{"id":108772,"date":"2023-12-23T15:00:37","date_gmt":"2023-12-23T14:00:37","guid":{"rendered":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=108772"},"modified":"2023-12-23T04:34:10","modified_gmt":"2023-12-23T03:34:10","slug":"blick-nach-tschechien","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=108772","title":{"rendered":"Blick nach Tschechien"},"content":{"rendered":"

Einerseits wundervoller Lichterglanz, andererseits traurige Adventszeit, d\u00fcstere Aussichten 2024 und groteske Ehrung f\u00fcr den Pr\u00e4sidenten. <\/strong>
\nDie Adventszeit in Tschechien f\u00fchlt sich wundervoll an bei all dem Lichterglanz, den liebevoll gestalteten M\u00e4rkten, den feinen Kl\u00e4ngen von den B\u00fchnen, der \u00fcppigen Pracht an Speisen und Getr\u00e4nken und den intensiven Weihnachtsvorbereitungen, den Br\u00e4uchen \u2013 und den Karpfen nicht vergessend. Doch die eigentlich sch\u00f6nen Tage unserer Nachbarn sind ebenso wie bei uns voller Sorgen, viele Tschechen machen sich Gedanken um ihr Wohlergehen, das Land ist in einer Notlage, in einer gemachten Krise, von einer reaktion\u00e4ren Politik verschuldet. Wenige profitieren. Eine Wende hin zur Vernunft, zu einer Politik f\u00fcr viele, wenn nicht f\u00fcr alle, eine friedliche, soziale, die Hand reichende ist nicht in Sicht. Geradezu verh\u00f6hnend muss den Tschechen das Lob f\u00fcr f\u00fchrende Pers\u00f6nlichkeiten und Verursacher der Krise vorkommen und deren Appelle zur Wehrhaftigkeit. Von Frank Blenz<\/strong>.
\n
\nArmutsgrenze<\/strong><\/p>\n

Unser Nachbarland Tschechien zu besuchen, das f\u00fchlt sich in einigen Lebensbereichen gerade wie Deutschland an: Die Adventszeit wird gefeiert, Menschen kommen zusammen, sie erfreuen sich an den sch\u00f6nen Dingen und schauen doch nachdenklich aus. Ich besuche kleine St\u00e4dte wie Sokolov, Kraslice oder As \u2013 die Orte sind sch\u00f6n herausgeputzt. In Kraslice gleich neben dem deutschen Klingenthal feierten die B\u00fcrger auf dem Markt ein Adventsfest mit allem Drum und Dran. Doch schon der Besuch in einem Supermarkt nahe dem Festplatz zeigte mir: Die Menschen sparen, sie \u00fcberlegen bei ihrem Einkauf. Wie in dem kleinen Grenzst\u00e4dtchen ist im tschechischen Nachbarland eine Atmosph\u00e4re einer sich breitmachenden bleiernen Zeit zu sp\u00fcren. Das Gef\u00fchl ist begr\u00fcndet. Man stelle sich vor, in der Tschechischen Republik leben mittlerweile zwei Millionen Menschen knapp \u00fcber der Armutsgrenze, und eine Million Menschen harren unterhalb dieser Grenze aus, berichtet aktuell das Europ\u00e4ische Netzwerk zur Bek\u00e4mpfung von Armut und sozialer Ausgrenzung (EAPN CR). Tschechien hat 10,5 Millionen Einwohner<\/a> \u2026<\/p>\n

Von tschechischen Freunden erfahre ich, dass die Armut der Leute auf steigende Preise und eine ziemlich heftige Inflation zur\u00fcckzuf\u00fchren sei, die mit \u00fcber 30 Prozent h\u00f6her ist als in Deutschland. Alles wird teurer \u2013 Essen, Energie, Mieten. Das hat Folgen. In der tschechischen Zeitung Hospod\u00e1\u0159sk\u00e9 noviny<\/em> ist zu lesen, dass rund 660.000 Menschen in Tschechien von Zwangsvollstreckungen betroffen sind und vier Millionen Zwangsvollstreckungsverfahren laufen. Sie k\u00f6nnen nicht mehr mithalten im Irrsinn einer entfesselten neoliberalen Zeit, in der das Soziale zur\u00fcckgedr\u00e4ngt wird. Und noch eine Zahl, die nachdenklich bis w\u00fctend stimmt: 1,27 Millionen Menschen laufen Gefahr, ihre Wohnungen zu verlieren. Derweil setzt die Regierung andere Priorit\u00e4ten, so zum Beispiel in die Modernisierung der Armee.<\/p>\n

