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Suchergebnis

Weder genug Mut noch Menschlichkeit – CDU/CSU und SPD bilden eine große Koalition gegen den Sozialstaat

Veröffentlicht in: Sozialstaat, Steuern und Abgaben, Ungleichheit, Armut, Reichtum, Wahlen

Von Christoph Butterwegge.

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Die Gnade des Neuanfangs: Sozialdemokratische Töne und „weiche Themen“ vor dem Hintergrund der harten politischen Realität einer Großen Koalition

Veröffentlicht in: Sozialstaat, SPD

Für einen „sozialisierten Ostdeutschen“, wie Matthias Platzeck sich in seiner Bewerbungsrede zum SPD-Vorsitzenden selbst charakterisierte, sind 99,4% Zustimmung bei einer Wahl überraschend und fast ein wenig peinlich. Aber nach der Art seiner Rede war das Abstimmungsergebnis nicht erstaunlich. Es war eine Rede, die die Stimmung dieses Parteitages nicht besser hätte aufnehmen können und die die […]

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“Die halbierte Gesellschaft”

Veröffentlicht in: Arbeitsmarkt und Arbeitsmarktpolitik, Hartz Gesetze, Ungleichheit, Armut, Reichtum

Ein ausgezeichneter Kommentar VON WOLFGANG STORZ, Chefredakteur der Frankfurter Rundschau und Mitautor des Buches „Wider die herrschende Leere – Neue Perspektiven für Politik und Wirtschaft“. Schon der Kommentar zeigt die analytische Kraft des Autors.

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Mehr zum Koalitionsvertrag: Die Große Koalition, ziemlich kleinkariert

Veröffentlicht in: Private Public Partnership, Steuern und Abgaben, Wahlen, Wirtschaftspolitik und Konjunktur

„Ich erkläre hiermit, dass ich diese Koalitionsvereinbarung ebenso wenig lesen werde wie die vorige.“ So soll sich der noch amtierende Kanzler Gerhard Schröder laut BamS nach Abschluss der Koalitionsverhandlungen geäußert haben. Mir ist zwar klar, dass solche Verträge zwischen den koalierenden Parteien, die Regierungen – sind sie erst einmal gewählt – nur noch beim Regieren […]

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Ein erster Kommentar zur Koalitionsvereinbarung – Wo bleibt das Positive?

Veröffentlicht in: Rente, Steuern und Abgaben, Wahlen

So könnte vielleicht manch einer fragen, wenn ich jetzt den Versuch einer ersten Bewertung der Koalitionsvereinbarung und der Pressekonferenz der Koalitionspartner mache. Ich will vorweg sagen, dass ich nicht erwartet habe, dass in den Koalitionsgesprächen eine schonungslose Analyse der Wirkungen oder der Erfolge der bisherigen „Reformpolitik“ und dass am Agenda-Kurs Korrekturen vorgenommen worden wären oder […]

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Hinweise des Tages

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