Hinweise des Tages II
Hier finden Sie einen Überblick über interessante Beiträge aus anderen Medien und Veröffentlichungen. Wenn Sie auf “weiterlesen” klicken, öffnet sich das Angebot und Sie können sich aussuchen, was Sie lesen wollen. (AT)
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Hier die Übersicht; Sie können mit einem Klick aufrufen, was Sie interessiert:
- Assange kann nach US-Antispionagegesetz hingerichtet werden
- Bundespressekonferenz: Nord Stream 2 im deutschen Interesse
- Europawahl im Zwielicht
- „CSU-Stammtischprojekt“: Kosten der Pkw-Maut steigen auf 128 Millionen Euro
- Mitte-Studie belegt zunehmend abwertende Einstellung gegenüber Langzeitarbeitslosen
- Wie sich die Aufwertung von Gratisarbeit für alle auszahlt
- Debatte um die Schuldenbremse: Eine Reform ist überfällig!
- Bolkestein-Richtlinie: Erfolg für europäische Zivilgesellschaft: Verschärfung vorerst gescheitert
- 33 Jahre nach Tschernobyl: Strahlende Wildschweine im deutschen Wald
- UN-Report: Eine Million Arten betroffen: Das sechste Massenaussterben ist in vollem Gange
- Wahlresultat in der Ukraine markiert Abkehr vom Maidan-Projekt
- Rechtsextremisten und ihre Qualitätsmedien
- Zu guter Letzt: Entwarnung: Dürre in Deutschland wird bald durch steigenden Meeresspiegel beendet
Vorbemerkung: Wir kommentieren, wenn wir das für nötig halten. Selbstverständlich bedeutet die Aufnahme in unsere Übersicht nicht in jedem Fall, dass wir mit allen Aussagen der jeweiligen Texte einverstanden sind. Wenn Sie diese Übersicht für hilfreich halten, dann weisen Sie doch bitte Ihre Bekannten auf diese Möglichkeit der schnellen Information hin.
- Assange kann nach US-Antispionagegesetz hingerichtet werden
Neue Details über lange geheime Anklageschrift der USA. Proteste gegen Inhaftierung in Großbritannien
Die USA werfen dem Publizisten und Mitbegründer der Enthüllungsplattform WikiLeaks, Julian Assange, Hacking vor. Die Anklage der US-Behörden gegen den 47-Jährigen lautet aber auch “Erhalt und Verbreitung geheimer Informationen”. Das geht aus einem Brief des US-Justizministeriums hervor, den zuerst das Onlineportal netzpolitik.org veröffentlichte.
Die USA hatten unmittelbar nach der Festnahme von Assange am 11. April in der Botschaft Ecuadors in London dessen Auslieferung gefordert – was lange geleugnet worden war. Laut der Anklageschrift vom März 2018 werfen die US-Behörden ihm Verschwörung zum Eindringen in Computer vor. Dieses Vergehen kann höchstens mit fünf Jahre Freiheitsentzug geahndet werden. “Doch dabei dürfte es nicht bleiben”, schreibt netzpolitik.org. Denn nur einen Tag nach Verfassen der Anklageschrift habe die US-Staatsanwaltschaft zugegeben, auch wegen “unerlaubten Erhalts und der Verbreitung geheimer Informationen” zu ermitteln. Das schreibt das US-Justizministerium in einem Brief an die Anwälte des ehemaligen WikiLeaks-Sprechers Daniel Domscheit-Berg. Dieser Vorwurf kann nach dem Espionage Act von 1917 zur Anklage führen. Die Höchststrafe für Verurteilungen nach dem Espionage Act ist die Todesstrafe. […]
Assange sitzt im berüchtigten Belmarsh-Gefängnis im Südosten von London ein, das in der Presse in Anspielung auf das US-Gefangenenlager auf Kuba mehrfach als “britisches Guantánamo Bay” bezeichnet wurde. Die Besuchsregeln in der Haftanstalt sind äußerst strikt. Assange darf nach vorheriger Anmeldung nur dienstags für wenige Stunden Besuch empfangen.
