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Schlagwort Archiv: Steuerbefreiung

Rezension von Ulrich Schneiders „Kein Wohlstand für alle!?“

Veröffentlicht in: Neoliberalismus und Monetarismus, Rezensionen, Soziale Gerechtigkeit, Sozialstaat, Ungleichheit, Armut, Reichtum

„Wohlstand für alle“ heißt Ludwig Erhards 1957 erschienenes Buch. Dass es mit dieser Leitidee des früheren Bundeswirtschaftsministers 60 Jahre später nicht so weit her ist, kann man nun in Ulrich Schneiders neuem Buch „Kein Wohlstand für alle!? – Wie sich Deutschland zerlegt und was wir dagegen tun können“ nachlesen . Der Hauptgeschäftsführer des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes beschäftigt sich darin einmal mehr mit der sozialen Spaltung in Deutschland, er zeigt Ausmaß und Ursachen auf und skizziert Lösungsvorschläge. Das Buch ist nun beim Westend Verlag erschienen, die Vorstellung fand bereits Ende Januar in dem kleinen, aber feinen Buchhändlerkeller in Berlin-Charlottenburg statt. Von Thomas Trares [*]
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Erhard Epplers Verdienste und seine Mitverantwortung für den Kompetenz- und Wählerverlust der SPD

Veröffentlicht in: Audio-Podcast, einzelne Politiker, Soziale Gerechtigkeit, SPD
Albrecht Müller

An diesem Wochenende wird der SPD-Politiker Erhard Eppler in Bad Boll mit einer Tagung geehrt. Er war am 9. Dezember 2016 90 Jahre alt geworden. Die Reihe der Ehrungen beginnt heute mit Ministerpräsident Kretschmann und endet am Sonntag mit Altbundeskanzler Gerhard Schröder. Albrecht Müller.

Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.
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Reiche werden immer reicher – Arme immer ärmer

Veröffentlicht in: Aktuelles, Audio-Podcast, Soziale Gerechtigkeit, Strategien der Meinungsmache, Ungleichheit, Armut, Reichtum, Veranstaltungshinweise / Veranstaltungen, Video-Podcast

Darüber habe ich am 25. November bei der Volkshochschule Heilbronn gesprochen. Als Anstoß für eine Diskussion. Diese Rede finden Sie hier auf YouTube und Vimeo. Und als Audio. Vielleicht finden Sie die Zeit, sich das anzuschauen oder anzuhören. Zum Inhalt ein paar kurze Hinweise. Albrecht Müller.


(Alternativ ist das Video auch via YouTube erreichbar.)
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Armut und Reichtum per Gesetz – Die unsozialen Folgen der jüngsten Erbschaftsteuerreform

Veröffentlicht in: Audio-Podcast, Lobbyismus und politische Korruption, Soziale Gerechtigkeit, Steuern und Abgaben, Ungleichheit, Armut, Reichtum

Am 17. Dezember 2014 hatte der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichts das Erbschaftsteuer- und Schenkungsteuergesetz in der bislang gültigen Fassung wegen einer „Überprivilegierung“ der Firmenerben für grundgesetzwidrig erklärt und dem Gesetzgeber eine Frist bis zum 30. Juni 2016 eingeräumt, um eine verfassungskonforme Neuregelung zu treffen. Erst nach anderthalb Jahren und zahlreichen Verhandlungsrunden konnten sich CDU, CSU und SPD auf einen Gesetzentwurf verständigen, der zwar am 24. Juni 2016 den Bundestag passierte, aber vom Bundesrat am 8. Juli 2016 abgelehnt und an den Vermittlungsausschuss zur „grundlegenden Überarbeitung“ überwiesen wurde. Von Christoph Butterwegge[*].

