{"id":108791,"date":"2023-12-24T09:00:32","date_gmt":"2023-12-24T08:00:32","guid":{"rendered":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=108791"},"modified":"2024-02-09T16:16:33","modified_gmt":"2024-02-09T15:16:33","slug":"hinweise-der-woche-339","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=108791","title":{"rendered":"Hinweise der Woche"},"content":{"rendered":"<p>Am Wochenende pr\u00e4sentieren wir Ihnen einen \u00dcberblick \u00fcber die lesenswertesten Beitr\u00e4ge, die wir im Laufe der vergangenen Woche in unseren Hinweisen des Tages f\u00fcr Sie gesammelt haben. Nehmen Sie sich ruhig auch die Zeit, unsere werkt\u00e4gliche Auswahl der Hinweise des Tages anzuschauen. Wenn Sie auf \u201cweiterlesen\u201d klicken, \u00f6ffnet sich das Angebot und Sie k\u00f6nnen sich aussuchen, was Sie lesen wollen. (AT)<br>\n<!--more--><br>\nWir weisen darauf hin, dass die jeweiligen Anbieter f\u00fcr die Barrierefreiheit ihrer Angebote selbst verantwortlich sind und es durchaus sein kann, dass der Zugang von zun\u00e4chst freien Inhalten nach einer Zeit beschr\u00e4nkt wird.<\/p>\n<p>Hier die \u00dcbersicht; Sie k\u00f6nnen mit einem Klick aufrufen, was Sie interessiert:<\/p>\n<ol>\n<li><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=108791#h01\">Bei wem sich der Staat verschulden soll<\/a><\/li>\n<li><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=108791#h02\">Paralleluniversum Parteitag<\/a><\/li>\n<li><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=108791#h03\">M\u00fcndige B\u00fcrger sind systemrelevant<\/a><\/li>\n<li><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=108791#h04\">Antonio Negri: K\u00e4mpfen wir global gegen das Kriegsregime!<\/a><\/li>\n<li><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=108791#h05\">Das Schweigen von USA und Nato auf Russlands Briefe vom 17. Dezember 2021<\/a><\/li>\n<li><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=108791#h06\">Gaza: Das Sterben muss ein Ende haben!<\/a><\/li>\n<li><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=108791#h07\">\u00abIndividualisierter Unterricht f\u00fchrt in die Sackgasse\u00bb<\/a><\/li>\n<li><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=108791#h08\">Von der Leyen verzockt Milliarden: Corona-Impfstoffe landen auf M\u00fcll<\/a><\/li>\n<li><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=108791#h09\">Die \u201eZivilgesellschaft\u201c offenbart sich mit einem Bettelbrief als Werkzeug der M\u00e4chtigen<\/a><\/li>\n<li><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=108791#h10\">Zur Verteidigung der Kunstfreiheit<\/a><\/li>\n<\/ol>\n<p><em><strong>Vorbemerkung:<\/strong> Urspr\u00fcnglich hatten wir geplant, in unserer Wochen\u00fcbersicht auch auf die lohnenswertesten redaktionellen Beitr\u00e4ge der NachDenkSeiten zu verweisen. Wir haben jedoch schnell festgestellt, dass eine daf\u00fcr n\u00f6tige Vorauswahl immer damit verbunden ist, Ihnen wichtige Beitr\u00e4ge vorzuenthalten. Daher m\u00f6chten wir Ihnen raten, am Wochenende doch einfach die Zeit zu nutzen, um sich unsere Beitr\u00e4ge der letzten Wochen (noch einmal) anzuschauen. Vielleicht finden Sie dabei ja noch den einen oder anderen Artikel, den es sich zu lesen lohnt. Wenn Sie diese \u00dcbersicht f\u00fcr hilfreich halten, dann weisen Sie doch bitte Ihre Bekannten auf diese M\u00f6glichkeit der schnellen Information hin.<\/em><\/p>\n<ol>\n<li><a name=\"h01\"><\/a><strong>Bei wem sich der Staat verschulden soll<\/strong><br>\nSchuldenbremsen sind viel zu plumpe Instrumente \u2013 vor allem, wenn sie als reine Ausgabenbremsen angelegt sind.<br>\nJuristisch ist die Sache klar: Die deutsche Regierung hat die Schuldenbremse missachtet. Doch das ist nur ein Nebenschauplatz. Viel wichtiger ist die Frage, ob eine Schuldenbremse \u00fcberhaupt Sinn macht. F\u00fcr die Schuldenbremse werden im Wesentlichen folgende Argumente vorgebracht. Erstens: K\u00fcnftige Politiker sollen daran gehindert werden, teure populistische Wahlgeschenke zu machen. Zweitens: Wie die sprichw\u00f6rtliche schw\u00e4bische Hausfrau soll auch eine Regierung nicht mehr Geld ausgeben, als sie hat. Drittens: Zu viele Schulden belasten die kommenden Generationen.<br>\nZum ersten Einwand ist zu sagen, dass auch eine Schuldenbremse ein populistischer Akt ist. Man kann damit bei seinen sparwilligen W\u00e4hlern Punkte sammeln, ohne andere W\u00e4hlerinnen mit einem konkreten Sparentscheid zu ver\u00e4rgern. Spare morgen, nur nicht heute, sagen alle populistischen Leute. Auch das Argument mit der schw\u00e4bischen Hausfrau entlarvt sich von selbst: Es zeigt, dass diejenigen, die es vorbringen, leider immer noch nicht zwischen Volks- und Betriebswirtschaft unterscheiden k\u00f6nnen.<br>\nF\u00fcr jeden Privathaushalt und f\u00fcr alle Unternehmen ist Geld der limitierende Faktor. F\u00fcr den Staat hingegen nicht. Er stellt bekanntlich das Geld selber her \u2013 indem er sich verschuldet. Das ist das kleine Einmaleins der Geldsch\u00f6pfung. Grundstufe!<br>\nWas sich ein ganzer Staat leisten kann oder nicht, h\u00e4ngt nicht vom Geld, sondern allein von den physischen Produktionskapazit\u00e4ten der Volkswirtschaft insgesamt ab. Daf\u00fcr wiederum sind die Staatsausgaben in zweifacher Hinsicht wichtig. Erstens tragen Investitionen in die Infrastruktur, die Bildung und in die Gesundheit zum Erhalt und zur St\u00e4rkung des Produktionsapparats bei. Zweitens muss der Staat mit seinen Ausgaben daf\u00fcr sorgen, dass dieses Potential auch ausgelastet wird.