{"id":109105,"date":"2024-01-05T12:34:38","date_gmt":"2024-01-05T11:34:38","guid":{"rendered":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=109105"},"modified":"2024-01-22T13:31:17","modified_gmt":"2024-01-22T12:31:17","slug":"bauernproteste-alle-raeder-stehen-still-aber-auch-die-analyse","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=109105","title":{"rendered":"Bauernproteste: Alle R\u00e4der stehen still &#8211; Aber auch die Analyse"},"content":{"rendered":"<p>Am Montag sind Proteste von Bauern und Spediteuren angek&uuml;ndigt. Ich w&uuml;nsche den Landwirten, Truckern und (potenziell zus&auml;tzlich streikenden) Lokf&uuml;hrern alles Gute bei ihrem Eintreten f&uuml;r ihre Interessen &ndash; ich w&uuml;rde mir w&uuml;nschen, dass noch mehr Gruppen von B&uuml;rgern so selbstbewusst und wirksam auftreten! Aber: Um einen nun teils hineininterpretierten gesamtgesellschaftlichen Anspruch zu entwickeln, m&uuml;sste die Analyse tiefer gehen und die Themenpalette der Proteste breiter sein. Ein Kommentar von <strong>Tobias Riegel<\/strong>.<\/p><p><em>Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verf&uuml;gbar.<\/em><br>\n<!--more--><br>\n<\/p><div class=\"powerpress_player\" id=\"powerpress_player_5912\"><!--[if lt IE 9]><script>document.createElement('audio');<\/script><![endif]-->\n<audio class=\"wp-audio-shortcode\" id=\"audio-109105-1\" preload=\"none\" style=\"width: 100%;\" controls=\"controls\"><source type=\"audio\/mpeg\" src=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/240105_Bauernproteste_Alle_Raeder_stehen_still_Aber_auch_die_Analyse_NDS.mp3?_=1\"><\/source><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/240105_Bauernproteste_Alle_Raeder_stehen_still_Aber_auch_die_Analyse_NDS.mp3\">https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/240105_Bauernproteste_Alle_Raeder_stehen_still_Aber_auch_die_Analyse_NDS.mp3<\/a><\/audio><\/div><p class=\"powerpress_links powerpress_links_mp3\">Podcast: <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/240105_Bauernproteste_Alle_Raeder_stehen_still_Aber_auch_die_Analyse_NDS.mp3\" class=\"powerpress_link_pinw\" target=\"_blank\" title=\"Play in new window\" onclick=\"return powerpress_pinw('https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?powerpress_pinw=109105-podcast');\" rel=\"nofollow\">Play in new window<\/a> | <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/240105_Bauernproteste_Alle_Raeder_stehen_still_Aber_auch_die_Analyse_NDS.mp3\" class=\"powerpress_link_d\" title=\"Download\" rel=\"nofollow\" download=\"240105_Bauernproteste_Alle_Raeder_stehen_still_Aber_auch_die_Analyse_NDS.mp3\">Download<\/a><\/p><p>Stehen am Montag &bdquo;alle R&auml;der still&ldquo;? Das &bdquo;Redaktionsnetzwerk Deutschland&ldquo; <a href=\"https:\/\/www.rnd.de\/politik\/wie-rechtsextreme-die-bauernproteste-vereinnahmen-wollen-LUICD5FTPFHIDO6UK7NLBEN5JI.html\">schreibt aktuell<\/a> zu geplanten gemeinsamen Protesten von Bauern und LKW-Fahrern: <\/p><blockquote><p>&bdquo;Am Montag wollen sie das Land lahm legen: B&auml;uerinnen und Bauern wollen bundesweit gegen die Subventionsk&uuml;rzungspl&auml;ne der Bundesregierung demonstrieren, Stra&szlig;en und Autobahnen blockieren &ndash; <a href=\"https:\/\/www.rnd.de\/politik\/nach-bauernprotesten-geplante-kuerzungen-von-agrarsubventionen-teilweise-zurueckgenommen-E5TF3JRUT5NYNLMMIJ2V4PJCNE.html\">auch nachdem die Bundesregierung ihren Forderungen teilweise nachgegeben hat<\/a>. Dazu ruft auch der Verband der G&uuml;terverkehrs- und Logistikbranche zu Protesten auf. Zu den Tausenden von Traktoren auf den Stra&szlig;en werden sich voraussichtlich auch zahlreiche Lkw gesellen. Der Deutsche Bauernverband und weitere Bauernorganisationen rufen zu einer ganzen Protestwoche auf. Die Proteste werden voraussichtlich an vielen Orten in Deutschland zu einem Verkehrschaos f&uuml;hren.