{"id":105809,"date":"2023-10-26T10:00:02","date_gmt":"2023-10-26T08:00:02","guid":{"rendered":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=105809"},"modified":"2023-10-26T10:26:50","modified_gmt":"2023-10-26T08:26:50","slug":"bundespressekonferenz-wie-schaetzt-kanzler-scholz-das-neue-parteiprojekt-von-sahra-wagenknecht-ein","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=105809","title":{"rendered":"Bundespressekonferenz: Wie sch\u00e4tzt Kanzler Scholz das neue Parteiprojekt von Sahra Wagenknecht ein?"},"content":{"rendered":"<p>Am 23. Oktober stellte Sahra Wagenknecht gemeinsam mit vier anderen Mitstreitern (Amira Mohamed Ali, Christian Leye, Ralph Suikat und Lukas Sch&ouml;n) in der Bundespressekonferenz (BPK) ihr neues Parteiprojekt mit dem Arbeitsnamen &bdquo;B&uuml;ndnis Sahra Wagenknecht &ndash; F&uuml;r Vernunft und Gerechtigkeit&ldquo; vor. Direkt im Anschluss fand die sogenannte Regierungspressekonferenz in der BPK statt. Die NachDenkSeiten nutzten die Gelegenheit, um nachzufragen, wie Bundeskanzler Olaf Scholz das neue Projekt einsch&auml;tzt und ob er es im Sinne einer Erneuerung der politischen Landschaft begr&uuml;&szlig;t. Von <strong>Florian Warweg<\/strong>.<br>\n<!--more--><br>\nViel wurde schon &uuml;ber die Pr&auml;sentation des neuen Parteiprojekts unter F&uuml;hrung Sahra Wagenknechts in der Bundespressekonferenz geschrieben. Neben den in ihrer gro&szlig;en Mehrheit explizit tendenzi&ouml;s und geh&auml;ssig ausgerichteten Fragen, inhaltlich zudem meist banal, waren allerdings auch die nonverbalen Reaktionen der Kollegen vielsagend.<\/p><p>Ich hatte mich extra mittig am Rand des BPK-Auditoriums positioniert, um so auch Mimik und Gesten der Journalistenkollegen studieren zu k&ouml;nnen. Und zu beobachten gab es so einiges.<\/p><p>Am auffallendsten war der Kollege vom <em>ARD<\/em>-Hauptstadtstudio, den Namen lassen wir mal beiseite, der, sobald Sahra Wagenknecht das Wort ergriff, merklich angespannt reagierte. Fast jeder Satz wurde mit ostentativem Kopfsch&uuml;tteln oder h&ouml;rbarem Schnaufen begleitet. Er war dann auch derjenige, der die ersten Fragen an Frau Wagenknecht stellen durfte (<a href=\"https:\/\/www.youtube.com\/watch?v=LeQaIM5z3yo\">Minute 23:22<\/a>), unter anderem die Frage mit fragw&uuml;rdigem journalistischen Mehrwert, ob diese denn auch die Einnahmen aus ihren B&uuml;chern in die neue Partei stecken werde. Auch nach seiner Frage lie&szlig; er w&auml;hrend des ganzen Verlaufs der Pressekonferenz mittels seiner Mimik keinen Zweifel, wie er zu Wagenknecht und dem neuen Projekt steht. Journalistische Unvoreingenommenheit sieht wohl anders aus. Ob er sich bewusst so inszenierte oder wir hier einfach Zeugen seiner unbewussten Reaktion auf &bdquo;Vernunft und Gerechtigkeit&ldquo; wurden, sei dahingestellt.<\/p><p>Der <em>ARD<\/em>-Hauptstadtstudio-Korrespondent war mit dieser Art von offen zur Schau gestellter, missbilligender Mimik und Gestik beileibe keine Ausnahme, wenn auch wohl der Auff&auml;lligste in Dauer und Ausdrucksst&auml;rke.<\/p><p>Ebenfalls unterhaltsam war es, das Agieren des <em>BILD<\/em>-Chefreporters Peter Tiede zu beobachten. Dieser zeigte zun&auml;chst eher demonstratives Desinteresse und war &uuml;ber lange Phasen eher mit seinem Handy oder dem Zwiegespr&auml;ch mit seinem Sitzpartner besch&auml;ftigt. Bis zu dem Moment, in welchem Sahra Wagenknecht zu ihrer Haltung zum laufenden Gaza-Konflikt befragt wurde und unter anderem, nach expliziter Verurteilung des Hamas-Angriffs auf israelische Zivilisten, den Begriff des linken j&uuml;dischen US-Senators Bernie Sanders nutzte, welcher in einer <a href=\"https:\/\/x.com\/SenSanders\/status\/1712123827273019648?s=20\">Stellungnahme am 11. Oktober 2023<\/a> Gaza als &bdquo;Freiluftgef&auml;ngnis&ldquo; bezeichnet hatte.