Heute unter anderem zu folgenden Themen: Viviane Reding – Die sechs AAA-Staaten als Fels in der Brandung; Schaumschlägerei mit Prozenten; Thomas Fricke – Papst Jens I.; Fabian Fritzsche – Unsinnige Vertrauens-Märchen; Ulrike Herrmann aus Athen: Mit dem Rücken zur Wand; Paul Krugman – The Social Contract; Facebook verstärkt Lobbyoffensive; Bei Menschenrechten muss die Staatenimmunität an Grenzen stoßen – Blockierter Fortschritt; Historie der Familie Quandt in der NS-Zeit – “Bedingungslose Beteiligung am Unrecht”; Kretschmann über die Grünen – “Keine schwarz-grüne Koalition”; Die Moral von Paris; Eine Burschenschaft und ihre Spitzenpolitiker; Stürmer von links – Die Tageszeitung “Junge Welt”; Meinung im Internet – Vom Elend der Nutzerkommentare; “Politically Incorrect“ – Die Islamhasser bitten zur Kasse; zu guter Letzt: Das 3sat-Festival (JB)
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Hier die Übersicht; Sie können mit einem Klick aufrufen, was Sie interessiert:<\/p>
Vorbemerkung:<\/strong> Wir kommentieren, wenn wir das für nötig halten. Selbstverständlich bedeutet die Aufnahme in unsere Übersicht nicht in jedem Fall, dass wir mit allen Aussagen der jeweiligen Texte einverstanden sind. Wenn Sie diese Übersicht für hilfreich halten, dann weisen Sie doch bitte Ihre Bekannten auf diese Möglichkeit der schnellen Information hin<\/a>.<\/em><\/p> Anmerkung JB:<\/strong> Man kann nur hoffen, dass Redings Position in der EU-Kommission eine Außenseitermeinung ist. Es gibt bereits diesen Fels in der Brandung und es ist der deutsche Anleihenmarkt. Auch Frankreich hat keine ernst zu nehmenden Refinanzierungsprobleme. Redings Modell würde lediglich Luxemburg, Österreich, den Niederlanden und Finnland helfen – allesamt Länder, die kein echtes Refinanzierungsproblem haben und bei denen es auch mehr als unwahrscheinlich ist, dass sie je ein solches Problem bekommen. Das Modell hat somit keinen erkennbaren Nutzen, würde aber die Zweiteilung der Eurozone zementieren und den Druck auf die Anleihen der übrigen Euroländer dadurch erst recht verstärken.<\/em><\/p><\/li>\n „Die Konjunktur macht sich in den Portemonnaies der deutschen Arbeitnehmer bemerkbar. Die Reallöhne steigen in Rekordgeschwindigkeit: Vollzeitbeschäftigte bekamen im zweiten Quartal 4,2 Prozent mehr als ein Jahr zuvor, teilte das Statistische Bundesamt mit. Das ist der stärkste Anstieg seit Beginn der Statistik 2008. […]\n<\/p><\/blockquote>\n So sieht Qualitätsarbeit im deutschen Journalismus aus: Nominallöhne wurden kurzerhand zu Reallöhnen umfunktioniert und neue Rekorde erfunden. Ganz nach dem Muster eines ehemaligen Wirtschaftsministers der FDP, der noch vor wenigen Monaten für Deutschland einen „XXL-Aufschwung“ in diesem Jahr versprach. Anmerkung VB:<\/strong> …. und Deutschland schämt sich nicht, sich mit dieser schandbaren, menschenrechtsfeindlichen Argumentation zu seinen ganzen Nazi- und Wehrmachtsverbrechen gut 65 Jahre nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges auf die offene Bühne zu wagen.<\/em><\/p><\/li>\n Anmerkung unseres Lesers R.D.:<\/strong> Es bleibt abzuwarten, ob die nun wissenschaftlich bewiesenen Tatsachen dazu führen, dass Teile des unrechtmäßig erworbenen Vermögens für Entschädigungszahlungen verwendet werden oder zu einer offiziellen Anerkennung des geschehene Unrechts bzw. einer Entschuldigung führen werden. Im diesem u.a. Artikeln sowie dem Interview mit den Quatns ist davon nichts zu lesen.