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Schlagwort Archiv: Türkei

Das schmutzige Geheimnis von Rakka

Veröffentlicht in: Audio-Podcast, Militäreinsätze/Kriege, Terrorismus

Die BBC hat Details eines Geheimabkommens aufgedeckt, das Hunderte von IS-Kämpfern und ihren Familien unter den Augen der von den USA und Großbritannien angeführten Koalition und kurdisch geführter Streitkräfte aus der hart umkämpften syrischen Stadt Rakka entkommen ließ. Zu einem Konvoi gehörten einige der berüchtigtsten Mitglieder des IS und – entgegen allen Versicherungen — Dutzende von ausländischen Kämpfern. Einige von ihnen haben sich in ganz Syrien verteilt, sogar bis in die Türkei. Unser Leser Michael Müller hat den äußerst interessanten Artikel der BBC für Sie ins Deutsche übertragen.

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„Der nächste Schritt sind vollautomatisierte Roboterdrohnen“

Veröffentlicht in: Erosion der Demokratie, Interviews, Kampagnen / Tarnworte / Neusprech, Medienkritik, Militäreinsätze/Kriege
Emran Feroz

Der Einsatz von bewaffneten Drohnen wird in naher Zukunft einen „dystopischen Höhepunkt“ erreichen. Das sagt Emran Feroz, der gerade das Buch „Tod per Knopfdruck – Das wahre Ausmaß des US-Drohnen-Terrors oder Wie Mord zum Alltag werden konnte“ im Westend Verlag veröffentlicht hat. Feroz, dessen Eltern vor der sowjetischen Besatzung Afghanistans nach Österreich flüchteten, prangert im Gespräch mit den NachDenkSeiten die Doppelmoral im Zusammenhang mit dem Drohnenkrieg an. Einerseits, so Feroz, der als freier Journalist unter anderem für die New York Times und Die Zeit arbeitet, lege der Westen immer wieder großen Wert auf Rechtsstaatlichkeit, andererseits erlaube man es, dass Drohnen Menschen töten – ohne rechtsstaatliche Verfahren. Das Interview führte Marcus Klöckner.

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„Auch bei uns ist der Ausnahmezustand nicht ausgeschlossen“

Veröffentlicht in: Aktuelles, Überwachung, Erosion der Demokratie, Innere Sicherheit, Interviews
Peter Schaar

Die Gefahr autoritärer ‚Lösungen‘ wächst, wenn „der Rechtsstaat abgebaut, unterminiert oder ‚ausgesetzt‘ wird.“ Dieser Auffassung ist der ehemalige Bundesdatenschützer Peter Schaar, der gerade das Buch Trügerische Sicherheit: Wie die Terrorangst uns in den Ausnahmezustand treibt, veröffentlicht hat. Darin betont Schaar, wie wichtig es auch in Zeiten des Terrors ist, auf die demokratische Kontrolle des staatlichen Gewaltmonopols zu achten. Im Interview mit den NachDenkSeiten spricht der ehemalige oberste Datenschützer des Landes unter anderem über den Verrat westlicher Grundwerte im so genannten ‚Kampf gegen den Terrorismus‘ und über die Situation in Frankreich, wo bereits seit November 2015 der Ausnahmezustand herrscht. Schaar äußert die Befürchtung, dass auch in Deutschland bei einem schweren terroristischen Anschlag das Notstandsrecht Anwendung finden könnte. Das Interview führte Marcus Klöckner.
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Zum Duell Merkel vs. Schulz: Wer das nicht gesehen hat, hat nichts versäumt.

Veröffentlicht in: Audio-Podcast, Medienkritik, Strategien der Meinungsmache, Wahlen
Albrecht Müller

Merkel und Schulz trafen gestern Abend aufeinander, befragt von zwei Journalistinnen von ARD und ZDF und zwei Journalisten von RTL und SAT1 Prosieben. Vorweg gleich die schockierende Nachricht für die „Arbeitsgemeinschaft der Sozialdemokraten in der SPD“: Schulz bestätigte das Gerücht, er werde auch nach einer Niederlage Vorsitzender der SPD bleiben. Es geht also weiter wie 2009. Damals ließ sich der Wahlverlierer Steinmeier, der die SPD mit 23 % an das untere Ende ihrer Geschichte gebracht hatte, feiern und bekam dann auch den zweitwichtigsten Job, den Fraktionsvorsitz. Es ging aber selbstverständlich gestern Abend über 90 Minuten lang nicht nur um die SPD. Es ging thematisch um mehr. Dazu einige Beobachtungen. Albrecht Müller.

