{"id":104544,"date":"2023-10-03T11:00:09","date_gmt":"2023-10-03T09:00:09","guid":{"rendered":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=104544"},"modified":"2023-10-03T13:04:49","modified_gmt":"2023-10-03T11:04:49","slug":"ein-verzweifelter-schrei-nach-veraenderung-argentinien-ein-land-am-rande-des-abgrunds","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=104544","title":{"rendered":"Ein verzweifelter Schrei nach Ver\u00e4nderung: Argentinien, ein Land am Rande des Abgrunds"},"content":{"rendered":"<p>Javier Milei kanalisiert mit ultrarechten Botschaften die M&uuml;digkeit und Frustration in der Bev&ouml;lkerung angesichts des Desasters, dem sich das Land gegen&uuml;bersieht. Seit den Vorwahlen vom 13. August mit dem Erfolg des Ultrarechten Javier Milei, durchlebt Argentinien Wochen der Unsicherheit: Die Verdrossenheit der W&auml;hlerschaft mit den Politikern scheint das Land an den Rand des Abgrunds zu bringen. Am 22. Oktober wird man wissen, ob es einen Schritt nach vorn gibt oder nicht. Es gab keinen sozialen Aufstand. Einen verzweifelten Schrei nach Ver&auml;nderung, das ja, aber nicht mehr. Von <strong>Aram Aharonian<\/strong>.<br>\n<!--more--><br>\nMileis erste Erkl&auml;rungen nach seinem Sieg in den Vorwahlen, in denen er hervorhob, dass seine &ldquo;gr&ouml;&szlig;ten Vorbilder&rdquo; die USA und Israel sind, r&uuml;ttelten viele wach. Er bekr&auml;ftigte, dass es nicht der Plan sei, die Beziehungen mit Kommunisten zu f&ouml;rdern: &ldquo;Weder mit Kuba, noch mit Venezuela, noch mit Nordkorea, noch mit Nicaragua, noch mit China&rdquo;, versicherte der Bewerber um das Pr&auml;sidentenamt und betonte: <\/p><blockquote><p>&ldquo;Wir paktieren weder mit Kommunisten, noch akzeptieren wir Verhandlungen oder Gesch&auml;fte mit Kommunisten.&rdquo;<\/p><\/blockquote><p>Er bekr&auml;ftigte, dass er &ndash; sobald er Pr&auml;sident ist &ndash; die Beziehungen mit Brasilien und China abbrechen werde. &ldquo;In China sind die Menschen nicht frei, sie k&ouml;nnen nicht machen, was sie wollen. Und wenn sie es tun, dann bringen sie sie um&rdquo;, behauptete er. China ist der wichtigste Handelspartner Argentiniens, noch vor den USA und Brasilien. Im Jahr 2022 erreichten die Importe aus China einen Rekordwert von 17,5 Milliarden US-Dollar, die Exporte 7,9 Milliarden Dollar.<\/p><p>Und zur &Uuml;berraschung der Uruguayer, Brasilianer und Paraguayer sagte er, dass &ldquo;der Mercosur beseitigt werden muss, denn er ist eine fehlerhafte Zollunion, die den guten Argentiniern schadet&rdquo;.<\/p><p><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/wp-content\/uploads\/2023\/09\/shutterstock_2349157881.jpg\"><img loading=\"lazy\" decoding=\"async\" src=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/wp-content\/uploads\/2023\/09\/shutterstock_2349157881.jpg\" alt=\"\" width=\"500\" height=\"293\" class=\"alignleft size-full wp-image-104546\" srcset=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/wp-content\/uploads\/2023\/09\/shutterstock_2349157881.jpg 500w, https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/wp-content\/uploads\/2023\/09\/shutterstock_2349157881-300x176.jpg 300w, https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/wp-content\/uploads\/2023\/09\/shutterstock_2349157881-418x245.jpg 418w\" sizes=\"auto, (max-width: 500px) 100vw, 500px\" \/><\/a><br>\n<small>Der Gewinner der Vorwahlen in Argentinien: Javier Milei<\/small><br>\n<small>Quelle: Shutterstock \/ Facundo Florit<\/small><\/p><p><strong>Milei und Black Rock<\/strong><\/p><p>Milei kanalisiert mit ultrarechten Botschaften die M&uuml;digkeit und Frustration