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/makroskop.eu\/42-2023\/bei-wem-sich-der-staat-verschulden-soll\/\">Werner Vontobel auf Makroskop<\/a>\n<p>dazu auch: <strong>Rechnet Lindner die Zinskosten in die H\u00f6he?<\/strong><br>\nZahlen des Finanzministeriums zeigen: Wenn die Regierung Schulden einfach anders verbuchen w\u00fcrde, h\u00e4tte sie beachtliche 17 Milliarden Euro mehr zur Verf\u00fcgung.<br>\nDer Bund k\u00f6nnte offenbar weniger Geld f\u00fcr Zinsen ausgeben, als es Aussagen von Finanzminister Christian Lindner (FDP) nahelegen. Das geht aus einer Antwort des Ministeriums auf eine Anfrage des Linkenabgeordneten und ehemaligen brandenburgischen Finanzministers Christian G\u00f6rke hervor, die ZEIT ONLINE vorliegt.<br>\nLindner hatte in Interviews gesagt, in diesem Jahr m\u00fcsse der Bund rund 40 Milliarden Euro f\u00fcr Zinsen aufwenden \u2013 eine Verzehnfachung gegen\u00fcber den Ausgaben des Jahres 2021. Aus der Antwort auf die Anfrage geht hervor, dass es bei einer pr\u00e4ziseren Rechenmethodik nur knapp 17 Milliarden Euro sind.<br>\nIn dem Schreiben des Ministeriums hei\u00dft es: \u201cDie Bundesregierung hat die Zinsausgaben des Jahres 2023 f\u00fcr den Entwurf des Nachtragshaushalts 2023 mit 36,83 Milliarden Euro gesch\u00e4tzt. W\u00fcrden die Zinsausgaben des Jahres 2023 periodengerecht abgegrenzt verbucht, l\u00e4ge dieser Wert um 16,99 Milliarden Euro niedriger bei 19,84 Milliarden Euro.\u201d Der Bund k\u00f6nnte also rund 17 Milliarden Euro weniger ausgeben als bisher veranschlagt.<br>\nHintergrund ist eine weitgehend unbekannte Buchungsregel im Bundeshaushalt. Die folgt einer relativ einfachen Logik: Wenn die Zinsen niedrig sind, kann der Bund seine Anleihen deutlich \u00fcber dem Wert am Markt verkaufen, den er am Ende ihrer Laufzeit zur\u00fcckzahlen muss \u2013 schlie\u00dflich sind sie sehr begehrt. Es entstehen also Mehreinnahmen. Seit den Anlegern aber beispielsweise in den USA deutlich h\u00f6here Zinsen geboten werden, muss der Bund seine Wertpapiere teilweise unter ihrem Nennwert hergeben, um genug K\u00e4ufer zu finden. Es kommt zu Mehrausgaben.<br>\nDie entscheidende Frage ist nun, wie diese Einnahmen beziehungsweise Ausgaben verbucht werden. International ist es \u00fcblich, die Betr\u00e4ge gleichm\u00e4\u00dfig auf die gesamte Laufzeit einer Anleihe zu verteilen, bei einer zehnj\u00e4hrigen Anleihe wird der Betrag also zu gleichen Teilen auf zehn Jahre aufgeteilt. In Deutschland wird das anders gehandhabt. Die gesamte Summe wird dem Haushalt in dem Jahr zugerechnet, in dem die Anleihe ausgegeben wird.<br>\nDurch diese Buchungspraxis werden die im Haushalt ausgewiesenen Zinskosten in Zeiten fallender Zinsen kleingerechnet und in Zeiten steigender Zinsen k\u00fcnstlich aufgebl\u00e4ht \u2013 was sich wiederum politisch ausschlachten l\u00e4sst. Als Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) noch Finanzminister war, hatte er dadurch mehr Geld zur Verf\u00fcgung. Lindner wiederum kann bei seiner Kritik an zus\u00e4tzlichen Schulden auf die kr\u00e4ftig gestiegenen Zinsen verweisen.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.zeit.de\/wirtschaft\/2023-12\/bundeshaushalt-christian-lindner-zinsen-rechenmethodik%20\">Mark Schieritz auf Zeit Online<\/a>\n<\/p><\/li>\n<li><a name=\"h02\"><\/a><strong>Paralleluniversum Parteitag<\/strong><br>\nEinst wurden auf Parteitagen politische Weichen gestellt. Heute gleichen sie Schauspielen. So kann die SPD am Wochenende den Sozialstaat beschw\u00f6ren und nur Tage sp\u00e4ter die Axt an ihn anlegen.<br>\nEs gab Zeiten, wo Parteitage der gro\u00dfen Parteien Ereignisse waren. Wo die Versammlungen zu Orten der Debatte und Orientierung, der Kritik und der Perspektiven wurden. Wo Kanzlerinnen oder Kanzler von den Delegierten zur Rede gestellt und Regierungshandeln hinterfragt wurde. Erinnert sei an die Parteitage gegen den NATO-Doppelbeschluss oder die Agenda 2010 in der SPD.<br>\nAber selbst bei der CDU rumorte es ab und an. Sogar der Einheitskanzler Helmut Kohl wurde mal infrage gestellt. Heute sind Parteitage bei der SPD, der CDU, den Gr\u00fcnen und der FDP durchorchestrierte und inszenierte Events. Die Dramaturgie ist geplant und vorgegeben. Die Rezeption der Mainstream-Medien, die gern kritisieren, dass die Politik Inhalte vermissen l\u00e4sst, dreht sich ebenfalls kaum um diese. Daf\u00fcr umso mehr um das \u00bbWording\u00ab. Akribisch werden zudem die Minuten der stehenden Ovationen f\u00fcr die Vorsitzenden oder den Kanzler gestoppt.<br>\nWenn sich die gleichen Medien \u00fcber Politikverdrossenheit mokieren, tragen sie mit solcher Berichterstattung selbst etwas zu ihr bei. Denn sie gestatten, dass diese Parteitage in einem Paralleluniversum stattfinden und die Realit\u00e4t ausgeklammert bleibt. So konnte die SPD auf ihrem j\u00fcngsten Parteitag trotz Haushalts-Koalitions-Klimakrise und Umfragewerten von 14\u201316 Prozent so tun, als h\u00e4tte sie alles im Griff. Der mangelnde Wille zur Selbstreflexion war irritierend.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/jacobin.de\/artikel\/spd-parteitag-ampel-scholz\">Andrea Ypsilanti auf Jacobin<\/a>\n<\/li>\n<li><a name=\"h03\"><\/a><strong>M\u00fcndige B\u00fcrger sind systemrelevant<\/strong><br>\nEs ist nun wahrlich h\u00f6chste Zeit, die milit\u00e4rtaktischen Pl\u00e4ne durch politische zu ersetzen.<br>\nDiese Rede hielt Gabriele Krone-Schmalz auf der Friedensdemo am Brandenburger Tor am 23. November 2023. Wir drucken sie hier nach.