Am Wochenende präsentieren wir Ihnen einen Überblick über die lesenswertesten Beiträge, die wir im Laufe der vergangenen Woche in unseren Hinweisen des Tages für Sie gesammelt haben. Nehmen Sie sich ruhig auch die Zeit, unsere werktägliche Auswahl der Hinweise des Tages anzuschauen. Wenn Sie auf “weiterlesen” klicken, öffnet sich das Angebot und Sie können sich aussuchen, was Sie lesen wollen. (AT)
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\nDas monatelange Gerede von einer „Winterrezession“, einer „technischen“ oder „milden“ Rezession in Deutschland, die im Laufe des Jahres überwunden werde, hat ein Ende gefunden. Inzwischen sind die Indikatoren zu erdrückend und die Kritik aus dem Arbeitgeberlager zu laut, als dass sich der Abwärtstrend der deutschen Wirtschaft von den für die Wirtschaftspolitik Verantwortlichen und den Medien noch beschönigen ließe.
\nDie negative Entwicklung hatte sich seit über einem halben Jahr abgezeichnet, wie hier in einem Beitrag von Anfang Dezember 2022 nachzulesen. Die Rezession beruht auf einem Mangel an Nachfrage: Die Masse der Bürger – das gilt für Deutschland wie für die halbe Welt – hat in diesem Jahr weniger Kaufkraft zur Verfügung als im vergangenen Jahr; die Realeinkommen sind gesunken, weil die Preise für Energie und viele Lebensmittel stark gestiegen sind.
\nDer Kaufkraftverlust ist zudem in einer Phase eingetreten, in der sich die Wirtschaft gerade von den Folgen der Corona-Pandemie zu erholen begann. Die Unternehmen in vielen Branchen wie auch die Arbeitskräfte hatten also bereits eine Durststrecke hinter sich und keine Polster aus einem vorherigen Boom angelegt, wie das in „normalen“ Konjunkturzyklen am Ende eines Aufschwungs der Fall ist.
\nZwischen dem Beginn der Flaute und dem Eingeständnis der Regierung, dass die Konjunktur schlecht läuft, ist viel wertvolle Zeit verstrichen, die hätte genutzt werden können und müssen, die Konjunktur positiv anzuregen. Was besonders schwer wiegt: Der durch weitgehend exogene Faktoren hervorgerufene, auf Preisschüben basierende Nachfragemangel wird von der europäischen Geldpolitik massiv verstärkt. Hinzu kommt in Deutschland eine prozyklische Fiskalpolitik, also der Versuch des Staates, genau dann zu sparen und weniger auszugeben, wenn insgesamt zu wenig Nachfrage vorhanden ist. Das Zusammenspiel dieser Faktoren hat das Zeug dazu, eine Wirtschaftsschwäche in eine langanhaltende Rezession zu verwandeln.
\nQuelle: Heiner Flassbeck und Friederike Spiecker auf Relevante Ökonomik<\/a>\n
\nDie deutsche Wirtschaft ist auf Schrumpfkurs – und die Bundesregierung tut alles, damit es auch so bleibt, meint unser Kolumnist.
\nDie jüngste Prognose des Internationalen Währungsfonds (IWF) geht von einer zunehmenden Erholung der Weltwirtschaft aus. In den USA wird mit dem „Inflation Reduction Act“ kräftig in Zukunftstechnologien investiert. Dies ist eine echte wirtschaftspolitische Zeitenwende. In China wird laut dem Wirtschaftshistoriker Adam Tooze mehr Solarkapazität aufgebaut, als Deutschland in einem Vierteljahrhundert bewegte. Selbst die russische Wirtschaft wächst. Bundeskanzler Olaf Scholz versprach kürzlich noch ein neues Deutschland-Tempo und Wachstumsraten wie zu Zeiten des Wirtschaftswunders durch grüne Transformation. Die Realität ist indes: Deutschland steckte kürzlich in der Rezession und unser Bruttoinlandsprodukt (BIP) soll dieses Jahr laut IWF schrumpfen. (…)
\nKein Wunder: Deutschland ist als Exportnation durch den Wirtschaftskrieg und Kostenschock ohnehin enormen wirtschaftlichen Schocks ausgesetzt. Nun will die Ampel-Koalition aber noch eine Kürzung der Staatsausgaben mitten in der Krise obendrauf packen. Das ist völlig verrückt und sorgt international für Entsetzen. Denn Deutschland ist (noch) die viertgrößte Volkswirtschaft der Erde. Die Ampel tut aber alles dafür, dass sich das ändert.