&ldquo;<\/p><\/blockquote><p>Dazu kommt, dass unabh&auml;ngig von Landwirtschaft und Logistik (aber in zeitlicher N&auml;he) <a href=\"https:\/\/www.deutschlandfunk.de\/gdl-bahn-streik-tarifverhandlungen-100.html\">laut &bdquo;Deutschlandfunk&ldquo;<\/a> ebenfalls ab Montag neue Streiks bei der Bahn m&ouml;glich sind. Die Gewerkschaft Deutscher Lokomotivf&uuml;hrer (GDL) fordert unter anderem die 35-Stunden-Woche.<\/p><p>Das h&ouml;rt sich tats&auml;chlich nach einem potenziellen Stillstand an. Aber so wenig man die Proteste und den potenziellen Streik kleinreden oder diffamieren sollte, so wenig sollten die Vorg&auml;nge &uuml;berh&ouml;ht werden: Was auch immer ab Montag passiert &ndash; vorerst werden dann Interessengruppen f&uuml;r die eigenen Interessen eintreten. Das finde ich absolut in Ordnung, dazu haben die Bauern, Speditionsfirmen und Lokf&uuml;hrer jedes Recht. Ich w&uuml;rde noch weiter gehen: Das Eintreten f&uuml;r die eigenen Interessen ist auch im Sinne der gesamten Gesellschaft zu begr&uuml;&szlig;en &ndash; allzu lange schien ein gesundes Pochen auf die eigenen Interessen bei vielen B&uuml;rgern und ihren Vertretungen wie versch&uuml;ttet und die Entschlossenheit von Bauern und Lokf&uuml;hrern k&ouml;nnte zur Nachahmung anregen. Die Phrasen, dass etwa die Streiks der Lokf&uuml;hrer &bdquo;auf dem R&uuml;cken der Fahrg&auml;ste&ldquo; ausgetragen w&uuml;rden, sind zur&uuml;ckzuweisen: Die GDL nimmt ihr verbrieftes Recht im Sinne der von ihr vertretenen Besch&auml;ftigten wahr. <\/p><p>Ob die verfolgten Eigeninteressen jeweils gerechtfertigt sind, soll hier nicht beurteilt werden. Prinzipiell gerechtfertigt ist auf jeden Fall, sie verbunden mit Protesten zu formulieren, solange das im Rahmen der Gesetze geschieht. <\/p><p><strong>Entschlossenes Auftreten wirkt<\/strong><\/p><p>Au&szlig;erdem kann festgestellt werden: Entschlossenes Auftreten in Kombination mit der Drohkullisse schwerer Fahrzeuge wirkt &ndash; die Streichungen von Subventionen wurden nun <a href=\"https:\/\/www.rnd.de\/politik\/nach-bauernprotesten-geplante-kuerzungen-von-agrarsubventionen-teilweise-zurueckgenommen-E5TF3JRUT5NYNLMMIJ2V4PJCNE.html\">teilweise zur&uuml;ckgenommen<\/a>. Das erscheint mir aber wiederum ein bisschen ungerecht gegen&uuml;ber anderen gesellschaftlichen Gruppen, die &uuml;ber eine solche Kulisse nicht verf&uuml;gen: Viele Gruppen sind einfach nicht stark oder telegen genug, um eine vergleichbare Wirkung zu erzielen &ndash; wenn etwa Erzieherinnen Proteste oder gar einen Streik ank&uuml;ndigen, dann werden in der Regel keine Milliarden in Notsitzungen bewegt.<\/p><p>Der Kampf f&uuml;r Dieselsubventionen ist kein Kampf &bdquo;f&uuml;r das Volk&ldquo;.  Das muss und darf man auch gar nicht verlangen, aber man sollte es auch nicht hineininterpretieren, wie es in den letzten Wochen teilweise geschehen ist, etwa mit der Vokabel <a href=\"https:\/\/www.pnp.de\/nachrichten\/politik\/bauernproteste-generalstreik-so-geht-es-nach-dem-einlenken-der-ampel-regierung-weiter-15150035\">&bdquo;Generalstreik&ldquo;<\/a>. Die Organisatoren der Proteste fordern einen solchen &bdquo;generellen&ldquo; Anspruch ihrer Proteste aber selber auch nicht ein. <\/p><p>Was aber aus den Bauern- und Brummi-Protesten doch entstehen k&ouml;nnte, w&auml;re eine allgemeine Situation der Unruhe, die dann breite &bdquo;gesamtgesellschaftliche&ldquo; Stra&szlig;enproteste nach sich ziehen k&ouml;nnte &ndash; aber w&auml;re eine solche Situation im Moment w&uuml;nschenswert? Denn, Stichwort politische Heimatlosigkeit: W&auml;ren sich denn alle Beteiligten dieser Proteste &uuml;berhaupt einig &uuml;ber die Ziele des eigenen Protestes? <\/p><p>K&uuml;rzlich hatte ich geschrieben: Einerseits scheine sich der Wind im &bdquo;Kulturkampf&ldquo; teilweise gegen pseudolinke (nicht linke!) Eskapaden zu drehen. Es bestehe momentan aber auch die Gefahr, dass im Zuge eines konservativen Backlashs und aus Frustration &uuml;ber pseudolinke (nicht linke!) Tendenzen auch gute und wichtige Inhalte der (im urspr&uuml;nglichen Sinne) Linken abgelehnt werden k&ouml;nnten. Au&szlig;erdem entwickle sich leider bei essenziellen politischen Fragen zu Krieg und Frieden, zur Energieversorgung oder zur Wirtschaftsordnung die im Kulturkampf zu beobachtende widerst&auml;ndige Dynamik bei vielen B&uuml;rgern (noch) nicht. Was also w&uuml;rde die Bauern und Trucker mit anderen B&uuml;rgern verbinden, au&szlig;er der (langfristig nicht ausreichenden) Losung: &bdquo;Die Ampel muss weg!&ldquo;?<\/p><p><strong>Analyse an der Oberfl&auml;che<\/strong><\/p><p>Die gesamtgesellschaftliche Analyse bleibt im Zusammenhang mit den angek&uuml;ndigten Protesten an der Oberfl&auml;che: Wenn der von der Bundesregierung <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=88309\">vom Zaun gebrochene Wirtschaftskrieg<\/a> nicht beendet wird, ist alles andere ein <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=107686\">Doktern am Symptom<\/a> &ndash; das wird aber viel zu wenig thematisiert, auch von Kritikern der Ampel. Nutzt insofern diese Art von Protesten, wie wir sie ab Montag erleben, vielleicht sogar den Kr&auml;ften in der Regierung, die die Frage nach den Ursachen f&uuml;r die Wirtschaftskrisen weiterhin verdecken wollen?  Denn wenn die Fragen nach den von der Bundesregierung selbst angerichteten Ursachen vers&auml;umt werden, dann bleibt vor allem ein Kampf der gesellschaftlichen Gruppen um &bdquo;den Rest&ldquo;. Durch diesen Kampf werden Energien verbraucht, die vom Wesentlichen ablenken und auch die Regierungspolitik mit ihren falschen Erz&auml;hlungen von den durch h&ouml;here Gewalten ausgel&ouml;sten &bdquo;multiplen Krisen&ldquo; unbehelligt lassen. <\/p><p>Viele Konservative geben mit ihrer Analyse momentan R&auml;tsel auf: Meiner Meinung nach kritisieren manche von ihnen die falschen Dinge und tragen andere fragw&uuml;rdige Entwicklungen mit &ndash; etwa bei der Konfrontation gegen Deutschlands wichtigsten Energielieferanten Russland. Noch vor kurzem protestierten viele B&uuml;rger aus unterschiedlichen Lagern gemeinsam gegen Ausw&uuml;chse der Corona-Politik, heute trennen wieder die Ansichten zum Sozialstaat und zu den tats&auml;chlichen Ursachen des aktuellen Zustands. Man kann sich zwar noch gemeinsam &uuml;ber die Bundesregierung aufregen, aber die n&auml;heren Erkl&auml;rungen und Schlussfolgerungen gehen doch weit auseinander inzwischen. <\/p><p>So reiben sich viele Konservative in einem meiner Meinung nach oberfl&auml;chlichen, ablenkenden und irrelevanten Kulturkampf auf. Vokabeln wie &bdquo;Linksgr&uuml;n&ldquo; <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=98657\">f&uuml;hren zus&auml;tzlich in die Irre<\/a>. Und wie kann man den aktuellen Niedergang beklagen und nicht gleichzeitig einen Ausgleich mit Russland fordern? Dieser Ausgleich w&uuml;rde zwei der &bdquo;multiplen&ldquo; Krisen augenblicklich lindern: Energie und R&uuml;stung. Dadurch w&uuml;rden erheblich mehr Ressourcen &uuml;brig bleiben f&uuml;r Soziales, Infrastruktur, Bildung, Gesundheit, Rente etc. &ndash; und auch f&uuml;r Dieselsubventionen.