Schlagwort:
Staatsschulden

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“Sei rüde, sei ehrlich, mach es schnell”

Das ist die Überschrift über einem Beitrag des Spiegel vom 16. August 2004 zu Sozialreformen im Rahmen der Titelgeschichte dieser Woche: “Angst vor der Armut”. In diesem Artikel wird über eine neue so genannte Benchmarking-Studie der Bertelsmann Stiftung berichtet. Eingebettet in den Hauptartikel “Das verunsicherte Volk” ist dann auch ein Interview mit dem Ratsvorsitzenden der Evangelischen Kirche, Bischof Dr. Wolfgang Huber. Seine Hauptbotschaft laut Spiegel: Mehr Mut zu Reformen. Das ist der Tenor des gesamten Stücks. Wer sich mit den Reformen beschäftigt und die Art der Agitation bewundern will, sollte sich diese Beiträge ansehen.
Ich gebe einige Hinweise auf Denkfehler und Tücken, mit Schwerpunkt beim Bericht des Spiegel. Dabei greife ich auf Material zurück, das in einem Buch verarbeitet ist, das ich im letzten halben Jahr neben der Entwicklung der NachDenkSeiten geschrieben habe: Albrecht Müller, “Die Reformlüge – Denkfehler, Mythen und Legenden, mit denen Politik und Wirtschaft Deutschland ruinieren”. Mehr dazu in den nächsten Tagen.

Eichels Sparkurs vergrößert das Loch in der Kasse. Wie Bill Clinton den Haushalt sanierte.

Seit 20 Jahren erklärten alle Bundesregierungen die Haushaltskonsolidierung zu einem der wichtigsten politischen Ziele, im Gegensatz dazu sind aber die Schulden der öffentlichen Haushalte immer weiter auf nunmehr 1,3 Billionen Euro gestiegen. Finanzminister Eichel, der die Nettokreditaufnahme durch Einsparungen ab 2006 auf Null zurückfahren wollte, steht vor immer größere Löchern in der Kasse, weil die Steuereinnahmen immer weiter hinter den Schätzungen zurückbleiben weil Steuern gesenkt wurden und die Konjunktur nicht anspringt. Bush Senior hinterließ 1992 Bill Clinton ein Haushaltsdefizit von fast 5 Prozent des US-Bruttoinlandsprodukts; am Ende seiner Amtszeit hatten die USA sogar einen Haushaltsüberschuss. Mit Sparen? Mit Steuersenkungen? Mit Kürzung der Sozialleistungen?

Oswald Metzgers kleine, nachhaltige Manipulationen

Am 2. Dezember 2003 erschien in der Frankfurter Rundschau als Dokumentation ein Beitrag von Oswald Metzger unter der Überschrift “Die Summe der Unterlassungen”. Kein sonderlich aufklärendes Stück. Eher ein Paradebeispiel für die Demagogie um Schulden und Staat.

Das Elend der Reformdebatte

Über die unreflektierte Modernisierungs- und Reformdiskussion in Deutschland. Von Albrecht Müller, aus Politik und Zeitgeschichte Nr. 51/15.12.2003, Beilage zum Parlament, Herausgeber: Bundeszentrale für Politische Bildung (bpb)

Kollektiver Wahn

Wie in Deutschland Meinungen gemacht werden. Über unreflektierte Modernisierungs- und Reformdebatten. Von Albrecht Müller, Frankfurter Rundschau Dokumentation.