{"id":108961,"date":"2024-01-02T11:01:27","date_gmt":"2024-01-02T10:01:27","guid":{"rendered":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=108961"},"modified":"2024-01-03T07:49:09","modified_gmt":"2024-01-03T06:49:09","slug":"ansprachen-von-scholz-und-steinmeier-mission-maerchenonkel","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=108961","title":{"rendered":"Ansprachen von Scholz und Steinmeier: Mission M\u00e4rchenonkel"},"content":{"rendered":"<p>Kanzler und Bundespr&auml;sident haben versucht, mit wohldosierten SPD-Phrasen die f&uuml;r viele B&uuml;rger gef&auml;hrliche Mischung aus gr&uuml;ner Politik (Krieg) und gelber Politik (soziale K&uuml;rzungen) abzuschirmen. Einmal mehr wurde auch das sattsam gebrauchte Motiv von den h&ouml;heren Gewalten bem&uuml;ht, die einfach so Krisen &bdquo;ausl&ouml;sen&ldquo;. Es ist aussichtslos: In Sachsen k&ouml;nnte die SPD bei drei Prozent landen. Ein Kommentar von <strong>Tobias Riegel<\/strong>.<\/p><p><em>Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verf&uuml;gbar.<\/em><br>\n<!--more--><br>\n<\/p><div class=\"powerpress_player\" id=\"powerpress_player_4425\"><!--[if lt IE 9]><script>document.createElement('audio');<\/script><![endif]-->\n<audio class=\"wp-audio-shortcode\" id=\"audio-108961-1\" preload=\"none\" style=\"width: 100%;\" controls=\"controls\"><source type=\"audio\/mpeg\" src=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/240102_Ansprachen_von_Scholz_und_Steinmeier_Mission_Maerchenonkel_NDS.mp3?_=1\"><\/source><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/240102_Ansprachen_von_Scholz_und_Steinmeier_Mission_Maerchenonkel_NDS.mp3\">https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/240102_Ansprachen_von_Scholz_und_Steinmeier_Mission_Maerchenonkel_NDS.mp3<\/a><\/audio><\/div><p class=\"powerpress_links powerpress_links_mp3\">Podcast: <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/240102_Ansprachen_von_Scholz_und_Steinmeier_Mission_Maerchenonkel_NDS.mp3\" class=\"powerpress_link_pinw\" target=\"_blank\" title=\"Play in new window\" onclick=\"return powerpress_pinw('https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?powerpress_pinw=108961-podcast');\" rel=\"nofollow\">Play in new window<\/a> | <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/240102_Ansprachen_von_Scholz_und_Steinmeier_Mission_Maerchenonkel_NDS.mp3\" class=\"powerpress_link_d\" title=\"Download\" rel=\"nofollow\" download=\"240102_Ansprachen_von_Scholz_und_Steinmeier_Mission_Maerchenonkel_NDS.mp3\">Download<\/a><\/p><p>Angesichts der &bdquo;multiplen Krisen&ldquo;, die die Bundesregierung selber f&uuml;r Land und B&uuml;rger geschaffen hat, war die <a href=\"https:\/\/www.bundesregierung.de\/breg-de\/mediathek\/videos\/neujahrsansprache-kanzler-2250224\">Neujahrsansprache von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD)<\/a> eine Beleidigung der Intelligenz f&uuml;r die meisten B&uuml;rger. Nimmt man zus&auml;tzlich noch die <a href=\"https:\/\/www.bundespraesident.de\/SharedDocs\/Reden\/DE\/Frank-Walter-Steinmeier\/Reden\/2023\/12\/231225-Weihnachtsansprache.html\">Weihnachtsansprache von Bundespr&auml;sident Frank-Walter Steinmeier (SPD)<\/a> als Bezugspunkt, so l&auml;sst sich sagen: Zwei M&auml;rchenonkel schirmen mit wohldosierten SPD-Phrasen die f&uuml;r viele B&uuml;rger gef&auml;hrliche Mischung aus gr&uuml;n-gelber Politik ab, einer Mischung aus Krieg (gr&uuml;n) und sozialen K&uuml;rzungen (gelb). Es sind auch f&uuml;hrende Sozialdemokraten, die mit ihrer Rhetorik daf&uuml;r sorgen, dass ein Geist von neoliberaler Militarisierung und sozialer K&uuml;rzung sich 2024 noch besser entfalten kann.