{"id":109225,"date":"2024-01-08T11:00:36","date_gmt":"2024-01-08T10:00:36","guid":{"rendered":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=109225"},"modified":"2024-01-09T07:17:41","modified_gmt":"2024-01-09T06:17:41","slug":"brauchen-wir-eine-europaeische-atomstreitmacht","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=109225","title":{"rendered":"Brauchen wir eine europ\u00e4ische Atomstreitmacht?"},"content":{"rendered":"<p>Es ist Zeit, mit einer Lebensl\u00fcge aufzur\u00e4umen: Kein US-Pr\u00e4sident wird je bereit sein, einen Nuklearkrieg mit Russland zu riskieren, um Europa zu retten. Viele folgern daraus, Europa sollte aufr\u00fcsten. Falsch! Die USA und Russland m\u00fcssen endlich abr\u00fcsten. Von <strong>Oskar Lafontaine<\/strong>.<\/p>\n<p><em>Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verf\u00fcgbar.<\/em><br>\n<!--more--><br>\n<\/p><div class=\"powerpress_player\" id=\"powerpress_player_5573\"><!--[if lt IE 9]><script>document.createElement('audio');<\/script><![endif]-->\n<audio class=\"wp-audio-shortcode\" id=\"audio-109225-1\" preload=\"none\" style=\"width: 100%;\" controls=\"controls\"><source type=\"audio\/mpeg\" src=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/240108_Brauchen_wir_eine_europaeische_Atomstreitmacht_NDS.mp3?_=1\"><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/240108_Brauchen_wir_eine_europaeische_Atomstreitmacht_NDS.mp3\">https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/240108_Brauchen_wir_eine_europaeische_Atomstreitmacht_NDS.mp3<\/a><\/audio><\/div><p class=\"powerpress_links powerpress_links_mp3\">Podcast: <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/240108_Brauchen_wir_eine_europaeische_Atomstreitmacht_NDS.mp3\" class=\"powerpress_link_pinw\" target=\"_blank\" title=\"Play in new window\" onclick=\"return powerpress_pinw('https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?powerpress_pinw=109225-podcast');\" rel=\"nofollow\">Play in new window<\/a> | <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/240108_Brauchen_wir_eine_europaeische_Atomstreitmacht_NDS.mp3\" class=\"powerpress_link_d\" title=\"Download\" rel=\"nofollow\" download=\"240108_Brauchen_wir_eine_europaeische_Atomstreitmacht_NDS.mp3\">Download<\/a><\/p>\n<p>Seit die USA und die UdSSR \u00fcber Atomwaffen verf\u00fcgen, diskutieren die westeurop\u00e4ischen Staaten dar\u00fcber, ob sie ebenfalls Atomwaffen brauchen, um nicht nuklear erpressbar zu sein. Gro\u00dfbritannien z\u00fcndete seine erste Atombombe 1952 und baute, technologisch unterst\u00fctzt von den Vereinigten Staaten, eine Atomstreitmacht auf. Frankreich z\u00fcndete 1960 seinen ersten nuklearen Sprengsatz und entwickelte auf Betreiben Charles de Gaulles eigenst\u00e4ndige Atomstreitkr\u00e4fte, die auf franz\u00f6sischer Technologie basierten. Die \u00fcbrigen westeurop\u00e4ischen L\u00e4nder verlie\u00dfen sich auf den atomaren Schutzschirm der USA.<\/p>\n<p>Immer wieder gab es Diskussionen, ob dieser Schutzschirm wirklich verl\u00e4sslich sei. Die Debatte nahm wieder an Fahrt auf, als der damalige US-Pr\u00e4sident Trump die Nato f\u00fcr obsolet erkl\u00e4rte, und auch der franz\u00f6sische Pr\u00e4sident Macron meinte, die Nato sei hirntot.<\/p>\n<p>Nachdem der russische Pr\u00e4sident Wladimir Putin 2022 mit dem Einsatz von Atomwaffen gedroht hatte, war die Frage wieder da. W\u00fcrde ein US-Pr\u00e4sident, wenn Russland Berlin oder Warschau atomar zerst\u00f6ren w\u00fcrde, durch einen atomaren Gegenschlag die Vernichtung New Yorks, Washingtons oder San Franciscos riskieren?