Quelle: Telepolisdazu: WikiLeaks: USA ermitteln gegen Assange wegen Verbreitung geheimer Informationen
Der Vorwurf ist ein Angriff auf die Pressefreiheit, denn „Erhalt und Verbreitung geheimer Informationen“ sind ureigene Aufgabe des Journalismus. Wird WikiLeaks deswegen angeklagt, sitzen alle Medien auf der Anklagebank, die geheime Informationen veröffentlichen. Die Obama-Regierung diskutierte den gefährlichen Präzedenzfall, die Trump-Regierung handelt ohne Bedenken.
Quelle: netzpolitik.orgdazu auch: Assange wird vergessen gemacht
Die Tagesschau lässt einen skandalösen Bruch internationalen Rechts aus der Froschperspektive betrachten
Wo wird Julian Assange jetzt, in diesem Augenblick, gefangen gehalten? Was wissen wir über das Befinden des investigativen Journalisten und Wikileaks-Gründers? Was sind die Umstände seiner Haft, welche gerichtlichen Beschlüsse wurden dazu gefasst? Wie ist der Stand des Auslieferungsantrags, den die USA bei der britischen Regierung vorgelegt haben? Wer sind Assanges Anwälte? Was sagen sie? Wie reagiert die Enthüllungsplattform Wikileaks? Warum wurde Assange nach sieben Jahren das Asyl entzogen?
Weil in diesem Vorspann nur Fragen aufgeworfen werden: Warum, was meinen Sie, informieren die Leit- und Konzernmedien nicht laufend über den Fall Assange? Warum das penetrante Schweigen über einen Mitmenschen, dem neben Edward Snowden und Chelsea Manning das historische Verdienst zukommt, die Verbrechen der US-geführten Westlichen Wertegemeinschaft ins Allgemeinwissen unserer Zeit gehoben zu haben?
Quelle: Ständige Publikumskonferenz - Bundespressekonferenz: Nord Stream 2 im deutschen Interesse
EVP-Spitzenkandidat und heißer Anwärter auf das Amt als EU-Kommissionspräsident, Manfred Weber, hat mit seinen Äußerungen, Nord Stream 2 “mit allen Mitteln” verhindern zu wollen, für Furore in deutschen Medien gesorgt. Auf der BPK führte das zu erstaunlichen Dialogen. […]
Der kontroverse – und unterhaltsame – Austausch von Regierungsvertretern untereinander und mit den Journalisten brachte schließlich eine klare Haltung der Regierung zutage: Nord Stream 2 wird – entgegen der Meinung von Manfred Weber – als wichtiger Teil für die nationale Energiesicherheit Deutschlands betrachtet.
Quelle: RT deutschAnmerkung André Tautenhahn: Erstaunlich ist das eigentlich nicht, denn Weber befindet sich im Wahlkampf und versucht sehr durchschaubar, möglichst viele Stimmen in Osteuropa zu gewinnen.
dazu auch: Flirten mit Osteuropa und den Grünen
Manfred Weber, der EVP-Spitzenkandidat für die Europawahl, will die umstrittene Gaspipeline Nord Stream 2 blockieren. Doch sein Wahlkampfmanöver ist durchsichtig und riskant. Am Ende könnte er dadurch alles verlieren […]
Und wie sieht es mit dem Werben um Osteuropa aus? Zweifel sind auch hier angebracht. In Polen und im Baltikum wird man es mit Wohlwollen notieren, dass Weber auf Gegenkurs zu Merkel geht. Aber am Ende kommt es eben doch auf die Kanzlerin an – nicht nur bei Nord Stream 2, sondern auch bei der Wahl des nächsten Kommissionspräsidenten. Die Europawahl ist nämlich keine Weber-Wahl, sie ist nicht einmal eine Direktwahl. Aus Sicht der Staats- und Regierungschefs ist sie eher eine Art Stimmungsbarometer.
Das letzte Wort haben Merkel & Co. – sie entscheiden, wer Juncker nachfolgt. Selbst wenn es Weber werden sollte, so dürfte er größte Mühe haben, die ungeliebte deutsch-russische Pipeline doch noch zu stoppen. Das hat nämlich nicht einmal Juncker geschafft. Zwar ist mittlerweile eine neue Gasrichtlinie beschlossen worden, die Nord Stream 2 doch noch dem EU-Recht unterstellt. Die Bundesregierung in Berlin kann nun nicht mehr – wie bisher – behaupten, Brüssel sei nicht zuständig.
