{"id":104758,"date":"2023-10-05T11:15:01","date_gmt":"2023-10-05T09:15:01","guid":{"rendered":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=104758"},"modified":"2023-10-12T15:35:10","modified_gmt":"2023-10-12T13:35:10","slug":"aktenvermerk-zu-cum-ex-ermittlungen-gegen-scholz-eingestellt-wegen-ruecksicht-auf-dessen-stellung-als-kanzler","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=104758","title":{"rendered":"Aktenvermerk zu Cum-Ex: Ermittlungen gegen Scholz eingestellt wegen \u201eR\u00fccksicht\u201c auf dessen Stellung als Kanzler"},"content":{"rendered":"<p>Die Gleichheit vor dem Gesetz gilt als einer der zentralen Pfeiler eines demokratischen Rechtsstaates und ist im Artikel 3 des Grundgesetzes verankert. Doch ein jetzt &ouml;ffentlich gewordener Aktenvermerk der K&ouml;lner Oberstaatsanw&auml;ltin Anne Brorhilker, der f&uuml;hrenden Cum-Ex-Ermittlerin Deutschlands, l&auml;sst daran zweifeln, ob dies auch f&uuml;r den amtierenden Kanzler gilt. Unter der Akten-Nummer 213 AR 14\/22 ist unter anderem von &bdquo;Ungereimtheiten in den Aussagen von Olaf Scholz&ldquo; die Rede. Dar&uuml;ber hinaus wird dort dargelegt, dass Ermittlungen gegen ihn nicht weitergef&uuml;hrt worden sind unter Verweis auf &bdquo;mit R&uuml;cksicht auf die Stellung&ldquo; des deutschen Regierungschefs. Die NachDenkSeiten fragten vor diesem Hintergrund auf der Bundespressekonferenz nach. Von <strong>Florian Warweg<\/strong>.<\/p><p><em>Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verf&uuml;gbar.<\/em><br>\n<!--more--><br>\n<\/p><div class=\"powerpress_player\" id=\"powerpress_player_2355\"><!--[if lt IE 9]><script>document.createElement('audio');<\/script><![endif]-->\n<audio class=\"wp-audio-shortcode\" id=\"audio-104758-1\" preload=\"none\" style=\"width: 100%;\" controls=\"controls\"><source type=\"audio\/mpeg\" src=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/231005_Aktenvermerk_zu_Cum_Ex_Ermittlungen_gegen_Scholz_eingestellt_wegen_Ruecksicht_auf_dessen_Stellung_als_Kanzler_NDS.mp3?_=1\"><\/source><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/231005_Aktenvermerk_zu_Cum_Ex_Ermittlungen_gegen_Scholz_eingestellt_wegen_Ruecksicht_auf_dessen_Stellung_als_Kanzler_NDS.mp3\">https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/231005_Aktenvermerk_zu_Cum_Ex_Ermittlungen_gegen_Scholz_eingestellt_wegen_Ruecksicht_auf_dessen_Stellung_als_Kanzler_NDS.mp3<\/a><\/audio><\/div><p class=\"powerpress_links powerpress_links_mp3\">Podcast: <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/231005_Aktenvermerk_zu_Cum_Ex_Ermittlungen_gegen_Scholz_eingestellt_wegen_Ruecksicht_auf_dessen_Stellung_als_Kanzler_NDS.mp3\" class=\"powerpress_link_pinw\" target=\"_blank\" title=\"Play in new window\" onclick=\"return powerpress_pinw('https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?powerpress_pinw=104758-podcast');\" rel=\"nofollow\">Play in new window<\/a> | <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/231005_Aktenvermerk_zu_Cum_Ex_Ermittlungen_gegen_Scholz_eingestellt_wegen_Ruecksicht_auf_dessen_Stellung_als_Kanzler_NDS.mp3\" class=\"powerpress_link_d\" title=\"Download\" rel=\"nofollow\" download=\"231005_Aktenvermerk_zu_Cum_Ex_Ermittlungen_gegen_Scholz_eingestellt_wegen_Ruecksicht_auf_dessen_Stellung_als_Kanzler_NDS.mp3\">Download<\/a><\/p><p>Der Cum-Ex-Experte Fabio de Masi, der Ende August Strafanzeige gegen den Bundeskanzler &bdquo;wegen uneidlicher Falschaussage zur Warburg-Aff&auml;re&ldquo; eingereicht hatte, bezeichnet den