Schlagwort:
Ungleichheit

Schlagwort:
Ungleichheit

Linkspopulismus als progressive politische Strategie der Zukunft

Die NachDenkSeiten haben die inflationäre und abwertende Verwendung des Begriffs „Populismus“ schon immer sehr kritisch begleitet. Bereits vor zwei Jahren schlug Albrecht Müller vor, den Begriff aus unserem Sprachgebrauch zu streichen, da er vor allem der Diffamierung und im Umkehrschluss der Reinwaschung der Diffamierenden diene. Einen anderen Weg schlägt nun die belgische Politikwissenschaftlerin Chantal Mouffe in einem Gastartikel für den Guardian vor. Mouffe will den Begriff positiv besetzen und sieht in einem radikalen Linkspopulismus nicht nur die einzige Chance, um dem grassierenden Rechtspopulismus etwas entgegenzusetzen, sondern auch den besten Weg, die Demokratie wieder zurückzugewinnen. Jens Berger hat den Guardian-Artikel für die NachDenkSeiten übersetzt. Beachten Sie bitte auch das sehr lesenswerte Interview, das Chantal Mouffe der Schweizer „Republik“ gegeben hat und das wir bereits heute morgen in unseren Hinweisen empfohlen haben. Es ist schön mitzubekommen, dass einige der Forderungen, die die NachDenkSeiten seit Langem formulieren, nun auch von politischen Vordenkern aufgenommen werden.

Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.

Ist „Aufstehen“ eine Bewegung für Verlierer, wie es das SPD-Zentralorgan behauptet? Ja und das ist auch gut so!

Jens Berger

Das Timing hätte kaum schlechter sein können. Einen Tag nachdem die SPD zum ersten Mal in einer großen bundesweiten Umfrage mit 16% sogar noch hinter der AfD liegt, erklärt die Parteizeitung Vorwärts die neue Sammlungsbewegung „Aufstehen“ in einem wirklich fassungslos machenden Kommentar zu einer „Bewegung für Verlierer“. Liebe SPD, da habt ihr vollkommen Recht. Hätte eure Politik in den letzten Jahren nicht so viele Verlierer produziert, müsste es nun keine Sammlungsbewegung geben, deren vorderstes Ziel die Korrektur eurer Politik ist. Mehr als befremdlich ist es jedoch, dass ausgerechnet die SPD sich offenbar auf der Seite der Gewinner wähnt und sich dabei nicht nur über die Opfer ihrer Politik, sondern gleich noch über die letzten kritischen Genossen im eigenen Hause lustig macht. Von Jens Berger.

Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.

Parteienfinanzierung: „Sobald sich soziale Ungleichheit in politische Ungleichheit übersetzt, ist die Demokratie in Gefahr“

Annette Sawatzki

Im Windschatten der WM haben CDU/CSU und die SPD das Parteiengesetz geändert – im Eilverfahren. Grund: Die Große Koalition möchte die staatliche Parteienfinanzierung um 25 Millionen Euro erhöhen. Linke, Grüne und FDP rufen nun das Bundesverfassungsgericht an, um den Beschluss von den Karlsruher Richtern überprüfen zu lassen. Annette Sawatzki von LobbyControl spricht von einem „Foul an der Demokratie“. Im NachDenkSeiten-Interview erklärt Sawatzki, was es mit dem „Foul“ auf sich hat und verweist zugleich auf die Gefahren für die Demokratie, die sich durch die private Parteienfinanzierung ergeben. Ein Interview von Marcus Klöckner.

Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.

Argentinien-Brasilien 2018 – Spekulanten-Paradiese mit sozialem Trümmerhaufen

„Die Geduld ist bald zu Ende! Wenn es keine klare Antwort der Regierung gibt, werden wir unsere Forderungen erhärten, weil der Preis, den sie uns abverlangen, zu hoch ist”, warnte Daniel Menéndez – Sprecher der einflussreichen sozialen Bewegung “Barrios de Pie” (so viel wie “Wohnbezirke mit aufrechtem Gang”) – während des jüngsten Generalstreiks, der am vergangenen 25. Juni Argentinien landesweit lahmlegte, und forderte die Ausrufung des wirtschaftlichen Notstandes. Ein Bericht von Frederico Füllgraf.

