{"id":102239,"date":"2023-08-09T13:21:57","date_gmt":"2023-08-09T11:21:57","guid":{"rendered":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=102239"},"modified":"2023-08-09T16:57:57","modified_gmt":"2023-08-09T14:57:57","slug":"regierung-zieht-deutsche-steuerzahler-noch-tiefer-in-die-ukraine-kosten","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=102239","title":{"rendered":"Regierung zieht deutsche Steuerzahler noch tiefer in die Ukraine-Kosten"},"content":{"rendered":"<p>Das Wirtschaftsministerium weitet die Garantien f&uuml;r Investitionen deutscher Firmen in der Ukraine aus. Demnach werden ab sofort nicht nur Eigentumssch&auml;den bis zum vollst&auml;ndigen Verlust des Investments gedeckt. Auch Konvertierungs- und Transferrisiken f&uuml;r Zinszahlungen auf beteiligungs&auml;hnliche Darlehen werden jetzt abgesichert. Die Summen f&uuml;r diese Garantien kommen noch zu den Unsummen hinzu, die deutsche Steuerzahler bereits jetzt f&uuml;r Waffenlieferungen aufbringen. Dazu kommen die immensen Kosten, die der von Bundesregierung, EU und USA vom Zaun gebrochene Wirtschaftskrieg gegen Russland hierzulande verursacht. Diese Politik eines &bdquo;Fasses ohne Boden&ldquo; muss umgehend beendet werden. Ein Kommentar von <strong>Tobias Riegel<\/strong>.<\/p><p><em>Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verf&uuml;gbar.<\/em><br>\n<!--more--><br>\n<\/p><div class=\"powerpress_player\" id=\"powerpress_player_6162\"><!--[if lt IE 9]><script>document.createElement('audio');<\/script><![endif]-->\n<audio class=\"wp-audio-shortcode\" id=\"audio-102239-1\" preload=\"none\" style=\"width: 100%;\" controls=\"controls\"><source type=\"audio\/mpeg\" src=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/230809_Regierung_zieht_deutsche_Steuerzahler_noch_tiefer_in_die_Ukraine_Kosten_NDS.mp3?_=1\"><\/source><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/230809_Regierung_zieht_deutsche_Steuerzahler_noch_tiefer_in_die_Ukraine_Kosten_NDS.mp3\">https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/230809_Regierung_zieht_deutsche_Steuerzahler_noch_tiefer_in_die_Ukraine_Kosten_NDS.mp3<\/a><\/audio><\/div><p class=\"powerpress_links powerpress_links_mp3\">Podcast: <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/230809_Regierung_zieht_deutsche_Steuerzahler_noch_tiefer_in_die_Ukraine_Kosten_NDS.mp3\" class=\"powerpress_link_pinw\" target=\"_blank\" title=\"Play in new window\" onclick=\"return powerpress_pinw('https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?powerpress_pinw=102239-podcast');\" rel=\"nofollow\">Play in new window<\/a> | <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/230809_Regierung_zieht_deutsche_Steuerzahler_noch_tiefer_in_die_Ukraine_Kosten_NDS.mp3\" class=\"powerpress_link_d\" title=\"Download\" rel=\"nofollow\" download=\"230809_Regierung_zieht_deutsche_Steuerzahler_noch_tiefer_in_die_Ukraine_Kosten_NDS.mp3\">Download<\/a><\/p><p>Das Bundeswirtschaftsministerium hat <a href=\"https:\/\/www.bmwk.de\/Redaktion\/DE\/Pressemitteilungen\/2023\/08\/20230807-deutsche-investitionen-in-der-ukraine.html\">in einer Erkl&auml;rung<\/a> mitgeteilt, dass die Bundesregierung die Garantiekonditionen f&uuml;r deutsche Investitionen in der Ukraine &bdquo;verbessern&ldquo; werde. Weiter hei&szlig;t es dort:<\/p><blockquote><p>\n&bdquo;Konkret werden ab sofort nicht nur Eigentumssch&auml;den bis zum vollst&auml;ndigen Verlust des Investments gedeckt. Auch Konvertierungs- und Transferrisiken f&uuml;r Zinszahlungen auf beteiligungs&auml;hnliche Darlehen werden jetzt abgesichert. Dabei handelt es sich um langfristige Kredite, die deutsche Unternehmen h&auml;ufig &ndash; neben der &uuml;blichen Eigenkapitalbeteiligung &ndash; zur Finanzierung ukrainischer T&ouml;chter einsetzen.