Schlagwort:
Meinungsfreiheit

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Der Vizepräsident des Deutschen Bundestages Wolfgang Kubicki im Gespräch mit dem Herausgeber der NachDenkSeiten

Der Vizepräsident des Deutschen Bundestages Wolfgang Kubicki im Gespräch mit dem Herausgeber der NachDenkSeiten

Der Westend Verlag hat – quasi als Ersatz für die nicht stattfindende Frankfurter Buchmesse – seine Autoren zu Diskussionen nach Frankfurt eingeladen. Am 15. Oktober trafen sich Wolfgang Kubicki und Albrecht Müller zur Diskussion. Siehe hier. Unmittelbarer Anlass des Gesprächs war die Veröffentlichung zweier Bücher der Gesprächspartner. Die beiden stimmten überein in der Notwendigkeit, Meinungsfreiheit zu sichern und zum Beispiel die Konfrontation in Europa nicht neu aufzubauen. Sie unterschieden sich massiv in der Einschätzung des Charakters und der politischen Position der Mehrheit der deutschen Medien. Wolfgang Kubicki hält den öffentlich-rechtlichen Rundfunk für links – beispielsweise Dr. Kai Gniffke. Ein totaler Dissens. Diskutiert wurde über Einflussagenten, über den Einfluss der USA auf die deutsche Politik und Wirtschaft – im Vergleich zu China, über die Beweggründe, Bundestagsabgeordnete/r zu werden usw. Sehen Sie selbst. 30 Minuten und 33 Sekunden. – Wir setzen übrigens diese Reihe von Videos fort.

Wendler, Hildmann, Naidoo und Co. – Nebelkerzen zur Einengung des Debattenraums

Wendler, Hildmann, Naidoo und Co. – Nebelkerzen zur Einengung des Debattenraums

Wer ist eigentlich Michael Wendler? Wer den Schlagersänger und RTL-Dschungelcamp-Promi bislang nicht kannte, ist heute „schlauer“. Von BILD bis zum Neuen Deutschland war man sich am Freitag redaktionell einig, dass ein schräges Video dieses „Prominenten“ so relevant sei, dass es zur Top-Meldung hochgejazzt wurde. Klar, es ging um „Coronaleugner“, „Schwurbler“, „Aluhüte“ und den ebenfalls jeglicher Relevanz unverdächtigen, mit Wendler befreundeten Koch Attila Hildmann, den der SPIEGEL jüngst auf einem Waldspaziergang begleitete und daraus eine zweiseitige Story machte – frei von jedem Anflug von Erkenntnisgewinn für den Leser. Früher wurden derart skurrile Existenzen belächelt, heute stehen sie im medialen Rampenlicht. Und das sicher nicht ohne Grund, kann man an ihnen doch ganz hervorragend ein Exempel statuieren und differenziertere Prominente abschrecken, sich öffentlich kritisch zu äußern. Von Jens Berger.

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Corona: Kabarett als Schutzschirm für Regierungskurs

Corona: Kabarett als Schutzschirm für Regierungskurs

Der Kabarettist Florian Schroeder hatte einen Auftritt bei Corona-Skeptikern. Was der Vorgang und die Medienreaktionen über das Kabarett, die Presselandschaft und die Debattenkultur aussagt. Von Tobias Riegel.

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Zensur in der Corona-Debatte

Zensur in der Corona-Debatte

Der freie Meinungsaustausch wird beim Thema Corona stark behindert, das belegen zahlreiche aktuelle Beispiele. Dadurch wird eine wichtige Debatte abgewürgt – gleichzeitig werden weiterhin die Phrasen von der „westlichen“ Freiheit des Wortes als Abgrenzung zu „Autokratien“ genutzt. Von Tobias Riegel.

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Krieg statt Kooperation

Die Gegenaufklärung im Neuland – Der Informationskrieg für den Machterhalt. Von Johannes Bichler
Vorbemerkung: Eigentlich wäre es das Vernünftigste von der Welt, wenn die etablierten Medien und die mit ihnen verbundenen Politikerinnen und Politiker die Medien im Internet als Partner, wenn auch als kritische und konkurrierende Partner, betrachten würden. Es würde beiden, den Etablierten und den Neuen, guttun. Das Gegenteil ist inzwischen eingetreten. Die etablierte Welt betrachtet die neue Welt als Feind. Es herrscht Krieg statt Kooperation. Johannes Bichler* beschreibt diesen Informationskrieg und die mobilisierte „Schlägertruppe“ – Psiram, Wikipedia, Amadeu Antonio Stiftung, die EU East StratComTaskforce usw. – Es muss und es wird nicht bei diesem ersten Stück bleiben. Albrecht Müller.

