Schlagwort:
Bürgerrechte

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Lockdown 2020 – Mehr als eine Buchbesprechung

Lockdown 2020 – Mehr als eine Buchbesprechung

Das Buch „LOCKDOWN 2020. Wie ein Virus dazu benutzt wird, die Gesellschaft zu verändern“ (Hg. Hannes Hofbauer & Stefan Kraft) wird bald im Buchhandel sein. Es enthält zwanzig Beiträge, die das breite Feld abdecken, das Corona nicht entdeckt hat, sondern vorfindet. Es bringt biopolitische, staatstheoretische, ökonomische und gesellschaftliche Überlegungen zusammen. Und manchmal sogar gibt es Verknüpfungen, Übergänge zwischen diesen Disziplinen. Es ist ein gelungener Versuch, zu belegen, dass nicht Corona unser Leben verändert, sondern jene, die mit „Corona“ handeln. Es geht um das Wissen und die Erfahrungen, die Angst nicht weiter zu nähren, sondern zu ermutigen, sich nicht das Leben zu nehmen, aus Angst vor dem Tod. Das ist ganz und gar nicht biologistisch gemeint. Von Wolf Wetzel.

Mathias Bröckers: „Und fertig war der Sack der Covidioten“

Mathias Bröckers: „Und fertig war der Sack der Covidioten“

Die „neue Normalität“ darf nicht hinterfragt werden, Kritik an den Corona-Maßnahmen ist Blasphemie. Aus Sicht des Journalisten Mathias Bröckers hat der Umgang mit den Kritikern der Corona-Politik etwas von einem Glaubenskampf. Auf die Frage, „Wollt ihr den totalen Infektionsschutz?“, käme wohl ein „vieltausendfaches Ja!“, sagt Bröckers. Im NachDenkSeiten-Interview gibt der Bestsellerautor einen Einblick, wie er die Diskussion um die Einschränkung der Grundrechte wahrnimmt, und sagt, wie er über die Demos gegen die Corona-Maßnahmen denkt. Die Grundrechtseingriffe, so Bröckers, „müssen der Gefährdungslage angepasst werden und die ist meiner Meinung nach spätestens seit Mai gar nicht mehr gegeben.“ Von Marcus Klöckner.

Paul Schreyer zu Covid-19: „Es ist an der Zeit, die Notbremse zu ziehen“

Paul Schreyer zu Covid-19: „Es ist an der Zeit, die Notbremse zu ziehen“

„Auf der einen Seite die reinen Fakten und auf der anderen die wilden Theorien. Diese Sichtweise ist sehr naiv.“ Das sagt der Journalist und Autor Paul Schreyer im Hinblick auf die Diskussion in den Medien zum Thema Coronavirus. Der Herausgeber des Online-Magazins Multipolar hat sich für sein aktuelles Buch „Chronik einer angekündigten Krise – Wie ein Virus die Welt verändern konnte“ mit Covid-19 auseinandergesetzt und ist der Frage nachgegangen: Was geschieht hier eigentlich? Im NachDenkSeiten-Interview sagt Schreyer, dass es in Sachen Corona längst nicht nur um die „reine Wissenschaft, sondern auch um Politik“ geht. Schreyer spricht über das „Event 201“ und verrät, was es mit dem Begriff „Biosecurity“ auf sich hat. Von Marcus Klöckner.

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Corona-Protest: Erst verleumdet, dann verboten

Corona-Protest: Erst verleumdet, dann verboten

Das Verbot der Corona-Demo am Samstag ist skandalös, die Begründung ist fadenscheinig und mutmaßlich rechtswidrig. Der ganze Umgang von Medien und Politik mit den Protesten fördert die Radikalisierung. Von Tobias Riegel.

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Corona-Demo: Widerspruch wird pauschal verteufelt

Corona-Demo: Widerspruch wird pauschal verteufelt

Die Berichterstattung vor und nach der Berliner Demo von Kritikern der Corona-Politik ist skandalös – auch wenn man der Demo selber inhaltlich distanziert gegenübersteht: Die Diffamierung als rechtsextrem und der Umgang mit absurden Teilnehmer-Zahlen ist höchst unseriös. Von Tobias Riegel.

