{"id":108961,"date":"2024-01-02T11:01:27","date_gmt":"2024-01-02T10:01:27","guid":{"rendered":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=108961"},"modified":"2024-01-03T07:49:09","modified_gmt":"2024-01-03T06:49:09","slug":"ansprachen-von-scholz-und-steinmeier-mission-maerchenonkel","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=108961","title":{"rendered":"Ansprachen von Scholz und Steinmeier: Mission M\u00e4rchenonkel"},"content":{"rendered":"<p>Kanzler und Bundespr\u00e4sident haben versucht, mit wohldosierten SPD-Phrasen die f\u00fcr viele B\u00fcrger gef\u00e4hrliche Mischung aus gr\u00fcner Politik (Krieg) und gelber Politik (soziale K\u00fcrzungen) abzuschirmen. Einmal mehr wurde auch das sattsam gebrauchte Motiv von den h\u00f6heren Gewalten bem\u00fcht, die einfach so Krisen \u201eausl\u00f6sen\u201c. Es ist aussichtslos: In Sachsen k\u00f6nnte die SPD bei drei Prozent landen. Ein Kommentar von <strong>Tobias Riegel<\/strong>.<\/p>\n<p><em>Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verf\u00fcgbar.<\/em><br>\n<!--more--><br>\n<\/p><div class=\"powerpress_player\" id=\"powerpress_player_4916\"><!--[if lt IE 9]><script>document.createElement('audio');<\/script><![endif]-->\n<audio class=\"wp-audio-shortcode\" id=\"audio-108961-1\" preload=\"none\" style=\"width: 100%;\" controls=\"controls\"><source type=\"audio\/mpeg\" src=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/240102_Ansprachen_von_Scholz_und_Steinmeier_Mission_Maerchenonkel_NDS.mp3?_=1\"><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/240102_Ansprachen_von_Scholz_und_Steinmeier_Mission_Maerchenonkel_NDS.mp3\">https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/240102_Ansprachen_von_Scholz_und_Steinmeier_Mission_Maerchenonkel_NDS.mp3<\/a><\/audio><\/div><p class=\"powerpress_links powerpress_links_mp3\">Podcast: <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/240102_Ansprachen_von_Scholz_und_Steinmeier_Mission_Maerchenonkel_NDS.mp3\" class=\"powerpress_link_pinw\" target=\"_blank\" title=\"Play in new window\" onclick=\"return powerpress_pinw('https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?powerpress_pinw=108961-podcast');\" rel=\"nofollow\">Play in new window<\/a> | <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/240102_Ansprachen_von_Scholz_und_Steinmeier_Mission_Maerchenonkel_NDS.mp3\" class=\"powerpress_link_d\" title=\"Download\" rel=\"nofollow\" download=\"240102_Ansprachen_von_Scholz_und_Steinmeier_Mission_Maerchenonkel_NDS.mp3\">Download<\/a><\/p>\n<p>Angesichts der \u201emultiplen Krisen\u201c, die die Bundesregierung selber f\u00fcr Land und B\u00fcrger geschaffen hat, war die <a href=\"https:\/\/www.bundesregierung.de\/breg-de\/mediathek\/videos\/neujahrsansprache-kanzler-2250224\">Neujahrsansprache von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD)<\/a> eine Beleidigung der Intelligenz f\u00fcr die meisten B\u00fcrger. Nimmt man zus\u00e4tzlich noch die <a href=\"https:\/\/www.bundespraesident.de\/SharedDocs\/Reden\/DE\/Frank-Walter-Steinmeier\/Reden\/2023\/12\/231225-Weihnachtsansprache.html\">Weihnachtsansprache von Bundespr\u00e4sident Frank-Walter Steinmeier (SPD)<\/a> als Bezugspunkt, so l\u00e4sst sich sagen: Zwei M\u00e4rchenonkel schirmen mit wohldosierten SPD-Phrasen die f\u00fcr viele B\u00fcrger gef\u00e4hrliche Mischung aus gr\u00fcn-gelber Politik ab, einer Mischung aus Krieg (gr\u00fcn) und sozialen K\u00fcrzungen (gelb). Es sind auch f\u00fchrende Sozialdemokraten, die mit ihrer Rhetorik daf\u00fcr sorgen, dass ein Geist von neoliberaler Militarisierung und sozialer K\u00fcrzung sich 2024 noch besser entfalten kann.