{"id":108541,"date":"2023-12-19T11:46:16","date_gmt":"2023-12-19T10:46:16","guid":{"rendered":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=108541"},"modified":"2023-12-29T09:25:30","modified_gmt":"2023-12-29T08:25:30","slug":"olaf-scholz-mit-erinnerungsluecken-in-richtung-abgrund","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=108541","title":{"rendered":"Olaf Scholz: Mit Erinnerungsl\u00fccken in Richtung Abgrund"},"content":{"rendered":"<p>Es gab zahlreiche &Auml;u&szlig;erungen aus berufenem Munde, die gewarnt hatten, dass die westliche Eskalation gegen Russland, die NATO-Osterweiterung und die Folgen des Maidan-Umsturzes zu einem Krieg in Europa f&uuml;hren k&ouml;nnen. Kanzler Olaf Scholz tut in seiner aktuellen Regierungserkl&auml;rung aber so, als h&auml;tte es diese Warnungen nie gegeben: Er versucht, Aufr&uuml;stung und Energiekrise allein den Russen anzulasten. Von <strong>Bernhard Trautvetter.<\/strong><\/p><p><em>Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verf&uuml;gbar.<\/em><br>\n<!--more--><br>\n<\/p><div class=\"powerpress_player\" id=\"powerpress_player_7563\"><!--[if lt IE 9]><script>document.createElement('audio');<\/script><![endif]-->\n<audio class=\"wp-audio-shortcode\" id=\"audio-108541-1\" preload=\"none\" style=\"width: 100%;\" controls=\"controls\"><source type=\"audio\/mpeg\" src=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/231219-Scholz-mit-Erinnerungsluecken-NDS.mp3?_=1\"><\/source><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/231219-Scholz-mit-Erinnerungsluecken-NDS.mp3\">https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/231219-Scholz-mit-Erinnerungsluecken-NDS.mp3<\/a><\/audio><\/div><p class=\"powerpress_links powerpress_links_mp3\">Podcast: <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/231219-Scholz-mit-Erinnerungsluecken-NDS.mp3\" class=\"powerpress_link_pinw\" target=\"_blank\" title=\"Play in new window\" onclick=\"return powerpress_pinw('https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?powerpress_pinw=108541-podcast');\" rel=\"nofollow\">Play in new window<\/a> | <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/231219-Scholz-mit-Erinnerungsluecken-NDS.mp3\" class=\"powerpress_link_d\" title=\"Download\" rel=\"nofollow\" download=\"231219-Scholz-mit-Erinnerungsluecken-NDS.mp3\">Download<\/a><\/p><p>Bundeskanzler Olaf Scholz hat in der Aff&auml;re um Cum-Ex-Betrug und Wirecard-Skandal auf <a href=\"https:\/\/www.n-tv.de\/politik\/Scholz-erinnert-sich-nicht-an-seine-Erinnerungen-article23812148.html\">Erinnerungsl&uuml;cken verwiesen<\/a>, mit denen er seine fragw&uuml;rdigen Aussagen erkl&auml;rte. Der ehemalige LINKEN-Abgeordnete <a href=\"https:\/\/www.fabio-de-masi.de\/de\/article\/4252.scholz-erinnert-sich-nicht-an-seine-erinnerungen.html\">Fabio de Masi<\/a> kommentierte das bitter: <\/p><blockquote><p>\n&bdquo;&sbquo;<em>Man lernt juristisch nie aus. Die Staatsanwaltschaft Hamburg sagt: Scholz hat im Untersuchungsausschuss Hamburg nicht bzgl. seiner Erinnerungsl&uuml;cke gelogen. Er habe die zwischenzeitliche Erinnerung im Bundestag wom&ouml;glich nur vorget&auml;uscht und wir (die Abgeordneten &ndash; die Red.) h&auml;tten das pr&auml;ventiv abfragen&rsquo; m&uuml;ssen. Mit anderen Worten: Die Parlamentarier sind selbst schuld, dass die Wahrheit nicht ans Licht kommt.