Schlagwort:
Giegold, Sven

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Schulz Märchenstunde – ein neues Angebot an Griechenland, das weder neu noch ein Angebot ist

Martin Schulz und sein Parteichef Sigmar Gabriel haben gestern und heute über die Medien ihr Erstaunen zum Ausdruck gebracht, dass die griechische Delegation am Samstag ein angeblich „neues Angebot“ mit weitreichenden „neuen“ Zugeständnissen überhaupt nicht verhandeln wollte. Sven Giegold, Europaabgeordneter der Grünen, hat sich dieses „neue Angebot“ einmal anschaut und mit den „alten Angeboten“ verglichen – „neu“ ist an diesem Angebot so gut wie nichts und „weitreichende Zugeständnisse“ sind auch nicht zu entdecken. Schulz und Gabriel erzählen Märchen und stricken an einer Legende, die mittlerweile die Lesart der deutschen Öffentlichkeit bestimmt. Das ist Manipulation hoch zehn. Von Jens Berger.

Sven Giegold und die grüne Verdrängungsmaschine

Sven Giegold, Europaparlamentarier der Grünen und für viele im linken Spektrum der Grünen immer noch ein Hoffnungsträger, hat in der ZEIT vergangene Woche ein schlimmes Stück geschrieben, in dem er Sahra Wagenknecht angreift, weil sie einer Spaltung Europas das Wort rede und dem Euro Schuld für Vorgänge gebe, die von der Wirtschaftspolitik zu verantworten seien. Was der Beitrag vor allem wieder einmal zeigt, ist die Tatsache, dass die Grünen kein wirtschaftspolitisches Konzept haben und sich davor drücken, eines zu entwickeln. Und er zeigt zudem, dass die Grünen nicht wahr haben wollen, erhebliche Mitschuld an der Eurokrise zu haben, weil Deutschlands Lohndumping mit ihrer Zustimmung geschehen ist. Von Heiner Flassbeck[*] und Friederike Spiecker

Kongress: Öffentlichkeit und Demokratie

Über das vergangene Wochenende fand in Berlin der von vielen Initiatoren getragene Kongress „Öffentlichkeit und Demokratie“ [PDF – 2.5 MB] in Berlin statt. In einem der vielen Arbeitskreise habe ich mit Wolfgang Storz und Sven Giegold über das Thema „Wirtschaftsjournalismus und Finanzkrise“ diskutiert. Ausgangspunkt war die Studie von Storz und Arlt „Wirtschaftsjournalismus in der Krise“. Hier die Langfassung meines Statements. Wolfgang Lieb

Urteil im Bankentribunal von Attac

Die Richterinnen und Richter haben die Anklage beim Bankentribunal von Attac in wichtigen Punkten bestätigt. In ihrem am heutigen Sonntag in der Berliner Volksbühne verkündeten Urteilsspruch stellten sie folgendes fest.

Gesteuerte Demokratie? Lesenswerte Referate eines Kongresses der Bewegungsakademie

Was versteht man unter „Neoliberalismus“? Wer sind dessen geistige Ziehväter und wie organisieren diese sich, wer fördert sie und wie entfalten sie ihre politische Wirkung? Welche Rolle spielen die „Berater“? Wie konnte es dazu kommen, dass „neoliberale“ Konzepte als alternativlos gelten können? Welchen Einfluss haben Verbände und Think Tanks auf den Feldern der Bildungs-, Umwelt- und Gesundheitspolitik? Wie wird Einfluss auf Politik und Medien genommen und wie laufen verdeckte PR-Kampagnen?