{"id":104710,"date":"2023-10-04T15:00:51","date_gmt":"2023-10-04T13:00:51","guid":{"rendered":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=104710"},"modified":"2023-10-05T10:07:29","modified_gmt":"2023-10-05T08:07:29","slug":"blockierte-ukraine-gelder-setzen-sich-die-usa-vom-krieg-ab","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=104710","title":{"rendered":"Blockierte Ukraine-Gelder: Setzen sich die USA vom Krieg ab?"},"content":{"rendered":"<p>In den USA werden vorerst keine neuen Gelder f&uuml;r die Ukraine freigegeben. Ist das eine reale Exit-Strategie der USA aus dem Ukrainekrieg? Wenn ja: Werden dann die Europ&auml;er fortan alleine bezahlen? Oder ist die aktuelle Entwicklung in den USA sowieso nur eine tr&uuml;gerische Momentaufnahme? Einige Fragen zum Vorgang von <strong>Tobias Riegel<\/strong>.<\/p><p><em>Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verf&uuml;gbar.<\/em><br>\n<!--more--><br>\n<\/p><div class=\"powerpress_player\" id=\"powerpress_player_7440\"><!--[if lt IE 9]><script>document.createElement('audio');<\/script><![endif]-->\n<audio class=\"wp-audio-shortcode\" id=\"audio-104710-1\" preload=\"none\" style=\"width: 100%;\" controls=\"controls\"><source type=\"audio\/mpeg\" src=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/231004_Blockierte_Ukraine_Gelder_Setzen_sich_die_USA_vom_Krieg_ab_NDS.mp3?_=1\"><\/source><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/231004_Blockierte_Ukraine_Gelder_Setzen_sich_die_USA_vom_Krieg_ab_NDS.mp3\">https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/231004_Blockierte_Ukraine_Gelder_Setzen_sich_die_USA_vom_Krieg_ab_NDS.mp3<\/a><\/audio><\/div><p class=\"powerpress_links powerpress_links_mp3\">Podcast: <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/231004_Blockierte_Ukraine_Gelder_Setzen_sich_die_USA_vom_Krieg_ab_NDS.mp3\" class=\"powerpress_link_pinw\" target=\"_blank\" title=\"Play in new window\" onclick=\"return powerpress_pinw('https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?powerpress_pinw=104710-podcast');\" rel=\"nofollow\">Play in new window<\/a> | <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/231004_Blockierte_Ukraine_Gelder_Setzen_sich_die_USA_vom_Krieg_ab_NDS.mp3\" class=\"powerpress_link_d\" title=\"Download\" rel=\"nofollow\" download=\"231004_Blockierte_Ukraine_Gelder_Setzen_sich_die_USA_vom_Krieg_ab_NDS.mp3\">Download<\/a><\/p><p>Der US-Kongress hatte am Samstag einen &Uuml;bergangshaushalt verabschiedet, der keine weiteren Ukraine-Hilfen vorsieht, <a href=\"https:\/\/www.tagesschau.de\/ausland\/amerika\/ukraine-hilfen-usa-selenskyj-frontbesuch-100.html\">wie Medien berichten<\/a>.<\/p><p>Der republikanische Vorsitzende des Repr&auml;sentantenhauses, Kevin McCarthy, wurde <a href=\"https:\/\/www.tagesschau.de\/ausland\/amerika\/usa-repraesentantenhaus-mccarthy-100.html\">laut Medien<\/a> inzwischen auf Betreiben von republikanischen Abgeordneten abgesetzt. <\/p><p>Der Kommunikationsdirektor des nationalen Sicherheitsrats im Wei&szlig;en Haus, John Kirby, sagte, eine aktuelle, vom Kongress bewilligte Summe reiche aus, um der Ukraine noch &bdquo;ein paar Wochen&rdquo; oder &bdquo;ein paar Monate&rdquo; zu helfen.<\/p><p>Wie es mit den Ukraine-Hilfen weitergehen soll, besprach US-Pr&auml;sident Joe Biden am Dienstag im Rahmen einer Telefonkonferenz mit westlichen Verb&uuml;ndeten, <a href=\"https:\/\/www.zeit.de\/politik\/ausland\/2023-10\/usa-ukraine-unterstuetzung-joe-biden-republikaner\">so Medienberichte<\/a>. An dem Gespr&auml;ch nahmen demnach unter anderen Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen, NATO-Generalsekret&auml;r Jens Stoltenberg, Italiens Ministerpr&auml;sidentin Giorgia Meloni, Kanadas Premier Justin Trudeau und der britische Premier Rishi Sunak teil. <\/p><p>Im polnischen Kielce best&auml;tigte Staatschef Andrzej Duda &ndash; ein weiterer Teilnehmer der