Vorgang auf <em>X-Twitter<\/em> als &bdquo;eine Bombe&ldquo; und f&uuml;hrt diese Einordnung auch weiter aus:<\/p><blockquote><p>\n&bdquo;Das ist eine Bombe! Nicht nur ich, auch Deutschlands f&uuml;hrende Cum-Ex Staatsanw&auml;ltin sieht laut einem von Oliver Schr&ouml;m aufgedeckten 20-seitigen Vermerk eklatante Widerspr&uuml;che bei Olaf Scholz&lsquo; Erinnerungsl&uuml;cken in der Warburg-Aff&auml;re. Sie sah sogar Hinweise von potenzieller &bdquo;aktiver Einflussnahme&ldquo; auf das Steuerverfahren in den Tageb&uuml;chern. Ihre Ermittlungen musste sie laut Vermerk unter &bdquo;R&uuml;cksicht auf die Stellung&ldquo; von Scholz einstellen. Gleichheit vor dem Gesetz? Mittlerweile wurde sie vom gr&uuml;nen NRW-Justizminister (Benjamin Limbach) trotz Protesten des Generalstaatsanwalts entmachtet!&ldquo;\n<\/p><\/blockquote><div class=\"external-2click\" data-provider=\"X (Twitter)\" data-provider-slug=\"twitter\"><div class=\"external-placeholder\"><p><strong>Externer Inhalt<\/strong><\/p><p>Beim Laden des Tweets werden Daten an X (ehemals Twitter) &uuml;bertragen.<\/p><button type=\"button\" class=\"external-load\">Inhalt von X (Twitter) zulassen<\/button><\/div><div class=\"external-content\"><blockquote class=\"external-2click-target twitter-tweet\">\n<p lang=\"de\" dir=\"ltr\">Das ist eine Bombe! Nicht nur ich, auch Deutschlands f&uuml;hrende <a href=\"https:\/\/twitter.com\/hashtag\/CumEx?src=hash&amp;ref_src=twsrc%5Etfw\">#CumEx<\/a> Staatsanw&auml;ltin sieht laut einem von <a href=\"https:\/\/twitter.com\/OliverSchroem?ref_src=twsrc%5Etfw\">@OliverSchroem<\/a> aufgedeckten 20 seitigen Vermerk eklatante Widerspr&uuml;che bei <a href=\"https:\/\/twitter.com\/OlafScholz?ref_src=twsrc%5Etfw\">@olafscholz<\/a> Erinnerungsl&uuml;cken in der <a href=\"https:\/\/twitter.com\/hashtag\/Warburg?src=hash&amp;ref_src=twsrc%5Etfw\">#Warburg<\/a> Aff&auml;re. Sie sah sogar Hinweise von potenzieller&hellip; <a href=\"https:\/\/t.co\/4y25mvAIis\">https:\/\/t.co\/4y25mvAIis<\/a> <a href=\"https:\/\/t.co\/d0zleG1QNl\">pic.twitter.com\/d0zleG1QNl<\/a><\/p>\n<p>&mdash; Fabio De Masi &#129449; (@FabioDeMasi) <a href=\"https:\/\/twitter.com\/FabioDeMasi\/status\/1709115736726065285?ref_src=twsrc%5Etfw\">October 3, 2023<\/a><\/p><\/blockquote><\/div><div class=\"external-optout\"><a href=\"#\" data-revoke=\"twitter\">Inhalte von X (Twitter) nicht mehr zulassen<\/a><\/div><\/div><p>  <\/p><p>Hintergrund ist ein interner Aktenvermerk der K&ouml;lner Oberstaatsanw&auml;ltin Anne Brorhilker, der dem <em>STERN<\/em> <a href=\"https:\/\/www.stern.de\/politik\/cum-ex--neuer-vermerk-belastet-scholz-in-sachen-warburg---20-heikle-seiten-33875520.html?utm_campaign=stern_fanpage&amp;utm_medium=posting&amp;utm_source=twitter&amp;t.co=\">vorliegt<\/a>. Und dieser hat es in sich. Brorhilker gilt als die erfolgreichste Cum-Ex-Ermittlerin in Deutschland. Sie ist seit zehn Jahren an dem Thema dran und hat unter anderem daf&uuml;r gesorgt, dass die Warburg-Bank zumindest einen Teil der geraubten Steuergelder zur&uuml;ckzahlen musste. Auch brachte sie erstmals Schl&uuml;sselzeugen zur Cum-Ex-Aff&auml;re zum Reden. Doch Ermittlungen gegen Kanzler Scholz wegen dessen Rolle in der Causa musste sie einstellen. Dank dem Aktenvermerk wei&szlig; die bundesdeutsche &Ouml;ffentlichkeit jetzt auch wieso. Eigentlich galt die Akte zur Rolle von Scholz seit Dezember 2022 als geschlossen. Die Staatsanwaltschaft K&ouml;ln hatte entschieden, keine Ermittlungen gegen Scholz wegen Beihilfe zur Steuerhinterziehung