&ldquo;<\/em>\n<\/p><\/blockquote><p>An diese Ausf&auml;lle, Manipulationen und fragw&uuml;rdigen Aussagen f&uuml;hlt sich der informierte &ndash; m&uuml;ndige &ndash; B&uuml;rger im Zusammenhang mit Olaf Scholz&lsquo; <a href=\"https:\/\/dserver.bundestag.de\/btp\/20\/20143.pdf\">Regierungserkl&auml;rung zur EU, zu Israel und zur Ukraine von 13.12.2023<\/a> erinnert.<\/p><p>Olaf Scholz erkl&auml;rt Russland zum alleinigen Verantwortlichen f&uuml;r die Gefahren f&uuml;r Europa und f&uuml;r die Haushaltsprobleme Deutschlands, die es nur wegen des <a href=\"https:\/\/dserver.bundestag.de\/btp\/20\/20143.pdf\">imperialistischen Angriffs<\/a> Russlands auf die Ukraine gebe, mit dem es &bdquo;Landraub und Besatzung&ldquo; betreiben w&uuml;rde.<\/p><p>Olaf Scholz erkl&auml;rt mit dieser Aussage die extrem hohen Milit&auml;rausgaben und Belastungen Deutschlands infolge des Stopps russischer Energielieferungen im Zusammenhang mit dem Embargo zum &bdquo;alleinigen&ldquo; Resultat des russischen Vorgehens. Das ist ein weitverbreitetes Narrativ in westlichen Medien und Politikerkreisen. Die NachDenkSeiten haben diese Darstellung in zahlreichen Artikeln widerlegt.<\/p><p>Und es gibt Zeugen sowie Fakten, die Olaf Scholz &bdquo;vergessen&ldquo; zu haben scheint: In mehreren Dokumenten der europ&auml;ischen Friedensordnung ab dem Ende des Kalten Krieges hatten sich f&uuml;hrende NATO-Staaten, darunter die USA, Frankreich, Gro&szlig;britannien und Deutschland in seinen neuen Grenzen nach der Vereinigung, festgelegt, eine europ&auml;ische Friedensordnung der gemeinsamen und gegenseitigen Sicherheit aufzubauen, wie es dem sowjetischen <a href=\"https:\/\/taz.de\/!5315226\/\">Pr&auml;sidenten Michail Gorbatschow vorschwebte, als er vom Europ&auml;ischen Haus<\/a> von Lissabon bis Wladiwostok sprach. Diese Friedensordnung haben die NATO-Staaten <a href=\"https:\/\/blog.tagesanzeiger.ch\/historyreloaded\/index.php\/2161\/gemeinsam-zogen-sie-gorbatschow-ueber-den-tisch\/\">wissentlich und mehrfach mit der NATO-Ostexpansion gebrochen<\/a>.<\/p><p>Die NATO-Lobby greift zur Ausflucht, <a href=\"https:\/\/deutsche-wirtschafts-nachrichten.de\/516654\/NATO-Osterweiterung-Ein-gebrochenes-muendliches-Versprechen-mit-Folgen-fuer-Europa\">Gorbatschow habe sich dieses Versprechen vertrauensselig &ndash; also naiv &ndash; nie schriftlich geben lassen<\/a>. Nicht nur der 2+4-Vertrag zum Beitritt der DDR zum Geltungsbereich des Grundgesetzes, die Charta von Paris (beides 1990), die Grunds&auml;tze der NATO-Russland-Grundakte und die OSZE-Sicherheitscharta (1999) entlarven diese Ausflucht als L&uuml;ge. Auch die Warnungen hoher US-Strategen und Diplomaten stehen dieser Des-Information der Transatlantiker in den Medien, der Wirtschaft und der Politik entgegen.<\/p><p><strong>Die langen Warnungen vor dem Ukrainekrieg <\/strong><\/p><p>Was Olaf Scholz alles vergisst, wenn er Russland zum Alleinverantwortlichen f&uuml;r die Kriegssituation in Europa erkl&auml;rt, das ist eine Serie von Warnungen aus erfahrenen Kreisen: <a href=\"https:\/\/globalbridge.ch\/der-krieg-in-der-ukraine-wurde-provoziert\/\">Der Erste war George F. Kennan<\/a>, der NATO-Stratege, der die Eind&auml;mmungsstrategie (&sbquo;Containment&lsquo;) der NATO gegen die Sowjetunion ideologisch abgest&uuml;tzt hatte. Er warnte 1997 in der <em>New York Times<\/em> vor dem <a href=\"https:\/\/www.bpb.de\/themen\/deutschlandarchiv\/506884\/was-lief-schief-seit-dem-ende-des-kalten-krieges\/\">schicksalhaften Fehler der NATO-Expansion<\/a><em>: <\/em><\/p><blockquote><p>\n&bdquo;<em>Eine Ausweitung der NATO w&auml;re der verh&auml;ngnisvollste Fehler amerikanischer Politik nach dem Ende des Kalten Krieges.