Runde &ndash;, Biden habe den Teilnehmern versichert, dass die US-Hilfen f&uuml;r die Ukraine weitergingen. Wie das konkret bewerkstelligt werden soll, bleibt bisher aber offen. <\/p><p><strong>Russischer Vizeminister: &bdquo;Es ist nur eine Show f&uuml;rs Publikum&ldquo;<\/strong><\/p><p>Dass die US-Gelder nun nicht versiegen werden, das erkl&auml;rt der stellvertretende Au&szlig;enminister Russlands, Sergei Rjabkow: Die Vereinigten Staaten w&uuml;rden die Ukraine trotz der Verabschiedung eines vorl&auml;ufigen Haushaltsplans, der keine Mittel f&uuml;r die Unterst&uuml;tzung Kiews vorsieht, weiterhin unterst&uuml;tzen. Dies <a href=\"https:\/\/freedert.online\/kurzclips\/video\/182535-usa-stoppen-ukraine-hilfe-rjabkow\/\">sagte<\/a> Rjabkow vor Reportern:<\/p><blockquote><p>\n&bdquo;Es ist nur eine Show f&uuml;rs Publikum, es ist leeres Geschw&auml;tz. [&hellip;] Sie werden das Geld finden. Vor allem, wenn eine unbegrenzte Emission, eine unbegrenzte Finanzierung jeglicher Staatsschulden und &ouml;ffentlicher Verschuldung im gegenw&auml;rtigen System der internationalen Koordinaten m&ouml;glich ist&rdquo;, so Rjabkow.\n<\/p><\/blockquote><p><strong><em>taz<\/em>: &bdquo;Freie Hand f&uuml;r die Putin-Faschisten&ldquo;<\/strong><\/p><p>Die <a href=\"https:\/\/taz.de\/US-Haushalt-ohne-Ukraine-Hilfen\/!5964243\/\"><em>taz<\/em><\/a> nimmt die Entwicklung dagegen ernster und ist erwartungsgem&auml;&szlig; entsetzt dar&uuml;ber. Die Zeitung beschreibt, was im Fall eines republikanischen Wahlsiegs 2024 drohe: <\/p><blockquote><p>\n&bdquo;Das Fallenlassen der Ukraine samt all ihren Menschen, die sich seit anderthalb Jahren todesmutig gegen Putins Angriffskrieg stemmen, und freie Hand f&uuml;r die Putin-Faschisten, die von der Unterwerfung Europas tr&auml;umen.&ldquo;\n<\/p><\/blockquote><p>Die Milit&auml;rhilfe des Westens unter F&uuml;hrung Washingtons und Londons h&auml;tte bislang &bdquo;die Vernichtung&ldquo; der Ukraine verhindert, so die <em>taz<\/em>. Sollte aber ein &bdquo;&Uuml;berzeugungst&auml;ter der US-Rechten&ldquo; im November 2024 die Wahlen gewinnen, w&uuml;rden sich die USA aus dieser F&uuml;hrungsrolle zur&uuml;ckziehen. Ob dann noch viel Hilfe f&uuml;r die Ukraine &uuml;brig bliebe, lasse sich bezweifeln &ndash; denn: &bdquo;F&uuml;hrungsst&auml;rke zugunsten der Menschlichkeit ist in Europa Mangelware.&ldquo; Die Zeitung meint das anscheinend im Gegensatz zur &bdquo;F&uuml;hrungsst&auml;rke zugunsten der Menschlichkeit&ldquo; durch Washington. Schlie&szlig;lich erkl&auml;rt die <em>taz<\/em>, ganz so,  als seien die USA mit ihrer kriegerischen Au&szlig;enpolitik der letzten Jahrzehnte ein Pfeiler einer &bdquo;humanen Weltordnung&ldquo; und als k&ouml;nne man auch die Verl&auml;ngerung des Ukrainekriegs unter diesem Streben f&uuml;r das Gute einordnen:  <\/p><blockquote><p>\n&bdquo;Das Votum am Samstag f&uuml;r einen US-&Uuml;bergangshaushalt ohne Ukraine war Washingtons Einstieg in den Ausstieg aus einer humanen Weltordnung.&ldquo;\n<\/p><\/blockquote><p><strong><em>Spiegel<\/em>: &bdquo;Exitstrategie (&hellip;) auch ohne klaren Sieg gegen Russland&ldquo;<\/strong><\/p><p>Auch der <em>Spiegel<\/em> scheint ehrlich besorgt und <a href=\"https:\/\/www.spiegel.de\/politik\/deutschland\/news-ukraine-usa-robert-fico-donald-trump-a-27152550-eea8-4146-8d8f-c68c50590552\">fragt<\/a>: &bdquo;Lassen die USA die Ukraine im Stich?&ldquo; Dann stellt das Magazin trocken &ndash; und geradezu &bdquo;ketzerisch&ldquo; &ndash; fest:<\/p><blockquote><p>\n&bdquo;Das Thema Ukraine rutscht in Washington auf der Priorit&auml;tenliste gerade ein paar Pl&auml;tze nach hinten. Anders gesagt: Es k&ouml;nnte sein, dass sich die Regierung in Kiew bald &uuml;ber eine Exitstrategie f&uuml;r diesen Konflikt noch mehr Gedanken machen muss, auch ohne klaren Sieg gegen Russland.