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Brief von Uli Maurer an den SPD-Vorstand

Veröffentlicht in: Soziale Gerechtigkeit, SPD, Ungleichheit, Armut, Reichtum

Wir dokumentieren einen interessanten Brief des ehemaligen Fraktionsvorsitzenden der baden-württembergischen SPD und Vorstandsmitglied Ulrich Maurer.

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Ein Befreiungsschlag für die neoliberale Ideologie – und für Schröder persönlich

Veröffentlicht in: SPD, Strategien der Meinungsmache, Wahlen

Seit gestern Abend denke ich darüber nach, was die strategischen Überlegungen von Schröder und Müntefering sein könnten, wenn sie für den Herbst Neuwahlen vorschlagen. Auch beim bestem Willen kann ich nicht erkennen, dass dieser Coup unserem Land oder der SPD helfen könnte. Die „geniale Vorwärtsverteidigung” (Politologe Falter) hilft allenfalls Gerhard Schröder, dann aber bestimmt der […]

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Mit vorgezogenen Neuwahlen will Schröder davon ablenken, dass er für den historischen Niedergang der SPD verantwortlich ist

Veröffentlicht in: Agenda 2010, SPD, Strategien der Meinungsmache, Wahlen

Das Wunder blieb aus. Die SPD erzielt mit 37,1 Prozent in NRW ihr schlechtestes Wahlergebnis seit 50 Jahren; mit 5,7 Prozent ist sie so weit abgestürzt wie noch bei keiner Landtagswahl. Die SPD ist mit ihrem Agenda-Kurs an der Mehrheit der Bevölkerung auf ganzer Linie gescheitert. Schröder hat seine Partei bundesweit an die Wand gefahren. […]

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Stefan Welzk

Veröffentlicht in: SPD, Veranstaltungshinweise / Veranstaltungen

Der hochnoble Managerkreis der Friedrich-Ebert-Stiftung versteht sich als die Speerspitze des Reformeifers in der Kanzlerpartei. Er ist eine Art neoliberale Denkfabrik der Sozialdemokratie. Im März provozierte er mit einem brutalen Thesenpapier. Alle Reformen seien viel zu milde. Das Rentenniveau müsse runter auf 30 Prozent des Bruttolohns. Die Krankenversicherung gehöre voll privatisiert, die Pflegeversicherung abgeschafft. Alle […]

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„Perspektive Deutschland 2004“, eine Umfrage, die exemplarisch ist für die Umdeutung von Kritik an der „Reform“-Politik in die Forderung nach weiter gehenden Reformen

Veröffentlicht in: Demoskopie/Umfragen, Manipulation des Monats, Wertedebatte

Großes Tamtam dürfte eine Online-Umfrage unter mehr als einer halben Million Teilnehmern entwickelt vom Unternehmensberater McKinsey und wohl finanziert von ZDF und Stern die nächsten Tage erregen. „Deutschland in der Krise“, „Deutsche bekennen sich klar zu Reformen“, „Wir müssen konsequent den Weg weiter gehen“ sollen die Botschaften sein. Dass sich die Deutschen in ihrem Heimatland […]

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Statement anlässlich einer Veranstaltung des Managerkreises der Friedrich-Ebert-Stiftung (FESt) in Berlin am 14.4.2005

Veröffentlicht in: Demografische Entwicklung, Strategien der Meinungsmache, Veranstaltungshinweise / Veranstaltungen, Wirtschaftspolitik und Konjunktur

Zur Einführung eines Disputs mit Ulrich Pfeiffer, Sprecher des Managerkreises. (Langfassung – die vorgetragene Fassung war etwas kürzer.)

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Hinweis: „Clements Wunderwaffe bleibt stumpf“

Veröffentlicht in: Hinweise des Tages

Das müssen Sie lesen. Beim SPIEGEL dämmert mal wieder, wie nutzlos die Hartz-Reformen sind. Schofel ist es ja schon, jetzt dem Clement zuzuschieben, was alle Neolibs und vor allem der SPIEGEL rund um die Uhr anpriesen. Quelle: SPIEGEL ONLINE »

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