\nQuelle: Fabio De Masi in Berliner Zeitung<\/a><\/p>\n
\nDer Dachverband der Einrichtungen politischer Bildung hat die Kürzungen in diesem Bereich durch die Bundesregierung kritisiert. Mit der deutlichen Verringerung der Mittel für die Bundeszentrale für politische Bildung (bpb) würden auch viele gemeinnützige Anbieter in diesem Bereich ihre Unterstützung verlieren, sagte der Vorsitzende des Bundesausschusses Politische Bildung (bap), Wilfried Klein, der Nachrichtenagentur AFP. Angesichts des Erstarkens extremistischer Kräfte seien diese aber mehr denn je nötig in der Demokratiearbeit.
\nIm Haushaltsentwurf des Bundesinnenministeriums ist vorgesehen, die Mittel für die Bundeszentrale im kommenden Jahr um rund 20 Millionen auf noch etwa 76 Millionen Euro zu kürzen. Klein verwies darauf, dass im Bereich der Förderung von Veranstaltern von politischen Bildungsmaßnahmen sogar 25 Prozent der Mittel wegfallen würden. Über den Haushalt entscheidet letztlich der Bundestag, deshalb kann sich an der Planung noch etwas ändern.
\n“Diese Kürzung ist natürlich eine massive Beschneidung der Arbeitsmöglichkeiten für die Träger der politischen Bildung”, sagte Klein. “Es werden Angebote reduziert werden müssen.” Getroffen würden dabei auch gerade Angebote in der Demokratiearbeit, obgleich es hier “zunehmenden Orientierungsbedarf” gebe, sagte Klein. “Das passt einfach nicht in die Zeit und zur Agenda der Fortschrittskoalition.”
\nQuelle: n-tv<\/a><\/p>\n
\nDie Inflationsrate in Deutschland ist im Juli leicht auf 6,2 Prozent gesunken. Die Teuerungsrate fiel für alle Haushaltstypen niedriger aus als im Juni. Alleinlebende mit niedrigen Einkommen sind aber mit einer Inflationsrate von 6,5 Prozent im Juli weiterhin etwas überdurchschnittlich von der Preissteigerung belastet, während Singles mit sehr hohen Einkommen mit 5,5 Prozent deutlich unter dem Durchschnitt liegen. Wie schon seit Anfang 2022 verzeichnen sie die niedrigste haushaltsspezifische Belastung. Die Differenz betrug damit im Juli 1,0 Prozentpunkte, nachdem es im Juni 1,3 Prozentpunkte waren. Das ergibt der neue IMK Inflationsmonitor des Instituts für Makroökonomie und Konjunkturforschung (IMK) der Hans-Böckler-Stiftung. Die Forschenden erwarten in den kommenden Monaten einen weiteren Rückgang der Inflation und empfehlen trotz der bisher nur zögerlich sinkenden Kernrate, mit weiteren Leitzinserhöhungen abzuwarten. Denn ein dadurch ausgelöster noch stärkerer konjunktureller Einbruch und steigende Arbeitslosigkeit würden ebenfalls Haushalte mit niedrigen Einkommen besonders hart treffen.