<br>\nNormalerweise w\u00fcrde ich nicht auf einer Kundgebung sprechen. Als Journalist empfiehlt sich eine gewisse Zur\u00fcckhaltung. Aber in diesen Zeiten k\u00e4me mir Zur\u00fcckhaltung so vor, als wolle man sich vor der Verantwortung dr\u00fccken. Das ungenierte Kriegsgeschrei kann ich so nicht hinnehmen.<br>\nUnd ich habe den Eindruck, dass sich die Mehrheit in unserer Gesellschaft \u2013 schon gar die schweigende \u2013 weniger Kriegsrhetorik w\u00fcnscht und daf\u00fcr mehr ernstzunehmende diplomatische Ans\u00e4tze. Das ist das Kerngesch\u00e4ft von Politik. Waffenlieferungen sind eher eine Bankrotterkl\u00e4rung derselben.<br>\nFataler Bekenntniszwang<br>\nEs reicht nicht einen milit\u00e4rischen Plan zu haben. Ein politischer Plan ist das Entscheidende. Und der fehlt, sowohl mit Blick auf Russland und die Ukraine als auch mit Blick auf Israel und den Nahen Osten.<br>\nEs wird in Kategorien von Sieg und Niederlage gedacht und argumentiert. Es wird von wertegeleiteter Au\u00dfenpolitik gesprochen, die offenbar kein Problem damit hat, die zivilen Opfer je nach T\u00e4ter als Kriegsverbrechen oder Kollateralschaden zu verbuchen.<br>\nMir geht die Heuchelei geh\u00f6rig auf die Nerven und auch, immer Bekenntnisse abgeben zu sollen, bevor man zum Punkt kommt. Nat\u00fcrlich ist der russische Angriff auf die Ukraine v\u00f6lkerrechtswidrig. Aber was folgt denn daraus? Rache, Vergeltung, wie Du mir so ich Dir? Kampf bis zum letzten Blutstropfen? Das l\u00e4sst sich leicht fordern, wenn man nicht selbst an die Front muss.<br>\nDieser fatale Bekenntniszwang, der sowohl in der Politik als auch in den Medien \u00fcblich geworden ist, verhindert eine sachorientierte Auseinandersetzung \u00fcber die besten Wege, wie wir da wieder rauskommen. Ein \u201eJa, aber\u2026\u201c oder \u201eNein, obwohl\u2026\u201c \u2013 das hat doch nichts mit Relativierung zu tun oder gar mit Rechtfertigung, sondern spricht daf\u00fcr, dass derjenige zur Differenzierung f\u00e4hig ist und sich nicht mit platten Gut-B\u00f6se-Schemata zufriedengibt, die der Realit\u00e4t im \u00dcbrigen selten standhalten. Weder in der Ukraine noch in Israel.<br>\nEines der \u00fcberzeugendsten \u201eJa, aber\u2026\u201c stammt von Klaus von Dohnanyi, diesem besonnenen SPD-Politiker, der in den 80er Jahren Erster B\u00fcrgermeister in Hamburg war. Er hat sinngem\u00e4\u00df gesagt: Ja, der Krieg, den die Russen angefangen haben, ist ein Verbrechen, aber dass der Westen ihn nicht verhindert hat, ist eine S\u00fcnde.<br>\nEs geht im Moment gar nicht darum, Schuldzuweisungen hin und her zu schieben \u2013 waren es die Entspannungspolitiker, die den russischen \u00dcberfall erst m\u00f6glich gemacht haben, oder doch eher diejenigen, die den Entspannungspolitikern immer wieder Kn\u00fcppel zwischen die F\u00fc\u00dfe geschmissen haben \u2013 es geht jetzt darum, die Ausweitung von Kriegen zu verhindern bzw. laufende Kriege zu beenden.<br>\nDass das nicht einfach ist, wei\u00df ich auch. Aber es wird ja gar nicht erst versucht. Der politische Wille fehlt. Die politische Analyse sowieso. Stattdessen gibt\u2019s Ideologie und Moral, und Gedankenspiele sogenannter Experten wie jetzt in der Zeit, in denen Horrorszenarien ausgebreitet werden, f\u00fcr den Fall, dass Russland nicht besiegt wird. Verantwortungslose Angstmacherei von Leuten, die behaupten, ganz genau zu wissen, was Putin will und denkt und die sich in einer grenzenlosen Arroganz hinstellen und einen Mentalit\u00e4tswechsel in der deutschen Gesellschaft fordern.<br>\nUnsere Demokratie wird nicht in der Ukraine verteidigt, genauso wenig wie damals am Hindukusch. Das ist nur eine besonders hinterh\u00e4ltige Form, Kriegseins\u00e4tze zu rechtfertigen und moralischen Druck aufzubauen. Der Kampf um unsere Demokratie findet nicht im Ausland statt, sondern innerhalb unserer Landesgrenzen.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/overton-magazin.de\/kommentar\/gesellschaft-kommentar\/muendige-buerger-sind-systemrelevant\/\">Overton Magazin<\/a>\n<\/li>\n<li><a name=\"h04\"><\/a><strong>Antonio Negri: K\u00e4mpfen wir global gegen das Kriegsregime!<\/strong><br>\nPost mortem Im August 2022 warnte der j\u00fcngst verstorbene Toni Negri vor einem aufziehenden Kriegsregime als Folge des Machtverlusts der USA. Er rief dazu auf, in Europa f\u00fcr den Frieden zu k\u00e4mpfen \u2013 und eine neue Weltordnung von unten aufzubauen<br>\nW\u00e4hrend der italienische Wahlkampf im hei\u00dfesten August aller Zeiten beginnt, wird nicht nur der Klimawandel in der politischen Debatte ignoriert. Schweigen scheint auch \u00fcber das Thema Krieg zu herrschen. Es gibt einen unausgesprochenen Konsens f\u00fcr die als \u201eeurop\u00e4isch und atlantisch\u201c definierte au\u00dfenpolitische Linie (Teil der schon mythologischen \u201eDraghi-Agenda\u201c). Diese Linie wird als so selbstverst\u00e4ndlich angesehen, dass man vergeblich nach tats\u00e4chlichen oder m\u00f6glichen Abweichungen davon sucht \u2013 sowohl in der Rechten, als auch in der Linken, und auch bei den F\u00fcnf Sternen. Rechtsextrem und doch prowestlich: Giorgia Meloni nutzt die Zweideutigkeit der oben genannten Formel aus, indem sie die atlantische Zugeh\u00f6rigkeit ihrer Partei betont und ihr eine europ\u00e4ische Positionierung unterschiebt, die ihr Vorbild im polnischen Nationalismus findet. Das ist alles, was es heute braucht, um auf der \u201einternationalen\u201c B\u00fchne zu bestehen.