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Die Erbschaftssteuerreform: Neuer Zement für die ungerechte deutsche Sozialstruktur

Veröffentlicht in: Bildungspolitik, Chancengerechtigkeit, Steuern und Abgaben, Ungleichheit, Armut, Reichtum
Dr. Kai Eicker-Wolf

In Deutschland sind die Lebensverläufe stark geprägt vom familiären Hintergrund – gemäß der Forschungsergebnisse des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung aus dem Jahr 2013 ist es um die Chancengleichheit hierzulande ähnlich schlecht bestellt wie in den USA. Für die Entwicklungschancen des einzelnen Individuums sind dabei zwei Arten von Vermögen zentral, die ihnen durch ihre familiäre Herkunft buchstäblich in die Wiege gelegt werden: Auf der einen Seite das Sach- und Finanzvermögen, und auf der anderen Seite das Bildungs’vermögen‘. Von Kai Eicker-Wolf[*] und Jochen Nagel.
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Und hier frei Haus die Verschwörungstheorie fürs Wochenende: US-Fondsgesellschaften im Dienste des Imperiums?

Veröffentlicht in: Audio-Podcast, Ökonomie, Banken, Börse, Spekulation, Lobbyismus und politische Korruption
Albrecht Müller

In den Hinweisen vom 2. August hatten wir auf einen Artikel der FAZ hingewiesen. Hier der Hinweis mit Kommentar und hier der Link auf den FAZ-Artikel über „Die neue Macht der Fondsgesellschaften“. Seit der Lektüre dieses Artikels treibt mich eine Vermutung um. Es wäre hilfreich, NachDenkSeiten-Leserinnen und -Leser und darunter gerade solche, die in der deutschen Wirtschaft tätig sind, würden ihre praktischen Erfahrungen mit dieser Vermutung konfrontieren: Die Beobachtung der beiden Autoren des FAZ Artikels, beides Ökonomen: US-amerikanische Fonds bestimmen die Preispolitik deutscher Unternehmen und sie versuchen dabei, Preiswettbewerb auszuschalten. Meine ergänzende Vermutung lautet: wenn zum Beispiel Blackrock schon die Preise deutscher Unternehmen mitbestimmt, dann doch wahrscheinlich noch mehr die Politik der von den Fonds mit beherrschten Unternehmen. Albrecht Müller.

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Bundesverfassungsgericht: Kippt das Unternehmerprivileg bei der Erbschaftssteuer?

Veröffentlicht in: Bundesverfassungsgericht, Verfassungsgerichtshof, Finanzpolitik, Soziale Gerechtigkeit, Steuern und Abgaben

Morgen wird das Bundesverfassungsgericht ein wichtiges Urteil fällen: Die Karlsruher Richter werden darüber entscheiden, ob das von vorigen Großen Koalition und von der schwarz-gelben Bundesregierung „reformierte“ Erbschaftssteuergesetz mit den dabei dort zugestandenen Steuerprivilegien für Firmenerben Bestand haben wird. Im Gegensatz zu den Erben von Immobilien oder von Barvermögen, die darauf eine Erbschaftssteuer zu bezahlen haben, müssen die Erben von Firmen u.a. wenn sie diese Firma sieben Jahre weiterführen keine Erbschaftssteuer zahlen. Das Gericht hat zu entscheiden, ob in dieser Verschonung von Erben von Betriebsvermögen nicht eine ungerechte Bevorzugung zu sehen ist oder ob die Besteuerung der Erben anderer Vermögensarten eine Ungleichbehandlung darstellt. Wie auch immer das Gericht entscheiden wird, angesichts von 2.600 Milliarden Euro, die in diesem Jahrzehnt vererbt werden, dürfte dieses Urteil massive Auswirkungen auf Erben oder auf die Länderhaushalte haben, wo die Erbschaftssteuer ja hinfließt. Kein Wunder, dass die Wirtschaftslobby schon längst ihre Geschütze gegen eine Erbschaftssteuer für Unternehmenserben in Stellung gebracht hat und sogar für deren völlige Abschaffung kämpft. Das oberste Gericht könnte sich darüber hinaus mit der Frage beschäftigen, ob es zwischen den Ländern unterschiedliche Regelungen für die Besteuerung geben kann und damit ein Steuerwettlauf im Inland in Gang kommen könnte. Christoph Butterwegge wirft einen Blick auf die Hintergründe der jüngsten Erbschaftssteuerreformen.
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