&ldquo;\n<\/p><\/blockquote><p>Das Interesse deutscher Investoren an den Garantien sei ungebrochen, auch f&uuml;r Investitionen in der Ukraine, so das Ministerium. Gegenw&auml;rtig best&uuml;nden f&uuml;r die Ukraine Investitionsgarantien f&uuml;r 14 Unternehmen mit einem gesamten Deckungsvolumen (H&ouml;chsthaftung) in H&ouml;he von 280 Millionen Euro. Weitere Unternehmen h&auml;tten Deckungsantr&auml;ge gestellt, die z&uuml;gig bearbeitet w&uuml;rden. Im Ergebnis w&uuml;rden Garantien dann &uuml;bernommen, wenn die Investitionen f&ouml;rderungsw&uuml;rdig und risikom&auml;&szlig;ig vertretbar seien, so die Erkl&auml;rung, in der es weiter hei&szlig;t:<\/p><blockquote><p>\n&bdquo;Investitionsgarantien bieten Schutz gegen den Verlust von Gesellschafter-\/Gl&auml;ubigerrechten, Verm&ouml;gen oder Ertr&auml;gen, soweit die Verluste durch politische Ma&szlig;nahmen oder Ereignisse in dem Anlageland verursacht worden sind. Neben Enteignungs- und Kriegsrisiken z&auml;hlen hierzu vor allem auch Risiken, die aus der Unm&ouml;glichkeit der Konvertierung oder des Transfers von Betr&auml;gen in die Bundesrepublik Deutschland oder aus Zahlungsverboten durch einen staatlichen Hoheitsakt resultieren.&ldquo;\n<\/p><\/blockquote><p>N&auml;heres zur Anpassung der Investitionsgarantien findet sich in der oben verlinkten Erkl&auml;rung sowie auf der Webseite <a href=\"https:\/\/www.investitionsgarantien.de\">investitionsgarantien.de<\/a>. Dort erf&auml;hrt man auch, dass die Investitionsgarantien in der Praxis von den &bdquo;Wirtschaftspr&uuml;fern&ldquo; von PricewaterhouseCoopers abgewickelt werden. <\/p><p><strong>Garantien f&uuml;r R&uuml;stungsschmieden? <\/strong><\/p><p>Solche umf&auml;nglichen Garantien werden dann wahrscheinlich auch f&uuml;r die Panzerfabrik gelten, die Rheinmetall aktuell in der Ukraine plant, <a href=\"https:\/\/www.berliner-zeitung.de\/news\/rheinmetall-eroeffnung-panzerfabrik-in-der-ukraine-steht-unmittelbar-bevor-li.368020\">wie Medien berichten<\/a>. Diese Fabrik w&auml;re sicherlich ein bevorzugtes Ziel des russischen Milit&auml;rs &ndash; w&uuml;rden bei einer Zerst&ouml;rung also die deutschen B&uuml;rger daf&uuml;r geradestehen m&uuml;ssen? Und was w&uuml;rden diese B&uuml;rger eigentlich im Gegenzug daf&uuml;r bekommen, wenn sie die Risiken unter anderem von R&uuml;stungskonzernen absichern w&uuml;rden? <\/p><p>Laut den <a href=\"https:\/\/dpa-factchecking.com\/germany\/230412-99-291224\/\">&bdquo;Faktencheckern&ldquo; von DPA<\/a> hatte Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Gr&uuml;ne) bereits im April in einem viel beachteten <a href=\"https:\/\/web.archive.org\/web\/20230414132001\/https:\/\/video.twimg.com\/ext_tw_video\/1643140138703241218\/pu\/vid\/576x1024\/6RbghoBh8sDckJ4m.mp4\">Video<\/a> gesagt: &bdquo;Sollten Fabrikgeb&auml;ude zerst&ouml;rt werden &ndash; durch Raketenangriffe beispielsweise &ndash; garantiert oder haftet der deutsche Staat. Das machen wir nat&uuml;rlich normalerweise nicht, das ist viel zu gef&auml;hrlich. Aber in diesem Fall machen wir das und deswegen investiert Fixit ebenfalls.