Heute unter anderem zu folgenden Themen: Eurokrise; Aktienhändler riskieren mehr als Psychopathen; Wo ist die Inflation, liebe FAZ, SZ, FTD, Spiegel usw. usf.?; So ist kein Staat zu machen; Risiko Gutachten; Enge Maschen im Ärztenetz; Putins Rückkehr in den Kreml – Der Staat bin ich; Syrien: Verschleppt, gefoltert, getötet; Ersatzreligion Alternative Medizin – Wo der Zweifel ist, da ist die Freiheit; Interview mit Oskar Lafontaine – “Wir haben die Antworten auf die Finanzkrise”; Die Piratinnenfrage – Die Grenzen der Genderpolitik; Politische Strategie: Alles besser anders machen; Was Sie über eine private Krankenversicherung wissen müssen; Neues Buch über Rohstoffhandel – Blutsauger der Dritten Welt (KR\/JB)
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\nHier die Übersicht; Sie können mit einem Klick aufrufen, was Sie interessiert:<\/p>
Vorbemerkung:<\/strong> Wir kommentieren, wenn wir das für nötig halten. Selbstverständlich bedeutet die Aufnahme in unsere Übersicht nicht in jedem Fall, dass wir mit allen Aussagen der jeweiligen Texte einverstanden sind. Wenn Sie diese Übersicht für hilfreich halten, dann weisen Sie doch bitte Ihre Bekannten auf diese Möglichkeit der schnellen Information hin<\/a>.<\/em><\/p> Anmerkung JB:<\/strong> Der „Trick“, mit dem aus 440 Milliarden Euro, 2.000 Milliarden Euro gemacht werden sollen, besteht also darin, dass die EZB bis zu 4\/5 der Kreditsumme garantiert. Da werden sich natürlich die Banken freuen, die auf diese Art und Weise das Geld in den Rachen geworfen bekommen. Sie leihen sich das Geld für die EFSF-Papiere zum Leitzins von der EZB und kassieren eine stattliche „Risikoprämie“ von den Staaten, die den EFSF in Anspruch nehmen. Welches Risiko gehen sie aber ein, wenn die EZB die Sicherheit der Papiere garantiert? Irgendwie erinnert das alles an den Dire-Straits-Klassiker „Money for nothing“.<\/em><\/p><\/li>\n Anmerkung JB:<\/strong> So viel zum Thema „rationale Märkte“. Anders als in der Simulation schädigen die Finanz-Hasardeure in freier Wildbahn die gesamte Gesellschaft. Es ist mehr denn je an der Zeit, sie endlich aus dem Verkehr zu ziehen.<\/em><\/p>\n Weniger krawallig, dafür mit mehr Hintergründen zum gleichen Thema:<\/em><\/p>\n Destruktive Dynamik im Handelsraum<\/strong> Anmerkung JB:<\/strong> Man kann über die Herren Putin und Medwedew durchaus eine kritische Position haben. Demokratische Wahlen als Farce darzustellen, ist jedoch ein Armutszeugnis und eine Beleidigung des russischen Wählers. Auch wenn es den deutschen Medien nicht schmeckt – Putin ist beim russischen Volk nun einmal sehr beliebt und wenn es als sicher gilt, dass er die Wahlen gewinnen wird, ist dies als demokratischer Wille zu akzeptieren. Paradoxerweise kritisieren Medien wie der SPIEGEL die internen Posten-Kungeleien innerhalb der deutschen Parteien nie, sondern beschreiben sie stets positiv als Zeichen von Geschlossenheit.