<\/p><p><strong>Verarmung und Kriegsgefahr<\/strong><\/p><p>Denn eines scheint klar: Das n&auml;chste Jahr wird viele B&uuml;rger zum einen &auml;rmer machen und die soziale Schere noch weiter &ouml;ffnen. Zum anderen wird die fortgesetzte aggressive Haltung gegen Russland einen dauerhaften Frieden in Europa noch unwahrscheinlicher machen und die B&uuml;rger dadurch in noch gr&ouml;&szlig;ere Gefahr bringen. <\/p><p>Verglichen mit einigen mittlerweile als skrupellose Ideologen erscheinenden Politikern von den Gr&uuml;nen und der FDP unterstelle ich einigen Politikern der SPD noch immer ein relatives Ma&szlig; an Verantwortungsgef&uuml;hl &ndash; umso h&auml;rter ist die Desillusionierung, wenn man noch einer solchen naiven Betrachtung anh&auml;ngt.<\/p><p>Beide Probleme (Verarmung und Kriegsgefahr) lie&szlig;en sich umgehend lindern: mit diplomatischen Vorst&ouml;&szlig;en der Bundesregierung in Richtung Russland &ndash; am Ende von (sicherlich schwierigen) Verhandlungen k&ouml;nnte ein europ&auml;ischer Friedensplan unter Einbeziehung Russlands, mit einer neutralen (nicht der EU oder der NATO angeh&ouml;renden) Ukraine und im Idealfall mit Deutschland als Br&uuml;cke zwischen den USA und Russland entstehen.<\/p><p>Warum Deutschland sich au&szlig;erdem umgehend wieder um russische Energie bem&uuml;hen sollte, weil bezogen auf die Verteuerungen hierzulande &bdquo;alles andere nur Theater&ldquo; und ein Doktern an Symptomen ist, haben wir k&uuml;rzlich <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=107686\">hier beschrieben<\/a>. Eine Einigung auf diesem Gebiet scheint noch immer m&ouml;glich, denn der russische Pr&auml;sident Wladimir Putin hat in j&uuml;ngerer Vergangenheit mehrmals verlautbart, dass der Bezug russischer Energie vor allem eine Entscheidung der deutschen Seite sei.<\/p><p><strong>Schuld sind h&ouml;here Gewalten<\/strong><\/p><p>Auch Scholz nutzt in seiner Neujahrsansprache das von der Ampelregierung sattsam gebrauchte Motiv der h&ouml;heren Gewalten, die einfach so entstehen und auf die die Bundesregierung reagieren muss: <\/p><blockquote><p>&bdquo;Wenn ich im Land unterwegs bin, sagen mir gerade auch viele &Auml;ltere: &rsaquo;So geballt, so Schlag auf Schlag habe ich das alles noch niemals erlebt.&lsaquo; Kaum war Corona halbwegs vorbei, brach Russland mitten in Europa einen unerbittlichen Krieg vom Zaun. Kurz darauf dreht uns der russische Pr&auml;sident den Gashahn ab.&ldquo;<\/p><\/blockquote><p>Auf den letzten Satz soll hier n&auml;her eingegangen werden, weil er zentral f&uuml;r die Beurteilung der aktuellen Situation ist und er aber meiner Meinung nach nicht haltbar ist. Auf die Frage, ob &bdquo;Putin uns den Gashahn abgedreht hat&ldquo;, ist Thomas R&ouml;per k&uuml;rzlich <a href=\"https:\/\/www.anti-spiegel.ru\/2023\/die-luegenrede-von-scholz-auf-dem-spd-parteitag\/\">hier<\/a> eingegangen: Demnach hat die Regierung Scholz der betriebsbereiten und mit Gas bef&uuml;llten Pipelines von Nord Stream 2 am 22. Februar 2022, also noch vor Beginn der russischen Invasion, die Genehmigung verweigert. Es seien zudem die Sanktionen westlicher L&auml;nder gewesen, die dann im Sommer 2022 die vertragsgem&auml;&szlig;e Wartung der Turbinen von Nord Stream 1 <a href=\"https:\/\/www.anti-spiegel.ru\/2022\/warum-die-turbine-fuer-nord-stream-nicht-nach-russland-geliefert-werden-kann\/\">verhindert h&auml;tten<\/a>, was zuerst zu einer Reduzierung und dann zu einer <a href=\"https:\/\/www.anti-spiegel.ru\/2022\/dank-der-sanktionen-nord-stream-1-dauerhaft-ausser-betrieb\/\">Einstellung des Gasflusses<\/a> durch die Pipelines von Nord Stream 1 gef&uuml;hrt h&auml;tte. Russland habe danach angeboten, stattdessen Nord Stream 2 in Betrieb zu nehmen, denn deren Turbinen sind aus russischer Produktion, mit der Pipeline h&auml;tte es die Probleme, die es mit der Wartung von Nord