angesichts des Desasters, dem sich das Land gegen&uuml;bersieht. Die gleiche Tendenz zeigt sich in zahlreichen L&auml;ndern, aber Milei ist unberechenbarer. Er wurde von den Medien fabriziert und kam v&ouml;llig &uuml;berraschend in die Politik. Er st&uuml;tzt sich weder auf eine traditionelle Partei wie Donald Trump, noch auf eine ideologisch-soziale Basis wie [Chiles Jos&eacute;] Kast oder eine evangelikal-milit&auml;rische wie [Brasiliens Jair] Bolsonaro. Diese Singularit&auml;t kann ihn entweder schw&auml;chen oder nach vorne katapultieren, sagt Claudio Katz [<a href=\"#foot_1\" name=\"note_1\">1<\/a>].<\/p><p>Er f&auml;hrt einen ultra-reaktion&auml;ren Diskurs, fesselte aber seine Gefolgsleute mit Gesten und verbalen Ausbr&uuml;chen. Selbst viele seiner W&auml;hler bef&uuml;rworteten in Umfragen die &ouml;ffentliche Bildung und lehnten etwa die von ihm vorgeschlagene Privatisierung der Fluggesellschaft Aerolineas Argentinas ab. Er hat bei ihnen die Illusion erzeugt, mit der abenteuerlichen Dollarisierung hohe Einkommen erzielen zu k&ouml;nnen, erg&auml;nzt der &Ouml;konom.<\/p><p>Milei verteidigt die globale Institutionalit&auml;t des Finanzkapitals, vor allem, wenn es um eine Operation wie die Finanzierung der gegen Argentinien gerichteten Kapitalflucht geht. Wenn Adam Smith und Karl Marx die Politische &Ouml;konomie in den Stand einer Wissenschaft erhoben haben, so verwandelt Milei sie in Mystizismus und Religion und will die Zentralbank &ldquo;aufl&ouml;sen&rdquo; und die Verwendung von Bankeinlagen f&uuml;r die Kreditvergabe verbieten.<\/p><p>Ein W&auml;hrungssystem ohne Garantien und ohne &Uuml;berwachung durch die Zentralbank w&uuml;rde das Agieren internationaler Fonds verst&auml;rken, die das Bankensystem in den USA im Jahr 2000 fast zum Zusammenbruch gebracht und sich nach der gro&szlig;en Krise von 2008 breit gemacht haben. &ldquo;Die Freiheit schreitet voran&rdquo; lautet der Schlachtruf von Black Rock, Templeton und anderen Investmentfonds, die Argentinien unter der Regierung von Mauricio Macri ausgesaugt haben.<\/p><p>Black Rock &ndash; und &Auml;hnliche &ndash; haben kr&auml;ftig von den privaten Rentenfonds profitiert, die in Argentinien angesichts der Misere in der Altersvorsorge erneut als Erg&auml;nzung oder Alternative zu dieser pr&auml;sentiert werden.<\/p><p>Die andere S&auml;ule in der Politik von Milei ist eine Arbeitsmarktreform, die darauf gerichtet ist, die Werkt&auml;tigen in eine Legion von Beitragszahlern in das Monotributo-Steuerzahlungssystem [<a href=\"#foot_2\" name=\"note_2\">2<\/a>] zu verwandeln &ndash; selbstverst&auml;ndlich ohne Sozialleistungen zu erhalten.<\/p><p>Auch Black Rock ist einer von den Investmentfonds, die Gl&auml;ubiger von Argentinien sind. Sein Vorstandsvorsitzender Larry Fink stand Ex-Pr&auml;sident Mauricio Macri nahe, in dessen Regierungszeit er Milliarden Dollar investierte. In Argentinien sind diese Broker nicht verpflichtet, ihre Beteiligungen offenzulegen. Tats&auml;chlich musste die Regierung die internationale Firma Morrow Sodali unter Vertrag nehmen, um herauszufinden, wer die wesentlichen Hauptgl&auml;ubiger der argentinischen Schuldentitel sind.<\/p><p>Nach einer von Bloomberg ver&ouml;ffentlichten Liste h&auml;lt Black Rock mehr als 1,6 Milliarden Dollar in Form von zwanzig verschiedenen Schuldverschreibungen. Andere Quellen sprechen von &uuml;ber zwei Milliarden. Und noch etwas ist interessant: Der Chef von Black Rock wurde auserkoren, die Operationen mit staatlichen Schuldtiteln und privaten Obligationen der Federal Reserve der USA (US-amerikanisches Zentralbanksystem) zu verwalten. Das ist ein Markt von 20 Billionen Dollar.