Rote Karte für unsere Medien in ihrem Match gegen Russland? Teil 3: Welches Russlandbild bleibt jetzt nach der WM?

Der NachDenkSeiten-Leser Michael Steinke[*] hat die Fußball-Weltmeisterschaft in Russland besucht und sich vier Wochen lang vor Ort einen eigenen Eindruck gemacht. Für die NachDenkSeiten schildert er seine Erfahrungen und Gedanken nun in einer dreiteiligen Serie und stellt sie der negativen Medienkampagne gegenüber, die seit Wochen auf Hochtouren läuft. Lesen Sie heute das ausführliche Finale des Dreiteilers. Der erste Teil der Serie erschien am letzten Dienstag, der zweite Teil am letzten Donnerstag.

Rote Karte für unsere Medien in ihrem Match gegen Russland? Teil 2: Breites Spektrum in den Mainstreammedien

Der NachDenkSeiten-Leser Michael Steinke[*] hat die Fußball-Weltmeisterschaft in Russland besucht und sich vier Wochen lang vor Ort einen eigenen Eindruck gemacht. Für die NachDenkSeiten schildert er seine Erfahrungen und Gedanken nun in einer dreiteiligen Serie und stellt sie der negativen Medienkampagne gegenüber, die seit Wochen auf Hochtouren läuft. Der erste Teil der Serie erschien am Dienstag. Freuen Sie sich auch schon auf den abschließenden dritten Teil, der nach dem Finale am Montag bei uns erscheinen wird.

Betrifft: Rente. Da ist die AfD genauso von den Interessen der Finanzwirtschaft und Denkfehlern irregeleitet wie die Regierungskoalition

Es gibt auch bei den NachDenkSeiten-Leserinnen und -Lesern einige, die sich – übrigens wie viele Menschen damals am Ende der Weimarer Republik von der NSDAP – von der AfD eine soziale Verbesserung erhoffen. Das ist eine große Täuschung. Die Debatte um die Rente im Vorfeld und auf dem Augsburger Parteitag vom Wochenende zeigt, dass die AfD und ihre führenden Personen nicht minder verbohrt und von Interessen geleitet sind als jene, die die Gesetzliche Rente und das Umlagesystem seiner Wirkung beraubt haben und auch im neuen Koalitionsvertrag auf dem falschen Weg weitergehen. Dazu und kurz gefasst „Was zu tun wäre“ und ein Hinweis auf eine einschlägige Veranstaltung des NachDenkSeiten-Gesprächskreises in München. Albrecht Müller.

Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.

„Merkel betreibt eine inhumane Politik und verpackt sie in humane Worte“

Mark Galliker

Mark Galliker, emeritierter Professor für Psychologie, hat das verbale Verhalten von Bundeskanzlerin Merkel einer Analyse unterzogen. Sein Ergebnis: Merkel verneint, ignoriert und verschleiert die Realität und versteht es, sich „glaubhaft als moralische Autorität zu inszenieren“. Ein Interview über eine Kanzlerin, die auf den Gesprächspsychotherapeuten wirkt „wie eine Musterschülerin, die alles tut, was ihr von oben aufgetragen wird und es versteht, dies vor den Mitschülern zu verbergen“. Das Interview führte Marcus Klöckner.

Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.

Der haitianische und venezolanische “Tsunami”

Massen-Migration als Traum vom besseren Leben und Bühne rechtsradikaler Einmischung am Beispiel Chiles. Zuwanderung und Flüchtlingswellen sind längst kein ausschließliches europäisches Thema. Von europäischen Medien nahezu unbemerkt, ist die Massen-Migration auf dem amerikanischen Kontinent ein viel älteres Phänomen als die anhaltende Flüchtlingsflut von Nahost nach Westeuropa. Als Ursprungsländer der Massen-Migration in Lateinamerika stehen Haiti und Venezuela im Fokus der Berichterstattung, verändern das Straßenbild und heizen die Debatte über die „zumutbare Obergrenze” in Aufnahmeländern wie Chile an. Von Frederico Füllgraf.