&ldquo;\n<\/p><\/blockquote><p>Dass momentan eine Absetzbewegung zulasten der Regierung in der Ukraine vonstatten gehen k&ouml;nnte, das wird auch von aktuellen europ&auml;ischen Pressestimmen gest&uuml;tzt, die Thomas R&ouml;per <a href=\"https:\/\/www.anti-spiegel.ru\/2023\/die-eu-grossbritannien-und-italien-haben-keine-waffen-mehr-fuer-kiew\/\">gesammelt<\/a> hat und die beschreiben, dass einigen europ&auml;ischen L&auml;ndern die Waffen ausgehen w&uuml;rden.<\/p><p><strong>Wird die EU brav weiterbezahlen?<\/strong><\/p><p>Anders klingen diese Ank&uuml;ndigungen: EU-Kommissionspr&auml;sidentin von der Leyen hat nach dem oben beschriebenen Telefonat <a href=\"https:\/\/www.tagesschau.de\/ausland\/amerika\/ukraine-hilfen-usa-selenskyj-frontbesuch-100.html\">laut Medien<\/a> mitgeteilt, von EU-Seite seien neue Finanzhilfen f&uuml;r die Ukraine in H&ouml;he von 50 Milliarden Euro f&uuml;r &bdquo;Reformen und Investitionen&ldquo; vorgeschlagen worden. Bis M&auml;rz 2024 wolle man au&szlig;erdem eine Million Schuss Munition an die Ukraine liefern.<\/p><p>Auf welche astronomischen Summen sich die deutsche &bdquo;Unterst&uuml;tzung&ldquo; f&uuml;r die Ukraine jetzt schon bel&auml;uft und wie sehr das die B&uuml;rger hierzulande bereits belastet, das hat Jens Berger k&uuml;rzlich <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=98036\">in diesem Artikel<\/a> beschrieben. Dass sich die Positionierung gegen Kriegsverl&auml;ngerung, Waffenlieferungen und Wirtschaftskrieg nicht gegen die Zivilisten in der Ukraine richtet, wird <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=87149\">in diesem Artikel<\/a> thematisiert. Was sich hinter dem Wort &bdquo;Unterst&uuml;tzung&ldquo; verbirgt und dass diese Art der &bdquo;Unterst&uuml;tzung&ldquo; (neben der Verl&auml;ngerung des Kriegsleids der Ukrainer) ganz konkret die B&uuml;rger hierzulande &auml;rmer macht, wurde gerade im Artikel <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=104527\">&bdquo;Baerbock und die billige Butter&ldquo;<\/a> beschrieben.<\/p><p><small>Titelbild: Seamm \/ shutterstock<\/small><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>In den USA werden vorerst keine neuen Gelder f&uuml;r die Ukraine freigegeben. Ist das eine reale Exit-Strategie der USA aus dem Ukrainekrieg? Wenn ja: Werden dann die Europ&auml;er fortan alleine bezahlen? Oder ist die aktuelle Entwicklung in den USA sowieso nur eine tr&uuml;gerische Momentaufnahme? Einige Fragen zum Vorgang von <strong>Tobias Riegel<\/strong>.<\/p>\n<p><em>Dieser Beitrag ist auch als<\/em><\/p>\n<div class=\"readMore\"><a class=\"moretag\" href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=104710\">Weiterlesen<\/a><\/div>\n","protected":false},"author":14,"featured_media":104711,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"spay_email":"","footnotes":""},"categories":[169,107,135],"tags":[3208,260,1556],"class_list":["post-104710","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-aussen-und-sicherheitspolitik","category-audio-podcast","category-finanzpolitik","tag-kriegskosten","tag-ukraine","tag-usa"],"jetpack_featured_media_url":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/wp-content\/uploads\/2023\/10\/shutterstock_2235122789.jpg","_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/104710","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/14"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=104710"}],"version-history":[{"count":18,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/104710\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":104752,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/104710\/revisions\/104752"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/media\/104711"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=104710"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=104710"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=104710"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}