\nQuelle: Hans Böckler Stiftung <\/a>\n<\/p><\/li>\n
\nRund eineinhalb Jahre dauert der Krieg in der Ukraine bereits an. Der Historiker und Militäranalyst Markus Reisner spricht im Interview über die historische Dimension des Konflikts, „Schwarze Schwäne“ – und über Szenarien aus der Hölle. […]
\nAm 4. Juni hat die entscheidende Phase der ukrainischen Offensive begonnen. Trotz des Einsatzes von deutschen Leopard-Kampfpanzern und amerikanischen Bradley-Kampfschützenpanzern, also dem besten vom Westen gelieferten Gerät, ist die erste Welle nach wenigen Kilometern in den Vorpostenstellungen der Russen hängen geblieben. Warum? Weil nicht alle Fähigkeiten vorhanden waren, um eine derartige komplexe Operation durchzuführen. Keine Boden-Boden-Raketen, keine Kampfflugzeuge. Nun ringt man um die Deutungshoheit hinsichtlich des Zieles und des Charakters der Offensive. Selenskyj verweist darauf, dass das eigentliche Ziel die Abnutzung sei – und das dauere eben. Das stimmt zwar grundsätzlich. Aber wenn es nicht schnell geht, wird man auch selbst schwere Treffer einstecken müssen. Das erinnert an die Schlachtfelder des Ersten Weltkriegs von 1916 bis 1917. Ein Massensterben um wenige Kilometer Boden. Wir fiebern in den Medien einer Offensive entgegen, die in Wirklichkeit Tausende junger Menschen das Leben kostet. Der Erfolg bleibt aus, neue Waffen sollen es richten: Streumunition, Boden-Boden-Raketen. Das macht alles nur Sinn, wenn es rasch geht. Sonst bleibt es für die Ukrainer zu viel, um zu sterben, und zu wenig, um zu leben. Der Westen muss entscheiden, was er will.
\nQuelle: Cicero<\/a>\n
\nSprechen wir über die Angriffe auf die Brücken zur Krim. Die stellen laut dem Institute for the Study of War (ISW) eine erhebliche Störung in der Logistik für die Russen dar. Sind sie dadurch gezwungen, längere Umwege bei den Versorgungslinien von Waffen und Munition in Kauf zu nehmen?
\nJa, denn die Krim ist in Richtung Norden zum Großteil durch Gewässer vom Festland abgegrenzt und es gibt nur wenige Stellen, wo man die Krim erreichen beziehungsweise verlassen kann. Die Krim ist für Russland ein großer Stützpunkt, nicht nur der Flotte, sondern ist auch für die Landstreitkräfte ein großes Lager von Rüstungsgütern. Von dort wird in Richtung Cherson oder Saporischschja immer wieder Material an die Front gebracht, was die Ukraine mit den Angriffen versucht zu unterbrechen. Allerdings versprechen die Schäden, wie sie bis jetzt zu sehen sind, nur zum Teil einen Erfolg.
\nWarum?
\nFür die Angriffe wurden britische Raketen vom Typ Storm Shadow verwendet und auch die französische Scalp. Diese Waffen sind entwickelt worden, um Bunker anzugreifen. Das heißt, sie sind dafür vorgesehen, durch die Art und Weise des Gefechtskopfs, tief in die Erde einzudringen und dort Bunkerwände zu durchschlagen. Es ist aber nicht eine perfekte Waffe, um beispielsweise eine Brücke anzugreifen. Das sieht man auch an den Bildern. Die eine Brücke wurde schwerer beschädigt, aber in der anderen Brücke ist in der Mitte sehr präzise einfach nur ein rundes Loch. Das ist das typische Ergebnis von so einer Rakete. Dieses Loch kann man aber relativ leicht wieder instand setzen. Man müsste stattdessen die sogenannten Widerlager der Brücke angreifen, also die Brückenpfeiler, auf denen die Brückenstraße liegt. Dafür müsste man aber andere Waffen einsetzen. Die Ukraine hat nur die bunkerbrechenden, die Großbritannien und Frankreich zugesagt haben.
\nQuelle: n-tv<\/a>\n<\/p><\/li>\n
\nMehr als zwei Monate nach dem Beginn ihrer Gegenoffensive kann die Ukraine immer noch keine Erfolge vermelden. Präsident Selenskyj und seine Unterstützer in Deutschland und der EU geraten in Erklärungsnot.
\nLange wurde die Lage schön geredet. Doch nun sind die Zweifel am Erfolg der ukrainischen Gegenoffensive auch im Mainstream angekommen, wie wir an mehreren Beispielen aus internationalen Medien gezeigt haben. In den letzten Tagen sind die Bedenken sogar noch lauter geworden. „Western allies receive increasingly ‘sobering’ updates on Ukraine’s counteroffensive“, berichtet CNN. „This is the most difficult time of the war“ – die schwierigste Zeit des Krieges.
