{"id":103385,"date":"2023-09-06T10:00:49","date_gmt":"2023-09-06T08:00:49","guid":{"rendered":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=103385"},"modified":"2023-09-12T15:13:18","modified_gmt":"2023-09-12T13:13:18","slug":"der-kafkaeske-weg-zur-durchfuehrung-der-zwangsvollstreckung-des-urteils-des-landgerichts-berlin-gegen-bundespressekonferenz-e-v","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=103385","title":{"rendered":"Der kafkaeske Weg zur \u201eDurchf\u00fchrung der Zwangsvollstreckung\u201c des Urteils des Landgerichts Berlin gegen Bundespressekonferenz e.V."},"content":{"rendered":"

Am 27. Juli erging das Urteil des Landgerichts Berlin, in welchem der private Verein Bundespressekonferenz e.V. (BPK) dazu verurteilt wurde, dem NachDenkSeiten<\/em>-Redakteur Florian Warweg \u201ezu seinen Veranstaltungen und Angeboten wie einem Mitglied Zugang zu gew\u00e4hren\u201c. Zudem f\u00fchrte das Gericht aus: \u201eDas Urteil ist vorl\u00e4ufig vollstreckbar, f\u00fcr den Kl\u00e4ger gegen Sicherheitsleistung in H\u00f6he von 5.000,00 \u20ac\u201c. Doch was recht einfach klingt, zog sich \u00fcber Wochen hin, und die letztendliche Hinterlegung der genannten Summe (in bar!) beim Amtsgericht Berlin glich einer geradezu kafkaesken Erfahrung, die Erinnerungen an einen Asterix-und-Obelix-Klassiker<\/a> wachrief (\u201edas Haus, das Verr\u00fcckte macht\u201c). Ein Erfahrungsbericht von Florian Warweg<\/strong>.<\/p>\n

Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verf\u00fcgbar.<\/em>
\n
\n<\/p>

\nhttps:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/230906_Der_kafkaeske_Weg_zur_Durchfuehrung_der_Zwangsvollstreckung_gegen_Bundespressekonferenz_e_V_NDS.mp3<\/a><\/audio><\/div>

Podcast: Play in new window<\/a> | Download<\/a><\/p>\n

Zwei Tage nach Urteilsverk\u00fcndung begab ich mich in den Urlaub, und in der Redaktion hatten wir vereinbart, dass wir das Thema \u201evorl\u00e4ufige Vollstreckung\u201c nach meiner R\u00fcckkehr besprechen. Der juristische Fachbegriff \u201evorl\u00e4ufige Vollstreckung\u201c bedeutet<\/a>, dass aus einem Gerichtsurteil bereits die Zwangsvollstreckung betrieben werden kann, obwohl dieses noch nicht rechtskr\u00e4ftig ist, also die Rechtsmittelfrist noch l\u00e4uft oder das Verfahren sich in der Berufung befindet. Unterschieden wird dabei noch zwischen Urteilen, die ohne Sicherheitsleistung f\u00fcr vorl\u00e4ufig vollstreckbar erkl\u00e4rt werden, und solchen, die nur gegen Sicherheitsleistung vollstreckbar sind. Letzteres ist im Fall des Urteils zugunsten der NachDenkSeiten<\/em> der Fall.<\/p>\n

Nach einer recht nassen Fahrradtour durch den M\u00fcritz-Nationalpark sowie einer von Sonne verw\u00f6hnten Wandertour durch den r\u00e4toromanischen Teil der Schweizer Alpen kehrte ich nach zwei Wochen gut erholt zur\u00fcck. Bei der Redaktionskonferenz am 14. August entschieden wir dann einstimmig, dass wir den Weg der vorl\u00e4ufigen Vollstreckung gehen werden, um zeitnah in der BPK pr\u00e4sent sein zu k\u00f6nnen. F\u00fcr diese Vollstreckbarkeit kann man entweder eine Bankb\u00fcrgschaft vorweisen oder aber bei einer sogenannten \u201eHinterlegungsstelle\u201c vor Gericht die entsprechende Summe einzahlen. Unser Anwalt riet uns zur Bankb\u00fcrgschaft, er meinte, das sei leichter umzusetzen. Also fragten wir zun\u00e4chst bei der Hausbank der NachDenkSeiten<\/em> an, die uns auch die B\u00fcrgschaft ausstellte, allerdings auf den Namen des Tr\u00e4gervereins. Dies akzeptierte jedoch die Gegenseite, also der Privatverein Bundespressekonferenz e.V., nicht. Sie verlangten, dass mein Name explizit in der B\u00fcrgschaft auftaucht \u2013 schwierig, da ich nicht Kunde der NDS-Hausbank bin.<\/p>\n