<\/em><\/p><\/li>\n Anmerkung Orlando Pascheit:<\/strong> Die Sicht auf neoliberale Mythen kann man teilen, aber natürlich bieten die drei ehemaligen Jusovorsitzenden noch keine Strategie. Es ist der verklausulierte Appell, es anders zu machen als nicht nur die Liberalen oder die Konservativen sondern auch als die Schröderianer der SPD. Diese Fraktion zu bekehren bzw. zur Minderheit zu machen, erfordert schon sehr viel Überzeugungkraft und viel strategisches Geschick, geschweige denn den Bürgern eine klare Kontur dieser neuen SPD zu vermitteln. Der Spekulation Grenzen zu setzen bzw. ihr die Mittel zu entziehen, ist sicherlich wichtig im Kampf gegen das Finanzkapital, aber die Autoren werden, wenn sie denn konkreter werden, in einem viel radikaleren Sinn nicht um die Verteilungsfrage herumkommen. In Zeiten schwächeren Wachstums, und diese erleben wir nicht nur in der Krise, ist die Verteilung des Volkseinkommens die zentrale ökonomische Frage der Zukunft. – So kann z.B. die gegenwärtige Ablehnung weitreichender Transfers innerhalb der Europäischen Währungsunion durch die Mehrheit der Bürger ohne weiteres an der Verteilungsfrage fest gemacht werden. Allerorten wird versichert, dass Deutschland der größte Profiteur der Währungsunion sei. Deutschland? Die Einkommen der Arbeitnehmer, auch in der auch der Mittelschicht, stagnieren bzw. sind sogar rückläufig, während das obere Drittel dieser Gesellschaft hinsichtlich Einkommen und Vermögen der Rest regelrecht davon läuft. Wie soll, wie kann man in dieser Situation der Mehrheit der Bürger klarmachen, dass der Euro ein gut Ding sei. Denn das Europaradies kam beim normalen Bürger nie an, während die Rechnung des Export- und Finanzkapitals bis jetzt voll aufgegangen ist. Bis jetzt! Denn das Wesen der Verteilungsfrage ist nicht sozial, moralisch, humanistisch oder wie auch immer, sondern ein strikt ökonomisches. Entsprechende Wachstumsraten können in einer Volkswirtschaft viel bewirken, aber erst die Verringerung der Ungleichverteilung führt zu einem höheren Lebensstandard für alle. Mehr noch, selbst ein geringeres Bruttoinlandsprodukt ermöglicht bei einer Verringerung der Ungleichverteilung einen höheren Lebensstandard. Sollten unsere plutokratischen Eliten und ihre politischen Handlanger kein Einsehen haben, wird ihnen bald das System auf die eine oder andere Weise um die Ohren fliegen.<\/em><\/p><\/li>\n Anmerkung des NDS-Leser S.:<\/strong> Keinerlei kritische Auseinandersetzung mit dem System PKV und dessen Implikationen, Kritikpunkten und Alternativen, stattdessen unverblümte Werbung für die PKV, als “Verbraucherinformationen” im Wirtschaftsteil getarnt. Dafür hat BILD schon die ein oder andere Rüge des Presserats kassiert!<\/em><\/p><\/li>\n\n
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\nBundesbankchef Weidmann hatte am Montag vor dem Berliner Haushaltsausschuss vor allem die unsolide Finanzpolitik für die Euro-Krise verantwortlich gemacht. Das ist zu kurz gesprungen – viel zu kurz. Erinnern wir uns: Der Ausgangspunkt der globalen Finanzkrise waren Not leidende amerikanische Schrotthypotheken (“subprime mortgages“). Von systemgefährdender unsolider Finanzpolitik konnte im Jahr 2007, als der Interbankenmarkt weltweit kurz davor war zu kollabieren, nicht die Rede sein.
\nDie heutigen Verschuldungsprobleme einiger europäischer Staaten und damit die existenzgefährdende Krise des Euro haben vor allem damit zu tun, dass die nur lax regulierten Banken Risiken eingegangen waren, die sich am Ende nicht mehr beherrschen ließen. Ihr Anspruch, unübertroffene Spezialisten für das Management von Risiken zu sein, mussten sie stillschweigend begraben. Sie können offensichtlich nicht einmal ihre eigenen Risiken richtig bewerten und kontrollieren.
