{"id":107142,"date":"2023-11-23T12:00:55","date_gmt":"2023-11-23T11:00:55","guid":{"rendered":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=107142"},"modified":"2023-11-27T07:30:34","modified_gmt":"2023-11-27T06:30:34","slug":"auch-nach-ueber-5-000-getoeteten-kindern-in-gaza-aussenministerin-baerbock-weiterhin-gegen-waffenstillstand","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=107142","title":{"rendered":"Auch nach \u00fcber 5.000 get\u00f6teten Kindern in Gaza: Au\u00dfenministerin Baerbock weiterhin gegen Waffenstillstand"},"content":{"rendered":"<p>Die bundesdeutsche Au&szlig;enministerin Annalena Baerbock hat sich Anfang der Woche in einem Interview mit dem staatlich finanzierten Auslandssender <em>Deutsche Welle<\/em> trotz der enorm hohen Zahl an zivilen Opfern im Gazastreifen erneut vehement gegen einen Waffenstillstand ausgesprochen. Begr&uuml;ndet hat sie dies mit dem bemerkenswerten Satz: &bdquo;Waffenstillstand hie&szlig;e ja, dass Israel mit den Hamas verhandeln m&uuml;sse, dass man sich nicht mehr gegenseitig beschie&szlig;t.&ldquo; Die <em>NachDenkSeiten<\/em> wollten vor diesem Hintergrund auf der Bundespressekonferenz wissen, was denn f&uuml;r die Bundesregierung das Alternativszenario zu einem Waffenstillstand sei &ndash; Bombardierung des Gazastreifens bis zur kompletten Zerst&ouml;rung der Hamas? F&uuml;r einen Miniversprecher &bdquo;die Baerbock&hellip;&ldquo; statt &bdquo;Frau Baerbock&ldquo; gab es zudem eine R&uuml;ge von der BPK-Moderatorin, dies sei &bdquo;nicht auf dem Niveau der Bundespressekonferenz&ldquo;. Von <strong>Florian Warweg<\/strong>.<br>\n<!--more--><br>\nAm 20. November gab die amtierende bundesdeutsche Chefdiplomatin dem Auslandssender <em>Deutsche Welle (DW)<\/em> ein &bdquo;Exklusiv&ldquo;-<a href=\"https:\/\/www.dw.com\/en\/israel-hamas-war-germany-urges-international-responsibility-in-gaza\/a-67503001\">Interview<\/a>, in welchem sie sich sehr explizit gegen einen Waffenstillstand im Gazastreifen und gegen entsprechende Verhandlungen mit der Hamas aussprach. Befragt vom <em>DW<\/em>-Moderator Jaafar Abdul-Karim, wieso sie sich angesichts des offensichtlichen Leids der Zivilbev&ouml;lkerung im Gazastreifen nicht f&uuml;r einen sofortigen Waffenstillstand ausspreche, erkl&auml;rte Annalena Baerbock im Wortlaut: <\/p><blockquote><p>\n&bdquo;Da hilft es eben nicht aus dem Impuls heraus, &sbquo;die Waffen m&uuml;ssen schweigen&lsquo; zu sagen. Das ist nicht die Aufgabe der Politik. (&hellip;) Waffenstillstand hie&szlig;e ja, dass Israel mit den Hamas verhandeln m&uuml;sse, dass man sich nicht mehr gegenseitig beschie&szlig;t. Und das w&uuml;rde bedeuten, dass sich Israel unter den ongoing (sic!) Raketenterror nicht verteidigen k&ouml;nnte.&ldquo;\n<\/p><\/blockquote><div class=\"external-2click\" data-provider=\"X (Twitter)\" data-provider-slug=\"twitter\"><div class=\"external-placeholder\"><p><strong>Externer Inhalt<\/strong><\/p><p>Beim Laden des Tweets werden Daten an X (ehemals Twitter) &uuml;bertragen.<\/p><button type=\"button\" class=\"external-load\">Inhalt von X (Twitter) zulassen<\/button><\/div><div class=\"external-content\"><blockquote class=\"external-2click-target twitter-tweet\">\n<p lang=\"en\" dir=\"ltr\">\"Every day, Hamas makes clear that it wants to wipe Israel off the map.