<\/p><p>Mit ihrem Geschw&auml;tz geben Milei und seine &ldquo;Anarchokapitalisten&rdquo; vor, sie k&ouml;nnten die schwere kapitalistische Krise ignorieren; jene Krise, die die Zentralbanken niemals verhindern k&ouml;nnen, die aber erst dann zur Rettung des Kapitals ausr&uuml;cken, wenn die Bombe schon geplatzt ist. Milei wies auch die &ldquo;Stigmatisierung&rdquo; der Steuerparadiese zur&uuml;ck, von wo aus dieselben internationalen Fonds und Steuerfl&uuml;chtlinge operieren, die Argentinien w&auml;hrend der Macri-Regierung ausgesaugt haben.<\/p><p><strong>Seine Pl&auml;ne<\/strong><\/p><p>Im Interview mit der Finanzagentur Bloomberg kritisierte Milei China und die linksgerichteten lateinamerikanischen Staatsoberh&auml;upter, die er f&uuml;r &ldquo;Sozialisten&rdquo; h&auml;lt. Er sagte, dass er versuchen w&uuml;rde, den Gemeinsamen Markt des S&uuml;dens (Mercado Com&uacute;n del Sur, Mercosur) zu verlassen und dass er schnell handeln w&uuml;rde, um die Rohstoffm&auml;rkte zu deregulieren.<\/p><p>Ebenso verpflichtete er sich, die Zentralbank zu schlie&szlig;en &ndash; &ldquo;sie hat keine Daseinsberechtigung&rdquo; , sagte er &ndash; und die Wirtschaft Argentiniens mit einem Umfang von 640 Milliarden Dollar zu dollarisieren. Er f&uuml;gte hinzu, dass er &ndash; wenn er die Abstimmung im Oktober gewinnt &ndash; alles ihm M&ouml;gliche unternehmen werde, um einen Zahlungsausfall bei den Staatsschulden zu vermeiden und dass seine k&uuml;hne Haushaltsanpassung die Reputation und die Kreditw&uuml;rdigkeit Argentiniens verbessern und damit die Erkl&auml;rung der Zahlungsunf&auml;higkeit des Landes unn&ouml;tig w&uuml;rde. Seine Pl&auml;ne beinhalten die K&uuml;rzung der Ausgaben um mindestens 13 Prozent des Bruttoinlandsproduktes bis Mitte 2025, wobei die &ouml;ffentlichen Arbeiten, die Zahl der Ministerien, die Subventionen ebenso drastisch reduziert werden sollen wie die Kapitalbeschr&auml;nkungen, sodass Unternehmen Transaktionen direkt in US-Dollar abwickeln k&ouml;nnen.<\/p><p>Er versprach auch, schnell mit den Politiken Schluss zu machen, die in diesem Jahrhundert die Landwirtschaftsinvestitionen gebremst h&auml;tten; er w&uuml;rde die Wechselkurse vereinheitlichen, die Exportsteuern und -quoten abschaffen und die direkte Einmischung des Staates in die Preisgestaltung bei Lebensmitteln beenden.<\/p><p>Milei f&uuml;hrte seinen Plan der Abschaffung des argentinischen Peso und seiner Ersetzung durch den US-Dollar als Form der Senkung der Inflation aus und erneuerte seine Kritik an der Zentralbank, &ldquo;dem schlimmsten Dreck, der in diesem Lande existiert&rdquo;. Er plant, die Schl&uuml;ssel der Zentralbank an den &Ouml;konomen Emilio Ocampo, seinen informellen Berater beim Programm der Dollarisierung, zu &uuml;bergeben, damit er die Bank schlie&szlig;en kann.<\/p><p>Er sagte, dass er schon einen Plan f&uuml;r die Dollarisierung des Landes nach dem Modell El Salvadors entwickelt habe. Sobald zwei Drittel der monet&auml;ren Basis konvertiert seien, w&auml;re die Wirtschaft vollkommen dollarisiert, bekr&auml;ftigte er. &ldquo;Niemand will in Argentinien Pesos haben, wir reden hier nicht von Wasser inmitten der W&uuml;ste. Wir reden von etwas, das niemand will&rdquo;, sagte Milei.<\/p><p>Eine der Hauptbef&uuml;rchtungen der M&auml;rkte ist, dass es Milei nicht gelingen k&ouml;nnte, die entsprechende Unterst&uuml;tzung f&uuml;r seine Pl&auml;ne zu gewinnen. Er sagte, dass er Referenden ansetzen w&uuml;rde, wenn er keinen Konsens im Parlament f&uuml;r die Annahme seiner Ma&szlig;nahmen erreicht.