(KR/WL)
Heute unter anderem zu diesen Themen:

1. DGB-Großdemo gegen die Krise: “Wir sind sozial unruhig”
2. Rudolf Hickel: Steuereinnahmen im Absturz
3. Steuerrebellion anders herum: Reiche wollen mehr zahlen
4. Buhlen um Staatshilfen
5. Bundesbank-Prüfer: Warum es bei der HRE zum Zusammenbruch kam frage ich mich jede Nacht
6. Robert von Heusinger: Bad Bank nach 48 Stunden gescheitert
7. Banken müssen

(KR)

Heute unter anderem zu diesen Themen:

1. Thomas Fricke: Konjunktureller Vorfrühling
2. Jetzt kommt der Kahlschlag
3. Die Briefbombe des Herrn Appel
4. EZB scheint nicht Herrin der Lage
5. EU will Krise aussitzen
6. Banken sollen für Schrottpapiere voll haften
7. Regierung plant zahnloses Gesetz gegen Steueroasen
8. Lassen Sie den Worten Taten folgen, Herr Finanzminister
9. Deutsche Manager sollen für Misserfolg haften

(KR/WL)
Heute unter anderem zu diesen Themen:

1. Bilanz des Schreckens
2. Bundesbank-Präsident Weber: “Konsolidierung nach Krise notwendig”
3. Heiner Flassbeck: “Gewinne müssen einer Volkswirtschaft zugute kommen”
4. Ackermann verhöhnt Konkurrenz mit Traumrendite
5. Herfried Münkler: Neuer Hochmut nach tiefem Fall
6. Robert von Heusinger: Ifo-Index gibt Rätsel auf
7. Die Linke: Steuerhinterziehungsgesetz – eine leere Hülle
8. Experten für steuerliche

Auch der Inhalt der Verfassung unterliegt ständig der Gefahr, mit dem Status quo der politischen und gesellschaftlichen Machtverhältnisse identifiziert zu werden. Im Widerstand gegen solche Vereinnahmungen muss sich wahrer Verfassungspatriotismus bewähren.
Der Staats- und Verwaltungsrechtler Martin Kutscha beschreibt in seinem Aufsatz Einschnitte in die Verfassungsordnung des Grundgesetzes am Beispiel der Beschwörung von Terrorismusgefahren und an

(KR/WL/AM)

Heute unter anderem zu diesen Themen:

• Fed pumpt eine Billion Dollar in US-Wirtschaft
• Alle Hemmungen verloren
• Wolfgang Streeck: Eine Last für Generationen
• Die gegenwärtige Wirtschaftskrise ist eine Krise des Rechts
• Eine Börsenhändlerin rechnet ab: Halbwissen ist Macht
• “Kultur der Komplizenschaft”
• Steueroasen: Finanzminister mit Beißhemmung
• “Deutsche Bank hat enormen Kapitalbedarf” 
• Debatte um Wettbewerbsverzerrung: Sparkassen fordern Staatszins

(KR/WL/AM)

Heute unter anderem zu diesen Themen:

• Krugman nennt Europas Kampf gegen Krise enttäuschend
• Konsumentenschulden als neuer Krisenherd
• Wolfgang Münchau: Die Zeitbombe tickt
• Notausgang für Steuerflüchtlinge
• Jeder siebte Jugendliche „in hohem Maße ausländerfeindlich“
• Flaute erzwingt Klinikverkäufe
• Der lange Kampf ums Honorar
• Krankenversicherungsbeiträge steuerlich besser absetzbar
• Nochmals: Sozialverband VdK fordert Rückkehr zur dynamischen Rente
• Alleinerziehende kriegen nur

(KR/WL)

Heute unter anderem zu diesen Themen:

• Wolfgang Münchau – Erhard reicht nicht
• 18,2 Billionen Euro faule Vermögenswerte?
• Der Schweiz droht der Bankrott
• Bad Bank kommt von Bad Banking
• Experten wollen Banker-Boni radikal reformieren
• Peter Schneider: Zur Kasse, bitte!
• Deutsche Ausfuhren fallen im Rekordtempo
• Für ein Ministry of silly indicators
• Linke mit angezogener Handbremse

