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EU-Kommission: „Jobless recovery“ in Europa. Trotz eines durchschnittlichen Wirtschaftswachstums von 2,4% blieb der Beschäftigungszuwachs auf 0,6% beschränkt.

Der Kommission fällt in ihrem siebten Beschäftigungsbericht 2005 aber beschäftigungspolitisch nichts anderes ein als ein Festhalten an der Lissabon-Strategie, d.h. eine Intensivierung der „strukturellen Reformen“, weitere Senkungen der Lohnnebenkosten, mehr Deregulierung des Arbeitsmarktes und Niedriglöhne – die alten (erfolglosen) Rezepte eben. Makroökonomisch belässt es Kommissar Vladimir Spidla bei einem Appell an Unternehmer und Konsumenten, mehr

Die Felle sind verteilt, doch der Bär lebt noch und geht seinen Weg weiter

Bundeskanzler Schröder hat mit seinem Kurswechsel hin zum Niedrigsteuerland für Unternehmen und Kapitaleinkommen, zur Ausblutung der Staatseinnahmen bis an die Grenze der staatlichen Handlungsfähigkeit, mit seinem Einstieg in die Privatisierung der sozialen Sicherungssysteme, mit dem „Fordern“ der Arbeitslosen oder dem Druck auf Niedriglöhne einer konservativen Politik das Bett gemacht. Nach nur zwei Tagen anbandeln haben

Buchbesprechung: Daniel Cohen, Die Globalisierung zum Friedensprojekt machen

Der sich selbst überlassene Kapitalismus führe ohne bewusste Steuerung durch die Politik nicht zu einem störungsfreien Wirtschaftswachstum und bringe auch keine sozialstaatlichen Strukturen und keine befriedigenden Ergebnisse im internationalen Warenaustausch hervor. Dieser These geht Daniel Cohen in einem historischen Rückblick von der frühen Phase der Globalisierung bis heute nach. Im Ergebnis fordert er die Politik

Hinweis: Billiglöhne existieren längst – die Probleme auch

Arbeitsmarktforscher des „Instituts Arbeit und Technik“ , IAT-Vizepräsident Gerhard Bosch und Thorsten Kalina belegen: Nicht nur die Mini-Jobber auch die Zahl der Beschäftigten zu Niedriglöhnen nehmen deutlich zu, in Westdeutschland auf 16,6% und im Osten auf 19% aller sozialversicherungspflichtig Vollzeitbeschäftigten. Besonders Frauen, Jüngere und Ausländer sind betroffen. Das Tarifsystem erfüllt nicht mehr seine Schutzfunktion. Das

Über den Zusammenhang von Wirtschaftskrise und NPD-Erfolg

In allen Blättern heute: der Vorwurf Stoibers (WamS vom 6.2.) an Schröder, letzterer sei wegen der hohen Arbeitslosigkeit verantwortlich für das Erstarken der NPD, und die Gegenwehr von Bundesregierung und SPD, Stoiber habe „unterstes Niveau“ erreicht. Das zwingt zu einigen Anmerkungen. Stoiber hat mit seiner Analyse vermutlich recht, mit seiner Schuldzuweisung allein an die jetzige

Sachverständigenrat bleibt auf dem wirtschaftspolitischen „Holzweg“

Ein Holzweg ist bekanntlich ein Weg, der in den Wald hineinführt, also weg vom Ort wo Menschen leben. Diesen Weg, weg von der Wirklichkeit der Menschen, schlägt das Jahresgutachten 2004/05 des Sachverständigenrates zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung unter dem Titel „Erfolge im Ausland – Herausforderungen im Inland“ einmal mehr vor. Das Gutachten schreibt seine früheren