&ldquo; Dass Nutzer Sozialer Medien diese Aussage Habecks dann offenbar noch &uuml;bertrieben haben, &auml;ndert nichts an dessen  Aussage. <\/p><p><strong>Viele Medien sind nicht interessiert<\/strong><\/p><p>Vielen gro&szlig;en deutschen Medien sind die neuen Investitionsgarantien und ihre potenziellen Folgen f&uuml;r deutsche Steuerzahler &ndash; zumindest <a href=\"https:\/\/www.google.com\/search?q=Wirtschaftsministerium+weitet+die+Garantien+f%C3%BCr+Investitionen+deutscher+Firmen+in+der+Ukraine+aus&amp;biw=1375&amp;bih=773&amp;tbm=nws&amp;ei=klTTZOOxH5yhi-gPkq2E2A4&amp;ved=0ahUKEwjjwuKpms-AAxWc0AIHHZIWAesQ4dUDCAw&amp;uact=5&amp;oq=Wirtschaftsministerium+weitet+die+Garantien+f%C3%BCr+Investitionen+deutscher+Firmen+in+der+Ukraine+aus&amp;gs_lp=Egxnd3Mtd2l6LW5ld3MiYldpcnRzY2hhZnRzbWluaXN0ZXJpdW0gd2VpdGV0IGRpZSBHYXJhbnRpZW4gZsO8ciBJbnZlc3RpdGlvbmVuIGRldXRzY2hlciBGaXJtZW4gaW4gZGVyIFVrcmFpbmUgYXVzMgUQABiABEjGFFCIEFiIEHADeACQAQCYAVygAVyqAQExuAEDyAEA-AEC-AEBiAYB&amp;sclient=gws-wiz-news\">laut Google-News<\/a> &ndash; offenbar keinen eigenen Artikel wert. Das ist erwartungsgem&auml;&szlig;, weil viele Journalisten bei der Ukraine-Frage ihre Aufgabe anscheinend darin sehen, die destruktive Politik der Bundesregierung mit ihren potenziell gravierenden Folgen f&uuml;r die B&uuml;rger vor einer Enttarnung zu bewahren, solange das noch geht. <\/p><p>Die NachDenkSeiten sind in diversen Artikeln auf die Frage der Kosten der Ukraine- und Russlandpolitik f&uuml;r die deutschen B&uuml;rger eingegangen. So hat Jens Berger im Artikel &bdquo;<a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=98036\">14.000 Euro pro Haushalt &ndash; die Kosten der deutschen Kriegspolitik sind gigantisch<\/a>&ldquo; festgestellt: <\/p><blockquote><p>\n&bdquo;Z&auml;hlt man die gesamten Kosten der deutschen Kriegspolitik zusammen, kommt man auf stolze 577 Milliarden Euro. Und wer soll das bezahlen? Nat&uuml;rlich der Steuerzahler. Auf jeden Haushalt umgerechnet, kostet uns der &bdquo;liebe Wolodymyr&ldquo; stolze 14.000 Euro.&ldquo;\n<\/p><\/blockquote><p>Zu den Kosten f&uuml;r Waffenlieferungen und Investitionsgarantien kommen die durch den Wirtschaftskrieg gegen Russland hierzulande entstehenden Kosten in Form von Energiepreisen, Inflation etc. hinzu. Im Artikel &bdquo;<a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=100034\">Br&uuml;ssel im totalen Wirtschaftskrieg: Das 11. EU-Sanktionspaket<\/a>&ldquo; von Hannes Hofbauer hei&szlig;t es:<\/p><blockquote><p>\n&bdquo;Am 23. Juni 2023 stimmte der EU-Rat dem Vorschlag der Br&uuml;sseler Kommission zu und beschloss ein weiteres Sanktionspaket gegen Russland und gegen alle, die sich der EU nicht unterordnen wollen. Es ist das elfte, wenn man mit Februar 2022 zu z&auml;hlen beginnt. Tats&auml;chlich waren schwarze Listen und wirtschaftliche Zwangsma&szlig;nahmen gegen missliebige Personen und Unternehmen bereits im M&auml;rz bzw. April 2014 aufgelegt worden.&ldquo;\n<\/p><\/blockquote><p>Zu dem Aspekt &bdquo;Wirtschaftskrieg&ldquo; sind auch die Artikel &bdquo;<a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=98539\">Vortrag Jens Berger &ndash; EU im Wirtschaftskrieg?<\/a>&ldquo; sowie der Beitrag &bdquo;<a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=88309\">Ein Wirtschaftskrieg ist ein Wirtschaftskrieg &ndash; und die Regierung hat ihn vom Zaun gebrochen<\/a>&ldquo; relevant. M&ouml;chte man die Wirtschaftspolitik der Bundesregierung polemisch auf den Punkt bringen, w&auml;re der Artikel <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=87446\">&bdquo;Volle Fahrt voraus und Kurs aufs Riff!