<\/em><\/p><\/li>\n Anmerkung Orlando Pascheit:<\/strong> Nun sollten wir uns nicht auf das hohe Ross setzen, wo unsere Politiker Spitzenpositionen anscheinend nur anstreben, um dann möglichst schnell in der Wirtschaft richtig Geld zu machen. Aber so dreist wie die französische Regierung versucht noch keine europäische Regierung den dummen Pöbel darauf einzustimmen, dass die kommenden sozialen Einschnitte nur mit einer Stärkung der der Moral zu begegnen ist, die wohl auf den Gemeinsinn der Nation zielt.<\/em> Anmerkung:<\/strong> Zu diesem Beitrag hat unser Leser J.S. einen bemerkenswerten Leserbrief [PDF – 38.2 KB]<\/a> verfasst.<\/em><\/p><\/li>\n Anmerkung JB:<\/strong> Interessant ist auch der Text zur Bildstrecke, der sich mit Henryk M. Broder beschäftigt:<\/em><\/p>\n »Auch Broders E-Mails sprechen nicht für große Distanz: Er bestellt Grüße an Geert Wilders oder bespricht mit Herre eine gemeinsame Veranstaltung mit Thilo Sarrazin. Umgekehrt fragt Herre den prominenten Autor um Rat. So schickte er ihm am 9. Februar 2011 den Link zu einer PI-Veröffentlichung mit den Worten: „So ok?“ Broders Antwort: „prima. b“ Nur das PI-Forum, schrieb er Herre vor drei Wochen, sei „unter aller Sau“.«<\/em><\/p><\/blockquote>\n<\/li>\n Quelle 1: 3sat<\/a> Heute unter anderem zu folgenden Themen: Viviane Reding – Die sechs AAA-Staaten als Fels in der Brandung; Schaumschlägerei mit Prozenten; Thomas Fricke – Papst Jens I.; Fabian Fritzsche – Unsinnige Vertrauens-Märchen; Ulrike Herrmann aus Athen: Mit dem Rücken zur Wand; Paul Krugman – The Social Contract; Facebook verstärkt Lobbyoffensive; Bei Menschenrechten muss die Staatenimmunität an<\/p>\n\n
\nViviane Reding will mit einem neuen Bündnis der EU-Länder die Krise bekämpfen. Im Interview mit HAZ-Redakteur Christian Holzgreve spricht die Vizepräsidentin der EU-Kommission über Schulden, mangelnden Biss und einen Zusammenschluss der „AAA“-Staaten Frankreich, Deutschland, Luxemburg, Österreich, die Niederlande und Finnland als Fels in der Brandung. […]
\nReding: „Eurobonds sind kein Allheilmittel. Auf lange Sicht könnten gemeinsame europäische Anleihen ein Mittel für die Krisenbekämpfung sein. Mein Kollege, Währungskommissar Olli Rehn, wird hierzu demnächst eine Analyse mit allen Optionen auf den Tisch legen. Doch wir müssen in der Lage sein auch kurzfristig handeln zu können, um eine Schwäche Europas überwinden. Die USA sind ebenfalls in einer schwierigen Lage, haben aber keine Probleme mit dem Anleihemarkt, weil der so groß ist. Bei uns in Europa dagegen ist das alles zerstückelt. Deswegen kann man auch einzelne Staaten leichter angreifen und gefährden. Ich schlage daher vor, dass alle Euro-Staaten die eine Bestbewertung haben – die „AAA“-Staaten Frankreich, Deutschland, Luxemburg, Österreich, die Niederlande und Finnland –, ihre Anleihemärkte zusammenlegen. Das wäre dann ein großer kerneuropäischer Anleihenmarkt – ein Fels in der Brandung, mit starker Liquidität und Bonität. Und wir bräuchten dafür, anders als bei Eurobonds, keine Änderung der EU-Verträge. So ein Anleihemarkt müsste offen sein für andere EU-Staaten, er könnte stabilisierend eingreifen. Das wäre dann ein Kerneuropa, das entwicklungsfähig ist.“
\nQuelle: Hannoversche Allgemeine Zeitung<\/a>\n
\nSpiegel-Online jubelt am 21.9.2011, 13:34 Uhr:\n
\nNun sind die einzelnen Quartalsergebnisse noch kein Indiz für einen Aufschwung, besonders wenn man die Lohnentwicklung analysiert.