<br>\nDer russische Krieg in der Ukraine stellt die sozialen Bewegungen und die Linke, so vielf\u00e4ltig und widerspr\u00fcchlich sie ist, auf die Probe. Der offenkundige Unterschied zu den Kriegen der j\u00fcngsten Vergangenheit \u2013 diesmal tritt Russland als Aggressor auf \u2013 hat die Anti-Kriegs-Mobilisierungen nach dem Februar 2022 schnell an ihre Grenzen gebracht. Mancherorts gab es groteske Positionen der Unterst\u00fctzung f\u00fcr Russland aufgrund von antiimperialistischen Reflexen (ohne Ber\u00fccksichtigung des offen reaktion\u00e4ren Charakters der von Putin verteidigten \u201eZivilisation\u201c innerhalb und au\u00dferhalb des Landes), andernorts waren in vielen Initiativen der Solidarit\u00e4t mit dem ukrainischen Volk und seiner Fl\u00fcchtlinge ein moralischer Konflikt zu sp\u00fcren \u2013 der es aber nicht schaffte, \u00fcber einen allein humanit\u00e4ren Ansatz hinauszukommen.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.freitag.de\/autoren\/der-freitag\/antonio-negri-kaempfen-wir-global-gegen-das-kriegsregime\">der Freitag<\/a>\n<p>dazu auch: <strong>Ohne Frieden sind alle Werte wertlos<\/strong><br>\nWir brauchen keine \u00bbwertegeleitete\u00ab, sondern eine friedensgeleitete Au\u00dfenpolitik.<br>\nEs war wohl der klassische Fall eines Freudschen Versprechers, als die deutsche Au\u00dfenministerin Annalena Baerbock formulierte, dass \u00bbwir im Krieg mit Russland\u00ab seien. Ein Freudscher Versprecher, so die Definition, ist eine sprachliche Fehlleistung, bei der der eigentliche Gedanke oder die wahre Intention der Sprecherin unwillk\u00fcrlich zutage tritt.<br>\nDas hei\u00dft also: Obwohl \u00bbwir\u00ab nat\u00fcrlich nicht mit Russland im Krieg sind, was Baerbock nat\u00fcrlich wei\u00df, war ihr \u00bbeigentlicher Gedanke\u00ab, dass dies durchaus der Fall ist. Warum glaubt sie das? Russland hat weder Deutschland noch die EU noch die NATO angegriffen. Keine dieser Kr\u00e4fte k\u00e4mpft auf dem Schlachtfeld gegen Russland. Einen illegalen, milit\u00e4rischen Angriff Russlands gab es sehr wohl \u2013 gegen die Ukraine. Dies ist unbestritten. Aber in den Augen von Baerbock, die eine \u00bbwertegeleitete Au\u00dfenpolitik\u00ab verfolgt, war es eben auch ein Angriff auf \u00bbunsere Werte\u00ab.<br>\nBaerbock ist hier bei weitem nicht allein: Ob man auf den Ukraine-Konflikt blickt, auf Israel und Gaza, oder sogar auf China und Taiwan, \u00fcberall wird die \u00bbVerteidigung unserer Werte\u00ab gefordert. Dies ist nicht neu, und schon gar nicht rechts oder links. Eine \u00bbwertegeleitete\u00ab \u2013 aber letztlich v\u00f6llig verfehlte \u2013 Au\u00dfenpolitik war es auch, als die USA und deren meist unwillige Verb\u00fcndete im Jahr 2003 den Irak \u00bbbefreiten\u00ab.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/jacobin.de\/artikel\/aussenpolitik-frieden-werte\">Jacobin<\/a>\n<\/p><\/li>\n<li><a name=\"h05\"><\/a><strong>Das Schweigen von USA und Nato auf Russlands Briefe vom 17. Dezember 2021<\/strong><br>\nVor genau zwei Jahren formulierte Russland unmissverst\u00e4ndlich seine Sicherheitsinteressen. Die Reaktion des Westens war ein gro\u00dfer Fehler.<br>\nDie westliche Ukraine-Berichterstattung weist nicht erst seit Kriegsbeginn eine Reihe bemerkenswerter wei\u00dfer Flecken auf. So gut wie niemand hierzulande wei\u00df beispielsweise, dass der dem Westen sehr nahestehende Boris Jelzin schon im M\u00e4rz 1997 \u2013 Jahre bevor Wladimir Putin an die Macht kam \u2013 im Vorfeld der ersten Nato-Osterweiterung gegen\u00fcber dem damaligen US-Pr\u00e4sidenten Bill Clinton drohte, sp\u00e4testens mit einem Nato-Beitritt der Ukraine w\u00fcrde f\u00fcr Russland eine rote Linie \u00fcberschritten. Man sieht hier sehr deutlich, wie alt diese Option f\u00fcr den Westen ist und wie alt umgekehrt die russischen \u00c4ngste vor dieser Option sind! [\u2026]<br>\nWenig bekannt ist im Westen auch, dass die Ukraine schon im Jahre 2021 \u2013 lange vor dem russischen \u00dcberfall \u2013 nicht nur \u201eim Karabachkrieg 2020 bestens bew\u00e4hrte\u201c t\u00fcrkische Kampfdrohnen vom Typ Bayraktar TB2 kaufte und gegen die Rebellenstellungen bei Donezk abfeuerte, sondern auch bereits mit der T\u00fcrkei \u00fcber eine Lizenzproduktion verhandelte.<br>\nNahezu unbekannt ist jedoch bis heute die Tatsache, dass die USA bereits seit Mitte der Neunzigerjahre unter dem Etikett \u201eRapid Trident\u201c (fr\u00fcher: \u201ePeace Shield\u201c) j\u00e4hrlich auf dem Gebiet der Westukraine Man\u00f6ver mit ukrainischen Truppen durchf\u00fchrten, zuletzt vom 20.09. bis 01.10.2021 zusammen mit Soldaten aus L\u00e4ndern wie Bulgarien, Kanada, Georgien, Deutschland, Gro\u00dfbritannien, Italien, Jordanien, Moldau, Pakistan und Polen. Dasselbe gilt f\u00fcr die Marineman\u00f6ver \u201eSea Breeze\u201c der USA seit 1997 vor der K\u00fcste der Ukraine im Schwarzen Meer. Im Sommer 2021 waren Einheiten aus nicht weniger als 32 Staaten beteiligt.<br>\nMan stelle sich die Reaktion des Westens vor, h\u00e4tte Russland j\u00e4hrlich zusammen mit Soldaten aus Belarus, Serbien, China, Kuba, Venezuela, dem Iran und anderen Staaten Truppen\u00fcbungen in Mexiko oder Marineman\u00f6ver im gleichnamigen Golf vor der K\u00fcste Floridas unternommen!<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.berliner-zeitung.de\/open-source\/das-schweigen-von-usa-und-nato-auf-russlands-briefe-vom-17-dezember-2021-li.2168703\">Leo Ensel in der Berliner Zeitung<\/a>\n<p>dazu auch: <strong>\u00abWas passiert, wenn die Ukrainer erkennen, was die Amerikaner ihnen angetan haben?