<\/p>\n<p><strong>Verarmung und Kriegsgefahr<\/strong><\/p>\n<p>Denn eines scheint klar: Das n\u00e4chste Jahr wird viele B\u00fcrger zum einen \u00e4rmer machen und die soziale Schere noch weiter \u00f6ffnen. Zum anderen wird die fortgesetzte aggressive Haltung gegen Russland einen dauerhaften Frieden in Europa noch unwahrscheinlicher machen und die B\u00fcrger dadurch in noch gr\u00f6\u00dfere Gefahr bringen. <\/p>\n<p>Verglichen mit einigen mittlerweile als skrupellose Ideologen erscheinenden Politikern von den Gr\u00fcnen und der FDP unterstelle ich einigen Politikern der SPD noch immer ein relatives Ma\u00df an Verantwortungsgef\u00fchl \u2013 umso h\u00e4rter ist die Desillusionierung, wenn man noch einer solchen naiven Betrachtung anh\u00e4ngt.<\/p>\n<p>Beide Probleme (Verarmung und Kriegsgefahr) lie\u00dfen sich umgehend lindern: mit diplomatischen Vorst\u00f6\u00dfen der Bundesregierung in Richtung Russland \u2013 am Ende von (sicherlich schwierigen) Verhandlungen k\u00f6nnte ein europ\u00e4ischer Friedensplan unter Einbeziehung Russlands, mit einer neutralen (nicht der EU oder der NATO angeh\u00f6renden) Ukraine und im Idealfall mit Deutschland als Br\u00fccke zwischen den USA und Russland entstehen.<\/p>\n<p>Warum Deutschland sich au\u00dferdem umgehend wieder um russische Energie bem\u00fchen sollte, weil bezogen auf die Verteuerungen hierzulande \u201ealles andere nur Theater\u201c und ein Doktern an Symptomen ist, haben wir k\u00fcrzlich <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=107686\">hier beschrieben<\/a>. Eine Einigung auf diesem Gebiet scheint noch immer m\u00f6glich, denn der russische Pr\u00e4sident Wladimir Putin hat in j\u00fcngerer Vergangenheit mehrmals verlautbart, dass der Bezug russischer Energie vor allem eine Entscheidung der deutschen Seite sei.<\/p>\n<p><strong>Schuld sind h\u00f6here Gewalten<\/strong><\/p>\n<p>Auch Scholz nutzt in seiner Neujahrsansprache das von der Ampelregierung sattsam gebrauchte Motiv der h\u00f6heren Gewalten, die einfach so entstehen und auf die die Bundesregierung reagieren muss: <\/p>\n<blockquote><p>\u201eWenn ich im Land unterwegs bin, sagen mir gerade auch viele \u00c4ltere: \u203aSo geballt, so Schlag auf Schlag habe ich das alles noch niemals erlebt.\u2039 Kaum war Corona halbwegs vorbei, brach Russland mitten in Europa einen unerbittlichen Krieg vom Zaun. Kurz darauf dreht uns der russische Pr\u00e4sident den Gashahn ab.\u201c<\/p><\/blockquote>\n<p>Auf den letzten Satz soll hier n\u00e4her eingegangen werden, weil er zentral f\u00fcr die Beurteilung der aktuellen Situation ist und er aber meiner Meinung nach nicht haltbar ist. Auf die Frage, ob \u201ePutin uns den Gashahn abgedreht hat\u201c, ist Thomas R\u00f6per k\u00fcrzlich <a href=\"https:\/\/www.anti-spiegel.ru\/2023\/die-luegenrede-von-scholz-auf-dem-spd-parteitag\/\">hier<\/a> eingegangen: Demnach hat die Regierung Scholz der betriebsbereiten und mit Gas bef\u00fcllten Pipelines von Nord Stream 2 am 22. Februar 2022, also noch vor Beginn der russischen Invasion, die Genehmigung verweigert. Es seien zudem die Sanktionen westlicher L\u00e4nder gewesen, die dann im Sommer 2022 die vertragsgem\u00e4\u00dfe Wartung der Turbinen von Nord Stream 1 <a href=\"https:\/\/www.anti-spiegel.ru\/2022\/warum-die-turbine-fuer-nord-stream-nicht-nach-russland-geliefert-werden-kann\/\">verhindert h\u00e4tten<\/a>, was zuerst zu einer Reduzierung und dann zu einer <a href=\"https:\/\/www.anti-spiegel.ru\/2022\/dank-der-sanktionen-nord-stream-1-dauerhaft-ausser-betrieb\/\">Einstellung des Gasflusses<\/a> durch die Pipelines von Nord Stream 1 gef\u00fchrt h\u00e4tte. Russland habe danach angeboten, stattdessen Nord Stream 2 in Betrieb zu nehmen, denn deren Turbinen sind aus russischer Produktion, mit der Pipeline h\u00e4tte es die Probleme, die es mit der Wartung von Nord Stream 