Quelle: Eric Bonse im Cicero - Europawahl im Zwielicht
Selten war eine Entscheidung in der Europäischen Union mit derart großen Erwartungen verbunden wie die Europawahl 2019. Die Abstimmung, die vom 23. bis 26. Mai stattfindet, soll nicht nur ein neues Europaparlament wählen und – zumindest indirekt – über den nächsten Präsidenten der Europäischen Kommission entscheiden. Sie wird auch als „Schicksalswahl“ apostrophiert, bei der die Anhänger einer weltoffenen und liberalen EU die Offensive der Rechtspopulisten und Nationalisten stoppen wollen. […]
Klar ist nur eins: Die EU tritt in denkbar schlechter Verfassung vor ihre Wähler. Der seit 2015 eskalierte Streit um die Migrationspolitik wurde nicht gelöst, der britische EU-Austritt auf die lange Bank geschoben. Selbst Erfolge in der Wirtschafts- und Finanzpolitik, die zu höheren Investitionen, mehr Wachstum und neuen Arbeitsplätzen führten, stehen wieder infrage. Die Konjunktur hat sich empfindlich abgekühlt, Italien kommt nicht aus der Krise. Jean-Claude Junckers Kommission der selbst ausgerufenen „letzten Chance“ hinterlässt ihren Nachfolgern somit einen gewaltigen Problemberg.
Im Wahlkampf werden diese Probleme jedoch kaum aufgegriffen. Die ungelöste Migrationskrise und das Scheitern bei der Dublin-Reform wird von den etablierten Parteien weitgehend ausgespart – aus Angst, damit den Rechten in die Hände zu spielen. Auch der Brexit spielt so gut wie keine Rolle. Denn die Europapolitiker sind sich durch die Bank einig, dass es zum in London heftig umstrittenen Austrittsvertrag keine Alternative gibt.
Quelle: Eric Bonse in Blätter für deutsche und internationale Politik - „CSU-Stammtischprojekt“: Kosten der Pkw-Maut steigen auf 128 Millionen Euro
Schon vor dem Start hat die Pkw-Maut viele Millionen gekostet – am meisten ging an Berater. Die Summen werden steigen. Jetzt schaltet sich der Rechnungshof ein.
Schon vor ihrer Einführung schlägt die umstrittene Pkw-Maut in Deutschland mit mindestens 128 Millionen Euro zu Buche. Seit 2013 hat die Bundesregierung bereits insgesamt rund 42 Millionen Euro ausgegeben, davon etwa 32,2 Millionen allein für Berater und Gutachter. Das geht aus der Antwort auf eine Kleine Anfrage der Grünen-Bundestagsfraktion hervor, die dem Tagesspiegel vorliegt. Im Bundeshaushalt 2019 sind zur Vorbereitung der Pkw-Maut weitere 86 Millionen eingeplant, so dass die Kosten sich auf mindestens 128 Millionen Euro belaufen werden.
Umstritten ist zudem die Vergabe der Maut-Erhebung und Kontrolle an ein Konsortium aus dem Konzertticket-Verkäufer CTS Eventim und dem österreichischen Mautsystem-Betreiber Kapsch TrafficCom. Der Vertrag mit Eventim und Kapsch TrafficCom läuft über mindestens zwölf Jahre ab dem Start der Maut. Für diesen Zeitraum hat der Auftrag ein Volumen von knapp zwei Milliarden Euro.
Quelle: Tagesspiegel - Mitte-Studie belegt zunehmend abwertende Einstellung gegenüber Langzeitarbeitslosen
Nahezu jeder Zweite in Deutschland hat eine negative Meinung über Langzeitarbeitslose. Das zeigt die Mitte-Studie der Friedrich-Ebert-Stiftung. Im Vergleich zu 2014 und 2016 haben die Ressentiments erneut zugenommen.