einzuleiten. <\/p><p>Was allerdings bisher nicht bekannt war: Die Oberstaatsanwaltschaft hatte die Akte zu Scholz, Nummer 213 AR 14\/22, im Juli 2023 nochmals &ouml;ffnen m&uuml;ssen, weil jemandem in der Beh&ouml;rde aufgefallen war, dass nie schriftlich begr&uuml;ndet worden war, warum weitere Ermittlungen gegen Scholz nicht zu rechtfertigen seien. Staatsanw&auml;ltin Brorhilker musste also eine Begr&uuml;ndung nachliefern. Beim <em>STERN<\/em> hei&szlig;t es dazu. <\/p><blockquote><p>\n&bdquo;Statt eine Erkl&auml;rung daf&uuml;r zu liefern, warum ein Anfangsverdacht gegen Scholz fehlte, liest sich das Papier in Teilen wie eine Begr&uuml;ndung, warum man eigentlich Ermittlungen h&auml;tte vorantreiben sollen. F&uuml;r den Kanzler ist die Verf&uuml;gung ein Problem, weil sie nur einen Schluss zul&auml;sst: In K&ouml;ln meinte man, gen&uuml;gend Anhaltspunkte zu haben, um sich die Rolle von Scholz in der Warburg-Aff&auml;re noch genauer anzuschauen. Aber das schien trotz aller Indizien gegen den Kanzler nicht erw&uuml;nscht.&ldquo;\n<\/p><\/blockquote><p>Den Grund hierf&uuml;r liefert die jetzt <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=104491\">vom Gr&uuml;nen-Justizminister entmachtete<\/a> Cum-Ex-Chefermittlerin in dem Vermerk gleich mit: &bdquo;Mit R&uuml;cksicht auf die Stellung&ldquo; von Scholz als amtierender Kanzler, so die Begr&uuml;ndung, &bdquo;erschien daher ein weiteres Zuwarten (&hellip;) nicht l&auml;nger vertretbar.&ldquo; <\/p><p>Konkret hei&szlig;t das: Der (weisungsgebundene) Generalstaatsanwalt hatte ihr eine so enge Frist gesetzt, dass eine Pr&uuml;fung der Beweise gegen Scholz unm&ouml;glich war und das Verfahren eingestellt werden musste. Auch den zwischenzeitlich detailliert belegten Vorwurf, Scholz habe den Untersuchungsausschuss der Hamburger B&uuml;rgerschaft belogen (die <em>NDS<\/em> <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=102845\">berichteten<\/a>), darf sie nicht mehr pr&uuml;fen. <\/p><p>Doch damit nicht genug. Ebenfalls diese Woche beantwortete die Bundesregierung eine Kleine Anfrage der Linksfraktion mit dem Titel &bdquo;Treffen von Bundeskanzler Olaf Scholz mit Vertretern der Warburg Bank&ldquo; (<a href=\"https:\/\/dserver.bundestag.de\/btd\/20\/083\/2008310.pdf\">Bundesdrucksache 20\/8310<\/a>) <\/p><p>Befragt zu den eklatanten Widerspr&uuml;chen von Olaf Scholz in der Angelegenheit erkl&auml;rte die Bundesregierung lapidar: <\/p><blockquote><p>\n&bdquo;Vorg&auml;nge im Zusammenhang mit einem Kalendereintrag zu diesem Treffen sind im Einzelnen nicht mehr rekonstruierbar.&rdquo;\n<\/p><\/blockquote><p>Vor diesem skizzierten Hintergrund fragten die<em> NachDenkSeiten<\/em> auf der Bundespressekonferenz nach: <\/p><p><div class=\"external-2click\" data-provider=\"Youtube\" data-provider-slug=\"youtube\"><div class=\"external-placeholder\"><p><strong>Externer Inhalt<\/strong><\/p><p>Beim Laden des Videos werden Daten an Youtube &uuml;bertragen.<\/p><button type=\"button\" class=\"external-load\">Inhalt von Youtube zulassen<\/button><\/div><div class=\"external-content\"><iframe loading=\"lazy\" width=\"560\" height=\"315\" src=\"\" title=\"YouTube video player\" frameborder=\"0\" allow=\"accelerometer; autoplay; clipboard-write; encrypted-media; gyroscope; picture-in-picture; web-share\" allowfullscreen class=\"external-2click-target \" data-src=\"https:\/\/www.youtube-nocookie.com\/embed\/OTPoI5cPCAw?si=e4FxyN9xeihhbYYw\"><\/iframe><\/div><div class=\"external-optout\"><a href=\"#\" data-revoke=\"youtube\">Inhalte von Youtube nicht mehr zulassen<\/a><\/div><\/div><\/p><p><em>Leserbriefe zu diesem Beitrag <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=105066\">finden Sie hier<\/a>.