1 gegeben hat, nicht gegeben. <\/p>\n<p>Russland habe die Energieversorgung Europas ganz und gar nicht eingestellt, so der Artikel, denn es w\u00fcrde noch immer <a href=\"https:\/\/www.anti-spiegel.ru\/2023\/die-ukraine-will-gastransit-in-die-eu-einstellen-was-bedeutet-das-fuer-deutschland\/\">russisches Gas durch die ukrainische Pipeline<\/a> nach \u00d6sterreich und russisches Gas durch Turkish Stream nach S\u00fcdosteuropa bis nach Ungarn flie\u00dfen. Au\u00dferdem wurde die EU <a href=\"https:\/\/www.spiegel.de\/wirtschaft\/russland-steigende-fluessigerdgas-importe-europa-ist-putins-bester-kunde-a-d7654566-119d-4f27-a813-82b9d96f5a0d\">zum gr\u00f6\u00dften Abnehmer von russischem Fl\u00fcssiggas<\/a>, von dem \u00fcber Belgien sehr viel in Deutschland ankomme. Zu alldem komme noch die Frage nach der zerst\u00f6rten Pipeline Nord Stream 2 und dem Urheber. <\/p>\n<p>Der wirkungslose Wirtschaftskrieg gegen Russland \u2013 und damit gegen die eigenen B\u00fcrger hierzulande \u2013 wurde von der Bundesregierung <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=88309\">vom Zaun gebrochen<\/a>. Im Sinne der B\u00fcrger m\u00fcsste das umgehend beendet werden.<\/p>\n<p><strong>Wirtschaftskrieg als Ursache der Misere<\/strong><\/p>\n<p>Wie gerade beschrieben: Die Ursache der Verteuerung k\u00f6nnte entsch\u00e4rft werden. Doch auch wenn man sich dem verweigert und sich wie die Regierung nur auf die Linderung der Symptome der selber angerichteten Krise konzentriert, sind die daf\u00fcr angek\u00fcndigten Schritte zu kritisieren. Das Portal <em>Lokalkompass<\/em> <a href=\"https:\/\/www.lokalkompass.de\/recklinghausen\/c-politik\/was-wir-in-den-weihnachts-und-neujahrsansprachen-des-bundespraesidenten-und-bundeskanzlers-vermisst-haben_a1920154\">schreibt<\/a> zu den Ansprachen von Scholz und Steinmeier und zur sozialen Frage:<\/p>\n<blockquote><p>\u201eIn diesem Jahr bei den feierlichen Ansprachen h\u00f6rten wir kein Sterbenswort zur ungerechten Armuts- und Reichtums-Verteilung in diesem Land mit Verdoppelung der Zahl der Tafelbesucher und der Obdachlosen. Und das, obwohl die Regierung selber die Einkommens- und Verm\u00f6gensungleichheit in ihren turnusm\u00e4\u00dfigen \u201eArmutsberichten\u201c regelm\u00e4\u00dfig offenlegt, aber dann stets zu den Akten legt. Kein Wort zur drastisch steigenden Zahl der Armutsrentner in diesem Land mit absehbarer Altersarmut, bei zugleich unbezahlbaren Pflegekosten und fehlenden Seniorenwohnungen. Doch alles wird gut, denn \u201eL\u00f6hne und Renten steigen und die Inflation sinkt\u201c, verk\u00fcndet Kanzler Scholz stolz.\u201c<\/p><\/blockquote>\n<p>Die <em>Welt<\/em> beschreibt in <a href=\"https:\/\/www.welt.de\/wirtschaft\/plus249290888\/Trotz-Steuersenkung-Warum-Normalverdiener-2024-unterm-Strich-weniger-Geld-haben.html\">diesem Artikel<\/a>, \u201ewarum Normalverdiener 2024 unterm Strich weniger Geld haben: Viele Menschen verdienen im neuen Jahr unterm Strich mehr. Das Plus wird allerdings durch steigende CO2-Preise und die Erh\u00f6hung der Mehrwertsteuer auf Gas und in der Gastronomie aufgezehrt. Betroffen sind vor allem Haushalte mit niedrigem Einkommen.\u201c<\/p>\n<p>Auch das Sanktionsregime f\u00fcr Arbeitssuchende wird in skandal\u00f6ser Weise versch\u00e4rft \u2013 von einem SPD-Minister: Nach den Pl\u00e4nen von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) sollen Menschen, die sich Jobangeboten \u201eimmer wieder verweigern\u201c w\u00fcrden, f\u00fcr bis zu zwei Monate gar kein B\u00fcrgergeld mehr erhalten. Der Staat soll ihnen vor\u00fcbergehend nur noch die Kosten f\u00fcr Unterkunft und Heizung zahlen, um Obdachlosigkeit zu vermeiden.