Heute unter anderem zu folgenden Themen: IWF sieht Weltwirtschaft in Gefahr; Eurokrise; Atypisch beschäftigt = typisch arm im Alter?; Pflegereform – Niedersächsischen Sozialministerin will Rentenkasse abschöpfen; Riester-Rente ist kein Erfolgsmodell; Eine neue Wirtschaftsarchitektur; Bahn wusste von höheren S21-Kosten; Bahnparadies Schweiz; Die Mär von der Abhängigkeit vom ausländischen Atomstrom ist widerlegt; Warum eigentlich darf “Mister Dax” ins Fernsehen?; Offener Brief an Bundeskanzlerin Merkel: Warum beleidigen Sie Menschen, die ein Grundrecht wahrnehmen?; zu guter Letzt: Unser Weg (JB)
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\nHier die Übersicht; Sie können mit einem Klick aufrufen, was Sie interessiert:<\/p>
Vorbemerkung:<\/strong> Wir kommentieren, wenn wir das für nötig halten. Selbstverständlich bedeutet die Aufnahme in unsere Übersicht nicht in jedem Fall, dass wir mit allen Aussagen der jeweiligen Texte einverstanden sind. Wenn Sie diese Übersicht für hilfreich halten, dann weisen Sie doch bitte Ihre Bekannten auf diese Möglichkeit der schnellen Information hin<\/a>.<\/em><\/p> Anmerkung JB:<\/strong> Die Prognose des IWF kommt nicht unbedingt überraschend. Der Artikel bei SPIEGEL Online überrascht jedoch auf ganzer Linie. Einerseits verdreht er die Aussagen des IWF stellenweise in das genaue Gegenteil dessen; andererseits lässt er elementare Aussagen des IWF unter den Tisch fallen. „Natürlich“ betrifft dies genau die Aussagen, die die deutsche Exportorientierung scharf kritisieren und Deutschland auffordern, die Binnennachfrage zu stärken. Es lohnt sich daher die Lektüre der Primärquelle:<\/em><\/p>\n Weak and Bumpy Global Recovery Ahead<\/strong> dazu auch: Als die Griechen Deutschland seine Schulden erließen<\/strong> Anmerkung JB:<\/strong> In der politischen Debatte wird leider nur all zu oft vergessen, dass hinter abstrakten volkswirtschaftlichen Zahlen auch menschliche Schicksale stecken.<\/em><\/p><\/li>\n Quelle: Bill Mitchell<\/a><\/p><\/li>\n<\/ol>\n<\/li>\n dazu: Rentensysteme und Altersarmut im internationalen Vergleich<\/strong> Anmerkung JB:<\/strong> Wann wird die Politik endlich verstehen, dass die Rentenkasse kein Schattenhaushalt ist, über dann man frei verfügen kann?<\/em><\/p><\/li>\n Anmerkung unseres Lesers S.K.:<\/strong> Besonders der zweite hier zitierte Abschnitt, ist doch interessant. Vielleicht wird einem so in Zukunft erlaubt, seinen (Riester-) Beitrag samt Förderung wieder in die staatlichen Rentenkassen einzuzahlen.<\/em><\/p><\/li>\n Anmerkung JB:<\/strong> Drollig, dass die taz die Frage des „Linksseins“ ausgerechnet an einer Frauenquote festmachen will. Aber was soll man von der taz auch erwarten? Dort hält ja selbst die Grünen und sich selbst für „links“ – was sicherlich primär mit der Quote zu tun hat.<\/em><\/p><\/li>\n<\/ol>\n<\/li>\n Anmerkung JB:<\/strong> Diese Frage brennt mir auch seit längerem unter den Nägeln. Genau so wie die Frage, warum Sascha Lobo in den Augen der TV-Redaktionen offensichtlich der einzige Blogger in Deutscher in Deutschland ist.<\/em><\/p><\/li>\n Heute unter anderem zu folgenden Themen: IWF sieht Weltwirtschaft in Gefahr; Eurokrise; Atypisch beschäftigt = typisch arm im Alter?; Pflegereform – Niedersächsischen Sozialministerin will Rentenkasse abschöpfen; Riester-Rente ist kein Erfolgsmodell; Eine neue Wirtschaftsarchitektur; Bahn wusste von höheren S21-Kosten; Bahnparadies Schweiz; Die Mär von der Abhängigkeit vom ausländischen Atomstrom ist widerlegt; Warum eigentlich darf “Mister Dax”<\/p>\n\n