Angesichts der Verweigerungs- und Verz\u00f6gerungstaktik der BPK blieb als einzige sichere und nicht anzweifelbare Option die Hinterlegung der 5.000 Euro bei der Hinterlegungsstelle, angegliedert beim Amtsgericht in Berlin-Tiergarten, Kirchstra\u00dfe 6. Ein Anruf bei besagter Stelle ergab, dass man die geforderte Summe von 5.000 Euro ausschlie\u00dflich in bar bei der entsprechenden \u201eGerichtszahlstelle\u201c einzahlen kann. Also erst mal Abhebelimit bei meiner Bank erh\u00f6hen lassen, was im konkreten Fall mit einer l\u00e4ngeren Warteschleife beim Kundentelefon verbunden war und in der Umsetzung einen weiteren Tag dauerte. Dann war es so weit. Am 5. September machte ich mich, nachdem ich meinen Sohn zur Schule gebracht hatte, auf den Weg zum Geldautomaten meiner Wahl, um mir f\u00fcnfmal je 1.000 Euro aus dem Automaten zu ziehen. Dank einer vorherigen Finanzspritze der NachDenkSeiten lag diese Summe auch auf meinem Konto vor.<\/p>\n

Mit diesem mittleren vierstelligen Betrag, in der Fahrradtasche verstaut, ging es dann weiter zum Amtsgericht Tiergarten. Der Sicherheitsbeamte am Eingang war zun\u00e4chst ganz irritiert von meiner Frage nach dem Weg zur \u201eHinterlegungsstelle\u201c, erkl\u00e4rte mir aber nach der Durchsicht einer Liste, \u201eRaum 1689\u201c, also erster Stock.<\/p>\n

Odyssee durchs Amtsgericht<\/strong><\/p>\n

Gesagt, getan. Wobei ich zun\u00e4chst noch die Sicherheitskontrolle durchlaufen musste, und das gestaltete sich problematischer als gedacht, weil die verantwortlichen Beamten Sorge hatten, was ich mit den 15er-Schraubenschl\u00fcsseln aus meinem Fahrradreparatur-Set und der 1.-FC-Union-Hartplastikflasche im Gericht so alles anstellen k\u00f6nnte. Doch nach Einbehalt von Reparaturset und Flasche \u2013 insbesondere Letztere zog einen missbilligenden Blick des wohl eher Hertha zugeneigten Beamten auf sich \u2013 durfte ich mich auf den Weg machen. Allerdings befand sich im ersten Stock weder ein Raum mit der Ziffernfolge 1689, noch wusste jemand etwas von einer Hinterlegungsstelle. Nur eine Sachbearbeiterin meinte, ich sollte es mal im dritten Stock versuchen, die konkrete Raumnummer w\u00fcsste sie aber nicht. Doch auch in diesem Stockwerk wusste zun\u00e4chst niemand, wo sich die Hinterlegungsstelle befinden k\u00f6nnte, bis bezeichnender Weise ein anwesender Haustechniker meinte, er h\u00e4tte im sechsten Stock mal was von \u201eso \u2018ner Stelle\u201c gelesen.<\/p>\n

Im sechsten Stock brauchte ich aber auch drei Frageversuche, ehe ich dann tats\u00e4chlich die gut versteckte \u201eHinterlegungsstelle\u201c fand. Nach \u201ekeen Plan\u201c gab es eine nette Abteilungsleiterin von was auch immer, die anf\u00e4nglich zwar meinte, dass sie nicht w\u00fcsste, wo sich diese Stelle befinden k\u00f6nnte, dann erhellte sich aber ihr Gesicht und sie meinte:<\/p>\n

\n\u201eSehen Sie diese T\u00fcr links, da steht zwar \u201aDurchgang verboten\u2018 drauf, aber da h\u00e4lt sich sowieso niemand dran. Also gehen Sie ruhig durch diese T\u00fcr und dann m\u00fcsste die irgendwann kommen.\u201c\n<\/p><\/blockquote>\n