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Trump, Tichy und das Faktencheckerdilemma

Trump, Tichy und das Faktencheckerdilemma

Der Kurznachrichtendienst Twitter hat einen Tweet des US-Präsidenten Trump mit einem selbstgestrickten Faktencheck versehen und sich damit mit seinem mächtigsten und wohl auch bekanntesten Nutzer angelegt. Dies konnte der selbsternannte „Führer der freien Welt“ natürlich nicht auf sich sitzen lassen. In einem rechtlich nicht bindenden Dekret will er nun die digitalen „Plattformbetreiber“ zu redaktionellen Anbietern machen, die man sowohl für Inhalte als auch für ihre Handlungen rechtlich haftbar machen kann. Sicher ist dies in Zeiten der Massenarbeitslosigkeit vor allem als Ablenkungsmanöver zu werten. Dahinter verbirgt sich jedoch mehr. Zu Ende gedacht wäre dies wohl das endgültige Ende der ohnehin schon bedrohten Meinungsfreiheit in den sozialen Netzwerken. Denn dass eine wirklich unabhängige Faktenprüfung von Nutzerinhalten so gut wie unmöglich ist, zeigte nicht zuletzt der fast zeitgleiche Sieg des alternativen Portals „Tichys Einblick“ über die Facebook-Faktenchecker von „Correctiv“ vor dem Oberlandesgericht in Karlsruhe. Von Jens Berger.

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Ivan Rodionov von RT Deutsch antwortet auf Fragen unserer Leser – Teil 2

Wir hatten RT-Deutsch-Chefredakteur Ivan Rodionov vor einiger Zeit gebeten, Inhalte per Video vorzustellen, weil das geplante Pleisweiler Gespräch wegen Corona ausfallen musste. Unsere Leser haben daraufhin Fragen zu RT Deutsch, zu Corona und zum deutsch-russischen Verhältnis geschickt. Der 1. Teil des Austauschs steht unter diesem Link, dort finden sich auch einführende Worte von Herrn Rodionov. Von Redaktion.

Leserbriefe zu EU-Kommission-Vizepräsidentin Vera Jourová – Feindseliges Geschwätz auf der Basis eines Gehaltes von mindestens 300.000€

Dieser Beitrag ist schnell auf großes Interesse unserer Leserschaft gestoßen. Unsere Leser sind entsetzt über die feindseligen Äußerungen von Frau Jourova. Nachfolgend finden Sie einige der Zuschriften. Zusammengestellt von Christian Reimann. Ergänzung Albrecht Müller: Einige unserer Leser weisen darauf hin, dass hier eine schlimme Entwicklung sichtbar wird: die Zusammenarbeit der EU-Kommission mit großen sogenannten sozialen Medien, die man zumindest Oligopole, wenn nicht Monopole nennen kann, zulasten der Meinungsfreiheit.

Vergleichen wir einfach mal Monitor mit Ken FM. Was bringt mehr?

Vergleichen wir einfach mal Monitor mit Ken FM. Was bringt mehr?

Am 3. April haben wir vom versuchten Verriss der „alternativen Medien“ durch Monitor berichtet. Siehe hier: Pauschale Kritik an den “alternativen Medien”. Sie ist genauso unberechtigt wie eine pauschale Kritik an Monitor. Dabei war insbesondere Ken FM in die Schusslinie von Monitor geraten. Herr Restle sollte sich mal dieses Stück, ein Telefoninterview von Ken Jebsen mit dem Professor für Öffentliches Recht, Dietrich Murswiek anhören. Wenn er die Qualität dieses Stückes dann vergleicht mit dem, was seine Zuarbeiter und er selbst leisten, dann kann er eigentlich nur zum Schluss kommen, Ken Jebsen möglichst schnell für die Qualitätsverbesserung seines Magazins zu engagieren. Ein paar lesenswerte Leserbriefe zu unserem Stück über Monitor sind auch gekommen. Diese hängen hier unten an. Albrecht Müller

