Weil beim Parteitag der Linkspartei am 2. und 3. Juni nicht nur über die Führung dieser Partei entschieden wird, sondern auch zugleich darüber, ob es auf absehbare Zeit noch eine Alternative zur neoliberal geprägten Politik von Angela Merkel und der angepassten Führungen von SPD und Grünen geben wird, komme ich noch einmal auf die Personalentscheidungen

Am 5. Mai 12 habe ich zum Dresdner Frühjahrsgespräch eingeführt. Hier folgt der schriftliche Entwurf der Rede. Teile der Rede und die Diskussion waren zeitweise nachzuhören und zu sehen. Leider nicht in guter technischer Qualität. Informationen bietet und Links bietet die Internetseite zu den Dresdner Frühjahrsgesprächen. Hier also der Text der Rede, der natürlich

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Heute unter anderem zu folgenden Themen: Herr Flassbeck hat schlechte Neuigkeiten; Gefährliche Markt-Logik; Deutsche-Bank-Chef Ackermann tritt ab; Österreich erwägt Privatisierungen im Kampf um AAA-Note; Mindestlohn; Brauner Terror; Zahl der Wohnungslosen in Deutschland steigt; Generation Boomerang in den USA; Ex-AWD-Manager: “Das ganze ist ein System.”; Große Koalitionen für Großprojekte – und die Grünen im Abseits?; Der

Stichworte für eine Diskussion im Rahmen des vom ÖGB-Verlag getragenen „#sbsm camps Soziale Bewegungen und Social Media“ vom 18. bis 20. Okober im ÖGB-Haus in Wien.
Der ÖGB-Verlag fungiert als die publizistische Drehscheibe des Österreichischen Gewerkschaftsbundes. Das Camp mit bis zu 300 Teilnehmer/innen wurde aus Anlass der Herausgabe eines Handbuchs für den Einsatz

Bei den Wahlen in Berlin am vor-vergangenen Sonntag ist die FDP abgestraft worden. Die CDU nicht. Warum eigentlich nicht? Die Politik von Merkel (CDU) und Schäuble (CDU) in der wichtigen Frage, wie man mit der Finanzkrise und der Krise um Griechenland umgeht, ist nur in Nuancen kompetenter. Auch diese beiden haben die Spekulation im Zusammenhang

Heute unter anderem zu folgenden Themen: Albrecht Müller – Willkommen in der Bananenrepublik Deutschland; Die Zunft der Ökonomen hat ein Problem; Übersicht Bankenrettungsmittel des Bundes (Soffin); Vor dem nächsten großen Knall und einer neuen Ära; Das Geld vermehrt sich, wenn man es den Reichen wegnimmt; Jeffrey D. Sachs – Die Ökonomie des Glücks; George Magnus

Wer muss die Rentenversicherungsbeiträge für Menschen zahlen, die in einer Behindertenwerkstatt tätig sind? Nach dem Sozialgesetzbuch zählen Behindertenwerkstätten zu den sozialstaatlichen Aufgaben, ihre Finanzierung untersteht dem jeweiligen Sozialträger. Somit ist der Bund für die Rentenversicherungsbeiträge zuständig. Geht es nach Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen, soll sich dies ab nächster Woche rückwirkend für die letzten drei

Heute unter anderem zu folgenden Themen: EZB-Zinserhöhung; Der Euro als Teuro?; Skandale bei Atomkonzernen; Wissenschaftlicher Beirat für eine post-fossilnukleare Wirtschaftsweise; Frauen zurück an den Herd?; Die Mafia ist jeder Entwicklung einen Schritt voraus; Transparency kritisiert Walter Riester und Bert Rürup wegen Maschmeyer-Geschäften; Sanktionen bei Arbeitslosengeld II-Empfängern; Im Interesse der Gesundheit: Alkohol und Tabak auch aus

Heute unter anderem zu folgenden Themen: Arbeitsmarkt im März 2011; Neue Wege – gleiche Chancen. Gleichstellung von Frauen und Männern im Lebensverlauf; Ein irrer Duft liegt in der Luft; Wieder eine Fülle neuer Daten und Fakten in Sozialpolitik aktuell in Deutschland; Kommunen und Stadtwerke fordern einmütig Energiewende; Wirtschaftsweiser Franz verlässt den Aufsichtsrat von EnBW; Amerikaner

Heute unter anderem zu folgenden Themen: Regierungserklärung zum Atommoratorium; Kernkraftdebatte, Atomkatastrophe in Japan; Wolfgang Münchau – Die Kernschmelze des Kapitalismus; Arme Kinder nehmen kaum an sozialem Leben teil; Höhere Sätze für Hartz-IV ab April; Der Bund quetscht die Bahn aus; Fischers Wechsel löst Kritik aus; Wolfgang Clement und die Atomkraft; Revolutionen im arabischen Raum; Bundeshaushalt

Heute unter anderem zu folgenden Themen: Erdbeben in Japan; Thomas Fricke – Moralisch ins Euro-Desaster; Amerika ist nicht pleite: Wir wollen unser Land und unsere Demokratie zurück; Frisst uns der Sozialstaat auf?; Unisex-Versicherung – “Das ist Betrug und Männerdiskriminierung”; Hartz-IV-Reform geht zurück zum Absender; Zusatzbeiträge bedeuten Reallohnverlust; Landbahnhöfe und andere Zumutungen; Die Häuser der Heuschrecken