{"id":103109,"date":"2023-08-31T08:57:44","date_gmt":"2023-08-31T06:57:44","guid":{"rendered":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=103109"},"modified":"2023-09-01T07:30:48","modified_gmt":"2023-09-01T05:30:48","slug":"kinder-oder-krieg-die-furchtbaren-prioritaeten-der-regierung","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=103109","title":{"rendered":"Kinder oder Krieg: Die furchtbaren Priorit\u00e4ten der Regierung"},"content":{"rendered":"<p>Wirtschaftskrieg ist wichtiger: Diese Botschaft sendet der aktuelle Umgang mit der Kindergrundsicherung. Vor dem Hintergrund explodierender Ausgaben f&uuml;r die gr&uuml;ne Militarisierung und f&uuml;r die Fortsetzung wirkungsloser Sanktionen ist die geplante Ausstattung f&uuml;r die Kinder ein sozialpolitischer Skandal &ndash; vollzogen auch mithilfe von Sozialdemokraten. Ein Kommentar von <strong>Tobias Riegel<\/strong>.<\/p><p><em>Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verf&uuml;gbar.<\/em><br>\n<!--more--><br>\n<\/p><div class=\"powerpress_player\" id=\"powerpress_player_2568\"><!--[if lt IE 9]><script>document.createElement('audio');<\/script><![endif]-->\n<audio class=\"wp-audio-shortcode\" id=\"audio-103109-1\" preload=\"none\" style=\"width: 100%;\" controls=\"controls\"><source type=\"audio\/mpeg\" src=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/230830_Kinder_oder_Krieg_Die_furchtbaren_Prioritaeten_der_Regierung_NDS.mp3?_=1\"><\/source><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/230830_Kinder_oder_Krieg_Die_furchtbaren_Prioritaeten_der_Regierung_NDS.mp3\">https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/230830_Kinder_oder_Krieg_Die_furchtbaren_Prioritaeten_der_Regierung_NDS.mp3<\/a><\/audio><\/div><p class=\"powerpress_links powerpress_links_mp3\">Podcast: <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/230830_Kinder_oder_Krieg_Die_furchtbaren_Prioritaeten_der_Regierung_NDS.mp3\" class=\"powerpress_link_pinw\" target=\"_blank\" title=\"Play in new window\" onclick=\"return powerpress_pinw('https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?powerpress_pinw=103109-podcast');\" rel=\"nofollow\">Play in new window<\/a> | <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/230830_Kinder_oder_Krieg_Die_furchtbaren_Prioritaeten_der_Regierung_NDS.mp3\" class=\"powerpress_link_d\" title=\"Download\" rel=\"nofollow\" download=\"230830_Kinder_oder_Krieg_Die_furchtbaren_Prioritaeten_der_Regierung_NDS.mp3\">Download<\/a><\/p><p>Die geplante Ausstattung der Kindergrundsicherung mit einer l&auml;cherlichen Summe macht in grellen Farben klar, wo die Priorit&auml;ten der Bundesregierung liegen: Sie liegen bei Aufr&uuml;stung, bei Waffenlieferungen in ein Kriegsgebiet und sie liegen bei einem Wirtschaftskrieg, dessen soziale Folgen sich vor allem gegen die B&uuml;rger Europas richten. Man muss es also geradezu als eine Verh&ouml;hnung der B&uuml;rger bezeichnen, wenn die Bundesregierung nun 2,4 Milliarden Euro f&uuml;r das Projekt Kindergrundsicherung bereitstellt und das auch noch als gro&szlig;en sozialpolitischen Dienst an der Gesellschaft verkaufen m&ouml;chte.<\/p><p>Wenn man sich die Summen anschaut, die von der Bundesregierung f&uuml;r eine sich den US-Interessen andienende Geopolitik aufgebracht werden, wird einem schwindelig &ndash; nicht nur wegen des Ausma&szlig;es der finanziellen Unterst&uuml;tzung von Kriegsverl&auml;ngerung und Wirtschaftskrieg, sondern auch aus Wut: angesichts der gesellschaftlichen und sozialpolitischen Aufgaben, die f&uuml;r diese Politik potenziell geopfert werden &bdquo;m&uuml;ssen&ldquo;.