\u00bb<\/strong><br>\nLange Zeit hat der Krieg in der Ukraine die Medien dominiert. Jetzt wurde er vom Krieg in Israel \u00fcberschattet. Gleichzeitig gibt es Anzeichen daf\u00fcr, dass die Ukraine f\u00fcr die Amerikaner keine Priorit\u00e4t mehr hat, und es w\u00e4chst die Einsicht, dass die Ukraine keine Chance auf einen Sieg hat. Die westliche Propaganda wird allm\u00e4hlich durch sachliche Aussagen \u00fcber die Realit\u00e4t ersetzt. Das von Wunschdenken gepr\u00e4gte Medienbild, der Vater des Gedankens, br\u00f6ckelt.<br>\nEs ist immer ein Problem, objektiv \u00fcber einen Konflikt zu berichten, in dem wir uns selbst f\u00fcr die eine Seite entschieden haben. Es ist auch ein Problem, zuzugeben, dass die Partei, die wir gew\u00e4hlt haben und unterst\u00fctzen, jetzt verliert. Das ist wohl auch der Grund, warum die meisten Kommentatoren nicht die tats\u00e4chliche Situation analysiert haben, sondern sich mit der Frage besch\u00e4ftigt haben, was f\u00fcr einen ukrainischen Sieg getan werden muss. Ebenso haben die Kommentatoren nicht gefragt, was die Ukrainer realistischerweise gewinnen oder mit Russland aushandeln k\u00f6nnen, sie haben immer nur wieder wiederholt, wer im Recht ist und was richtig ist. Wenn sich der Ton der Kommentare jetzt zu \u00e4ndern beginnt, dann deshalb, weil die Kluft zwischen der Darstellung in den Medien und der harten Realit\u00e4t, der unbequemen Wahrheit, nicht mehr heruntergespielt werden kann.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/globalbridge.ch\/was-passiert-wenn-die-ukrainer-erkennen-was-die-amerikaner-ihnen-angetan-haben\">Ivan Hoffman auf Globalbridge<\/a>\n<\/p><\/li>\n<li><a name=\"h06\"><\/a><strong>Gaza: Das Sterben muss ein Ende haben!<\/strong><br>\nVerwerfliches Tauziehen Sabine Kebir verfolgt den Streit \u00fcber eine Waffenruhe f\u00fcr Gaza. Es scheint grotesk und zynisch zugleich, dass sich weder der UN-Sicherheitsrat noch die Europ\u00e4ische Union \u00fcber die Notwendigkeit einer sofortigen Feuerpause einigen k\u00f6nnen<br>\nWem w\u00fcrde ein humanit\u00e4rer Waffenstillstand im Nahen Osten gegenw\u00e4rtig am meisten n\u00fctzen? Der hungernden Bev\u00f6lkerung in Gaza, die \u2013 laut der dort t\u00e4tigen Hilfsorganisation \u201eSave the Children\u201c \u2013 an dem \u201ef\u00fcr Zivilisten unsichersten Ort der Welt\u201c lebt? Oder der Hamas, der eine erneute Feuerpause zur Reorganisation ihrer Kr\u00e4fte dienen k\u00f6nnte? Dar\u00fcber k\u00f6nnen sich weder der UN-Sicherheitsrat noch die Europ\u00e4ische Union einigen, sodass weiter gestorben wird.<br>\nUN-Generalsekret\u00e4r Ant\u00f3nio Guterres fordert eine solche Feuerpause schon lange. Die Vereinigten Arabischen Emirate, derzeit Mitglied im Sicherheitsrat, hatten am 9. Dezember eine entsprechende Resolution vorgeschlagen. Dreizehn der f\u00fcnfzehn st\u00e4ndigen bzw. nichtst\u00e4ndigen Mitglieder stimmten daf\u00fcr. Die USA legten ihr Veto ein, obwohl auch sie st\u00e4ndig mehr Humanit\u00e4t gegen\u00fcber den Zivilisten verlangen und sich \u00fcber Berichte besorgt zeigen, wonach die israelische Armee wie schon in fr\u00fcheren Gaza-Kriegen Phosphorbomben einsetzt.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.freitag.de\/autoren\/sabine-kebir\/gaza-das-sterben-muss-ein-ende-haben\">der Freitag<\/a>\n<p>dazu: <strong>Gaza: Mehr als 800 Organisationen fordern einen Waffenstillstand!<\/strong><br>\nMehr als 800 Organisationen aus der ganzen Welt, darunter gro\u00dfe internationale Organisationen wie Amnesty, Oxfam oder Caritas, aber auch Organisationen aus Israel, wie das Komitee gegen Hauszerst\u00f6rungen, und aus Pal\u00e4stina, wie das pal\u00e4stinensische Center f\u00fcr Frieden und Demokratie, fordern gemeinsam einen Waffenstillstand und die Freilassung der Geiseln!<br>\nWir haben den Aufruf \u00fcbersetzt und dokumentieren ihn:<br>\nWir haben im Gazastreifen und in Israel Tod und Zerst\u00f6rung in unvorstellbarem Ausma\u00df erlebt. Tausende von Menschen wurden get\u00f6tet, verletzt, vertrieben, und fast zweihundert werden weiterhin als Geiseln gehalten, darunter auch Kinder und \u00e4ltere Menschen.<br>\nIm Gazastreifen gehen nach Angaben der UNO aufgrund der Belagerung Wasser, Lebensmittel, Treibstoff, medizinische Versorgung und sogar Leichens\u00e4cke zur Neige. Die UNO warnte, dass die Menschen \u2013 insbesondere kleine Kinder \u2013 bald an schwerer Dehydrierung sterben werden. Stadtviertel wurden zerst\u00f6rt und in Schutt und Asche gelegt. Pal\u00e4stinenser, die Sicherheit suchen, k\u00f6nnen nirgendwo hin. Viele derjenigen, die nach dem Umsiedlungsbefehl der israelischen Armee aus dem n\u00f6rdlichen Gazastreifen in den S\u00fcden umgesiedelt sind, wurden Berichten zufolge bei ihrem Fluchtversuch oder nach ihrer Ankunft im s\u00fcdlichen Gazastreifen bombardiert.<br>\nDie Ereignisse der letzten Woche haben uns an den Abgrund einer humanit\u00e4ren Katastrophe gef\u00fchrt, und die Welt kann nicht l\u00e4nger warten, um zu handeln. Es liegt in unserer gemeinsamen Verantwortung.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/diefreiheitsliebe.de\/politik\/gaza-mehr-als-800-organisationen-fordern-einen-waffenstillstand\/\">die Freiheitsliebe<\/a><\/p>\n<p>dazu auch: <strong>Virale Rede: \u201cIsrael hat etwas gesagt, das Sie alle erschaudern lassen sollte\u201d<\/strong><br>\nPal\u00e4stina-Diplomatin r\u00fcgt vor UN-Gremium israelische Delegation. Diese erhebe unbegr\u00fcndete Vorw\u00fcrfe. Dokumentation einer Rede, die sich im Netz rasend verbreitet. [\u2026]<br>\nHerr Pr\u00e4sident, zun\u00e4chst m\u00f6chte ich Israel daran erinnern, dass wir nicht von der Pal\u00e4stinensischen Autonomiebeh\u00f6rde sprechen, sondern vom Staat Pal\u00e4stina.