<\/p><p>W&auml;hrend der noch regierende Peronismus sich im Stillen ber&auml;t und die traditionelle Rechte ihr Drehbuch umschreibt, haben die wichtigsten argentinischen Fernsehkan&auml;le Milei in diesen Tagen empfangen, als w&auml;re er bereits der gew&auml;hlte Pr&auml;sident. &ldquo;Ich schlie&szlig;e nicht aus, vorzeitig das Amt zu &uuml;bernehmen&rdquo;, prahlte er in einem Interview.<\/p><p>In einem anderen Interview erz&auml;hlte er, dass er schon vom Internationalen W&auml;hrungsfonds kontaktiert worden sei und eine Zusammenkunft plane. Und er schloss ein Zusammengehen mit Patricia Bullrich aus. &ldquo;Sie ist nicht einmal meine zweite Wahl&rdquo;, sagte er. Ein Drittel derjenigen, die ihn gew&auml;hlt haben, feiern jede seiner Dreistigkeiten: &ldquo;Unsere Rechte stehen auf dem Spiel&rdquo;, &ldquo;Es geht darum, alles zu ver&auml;ndern &ndash; jetzt oder nie&rdquo;, sprechen sie nach.<\/p><p><strong>Die Vorwahlen<\/strong><\/p><p>Milei und Juntos por el Cambio (JxC) vereinigten 60 Prozent der Stimmen auf sich, indem sie zum &ldquo;Wandel&rdquo; aufriefen. Fast 48 Prozent (Milei plus Patricia Bullrich) votierten f&uuml;r einen Wandel des &ldquo;alles oder nichts&rdquo;.<\/p><p>Die PASO &ndash; nach der spanischen Abk&uuml;rzung f&uuml;r Primarias, Abiertas, Simult&aacute;neas y Obligatorias, freie, offene, gleichzeitige und obligatorische Vorwahlen &ndash; hinterlie&szlig;en neben vielen Fragen auch eine Gewissheit: Im Land ging eine Epoche zu Ende, und die PASO waren die Gelegenheit, damit sich das tiefe Unwohlsein, das sich in der Gesellschaft angestaut hat, mit all seiner zersetzenden Kraft ausdr&uuml;ckt.<\/p><p>Es gab Verlierer: das Regierungsb&uuml;ndnis und die neoliberale Opposition. Unerwartet war der Sieg eines vermeintlichen Au&szlig;enseiters in der Politik, aber nicht so sehr f&uuml;r die Medien des Establishments, bei denen er seit mindestens zwei Jahren eifriger Gast ist. Er ist daf&uuml;r zust&auml;ndig, mit seinen Beschimpfungen und seinem theatralischen Getue das gesamte politische Spektrum Argentiniens nach rechts zu ziehen. Darauf weist Atilio Bor&oacute;n hin [<a href=\"#foot_3\" name=\"note_3\">3<\/a>].<\/p><p>Das Verwunderliche ist, dass Einige denken, es sei eine &Uuml;berraschung gewesen. Und f&uuml;r sie hatte Rub&eacute;n Blades Recht, als er sang: &ldquo;Das Leben bringt dir &Uuml;berraschungen, &Uuml;berraschungen bringt dir das Leben&rdquo;. Der immerg&uuml;ltige Antonio Gramci sagte: &ldquo;Die Krise besteht genau darin, dass das Alte stirbt und das Neue nicht geboren werden kann; in diesem Zwischenreich tritt eine Vielzahl von morbiden Symptomen auf.&rdquo;<\/p><p>Die &ldquo;Wahl-Apathie&rdquo; ist allgemein hoch, und dies ist ein Ph&auml;nomen, das sich sicher auch wieder bei den allgemeinen Wahlen am 22. Oktober breit machen wird. F&uuml;r die popularen und progressiven Kr&auml;fte waren diese Vorwahlen zweifellos ein sehr harter Schlag, bei dem die Ultrarechte ihr W&auml;hlerpotential bei den Jugendlichen, bei den verarmten und entt&auml;uschten Schichten ausgesch&ouml;pft hat: Sie hat es geschafft, die Wut auf die bestehende Ordnung zu repr&auml;sentieren.<\/p><p>Wahr ist, dass fast ein Drittel der 35 Millionen wahlberechtigten B&uuml;rger nicht zur Wahl gegangen sind und weitere 30 Prozent sich f&uuml;r einen &ldquo;libert&auml;ren&rdquo; Kandidaten entschieden haben, der eine harte Haushaltsanpassung und die Privatisierung des Bildungs- und des Gesundheitswesens, die Dollarisierung der Wirtschaft, die Liberalisierung des Organhandels, die Beendigung der Sozialprogramme, die Reduzierung der L&ouml;hne und die Schlie&szlig;ung der Zentralbank versprach. Au&szlig;erdem widersetzt er sich der Sexualerziehung und der Abtreibung, er negiert den Klimawandel und setzt darauf, das Problem der Unsicherheit mit dem freien Tragen von Waffen zu l&ouml;sen.