Die kürzlich veröffentlichte sogenannte „Mitte-Studie“ der Friedrich-Ebert-Stiftung unter dem Titel „Verlorene Mitte – Feindselige Zustände“ offenbart erneut die abwertende Einstellung der deutschen Bevölkerung gegenüber langzeitarbeitslosen Menschen. Mehr als die Hälfte der Befragten (52,3 Prozent) stimmt laut der Studie negativen Aussagen über langzeitarbeitslose Menschen zu. Neben der Menschenfeindlichkeit gegenüber Langzeitarbeitsarbeitslosen untersucht die Studie auch Einstellungen der Befragten gegenüber anderen Personengruppen wie Asylsuchenden, Menschen mit Behinderung oder Wohnungslosen.
Quelle: O-Ton Arbeitsmarkt - Wie sich die Aufwertung von Gratisarbeit für alle auszahlt
Sollen Frauen für Hausarbeit bezahlt werden? Diese Idee wird besser, wenn wir die Care-Arbeit in ihren grösseren Rahmen stellen.
In der Schweiz arbeiten Männer und Frauen in etwa gleich viel, doch die Frauen verdienen 108 Milliarden Franken oder 44 Prozent weniger als die Männer. Mit diesen zwei Zahlen bringt die Gender-Ökonomin Mascha Madörin die Benachteiligung der Frauen in der Arbeitswelt auf den Punkt: An ihnen bleibt die Arbeit hängen, die entweder nicht oder schlecht bezahlt ist.
Wie kommt das? Und wie kann man dieses Marktversagen korrigieren? Mit diesen Fragen befasst sich Madörin seit sie (wie der Autor dieser Zeilen) Ende der 1960er Jahre in Basel Ökonomie studiert hat.
In einem Interview in “Moneta”, der Zeitung der Alternativen Bank Schweiz (ABS), sagt sie: “Wir arbeiten an einer Theorie für die Care-Ökonomie als vierten Wirtschaftssektor.” Weil diese Arbeit bisher gratis geleistet wird und deshalb wenig Widerhall findet, fordert sie ein “makroökonomisches Forschungsinstitut zur Care-Ökonomie und ihrer Verzahnung mit den anderen Sektoren.”
Quelle: Infosperber - Debatte um die Schuldenbremse: Eine Reform ist überfällig!
Marode Straßen, langsames Internet, fehlende Bildungsausgaben: 10 Jahre nach der Einführung der Schuldenbremse leidet die Bundesrepublik flächendeckend unter den fehlenden Investitionen. Damit Deutschland zukunftsfähig bleiben kann, muss die Schuldenbremse abgeschafft und durch eine nachhaltige Finanzpolitik ersetzt werden, fordert der DGB-klartext.
Pünktlich zum 10. Geburtstag der Schuldenbremse ist eine neue Diskussion über Sinn und Unsinn der Regel entbrannt: Auf Twitter, in Blogs und großen Tageszeitungen kritisieren Ökonominnen und Ökonomen das staatliche Schuldenverbot. Das Besondere: Mittlerweile sind es auch eher konservativ-wirtschaftsliberale Ökonomen, wie Michael Hüther vom arbeitgebernahen Institut der deutschen Wirtschaft (IW), die die Schuldenbremse als nicht mehr „zeitgemäß“ bezeichnen. Progressive Wirtschaftswissenschaftler und Gewerkschaften waren schon immer gegen die Schuldenbremse. Trotzdem verankerte sie die große Koalition 2009 im Grundgesetz. […]
Doch die Schuldenbremser in der Politik sahen nur eine „Belastung künftiger Generationen“ durch Staatsschulden. Sie wollten nicht erkennen, dass fehlende Investitionen in die Zukunft, Wohlstand und Arbeitsplätze von morgen viel mehr gefährden. Die Bilanz fällt heute dementsprechend desaströs aus. Marode Straßen, langsames Internet, fehlende Bildungsausgaben. Nach 10 Jahren Schuldenbremse leidet die Bundesrepublik flächendeckend unter fehlenden Investitionen. Allein die Kommunen sehen im Bereich Bildung einen Investitionsrückstand in Höhe von fast 50 Mrd. Euro. Bei Straßenbau und Verkehrsinfrastruktur sind es ca. 40 Mrd. Euro (s. Grafik).