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Autoritäre Entwicklung in Corona-Deutschland – Oder: Die Scheuklappen des Antifaschismus

Autoritäre Entwicklung in Corona-Deutschland – Oder: Die Scheuklappen des Antifaschismus

Wenn am Samstag in Berlin ein Bündnis von Kritikern der „Corona-Maßnahmen“ auf die Straße geht, wird ein anderes, sich selbst als „antifaschistisch“ verstehendes, Bündnis zu einer Gegendemonstration aufrufen. Antifaschisten demonstrieren gegen Demonstranten, die gegen autoritäre Maßnahmen des Staates demonstrieren. Der klassische Antifaschismus verliert damit aus dem Blick, dass mit den staatlichen Corona-Maßnahmen die Gefahr autoritärer Verhältnisse in Politik und Gesellschaft einhergeht. Dem Soziologen Rudolph Bauer ist dieser Widerspruch aufgefallen, den er für die NachDenkSeiten in einem ausführlichen Aufsatz analysiert.

Niemand hat die Absicht, einen Immunitätsausweis einzuführen

Niemand hat die Absicht, einen Immunitätsausweis einzuführen

Nach widersprüchlichen Signalen aus der SPD rudert die Partei beim Immunitätsausweis nun zurück. Aber das Projekt ist nicht vom Tisch. Die aktuellen, selektiven Reisebeschränkungen geben einen Vorgeschmack auf mögliche weitreichende Szenarien. Von Tobias Riegel.

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Der Ton zwischen dem Kreml und der russischen Linken wird rau

Der Ton zwischen dem Kreml und der russischen Linken wird rau

Der linke Newcomer und ehemalige Diplomat Nikolai Platoschkin bekam wegen eines angeblichen Aufrufs zu Massenunruhen und der Verbreitung „falscher Nachrichten“ zwei Monate Hausarrest. Die Kommunistische Partei der Russischen Föderation (KPRF) hat sich mit ihren Kritikpunkten an der geplanten Verfassungsreform nicht durchsetzen können und empfiehlt deshalb ihren Anhängern bei der landesweiten Abstimmung am 1. Juli mit „Nein“ zu stimmen. Für den Kreml ist diese Entscheidung unangenehm. Es ist das erste Mal seit langer Zeit, dass sich die KPRF querstellt. Aus Moskau berichtet Ulrich Heyden.

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Gute Demos, schlechte Demos

Gute Demos, schlechte Demos

Gegen Rassismus haben am Wochenende zahlreiche Menschen demonstriert. Das ist zu begrüßen – es macht aber auch eine massive Ungleichbehandlung deutlich: Die Demos für Grundrechte sollten die gleiche Toleranz erfahren. Von Tobias Riegel.

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Leserbriefe zu „Weder links noch rechts!” – also nirgendwo“

In diesem Artikel hat Albrecht Müller versucht zu erklären, dass eine Unterscheidung in links und rechts auch heute Sinn macht. Diese Einschätzung wurde vor dem Hintergrund der Parteigründung von „Widerstand 2020“ und einigen Formulierungen des Mitgründers Dr. Bodo Schiffmann getroffen. Sehr schnell haben viele unserer Leserinnen und Leser auf diesen Beitrag reagiert – viele auch sehr kritisch, aber betont sachlich. Für die eingereichten Leserbriefe bedanken wir uns sehr herzlich. Es folgt eine Auswahl der Antworten. Zusammengestellt von Christian Reimann. Und vorweg noch ein paar Bemerkungen des Autors Albrecht Müller:

Die Linke und die Pandemie: „Die konsequenteste Lockdown-Partei?“

Die Linke und die Pandemie: „Die konsequenteste Lockdown-Partei?“

Der stellvertretende Vorsitzende der Linksfraktion im Bundestag, Andrej Hunko, hat es gewagt, auf einer Demonstration gegen die Einschränkung von Grundrechten in der Corona-Krise als Redner aufzutreten. Dafür bezog er heftige Prügel – nicht durch die Polizei, sondern durch seine Genossen. Sein Bundesvorstandskollege Frank Tempel legte ihm den Rücktritt nahe, Parteichefin Katja Kipping zieh ihn einen Vertreter der „Lockerungslobby“. Vor dieser und einer zweiten Welle gelte es die Armen und Schwachen zu schützen, meint sie. Der Attackierte nennt das im Interview mit den NachDenkSeiten eine „sehr einseitige Sicht der Dinge“. Mit ihm sprach Ralf Wurzbacher.