<\/em><\/p><div class=\"moreLikeThis\">\n<strong>Mehr zum Thema:<\/strong>\n<p><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=104198\">Wieso verschwieg Olaf Scholz gegen&uuml;ber dem Bundestag zwei Treffen mit Cum-Ex-Drahtzieher Olearius?<\/a><\/p>\n<p><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=104491\">Cum-Ex und Hopp! Erfolgreicher Chefankl&auml;gerin in Steuerraubaff&auml;re wird das Handwerk gelegt<\/a><\/p>\n<p><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=103785\">NachDenkSeiten auf der BPK: Hat Kanzler Scholz unter Eid zum Warburg-Skandal gelogen, ja oder nein?<\/a><\/p>\n<p><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=103023\">Cum-Ex-Skandal: Finanzexperte de Masi stellt Strafanzeige gegen Bundeskanzler Scholz wegen &bdquo;uneidlicher Falschaussage zur Warburg Aff&auml;re&ldquo;<\/a><\/p>\n<p><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=102845\">Cum-Ex-Skandal: &bdquo;Es kann zweifelsfrei bewiesen werden, dass Bundeskanzler Olaf Scholz vor dem Untersuchungsausschuss gelogen hat&ldquo;<\/a>\n<\/p><\/div><p><img loading=\"lazy\" decoding=\"async\" src=\"https:\/\/vg08.met.vgwort.de\/na\/26d99fe35db14752ab6933146c267f00\" width=\"1\" height=\"1\" alt=\"\"><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Die Gleichheit vor dem Gesetz gilt als einer der zentralen Pfeiler eines demokratischen Rechtsstaates und ist im Artikel 3 des Grundgesetzes verankert. Doch ein jetzt &ouml;ffentlich gewordener Aktenvermerk der K&ouml;lner Oberstaatsanw&auml;ltin Anne Brorhilker, der f&uuml;hrenden Cum-Ex-Ermittlerin Deutschlands, l&auml;sst daran zweifeln, ob dies auch f&uuml;r den amtierenden Kanzler gilt. Unter der Akten-Nummer 213 AR 14\/22 ist<\/p>\n<div class=\"readMore\"><a class=\"moretag\" href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=104758\">Weiterlesen<\/a><\/div>\n","protected":false},"author":15,"featured_media":104759,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"spay_email":"","footnotes":""},"categories":[107,198,126,138],"tags":[3426,2503,2512,930,2774,831],"class_list":["post-104758","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-audio-podcast","category-einzelne-politiker-personen-der-zeitgeschichte","category-erosion-der-demokratie","category-steuerhinterziehungsteueroasensteuerflucht","tag-brorhilker-anne","tag-bundespressekonferenz","tag-cum-cumcum-ex","tag-justiz","tag-politikerhaftung","tag-scholz-olaf"],"jetpack_featured_media_url":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/wp-content\/uploads\/2023\/10\/231005-BPK-Bildschirm\u00adfoto-Titelbild-NDS.jpg","_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/104758","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/15"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=104758"}],"version-history":[{"count":7,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/104758\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":105136,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/104758\/revisions\/105136"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/media\/104759"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=104758"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=104758"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=104758"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}