\nQuelle: Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftspolitik [PDF – 52.8 KB]<\/a><\/p><\/li>\n
\nNicht alle Deutschen glauben an Gott, aber alle glauben an die Bundesbank. Und deren Oberhaupt sagt, Finanzmärkte könnten Staaten am besten disziplinieren. Ein irrer Glaube? […]
\nDas Drama ist, dass die Märkte immer wieder zu spät reagierten – dann aber umso heftiger, sagt Beatrice Weder di Mauro, Professorin im Sachverständigenrat. Damit verfehlen sie nicht nur ihre Disziplinierungsfunktion. Der Umschwung sei mit ebenso unverhältnismäßig steigenden Zinsen verbunden, sodass der Schuldendienst zu teuer werde, so Princeton-Ökonom Markus Brunnermeier: Weil die Spekulanten zu spät handelten, entstünden größere Schäden, als es sonst nötig wäre. Da erfüllt sich die Prophezeiung schnell von selbst. […]
\nWas ist es für eine Disziplinierung, wenn sie für die größten Schuldenmacher der Welt nicht gilt – umgekehrt aber Euro-Länder wie Griechenland völlig unverhältnismäßig in eine Depression stößt? Oder wenn entsprechend bizarre Marktkapriolen ein Land wie Italien zu panischen Kürzungsaktionen treiben, die den Konjunkturabsturz nur verschlimmern – obwohl es entgegen landläufiger deutscher Meinung längst ein Programm hatte, das die Märkte bis Juli ja auch für gut befanden.
\nQuelle: FTD<\/a><\/li>\n
\nAuf Pump finanzierte, noch dazu steigende, öffentliche Ausgaben – eine Horrorvorstellung; schließlich sollen doch Vertrauen geschaffen und die maroden Staatsfinanzen konsolidiert werden. Fällt aber der Staat als Investor aus, muss sich der Privatsektor verschulden, um weiterhin Wachstum zu generieren – es sein denn, das Ausland spränge ein. Da aber die Leistungsbilanzüberschüsse des Einen immer zu Lasten des Anderen gehen, ist die gleichzeitige Konsolidierung privater und öffentlicher Schulden der gesamten Eurozone eher unwahrscheinlich. Langfristig müsste man also doch auf steigende öffentliche Ausgaben zum Schuldenabbau zurückgreifen.
\nQuelle: FTD Gästeblock<\/a><\/li>\n
\nDas Wort vom Bankrott ist in Griechenland noch tabu, dabei wird er immer wahrscheinlicher. Am Montag gab der IWF seine neue Prognose bekannt. 2011 dürfte die griechische Wirtschaft um 5,5 Prozent schrumpfen. Also wird das Haushaltsdefizit nicht wie angepeilt 7,6 Prozent der jährlichen Wirtschaftsleistung betragen, sondern rund 9,5 Prozent. Während die griechische Regierung eigentlich ihre Schulden abbauen will, türmt sie so neue Schulden auf. Diese Zahlen sind bedrohlich, weil die Griechen bereits harte Einschnitte hinter sich haben. In privaten Betrieben und im öffentlichen Dienst wurden die Gehälter oft um 30 Prozent gekürzt. Doch radikale Einschnitte allein reichen nicht, wie die Schuldenspirale offenbart. Daher denkt die internationale Politik längst über einen Bankrott nach. Die Herald Tribune etwa titelte in dieser Woche, dass “ein Konkurs nicht das Schlimmste für Griechenland” wäre.
\nQuelle: taz<\/a><\/li>\n
\nThis week President Obama said the obvious: that wealthy Americans, many of whom pay remarkably little in taxes, should bear part of the cost of reducing the long-run budget deficit. And Republicans like Representative Paul Ryan responded with shrieks of “class warfare.”
\nIt was, of course, nothing of the sort. On the contrary, it’s people like Mr. Ryan, who want to exempt the very rich from bearing any of the burden of making our finances sustainable, who are waging class war.