Kleines Land kauft Kampfjets vom gr\u00f6\u00dften R\u00fcstungskonzern der Welt<\/strong><\/p>\n

Einfachen tschechischen B\u00fcrgern, die nur noch am Rechnen sind, wie sie den Alltag meistern und ihre Rechnungen (noch) bezahlen k\u00f6nnen, muss folgendes Handeln wie Hohn vorkommen: Die tschechische Regierung unter Premierminister Petr Fiala (ODS) hat gr\u00fcnes Licht f\u00fcr den Kauf von 24 amerikanischen F-35-Kampfjets gegeben, dies diene der Modernisierung der tschechischen Luftstreitkr\u00e4fte. Nebenbei: Das Kampfflugzeug wird von Lockheed Martin hergestellt, dem gr\u00f6\u00dften R\u00fcstungskonzern der Welt. So sorgt das kleine Tschechien f\u00fcr noch etwas mehr Ertrag f\u00fcr die US-Waffenschmiede, final f\u00fcr den milit\u00e4risch-industriellen Komplex der USA. Und auch die Belastungen f\u00fcr die tschechische Bev\u00f6lkerung in Sachen Wehrert\u00fcchtigung (was bei uns \u201eKriegst\u00fcchtigkeit\u201c hei\u00dft) sind schon von der tschechischen Regierung ausgerechnet: Der Kauf und Betrieb der F-35-Flotte werde nach Regierungsangaben in den folgenden Gesamtbetriebsjahren etwa 700 Kronen (30 Euro) pro Jahr und Einwohner der Tschechischen Republik kosten. Dem Volk erl\u00e4utert das dessen Premierminister Fiala so, dass der Kauf der F 35 eine wirtschaftliche und effektive L\u00f6sung sei, die F\u00e4higkeiten der Jets den Preis rechtfertigen und die Sicherheit der Tschechischen Republik erheblich verbessert w\u00fcrde.<\/p>\n

Mir kommt in den Sinn, dass Tschechien kein Feindesland um sich hat, dass die Armee kaum 30.000 Soldaten hat. Dennoch ist Jubel von hohen Pers\u00f6nlichkeiten zu vernehmen. Der Kommandeur der tschechischen Luftwaffe Petr \u010cepelka begr\u00fc\u00dft die Entscheidung der Regierung und frohlockt ob der nun robusten Kampf- und Verteidigungsf\u00e4higkeit Tschechiens.<\/p>\n

Einer darf bei dem ganzen Theater auch nicht fehlen: Pr\u00e4sident Petr Pavel, der gern ein \u201eFalke\u201c genannt wird, ein Begriff, den milit\u00e4risch begeisterte und R\u00fcstungskonzern-freundliche Politiker in den USA erhalten. Petr Havel freut sich ebenfalls \u00fcber den Kauf und schwadroniert, dass die F 35 nicht nur Kampfflugzeuge seien. Weitere Worte kommen aus des Pr\u00e4sidenten Mund, als w\u00e4re er immer noch NATO-General: ein vielseitiges System, eine breite Palette von Aufgaben wie Aufkl\u00e4rung, Kommunikation und Feuerleitung f\u00fcr Bodentruppen erf\u00fcllend. Pavel atmet durch, dass alles im Einklang mit den Zielen vieler NATO-L\u00e4nder st\u00fcnde, modernste Technologie f\u00fcr die Verteidigung zu nutzen. Ob sein Volk auch durchatmet? Eher nicht, zunehmend demonstrieren Menschen auf dem Prager Wenzelsplatz und fordern Frieden, Verst\u00e4ndigung, eine tschechische Neutralit\u00e4t. (Quelle<\/a>)<\/p>\n