Ich folgte der eigenwilligen Beschreibung und landete dann vor zwei Damen mit Kaffeetassen in der Hand, die sich zun\u00e4chst nur ungern bei ihrem Plausch (es war ungef\u00e4hr 8:35 Uhr) unterbrechen lie\u00dfen. Diese gaben mir aber immerhin die erste richtig konkrete Antwort: \u201eGehen Sie durch bis ganz zum Schluss, dann auf der linken Seite finden Sie die Hinterlegungsstelle\u201c. <\/p>\n

Und tats\u00e4chlich, nach meiner kleinen Odyssee durch die sechs Stockwerke des Amtsgerichts Tiergarten war ich am Ziel, so dachte ich zumindest. Die Mitarbeiterinnen (ausschlie\u00dflich weibliches Personal) der Hinterlegungsstelle straften alle Klischees \u00fcber die Berliner B\u00fcrokratie erst mal L\u00fcgen. Nett und zuvorkommend erkl\u00e4rten sie mir, was sie br\u00e4uchten (Kopie des Urteils) und dass ich mich kurz gedulden sollte, sie w\u00fcrden alles f\u00fcr mich vorbereiten. Keine f\u00fcnf Minuten sp\u00e4ter hatte ich einen komplett ausgef\u00fcllten \u201eAntrag auf Hinterlegung\u201c in der Hand, und mir wurde noch ein sch\u00f6ner Tag gew\u00fcnscht.<\/p>\n

\"\"<\/span><\/a><\/div>\n

Im Bewusstsein der 5.000 Euro in bar, die darauf warteten, aus ihrer unbequemen Lage in meiner Fahrradtasche befreit zu werden, fragte ich leicht irritiert nach, wo ich das Geld denn jetzt einzahlen sollte.<\/p>\n

\u201eNa in der Gerichtszahlstelle\u201c, hie\u00df es dann ganz selbstverst\u00e4ndlich. Auf meine Frage, wo die denn sei, erntete ich einen \u00fcberraschten Augenaufschlag und die Antwort, dass sich diese Stelle nicht im Amtsgericht, sondern im Landgericht Berlin in der Turmstra\u00dfe 91 befand \u2013 einige Stra\u00dfen weiter.<\/p>\n

\"\"<\/span><\/a><\/div>\n

\u201eNa, dann r\u00fccken S\u2018e mal die 5.000 Euro r\u00fcber\u201c<\/strong><\/p>\n

Mit dieser Information ausger\u00fcstet, brachte ich erst mal Trinkflasche und Fahrradreparaturzeug zur\u00fcck in meinen Besitz und machte mich dann auf den Weg zur Turmstra\u00dfe 91. Dort angekommen, ging diesmal alles ganz schnell. Beim Eingang wies man mir sofort den Weg zur Gerichtszahlstelle (\u201eRaum A 131\u201c), und weder Flasche noch Fahrradreparaturwerkzeug sorgten diesmal f\u00fcr Unruhe bei der Gep\u00e4ckkontrolle. Und A131 entpuppte sich tats\u00e4chlich als der richtige Raum. Ich legte den \u201eAntrag auf Hinterlegung\u201c vor, und der diensthabende Beamte meinte mit einem breiten Grinsen auf den Lippen: \u201eNa, dann r\u00fccken S\u2018e mal die 5.000 Euro r\u00fcber.\u201c<\/p>\n

Ich tat wie gehei\u00dfen und schaute noch einmal verwundert auf den recht kleinen Stapel. 5.000 Euro in bar hatte ich mir irgendwie imposanter vorgestellt. Aber 50 Scheine \u00e0 100 Euro sind dann doch nicht so volumin\u00f6s. Die Z\u00e4hlmaschine hinter dem Annahmeschalter brauchte auch nur wenige Sekunden zum Durchz\u00e4hlen. Kurz darauf summte der Drucker, man h\u00f6rte das typische Stempelger\u00e4usch und das Kratzen der unterschreibenden Kugelschreiber. Ein kurzes Nicken hinter der Glasscheibe, und ich konnte meinen \u201eHinterlegungsschein\u201c entgegennehmen und in voller Sch\u00f6nheit bewundern:<\/p>\n