<\/p><p>Diese Situation ist neu. In den vergangenen 20 Jahren lebte die Bev&ouml;lkerung gespalten durch den Riss zwischen der Peronistin Cristina Fern&aacute;ndez de Kirchner und dem Neoliberalen Mauricio Macri &ndash; und mit dem Aufkommen einer Ultrarechten, die die Verdrossenheit der W&auml;hler mit der Politik b&uuml;ndelte und die Politik jetzt an den Abgrund gebracht hat. Das Zweiparteiensystem der letzten 40 Jahre ist geschw&auml;cht und eine neue ultraliberale Kraft ist entstanden.<\/p><p>Der Peronismus gr&uuml;ndet sich neu oder er wird verschwinden, aufgel&ouml;st in der &ldquo;intensiven fortschrittlichen Minderheit&rdquo; oder mit dem &Uuml;berwechseln von Anf&uuml;hrern zu Juntos por el Cambio, wo sie sich wohlf&uuml;hlen k&ouml;nnen. Die Aufgabe wird sein, die programmatischen Grundlagen des Peronismus zu &uuml;berpr&uuml;fen, einen neuen Entwicklungsplan auszuarbeiten, die F&uuml;hrungspersonen loszuwerden, die der Ballast dieser Wahlen waren und wieder die Liebe des Volkes zu gewinnen, so wie es Juan Domingo Per&oacute;n 1945 getan hat. Aber heute es gibt weder Per&oacute;n noch das werkt&auml;tige Volk.<\/p><p>Das mit dem peronistischen Regierungsb&uuml;ndnis war dramatisch: es sackte ab von 12,2 Millionen Stimmen 2019 (47,79 Prozent) auf 7.058.830 Stimmen (32,43) im Jahr 2021, um jetzt den Tiefpunkt zu erreichen mit weniger als sechseinhalb Millionen Anh&auml;ngern (27,27 Prozent); ein Absturz um fast die H&auml;lfte der W&auml;hlerstimmen in nur vier Jahren. Und &ndash; umso schlimmer &ndash; als regierende Kraft.<\/p><p>Ohne Zweifel durchlebt der Peronismus die schlimmste Krise seiner Geschichte: San Luis, San Juan, Chubut und Santa Cruz gingen verloren, und m&ouml;glicherweise auch Santa F&eacute;, Entre R&iacute;os, Chaco und Buenos Aires. Mit diesen Zahlen scheint die Spaltung der Opposition und nicht die eigene Politik und der R&uuml;ckhalt in der W&auml;hlerschaft die einzig reale Garantie f&uuml;r einen Wahlsieg des Regierungsb&uuml;ndnisses zu sein.<\/p><p>Aber das pl&ouml;tzliche Eindringen der Milei-Partei La Libertad Avanza machte auch die traditionelle oppositionelle Koalition Juntos por el Cambio zum Fall f&uuml;r die Intensivmedizin. Obwohl sie den zweiten Platz erreichte, ist ihr Platz bei einer eventuellen Stichwahl im November weiterhin bedroht. Innerhalb von JxC gab es Sieger und Verlierer. Zu den Gewinnern z&auml;hlte Ex-Pr&auml;sident Macri, der es schaffte, dass sein Cousin in der Hauptstadt siegte und dass die ihm am n&auml;chsten stehende Kandidatin Patricia Bullrich die internen Wahlen um die Pr&auml;sidentschaftskandidatur gewonnen hat.<\/p><p>Der Sieg von Bullrich gegen ihren Kontrahenten Horacio Rodr&iacute;guez Larreta machte sie zu einer der einflussreichsten Figuren auf der k&uuml;nftigen politischen B&uuml;hne &ndash; aber ohne sich den Weg zur Pr&auml;sidentschaft geebnet zu haben: sie k&ouml;nnte als eine Verb&uuml;ndete von Milei bei der Zerst&ouml;rung dessen enden, was noch von der peronistischen Regierung &uuml;brig geblieben ist. Rodr&iacute;guez Larreta, den die Mehrzahl der Analysten als fast sicheren n&auml;chsten Pr&auml;sidenten ansahen, erhielt nur elf Prozent der Stimmen.