&ldquo;<\/a> von Jens Berger zu empfehlen. <\/p><p><strong>Verkn&uuml;pfung mit dem Schicksal der Ukraine ist gef&auml;hrlich<\/strong><\/p><p>Die enge (auch wirtschaftspolitische) Verkn&uuml;pfung Deutschlands mit dem Schicksal der Ukraine ist brandgef&auml;hrlich &ndash; sie erscheint zudem immer deutlicher als Unterwerfung unter US-Interessen. Wer sich gegen Waffenlieferungen und Wirtschaftskrieg stellt, <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=87149\">stellt sich damit nicht &bdquo;gegen die Ukraine&ldquo;<\/a>. Minister Habeck m&ouml;chte eine Verkn&uuml;pfung Deutschlands mit dem Schicksal der Ukraine aber sogar &bdquo;f&uuml;r Generationen&ldquo; verankert wissen, wie er in der oben zitierten Erkl&auml;rung sagt:<\/p><blockquote><p>\n&bdquo;Der Wiederaufbau der Ukraine ist eine Generationenaufgabe f&uuml;r die Ukraine und die internationale Gemeinschaft. Je enger die wirtschaftlichen Beziehungen zur Ukraine sind, desto fr&uuml;her kann begonnen werden, daran zu arbeiten. Noch w&auml;hrend des Krieges wollen wir daher die Voraussetzungen schaffen und Kapazit&auml;ten aufbauen. Gleichzeitig ist es ein Signal der Zuversicht und der Solidarit&auml;t!&ldquo;\n<\/p><\/blockquote><p>Gefragt w&auml;ren statt solcher Durchhalteparolen aber jetzt: einerseits Diplomatie und Waffenstillstand und das Ende der unmoralischen Politik der Kriegsverl&auml;ngerung durch Waffenlieferungen. Andererseits Gespr&auml;che mit Russland zur Normalisierung des Verh&auml;ltnisses und der Wiederaufnahme russischer Gaslieferungen. Das klingt vielleicht unrealistisch oder gar naiv (zumal dazu ja auch die russische Seite bereit sein m&uuml;sste).   Ein diplomatisches Vorgehen w&auml;re aber die erheblich rationalere Herangehensweise, um sowohl das Sterben ukrainischer Zivilisten zu beenden als auch den wirtschaftlichen Niedergang abzubremsen &ndash; in der Ukraine und hierzulande.<\/p><p>Titelbild: penofoto \/ Shutterstock<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Das Wirtschaftsministerium weitet die Garantien f&uuml;r Investitionen deutscher Firmen in der Ukraine aus. Demnach werden ab sofort nicht nur Eigentumssch&auml;den bis zum vollst&auml;ndigen Verlust des Investments gedeckt. Auch Konvertierungs- und Transferrisiken f&uuml;r Zinszahlungen auf beteiligungs&auml;hnliche Darlehen werden jetzt abgesichert. Die Summen f&uuml;r diese Garantien kommen noch zu den Unsummen hinzu, die deutsche Steuerzahler bereits jetzt<\/p>\n<div class=\"readMore\"><a class=\"moretag\" href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=102239\">Weiterlesen<\/a><\/div>\n","protected":false},"author":14,"featured_media":102240,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"spay_email":"","footnotes":""},"categories":[107,135,30],"tags":[2366,3208,1919,394,260],"class_list":["post-102239","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-audio-podcast","category-finanzpolitik","category-wirtschaftspoliik-und-konjunktur","tag-habeck-robert","tag-kriegskosten","tag-lueckenpresse","tag-subventionen","tag-ukraine"],"jetpack_featured_media_url":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/wp-content\/uploads\/2023\/08\/shutterstock_2301175895.jpg","_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/102239","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/14"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=102239"}],"version-history":[{"count":5,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/102239\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":102250,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/102239\/revisions\/102250"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/media\/102240"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=102239"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=102239"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=102239"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}