Tschechien \u2013 Aufmarschgebiet der US Army<\/strong><\/p>\n

Doch Pavel und seine politische Klasse ficht das nicht an, sie wird stattdessen freuen, dass die milit\u00e4rische Zusammenarbeit mit den USA vorangetrieben wird und Tschechiens Politiker einer Stationierung von US-Streitkr\u00e4ften<\/a> gr\u00fcnes Licht erteilen. <\/p>\n

In der Zwischenzeit wird f\u00fcr das Volk ein wenig Politshow gemacht<\/strong><\/p>\n

Dass Regierung und Pr\u00e4sident sehr wohl die Sorgen ihrer Untergebenen kennen und etwas unternehmen, meint Petr Fiala, der tschechische Ministerpr\u00e4sident, mit \u00f6ffentlichkeitswirksamen Auftritten zeigen zu wollen. Angesichts der hohen Lebensmittelpreise (und anderer Kosten) hat der Premier tats\u00e4chlich einen Einkaufsausflug nach Deutschland, konkret nach Bayern unternommen. Warum? Fiala wollte sich, Einkaufswagen vor sich herschiebend, selbst ein Bild davon machen, dass die Preise in Deutschland mittlerweile (trotz auch hier existenter Inflation) niedriger als in Tschechien seien \u2013 und das, obwohl Deutsche besser verdienen als Tschechen. Der Supermarktbesuch in Waldsassen in der Oberpfalz<\/a> brachte es f\u00fcr Fiala dann an den Tag: Von ihm dort gekaufte Produkte waren preiswerter als daheim. Identische Artikel in einem tschechischen Supermarkt waren teurer oder wurden bei gleichem Preis in kleineren Packungen verkauft, stellte Fiala fest. Die Trickserei mit den Mogelpackungen ist auch in Deutschland nicht unbekannt. Es sei erw\u00e4hnt, dass meine tschechischen Freunde herzlich \u00fcber Fialas Show lachten und versicherten, dass seine Tour rein gar nichts bewirkte au\u00dfer Klicks auf seinen Internetseiten.<\/p>\n

Der Blick nach 2024 \u2013 schon gibt es die erste Ehrung f\u00fcr reaktion\u00e4re Politik der Eliten<\/strong><\/p>\n

Was k\u00fcmmern mich des Volkes Sorgen. Politik wird heutzutage so gemacht, dass sie der \u201eVermachtung\u201c dienlich ist (Oskar Lafontaine hat dieses Wort bei seiner Gru\u00dfrede zu 20 Jahre NachDenkSeiten verwendet). So steht der tschechische Pr\u00e4sident Petr Pavel laut der Nachrichten-Webseite Politico<\/em> auf der Liste der 28 einflussreichsten Pers\u00f6nlichkeiten, die Europa im Jahr 2024 pr\u00e4gen werden. Wie Europa jetzt und somit auch im neuen Jahr \u201egepr\u00e4gt\u201c wird, erleben die Tschechen, die Deutschen hautnah. Dass Falken wie Pavel ungeniert die \u201eRichtung\u201c vorgeben und daf\u00fcr gelobt werden, zeigt, wie die Militarisierung der Gesellschaft voranschreitet: Vermachtung als Methode, Politik und Interessenswahrung f\u00fcr wenige zu machen. Demokratie ist etwas anderes. Klar beschreibt Politico<\/em>, was Sache ist:<\/p>\n

\nIn seinem Kurzprofil hebt Politico hervor, dass Pavel seine fr\u00fchere Rolle als Leiter des NATO-Milit\u00e4rausschusses nutzt, um sich f\u00fcr eine wirksamere Unterst\u00fctzung Kiews einzusetzen. Er ist fest entschlossen, China nicht zu erlauben, zwischen Russland und der Ukraine zu vermitteln, und besteht darauf, dass jeder Frieden mit den ukrainischen Bedingungen \u00fcbereinstimmen muss.<\/em><\/p>\n