<\/p><p><strong>Die (auch sozialen) Kosten der Kriegspolitik<\/strong><\/p><p>Die Kosten von Militarisierung und (Wirtschafts-)Kriegspolitik in Deutschland hatte Jens Berger <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=98036\">in diesem Artikel<\/a> ausgerechnet. Dabei fallen neben dem &bdquo;Sonderverm&ouml;gen&ldquo; von 100 Milliarden Euro f&uuml;r die Bundeswehr zahlreiche weitere direkte und indirekte Posten an, auch als Folge der Sanktionspolitik gegen Russland. Insgesamt steht unter dem Strich die gigantische Summe von &uuml;ber 500 Milliarden Euro, die die (Wirtschafts-)Kriegspolitik der Bundesregierung die B&uuml;rger direkt oder indirekt kosten k&ouml;nnte. Das Geld fehlt nat&uuml;rlich an anderer Stelle. <\/p><p>Die Gr&uuml;nen sind als die intensivsten Treiber einer Politik der Militarisierung und der Russlandfeindschaft zu identifizieren, die nicht nur au&szlig;enpolitisch, sondern eben auch sozialpolitisch schlimme Folgen haben kann. Es ist Heuchelei von gr&uuml;ner Seite, einerseits Militarisierung und Sanktionspolitik zu forcieren, und sich dann &uuml;ber fehlendes Geld f&uuml;r das Familienministerium zu beschweren. Aber verantwortlich sind alle Parteien der Bundesregierung, die scharfe Kritik sollte auch sie treffen: Die FDP ist, was die (Wirtschafts-)Kriegspolitik angeht, ideologisch fast auf Augenh&ouml;he mit den Gr&uuml;nen, bei der k&uuml;hlen Inkaufnahme der sozialen Folgen w&uuml;rde sie vielleicht noch weiter gehen. Dass Sozialdemokraten dem (wenn &uuml;berhaupt) au&szlig;er einem stets vor&uuml;bergehenden &bdquo;Zaudern&ldquo; kaum etwas entgegensetzen, macht einerseits fassungslos, kann andererseits aber nicht mehr &uuml;berraschen.<\/p><p><strong>Kindergrundsicherung: Kritik von allen Seiten<\/strong><\/p><p>Die zentralen Punkte des aktuellen Eckpunktepapiers hat das <em>ZDF<\/em> <a href=\"https:\/\/www.zdf.de\/nachrichten\/politik\/kindergrundsicherung-ampel-paus-lindner-heil-eckpunkte-100.html\">hier vorgestellt<\/a>, so zum Beispiel eine Neubemessung des Existenzminimums, Entlastung f&uuml;r Kinder von B&uuml;rgergeld-Beziehern oder eine zentrale Anlaufstelle. An der konkreten Form der geplanten Kindergrundsicherung gibt es Kritik von zahlreichen Seiten. So hat der Armutsforscher Christoph&nbsp;Butterwegge&nbsp;bereits vor einigen Jahren <a href=\"https:\/\/www.domradio.de\/artikel\/armutsforscher-butterwegge-gegen-kindergrundsicherung?utm_source=google&amp;utm_medium=cpc&amp;utm_campaign=dyn\">kritisiert<\/a>, eine Kindergrundsicherung wie (damals) geplant w&uuml;rde eine &bdquo;Familien- und Sozialpolitik nach dem Gie&szlig;kannenprinzip&ldquo; bedeuten. Aktuelle Kritik aus verschiedensten politischen Lagern und von Verb&auml;nden wird etwa <a href=\"https:\/\/www1.wdr.de\/nachrichten\/kritik-kindergrundsicherung-einigung-100.html\">hier<\/a> und <a href=\"https:\/\/www.berliner-zeitung.de\/news\/kindergrundsicherung-ampel-koalition-kompromiss-kommt-das-ueberhaupt-geld-an-kritik-und-zweifel-an-kindergrundsicherung-die-arche-li.383351\">hier<\/a> formuliert. Auf den NachDenkSeiten ist Tilo Gr&auml;ser im April ausf&uuml;hrlich <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=96929\">auf die Pl&auml;ne eingegangen<\/a>, Ralf Wurzbacher <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=96645\">in diesem Artikel<\/a>. <\/p><p>Ich begr&uuml;&szlig;e das Vorhaben einer Kindergrundsicherung prinzipiell. Aber auch wenn das nicht der Fall w&auml;re, w&uuml;rde das aktuelle Geschacher um die finanzielle Ausstattung der Pl&auml;ne die Priorit&auml;ten der Bundesregierung &uuml;berdeutlich machen. Kritik an einzelnen Aspekten der praktischen Umsetzung der Grundsicherung, der H&ouml;he der Ausstattung usw. ist meiner Meinung nach sehr gerechtfertigt. Es gibt aber auch einen neoliberalen Strang