\"<\/p>\n<p>In an exclusive interview with DW, German Foreign Minister Annalena Baerbock rejected calls for a cease-fire in Gaza, saying it would leave Israel unable to protect itself from Hamas' rocket attacks. <a href=\"https:\/\/t.co\/VCDvYcwomX\">pic.twitter.com\/VCDvYcwomX<\/a><\/p>\n<p>&mdash; DW Politics (@dw_politics) <a href=\"https:\/\/twitter.com\/dw_politics\/status\/1726667082605949303?ref_src=twsrc%5Etfw\">November 20, 2023<\/a><\/p><\/blockquote><\/div><div class=\"external-optout\"><a href=\"#\" data-revoke=\"twitter\">Inhalte von X (Twitter) nicht mehr zulassen<\/a><\/div><\/div><p>  <\/p><p>Bezugnehmend auf die Aussage der bundesdeutschen Au&szlig;enministerin wollten die <em>NachDenkSeiten<\/em> auf der Bundespressekonferenz vom Sprecher des Ausw&auml;rtigen Amtes, Christian Wagner, wissen, was Frau Baerbock mit ihren Interview-Aussagen gegen&uuml;ber dem staatlich finanzierten Auslandssender <em>Deutsche Welle<\/em> der bundesdeutschen und internationalen &Ouml;ffentlichkeit denn eigentlich mitteilen wollte und wie die konkreten Alternativvorschl&auml;ge der Bundesregierung zu einem Waffenstillstand lauten. Die Antworten bezeugen auch die zunehmende internationale Isolierung Deutschlands durch diese v&ouml;llig einseitige Positionierung, die im Widerspruch zur gro&szlig;en Mehrheit der internationalen Staatengemeinschaft und auch der Vereinten Nationen steht: <\/p><p><div class=\"external-2click\" data-provider=\"Youtube\" data-provider-slug=\"youtube\"><div class=\"external-placeholder\"><p><strong>Externer Inhalt<\/strong><\/p><p>Beim Laden des Videos werden Daten an Youtube &uuml;bertragen.<\/p><button type=\"button\" class=\"external-load\">Inhalt von Youtube zulassen<\/button><\/div><div class=\"external-content\"><iframe loading=\"lazy\" width=\"560\" height=\"315\" src=\"\" frameborder=\"0\" allowfullscreen class=\"external-2click-target \" data-src=\"https:\/\/www.youtube-nocookie.com\/embed\/0jtwLrHEKn8\"><\/iframe><\/div><div class=\"external-optout\"><a href=\"#\" data-revoke=\"youtube\">Inhalte von Youtube nicht mehr zulassen<\/a><\/div><\/div><\/p><p><strong>Protokollauszug von der Bundespressekonferenz am 22. November 2023<\/strong><\/p><p><strong>Frage Warweg<\/strong><br>\nAu&szlig;enministerin Baerbock hat am 20.&nbsp;November gegen&uuml;ber dem bundesdeutschen Auslandssender Deutsche Welle noch einmal ein Interview gegeben und sich dort noch einmal sehr explizit gegen einen Waffenstillstand im Gazastreifen ausgesprochen. Argumentiert hat sie, wenn ich ganz kurz zitieren darf, Waffenstillstand hie&szlig;e ja, dass Israel mit der Hamas dar&uuml;ber verhandeln m&uuml;sse, dass man sich nicht mehr gegenseitig beschie&szlig;e, und das w&uuml;rde bedeuten, dass sich Israel gegen den &bdquo;ongoing&ldquo; Raketenterror nicht verteidigen k&ouml;nne.<\/p><p>Herr Wagner, k&ouml;nnen Sie mir erkl&auml;ren, was die Au&szlig;enministerin uns damit vermitteln will? Wenn sie wirklich so explizit und grunds&auml;tzlich gegen einen Waffenstillstand im Gazastreifen ist, was ist denn dann aus Sicht des Ausw&auml;rtigen Amtes eingedenk der f&uuml;nfstelligen Zahl an zivilen Toten das Alternativszenario zu einem Waffenstillstand?<\/p><p><strong>Wagner (AA)<\/strong><br>\nHerr Warweg, hier war ja schon &ouml;fter Thema, dass wir den Forderungen nach einem dauerhaften Waffenstillstand, die es ja von verschiedener Seite gab, die Frage entgegenstellen m&uuml;ssen, was dann Israel gegen den andauernden Raketenbeschuss, den die Hamas ja weiterhin aus Gaza vollzieht, tun soll. Israel hat das v&ouml;lkerrechtlich verbriefte Recht, sich gegen den Angriff der Hamas zu wehren. Insofern war unsere Haltung da immer sehr klar. Die Au&szlig;enministerin hat an verschiedenen Punkten immer wieder klar gemacht, auch der Kanzler hat sich entsprechend eingelassen, dass wir humanit&auml;re Pausen gefordert haben, die es erm&ouml;glichen, humanit&auml;re Hilfe, die dringend notwendig ist, zu den Menschen in Gaza zu bringen, dass wir aber der Forderung eines dauerhaften Waffenstillstands zu einem Zeitpunkt, wo Israel weiterhin aus Gaza angegriffen wird, nicht folgen.