Wodarg von „Transparency“ kaltgestellt – Die Begründung ist infam

Wodarg von „Transparency“ kaltgestellt – Die Begründung ist infam

Die Organisation „Transparency International“ lässt die Funktionen ihres Vorstandsmitglieds Wolfgang Wodarg nun „ruhen“ – wegen Wodargs Rolle in der Corona-Debatte. Dieser Schritt ist abzulehnen, auch wenn man Wodarg kritisch sieht. Die Begründung für die Sanktion ist hanebüchen. Von Tobias Riegel.

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Wir bitten um Ihre Unterstützung gegen Verleumdung der NachDenkSeiten und unserer Bücher. Und gegen das verlangte Raumverbot.

Wir bitten um Ihre Unterstützung gegen Verleumdung der NachDenkSeiten und unserer Bücher. Und gegen das verlangte Raumverbot.

Die Versuche, Moshe Zuckermann und andere kritische Geister durch Entzug von Veranstaltungsorten mundtot zu machen, kennen wir. Mit einem Streiflicht der Süddeutschen Zeitung wurde versucht, die NachDenkSeiten in ein schlechtes Licht zu rücken und die Verbreitung meines neuen Buches zu behindern. Jetzt wurden die NachDenkSeiten und ich als Autor von einer einschlägig bekannten Gruppe in München, vom sogenannten ‘Linken Bündnis gegen Antisemitismus München’ als Verschwörungstheoretiker verleumdet – verbunden mit dem Versuch, die für den 13. März geplante Buchvorstellung im Gewerkschaftshaus in München zu hintertreiben. Der Buchvorstellung in Heilbronn wird die mediale Ankündigung verweigert. Offenbar ist „Glaube wenig. Hinterfrage alles. Denke selbst“ ein Störfaktor des erkennbaren Versuchs, die öffentliche Meinung in Deutschland immer wieder auf die neoliberale und kriegsfreundliche Linie zu bringen. In dieser Situation zwei Anregungen: 1. Wenn Sie in einer der besuchten Regionen wohnen, kommen Sie vorbei und beteiligen Sie sich am Disput. Eine Übersicht über die Veranstaltungen finden Sie hier. 2. Werben Sie bitte für die Lektüre und Weitergabe dieses Buches und auch des Buches von Jens Berger. Albrecht Müller.

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Von der Lippe, Greta und die Aufmerksamkeitsökonomie

Von der Lippe, Greta und die Aufmerksamkeitsökonomie

Darf man der Meinung sein, dass Greta nervt? Darf man über die Folgen der #MeToo-Bewegung Witze machen? Zumindest wenn es nach dem selbsternannten Korrektiv der zeitgenössischen Diskurskultur, also dem Twitter-Mainstream, geht, muss man diese Fragen wohl verneinen. Wer den geduldeten Meinungskorridor verlässt, wird mit einem Shitstorm bestraft und darf sich dann von jungen privilegierten weißen Männern und Frauen als alter privilegierter weißer Mann „beschimpfen“ lassen. Erstaunlich ist dabei vor allem, dass diejenigen, die sich die Toleranz auf ihr Banner geschrieben haben, beim kleinsten Widerspruch selbige vermissen lassen. Der Eine giert nach Einschaltquoten, der Andere nach Likes und die Meinungsvielfalt kommt dabei unter die Räder. Von Jens Berger.

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„Journalismus ist kein Verbrechen – und darf es nicht werden“

„Journalismus ist kein Verbrechen – und darf es nicht werden“

Eine Reportage aus dem Europäischen Parlament vom 14. November. Am vergangenen Donnerstag fand im Europäischen Parlament die Veranstaltung „Journalism Is Not A Crime“ statt, aus der wir bereits einige Aussagen zitiert haben. Nun sind wir in der glücklichen Lage, auch einen exklusiven Vor-Ort-Bericht von Mara Kupka zu veröffentlichen. Im Bericht finden Sie auch etwas zum Drumherum der Veranstaltung und in welche Richtung die weiteren Bemühungen zur Freilassung von Julian Assange zielen werden sowie Informationen, wo und wann man an weiteren Aktionen teilnehmen kann.