<\/p><div class=\"imagewrap\"><img decoding=\"async\" src=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/bilder\/231026-BPK-Screen1.png\" alt=\"\" title=\"\"><\/div><p>Das war f&uuml;r den Springermann ein nicht hinnehmbarer Triggerpunkt. Er schnaufte noch h&ouml;rbarer auf als sein <em>ARD<\/em>-Kollege und fing umgehend an, wild auf seinem Laptop und Handy zu tippen und stellte dann auch umgehend mit in die Stimme gelegter Emp&ouml;rung die Frage, wie Wagenknecht es wagen k&ouml;nne, Gaza als Freiluftgef&auml;ngnis zu bezeichnen, und wenn dies so w&auml;re, wer denn dann &bdquo;der Gef&auml;ngnisw&auml;chter&ldquo; sei. Da sowohl die Vereinten Nationen als auch die US- und die deutsche Regierung Gaza nach wie vor offiziell als von Israel &bdquo;besetztes Gebiet&ldquo; bezeichnen (hier die eindeutige <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=105403\">Antwort der Bundesregierung<\/a> auf eine entsprechende Frage der NDS auf der BPK am 11. Oktober), w&auml;re die Frage eigentlich recht eindeutig zu beantworten gewesen. Leider verzichtete die Angesprochene darauf, auf diese offizielle Position der Bundesregierung zu verweisen, und zeigte stattdessen zum ersten Mal in der gesamten BPK eine leichte Unsicherheit.<\/p><p>Im Verh&auml;ltnis zu dem geschilderten journalistischen Agieren geriet die Antwort der Ersten Stellvertretenden Regierungssprecherin, Christiane Hoffmann, auf die Frage der NachDenkSeiten, wie denn Kanzler Scholz das neue Projekt einsch&auml;tzt, fast noch sachlich-neutral:<\/p><p><div class=\"external-2click\" data-provider=\"Youtube\" data-provider-slug=\"youtube\"><div class=\"external-placeholder\"><p><strong>Externer Inhalt<\/strong><\/p><p>Beim Laden des Videos werden Daten an Youtube &uuml;bertragen.<\/p><button type=\"button\" class=\"external-load\">Inhalt von Youtube zulassen<\/button><\/div><div class=\"external-content\"><iframe loading=\"lazy\" width=\"560\" height=\"315\" src=\"\" frameborder=\"0\" allowfullscreen class=\"external-2click-target \" data-src=\"https:\/\/www.youtube-nocookie.com\/embed\/wV8MkSiZwUY\"><\/iframe><\/div><div class=\"external-optout\"><a href=\"#\" data-revoke=\"youtube\">Inhalte von Youtube nicht mehr zulassen<\/a><\/div><\/div><\/p><p><strong>Protokollauszug von der Bundespressekonferenz am 23. Oktober 2023:<\/strong><\/p><p><strong>Frage Warweg:<\/strong><br>\nFrau Hoffmann, direkt von Ihrem Stuhl aus hat heute Frau Wagenknecht mit ihren Mitstreitern ihr neues Parteiprojekt vorgestellt, direkt vor der Regierungspressekonferenz. Mich w&uuml;rde interessieren: Wie sch&auml;tzt denn der Kanzler dieses neue Projekt ein?<\/p><p><strong>Stellvertretende Regierungssprecherin Hoffmann:<\/strong><br>\nDas kommentieren wir grunds&auml;tzlich erst einmal nicht. Aber der Kanzler ist froh dar&uuml;ber, dass wir in einem freien Land leben, in dem Parteien gegr&uuml;ndet werden k&ouml;nnen.<\/p><p><strong>Zusatzfrage Warweg:<\/strong><br>\nAber begr&uuml;&szlig;t er denn diesen Schritt hinsichtlich einer Erneuerung der politischen Landschaft und auch der Parteienlandschaft in gewisser Weise?<\/p><p><strong>Hoffmann:<\/strong><br>\nIch w&uuml;rde das jetzt nicht weiter als mit dem, was ich gesagt habe, kommentieren wollen.<\/p><p><small>Titelbild: Screenshot NachDenkSeiten, Bundespressekonferenz 23. Oktober 2023<\/small><\/p><div class=\"moreLikeThis\">\n<strong>Mehr zum Thema:<\/strong>\n<p><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=105739\">Ist eine Mandatsmitnahme ein &bdquo;h&ouml;chst unmoralischer Diebstahl&ldquo;?<\/a><\/p>\n<p><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=105724\">Die Meinungsmache gegen Wagenknecht und Gef&auml;hrten ist er&ouml;ffnet<\/a><\/p>\n<p><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=105712\">Gr&uuml;ndungsmanifest des &bdquo;B&uuml;ndnis Sahra Wagenknecht &ndash; F&uuml;r Vernunft und Gerechtigkeit&ldquo;<\/a><\/p>\n<p><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=105706\">Dokumentiert: &bdquo;Warum wir DIE LINKE verlassen&ldquo; &ndash; Austrittserkl&auml;rung von Sahra Wagenknecht und neun weiteren Bundestagsabgeordneten<\/a>\n<\/p><\/div><p><img loading=\"lazy\" decoding=\"async\" src=\"https:\/\/vg08.met.vgwort.de\/na\/39f2779b52fc4d6f87c2742f81f8bfa3\" width=\"1\" height=\"1\" alt=\"\"><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Am 23. 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