\nEuropa und Amerika kämpfen mit der Krise, jetzt schlägt der Internationale Währungsfonds Alarm: Weltweit könnten die Finanzmärkte zusammenbrechen, der Handel einfrieren, selbst das Wachstum in Schwellenländern nachlassen. Den USA und der Euro-Zone droht sogar eine neue Rezession. […]
\nAls Gegenmittel rät der Fonds den Politikern zum einen, die Beschlüsse ihres Brüsseler Krisengipfels vom Juli rasch umzusetzen. Zugleich müsse die Europäische Zentralbank (EZB) “weiterhin kräftig intervenieren”, um die Ordnung auf den Märkten für Staatsanleihen zu wahren. Gerate das Wachstum in Gefahr und bleibe gleichzeitig die Inflation im Griff, sollte die EZB zudem ihren Leitzins senken.
\nQuelle: SPIEGEL Online<\/a>\n
\n[…] “Strong policies are urgently needed to improve the outlook and to reduce the risks,” said IMF Chief Economist Olivier Blanchard. “Only if governments move decisively on fiscal policy, financial repairs, and external rebalancing, can we hope for stronger and more robust recovery.” […]
\nThe WEO repeated its mantra that both domestic and external rebalancing are essential to a revitalized global economy. […]
\nFirst, to achieve internal rebalancing, private demand has to take over from government stimulus. […]
\nFiscal consolidation cannot be so fast that it kills growth, nor so slow that it kills recovery, said Blanchard. The key is credible medium-term consolidation. […]
\nSecond, countries with large external surpluses must achieve more domestically driven growth, while those with large deficits, most notably the United States, must do the opposite.
\nQuelle: IWF<\/a><\/p><\/li>\n\n
\n[…] Die Deutschen sollten sich an das Reparationsfiasko der 1920er Jahre erinnern. Im Vertrag von Versailles bestanden die siegreichen Alliierten darauf, Deutschland solle “die Kosten des Krieges” bezahlen. Sie rechneten nach und präsentierten im Jahr 1921 die Rechnung: Deutschland “schuldete” den Siegern 6,6 Milliarden Pfund (85% seines BIP), zahlbar über 30 Jahre. Dies entsprach der jährlichen Zahlung von 8-10% des deutschen Nationaleinkommens oder 65-76% der Exporte des Landes.
\nInnerhalb eines Jahres hatte Deutschland um ein Moratorium gebeten und es auch bekommen. Auf große Abschreibungen (den Dawes-Plan) im Jahr 1924 folgte die Ausgabe neuer Anleihen, wodurch Deutschland neues Geld leihen und seine Zahlungen fortsetzen konnte. Darauf folgte ein verrücktes System: Deutschland lieh sich Geld von den USA, um seine Schulden bei Großbritannien, Frankreich und Belgien zu bezahlen. Frankreich und Belgien zahlten einen Teil an Großbritannien, während die Briten wiederum einen größeren Teil an die USA zurückzahlten.
\nDiese ganze Schuldenchaos wurde letztlich 1932 inmitten der globalen Rezession de facto abgeschrieben. Deutschland allerdings zahlte bis 1980 die Kredite zurück, die es zur Zahlung der Reparationen aufgenommen hatte.
\nQuelle: Project Syndicate<\/a>\n
\nGriechenland hängt am Tropf Deutschlands und der anderen reichen EU-Länder. Aber auch die Bundesrepublik brauchte schon einmal internationale Finanzhilfe: 1953 wurde Deutschland entschuldet – unter anderem war Griechenland beteiligt.