Vermögensteuer einführen! Den Rechtsstaat herstellen!

Am 7.3.2018 stellte die Linke Niedersachsen in Hannover ihre Volksinitiative zur Vermögensteuer vor. Bis Oktober 2018 sollen 70.000 Unterschriften für einen Antrag im Landtag gesammelt werden. Bei der Veranstaltung, geleitet von Hans-Henning Adler, referierten die beiden Bundestagsabgeordneten Dietmar Bartsch und Diether Dehm sowie der Publizist Werner Rügemer. Er stellte uns sein Referat zur Verfügung. Danke vielmals. Es löst vermutlich eine interessante Diskussion aus. Albrecht Müller.

Leserbriefe zu: Die Debatte um die Essener Tafeln ist ein weiterer Aspekt der allgegenwärtigen Elitenverwahrlosung

Wenn es um ein elementares Thema wie Essen in Essen und dessen Verteilung geht, dann gibt es dementsprechend viele entschiedene Zuschriften an uns. Es folgt eine Auswahl, die versucht, das breite Spektrum der Lesermeinungen wiederzugeben. Wie immer ein Dank an alle Leser, die uns geschrieben haben!
Zusammengestellt von Moritz Müller.

Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.

Nach fünf Jahrhunderten von Kolonialismus und Plünderung des Planeten steht die Menschheit an einem Wendepunkt.

Ein starker Satz: „Am 25.Januer 2017, wenige Tage nach der Amtseinführung von US-Präsident Donald Trump, geschahen zwei Dinge: Der Dow Jones Index der New Yorker Börse erreichte unter dem Jubel der Anleger erstmals die Schwelle von 20 000 Punkten. Zugleich zeigten die Zeiger der „Weltuntergangsuhr“ („Doomsday Clock“) auf zweieinhalb Minuten vor zwölf – und damit so nah an Mitternacht heran, wie seit dem Zünden der ersten US-Wasserstoffbombe 1953 nicht mehr.“ Fabian Scheidler, freischaffender Autor, beginnt sein Buch Chaos – Das neue Zeitalter der Revolutionen mit einem Paukenschlag. „Freudentaumel der Anleger“, schreibt Scheidler, und „nahende Mitternacht für die Menschheit“ – deutlicher lasse sich nicht beschreiben, dass sich unser Wirtschaftssystem „auf Crashkurs mit dem Planeten und seinen Bewohnern“ befinde. Eine Rezension von Heiko Flottau.

Koalitionsvertrag: Kein Aufbruch, keine Dynamik, kein Zusammenhalt, sondern Merkantilismus. Von Heiner Flassbeck.

„Der Koalitionsvertrag besteht aus vielen Worten, besitzt aber wenig Inhalt. Er hält genau das nicht, was er verspricht, sondern ist ein Programm zur verschärften Fortsetzung des deutschen Merkantilismus.“ – Dieser Hinweis auf den merkantilistischen Charakter der Wirtschaftspolitik der wahrscheinlichen Koalition ist ausgesprochen wichtig. Es folgt der Text des Beitrags von Heiner Flassbeck in Makroskop. Danke für die Überlassung. Albrecht Müller.

Sehnsucht nach Ottmar – angesichts der jetzigen „Qualität“ der SPD-Führung in der Sozial- und Arbeitsmarktpolitik ist das kein Wunder.

Ein NachDenkSeiten-Leser und -Zulieferer hat uns eine Mail mit den Links auf zwei Äußerungen von Ottmar Schreiner geschickt. Das trifft den Kern der jetzigen Problematik der SPD bei den Koalitionsverhandlungen. Deshalb geben wir Ihnen, liebe Leserinnen und Leser, diese Links zur Kenntnis und zur Wahrnehmung.  Einige Leserinnen und Leser werden sich ja noch an den saarländischen Politiker erinnern. Wir empfehlen besonders jungen Leuten unter unseren Lesern, sich diese Videos anzuschauen. Hier die Mail mit den beiden Links und einer kurzen Erläuterung. Albrecht Müller.