\nAuch in deutschen Medien schwindet die Hoffnung. So sagt der Russlandexperte Alexander Gabujew im „Spiegel„, dass die ukrainische Offensive wohl nicht ausreichen werde, um die russische Seite an den Verhandlungstisch zu bringen. „Es läuft alles auf einen jahrelangen Abnutzungskrieg hinaus.“
\nWenn das so ist – und meine Quellen in Brüssel bestätigen diese Einschätzung – dann drängen sich einige ernste Fragen auf:
\nQuelle: Lost in Europe<\/a>\n
\nErfolge in der Ukraine wären nötig, bleiben aber aus. Das hat Folgen für Wahlkampf und öffentliche Meinung in den USA. Sind die Ukrainer dafür selbst verantwortlich?
\nIn den USA steht der Wahlkampf vor der Tür. Sowohl der ehemalige Präsident Donald Trump als auch der amtierende Präsident Joe Biden sowie weitere Kandidaten kämpfen darum, wer im nächsten Jahr ins Weiße Haus einziehen wird.
\nDer Krieg in der Ukraine entwickelt sich immer mehr zu einem Thema, das eine entscheidende Rolle spielen könnte. Während das Weiße Haus in den vergangenen anderthalb Jahren ein Hilfspaket nach dem anderen in die Ukraine schickte, sinkt die Zustimmung im Land.
\nEine aktuelle Umfrage des Fernsehsenders CNN bringt dies deutlich zum Ausdruck. In den ersten Tagen des Krieges, Ende Februar 2022, waren noch 62 Prozent der Meinung, die USA sollten sich stärker in dem Konflikt engagieren. Inzwischen sind es nur noch 48 Prozent.
\nMehr als die Hälfte der befragten US-Amerikaner (51 Prozent) gab an, die USA hätten bereits genug für die Ukraine getan. Und rund 55 Prozent sind überzeugt, dass der US-Kongress keine zusätzlichen Mittel für die Ukraine bewilligen sollte.
\nQuelle: Telepolis<\/a><\/p>\n
\nWeeks into Ukraine’s highly anticipated counteroffensive, Western officials describe increasingly “sobering” assessments about Ukrainian forces’ ability to retake significant territory, four senior US and western officials briefed on the latest intelligence told CNN.
\n“They’re still going to see, for the next couple of weeks, if there is a chance of making some progress. But for them to really make progress that would change the balance of this conflict, I think, it’s extremely, highly unlikely,” a senior western diplomat told CNN.
\n“Our briefings are sobering. We’re reminded of the challenges they face,” said Rep. Mike Quigley, an Illinois Democrat who recently returned from meetings in Europe with US commanders training Ukrainian armored forces. “This is the most difficult time of the war.”
\nQuelle: CNN<\/a>\n<\/p><\/li>\n
\nEine Verordnung von Joe Biden lässt in der Ukraine stationierten US-Truppen mehr Geld zukommen. Deren Truppenstärke ist umstritten, doch es gibt Hinweise.
\nKnapp eineinhalb Jahre nach dem Beginn des russischen Angriffs auf die Ukraine erlässt US-Präsident Joe Biden eine Verordnung, die es möglich macht, in der Ukraine stationierte Dienstangehörige des Militärs eine Gefahrenzulage zu zahlen. Dass die USA eine kleine Zahl von Militärangehörigen in der Ukraine unterhält, ist dabei keineswegs als militärischer Eingriff zu sehen. Allerdings widersprechen Leaks den offiziellen Meldungen, nach denen es sich nur um die reguläre Botschaftsbesetzung handeln soll.
\nFragen nach der Zahl von US-Soldaten im Hoheitsgebiet der Ukraine kamen auf, als ein zunächst geleaktes und mittlerweile von einem Verteidigungsbeamten bestätigtes, internes Memo öffentlich wurde. Dies berichtet das US-amerikanische Militär- und Verteidigungsnachrichtenmagazin Task & Purpose, das den Inhalt des Dokuments beleuchtet. Dem Memo zu entnehmen ist der bis zum 24. April 2022 rückwirkend zu machende Anspruch von Angehörigen des US-Militärs, die sich in der Ukraine aufhalten.