\nQuelle: ZEIT Herdentrieb<\/a><\/li>\n
\nHarald Schumann beschreibt, wie er aus Zorn über die Politik in der europäischen Schuldenkrise zum Spekulanten wurde. Wem nutzt die Euro-Rettung wirklich?
\nQuelle: Tagesspiegel<\/a><\/li>\n
\nEuropean officials are working on a grand plan to restore confidence in the single currency area that would involve a massive bank recapitalisation, giving the bail-out fund several trillion euros of firepower, and a possible Greek default
\nGerman and French authorities have begun work on a three-pronged strategy behind the scenes amid escalating fears that the eurozone’s sovereign debt crisis is spiralling out of control.
\nTheir aim is to build a “firebreak” around Greece, Portugal and Ireland to prevent the crisis spreading to Italy and Spain, countries considered “too big to bail”. […]
\nFirst, Europe’s banks would have to be recapitalised with many tens of billions of euros to reassure markets that a Greek or Portuguese default would not precipitate a systemic financial crisis. […] Officials are confident that some banks could raise the funds privately, but if they are unable they would either be recapitalised by the state or by the European Financial Stability Facility (EFSF) – the eurozone’s €440bn bail-out scheme. […]
\nThe second leg of the plan is to bolster the EFSF. Economists have estimated it would need about Eu 2 trillion of firepower to meet Italy and Spain’s financing needs in the event that the two countries were shut out of the markets. Officials are working on a way to leverage the EFSF through the European Central Bank to reach the target.
\nQuelle: The Telegraph<\/a>\n
\nEurokrise und kein Ende in Sicht: neben Griechenland geht es nun um die Zahlungsfähigkeit Italiens. Für ein so großes Land wäre der jetzige Rettungsfonds EFSF bereits zu klein. Den Fond zur Bank auszubauen wäre eine Lösung, doch die Bundesbank will davon nichts wissen und blockiert.
\nQuelle: DGB Klartext<\/a><\/li>\n
\nDas Schuljahr begann in Madrid anders als gewohnt. Die Lehrer der Mittel- und Oberstufe befinden sich seit Dienstag in einem dreitägigen Streik. An den Fassaden vieler Schulgebäude hängen Transparente mit den Umrissen von Menschen und Namen. Es sind konkrete Fälle von LehrerInnen, die zu den 3.200 gehören, die in der Region Madrid zum Schuljahresbeginn im Rahmen der Haushaltskonsolidierung entlassen wurden. Die verbleibenden 18.000 Lehrkräfte müssen künftig den 230.000 SchülerInnen 20 Unterrichtsstunden statt 18 geben. Die Qualität der Bildung werde darunter leiden, beschweren sich Gewerkschaften und Elternverbände. 90.000 Menschen folgten am Dienstag ihrem Aufruf zur Demonstration, um das kostenlose staatliche Schulsystem zu unterstützen. Auch in anderen Regionen machen Lehrer, Eltern und Schüler gegen Kürzungen im Bildungsbereich mobil.
\nQuelle: taz<\/a><\/li>\n<\/ol>\n<\/li>\n
\nWarum verspielen einzelne Trader immer wieder Milliarden? Für eine Studie hat die Universität St. Gallen Aktienhändler und Psychopathen verglichen. Selbst die Experten waren vom Ergebnis überrascht. Sie bescheinigen den Börsenprofis einen immensen Hang zur Zerstörung. […]
\nBesonders schockierend für Noll: Insgesamt erzielten die Banker gar nicht mehr Gewinn als die Vergleichsgruppen. Statt sachlich und nüchtern auf den höchsten Profit hinzuarbeiten, “ging es den Händlern vor allem darum, mehr zu bekommen als ihr Gegenspieler. Und sie brachten viel Energie auf, diesen zu schädigen”.