<br>\nSicher, Ihr Finanzminister hat Anfang des Jahres auf einer Veranstaltung in Paris gesagt, dass es so etwas wie ein pal\u00e4stinensisches Volk nicht gibt.<br>\nUnd Ihr Premierminister hat am 24. September in der Generalversammlung eine Karte mit dem Titel \u201cDer neue Nahe Osten\u201d hochgehalten, auf der Pal\u00e4stina durchgestrichen und vollst\u00e4ndig durch Israel ersetzt war.<br>\nAber wenn Ihre Regierung annexionistisch und rassistisch ist, dann ist es diese Versammlung nicht. Und wir fordern Sie auf, sich an das UN-Protokoll und die Nomenklatur zu halten und alle in diesem Saal zu respektieren.<br>\nWir m\u00f6chten auch den israelischen Delegierten daran erinnern, dass das Fehlen einer Gesch\u00e4ftsordnung f\u00fcr diese Sitzung kein Freibrief daf\u00fcr ist, jeglichen Anstand im Umgang mit den Gespr\u00e4chspartnern in diesem Raum zu verlieren. F\u00fcr die anderen Staaten und die Zivilgesellschaft in diesem Saal m\u00f6chte ich die Erkl\u00e4rung Israels vereinfacht wiedergeben.<br>\nAbgesehen davon, dass Israel mit Beleidigungen um sich wirft und schwere, unbegr\u00fcndete Vorw\u00fcrfe erhebt, hat es etwas gesagt, das Sie alle erschaudern lassen sollte.<br>\nDie Kernaussage ist, Israel k\u00f6nne jeden einzelnen Menschen in Gaza t\u00f6ten. Die 2,3 Millionen Menschen in Gaza seien entweder Terroristen, Sympathisanten von Terroristen oder menschliche Schutzschilde und daher legitime Ziele.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.telepolis.de\/features\/Virale-Rede-Israel-hat-etwas-gesagt-das-Sie-alle-erschaudern-lassen-sollte-9578444.html?seite=all\">Telepolis<\/a>\n<\/p><\/li>\n<li><a name=\"h07\"><\/a><strong>\u00abIndividualisierter Unterricht f\u00fchrt in die Sackgasse\u00bb<\/strong><br>\nDer P\u00e4dagoge und Psychologe Beat Kissling im Interview \u00fcber die Vereinzelung und das geforderte IT-Moratorium in der Primarschule.<br>\nHerr Kissling, die Ergebnisse der neuen PISA-Studie werden derzeit intensiv diskutiert. Wie interpretieren Sie die Resultate?<br>\nDass ein Viertel der Sch\u00fclerinnen und Sch\u00fcler buchst\u00e4blich \u00ababgeh\u00e4ngt\u00bb wird und deshalb am Ende der Schule kaum Lesen und Schreiben kann, war allen, die mit der Schulentwicklung vertraut sind l\u00e4ngstens bekannt. Seit der Einf\u00fchrung der PISA-Tests testet und vergleicht die Schweiz in den Volksschulen fleissig.<br>\nWoher kommt diese Leistungsschere?<br>\nIch f\u00fchre sie auf die fehlgeleiteten Reformen der letzten Jahrzehnte zur\u00fcck. Wichtig ist zun\u00e4chst, den grossen Wandel seit der Jahrtausendwende zu verstehen. Seit PISA haben wir einen Paradigmenwechsel an unseren Schulen erlebt: Weg von der Orientierung daran, was die Lehrperson macht, also wie und was sie vermittelt. Jetzt z\u00e4hlt vielmehr, was rauskommt, das Messbare. Wir schauen auf den Output. Die PISA-Studien haben auch ein neues Verst\u00e4ndnis von \u00abKompetenz\u00bb eingef\u00fchrt. Das t\u00f6nt ja gut. Einem kompetenten Handwerker kann man vertrauen, weil dieser \u00fcber viel Fachwissen, Erfahrung und Geschick verf\u00fcgt. Aber eigentlich meint man jetzt damit Performance, eben etwas Messbares, eben Testresultate. Die Folge ist das \u00abTeaching to the test\u00bb. Dass die Sch\u00fclerinnen und Sch\u00fcler also zwangsl\u00e4ufig vorwiegend auf diese Tests vorbereitet werden m\u00fcssen. Die Einf\u00fchrung dieser PISA-Testkultur in der Schule haben wir der OECD-Initiative zu verdanken. In anderen L\u00e4ndern hat dieser Wandel dieselben uniformierenden Auswirkungen. (\u2026)<br>\nSchaut man die grossen Linien der Schulentwicklung der letzten 30 Jahre hierzulande an, f\u00e4llt auch die immer st\u00e4rker forcierte \u00abIndividualisierung\u00bb des Unterrichts auf. Sie geht mit dem Testen und Kontrollieren einher. Individualisierung bedeutet, dass die Lehrpersonen den Unterricht nicht mehr als gemeinsames Erlebnis gestalten. Sie sind als eigenst\u00e4ndige, gestaltende F\u00fchrungspers\u00f6nlichkeiten, welche die Gemeinschaft im Auge haben, weniger gefragt. Stattdessen sollen die Lehrpersonen als \u00abArrangeure\u00bb, \u00abModeratoren\u00bb und \u00abCoachs\u00bb ihren Sch\u00fclerinnen und Sch\u00fclern \u00abLernumgebungen\u00bb anbieten. Diese sollen sich nun alles selbstverantwortlich erarbeiten. Man spricht heute in diesem Zusammenhang von \u00abChancengerechtigkeit\u00bb. Demnach steht es \u2013 laut Theorie \u2013 jedem Kind unabh\u00e4ngig von seiner Herkunft offen, jeden gew\u00fcnschten Bildungsweg zu beschreiten \u2013 alles nur abh\u00e4ngig von den eigenen Bem\u00fchungen.<br>\nWeshalb soll dies schlecht sein?<br>\nDie schw\u00e4cheren Sch\u00fclerinnen und Sch\u00fcler werden vollkommen im Stich gelassen. Das Resultat zeigt aktuell PISA: ein Viertel der Sch\u00fclerschaft wird geistig-moralisch \u00ababgeh\u00e4ngt\u00bb. Die Vereinzelung der Sch\u00fcler durch die Individualisierung beziehungsweise das \u00abselbstorganisierte Lernen\u00bb f\u00fchrt n\u00e4mlich schon sehr fr\u00fch zu einer extremen Leistungsschere. Die Folgen sind: Sehr viel Unruhe, Unkonzentriertheit, Ablenkbarkeit bis hin zur Resignation und Schulschw\u00e4nzerei bei den unsicheren Sch\u00fclerinnen und Sch\u00fclern. So landen sie schlussendlich zur Abkl\u00e4rung bei der Schulpsychologie. Da werden sie zumeist mit Diagnosen begl\u00fcckt und nicht selten medikalisiert. F\u00fcr diese Kinder und Jugendlichen ist die vergleichende Testerei alles andere als ein ermutigendes Erlebnis. Sie erfahren Mal f\u00fcr Mal, dass sie faule, unf\u00e4hige Versager sind. Hilfe und Solidarit\u00e4t erfahren sie kaum. Die guten, vifen und von zuhause gut unterst\u00fctzten Sch\u00fcler realisieren das Schicksal ihrer schw\u00e4cheren Mitsch\u00fclerinnen und -sch\u00fcler nicht. Sie sind mit ihrer eigenen Schulkarriere besch\u00e4ftigt.