<\/p><p><strong>Habeck von Landwirten bedr&auml;ngt<\/strong><\/p><p>Medien <a href=\"https:\/\/www.zeit.de\/politik\/deutschland\/2024-01\/bauern-proteste-robert-habeck-faehre-schluettsiel\">berichten aktuell<\/a> dar&uuml;ber, dass Wirtschaftsminister Robert Habeck von aufgebrachten Landwirten bedr&auml;ngt worden ist. Ich finde die Wut, die sich in solchen Vorg&auml;ngen &auml;u&szlig;ert, nachvollziehbar &ndash; aber Militanz ist meiner Meinung nach strikt abzulehnen. Das gilt f&uuml;r mich aus ganz prinzipiellen Gr&uuml;nden. Aber es ist zus&auml;tzlich zu bedenken, dass gewaltt&auml;tiger Protest oft eine Steilvorlage ist, um Proteste zu verteufeln und dann niederzuschlagen. Nochmals zus&auml;tzlich ist es eine ablenkende Personalisierung, wenn sich Proteste etwa wegen der Energiepolitik gegen konkrete Personen und ihr Privatleben richten und nicht gegen die Politik dahinter. (Aktualisierung 22.01.2024: Der hier genutzte Begriff &bdquo;Militanz&ldquo; ist angesichts der inzwischen verf&uuml;gbaren Berichte im Zusammenhang mit dem Vorfall an der F&auml;hre nicht haltbar.)<\/p><p>Ich w&uuml;nsche den Bauern, Truckern und Lokf&uuml;hrern alles Gute bei ihrem Eintreten f&uuml;r ihre Interessen &ndash; ich w&uuml;rde mir w&uuml;nschen, dass noch mehr Gruppen von B&uuml;rgern so selbstbewusst auftreten. Um einen gesamtgesellschaftlichen Anspruch zu entwickeln, m&uuml;sste aber die Analyse tiefer gehen und die Themenpalette breiter sein. <\/p><p><small>Titelbild: Juergen Nowak \/ shutterstock.com<\/small><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Am Montag sind Proteste von Bauern und Spediteuren angek&uuml;ndigt. Ich w&uuml;nsche den Landwirten, Truckern und (potenziell zus&auml;tzlich streikenden) Lokf&uuml;hrern alles Gute bei ihrem Eintreten f&uuml;r ihre Interessen &ndash; ich w&uuml;rde mir w&uuml;nschen, dass noch mehr Gruppen von B&uuml;rgern so selbstbewusst und wirksam auftreten! Aber: Um einen nun teils hineininterpretierten gesamtgesellschaftlichen Anspruch zu entwickeln, m&uuml;sste die<\/p>\n<div class=\"readMore\"><a class=\"moretag\" href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=109105\">Weiterlesen<\/a><\/div>\n","protected":false},"author":14,"featured_media":109106,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"spay_email":"","footnotes":""},"categories":[107,35,165],"tags":[1692,282,1071,2627],"class_list":["post-109105","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-audio-podcast","category-aufbau-gegenoeffentlichkeit","category-innen-und-gesellschaftspolitik","tag-agrarwirtschaft","tag-buergerproteste","tag-gdl","tag-transportwirtschaft"],"jetpack_featured_media_url":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/wp-content\/uploads\/2024\/01\/shutterstock_1571133703.jpg","_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/109105","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/14"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=109105"}],"version-history":[{"count":11,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/109105\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":109866,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/109105\/revisions\/109866"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/media\/109106"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=109105"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=109105"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=109105"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}