<\/em>&ldquo;\n<\/p><\/blockquote><p><a href=\"https:\/\/globalbridge.ch\/wir-haben-die-gefahren-der-nato-erweiterung-immer-gekannt\/\">CIA-Chef W. Burns, damals Botschafter in Russland, warnte 2008<\/a>, als sich Angela Merkel gegen Bushs Plan stellte, die Ukraine in die NATO zu f&uuml;hren, dass &bdquo;der Beitritt der Ukraine zur NATO f&uuml;r die russische Elite (nicht nur f&uuml;r Putin) die leuchtendste aller roten Linien ist&ldquo;.<\/p><p>Jack Matlock, der letzte Botschafter der USA in der Sowjetunion, erkl&auml;rte 2014 nach dem pro-westlichen <a href=\"https:\/\/www.ardmediathek.de\/video\/panorama\/panorama-die-ganze-sendung\/das-erste\/Y3JpZDovL25kci5kZS85NTk3YjM5My04N2RkLTQ0NjktOGExYS00OGNkYzQ2ZDc5MmI\">Putsch in der Ukraine<\/a> und der Krim-Krise<strong>:<\/strong><\/p><blockquote><p>\n&bdquo;<em>Als wir den Kalten Krieg beendet und politisch dabei geholfen haben, Osteuropa zu befreien, war klar, dass wir Russland f&uuml;r ein freies und vereintes Europa einbeziehen m&uuml;ssen. Wir wussten auch, wenn man ein Instrument des Kalten Krieges &ndash; die NATO &ndash; in dem Moment vorbewegt, wo die Barrieren fallen, schafft man neue Barrieren in Europa. Und genau das ist jetzt geschehen. Wenn wir Frieden wollen, dann sollten Russland, die Ukraine und die L&auml;nder Ost- und Westeuropas in einer einzigen Sicherheitsgemeinschaft sein.&ldquo; <\/em><em><a href=\"https:\/\/taz.de\/Ex-US-Botschafter-ueber-Ukraine-Krise\/!5033743\/\">Matlock kritisiert auch die Sieger-Mentalit&auml;t der NATO<\/a><\/em><em>: &bdquo;Wir d&uuml;rfen nicht vergessen, dass das Ende des Kalten Kriegs kein westlicher Sieg war. Wir haben das Ende des Kalten Kriegs verhandelt und es zu Bedingungen getan, die auch vorteilhaft f&uuml;r die Sowjetunion waren. Wir haben alle gewonnen<\/em>.&ldquo;\n<\/p><\/blockquote><p><a href=\"https:\/\/www.infosperber.ch\/politik\/welt\/das-versprechen-dass-sich-die-nato-nicht-nach-osten-ausdehnt\/\">Auch die CIA ist als Informationsquelle f&uuml;r Olaf Scholz zu empfehlen<\/a> : Robert M. Gates, ehemaliger (Vize-)Direktor der CIA (1986&ndash;1993), enth&uuml;llt in seinen Erinnerungen, dass der damalige Verteidigungsminister Richard (= Dick) Cheney bestrebt war, Russland zu vernichten: <\/p><blockquote><p>\n&bdquo;<em>Als die Sowjetunion Ende 1991 zusammenbrach, wollte Dick [Cheney] nicht nur die Zerschlagung der Sowjetunion und des russischen Imperiums, sondern auch von Russland selbst.<\/em>&ldquo;&nbsp;\n<\/p><\/blockquote><p>H&auml;tte die NATO die internationalen Vertr&auml;ge zur Friedensordnung eingehalten, h&auml;tte sie auf erfahrene westliche Experten geh&ouml;rt, w&auml;re vermutlich nicht eingetreten, was Olaf Scholz mit seinen Erinnerungsl&uuml;cken beklagt. Auch Klaus von Dohnanyi (SPD) hatte festgestellt, dass die NATO mitverantwortlich f&uuml;r die Eskalation der Spannungen im Vorfeld des russischen Einmarsches gewesen sei.<\/p><p>Die Friedensbewegung des Ruhrgebiets warnt seit mindestens 2014 vor einem gro&szlig;en Krieg in Europa, weil die Kalkarer NATO-Strategieschmiede in ihren <a href=\"https:\/\/www.japcc.org\/wp-content\/uploads\/Future_Vector_II_web.pdf\">Future-Vector-Tagungsmanuskript von 2014<\/a> (S.141) davon ausging, dass es anzuzweifeln sei, dass kein gro&szlig;er Krieg mehr in Europa stattfinde, und zwar k&ouml;nne der in einer der ehemaligen Sowjetrepubliken beginnen, die die NATO aufnehmen will oder schon aufgenommen hat: dem Baltikum, der Ukraine oder Georgien.