\nQuelle: FR Online<\/a>\n<\/li>\n
\nDie erste Reaktion des Westens auf den Umsturz im Niger war die Drohung, den Konflikt zu internationalisieren, d.h. den Krieg im Sahel auszuweiten. Anderes fiel dem Westen nie ein, wenn es galt, Unbotmäßigkeit in der als Hinterhof betrachteten Region niederzuschlagen. Das Problem: Die Kräfteverhältnisse in der Welt ändern sich rasant, aber Frankreich und die USA sind nicht bereit, auf ihren Status als militärgestützte Kolonialmächte zu verzichten.
\nLediglich die rechtswidrige Gewaltdrohung überließ der Westen dem Chef der westafrikanischen Wirtschaftsgemeinschaft (ECOWAS), dem Präsidenten Nigerias, Bola Tinubu. Der hatte zuvor ein Telefonat mit USA-Außenminister Antony Blinken. Die frühere britische Kolonie Nigeria erbringt zwei Drittel der ECOWAS-Wirtschaftsleistung und ist ein Machtfaktor – anders als die ruinierten frankophonen Mitgliedstaaten, die am finanziellen Tropf Frankreichs hängen.
\nQuelle: Zeitung vum Lëtzebuerger Vollek<\/a>\n<\/li>\n
\nÜber 11’000 Kinder wurden bisher im Jemen getötet. Eine halbe Million Kinder sind unterernährt. Eine Reportage der BBC.
\nWenn das Leiden im Jemen eine Adresse hätte, wäre es vielleicht die al-Rasheed-Strasse in Taiz. Die drittgrösste Stadt des Landes liegt im Südwesten. Sie ist von Bergen und nun auch von Huthi-Rebellen umgeben. In der schmalen Strasse entkommt niemand dem bereits acht Jahre andauernden, zermürbenden Konflikt. Ein Krieg, den die Welt vergessen hat. Ich war nun seit 2015 zum siebten Mal für die BBC vor Ort.
\nQuelle: Infosperber<\/a>\n<\/li>\n
\nDie Ausfalltage wegen psychischer Belastungen haben laut einer der größten bundesweiten Krankenkassen im ersten Halbjahr um 85 Prozent zugenommen. Oft sind Depressionen der Grund. Experten halten den Trend für alarmierend.
\nDie psychischen Belastungen berufstätiger Menschen in Deutschland haben einer Untersuchung der KKH Kaufmännische Krankenkasse zufolge massiv zugenommen. Laut KKH stiegen die Fehlzeiten, die auf seelische Leiden zurückzuführen sind, im ersten Halbjahr des laufenden Jahres auf 303 Ausfalltage pro 100 Versicherte. Das ist ein Plus von 85 Prozent im Vergleich zum Vorjahreszeitraum. Die KKH ist nach eigenen Angaben eine der größten bundesweiten gesetzlichen Krankenkassen und hat mehr als 1,6 Millionen Versicherte.
\nIm ersten Halbjahr 2022 waren es den Angaben zufolge 164 Ausfalltage gewesen, in den ersten sechs Monaten 2021 noch 137. “Diese Entwicklung ist alarmierend, denn wir haben schon jetzt fast das Niveau des gesamten Jahres 2022 erreicht”, sagte die KKH-Arbeitspsychologin Antje Judick. Im gesamten Jahr 2022 registrierte die Kasse 339 Fehltage pro 100 Versicherten wegen Depressionen, Anpassungs- oder Angststörungen. 2021 und 2020 waren es 287.
\nQuelle: tagesschau<\/a>\n<\/li>\n
\nWenn wir über Krebserkrankungen sprechen, dann geht es um hundertausende Menschen, die jedes Jahr von einer solchen Erkrankung betroffen sind. Zur Einordnung der Größenordnung berichtet das Robert Koch-Institut: Im Jahr 2018 sind geschätzt etwa 233.000 Frauen und 265.000 Männer in Deutschland neu an Krebs erkrankt. Die Gesamtzahl an jährlichen Neuerkrankungen stagniert demnach seit etwa zehn Jahren bei rund 500.000 Neuerkrankungen pro Jahr. Angesichts der älter werdenden Bevölkerung bedeutet dies, dass die Erkrankungsraten an Krebs im Mittel leicht zurückgegangen sind, allerdings zeigen sich bei den verschiedenen Krebsarten teilweise heterogene Trends (vgl. RKI 2021: Krebs in Deutschland für 2017\/2018).