\"\"<\/span><\/a><\/div>\n

Aus den geschilderten Erlebnissen ergeben sich einige Fragen: Welches Genie in der Berliner Verwaltung ist auf die Idee gekommen, dass man die Hinterlegungsstelle f\u00fcr Geldsummen dem Amtsgericht zuordnet, die Einzahlungsstelle f\u00fcr jene Hinterlegung aber wiederum dem Landgericht? Wieso zentralisiert man nicht beide Stellen an einem Ort und l\u00e4sst stattdessen Menschen mit Barsummen im mindestens vierstelligen Bereich einen Kilometer durch Berlin laufen?<\/p>\n

Des Weiteren w\u00e4re es interessant zu erfahren, aus welchen Gr\u00fcnden man in der Gerichtszahlstelle in Berlin, wohlgemerkt wir sprechen hier von Betr\u00e4gen ab 5.000 Euro aufw\u00e4rts, ausschlie\u00dflich in bar hinterlegen\/einzahlen kann. Auch eingedenk der Tatsache, dass das Geldw\u00e4schegesetz bei Bareinzahlung auf das eigene Konto ab einem Betrag von 10.000 Euro eine Nachweispflicht vorsieht.<\/p>\n

\"\"<\/span><\/a><\/div>\n

Abschlie\u00dfende Bemerkung<\/strong><\/p>\n

Vor dem Hintergrund der Hinterlegung der 5.000 Euro zur vorl\u00e4ufigen Vollstreckung gem\u00e4\u00df dem Urteilsspruch sollte bis zum n\u00e4chsten Urteil in der zweiten Instanz des Berliner Kammergerichts meiner Teilnahme an den Regierungspressekonferenzen der BPK rechtlich eigentlich nichts mehr im Wege stehen. Angesichts des bisherigen Verhaltens der BPK ist aber nicht auszuschlie\u00dfen, dass der BPK-Vorstand selbst jetzt noch versuchen wird, meine Teilnahme zu verhindern oder zumindest zu verz\u00f6gern. Wir werden unsere Leser auf jeden Fall auf dem Laufenden halten.<\/p>\n

Leserbriefe zu diesem Beitrag finden Sie hier<\/a>.<\/em><\/p>\n

Titelbild: Scan des Hinterlegungsscheins<\/p>\n

\nMehr zum Thema:<\/strong>\n

BPK e.V. legt Berufung gegen Urteil des Landgerichts Berlin ein, NachDenkSeiten-Redakteur Florian Warweg Zutritt zu Regierungspressekonferenzen zu gew\u00e4hren<\/a><\/p>\n

Sieg f\u00fcr NachDenkSeiten: BPK muss Florian Warweg Zugang zu den Regierungspressekonferenzen gew\u00e4hren<\/a><\/p>\n

Landgericht Berlin argumentiert f\u00fcr Aufnahme der NachDenkSeiten in die BPK \u2013 Urteilsspruch in drei Wochen erwartet<\/a><\/p>\n

Urteil jetzt rechtskr\u00e4ftig: K\u00fcndigung des Journalisten Patrik Baab durch die Uni Kiel wegen Recherche in der Ostukraine war \u201erechtswidrig\u201c<\/a>\n<\/p><\/div>\n

\"\"<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Am 27. Juli erging das Urteil des Landgerichts Berlin, in welchem der private Verein Bundespressekonferenz e.V. (BPK) dazu verurteilt wurde, dem NachDenkSeiten<\/em>-Redakteur Florian Warweg \u201ezu seinen Veranstaltungen und Angeboten wie einem Mitglied Zugang zu gew\u00e4hren\u201c. Zudem f\u00fchrte das Gericht aus: \u201eDas Urteil ist vorl\u00e4ufig vollstreckbar, f\u00fcr den Kl\u00e4ger gegen Sicherheitsleistung in H\u00f6he von 5.000,00 \u20ac\u201c.<\/p>\n

Weiterlesen<\/a><\/div>\n","protected":false},"author":15,"featured_media":103386,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"spay_email":"","footnotes":""},"categories":[107,35,124],"tags":[998,2503,243,930,3273],"class_list":["post-103385","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-audio-podcast","category-aufbau-gegenoeffentlichkeit","category-demokratie","tag-buerokratie","tag-bundespressekonferenz","tag-in-eigener-sache","tag-justiz","tag-warweg-florian"],"jetpack_featured_media_url":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/wp-content\/uploads\/2023\/09\/230906-Kafka-und-die-BPK-Cover_BPK.jpg","_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/103385","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/15"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=103385"}],"version-history":[{"count":11,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/103385\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":103716,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/103385\/revisions\/103716"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/media\/103386"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=103385"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=103385"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=103385"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}