<\/p><p>Die NATO, die ohnehin deutlich mehr als die H&auml;lfte der weltweiten Milit&auml;rausgaben verantwortet, steigert ihre R&uuml;stung auch im Bereich nuklearer Arsenale intensiv und best&auml;ndig. Einen dritten Gro&szlig;en Krieg (major war) seit dem Beginn des 20. Jahrhunderts w&uuml;rde Europa nicht &uuml;berleben. <\/p><p>Die hier vorgenommene Erinnerung an die Fakten f&uuml;r Olaf Scholz stellt selbstverst&auml;ndlich keine Rechtfertigung der Invasion Russlands in die Ukraine dar. Au&szlig;er dem menschlichen Leid verursacht sie ein gro&szlig;es nukleares Risiko, da die <a href=\"https:\/\/www.tagesschau.de\/wirtschaft\/weltwirtschaft\/ukraine-stromnetz-russland-eu-zusammenbruch-akw-kohle-anschluss-101.html\">Ukraine Strom aus 15 Atomreaktoren<\/a> bezieht. Die einseitige Propaganda vom guten Westen und der Achse des B&ouml;sen im Osten ist zudem ein in der &ouml;kologisch gef&auml;hrdeten Welt unverantwortliches &sbquo;Spiel&lsquo; mit dem finalen Feuer der europ&auml;ischen Zivilisation, das die <a href=\"https:\/\/www.bmi.bund.de\/SharedDocs\/downloads\/DE\/veroeffentlichungen\/2023\/nationalesicherheitsstrategie.pdf?__blob=publicationFile&amp;v=1\">Ampel-Regierung &sbquo;Sicherheitsstrategie<\/a>&lsquo; nennt. Welch&rsquo; brandgef&auml;hrlicher Zynismus!<\/p><p>Titelbild: Alexandros Michailidis \/ Shutterstock<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Es gab zahlreiche &Auml;u&szlig;erungen aus berufenem Munde, die gewarnt hatten, dass die westliche Eskalation gegen Russland, die NATO-Osterweiterung und die Folgen des Maidan-Umsturzes zu einem Krieg in Europa f&uuml;hren k&ouml;nnen. Kanzler Olaf Scholz tut in seiner aktuellen Regierungserkl&auml;rung aber so, als h&auml;tte es diese Warnungen nie gegeben: Er versucht, Aufr&uuml;stung und Energiekrise allein den Russen<\/p>\n<div class=\"readMore\"><a class=\"moretag\" href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=108541\">Weiterlesen<\/a><\/div>\n","protected":false},"author":11,"featured_media":108542,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"spay_email":"","footnotes":""},"categories":[169,107,188,11],"tags":[2301,466,259,831,260],"class_list":["post-108541","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-aussen-und-sicherheitspolitik","category-audio-podcast","category-bundesregierung","category-strategien-der-meinungsmache","tag-konfrontationspolitik","tag-nato","tag-russland","tag-scholz-olaf","tag-ukraine"],"jetpack_featured_media_url":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/wp-content\/uploads\/2023\/12\/shutterstock_2334409501.jpg","_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/108541","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/11"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=108541"}],"version-history":[{"count":9,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/108541\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":108936,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/108541\/revisions\/108936"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/media\/108542"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=108541"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=108541"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=108541"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}