„Als bisher einziges Bundesland hat Hessen das Wort Soziales aus dem bisher kurz „Sozialministerium“ genannten Ressort getilgt. Auf ausdrücklichen Wunsch des neuen Ressortchefs Jürgen Banzer heißt es nun offiziell: „Ministerium für Arbeit, Familie und Gesundheit“… „Sozialministerium klingt abstrakt, theoretisch und nach Metaebene“
Der CDU-Politiker, der das Ressort von der acht Jahre lang nur „Sozialministerin“ genannten

(KR/WL/AM)

Heute unter anderem zu diesen Themen:

• „Der Staat betätigt sich als Rechtsbrecher“
• Thomas Fricke – Banken zuletzt
• Wolfgang Münchau: Europa läuft in die Protektionismus-Falle
• Das schwarze Loch
• Absturz der Industrieproduktion schockiert Experten
• Bund und Länder einigen sich auf Schuldenbremse
• Höhere Besteuerung von Dividenden verlangt
• DGB-Studie: Hohes Verarmungsrisiko Jugendlicher
• Ist die Betriebsrente noch sicher?
• SPD kupfert

(MB/AM)
Heute unter anderem zu folgenden Themen:

• Lissabon – warum denn nicht
• Lissabon-Vertrag: Karlsruhe und die Krake
• Skeptische Richterblicke auf EU-Vertrag
• Bayer klagt gegen indische Generika
• Bahn spitzelte auch in Kontodaten
• EuGH-Entscheidung: Daten können weiter auf Vorrat gespeichert werden
• CDU und CSU wollen Informationsfreiheit der Bürger einschränken
• Mit Maulkorb aus der Finanzkrise?
• Spekulanten zur Kasse

Unser Blogger-Kollege Jens Berger, der den lesenswerten und gut gemachten Blog „ Der Spiegelfechter“ herausgibt, hat einen interessanten Artikel im Freitag geschrieben, in dem er sich mit den Unterschieden der politischen Bedeutung von Blogs, ihrem Selbstverständnis und den Einflussmöglichkeiten des „Graswurzeljournalismus“ in den USA und Deutschland auseinandersetzt. Ich habe mir über das Selbstverständnis der

Zur Vorbereitung für ein Referat „Armut gefährdet unsere Demokratie“ habe ich Ergebnisse von Meinungsumfragen über die Zustimmung zu unserer Demokratie und zur Einschätzung der gegenwärtigen Politik gesammelt. Die Ergebnisse sind eindeutig: Eine Gefahr für die Demokratie geht nicht von den Armen und an den gesellschaftlichen Rand Gedrängten aus, sondern von einer Politik, die immer mehr

Und sie haben die Finanzindustrie, also die Lobby, ihre Politik bestimmen lassen. Unmittelbar im Anschluss an die Veröffentlichung des Beitrags „Über das Zusammenspiel von Medien, Finanzwirtschaft und Politik …“ erreichten uns zwei Mails mit interessanten weiteren Informationen. Es geht einmal um Informationen über die Auslagerung schlechter Risiken in Zweckgesellschaften und andere Bad Banks. Diese

(KR/WL/AM)

Heute unter anderem zu diesen Themen:

• Mehdorn verschweigt weiteren Daten-Skandal
• Bahn mahnt Blogger wegen angeblichen Verrats von Geschäftsgeheimnissen ab
• Das nächste Spekulationsopfer
• Depfa zurück auf Anfang
• Kommunen verspekulieren Steuergeld
• Finanzkrise bringt BVG ins Schleudern
• Im Sog der Rezession
• Unter den Autozulieferern geht die Angst um
• Zur Kreditkrise
• Deutsche Pennystocks: Diese Aktien gibt es jetzt für

(AM)

Heute unter anderem zu folgenden Themen:

• Sein wahres Gesicht – Graf Stauffenberg
• November 2008: Aufträge im Bauhauptgewerbe real – 17,4% zum Vorjahr
• Qimonda meldet Insolvenz an
• Japan : Die gute Deflation
• Ottmar Schreiner hatte recht, CDU begann Wortbruch im Wahlkampf 2005!
• Berliner Kuturkampf – Drei Beiträge aus der FR
• “Neuanfang” in den USA
• Aktuelle Stunde