{"id":106483,"date":"2023-11-10T13:00:08","date_gmt":"2023-11-10T12:00:08","guid":{"rendered":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=106483"},"modified":"2023-11-14T15:03:47","modified_gmt":"2023-11-14T14:03:47","slug":"verfolgung-von-oppositionellen-in-der-ukraine-maxim-goldarb-und-die-haltung-der-bundesregierung","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=106483","title":{"rendered":"Verfolgung von Oppositionellen in der Ukraine: Maxim Goldarb und die Haltung der Bundesregierung"},"content":{"rendered":"

Seit Februar 2023 verfasst der ukrainische Oppositionelle und Jurist Maxim Goldarb (Union der Linken Kräfte) regelmäßig unter der Rubrik „Stimmen aus der Ukraine“<\/a> für die NachDenkSeiten Artikel zur Lage in seiner Heimat. Er schrieb unter anderem über Korruption im Verteidigungsministerium, zunehmende totalitäre Tendenzen sowie die Verfolgung jeder Art von linker Opposition. Kurz nach seinem letzten Artikel<\/a> auf den NDS durchsuchte der ukrainische Geheimdienst seine Wohnung in Kiew und die Staatsanwaltschaft klagte ihn in Folge wegen „Informationstätigkeiten zugunsten des Aggressors“ an. Dafür drohen ihm bis zu 15 Jahre Haft. Die NachDenkSeiten fragten auf der Bundespressekonferenz, ob der Bundesregierung dieser Fall bekannt sei und wie diese grundsätzlich das aktuelle Vorgehen der ukrainischen Regierung gegen Regierungskritiker bewertet. Aufschlussreich auch die Reaktion gewisser Kollegen in der BPK auf diese Frage. Von Florian Warweg<\/strong>.<\/p>

Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.<\/em>
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Wie die NachDenkSeiten<\/em> erstmals am 6. November berichteten<\/a>, drohen ihrem ukrainischen Gastautor Maxim Goldarb bis zu 15 Jahre Haft wegen angeblicher „Informationstätigkeiten zugunsten des Aggressors“. Über den Fall wurde auch schon von ukrainischen Medien wie beispielsweise der Ukrajinska Prawda berichtet<\/a>. <\/p>

Dort wird ihm unter anderem mit Verweis auf die Aussagen der Kiewer Staatsanwaltschaft vorgeworfen, dass er „aktiv“ ukrainische Behörden kritisiere und den aktuellen Weg der Entwicklung der Ukraine hinterfrage. Auch auf der offizielle Seite<\/a> des ukrainischen Inlandsgeheimdienstes SBU sowie auf der offiziellen Facebook-Seite der Staatsanwaltschaft Kiews wird über den Fall berichtet. <\/p>

Externer Inhalt<\/strong><\/p>

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