<\/p><p>Mexikos Pr&auml;sident Andr&eacute;s Manuel L&oacute;pez Obrador meinte zu den Geschehnissen: &ldquo;Die Krise hilft der Rechten, das ist in etwa das, was in Argentinien passiert. Hitler konsolidierte sich nach der durchgemachten Inflation. Ich vergleiche Milei nicht mit Hitler, das ist ein historischer Bezug&rdquo;, sagte er. Die Antwort darauf kam von der argentinischen Schauspielerin, Ex-Model, Moderatorin, und Unternehmerin Susana Gim&eacute;nez: &ldquo;L&oacute;pez Obrador ist ein Schei&szlig;-Linker.&rdquo; Obwohl sie den Tweet l&ouml;schte, griffen Nutzer der Plattform ihre &ldquo;Analyse&rdquo; auf und teilten sie in sozialen Netzwerken.<\/p><p>Eine der Bef&uuml;rchtungen des politischen Systems in Argentinien war die Zersplitterung und deshalb wurde versucht, mehr Stabilit&auml;t zu schaffen durch die Konzentration des politischen Angebotes auf einige wenige Optionen. Man erfand die PASO, welche die W&auml;hlerschaft in K&auml;fige einpferchen, aus denen sie im Vorfeld der nationalen Wahlen nicht mehr entfliehen k&ouml;nnen.<\/p><p>Den argentinischen Politikern bleibt die Option, den Schrei des Volkes nach Ver&auml;nderung in ihrem Versuch, die Sch&auml;den zu kontrollieren oder zu begrenzen, zum Schweigen zu bringen oder &ndash; ein f&uuml;r allemal &ndash; zu versuchen, die Botschaft zu verstehen, die sie in Angst und Schrecken versetzt. Es herrscht Panik: Viele sehen, dass ihre pers&ouml;nlichen Interessen ins Taumeln geraten. Stimmt es also, dass &ndash; wie es hei&szlig;t &ndash; das Volk sich niemals irrt?<\/p><p>Wir k&ouml;nnen von Apathie, von Desinteresse sprechen, aber die Abneigung der Bev&ouml;lkerung geht weit &uuml;ber Unzufriedenheit hinaus; sie geht weit hinaus &uuml;ber das die Regierung abstrafende W&auml;hlervotum oder das Votum aus Wut gegen Alle und gegen das System. Wenn die Politiker wieder einmal von der Verteidigung der Demokratie reden, glauben sie, dass diese sich auf die staatsb&uuml;rgerliche Aktion der Stimmabgabe beschr&auml;nkt, damit sie weiter an der Macht bleiben k&ouml;nnen.<\/p><p>Wie kann man es sich erkl&auml;ren, dass in nur zwei Jahren die libert&auml;re, ultrarechte Kraft zur meist Gew&auml;hlten wird? Das Establishment kann das nicht erkl&auml;ren, denn es handelt sich um einen Diskurs, der eine andere Zukunft verspricht und in der Lage ist, Illusionen zu erzeugen in einem Land, wo mehr als 40 Prozent der Bev&ouml;lkerung Hunger leidet.<\/p><p>Einige reden von der Leistung der Regierung von Alberto Fern&aacute;ndez und Sergio Massa, es geschafft zu haben, den Peronismus zu t&ouml;ten, der noch vor vier Jahren die H&auml;lfte der Stimmen gewann und heute nur noch auf 20 Prozent kommt. Seit 1945, als der Peronismus entstand, war er niemals nur Dritter bei einer Wahl. Auf jeden Fall ist seine Niederlage unbestritten. Die Rechte jubelt: Danke Alberto, danke Massa f&uuml;r die geleisteten Dienste!<\/p><p>Angesichts der Krise der Repr&auml;sentation und des negativen Images der Kandidaten, die in den letzten zw&ouml;lf Jahren an der Regierung waren, konnten die drei Haupt-Mandatstr&auml;ger und politischen Pers&ouml;nlichkeiten nicht zu den Wahlen antreten. Cristina Fern&aacute;ndez de Kirchner, Mauricio Macri und Alberto Fern&aacute;ndez stiegen aus dem Wettbewerb aus. Erstere bedr&auml;ngt von Lawfare und betroffen von einem Attentatsversuch; Macri schlug seinen internen Rivalen und rettete die Regierung der Hauptstadt. Die Gegenwart von Alberto Fern&aacute;ndez ist nicht vielversprechend, und &uuml;ber seine Zukunft spekuliert man besser nicht.<\/p><p>Wenn auch f&uuml;r JxC ihr nationales W&auml;hleraufkommen zur&uuml;ckging, so bekam man doch mit einer bedeutenden Stimmenzahl die Provinzen, die vorher von der Uni&oacute;n Civica Radical verwaltet wurden (Corientes, Jujuy und Mendoza) und die von der PRO Macris regierte Ciudad Aut&oacute;noma de Buenos Aires. Au&szlig;erdem kamen noch einige Provinzen mehr hinzu, ein Umstand, der die Bedeutung dieser Kraft in den kommenden Jahren noch verst&auml;rken wird.