\nDas sind Überschriften, die einen gerade aus einer sozialpolitischen Perspektive aufhorchen lassen: Schere geht weiter auseinander: Mehr Krebs in ärmeren Regionen, so die Berliner Zeitung. Und der Spiegel hat seine Meldung so überschrieben: Soziale Ungleichheit beeinflusst Krebsrisiko zunehmend. Beide Meldungen beziehen sich auf diese Mitteilung des Deutschen Krebsforschungszentrums: Wachsende soziale Ungleichheit bei Krebsneuerkrankungen in Deutschland. Und darin bekommen wir eine gute und eine schlechte Botschaft serviert: »Die altersstandardisierten Krebs-Neuerkrankungsraten sinken – doch nicht alle Menschen in Deutschland profitieren gleichermaßen von diesem Trend: Der Rückgang ist in den am stärksten benachteiligten Regionen der Republik deutlich weniger ausgeprägt als in den wohlhabenderen Gegenden.«
\nQuelle: Aktuelle Sozialpolitik<\/a>\n
\nDie altersstandardisierte Rate von Krebs-Neuerkrankungen in Deutschland sinkt. Doch in ärmeren Bevölkerungsgruppen ist der Trend längst nicht so deutlich – und die Unterschiede zwischen Arm und Reich werden größer. Eine Studie gibt Hinweise, warum.
\nDie soziale Ungleichheit in Deutschland beeinflusst die Rate an Krebs-Neuerkrankungen deutlich – und dieser Trend nimmt zu. Das berichtet ein deutsches Forschungsteam nach der Analyse von Daten aus acht Bundesländern. Demnach ist die altersstandardisierte Rate an neuen Krebserkrankungen zwar seit Jahren rückläufig. Dieser Trend falle aber in sozial besser gestellten Regionen wesentlich deutlicher aus als andernorts, schreibt das Team um Lina Jansen vom Deutschen Krebsforschungszentrum (DKFZ) im International Journal of Cancer.
\nDass soziale Ungleichheit die Rate an Krebserkrankungen beeinflussen kann, belegen Studien aus Deutschland und vielen anderen Ländern.
\nQuelle: Süddeutsche<\/a>\n<\/p><\/li>\n
\nFür diesen grossen Unterschied an Nicht-Covid-Todesfällen gibt es zwei mögliche Erklärungen. Die erste lautet: Die Covid-Auffrischimpfung schützt vor vielerlei Todesursachen. Das wäre völlig neu und ist unplausibel.
\nViel naheliegender ist die zweite Erklärung: Die Gruppe der Geboosterten war gesünder als die Gruppe ohne Boosterdosis. Es handelt sich um einen «healthy vaccinee bias», wie er zum Beispiel auch bei der Grippeimpfung bekannt ist. Gemeint ist damit, dass schwerst kranke Menschen, Personen mit vielen Krankheiten oder mit geringer Lebenserwartung häufig nicht geimpft werden; oder dass die Impfung hinausgezögert wird, bis es ihnen wieder besser geht.
\nGeboostert wurden demnach in der «Clalit»-Studie vornehmlich die etwas weniger kranken Personen, die per se ein geringeres Sterberisiko hatten.
\nDer Public Health-Experte Eyal Shahar, emeritierter Professor an der Universität von Arizona, macht dazu ein Gedankenexperiment: Selbst wenn man diesen Personen anstatt einer dritten Impfdosis nur ein Placebo gespritzt hätte, wäre ihr Sterberisiko tiefer gewesen als das der Nicht-Geboosterten, weil die Geboosterten insgesamt gesünder waren. «Wir würden dann fälschlicherweise behaupten, das Placebo sei eine wirksame Vakzine», so Shahar.
\nWird – wie in der «Clalit»-Studie – die Sterblichkeit an Covid-19 bei den zwei- und den dreimal geimpften Personen verglichen, täuscht der «healthy vaccinee bias» eine höhere Impfwirkung vor als tatsächlich vorhanden.
\nDiese Befunde lassen an der behaupteten Wirksamkeit des Boosters von 90 Prozent stark zweifeln, betonen die drei LeserbriefschreiberInnen. Eyal Shahar «übersetzt» diese vorsichtige Formulierung so: «Die wahre Wirksamkeit des Boosters war Null.»
