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Schlagwort Archiv: Streik

Generalstreik gegen neoliberalen Bankrott der Regierung Macri legt Argentinien lahm

Veröffentlicht in: Länderberichte, Ungleichheit, Armut, Reichtum, Wirtschaftspolitik und Konjunktur

Argentinien wirkte von der Hauptstadt bis ins tiefe Hinterland wie leergefegt: kein Bus- und U-Bahnbetrieb, kein Schulunterricht, der internationale Flugverkehr für mindestens 24 Stunden zum Stillstand gebracht. Selbst die wichtigsten Zufahrtswege zur Hauptstadt wurden von Streikposten blockiert, gegen die Präsident Mauricio Macri allerdings die Polizei einsetzte. Frederico Füllgraf berichtet für die NachDenkSeiten vom Generalstreik in Argentinien.
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Brasilien – Streiks und Massenproteste gegen Abbau sozialer Rechte fordern Temer-Regime zur Kraftprobe heraus

Veröffentlicht in: Erosion der Demokratie, Länderberichte, Lobbyismus und politische Korruption, Rente

Die Situation in Brasilien spitzt sich immer weiter zu. In der letzten Woche erhoben die Brasilianer sich in Massenprotesten gegen die unbeliebte „Putsch-Regierung“ Michel Temers und deren neoliberale Reformen. Zum bisherigen Höhepunkt waren mehr als eine Million Menschen auf der Straße – mehr als 300.000 alleine in São Paulo. Für die NachDenkSeiten blickt Frederico Füllgraf auf eine bewegte Woche zurück.

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Zerstörte Ordnung am Arbeitsmarkt (2): Flexibilisierung, Senkung der Löhne und „Lohnnebenkosten“

Veröffentlicht in: "Lohnnebenkosten", Arbeitsmarkt und Arbeitsmarktpolitik, Audio-Podcast, Kampagnen / Tarnworte / Neusprech, Sozialstaat

Mehr Flexibilität! Weniger Kosten! Weg mit der sozialen Hängematte! Aktiviert die Faulen! Die Forderungen neoliberaler Wissenschaftler und Arbeitgeber-Vertreter waren und sind eindeutig: Arbeitskraft sollte in ihren Augen so billig und flexibel wie irgend möglich zur Verfügung stehen. Entsprechende politische Maßnahmen ließen in Deutschland nicht allzu lange auf sich warten, wie Teil 2 der Artikelreihe von Patrick Schreiner[*] zeigt.

Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.
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Frankreich im Ausnahmezustand

Veröffentlicht in: Erosion der Demokratie, Innere Sicherheit, Länderberichte, Medienkritik, Strategien der Meinungsmache

Der französische Präsident François Hollande erklärte am 14.6.2016: „Ich möchte den Franzosen also sehr klar sagen, dass der Ausnahmezustand nicht ewig verlängert werden kann (…) Das hätte gar keinen Sinn, das würde bedeuten, dass wir keine Republik mehr wären mit einem Recht, das unter allen Umständen angewandt wird.“ Nur ein Tag später – als Antwort auf einen verheerenden Anschlag in Nizza – verlängerte er den Ausnahmezustand. Wolf Wetzel hat für die NachDenkSeiten einen Blick auf die Entwicklungen des letzten Monats geworfen, in dem sich Frankreich dauerhaft im Ausnahmezustand befand.
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Frankreich: Der Widerstand geht in die Sommerpause

Veröffentlicht in: Arbeitsmarkt und Arbeitsmarktpolitik, Europäische Union, Länderberichte

Am 28. Juni kamen wieder sehr viele Menschen zu der mittlerweile 11. Großdemo nach Paris. 15.000 waren es nach Angaben der Polizei, die Gewerkschaften sprechen hingegen von 55.000. Nach meiner Einschätzung müssten es aber deutlich mehr gewesen sein. Nuit Debout ist hingegen mittlerweile eingeschlafen und existiert eigentlich nur noch auf dem Papier. Abends treffen sich einige wenige Hundert und diskutieren. Die große Welle vom April und Mai ist vorbei. Der Plan von Valls, den Sommer zu nutzen, geht also auf. Die Opposition ist „reformbereit“, zu viel zu vielen Kompromissen bereit und befindet sich bereits im Wahlkampfmodus. Von Alexander Pohl.
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Krieg gegen Lehrer

Veröffentlicht in: Bildungspolitik, Innere Sicherheit, Länderberichte, Privatisierung öffentlicher Leistungen

In Mexiko werden die friedlichen Proteste von Lehrern und Aktivisten mit brutalem Staatsterror beantwortet. Währenddessen trifft sich der Präsident des Landes mit seinen US-amerikanischen und kanadischen Amtskollegen und bespricht die Ausweitung seiner neoliberalen Politik. Von den Medien werden die kriegsähnlichen Zustände kaum beachtet. Bereits seit einigen Wochen findet in Mexiko im Schatten der Weltöffentlichkeit ein Lehrerprotest statt, dessen Niederschlagung ihresgleichen sucht. Im Grunde genommen begann alles in Nochixtlán, einer kleinen Stadt im südlichen Bundesstaat Oaxaca, die hauptsächlich von indigenen Bürgern bewohnt wird. Dort riefen örtliche Grundschullehrer einen Streik aus, mit dem sie unter anderem gegen die neoliberalen Bildungsreformen der mexikanischen Regierung protestieren wollten. Von Emran Feroz.
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Die Gewalt ist von oben gewollt – Frankreichs Massenproteste gehen weiter

Veröffentlicht in: Arbeitsmarkt und Arbeitsmarktpolitik, Gewerkschaften, Innere Sicherheit, Länderberichte

Von „Hunderttausend“ spricht die Polizei. „Eine Million“ war es laut den Gewerkschaften. Die Wahrheit steckt wohl – wie so oft – in der Mitte. 700.000 – 800.000 Demonstranten werden es wohl sein, die in der letzten Woche in Paris auf die Straße gingen. Im Mai 1968 waren es noch zehn Millionen, die gestreikt haben. Heute, mit dem immer größer werdenden Druck des Neoliberalismus, der damit verbundenen Angst und der massiven Entpolitisierung der Gesellschaft, ist es schwer geworden, solche Menschenmassen auf die Straße zu bewegen. Dennoch gibt es seit März Demonstrationen, die es in Deutschland in vergleichbarer Form nie gegeben hat. Den Demonstranten geht es um das Arbeitsgesetz, welches nach der Ministerin Myriam El Khomri benannt ist. Die Wut der Gewerkschaften ist groß, denn das Parlament wurde zur Loi El Khomri nicht befragt. Seit der Ankündigung, das Gesetz per Dekret zu beschließen, ist die Wut explodiert. So konnte es zu der „Monsterdemo“ kommen. Von Alexander Pohl für die NachDenkSeiten aus Paris.
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