<\/p><p><strong>Nicht mehr lang bis zur Wahl<\/strong><\/p><p>Argentinien ist eine von der Wirtschaftskrise und der Pandemie geschlagene, zersplitterte Gesellschaft, die sowohl ihren Zorn zum Ausdruck bringt als auch den Wunsch nach einem wirklichen, tiefgreifenden Neustart, einem notwendigen Schock, wie Jos&eacute; Natanson [<a href=\"#foot_4\" name=\"note_4\">4<\/a>] betont.<\/p><p>W&auml;hrenddessen ist die einzige Gewissheit die, dass die Argentinier einen Tag nach dem PASO-Wahlsonntag alle ein bisschen &auml;rmer geworden sind: Die Zentralbank wertete den Peso am Montag um 18,3 Prozent ab, der Parallel-Dollar stieg auf 800 Pesos im Vergleich zum Offiziellen mit 350 Pesos und der Index der Verbraucherpreise kletterte um weitere sechs Prozent auf eine j&auml;hrliche Inflationsrate von 113 Prozent. Die Pr&auml;sidentschaftswahlen sind am 22. Oktober.<\/p><p>Das soziale Drama der strukturellen Armut, das zu Marginalisierung, zu Gewalt und zum N&auml;hrboden f&uuml;r die Entwicklung des Drogenhandels geworden ist, verlangt nach neuen und energischen Aktionen. Zweifellos ist die Tendenz, die einen R&uuml;ckgang in der Wahlbeteiligung und das Ansteigen der Zahl ung&uuml;ltiger Stimmen zeigt, eine vorhersehbare Folge der allgemeinen Unzufriedenheit wegen der wirtschaftlichen Probleme und des Unbehagens aufgrund anderer im letzten Jahrzehnt nicht erf&uuml;llter Forderungen. Das sind einige der Gr&uuml;nde f&uuml;r diese Wahlm&uuml;digkeit. Die Abgabe eines leeren Stimmzettels war die viert-meist gew&auml;hlte Option.<\/p><p>Alejandro Kaufman [<a href=\"#foot_5\" name=\"note_5\">5<\/a>] sagt, dass sich eine Option als magische L&ouml;sung anbietet, um Unzufriedenheit und die Ablehnung von Unmoral und Ungerechtigkeit auszudr&uuml;cken und als Anti-Panik-Knopf dient: Das ist das Votum f&uuml;r Milei, ein Anti-Panik-Knopf, ein K&ouml;der, der eine t&ouml;dliche Falle &ouml;ffnet, f&uuml;r den W&auml;hler aber als rettender Ausweg erscheint.<\/p><p>F&uuml;r die popularen und progressiven Kr&auml;fte ist diese Wahl ein sehr harter Schlag gewesen. Es best&auml;tigten sich die schlimmsten Bef&uuml;rchtungen: die Ultrarechte kann ihr Potential an jungen W&auml;hlern, auch unter den verarmten Sektoren und selbst in den peripheren Gebieten aussch&ouml;pfen, weil sie es schafft, die Rebellion gegen die in jeder Hinsicht ungerechte existierende Ordnung zu repr&auml;sentieren.<\/p><p>Dieses Mal gehen sie aufs Ganze und werden versuchen, den Mercosur, kollektive Abkommen und Entsch&auml;digungszahlungen abzuschaffen, sie bieten den Milit&auml;rs Begnadigungen an und sie sind f&uuml;r die Abschaffung des Rechts auf Schwangerschaftsabbruch.<\/p><p>Es gibt etwas, das (mich) noch mehr beunruhigt: Ist es &uuml;berhaupt m&ouml;glich, die Pl&auml;ne von Milei und der Ultrarechten ohne starke Repression, ohne die Anwendung von Gewalt, ohne die Milit&auml;rs durchzusetzen?<\/p><p>Vielleicht steht das nicht in ihren Drehb&uuml;chern, aber sie werden mit gesellschaftlichem Widerstand rechnen m&uuml;ssen.<\/p><p><em>&Uuml;bersetzung: Camilla Seidelbach, <a href=\"https:\/\/amerika21.de\/analyse\/265902\/argentinien-schrei-veraenderung\">Amerika21<\/a>.<\/em><\/p><p><small>Titelbild: Shutterstock \/ boreala<\/small><\/p><div class=\"hr_wrap\">\n<hr>\n<\/div><p>[<a href=\"#note_1\" name=\"foot_1\">&laquo;1<\/a>] Claudio Katz ist ein marxistischer &Ouml;konom, Dozent und Autor aus Argentinien<\/p><p>[<a href=\"#note_2\" name=\"foot_2\">&laquo;2<\/a>] Der Monotributo ist ein vereinfachtes Steuersystem. Es vereint den Steueranteil (Mehrwertsteuer und Einkommensteuer) und den Sozialversicherungsanteil (Rentenbeitr&auml;ge und Sozialversicherung) in einer einzigen monatlichen Zahlung.