der Kritik: Die Forderung, anstatt Eltern armer Kinder zu unterst&uuml;tzen, sollten diese &bdquo;in Arbeit gebracht&ldquo; werden, geht an der sozialen Realit&auml;t vorbei, wie auch Heinz Hilgers, Ehrenpr&auml;sident des Kinderschutzbundes, laut Medien sagt: &bdquo;Das ist einfach respektlos diesen Menschen gegen&uuml;ber&ldquo;, so Hilgers. Die Mehrheit der Eltern der betroffenen Kinder arbeite, sei aber dennoch auf Leistungen angewiesen. <\/p><p>Auch Formulierungen wie die, man solle das Geld lieber &bdquo;in die Bildung&ldquo; stecken, anstatt es den Familien zu geben, &uuml;berzeugen nicht. Beides muss nat&uuml;rlich stattfinden. Kinder sind nicht arm, weil sie ungebildet sind, sondern weil ihre Familien arm sind. In &bdquo;die Bildung&ldquo; (Infrastruktur, attraktive Geh&auml;lter, Lehrerausbildung usw.) m&uuml;ssten zus&auml;tzlich massive Mittel investiert werden. <\/p><p>Der Einwand, der Abstand zwischen Lohnarbeit und Unterst&uuml;tzung k&ouml;nne zu klein werden, muss durch h&ouml;here L&ouml;hne entkr&auml;ftet werden. <\/p><p>Hatte die gr&uuml;ne Familienministerin Elisabeth Paus eigentlich auch das &bdquo;Sonderverm&ouml;gen&ldquo; f&uuml;r die Bundeswehr oder die Fortsetzung der unwirksamen und selbstzerst&ouml;rerischen Russlandsanktionen &ouml;ffentlichkeitswirksam im Kabinett blockiert? Oder doch nur das &bdquo;Wachstumschancengesetz&ldquo;, dessen Entlastungsvolumen f&uuml;r die Wirtschaft auf j&auml;hrlich &uuml;ber sieben Milliarden Euro f&uuml;r den Zeitraum bis 2028 aufgestockt werden soll, und das Paus nun mittr&auml;gt?<\/p><p><strong>Wirtschaftskrieg oder Sozialpolitik?<\/strong><\/p><p>Die Bundesregierung m&uuml;sste angesichts ihrer eskalierenden Handlungen bez&uuml;glich des Ukrainekriegs und der durch die Kosten des Militarismus potenziell bedrohten Sozialpolitik (und vieler anderer Aspekte) im politischen Spektrum eigentlich rechts eingeordnet werden &ndash; doch das war vor der Umdeutung der Begriffe rechts und links. Nun verstecken pseudolinke Ablenkungen diesen Charakter. Warum bez&uuml;glich der Bundesregierung die Ausdr&uuml;cke &bdquo;linksgr&uuml;n&ldquo; und &bdquo;linksliberal&ldquo; nicht treffen, haben wir unter anderem <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=98657\">hier<\/a> und <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=97262\">hier<\/a> beschrieben. <\/p><p>Die LINKE &auml;u&szlig;ert sich <a href=\"https:\/\/www.linksfraktion.de\/themen\/nachrichten\/detail\/ampel-kindergrundsicherung-ist-wahlbetrug\/\">hier<\/a> zur Kindergrundsicherung und nennt das aktuelle Eckpunktepapier Wahlbetrug. &Auml;u&szlig;erungen der AfD zur Kindergrundsicherung verdeutlichen, dass die Partei auf dem wichtigen Gebiet der Sozialpolitik <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=101632\">keine Alternative darstellt<\/a>. Die AfD kritisiert das Vorhaben meiner Meinung nach aus einer fragw&uuml;rdigen Richtung und <a href=\"https:\/\/afdbundestag.de\/martin-reichardt-kindergrundsicherung-ist-stimmenfang-auf-steuerzahlerkosten\/\">schreibt zum Thema<\/a> unter anderem:<\/p><blockquote><p>\n&bdquo;Die Kindergrundsicherung ist Augenwischerei, denn Familienarmut bek&auml;mpft man nicht, indem Empf&auml;ngern von Sozialleistungen noch mehr Geld &uuml;berwiesen wird. Der gro&szlig;e Kreis derer, die davon profitieren, sind die, die sich unseres Sozialsystems bedienen, ohne jemals einen Cent eingezahlt zu haben.