\nQuelle: Infosperber<\/a>\n
\nMit dem Forschungsprojekt „StopptCOVID“ untersuchte das Robert-Koch-Institut die Wirksamkeit der Maßnahmen zur Eindämmung des Corona-Virus. Doch die Studie enttäuscht, da sie aufgrund massiver methodischer Mängel keine belastbaren Aussagen liefert. […]
\nAllerdings wirft eine tiefergehende Analyse dieser Studie einige schwerwiegende Ungereimtheiten auf: Die Änderung des R-Wertes tritt bereits vor der Implementierung einer Maßnahme auf, was durch das RKI mit einer vorzeitigen Verhaltensanpassung der Bevölkerung an die jeweilige Verordnung begründet wird. Die eigentlich interessierende Wirkung der Maßnahmen auf die spätere Veränderung der Infektionszahlen kann hingegen nicht belegt werden. Auch gibt es erklärungsbedürftige Teilergebnisse: So führt beispielsweise der Einsatz von Masken im öffentlichen Nahverkehr und in Verkaufsräumen in mehreren Altersgruppen zu einer Erhöhung des R-Wertes und damit zu einem weiteren paradoxen Ergebnis, das auch seitens des RKI als solches anerkannt wird.
\nWas ist hier geschehen? Eine eingehende Untersuchung des vom RKI verwendeten Studiendesigns macht deutlich, dass es die Frage nach der Wirksamkeit der Maßnahmen überhaupt nicht beantworten konnte. Es liefert die falsche Antwort auf die richtige Frage! Zunächst ist diese Studie – bereits von ihrem Konzept her – nur in der Lage zu beurteilen, ob das Infektionsgeschehen nach der Einführung einer Maßnahme geringer war. Jedoch kann sie keinesfalls die Frage beantworten, ob die Maßnahme auch verantwortlich für diese Verringerung war, da die Ergebnisse empirisch nicht mit einem möglichen Rückgang des Infektionsgeschehens ohne Interventionen verglichen werden. Es lässt sich also aus dem Studiendesign selbst heraus gar nicht beantworten, ob die Maßnahmen für den Rückgang verantwortlich waren.
\nQuelle: Cicero<\/a>\n<\/p><\/li>\n
\nPeter Voß erkennt bei den Öffentlich-Rechtlichen eine hohe „Skandaldichte“. Stefan Brandenburg räumt Fehler ein und weist Manipulationsverdacht zurück. Ein Beispiel aus dem „heute journal“ zeigt, wie man Dinge dreht. Ein Gastbeitrag.
\nDie Klagen darüber, im öffentlich-rechtlichen Fernsehen folge die politische Meinung der Redaktionen einer einseitigen Agenda, reißen nicht ab. Die jüngsten Aufregungen, dass die Aussage von Friedrich Merz „Die Grünen sind der Hauptgegner“ um den entscheidenden Nachsatz „in dieser Bundesregierung“ gekürzt wurde, oder um eine WDR-Mitarbeiterin, die in einem „Tagesschau“-Beitrag die höheren Penny-Preise gelobt hat, konnten nur darum so hochkochen, weil sie ein tief sitzendes Misstrauen bestätigt haben. Der Vorwurf lautet, dass die Redaktionen eine politische Einstellung teilen, die sich selbst als fortschrittlich bezeichne und im Parteienspektrum am ehesten den Grünen zuzuordnen ist.
\nDer Chefredakteur Aktuelles des WDR, Stefan Brandenburg, hat in seinem Beitrag in der F.A.Z. bei seiner Erwiderung auf den früheren Intendanten des Südwestrundfunks, Peter Voß, selbst auf diese Schlagseite hingewiesen. Doch zugleich betont er, dass man sich dessen bewusst und darum der Vorwurf der Parteilichkeit nicht gerechtfertigt sei. Die Aufreger der jüngsten Zeit reduziert er in einer Mischung aus ehrlichem Bedauern und dem Hinweis auf menschliches Versagen als lässliche Fehler. Die Misstrauischen wird diese Rechtfertigung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks wenig überzeugen. Denn zwei Argumente widersprechen Brandenburgs Ausführungen.
\nQuelle 1: Bernd Stegemann in der FAZ<\/a>
\nQuelle 2: MSN <\/a><\/li>\n<\/ol>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"