\nQuelle: SPIEGEL Online<\/a>\n
\nQuelle: NZZ<\/a><\/p><\/li>\n
\nWie oft habe ich in der deutschen Presse den „Ben wirft die Druckerpresse an“-Unsinn lesen müssen jedes Mal wenn die Fed versuchte, sich gegen Disflation zu stemmen. Und wie oft haben ökonomische „Experten“ und Journalisten von Inflationsgefahren schwadronieren dürfen, bar jedes empirisch belastbaren Befundes oder historischer Erfahrung.
\nNun hat die Cleveland Fed die neusten Inflationsschätzungen für die USA heraus gebracht – und das Ergebnis ist, ohne Übertreibung, eine Katastrophe:
\nQuelle: Kantoos Economics<\/a><\/li>\n
\nDie Steuersenkungen der Vergangenheit als Ursache der gegenwärtigen Haushaltsprobleme
\nSeit vielen Jahren ist es das immer gleiche Spiel: Wenn die Gewerkschaften angemessene Lohnsteigerungen, eine vernünftige Personalausstattung und eine Verbesserung der Arbeitsbedingungen für die Beschäftigten im öffentlichen Dienst fordern, wird ihnen erklärt, es sei nun mal einfach kein Geld da. Die öffentlichen Haushalte seien tief in den roten Zahlen, es müsse daher konsolidiert und gespart werden. Dass die allenthalben geforderte und unabweisbar notwendige Ausweitung von zentralen Zukunftsinvestitionen in den Bereichen Bildung, Kinderbetreuung sowie ökologische und traditionelle Infrastruktur ohne eine Aufwertung und einen Ausbau des öffentlichen Dienstes nicht funktionieren kann, wird dabei wohlweislich ausgeblendet – zu groß scheint der Handlungsdruck in Sachen Haushaltskonsolidierung.
\nQuelle: Magazin für Beamtinnen und Beamte<\/a><\/li>\n
\nExperten fordern stärkeren Ausgleich zwischen armen und reichen Krankenkassen. Die Regierung lehnt ab. …
\nBei Daniel Bahr, dem Gesundheitsminister, liegt seit fast vier Monaten eine Expertise des Wissenschaftlichen Beirats beim Bundesversicherungsamt. Untersucht wurde darin auf 236 Seiten, ob und wie der umstrittene Risikostrukturausgleich (RSA) der gesetzlichen Krankenversicherung funktioniert. Der Befund lautet: ganz gut, könnte aber noch besser sein. Die Experten empfehlen den weiteren Ausbau und eine Verfeinerung des Regulariums.
\nDen Regierenden passt das gar nicht in den Kram.
\nQuelle: Tagesspiegel<\/a><\/li>\n
\nDer FDP-Gesundheitsminister fördert Unternehmensmodelle, von denen sein Bruder finanziell profitieren würde. Es sieht nach einer Gefälligkeit aus, doch Bahr bestreitet das.
\nQuelle: taz<\/a><\/li>\n
\nWillkommen in Putlandia! Der Präsident wird Regierungschef, der Regierungschef Präsident – und dann wird noch einmal getauscht. Der Machtdeal zwischen Wladimir Putin und Dmitrij Medwedew ist eine Farce. Das stolze Russland gleicht einem neuzeitlichen Großfürstentum.
\nQuelle: SPIEGEL Online<\/a>\n
\nManchmal ist es eine gute Nachricht, wenn es keine Nachrichten gibt. Zumindest besteht dann noch Hoffnung. Für Ghiyath Matar gibt es die nicht mehr. Der syrische Aktivist überlebte seine Verhaftung keine Woche: Vier Tage nachdem Sicherheitsdienste ihn festgenommen hatten, wurde seinen Eltern der Leichnam ihres Sohnes übergeben. Gestorben ist er einen qualvollen Foltertod, der das Gegenteil all dessen symbolisiert, für das Matar stand: gewaltfreier Widerstand, Blumen für Soldaten, keine Waffen, auch wenn das Regime noch so brutal zuschlägt. Der junge Schneider, gerade mal 24 Jahre alt, lebte im Damaszener Vorort Darayya, wo er zahlreiche Demonstrationen organisierte.