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Gestatten Sie mir eine dezente Dosis Zynismus

Veröffentlicht in: Außen- und Sicherheitspolitik, Audio-Podcast, Europäische Union, Kampagnen / Tarnworte / Neusprech, Militäreinsätze/Kriege
Jens Berger

Es ist schon paradox – während im Sommer 2017 ein Song über einen Flüchtlingshelfer aus dem „Sommer 89“ zum Netz-Hit wird, werden die Seenotretter der Gegenwart kriminalisiert, die jährlich tausende Flüchtlinge im Mittelmeer vor dem Ertrinken retten. In unseren Herzen sind „wir“ die Guten, die mit dem Bolzenschneider die Zäune niederreißen. In der Realität sind „wir“ jedoch die Bösen, die Mauern bauen, Flüchtlinge am liebsten verrecken ließen und dafür mit Warlords ins Bett steigen, die „wir“ normalerweise nicht eines Blickes würdigen würden. Vielleicht sollte Chinas Staatspräsident Xi Jinping beim nächsten Treffen mit den Führern der EU einmal die Menschenrechtssituation an der europäischen Südgrenze ansprechen, bevor er den Europäern lukrative Geschäfte in Aussicht stellt? Der Sommer 2017 ist nur mit einer dezenten Dosis Zynismus zu ertragen. Von Jens Berger.

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Wie Obama in die Syrienfalle tappte

Veröffentlicht in: Außen- und Sicherheitspolitik, Audio-Podcast, Militäreinsätze/Kriege

Wie berichtet wird, hat Präsident Trump der CIA den Stecker herausgezogen und damit die glücklose geheime Bewaffnung der syrischen Rebellen beendet. Das außenpolitische Establishment der USA zeigt sich darüber bestürzt, berichtet Gareth Porter in The American Conservative. Vergangene Woche beschloss ein Sprecher der Trump-Administration, die Medien darüber zu informieren, dass das CIA-Programm zur Bewaffnung und Ausbildung der syrischen Anti-Assad-Kräfte beendet wurde. Das war eine willkommene Nachricht im Hinblick auf die wachsende Verpflichtung des US-Militärs, auch in den kommenden Jahren im Land zu bleiben. Wie ich in meinem letzten Artikel in The American Conservative dokumentierte, war das Resultat dieses Programms seit 2011 die Bewaffnung der al-Quaida-Terroristen, ihrer Dschihadisten und anderer extremistischer Verbündeter, die dadurch rasch eine führende Position bei den militärischen Erfolgen gegen das Assad-Regime erlangten. Von Gareth Porter[*], aus dem Englischen von Josefa Zimmermann.

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Pipifax: Truppenbesuche von Bundestagsabgeordneten in der Türkei

Veröffentlicht in: Audio-Podcast, Militäreinsätze/Kriege, Strategien der Meinungsmache

Gefühlt im Durchschnitt alle zwei Tage werden wir davon unterrichtet, meist mit dem Brustton der Empörung, dass unsere ehrenwerten Bundestagsabgeordneten die ehrenwerten deutschen Soldaten in der Türkei nicht mehr besuchen dürfen. Vor acht Tagen wurde sogar gemeldet, die Bundeswehr habe mit dem Abzug ihrer Flugzeuge vom türkischen Luftwaffenstützpunkt Incirlik begonnen, um die Türkei für die Verweigerung von Truppenbesuchen zu bestrafen. Wir zahlen Geld für die Verlegung unserer Soldaten und ihrer Flugzeuge – damit das Recht unserer Abgeordneten durchgesetzt werden kann. Die Politiker, die solche Meldungen verlautbaren, und die Medien, die sie unendlich multiplizieren, haben offensichtlich nicht mehr alle Tassen im Schrank – könnte man denken. Aber das ist falsch gedacht. Albrecht Müller.

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