Quelle: DGB klartext
- Bolkestein-Richtlinie: Erfolg für europäische Zivilgesellschaft: Verschärfung vorerst gescheitert
Der Versuch der EU-Kommission, mit einer Verschärfung der EU-Dienstleistungsrichtlinie (auch Bolkestein-Richtlinie genannt) die politischen Gestaltungsmöglichkeiten bei öffentlichen Dienstleistungen weiter einzuschränken, ist vorerst gescheitert. Im Europäischen Rat konnte keine Einigung über den Richtlinienentwurf der Kommission vom Januar 2017 hergestellt werden.
“Der zivilgesellschaftliche Protest war ein Erfolg”, sagt Jana Mattert, Mitglied im Attac-Koordinierungskreis. “Der Richtlinienentwurf hätte eine weitere Schwächung der Daseinsvorsorge und erheblichen Demokratieabbau zur Folge gehabt.”
Quelle: attac - 33 Jahre nach Tschernobyl: Strahlende Wildschweine im deutschen Wald
33 Jahre ist die Katastrophe in Tschernobyl bereits her, doch noch immer sind die Auswirkungen des Reaktorunfalls hierzulande messbar. In manchen Regionen Süddeutschlands ist jedes fünfte Wildschwein radioaktiv belastet. Ihr Fleisch darf nicht verkauft werden.
„Sie wollen überwiegend wissen, was die Wildschweine hier so tun?“
„Was die Wildschweine so tun: Vielleicht können wir mal einen Ansitz hochklettern.“
Michael Datz kennt sich aus mit einem heimischen Wildtier, das derzeit viele Menschen in Deutschland beschäftigt. Über Jahrzehnte sind die Bestände in den Wäldern immer weiter gewachsen. Landwirte fürchten, dass es die Afrikanische Schweinepest überträgt und verbreitet. Das Wildschwein verstärkt zu jagen, ist daher Gebot der Stunde. Doch das Tier ist klug, geländegängig und stark. Und sein Fleisch ist mancherorts noch immer radioaktiv belastet.
Jäger nachts auf der Pirsch nach Wildschweinen zu begleiten, das geht natürlich nicht. Schon nach meiner ersten Frage wären die hinter dem nächsten Busch verschwunden. Deshalb fahren wir bei Tag in das Jagdrevier, auf einen bewaldeten Höhenzug und suchen Fährten.
„Rechts und links vom Weg ist alles aufgewühlt. Jetzt haben wir hier ypsilonförmig eine große Fläche als Wildwiese angesät. Und da können wir dann hoffen, dass das Wild herkommt.“
Auch Topinambur hat Michael Datz gepflanzt. Die Wildschweine kommen gerne vorbei, um die schmackhafte Wildkartoffel auszugraben. Vom Hochsitz fällt der Blick dorthin, wo nachts die Schweine wühlen.
Quelle: Deutschlandfunk Kultur - UN-Report: Eine Million Arten betroffen: Das sechste Massenaussterben ist in vollem Gange
150 Wissenschaftler haben 15.000 Studien zur Artenvielfalt und zum Zustand der Ökosysteme ausgewertet. Ihr Befund ist erschreckend
Was der IPCC für das Klima, ist der IPBES für die Artenvielfalt. Die Intergovernmental Science-Policy Platform on Biodiversity and Ecosystem Services (IPBES), so die offizielle Bezeichnung, ist zwar weit weniger bekannt als die IPCC. Doch seine Botschaft ist nicht weniger wichtig. Und strotz nur so vor Expertise.
Drei Jahre lang haben 150 Wissenschaftler aus 50 Ländern, mit der Unterstützung weiterer 310 Experten fast 15.000 Studien und Berichte ausgewertet. Der Entwurf ihres Abschlussberichts, des ersten seiner Art, zeichnet ein düsteres Bild vom Zustand des Lebens auf der Erde.
Die Schlagzeile des Berichts: Bis zu einer Million Tier- und Pflanzenarten werden innerhalb der nächsten Jahrzehnte durch den Einfluss des Menschen an der Rand der Ausrottung gedrängt werden. Und die zunehmende Luftverschmutzung, schwindende Fischbestände, der Verlust von Trinkwasserreserven, bestäubenden Insekten und für den Küstenschutz wichtigen Mangroven stelle für die Menschheit kein geringes Risiko dar als der Klimawandel.
Quelle: GEO - Wahlresultat in der Ukraine markiert Abkehr vom Maidan-Projekt
Grosse Medien loben die Demokratie in der Ukraine und bedauern die Wahl eines Clowns. Die echten Ursachen werden verschwiegen.