Kurzprofil: Der tschechische Pr\u00e4sident hat keine exekutiven Befugnisse, aber das Staatsoberhaupt spielt eine wichtige symbolische Rolle mit informellem Einfluss und bedeutendem Einfluss auf die Au\u00dfenpolitik. Der ehemalige NATO-General Petr Pavel hat jeden Zentimeter dieser Macht genutzt, um seine pro-westliche Sache voranzutreiben, seit er Anfang 2023 als Unabh\u00e4ngiger ins Amt kam und versprach, die Polarisierung in einem Land, das entlang kultureller und politischer Linien gespalten ist, zu verringern.<\/em>\n<\/p><\/blockquote>\n

Zwischenfrage: Wie kann ein Pr\u00e4sident, dessen ungeniert vorgetragene politische Ausrichtung einseitig, reaktion\u00e4r und dominant ist, meinen, sein Heimatland Tschechien zu einen, indem er die \u201ePolarisierung seines Landes, gespalten entlang kultureller und politischer Linien, verringert\u201c? Pavel machte und macht kein Hehl daraus, auf wessen Seite er und dass er f\u00fcr Spaltung und Polarisierung steht:<\/p>\n

\nAls Erzfalke gegen\u00fcber Russland und China hat Pavel schon vor seinem Einzug in die Prager Burg den Ton f\u00fcr seine Pr\u00e4sidentschaft angegeben. Nachdem er versprochen hatte, die Beziehungen zu Taiwan zu vertiefen, telefonierte er als erstes gew\u00e4hltes europ\u00e4isches Staatsoberhaupt mit der taiwanesischen Pr\u00e4sidentin Tsai Ing-wen. Er \u00e4u\u00dferte auch die Hoffnung, Tsai \u201ein Zukunft pers\u00f6nlich zu treffen\u201c, und legte damit den Grundstein f\u00fcr ein noch nie dagewesenes Treffen zwischen dem Staatsoberhaupt eines EU-Landes und Taiwan.<\/em><\/p>\n

Pavel hat die Ukraine lautstark unterst\u00fctzt und sein Wissen \u00fcber die inneren Abl\u00e4ufe der NATO \u2013 er war von 2015 bis 2018 Vorsitzender des Milit\u00e4rausschusses des B\u00fcndnisses \u2013 genutzt, um f\u00fcr eine wirksamere Unterst\u00fctzung Kiews und einen nuancierten Ansatz in der Verteidigungspolitik der NATO einzutreten. Er forderte die Erweiterung der NATO und sprach sich daf\u00fcr aus, alle im Ausland lebenden russischen Staatsb\u00fcrger von Geheimdiensten ihrer Gastl\u00e4nder \u00fcberwachen zu lassen. Pavel hat auch davor gewarnt, dass sich Peking als Vermittler zwischen Russland und der Ukraine positioniert \u2013 nicht zuletzt, weil China von der Verl\u00e4ngerung des Krieges durch verg\u00fcnstigte \u00d6l-, Gas- und andere Ressourcen aus Moskau profitiert. Pavel ruft seinerseits zum Frieden in der Ukraine auf \u2013 zu ukrainischen Bedingungen.<\/em>\n<\/p><\/blockquote>\n

Tschechien hat also eine wichtige Pers\u00f6nlichkeit an Bord der wichtigen Europ\u00e4er, die sich gewichtig f\u00fcr die europ\u00e4ischen Interessen, die der V\u00f6lker, einsetzen. Ironie aus. Nebenbei:<\/p>\n

\nUnter den Politico 28 befinden sich unter anderen der franz\u00f6sische Pr\u00e4sident Emmanuel Macron, die Pr\u00e4sidentin der Europ\u00e4ischen Zentralbank Christine Lagarde.<\/em>
\nQuelle: tschechien.news<\/a>\n<\/p><\/blockquote>\n

Das n\u00e4chste Jahr 2024 \u2013 kann trotz allem ein gutes Jahr werden<\/strong><\/p>\n

