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Die hohle Welt der Reformer

Am 5.11. berichtete die Berliner Morgenpost unter der Überschrift „Reformtempo bleibt hoch“ von Bekenntnissen der beiden Koalitionsspitzen Merkel und Beck zu den Reformen. (Siehe unten) Man könnte auch von Durchhalteparolen sprechen. Ich mache Sie darauf aufmerksam, weil man an diesen Äußerungen zeigen kann, dass die Reformer in einer eigenen Welt hohler Phrasen leben und Glaubensbekenntnisse

Mit dem „vorsorgenden Sozialstaat“ wird das Sozialstaatsgebot des Grundgesetzes „entsorgt“.

„Der nachsorgende, überwiegend beitragsorientierte Sozialstaat ist unter den Bedingungen des 21. Jahrhunderts überfordert.“ Das ist der Ausgangspunkt eines Papiers, das der SPD-Vizevorsitzende und sachsen-anhaltische Finanzminister Jens Bullerjahn gemeinsam mit dem brandenburgischen Ministerpräsidenten Matthias Platzeck erarbeitet hat. In der Debatte um die programmatische Modernisierung der SPD kommen beide zu dem Schluss:

„Demokratie-Verdruss“ oder unzufrieden mit dem Funktionieren der Demokratie bei uns?

In verschiedenen Medien finden sich Meldungen und Kommentare über den angeblichen Demokratie-Verdruss der Deutschen, insbesondere im Osten, den der Deutschlandtrend von Infratest dimap (veröffentlicht am 3.11.) festgestellt habe. Die Aufregung ist groß. Das fordert geradezu heraus zu einer Kommentierung. Denn erstens steckt in Meldungen über einen angeblichen Demokratie-Verdruss eine beachtliche Neigung zur Manipulation oder einfach

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Zeitungslektüre – oder: warum nicht nur ein gewisser Herr Fewkoombey Schwierigkeiten hat, die Welt zu verstehen

Die Lektüre einer ganz normalen Tageszeitung verlangt immer häufiger extremes Durchhaltevermögen, ja sogar eine geradezu übernatürliche psychische Stabilität. Wer sich nicht etwa schon nach zwei oder drei Artikeln verzweifelt an den Kopf fasst oder aus Resignation die Lektüre einstellt – was immerhin verständlich wäre und für eine normal ausgebildete Sensibilität spricht – dem wird eine