\nQuelle: EU-Info<\/a><\/p><\/li>\n
\nTwo years into Greece’s debt crisis, its citizens are reeling from austerity measures imposed to prevent a government debt default that could cause havoc throughout Europe. The economic pain is the price Greece and Europe are paying to defend the euro, the centerpiece of 60 years of efforts to unite the Continent. But as Greece’s economy shrinks, its society is fraying, raising questions about how long Greeks will be able to take the strain. […]
\nGross domestic product in the second quarter was down more than 7% from a year before, amid government spending cuts and tax increases that, combined, will add up to about 20% of GDP. Unemployment is over 16%. Crime, homelessness, emigration and personal bankruptcies are on the rise.
\nThe most dramatic sign of Greece’s pain, however, is a surge in suicides. Recorded suicides have roughly doubled since before the crisis to about six per 100,000 residents annually, according to the Greek health ministry and a charitable organization called Klimaka.
\nQuelle: Wall Street Journal<\/a>\n
\nDie Schuldenkrise erreicht jetzt Kernländer der Währungsunion. Zeit für einen Paradigmenwechsel: Ohne koordinierte Fiskal-, Wirtschafts- und Sozialpolitik geht es nicht
\nQuelle: Der Freitag<\/a><\/li>\n
\nThe amount of misinformation that it circulating in the public debate about Germany and the other Euro nations beggars belief. We are led to believe that Germany alone has been hard working and frugal and have created a highly innovative and productive economy which underpins its trading superiority. We are also told that Greece is profligate, lazy and overpaid. […]
\nThe reality of Germany is more like this:\n\n
\nDie Flexibilisierung der Arbeitsmärkte und der staatliche Schutz vor Altersarmut – ein europäischer Vergleich
\nErwerbsverläufe werden europaweit brüchiger; atypische Arbeitsverhältnisse verbreiten sich. Mit wachsenden Anforderungen an Flexibilisierung und Individualisierung der Erwerbsverläufe gehen die sozialen Sicherungssysteme der EU-Mitgliedstaaten unterschiedlich um. Die größten Sicherungslücken sind derzeit bei Soloselbständigen und geringfügig Beschäftigten auszumachen. Um einen massiven Anstieg der Altersarmut zu vermeiden, sollte Deutschland Erwerbsbedingungen verbessern und Veränderungen des Rentenversicherungssystems vornehmen. Handlungsoptionen zeigen sich beim Blick in benachbarte Länder.
\nQuelle: Friedrich Ebert Stiftung [PDF – 835 KB]<\/a>\n
\nQuelle: Friedrich Ebert Stiftung [PDF – 865 KB]<\/a><\/p><\/li>\n
\nGesundheitsminister Bahr kommt mit der Reform der Pflegeversicherung nicht recht voran. Nun preschen andere mit ihren Vorschlägen vor: Niedersachsens Sozialministerin Özkan schielt auf Gelder aus der Rentekasse. […]
\nDie CDU-Politikerin will in der Herbstkonferenz der Arbeits- und Sozialminister ihren Vorschlag vortragen. Sie bezieht in ihre Rechnung den Spielraum ein, der für eine Beitragssenkung der Rentenversicherung bestünde. Wenn der Rentenbeitrag 2012 von jetzt 19,9 auf 19,6 Prozent abgesenkt würde, brächte dies eine Entlastung von drei Milliarden Euro.
\nÖzkan regt an, den Beitrag nicht zu senken und stattdessen das Geld in die Pflegereform zu stecken. Je 400 Millionen Euro könnten in die Verbesserung der Leistungen aus der Pflegekasse, in die Finanzierung der Pflegeausbildung und in die Stärkung der häuslichen Pflege gesteckt werden, 800 Millionen Euro in die bessere Förderung demenzkranker Menschen.