\nQuelle: New York Times<\/a><\/li>\n
\nFacebook eröffnet ein neues Lobbybüro in Brüssel, neue EU-Cheflobbyistin wird die ehemalige SPD-Europaabgeordnete Erika Mann. Ihre ehemalige Mitarbeiterin Eva Maria Kirschsieper wurde bereits im Frühjahr als Lobbyistin für Deutschland engagiert. Auch in den USA hat Facebook jüngst eine Politik-Insiderin für die Lobbyarbeit engagiert: Louisa Terrell, einst Assistentin von US-Präsident Barack Obama
\nQuelle: Lobbycontrol<\/a><\/li>\n
\nIn der vergangenen Woche wurde vor dem Internationale Gerichtshof ( IGH ) in Den Haag über die deutsche Klage gegen Italien verhandelt. Deutschland berief sich dabei auf das traditionelle Recht der Staatenimmunität und beharrte darauf , dass Schadensersatzansprüche von italienischen Zwangsarbeitern und Opfern deutscher Massaker während des Zweiten Weltkrieges in Italien nicht durchgesetzt werden dürfen.
\nItalien verteidigte die Urteile seines Kassationsgerichtshofes mit dem Argument, dass die Immunität Deutschlands wegen der Verletzung fundamentaler Normen des Völkerrechts keinen Bestnad haben könne.
\nQuelle: taz<\/a>\n
\nDieser Schuss ging nach hinten los: Weil die Unternehmerfamilie Quandt mit einem NDR-Film über ihre Rolle in der Zeit des Nationalsozialismus unzufrieden war, beauftragte sie Joachim Scholtyseck eine gründliche neue Geschichte der Unternehmerdynastie zu verfassen. Nun liegt das Buch vor – doch der Historiker kommt darin vor allem zu belastenden Ergebnissen.
\nQuelle: Süddeutsche Zeitung<\/a>\n
\nBaden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann über Stuttgart 21, zukünftige Koalitionspartner seiner Partei und Probleme mit der Glaubwürdigkeit. […]
\ntaz: „Wie sollen sich die Grünen für eine Bundesregierung aufstellen? Die Partei diskutiert etwa, ob sie den Spitzensteuersatz von 45 auf 49 Prozent anhebt.“
\nKretschman: „Ich bin für einen Spitzensteuersatz von 49 Prozent. Allerdings unter der Voraussetzung, dass die Grünen nicht gleichzeitig noch andere Steuern erhöhen oder einführen, z.B. eine befristete Vermögensabgabe oder eine Vermögenssteuer. Steuererhöhungen müssen wir sorgfältig gegeneinander abwägen, sonst treffen sie dieselben Kohorten zu stark.“ […]
\ntaz: „Sie haben im Wahlkampf versprochen, das Land zahle keinen Cent mehr für das Projekt, jetzt mussten Sie überweisen. War das ein Fehler?“
\nKretschmann: „Das war das einzige Mal, dass ich das Maul in der Opposition zu voll genommen habe. Deshalb habe ich hier auch ein Glaubwürdigkeitsproblem.“
\nQuelle: taz<\/a><\/li>\n
\nLange Zeit aus dem Lehrplan der französischen Schulen verschwunden, ist der Moralunterricht auf Dekret des französischen Erziehungsministers Xavier Darcos jetzt wieder verpflichtend vorgeschrieben. Der Zeitpunkt ist gut gewählt. Woran es in der französischen Politik augenblicklich vor allem mangelt, ist die Moral. Ein Skandal jagt den anderen. Ungeklärt ist, ob Liliane Bettencourt, Erbin des L’Oréal-Imperiums, den Wahlkampf von Nicolas Sarkozy mitfinanziert hat. Niemand zweifelt daran, dass die Vorwürfe gegen Jacques Chirac zutreffen, er habe als Bürgermeister von Paris Mitarbeiter entlohnt, die ihre Dienste nicht der Stadt, sondern seiner Partei zur Verfügung stellten. Wegen ungeklärter Finanztransaktionen prozessieren der ehemalige Ministerpräsident de Villepin und Nicolas Sarkozy miteinander. Zwar ist in der Zwischenzeit das Urteil gefällt und de Villepin freigesprochen, ein Restverdacht aber bleibt. In der letzten Woche kam ans Licht, wie stark ein Schweizer Waffenhändler die französische Politik beeinflusst. Und in diesen Tagen erscheint ein Enthüllungsbuch mit dem Titel “Die Koffer der Republik”. – Erziehungsminister Darcos hat mit der Wiedereinführung des Moralunterrichts einen Schritt in die richtige Richtung getan. Aber es geht nicht nur um die jungen Franzosen. Viele französische Politiker gehören wieder auf die Schulbank, um zu lernen, dass die Republik ohne Moral nicht überlebensfähig ist.