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Über die erstaunlich konzertierte Verteufelung der Demonstrationen. Schlimmer als gegen die 68er.

Über die erstaunlich konzertierte Verteufelung der Demonstrationen. Schlimmer als gegen die 68er.

Am vergangenen Freitag kumulierte die Aggression gegen die Demonstrationen. Es begann morgens mit dem Campact-Rundbrief und endete abends mit der Heute Show und Aspekte. Am Tag der Demonstration selbst, am 16. Mai, ging die Aggression inklusive massiver Manipulationen in Medien, zum Beispiel bei der Frankfurter Rundschau. Dann am Sonntagabend bei Anne Will und am Montagabend bei ARD Corona-Extra. Wir präsentieren Ihnen einen Ausschnitt dieser Kampagne. Mit Belegen. Und wir konfrontieren das mit mehreren Berichten und mit dem Hinweis auf besondere Eigenheiten der laufenden Kampagne. Albrecht Müller.

Die LINKE im politischen Lockdown

Die LINKE im politischen Lockdown

Die Linkspartei ist vielfältig, aber das Verhalten der Ko-Chefin Katja Kipping in der Corona-Krise irritiert einmal mehr. Durch wohlgesonnene Medien dominieren sie und ihre Unterstützer aktuell das öffentliche Bild der LINKEN. Und sie beschädigen es durch eine besonders rigide Haltung zum Corona-Lockdown. Von Tobias Riegel.

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Leserbriefe zum „Videotalk zu den Hygienedemos“

Zum am Samstag eingestellten Videotalk zu den Hygienedemos, an dem ich teilnahm, gab es zahlreiche Leserbriefe – größtenteils negativ. Es tut mir leid, dass ich meine Positionen offenbar nicht klar genug formuliert und einigen Aussagen meiner beiden Mitdiskutanten nicht deutlicher widersprochen habe und wenn ich mit anderen – unklugen – Formulierungen Teilnehmer der Demonstrationen verunglimpft oder beleidigt haben sollte. Zusammengestellt von Jens Berger und ergänzt um eine persönliche Anmerkung des Herausgebers der NachDenkSeiten, Albrecht Müller: Weil mich die Kampagne gegen die Demonstrationen, die am vergangenen Freitag neue Blüten trieb – von Campact am Morgen bis zur Heute Show und Aspekte am Abend -, hatte ich mich am Samstag (trotz familiärer Verpflichtungen) an den Computer gesetzt, um diese Kampagne zu beschreiben. Um 13:11 Uhr erreichte mich dann der unten als Nr. 1 folgende Leserbrief mit dem Hinweis auf den auf den NachDenkSeiten veröffentlichten Videotalk. Das verhagelte mein Vorhaben, etwas über die Kampagne der anderen zu schreiben.

Campact warnt vor Demonstrationen. Dass Campact schon lange kein vertrauenswürdiges Projekt mehr ist, hat man gut versteckt

Am vergangenen Freitag erreichte die NachDenkSeiten eine größere Zahl von Hinweisen darauf, dass der Campact-Vorstand Felix Kolb eine Rundmail, vermutlich an Hunderttausende von Menschen, verschickt hat. Mit dieser Mail wird vor Corona-Demonstrationen gewarnt und die Politik unserer Regierung maßlos beschönigt und gefeiert. Die Rundmail ist in Teil B wiedergegeben. Vieles, was dort behauptet wird, stimmt einfach nicht. Das werden kundige Leserinnen und Leser der NachDenkSeiten selbst erkennen. Deshalb sind dort am Ende nur ein paar wenige kritische Anmerkungen gemacht. – Campact hat offenbar in der Vergangenheit immer wieder gute Öffentlichkeitsarbeit gemacht, jedenfalls das Vertrauen vieler Menschen gewonnen. Die NachDenkSeiten haben seit 2016 immer wieder belegt, dass dieses Vertrauen nicht berechtigt ist und deshalb enttäuscht werden wird. Siehe dazu Teil A. Albrecht Müller.