<\/p><p>Jetzt haben Sie ja verfolgt, dass gestern offensichtlich eine Vereinbarung angek&uuml;ndigt worden ist, die jetzt eine humanit&auml;re Pause vorsieht. Das begr&uuml;&szlig;en wir sehr. Das hat der Kanzler auf X gemacht, das hat die Au&szlig;enministerin auf X gemacht; insofern verweise ich Sie da auf diese &Auml;u&szlig;erung.<\/p><p><strong>Zusatzfrage Warweg<\/strong><br>\nDazu habe ich noch eine Verst&auml;ndnisfrage: Wir sprechen da jetzt von einer Waffenpause, die ja v&ouml;lkerrechtlich eigentlich auch nicht wirklich gebunden ist. Ein Waffenstillstand hat aber weit mehr Implikationen und ist eigentlich die Grundvoraussetzung f&uuml;r einen Frieden zwischen zwei Konfliktparteien. Mit der Hamas als nicht staatlichem Akteur ist das nat&uuml;rlich schwierig. Aber die Frage, die Sie mir immer nicht beantwortet haben, ist: Was ist denn das Alternativszenario? Das hei&szlig;t, wenn die (Frau) Baerbock und die gesamte Bundesregierung sagen &bdquo;Wir sind gegen einen Waffenstillstand&ldquo;, dann m&uuml;sste die Bundesregierung doch in der Lage sein zu sagen: Wir wollen daf&uuml;r, ich wei&szlig; nicht, dass Gaza bis zur kompletten Zerst&ouml;rung der Hamas bombardiert wird. Es muss ja irgendein Alternativziel formuliert werden. Einfach nur zu sagen &bdquo;Wir sind gegen einen Waffenstillstand&ldquo;&nbsp;&hellip;<\/p><p><strong>Intervention von BPK-Moderatorin Buschow<\/strong><br>\nHerr Warweg, ich glaube, die Nachfrage ist angekommen. Vielleicht erlauben Sie mir noch einen Hinweis, da wir hier einen gepflegten Ton nutzen: Ich halte das f&uuml;r einen Versprecher, aber Formulierungen wie &bdquo;die Baerbock&ldquo; finde ich nicht auf dem Niveau der Bundespressekonferenz.<\/p><p><strong>Zusatz Warweg<\/strong><br>\nFrau Baerbock erlaubt sich auch ein paar Versprecher. Das kann auch mir passieren.<\/p><p><strong>Vorsitzende Buschow<\/strong><br>\nIch glaube, Ihre Frage ist angekommen und wird wahrscheinlich beantwortet.<\/p><p><strong>Wagner (AA)<\/strong><br>\nHerr Warweg, es ist ganz klar, was das Ziel sein muss: Der Terror der Hamas gegen Israel muss aufh&ouml;ren. Die Hamas ist eine Terrororganisation, die nach wie vor Israel angreift und die das Existenzrecht Israels als Staat infragestellt. Sie wissen, dass wir uns als Bundesregierung der Sicherheit des Staates Israel sehr verpflichtet f&uuml;hlen. Es ist doch vollkommen unstrittig, dass wir, und das ist ja letztlich auch Kern der diplomatischen Bem&uuml;hungen nicht nur von uns, sondern auch von unseren Partnern in der Region, alle dem Ziel entgegenarbeiten, dass die Menschen in der Region, im Nahen Osten, in Frieden und Sicherheit zusammenleben k&ouml;nnen. Es ist die Hamas, die das im Moment in Frage stellt.<\/p><div class=\"hr_wrap\">\n<hr>\n<\/div><p><a href=\"https:\/\/www.ochaopt.org\/content\/hostilities-gaza-strip-and-israel-reported-impact-day-47\">Der letzte Bericht<\/a> zur Lage im Gazastreifen von OCHA, dem Amt der Vereinten Nationen f&uuml;r die Koordinierung humanit&auml;rer Angelegenheiten unter Leitung des britischen Berufsdiplomaten Martin Griffiths, spricht mit Stand 22. November von 6.000 get&ouml;teten pal&auml;stinensischen Kindern und 4.000 get&ouml;teten Frauen, dies entspricht 68 Prozent aller bisher identifizierten Todesopfer. Laut OCHA wurden zudem 108 UN-Mitarbeiter und 64 Journalisten seit Beginn der israelischen Vergeltungsschl&auml;ge get&ouml;tet. Allerdings weist die UN-Beh&ouml;rde darauf hin, dass auf Grund des Zusammenbruchs des Kommunikations- und Gesundheitssystems in Gaza diese Daten seit einer Woche nicht durch das Gesundheitsministerium in Gaza aktualisiert werden konnten. Hinzu kommt eine noch nicht abzusch&auml;tzende Zahl an Personen, die noch unter