\nQuelle: WELT<\/a>\n
\nBereits früher hat Xavier Darcos versucht, der Auseinandersetzung mit der Verderbtheit der politische und wirtschaftliche Elite mit moralischen Anwandlungen zu begegnen und eine neue Kultur des Streitgesprächs gefordert: “Unter den zeitgenössischen großen Demokratien rangiert Frankreich historisch an einer besonderen Stelle, weil das Land in öffentlichen Auseinandersetzungen und in der politischen Aktivität dem Wissen und den Ideen immer den Vorrang gewährte. … Wie kann man erklären, dass in einem Land, das die Anwendung der Vernunft und die Prüfung von Beweisen so stark gepriesen hat, das Vernünftige vom öffentlichen Diskurs verbannt scheint? Wohingegen das Gerücht, die Übertreibung, die Verschwörungstheorie oder die Wahrheitsverweigerung bis in die aufgeklärtesten Sphären der intellektuellen Welt durchsickern. … In einer Welt, in der sachliche und käufliche Werte unter ihrem eigenen Scheitern leiden, werden die Intellektuellen erneut an den Vorposten stehen müssen, um eine andere Sozialutopie zu erfinden.<\/a>”
\nMein Gott, wie heuchlerisch!<\/em><\/p><\/li>\n
\nDer FR wurden Dokumente zugespielt, mit denen die Burschenschaft Ghibellinia in ein rechtsextremes Licht gestellt wird. Das Pikante: Hohe saarländische Volksvertreter pflegen regen Kontakt. […]
\nDie alten Herren mit den Mützen waren bester Laune. Ihre Burschenschaft, die stolze Ghibellinia zu Prag, hatte ein Jubiläum zu feiern an diesem Abend im Mai 2010 im Saarbrücker Schloss, der Saal war geschmückt, die Gästeliste konnte sich sehen lassen. Volker Linneweber, der Präsident der Universität des Saarlandes, hielt die Festansprache, der Generalsekretär der Saar-CDU, Roland Theis, übermittelte ein Grußwort des Ministerpräsidenten, er dankte der Ghibellinia „ganz herzlich“ für „ihr Engagement zur Wahrung gesellschaftlicher, demokratischer und freiheitlicher Werte“. Und Sebastian Greiber, der Vize-Landeschef der FDP, ermunterte die Burschen zu mehr Engagement und rief: „Die Flamme der Burschenschaft möge in unserem wunderschönen Saarland ewig brennen.“
\nQuelle: Frankfurter Rundschau<\/a><\/li>\n
\nFür die Redaktion ist die “Junge Welt” eine linke Tageszeitung. Der Verfassungsschutz sieht das anders: Er bescheinigt dem Blatt, es propagiere die Errichtung einer sozialistischen Gesellschaft, rechtfertige die DDR und den Klassenkampf. In der Tat: An der publizistischen Front kämpft die “Junge Welt” mit harten Bandagen.
\nQuelle: 3sat Kulturzeit<\/a>\n
\nDas Kommentarfeld unter Artikeln: ein Trollhaus. Leo Lagercrantz war Chefredakteur einer meinungsstarken schwedischen Online-Zeitung. In seinem Gastbeitrag erklärt er, warum der geballte Hass und die Dummheit in den Nutzerkommentaren unter den Artikeln ihn erst zur Verzweiflung, dann zur Aufgabe seines Jobs gebracht haben. Jetzt plädiert er für moderierte Meinungsfreiheit.