&ldquo;\n<\/p><\/blockquote><p><strong>Sanktionspolitik nicht zu rechtfertigen &ndash; auch nicht moralisch<\/strong><\/p><p>Zur&uuml;ck zur Bundesregierung: Es gibt keine h&ouml;here Gewalt, die den Automatismus eines (auch noch wirkungslosen) Wirtschaftskrieges mit all seinen nicht zu verantwortenden  gesellschaftlichen und sozialen Folgen (lokal und global) vorschreiben w&uuml;rde: Man k&ouml;nnte die Sanktionspolitik sofort beenden und in Verhandlungen &uuml;ber Energielieferungen eintreten &ndash; alles andere ist hektische und unbezahlbare Flickschusterei der Regierung, um die wirtschaftlichen und sozialen Folgen der eigenen Sanktions-, Kriegs- und Energiepolitik einzufangen, was langfristig nicht funktionieren wird. <\/p><p>Die Regierung hat f&uuml;r ihre sozial- und geopolitisch gef&auml;hrliche Russlandpolitik ausschlie&szlig;lich moralische Argumente &ndash; und diese Moral h&auml;lt einer n&auml;heren Betrachtung nicht stand, weil sie auf einem verk&uuml;rzten Geschichtsbild beruht. <\/p><p>Und nein: Wer gegen die Sanktionspolitik ist, <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=87149\">ist nicht gegen &bdquo;die Ukraine&ldquo;<\/a>. Aber er wendet sich gegen eine Politik, die zum einen den Krieg nicht beeinflusst, die zum anderen aber die Spielr&auml;ume der hiesigen Sozialpolitik massiv einschr&auml;nken k&ouml;nnte. <\/p><p>Titelbild: fran_kie \/ Shutterstock<\/p><div class=\"moreLikeThis\">\n<strong>Mehr zum Thema:<\/strong>\n<p><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=96929\">Kindergrundsicherung: Ausweg aus der Armut?<\/a> <\/p>\n<p><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=98036\">14.000 Euro pro Haushalt &ndash; die Kosten der deutschen Kriegspolitik sind gigantisch<\/a><\/p>\n<p><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=96645\">Zum Heulen &ndash; Wie die Kindergrundsicherung schon jetzt zerkleinert wird<\/a><\/p>\n<p><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=87149\">Gegen die Sanktionen = Gegen die Ukraine? Nein!<\/a>\n<\/p><\/div>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Wirtschaftskrieg ist wichtiger: Diese Botschaft sendet der aktuelle Umgang mit der Kindergrundsicherung. Vor dem Hintergrund explodierender Ausgaben f&uuml;r die gr&uuml;ne Militarisierung und f&uuml;r die Fortsetzung wirkungsloser Sanktionen ist die geplante Ausstattung f&uuml;r die Kinder ein sozialpolitischer Skandal &ndash; vollzogen auch mithilfe von Sozialdemokraten. Ein Kommentar von <strong>Tobias Riegel<\/strong>.<\/p>\n<p><em>Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verf&uuml;gbar.<\/em><\/p>\n","protected":false},"author":14,"featured_media":103110,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"spay_email":"","footnotes":""},"categories":[107,188,135,145],"tags":[861,2702,3208,408,1019],"class_list":["post-103109","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-audio-podcast","category-bundesregierung","category-finanzpolitik","category-sozialstaat","tag-ampelkoalition","tag-kindergrundsicherung","tag-kriegskosten","tag-soziale-herkunft","tag-wirtschaftssanktionen"],"jetpack_featured_media_url":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/wp-content\/uploads\/2023\/08\/shutterstock_2154117075.jpg","_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/103109","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/14"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=103109"}],"version-history":[{"count":8,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/103109\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":103159,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/103109\/revisions\/103159"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/media\/103110"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=103109"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=103109"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=103109"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}