<\/p><p>[<a href=\"#note_3\" name=\"foot_3\">&laquo;3<\/a>] Atilio Bor&oacute;n aus Argentinien ist ein marxistischer Soziologe.<\/p><p>[<a href=\"#note_4\" name=\"foot_4\">&laquo;4<\/a>] Jos&eacute; Natanson ist ein argentinischer Journalist, Politikwissenschaftler und Schriftsteller mit Schwerpunkt auf lateinamerikanischer Politik.<\/p><p>[<a href=\"#note_5\" name=\"foot_5\">&laquo;5<\/a>] Alejandro Kaufmann ist ein argentinischer Universit&auml;tsprofessor, Kulturkritiker und Essayist.<\/p><div class=\"hr_wrap\">\n<hr>\n<\/div><div class=\"moreLikeThis\">\n<p><strong>Mehr zum Thema:<\/strong><\/p>\n<p><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=102592\">&bdquo;Plan Motors&auml;ge&rdquo; &ndash; Vorwahlen in Argentinien erzeugen politisches Erdbeben<\/a><\/p>\n<p><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=46262\">Dej&agrave; vu &ndash; Argentinien in einer wirtschaftlichen und politischen Sackgasse<\/a><\/p>\n<p><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=98298\">Argentinien: Hunderttausende demonstrieren gegen IWF-Spardiktat<\/a><\/p>\n<\/div><p><img loading=\"lazy\" decoding=\"async\" src=\"https:\/\/vg08.met.vgwort.de\/na\/6cf496db94ea4440b3c749aac8c370bd\" width=\"1\" height=\"1\" alt=\"\"><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Javier Milei kanalisiert mit ultrarechten Botschaften die M&uuml;digkeit und Frustration in der Bev&ouml;lkerung angesichts des Desasters, dem sich das Land gegen&uuml;bersieht. Seit den Vorwahlen vom 13. August mit dem Erfolg des Ultrarechten Javier Milei, durchlebt Argentinien Wochen der Unsicherheit: Die Verdrossenheit der W&auml;hlerschaft mit den Politikern scheint das Land an den Rand des Abgrunds zu<\/p>\n<div class=\"readMore\"><a class=\"moretag\" href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=104544\">Weiterlesen<\/a><\/div>\n","protected":false},"author":11,"featured_media":104545,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"spay_email":"","footnotes":""},"categories":[134,20,125,190],"tags":[2871,965,423,872,284,1031,2692,3420,1352,325,2042,426,3203],"class_list":["post-104544","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-finanzen-und-waehrung","category-landerberichte","category-rechte-gefahr","category-wahlen","tag-antikommunismus","tag-argentinien","tag-austeritaetspolitik","tag-blackrock","tag-deregulierung","tag-investmentfonds","tag-mercosur","tag-milei-javier","tag-rechtsruck","tag-staatsschulden","tag-vorwahlen","tag-wahlbeteiligung","tag-zentralbank"],"jetpack_featured_media_url":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/wp-content\/uploads\/2023\/09\/shutterstock_530877727-scaled.jpg","_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/104544","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/11"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=104544"}],"version-history":[{"count":5,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/104544\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":104668,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/104544\/revisions\/104668"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/media\/104545"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=104544"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=104544"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=104544"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}