\nQuelle: Süddeutsche Zeitung<\/a><\/li>\n
\nSpenden, Shops, Schweizer Firma: Das größte Blog der neuen Rechten will Geld verdienen. Ein Konzept zur “komerziellen Nutzung von PI News” gibt es schon. […]
\nIn dem dreiseitigen Konzept, das der FR vorliegt, wird die Gründung einer „PI Vermarktungsgesellschaft“ in der Schweiz vorgeschlagen. […]
\nFür Stefan Herre könnte dabei einiges herausspringen. Er wäre nach diesem Konzept nicht nur Mediaberater der PI-Vermarktungsgesellschaft, sondern auch Geschäftsführer des Vereins, „ohne selbst Mitglied zu sein“: „Für diese Tätigkeit erhält er ein geringes Entgelt, während die Spesen umso großzügiger bemessen sind (Dienstwagen, Büro usw.).“ Herre ist mit dem Unternehmensberater bis heute in Kontakt. Wie weit die Kommerzialisierung gediehen ist und ob er seine darbenden Führungsgenossen in die Dienstwagen- und Spesenpläne eingeweiht hat, ist dagegen nicht bekannt.
\nQuelle: Frankfurter Rundschau<\/a>\n\n
\nMit Philipp Scharri, Nadja Maleh und dem GlasBlasSing Quintett
\nMit geschliffenen Formulierungen und analytischer Präzision versteht es Volker Pispers, die Absurditäten der Welt zu Ende zu denken und mit gewagten Rechenaktionen Missstände auf den Punkt zu bringen. 2011, beim 25. 3satfestival, führt Volker Pispers im 3sat-Zelt durch den Abend und begrüßt seine jungen Gäste: den Poetry Slammer Philipp Scharri, die Kabarettistin Nadja Maleh und das GlasBlasSing Quintett, fünf Musiker, die ihr Programm ausschließlich auf Leergut interpretieren. 3sat zeigt die Aufzeichnung vom 3satfestival 2011.<\/li>\n
\nBodo Wartke hat eine Vorliebe für Sprachkomik. Er macht Klavierkabarett in Reimkultur. Wartke singt Lieder mit subtilen Texten, die mit feinsinnigem Humor die Ungereimtheiten des Lebens und der Liebe beschreiben. Im 3sat-Zelt zeigt der Klavierkabarettist Highlights aus seinem Repertoire. Die Gäste vom Besten: die Sängerin Melanie Haupt und die Violinistin Sonja Firker. Eine Aufzeichnung vom 3satfestival 2011.<\/li>\n
\nMax Uthoff ist Jurist und Kabarettist. Mit seinem Programm “Sie befinden sich hier” hilft er dem Zuschauer bei der politischen Standortbestimmung. Das tut er mit charmanter Gelassenheit und wortgewandter Eleganz. Uthoff bietet seinem Publikum einen “schönen Abend mit sympathischen Massenmördermuttis und dialektischen Waffenhändlern – einen wilden satirischen Ritt durch das Leben und die deutsche Parteienlandschaft”.<\/li>\n
\nAlle Programme Hagen Rethers heißen “Liebe”. Der elegante Pianist neigt zur nonchalanten Kompromisslosigkeit. Wenn er mit sanften Worten seine radikale Sicht zu aktuellen politischen Debatten darlegt, bleibt dem Publikum das Lachen schon mal im Hals stecken. “Liebe” ist …<\/li>\n
\nDer Rentner Lothar Dombrowski ist eine Bühnenfigur von Georg Schramm. Irgendwann, so erzählt Dombrowski, sei ein junger Mann zu ihm gekommen und habe ihn mit Meister Yoda aus “Star Wars” verglichen, der allein kraft seiner Gedanken Dinge bewegen und das Böse abhalten kann. Und auch er müsse eine Botschaft unter die Menschen bringen: Für tatenloses Grübeln sei der globale Niedergang schon zu weit fortgeschritten. Also geht er auf Werbetour und sucht Mitstreiter unter Gleichgesinnten und Altersgenossen, die nicht mehr viel zu erwarten haben und lieber im Blitzlicht der Öffentlichkeit scheitern, als gehorsam bis zum kläglichen Ende im Pflegeheim dahinzudämmern. Wo politisches Kabarett gemeinhin aufhört, um den Rest den Gedanken seiner Zuschauer zu überlassen, geht Schramm ein gutes Stück weiter.<\/li>\n<\/ul>\n
\nQuelle 2: 3sat<\/a><\/p><\/li>\n<\/ol>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"