Die Tschechen sind ein Volk, welches sich das Treiben ihrer Eliten auf Dauer nicht bieten lassen wird, ist meine Hoffnung. Mehr als etwas Renitenz, wie der brave Soldat Schwejk sie aufbot, wird sicher n\u00f6tig sein. Und ja, die gute Nachricht ist, Tschechien nimmt Fahrt auf in Sachen Demonstrationen, kritische Medienberichte, Einspr\u00fcche, Widerst\u00e4nde, Opposition. In einem Artikel vom Sommer 2023<\/a> nannte ich Gr\u00fcnde der Tschechen, \u201eNein\u201c zu sagen.<\/p>\n

Statt Spielzeugpanzer Rennautos, statt falscher Freundschaftsbekundungen Mut der Zivilgesellschaft<\/em><\/p>\n

Die Zeiten sind verst\u00f6rend. Das Genie\u00dfen des Sommers wirkt beinahe wie das Bet\u00e4uben vor dem Eintritt gro\u00dfen Unheils. Episoden wie diese bereiten Sorge: Ein Spielzeugladen in Hole\u0161ovice, einem Stadtteil von Prag. Eine Mutter, der Sprache nach aus der Ukraine stammend, und ihr kleiner Junge schauen sich im Laden um. Der Sohn will einen Panzer und ein Schie\u00dfgewehr. Der Panzer ist ein T34, die Waffe eine Spielzeugmaschinengewehr. Die Mutter erf\u00fcllt des Sohnes Wunsch. Ich fand die vielen Rennautos sch\u00f6ner.<\/em><\/p>\n

So, wie friedliche Spielzeuge gebraucht werden, so werden die Tschechen auch auf die Stra\u00dfe gehen m\u00fcssen f\u00fcr den Frieden im eigenen Land. Bald sollten auf dem Wenzelsplatz mitten in Prag zahlreiche B\u00fcrger protestieren und rufen: Nein zu US-Milit\u00e4rbasen in Tschechien! Und weitere Nein-Rufe sind notwendig: Nein zur schlimmen Wirtschaftssituation, zu hohen Preisen, zu ruin\u00f6ser Energiepolitik (Kauf von teuren Rohstoffen), zu kriegerischer Au\u00dfenpolitik, zur Militarisierung der Gesellschaft! Die gesamte Gesellschaft ist gefordert, das Parlament, die Medien, diesem Wahnsinn Einhalt zu gebieten.<\/em><\/p>\n

Titelbild: Sven Hansche\/shutterstock.com<\/small><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Einerseits wundervoller Lichterglanz, andererseits traurige Adventszeit, d\u00fcstere Aussichten 2024 und groteske Ehrung f\u00fcr den Pr\u00e4sidenten. <\/strong>
Die Adventszeit in Tschechien f\u00fchlt sich wundervoll an bei all dem Lichterglanz, den liebevoll gestalteten M\u00e4rkten, den feinen Kl\u00e4ngen von den B\u00fchnen, der \u00fcppigen Pracht an Speisen und Getr\u00e4nken und den intensiven Weihnachtsvorbereitungen, den Br\u00e4uchen \u2013 und den Karpfen<\/p>\n

Weiterlesen<\/a><\/div>\n","protected":false},"author":11,"featured_media":108773,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"spay_email":"","footnotes":""},"categories":[169,172,20],"tags":[881,882,282,365,893,466,2050],"class_list":["post-108772","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-aussen-und-sicherheitspolitik","category-aufruestung","category-landerberichte","tag-armut","tag-armutsgefaehrdung","tag-buergerproteste","tag-inflation","tag-militarisierung","tag-nato","tag-tschechien"],"jetpack_featured_media_url":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/wp-content\/uploads\/2023\/12\/Shutterstock_1682707294.jpg","_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/108772","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/11"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=108772"}],"version-history":[{"count":10,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/108772\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":108856,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/108772\/revisions\/108856"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/media\/108773"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=108772"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=108772"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=108772"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}