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.infosperber.ch\/bildung\/individualisierter-unterricht-fuehrt-in-die-sackgasse\/\">Infosperber<\/a>\n<\/li>\n<li><a name=\"h08\"><\/a><strong>Von der Leyen verzockt Milliarden: Corona-Impfstoffe landen auf M\u00fcll<\/strong><br>\nIn der EU wurden Hunderte Millionen an Impfstoff-Dosen vernichtet. Die Europ\u00e4er m\u00fcssen den Herstellern bis 2027 weitere Massenlieferungen abnehmen.<br>\nIn der EU wurden seit der H\u00f6hepunkt der Pandemie mindestens 215 Millionen Dosen Covid-19-Impfstoffe vernichtet. Die Kosten f\u00fcr die europ\u00e4ischen Steuerzahler belaufen sich laut einer vom Magazin Politico durchgef\u00fchrten Sch\u00e4tzung auf mindestens vier Milliarden Euro. Diese Sch\u00e4tzung basiert auf den in Medien genannten Impfstoffpreisen.<br>\nF\u00fcr L\u00e4nder, die keine Aufschl\u00fcsselung gemeldet haben, wurde ein gewichteter Durchschnittspreis von 19,39 Euro angenommen. Diese Sch\u00e4tzung d\u00fcrfte am unteren Rand liegen. Die Preise unterliegen \u2013 wie alle Vertragsdetails mit den Impfstoff-Herstellern \u2013 strengster Geheimhaltung seitens der EU.<br>\nGrundlage der Politico-Berechnungen sind Zahlen aus 19 europ\u00e4ischen L\u00e4ndern. Der Schaden d\u00fcrfte, so das US-Magazin, noch wesentlich h\u00f6her liegen, weil etliche Staaten keine aktuellen Angaben zu ihrer Entsorgungs-Aktionen vorgelegt haben. Frankreich etwa hat faktisch keine aktuellen Zahlen zur Hand. Die Daten zeigen, dass die EU-L\u00e4nder im Verh\u00e4ltnis zur Bev\u00f6lkerung durchschnittlich 0,7 Impfungen pro Einwohner weggeworfen haben. An der Spitze der Impfstoff-Vernichtungen liegen Estland und Deutschland. In Deutschland befanden sich zum Zeitpunkt der \u00dcbermittlung der Zahlen an Politico im Juni 2023 weitere 120 Millionen Impfstoffe auf Lager, von deren Vernichtung auszugehen ist.<br>\nSeit der Zulassung der ersten Covid 19-Impfstoffe Ende 2020 haben die EU-L\u00e4nder insgesamt 1,5 Milliarden Dosen bezogen, was mehr als drei Dosen pro Person in Europa entspricht. Viele dieser Dosen liegen heute auf M\u00fclldeponien im gesamten Kontinent. Die durchschnittliche Abfallrate k\u00f6nnte auf die gesamte EU hochgerechnet mehr als 312 Millionen zerst\u00f6rten Impfstoffen entsprechen.<br>\nQuelle 1: <a href=\"https:\/\/www.berliner-zeitung.de\/wirtschaft-verantwortung\/milliarden-verluste-corona-impfstoffe-landen-auf-dem-muell-li.2169855\">Berliner Zeitung<\/a><br>\nQuelle 2: <a href=\"https:\/\/www.politico.eu\/article\/europe-bonfire-covid-vaccines-coronavirus-waste-europe-analysis\/%20\">Politico<\/a>\n<\/li>\n<li><a name=\"h09\"><\/a><strong>Die \u201eZivilgesellschaft\u201c offenbart sich mit einem Bettelbrief als Werkzeug der M\u00e4chtigen<\/strong><br>\nDie Haushaltssperre der Bundesregierung hat 56 \u201ezivilgesellschaftliche\u201c Organisationen, die sich einer speziellen Form der Demokratief\u00f6rderung verschrieben haben, zu einem gemeinsamen Bitt- und Protestbrief an die Regierung motiviert. Damit legen diese angeblichen \u201eNichtregierungsorganisationen\u201c offen, dass sie f\u00fcr ihre Arbeit des Diskreditierens und Cancelns von regierungskritischem Gedankengut bisher gro\u00dfz\u00fcgig von der Regierung bezahlt werden und davon vollkommen abh\u00e4ngig sind.<br>\nIn dem offenen Brief vom 12. Dezember mit dem Titel: \u201eEine unterfinanzierte Zivilgesellschaft gef\u00e4hrdet die Demokratie\u201c hei\u00dft es:<br>\n\u201eViele der vom Bund gef\u00f6rderten Demokratieprojekte werden Mitarbeitende entlassen m\u00fcssen. Der Grund daf\u00fcr ist die Ausgabensperre und der noch nicht verabschiedete Haushalt 2024 der Bundesregierung, die die Auszahlung der zugesagten F\u00f6rderungen f\u00fcr die Projekte bis auf weiteres auf Eis legt. Viele der Projekte haben nicht die Ressourcen, um Geh\u00e4lter vorzufinanzieren. Es droht das Sterben einer zivilgesellschaftlichen Landschaft, die sich seit Jahren \u00fcberall in diesem Land f\u00fcr die St\u00e4rkung und Verteidigung der Demokratie, die F\u00f6rderung von Medienbildung und Medienkompetenz, f\u00fcr Vielfalt sowie gegen digitale Gewalt und Desinformation engagiert. Dabei ist unsere Demokratie so stark bedroht wie noch nie \u2013 durch den Rechtsextremismus, durch die Vertrauenskrise, durch Antisemitismus, Rassismus, Antiziganismus und Queerfeindlichkeit sowie durch Angriffe auf Amts- und Mandatstr\u00e4ger und -tr\u00e4gerinnen.\u201c<br>\nUnterschrieben hat unter anderem der Volksverpetzer, eine Netzseite zur pers\u00f6nlichen Verunglimpfung von jedem als rechts, Nazi oder xyz-feindlich, der dem politischen Mainstream quer kommt. Mit seiner Unterschrift bezichtigt sich der Volksverpetzer indirekt selbst der L\u00fcge, wie der Anti-Spiegel aufdeckt, \u00fcber dessen Beitrag ich auf diesen Vorgang aufmerksam wurde. Denn der Volksverpetzer schreibt unter \u201eWer finanziert uns\u201c:<br>\n\u201eWir sind finanziell vollkommen unabh\u00e4ngig. Ein bisschen Geld kriegen wir \u00fcber Lizenzgeb\u00fchren durch den Verkauf von Shirts, Tassen, Masken und Sticker in unserem Shop. Der absolute Gro\u00dfteil besteht jedoch aus Spenden \u2013 von unseren tollen Fans und Unterst\u00fctzer:innen.