den Tr&uuml;mmern vermutet werden. <\/p><div class=\"imagewrap\"><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/bilder\/231123-bpk-Screen1.png\"><img decoding=\"async\" src=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/bilder\/231123-bpk-Screen1.png\" alt=\"\" title=\"\"><span><\/span><\/a><\/div><p>Quelle: <a href=\"https:\/\/www.ochaopt.org\/content\/hostilities-gaza-strip-and-israel-reported-impact-day-47\">ochaopt.org<\/a><\/p><p><em>Leserbriefe zu diesem Beitrag <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=107200\">finden Sie hier<\/a>.<\/em><\/p><div class=\"hr_wrap\">\n<hr>\n<\/div><p><small>Titelbild: Screenshot NachDenkSeiten, Bundespressekonferenz 22.11.2023<\/small><\/p><div class=\"moreLikeThis\">\n<strong>Mehr zum Thema:<\/strong>\n<p><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=106787\">Olaf Scholz zu Gaza: Israel ist dem V&ouml;lkerrecht verpflichtet und handelt dementsprechend<\/a><\/p>\n<p><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=106529\">Bundesregierung bezweifelt UN-Zahlen zu Toten in Gaza und sieht &bdquo;Vernichtungskrieg&ldquo; nur in der Ukraine<\/a><\/p>\n<p><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=106425\">&Uuml;ber 4000 get&ouml;tete Kinder in Gaza fallen f&uuml;r Bundesregierung unter &bdquo;Recht auf Selbstverteidigung&ldquo;<\/a><\/p>\n<p><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=105849\">Ausw&auml;rtiges Amt in Erkl&auml;rungsnot: Welcher V&ouml;lkerrechts-Artikel legitimiert die Bombardements von Gaza?<\/a>\n<\/p><\/div><p><img loading=\"lazy\" decoding=\"async\" src=\"https:\/\/vg09.met.vgwort.de\/na\/13632a9858c04a0a8aadd59e128ebd63\" width=\"1\" height=\"1\" alt=\"\"><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Die bundesdeutsche Au&szlig;enministerin Annalena Baerbock hat sich Anfang der Woche in einem Interview mit dem staatlich finanzierten Auslandssender <em>Deutsche Welle<\/em> trotz der enorm hohen Zahl an zivilen Opfern im Gazastreifen erneut vehement gegen einen Waffenstillstand ausgesprochen. Begr&uuml;ndet hat sie dies mit dem bemerkenswerten Satz: &bdquo;Waffenstillstand hie&szlig;e ja, dass Israel mit den Hamas verhandeln m&uuml;sse, dass<\/p>\n<div class=\"readMore\"><a class=\"moretag\" href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=107142\">Weiterlesen<\/a><\/div>\n","protected":false},"author":15,"featured_media":107143,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"spay_email":"","footnotes":""},"categories":[188,171],"tags":[2665,2503,302,822,1557,2376,2360],"class_list":["post-107142","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-bundesregierung","category-militaereinsaetzekriege","tag-baerbock-annalena","tag-bundespressekonferenz","tag-gaza","tag-hamas","tag-israel","tag-waffenstillstandsabkommen","tag-zivile-opfer"],"jetpack_featured_media_url":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/wp-content\/uploads\/2023\/11\/231123-BPK-Bildschirm\u00adfoto-Titelbild1-NDS.jpg","_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/107142","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/15"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=107142"}],"version-history":[{"count":9,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/107142\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":107289,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/107142\/revisions\/107289"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/media\/107143"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=107142"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=107142"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=107142"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}