Noch vor drei Monaten interessierten sich die grossen deutschsprachigen Medien nicht für die Präsidentschaftswahlen in der Ukraine. Selbst gigantische Fackelzüge von ultrarechten Organisationen und Neonazis waren kein Thema. Noch war ja alles «in Ordnung». Erst der Eintritt des äusserst populären Fernsehkomikers Wolodymyr Selenskyi und die Gallup-Umfragen, die ihn mit Abstand an der Spitze der Kandidaten für das Amt des Präsidenten zeigten, machten die Medien etwas hellhöriger. Und worüber berichteten sie? In der Schweiz über den Komiker, in Deutschland gar über den «Clown», und dass dieser ja gar keine ausreichende politische Erfahrung habe, um das Amt zu übernehmen. Und natürlich schwang überall die Hoffnung mit, dass die Ukrainer diesen fundamentalen Mangel des unerfahrenen Kandidaten noch erkennen würden.
Quelle: Infosperberdazu: Per Gesetz: Ukrainisches Parlament will russische Sprache aus dem Alltag verbannen
Das ukrainische Parlament hat einen Gesetzesentwurf verabschiedet, der Ukrainisch zur ausschließlichen Amtssprache und zur ausschließlichen Alltagssprache für alle Bürger im Land bestimmt. Sprachinspektoren sollen bei Zuwiderhandlung Geldbußen anordnen.
Die Abgeordneten der Werchowna Rada – des ukrainischen Parlaments – haben am Donnerstag das Gesetz “Über die Gewährleistung der Funktionsfähigkeit der ukrainischen Sprache als Staatssprache” verabschiedet. Das Gesetz sichert dem Ukrainischen den ausschließlichen Vorrang vor anderen Sprachen in diesem multinationalen Land. Diese Entscheidung wurde von 278 Abgeordneten unterstützt; mindestens 226 Abgeordnete waren erforderlich.
Quelle: RT deutsch - Rechtsextremisten und ihre Qualitätsmedien
0,1 Prozent der Internet-Nutzer in Deutschland generieren 10 Prozent aller politischen Inhalte. Dreiviertel dieser Nutzer steht der AfD nah und verbreitet überdurchschnittlich Artikel aus bild.de, welt.de und focus.de. Das muss problematisiert werden. […]
„Alto Analytics“ hat die politischen Debatten der letzten Monate in mehreren Ländern analysiert und die wichtigsten Themen sowie communities identifiziert. Das Fazit für Deutschland: Weniger als 0,1 Prozent der Nutzer generierten rund 10 Prozent der Inhalte, die sich auf Politik und die Europawahl bezogen. Drei Viertel (!) dieser sogenannten „Abnormal users“ waren der Analyse zufolge AfD-Unterstützter oder Sympathisanten antimigratorischer Positionen.
Sie veröffentlichten jeden Tag durchschnittlich 29 Beiträge, häufig sogar Hunderte, die gegen Migranten, Muslime und Linke hetzten. Dabei nutzen sie offenbar massiv automatisierte Social-Media-Konten und Bots. Eine Tendenz, die übrigens nicht nur in Deutschland zu beobachten ist: Auch in Frankreich oder Spanien verbreiten rechtsextreme Gruppierungen ihre Botschaften besonders effizient.
Quelle: Migazin - Zu guter Letzt: Entwarnung: Dürre in Deutschland wird bald durch steigenden Meeresspiegel beendet
Berlin (dpo) – Werden Dürresommer wie 2018 in Deutschland bald die Regel sein? Klimaforscher geben jetzt Entwarnung. Zwar führt der Klimawandel tatsächlich zu mehr Wetterextremen, doch langfristig löst sich das Problem der Trockenheit auf natürliche Weise: Der steigende Meeresspiegel wird Deutschlands Böden nachhaltig mit Feuchtigkeit versorgen. […]
Als erste dürften sich Deutschlands Küstenregionen über ein Ende anhaltender Dürren freuen. “Wo heute trockene Felder sind, wird schon bald wieder etwas wachsen: nämlich Seetang, Korallen und Seegurken.”
Quelle: Der Postillon