<\/p>\n<p><strong>Nicht mal mehr scheinbarer Optimismus<\/strong><\/p>\n<p>Auf keinen der in diesem Text beschriebenen Punkte gehen Kanzler oder Bundespr\u00e4sident angemessen ein. Sie schaffen es nicht mal mehr, mit rhetorischen K\u00fcnsten von der Misere abzulenken und einen wenigstens scheinbaren Optimismus zu entfachen. Scholz\u2019 (bestenfalls) nichtssagendes Fazit lautet:<\/p>\n<blockquote><p>\u201eWenn wir uns das klarmachen, wenn wir uns gegenseitig mit diesem Respekt begegnen, dann brauchen wir keine Angst zu haben vor der Zukunft, dann kann das Jahr 2024 ein gutes Jahr werden f\u00fcr unser Land, auch wenn manches anders kommt, als wir uns das heute, am Vorabend dieses neuen Jahres, vorstellen.\u201c<\/p><\/blockquote>\n<p>Laut <a href=\"https:\/\/www.saechsische.de\/plus\/sonntagsfrage-sachsen-cdu-afd-spd-gruene-fdp-linke-kretschmer-umfrage-beliebheit-5251636.html\">Medienberichten<\/a> gab es bei der letzten \u201eSonntagsfrage\u201c in Sachsen folgende Ergebnisse: CDU 30 Prozent, SPD 3 Prozent, Gr\u00fcne 8 Prozent, FDP 1 Prozent, AfD 37 Prozent, Linke 7 Prozent. <\/p>\n<p>Dieses Ergebnis f\u00fcr die SPD ist niederschmetternd, aber auch folgerichtig, weil sie die Politik der Ampel mittr\u00e4gt. Tragisch an dieser Umfrage ist zus\u00e4tzlich, dass sie das Fehlen einer echten Opposition illustriert. Die CDU etwa w\u00fcrde an der realen Politik wenig \u00e4ndern \u2013 ihre Rolle als Opposition im irrelevanten \u201eKulturkampf\u201c scheint sie aber f\u00fcr viele B\u00fcrger bereits attraktiv zu machen. Es ist allerh\u00f6chste Zeit f\u00fcr eine neue politische Kraft, die eine solche Alternative darstellt. <\/p>\n<p><small>Titelbild: Lucky Business \/ shutterstock.com<\/small><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Kanzler und Bundespr\u00e4sident haben versucht, mit wohldosierten SPD-Phrasen die f\u00fcr viele B\u00fcrger gef\u00e4hrliche Mischung aus gr\u00fcner Politik (Krieg) und gelber Politik (soziale K\u00fcrzungen) abzuschirmen. Einmal mehr wurde auch das sattsam gebrauchte Motiv von den h\u00f6heren Gewalten bem\u00fcht, die einfach so Krisen \u201eausl\u00f6sen\u201c. Es ist aussichtslos: In Sachsen k\u00f6nnte die SPD bei drei Prozent landen. Ein<\/p>\n<div class=\"readMore\"><a class=\"moretag\" href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=108961\">Weiterlesen<\/a><\/div>\n","protected":false},"author":14,"featured_media":108962,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"spay_email":"","footnotes":""},"categories":[169,107,165,11],"tags":[881,316,2608,259,831,252,1614,1019],"class_list":["post-108961","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-aussen-und-sicherheitspolitik","category-audio-podcast","category-innen-und-gesellschaftspolitik","category-strategien-der-meinungsmache","tag-armut","tag-neujahrsansprache","tag-nord-stream","tag-russland","tag-scholz-olaf","tag-steinmeier-frank-walter","tag-weihnachtsansprache","tag-wirtschaftssanktionen"],"jetpack_featured_media_url":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/wp-content\/uploads\/2024\/01\/shutterstock_530506612-2.jpg","_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/108961","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/14"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=108961"}],"version-history":[{"count":7,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/108961\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":108979,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/108961\/revisions\/108979"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/media\/108962"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=108961"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=108961"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=108961"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}