Stream 1 gegeben hat, nicht gegeben. <\/p><p>Russland habe die Energieversorgung Europas ganz und gar nicht eingestellt, so der Artikel, denn es w&uuml;rde noch immer <a href=\"https:\/\/www.anti-spiegel.ru\/2023\/die-ukraine-will-gastransit-in-die-eu-einstellen-was-bedeutet-das-fuer-deutschland\/\">russisches Gas durch die ukrainische Pipeline<\/a> nach &Ouml;sterreich und russisches Gas durch Turkish Stream nach S&uuml;dosteuropa bis nach Ungarn flie&szlig;en. Au&szlig;erdem wurde die EU <a href=\"https:\/\/www.spiegel.de\/wirtschaft\/russland-steigende-fluessigerdgas-importe-europa-ist-putins-bester-kunde-a-d7654566-119d-4f27-a813-82b9d96f5a0d\">zum gr&ouml;&szlig;ten Abnehmer von russischem Fl&uuml;ssiggas<\/a>, von dem &uuml;ber Belgien sehr viel in Deutschland ankomme. Zu alldem komme noch die Frage nach der zerst&ouml;rten Pipeline Nord Stream 2 und dem Urheber. <\/p><p>Der wirkungslose Wirtschaftskrieg gegen Russland &ndash; und damit gegen die eigenen B&uuml;rger hierzulande &ndash; wurde von der Bundesregierung <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=88309\">vom Zaun gebrochen<\/a>. Im Sinne der B&uuml;rger m&uuml;sste das umgehend beendet werden.<\/p><p><strong>Wirtschaftskrieg als Ursache der Misere<\/strong><\/p><p>Wie gerade beschrieben: Die Ursache der Verteuerung k&ouml;nnte entsch&auml;rft werden. Doch auch wenn man sich dem verweigert und sich wie die Regierung nur auf die Linderung der Symptome der selber angerichteten Krise konzentriert, sind die daf&uuml;r angek&uuml;ndigten Schritte zu kritisieren. Das Portal <em>Lokalkompass<\/em> <a href=\"https:\/\/www.lokalkompass.de\/recklinghausen\/c-politik\/was-wir-in-den-weihnachts-und-neujahrsansprachen-des-bundespraesidenten-und-bundeskanzlers-vermisst-haben_a1920154\">schreibt<\/a> zu den Ansprachen von Scholz und Steinmeier und zur sozialen Frage:<\/p><blockquote><p>&bdquo;In diesem Jahr bei den feierlichen Ansprachen h&ouml;rten wir kein Sterbenswort zur ungerechten Armuts- und Reichtums-Verteilung in diesem Land mit Verdoppelung der Zahl der Tafelbesucher und der Obdachlosen. Und das, obwohl die Regierung selber die Einkommens- und Verm&ouml;gensungleichheit in ihren turnusm&auml;&szlig;igen &bdquo;Armutsberichten&ldquo; regelm&auml;&szlig;ig offenlegt, aber dann stets zu den Akten legt. Kein Wort zur drastisch steigenden Zahl der Armutsrentner in diesem Land mit absehbarer Altersarmut, bei zugleich unbezahlbaren Pflegekosten und fehlenden Seniorenwohnungen. Doch alles wird gut, denn &bdquo;L&ouml;hne und Renten steigen und die Inflation sinkt&ldquo;, verk&uuml;ndet Kanzler Scholz stolz.&ldquo;<\/p><\/blockquote><p>Die <em>Welt<\/em> beschreibt in <a href=\"https:\/\/www.welt.de\/wirtschaft\/plus249290888\/Trotz-Steuersenkung-Warum-Normalverdiener-2024-unterm-Strich-weniger-Geld-haben.html\">diesem Artikel<\/a>, &bdquo;warum Normalverdiener 2024 unterm Strich weniger Geld haben: Viele Menschen verdienen im neuen Jahr unterm Strich mehr. Das Plus wird allerdings durch steigende CO2-Preise und die Erh&ouml;hung der Mehrwertsteuer auf Gas und in der Gastronomie aufgezehrt. Betroffen sind vor allem Haushalte mit niedrigem Einkommen.&ldquo;<\/p><p>Auch das Sanktionsregime f&uuml;r Arbeitssuchende wird in skandal&ouml;ser Weise versch&auml;rft &ndash; von einem SPD-Minister: Nach den Pl&auml;nen von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) sollen Menschen, die sich Jobangeboten &bdquo;immer wieder verweigern&ldquo; w&uuml;rden, f&uuml;r bis zu zwei Monate gar kein B&uuml;rgergeld mehr erhalten. Der Staat soll ihnen vor&uuml;bergehend nur noch die Kosten f&uuml;r Unterkunft und Heizung zahlen, um Obdachlosigkeit zu vermeiden.