Whistleblowing in Deutschland? „Das geltende Arbeitsrecht schützt Whistleblower nicht einmal vor einer fristlosen Kündigung durch einen mutmaßlichen Verbrecher.“ Dieser Auffassung ist Dieter Deiseroth, ehemaliger Richter am Bundesverwaltungsgericht. Im Interview mit den NachDenkSeiten schildert er, wie schwer sich deutsche Politiker mit einem umfassenden Schutzgesetz für Whistleblower tun und legt dar, warum das Whistleblowing, also das ‘Alarmschlagen’ von Insidern bei gravierenden Missständen, so wichtig für Demokratie und Gesellschaft ist. Anlass für das Interview ist die Verleihung des 10. Whistleblower-Preises in Deutschland, der am 1. Dezember in Kassel verliehen werden soll. Deiseroth hat an der Etablierung der Auszeichnung maßgeblich mitgewirkt und gilt als eine der prägenden Kräfte im Kampf für das Whistleblowing in der Bundesrepublik. Das Interview führte Marcus Klöckner.

Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.

Am 16. November veröffentlichten wir einen Artikel zum genannten Thema von Klaus-Dieter Kolenda: Was die „Guten“ bis heute verheimlichen: Sie haben Bomben und Granaten aus abgereichertem Uran eingesetzt. Dazu erreichten den Autor und die NachDenkSeiten-Redaktion eine E-Mail mit direktem Bezug zum in dieser Sache besonders engagierten Professor Günther. Da das Thema von den etablierten Medien unter der Decke gehalten wird und die Politik selbstverständlich davon nichts wissen will, veröffentlichen wir einen ersten Nachtrag von Klaus-Dieter Kolenda. Ein zweiter wird folgen. Albrecht Müller.

Wolfgang Bittner, ausgewiesener Fachmann zum Verhältnis von USA und Europa beim Blick und beim Umgang mit Russland, hat das Interview bei Sputnik ergänzt. Dieses war unter diesem Titel Anti-Trump-Buch mit Fernziel Regimechange in Moskau? „NachDenkSeiten“-Chef klärt auf gestern erschienen. Ein anderer NachDenkSeiten-Leser, Stefan Herbst, schickte seine Kommentierung eines Spiegel-Online-Artikels „Russland empört sich über Schülerrede im Bundestag“. Aus seiner Sicht ist der Spiegel-Online-Artikel eine besonders perfide und feindbilderzeugende Darstellung einer innerrussischen Diskussion. Albrecht Müller.

Jamaika ist gescheitert und nun ist es an der SPD, sich Gedanken darüber zu machen, ob man Sondierungen mit der Union aufnimmt oder Neuwahlen anstrebt. Mitten in diesen Denkprozess platzt nun jedoch eine recht skurrile Forderung des SPD-Europapolitikers Jo Leinen, die auch vom Vorwärts aufgegriffen wird und offenbar vor allem beim konservativen Flügel der SPD durchaus Unterstützung findet – die SPD solle zwar nicht mit der Union koalieren, aber man könne doch sehr wohl eine Minderheitsregierung der Union tolerieren. Noch ist offen, ob die SPD-Führung sich diese Option auch für die angekündigte Mitgliederbefragung offenhalten will. Mit anderen Worten: Man will Merkel die Kanzlerschaft andienen, ohne in Koalitionsverhandlungen eigene Inhalte durchzudrücken? Fragt sich nur, was so ein Modell bringen soll und wem es nutzt. Der SPD ganz sicher nicht. Von Jens Berger.

Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.

Vor Kurzem hat sich der Medienwissenschaftler Bernhard Pörksen in einem Artikel auf Zeit Online unter der Überschrift „Das gefährliche Raunen“ über die Medienkritik dieser Tage beschwert. Der Tenor seines Beitrags lautet: bitte keine pauschale Systemkritik. Schnell wird deutlich: In der Sinnwelt des Artikels ist Realitätsverschleierung die zentrale Konstante. Der Tübinger Medienwissenschaftler ignoriert die komplexen Beziehungen zwischen Herrschaft, Macht und Medien und präsentiert stattdessen einen Schuldigen: die Gesellschaft. Diese lasse sich von Scheinproblemen, die Medienkritiker vortragen, „faszinieren“. Ansichten, wonach Medien manipulieren, seien „Chiffren eines antiliberalen Denkens“. Frage: Was machen eigentlich die Lordsiegelbewahrer in diesen Tagen?
Ein Beitrag von Marcus Klöckner.

Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.

Bei der mit Recht kritischen Kommentierung der Intervention des Berliner Kultursenators gegen die Verleihung eines Preises an Ken Jebsen im Berliner Babylon, das vom Berliner Senat subventioniert wird, begegnete man erstaunlicher Weise oft dem Ruf: ‚So sind sie, die Linken! So ist die Linkspartei!‘. Wer so argumentiert, hat den Ernst der Gefahr für die Existenz einer einigermaßen demokratischen Willensbildung noch nicht erkannt. Im Kampf gegen alle Parteien, die bisher mit fortschrittlichen Vorstellungen in den Ring gegangen waren und sind, wurde von reaktionärer, von konservativer und von neoliberaler Seite immer doppelstrategisch gearbeitet. Albrecht Müller.

Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.

Mit dem Vorwurf „Fake-News“ gehen Politik und etablierte Medien gegen Kritiker vor. Sie werfen dabei die in der Tat schlimmen Auswüchse im Netz mit den seriösen Kritikern in einen Topf. Außerdem haben sich die Vertreter des Neoliberalismus und die Befürworter von militärischen Interventionen handfeste Kampagnen zur Diffamierung ihrer Kritiker ausgedacht: „Verschwörungstheoretiker“ oder „Querfront“ sind die geläufigen Etiketten. Wir werden uns davon nicht beeindrucken lassen. Die Antwort der NachDenkSeiten: Wir wollen Ihnen künftig noch mehr bieten, also weiter ausbauen.

Sputnik hat mit mir ein Interview zu der Kampagne gegen eine gute Zusammenarbeit zwischen dem amerikanischen und dem russischen Präsidenten gemacht. Willy Wimmer hat auf das Interview spontan und positiv reagiert – ein Anstoß, auch Sie, die NachDenkSeiten-Leserinnen und Leser darauf aufmerksam zu machen. Sie finden hier zunächst eine Kurzfassung als Text und dann am Ende des Textinterviews das Interview als Audio. Wenn Sie sich dazu äußern wollen, bitte unter leserbriefe(at)NachDenkSeiten.de. Hier noch der Einstieg zum Interview. Albrecht Müller.

Auf Einladung von Pedram Shahyar hatte ich vor einigen Wochen das Vergnügen, Gast bei der KenFM-Produktion „Der Rote Tisch“ zu sein. Seit gestern ist das Video online. Im halbstündigen Gespräch geht es um die Krise der etablierten Mainstream-Medien, die Chancen für die alternativen Medien und die laufende Medienrevolution. Wenn es keine etablierte Wahrheit mehr gibt, wie können wir uns richtig informieren? Welche Methoden brauchen wir, um uns in den unendlichen Weiten des Netzes zurecht zu finden? Wie bewertet man Quellen und wie informieren wir uns solide und vermeiden Fake-News oder falsche Vereinfachungen?