Der Bundeskanzler hat die Misstrauensabstimmung im Deutschen Bundestag „gewonnen“. Vertrauen bei den Wählerinnen und Wählern hat er damit nicht gewonnen. Obwohl um die Begründung des Antrages nach Art. 68 GG viel Geheimniskrämerei betrieben wurde, hat man Neues nicht erfahren. Über die wahren Ziele, die Gerhard Schröder mit der Vertrauensfrage verfolgte, kann man mangels einer plausiblen, geschweige denn in sich stimmigen Begründung weiter nur spekulieren.

Einer unserer Nutzer aus München schickte uns freundlicherweise den folgenden hochinteressanten Text mit Auszügen aus einer Sendung von 3sat (Kulturzeit):

Passend zu den Ohrwürmern neoliberaler Gehirnwäsche, die Kritiker als Verschwörungstheoretiker und berechtigte Empörung als Unverstand diffamieren, wird zur Zeit auch eine neoliberale Psychotherapiemethode entwickelt und erprobt.

Dies jedenfalls war dem Beitrag Endstation Verbitterung zu entnehmen, der am 28. Juni von 3sat (Kulturzeit) ausgestrahlt worden ist.

Wo sind die Medien, die dieser Frage nachgehen? Wir haben in den NachDenkSeiten von Anfang an beschrieben, warum die Agenda 2010 und die sog. „Reform“-Politik scheitern werden und letztlich zum Verlust der der politischen Macht und zur Vernichtung der SPD und ihrer historischen Substanz führen wird.

• Die Dax-30-Unternehmen konnten ihre Gewinne im vergangenen Jahr um 70% steigern, die Steuerquote ist die niedrigste in Westeuropa, die Außenhandelsüberschüsse steigen weiter.
• Mit 33.200 Euro absoluten Arbeitskosten jährlich liegt Deutschland im Mittelfeld.
• Bei den Lohnstückkosten weist Deutschland nach Japan unter den führenden Industriestaaten in den letzten 10 Jahren den geringsten Anstieg auf.
• Seit 1995 sind die Löhne nur in Japan geringer gestiegen als in Deutschland, nominal (inklusive Nebenkosten) um 1,2 %, preisbereinigt um 0,3% pro Jahr.
• Die tatsächlichen Löhne liegen ein Drittel unter den Tariflöhnen.

Quelle: DGB – Wipo-Schnelldienst [PDF – 36 KB]

Eine Grafik von Joachim Jahnke.

Von Joachim Jahnke, 2005.

„Gibt es auf den NachDenkSeiten schon die Rubrik “Schwachsinn des Monats”? fragt einer unserer Nutzer und gibt den Hinweis: „Dieser Artikel wäre ein heißer Kandidat dafür.“ Er stammt aus: UniSPIEGEL 3/2005, 26.06.2005: Die Kolumne: Ein Herz für Heuschrecken

Die Heuschrecken-Debatte wirkt noch nach, da gibt eine Hochschule dem Kapitalismus den Rest – mit einem Studiengang für “mehr Ethik” in der Ökonomie. Per Hinrichs fragt: Was soll das, Uni Eichstätt?

Quelle: SPIEGEL ONLINE

Die Voraussetzungen für Arbeit haben sich in den letzten 200 Jahren nicht grundlegend verändert – sie werden es auch in Zukunft nicht tun – vonThorsten Hild, Diplom-Volkswirt, Hamburg (April 2005) .

Quelle: Viel Lärm um Nichts … [PDF – 140 KB] »

Albrecht Müller, per E-Mail an die SPD Bundestagsabgeordneten