<\/p><p><strong>Nicht mal mehr scheinbarer Optimismus<\/strong><\/p><p>Auf keinen der in diesem Text beschriebenen Punkte gehen Kanzler oder Bundespr&auml;sident angemessen ein. Sie schaffen es nicht mal mehr, mit rhetorischen K&uuml;nsten von der Misere abzulenken und einen wenigstens scheinbaren Optimismus zu entfachen. Scholz&rsquo; (bestenfalls) nichtssagendes Fazit lautet:<\/p><blockquote><p>&bdquo;Wenn wir uns das klarmachen, wenn wir uns gegenseitig mit diesem Respekt begegnen, dann brauchen wir keine Angst zu haben vor der Zukunft, dann kann das Jahr 2024 ein gutes Jahr werden f&uuml;r unser Land, auch wenn manches anders kommt, als wir uns das heute, am Vorabend dieses neuen Jahres, vorstellen.&ldquo;<\/p><\/blockquote><p>Laut <a href=\"https:\/\/www.saechsische.de\/plus\/sonntagsfrage-sachsen-cdu-afd-spd-gruene-fdp-linke-kretschmer-umfrage-beliebheit-5251636.html\">Medienberichten<\/a> gab es bei der letzten &bdquo;Sonntagsfrage&ldquo; in Sachsen folgende Ergebnisse: CDU 30 Prozent, SPD 3 Prozent, Gr&uuml;ne 8 Prozent, FDP 1 Prozent, AfD 37 Prozent, Linke 7 Prozent. <\/p><p>Dieses Ergebnis f&uuml;r die SPD ist niederschmetternd, aber auch folgerichtig, weil sie die Politik der Ampel mittr&auml;gt. Tragisch an dieser Umfrage ist zus&auml;tzlich, dass sie das Fehlen einer echten Opposition illustriert. Die CDU etwa w&uuml;rde an der realen Politik wenig &auml;ndern &ndash; ihre Rolle als Opposition im irrelevanten &bdquo;Kulturkampf&ldquo; scheint sie aber f&uuml;r viele B&uuml;rger bereits attraktiv zu machen. Es ist allerh&ouml;chste Zeit f&uuml;r eine neue politische Kraft, die eine solche Alternative darstellt. <\/p><p><small>Titelbild: Lucky Business \/ shutterstock.com<\/small><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Kanzler und Bundespr&auml;sident haben versucht, mit wohldosierten SPD-Phrasen die f&uuml;r viele B&uuml;rger gef&auml;hrliche Mischung aus gr&uuml;ner Politik (Krieg) und gelber Politik (soziale K&uuml;rzungen) abzuschirmen. Einmal mehr wurde auch das sattsam gebrauchte Motiv von den h&ouml;heren Gewalten bem&uuml;ht, die einfach so Krisen &bdquo;ausl&ouml;sen&ldquo;. Es ist aussichtslos: In Sachsen k&ouml;nnte die SPD bei drei Prozent landen. Ein<\/p>\n<div class=\"readMore\"><a class=\"moretag\" href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=108961\">Weiterlesen<\/a><\/div>\n","protected":false},"author":14,"featured_media":108962,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"spay_email":"","footnotes":""},"categories":[169,107,165,11],"tags":[881,316,2608,259,831,252,1614,1019],"class_list":["post-108961","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-aussen-und-sicherheitspolitik","category-audio-podcast","category-innen-und-gesellschaftspolitik","category-strategien-der-meinungsmache","tag-armut","tag-neujahrsansprache","tag-nord-stream","tag-russland","tag-scholz-olaf","tag-steinmeier-frank-walter","tag-weihnachtsansprache","tag-wirtschaftssanktionen"],"jetpack_featured_media_url":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/wp-content\/uploads\/2024\/01\/shutterstock_530506612-2.jpg","_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/108961","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/14"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=108961"}],"version-history":[{"count":7,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/108961\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":108979,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/108961\/revisions\/108979"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/media\/108962"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=108961"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=108961"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=108961"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}