\nQuelle: Tagesspiegel<\/a><\/li>\n
\nAn irgend etwas muss man ja glauben – warum nicht auch an alternative Behandlungsmethoden, Wünschelruten und Wasseradern? Dabei darf man nur Glauben und Wissen nicht durcheinander bekommen
\nQuelle: Der Standard<\/a><\/li>\n
\nDer Kapitalismus steckt in der Krise, doch die Linkspartei profitiert nicht davon. Oskar Lafontaine erklärt im stern.de-Interview, die Partei habe sich zu lange mit sich selbst beschäftigt.
\nQuelle: Stern<\/a><\/li>\n
\nDer Papst ist, glaube ich, kein Post-Anarchist. Er hat auch nichts gegen Bevormundung. Erstaunlicherweise besteht trotzdem eine Parallele zwischen der katholischen Kirche und der Piratenpartei.
\nIn beiden Organisationen gibt es kaum Frauen in Führungspositionen. Während bei den Katholiken eine Menge weibliche Mitglieder vorhanden sind, die Übernahme des Bischofsamtes Frauen aber verboten bleibt, verhält es sich bei den Piraten umgekehrt. Bei den Piraten stehen Frauen sämtliche Ämter offen. Die Partei hat aber nur wenige weibliche Mitglieder. Weibliche Computerfreaks kommen etwas häufiger vor als Päpstinnen, gewiss, aber groß ist der Unterschied nicht.
\nViele fordern, dass die Piraten jetzt, wie alle anderen, eine Frauenquote einführen. Das können die doch gar nicht. Wenn du laut Quote fünf Posten für Frauen freihalten sollst, du hast aber nur zwei Mitgliederinnen, was machst du denn dann? Man könnte eine Zwangsmitgliedschaft für Frauen einführen. Dies aber widerspricht dem freiheitlichen Denkansatz der Partei.
\nQuelle: Tagesspiegel<\/a><\/li>\n
\nWir erinnern uns: Gerhard Schröder wollte 1998 nicht alles anders, aber vieles besser machen Heute kann „besser machen“, verstanden als bloßes pragmatisches Regierungshandwerk, weder die Kapitulation vor der politischen Auseinandersetzung, noch der Weisheit letzter Schluss für die Sozialdemokraten sein. Im Gegenteil: Wir müssen heute auch vieles anders machen. Die Auswüchse des Finanzkapitalismus stehen derzeit überall am Pranger, aber wenn die Kritik zu Veränderungen führen soll, muss sie tiefer gehen. So manche mit Verve vorgetragene kritische Stimme dieser Tage ist – wieder einmal – nur oberflächliche Taktik, aber keine Strategie. Um an den Kern vorzudringen, ist es nötig, die in die Parteien und Köpfe eingesickerten marktliberalen Mythen zu widerlegen und zu überwinden.
\nQuelle: FAZ<\/a>\n
\nWer eine private Krankenversicherung abschließt, entscheidet sich häufig einfach für den günstigsten Tarif. Das ist jedoch ein Fehler, denn andere Kriterien sind viel wichtiger. Aber was müssen Versicherte alles beachten? Antworten auf die wichtigsten Fragen.
\nQuelle: SPIEGEL Online<\/a>\n
\nEin neues Buch enthüllt, dass die Schweiz eine Drehscheibe des internationalen Rohstoffhandels ist. Demnach maximieren die global agierenden Konzerne mit raffinierten Tricks ihre Gewinne. Die Förderländer leiden unter dem kapitalistischen Monopoly – und bleiben arm.
\nQuelle: SPIEGEL Online<\/a>\n