\nQuelle: SPIEGEL Online<\/a>\n
\nDie Bilanz nach zehn Jahren Riester-Rente ist ernüchternd. Die zu erwartenden Renten sind heute um mehr als ein Drittel niedriger als bei solchen Verträgen, die vor zehn Jahren abgeschlossen wurden. Seit Einführung der staatlich geförderten privaten Vorsorge haben sich die Rahmenbedingungen deutlich zu Lasten der Kunden geändert. […]
\nDas wollen auch die Verbraucherschutzminister der Länder. Sie prüfen deshalb jetzt den Vorschlag Baden-Württembergs für ein alternatives Modell. Danach soll es in Zukunft ein staatlich gefördertes und von öffentlichen Einrichtungen verwaltetes Vorsorgekonto geben, das nicht vom Gewinnstreben privater Anbieter abhängig ist. Nur so würden die Milliarden an staatlichen Zulagen tatsächlich wieder bei den Kunden ankommen.
\nQuelle: Frontal 21<\/a>\n
\nDer ver.di-Bundeskongress geht weiter. In seinem Grundsatzreferat forderte der Vorsitzende der Dienstleistungsgewerkschaft einen grundlegenden Umbau des Wirtschaftssystems. […]
\nDie Eurobonds sind Teil einer Idee von einer »anderen Architektur der Wirtschaftspolitik«, die Bsirske forderte. Die gemeinsame europäische Währung »habe einen gravierenden Konstruktionsfehler«.
\nQuelle: Neues Deutschland<\/a><\/li>\n
\nNach Recherchen des ARD-Politikmagazins “Report Mainz” wusste die Deutsche Bahn schon vor Unterzeichnung der Finanzierungsvereinbarung im April 2009, dass wesentliche Posten des Bahnhofneubaus Stuttgart 21 deutlich teurer werden als veranschlagt. Dies belegen Unterlagen, die “Report” vorliegen.
\nQuelle: SWR<\/a><\/li>\n
\nDie Schweizer sind Weltmeister im Bahnfahren. In mehreren Abstimmungen haben die Eidgenossen dafür gesorgt, dass ihre Bahn Vorfahrt hat. Züge fahren bis in entlegene Täler. Die ganze Schweiz ist mit dem “Integralen Taktfahrplan” verknüpft. Der schließt auch Buslinien, Schiffe, Bergbahnen – und sogar Fernverbindungen mit dem Ausland ein. So könne sie aussehen – die Alternative zu Megaprojekten, sagen Kritiker von Stuttgart 21 und den Hochgeschwindigkeitsstrecken der Deutschen Bahn. Aber ist das Beispiel Schweiz wirklich auf die Bundesrepublik übertragbar?
\nQuelle 1: SWR2 Wissen<\/a>
\nQuelle 2: Die Sendung als Podcast [MP3]<\/a>
\nQuelle 3: Das Manuskript zur Sendung [PDF – 55 KB]<\/a><\/li>\n
\nDeutschland ist weiterhin Stromexporteur
\nZu der Feststellung des statistischen Bundesamtes, dass Deutschland immer noch 17 Prozent mehr Strom exportiert als importiert, erklärt Jochen Stay, Sprecher der Anti-Atom-Organisation .ausgestrahlt:„Als kürzlich der Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft (BDEW) meldete, dass die Stromimporte aus Tschechien im ersten Halbjahr um 673 Prozent gestiegen seien, sorgte das für Schlagzeilen und etliche Kommentatoren kritisierten, dass nach der Stilllegung von Atomkraftwerken in Deutschland nun tschechischer Atomstrom die Lücken füllen müsse. Einige Tage später musste der BDEW kleinlaut eingestehen, dass er sich verrechnet hatte und es nur eine Steigerung von 15,7 Prozent gibt. Dieses Dementi war dann aber fast nirgends nachzulesen. […]
\nQuelle: Ausgestrahlt<\/a><\/li>\n\n
\nDer Wahlerfolg der Internetpartei offenbart die Defizite etablierter Politiker. Viele von ihnen reden über das Internet wie über das Tiefseetauchen – es wimmelt von Abgründen. […]
\nDessen [das Internet] Schicksal wollen sie nicht länger von einer Regierung bestimmen lassen, die davon so offenkundig keine Ahnung hat. Aber an wen sollen sie sich wenden? Die SPD macht beim Netz-Bashing fleißig mit, die Linkspartei hat inzwischen nur noch mit sich selbst zu tun, und die Grünen sind vor allem mit der Abwehr von Stuttgart 21, Gen-Anbau und der Atomkraft beschäftigt. […]
\nDas Thema Internet allein aber erklärt ihren Erfolg nicht. […] Die Partei macht ein Angebot, das die Angst vor undurchsichtigen, komplexen Entscheidungen zu nehmen verspricht. Ihre Wahl ist daher auch eine Kritik an einer Politik mit Übernachtentscheidungen, Abkürzungskryptologie wie EFSF oder Geheimabsprachen mit der Atomlobby.