\u201c<br>\nDer Hetzblog begr\u00fcndet gerade damit, dass er angeblich nicht gef\u00f6rdert werde, warum er mit (giftigsten) Emotionen statt mit sachlichen Informationen arbeitet:<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/norberthaering.de\/propaganda-zensur\/zivilgesellschaft\/\">Norbert H\u00e4ring<\/a>\n<\/li>\n<li><a name=\"h10\"><\/a><strong>Zur Verteidigung der Kunstfreiheit<\/strong><br>\nDas politische und kulturelle Klima spitzt sich zu. Die aktuellen Diskussionen um Kunstfreiheit und die sogenannte Cancel Culture sind gef\u00e4hrlich. Der \u00f6ffentliche Diskurs ist zunehmend durch unzul\u00e4ssige Vermischung von Themen und tendenzi\u00f6sen Behauptungen gepr\u00e4gt. Diese Verwirrung hat zu Verst\u00f6\u00dfen gegen Freiheitsrechte gef\u00fchrt, die f\u00fcr eine demokratische Nation nicht hinnehmbar sind.<br>\nDie Akademie der K\u00fcnste vertritt qua Gesetz und Satzung Freiheit und Anspruch der Kunst in Staat und Gesellschaft. Aus dieser Verpflichtung heraus gilt es, die Kunst- und Meinungsfreiheit als durch die deutsche Verfassung gesch\u00fctzte h\u00f6chste Rechtsg\u00fcter in der Demokratie zu verteidigen. Sie sind in einem langen zivilisatorischen Prozess m\u00fchsam errungen worden.<br>\nDie Freiheit der Kunst steht dabei in voller Verantwortung. Sie bewegt sich im Rahmen der Prinzipien unserer Verfassung:<br>\n\u201eNiemand darf wegen seines Geschlechtes, seiner Abstammung, seiner Rasse, seiner Sprache, seiner Heimat und Herkunft, seines Glaubens, seiner religi\u00f6sen oder politischen Anschauungen benachteiligt oder bevorzugt werden.\u201c (Artikel 3 Grundgesetz)<br>\nSolange sie diesen Prinzipien nicht widerspricht, hat jeder das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu \u00e4u\u00dfern und zu verbreiten.<br>\nDie Akademie der K\u00fcnste spricht sich gegen jegliche Gesinnungspr\u00fcfung von K\u00fcnstler*innen sowie gegen vorauseilende rote Linien aufgrund politischer \u00c4u\u00dferungen aus. Das Wesen und die Freiheit der Kunst sind bedroht, wenn man sie zu instrumentalisieren versucht. Die Kunstfreiheit muss jederzeit \u00fcber einer unsachlich gef\u00fchrten Debatte stehen.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.pressenza.com\/de\/2023\/12\/zur-verteidigung-der-kunstfreiheit\/%20\">pressenza<\/a>\n<p>dazu: <strong>Akademie der K\u00fcnste Berlin \u00e4u\u00dfert sich scharf: Aktuelle Diskussion um Kunstfreiheit gef\u00e4hrlich<\/strong><br>\nDie Akademie f\u00fchrt das Grundgesetz gegen Cancel Culture ins Feld und spricht sich gegen eine Gesinnungspr\u00fcfung von K\u00fcnstlern aus.<br>\nMit scharfen Worten meldet sich in der Debatte um Kunstfreiheit die Akademie der K\u00fcnste Berlin zu Wort: \u201eDas politische und kulturelle Klima spitzt sich zu\u201c, hei\u00dft es in einer auf ihrer Website ver\u00f6ffentlichten Mitteilung mit dem Titel \u201eZur Verteidigung der Kunstfreiheit\u201c, die von der Akademie-Pr\u00e4sidentin Jeanine Meerapfel unterzeichnet ist. \u201eDie aktuellen Diskussionen um Kunstfreiheit und die sogenannte Cancel Culture sind gef\u00e4hrlich. Der \u00f6ffentliche Diskurs ist zunehmend durch unzul\u00e4ssige Vermischung von Themen und tendenzi\u00f6sen Behauptungen gepr\u00e4gt. Diese Verwirrung hat zu Verst\u00f6\u00dfen gegen Freiheitsrechte gef\u00fchrt, die f\u00fcr eine demokratische Nation nicht hinnehmbar sind.\u201c<br>\nUnd weiter: Die Akademie der K\u00fcnste vertrete qua Gesetz und Satzung Freiheit und Anspruch der Kunst in Staat und Gesellschaft. Aus dieser Verpflichtung heraus gelte es, die Kunst- und Meinungsfreiheit als durch die deutsche Verfassung gesch\u00fctzte h\u00f6chste Rechtsg\u00fcter in der Demokratie zu verteidigen. \u201eSie sind in einem langen zivilisatorischen Prozess m\u00fchsam errungen worden.\u201c<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.berliner-zeitung.de\/kultur-vergnuegen\/akademie-der-kuenste-berlin-aeussert-sich-scharf-aktuelle-diskussion-um-kunstfreiheit-gefaehrlich-li.2169286\">Berliner Zeitung<\/a><\/p><\/li>\n<\/ol>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Am Wochenende pr\u00e4sentieren wir Ihnen einen \u00dcberblick \u00fcber die lesenswertesten Beitr\u00e4ge, die wir im Laufe der vergangenen Woche in unseren Hinweisen des Tages f\u00fcr Sie gesammelt haben. Nehmen Sie sich ruhig auch die Zeit, unsere werkt\u00e4gliche Auswahl der Hinweise des Tages anzuschauen. Wenn Sie auf \u201cweiterlesen\u201d klicken, \u00f6ffnet sich das Angebot und Sie k\u00f6nnen sich<\/p>\n<div class=\"readMore\"><a class=\"moretag\" href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=108791\">Weiterlesen<\/a><\/div>\n","protected":false},"author":11,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"spay_email":"","footnotes":""},"categories":[19],"tags":[],"class_list":["post-108791","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-hinweise-des-tages"],"jetpack_featured_media_url":"","_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/108791","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/11"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=108791"}],"version-history":[{"count":2,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/108791\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":110889,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/108791\/revisions\/110889"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=108791"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=108791"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=108791"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}