\nJenseits dieser Inhalte steht sie aber auch für einen gänzlich anderen Politikstil, der sich völlig von dem der großen Parteien unterscheidet. Die Piraten reden nicht in jenen Sprechblasen, die den in vielen Nächten mühsam erarbeiteten Parteikompromiss widerspiegeln, die aber keiner außerhalb des Politbetriebs mehr versteht. Die Piraten haben von vielem keine Ahnung, das stimmt. Aber das nimmt ihnen keiner übel. Denn sie gehen offen damit um und tun nicht so, als hätten sie die einzig wahre Antwort auf alle Probleme. Sie stehen zu ihren Defiziten.
\nQuelle: FTD<\/a><\/li>\n
\nFür manche Journalisten ist die Sache sonnenklar. Wer eine so seltsame Partei wie die Piraten gewählt hat, kann das nur aus Protest getan haben – und auf keinen Fall aus inhaltlichen Gründen. Was die Piratenpartei will, wofür sie steht; alles egal: Das Wahlergebnis ist, glaubt man den Instant-Analysen, nur ein Symptom für die Unzufriedenheit mit den etablierten Parteien.
\nQuelle: c’t<\/a><\/li>\n
\nDie Piraten wollen mehr Bürgerbeteiligung und einen Mindestlohn, Manche sehen in ihnen deshalb eine neue linke Partei. Andere Punkte sprechen jedoch dagegen. […]
\nVon wegen, argumentieren viele Feministinnen in ihren Reaktionen auf das Ergebnis. Während selbst die CDU über Frauenquoten diskutiert, stand auf der Landesliste der Piraten in Berlin mit Susanne Graf nur eine einzige Frau.
\nQuelle: taz<\/a>\n
\nWenn Talkshows nach einer Figur suchen, die die Sicht der Finanzmärkte repräsentiert, dann nehmen sie gerne Dirk Müller. Kampfname: Mister Dax. So auch Günther Jauch gestern. Nun kennt man ihn aus dem Fernsehen, weil sein Arbeitsplatz an der Börse zufällig unter den Kurstafeln lag – aber abgesehen davon: Was macht ihn eigentlich zum Finanzmarktexperten?
\nQuelle: ZEIT Herdentrieb<\/a>\n
\nBeim Zeitungskongress 2011 des Bundesverbands Deutscher Zeitungsverleger (BDZV) hat sich Bundeskanzlerin Angela Merkel zum Leistungsschutzrecht und zu Bloggern geäußert – leider muss man annehmen, dass ihre Aussagen entweder einer umfassenden Unkenntnis oder einer sturen Arroganz entspringen.
\nSehr geehrte Frau Bundeskanzlerin!
\nLaut Financial Times Deutschland werden Sie, Frau Merkel, so zitiert:
\n“Qualität lässt sich durch Blogger nicht ersetzen.”
\nDiese Aussage impliziert, dass deutsche Blogger und Bloggerinnen also keine Qualität liefern.
\nQuelle: pushthebutton.de<\/a><\/li>\n
\nQuelle: Stuttmann-Karikaturen<\/a><\/li>\n<\/ol>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"