<\/p>\n<p>Um eine zeitgem\u00e4\u00dfe Antwort zu finden, m\u00fcssen die Europ\u00e4er ihre Lebensl\u00fcgen aufgeben und einsehen, dass kein US-Pr\u00e4sident bereit w\u00e4re, die Zerst\u00f6rung seines Landes zu riskieren, um Europa zu retten. Die amerikanischen Truppen sind auch nicht in Europa, um uns zu sch\u00fctzen, sondern um die imperialen Interessen der USA durchzusetzen. Um die einzige Weltmacht zu bleiben, kreisen die Vereinigten Staaten Russland und China mit milit\u00e4rischen Einrichtungen und Raketenbasen ein. Ein Blick auf die Weltkarte und die Verteilung der US-Milit\u00e4reinrichtungen auf dem Globus gen\u00fcgt, um das sofort zu sehen, aber die westlichen Politiker und ihre publizistischen Begleiter tun immer noch so, als st\u00fcnden russische Truppen in Kanada oder chinesische Truppen in Mexiko.<\/p>\n<p>Schon der erste Kanzler der Bundesrepublik Deutschland, Konrad Adenauer, ahnte wie der franz\u00f6sische Pr\u00e4sident Charles de Gaulle, dass man sich auf den atomaren Schutzschirm der USA nicht unbedingt verlassen kann. Er wollte eine eigene Atomwaffe und fand es \u201eunertr\u00e4glich\u201c, dass nur die Superm\u00e4chte, die USA und die Sowjetunion, \u00fcber Atomwaffen verf\u00fcgten und \u201edamit das Schicksal aller V\u00f6lker dieser Erde in den H\u00e4nden haben\u201c. US-Pr\u00e4sident Dwight Eisenhower zeigte Verst\u00e4ndnis f\u00fcr diese Absicht des ersten westdeutschen Kanzlers und erwog sogar, entsprechende Informationen an Bonn zu geben. Dann k\u00f6nnten die Westdeutschen \u201eselbst ihre nuklearen F\u00e4higkeiten entwickeln\u201c. Sein Nachfolger John. F. Kennedy war davon wenig begeistert. Er fand es \u201enicht w\u00fcnschenswert\u201c, dass die Deutschen auch Atomwaffen h\u00e4tten. Um einen Nuklearkrieg zu vermeiden, wollte er die Zahl der Atomm\u00e4chte klein halten. Selbstverst\u00e4ndlich wollte auch Moskau nicht, dass die Deutschen \u00fcber Atomwaffen verf\u00fcgen, und die europ\u00e4ischen Staaten dachten ebenso.<\/p>\n<p><strong>Glaubhafte Abschreckung<\/strong><\/p>\n<p>Energisch unterst\u00fctzt wurde Adenauer damals von seinem Verteidigungsminister Franz Josef Strau\u00df, der eine enge Zusammenarbeit mit Frankreich bef\u00fcrwortete und Deutschland unter den Schutz des franz\u00f6sischen Nuklearschirms stellen wollte. In \u00e4hnlicher Weise pl\u00e4dierte der k\u00fcrzlich verstorbene CDU-Politiker Wolfgang Sch\u00e4uble im Oktober 2022, nach der Drohung Putins mit Atomwaffen, f\u00fcr eine rasche nukleare Aufr\u00fcstung der Europ\u00e4ischen Union. Das sei der Schl\u00fcssel f\u00fcr eine glaubhafte Abschreckung. Er erinnerte an die alte r\u00f6mische Weisheit: \u00abWer Frieden will, muss f\u00fcr den Krieg r\u00fcsten.\u00bb<\/p>\n<p>Ein Jahr sp\u00e4ter, im Dezember 2023, griff der ehemalige Au\u00dfenminister Joschka Fischer die Diskussion wieder auf: \u201eDie EU braucht eine eigene atomare Abschreckung.\u201c Ein Verweis auf die Atomwaffen von Gro\u00dfbritannien und Frankreich als Antwort \u201eauf die ver\u00e4nderte Lage w\u00e4re zu einfach und zu kurz gedacht\u201c. Zwar gefalle ihm der Gedanke nicht, aber \u201esolange wir einen Nachbarn Russland haben, der der imperialen Ideologie Putins folgt, k\u00f6nnen wir nicht darauf verzichten, dieses Russland abzuschrecken. Und zur Begr\u00fcndung schob er nach: \u201eWas wird sein, wenn Donald Trump wieder gew\u00e4hlt wird? Auch mit Blick auf dieses Szenario muss sich Europa die Frage ernsthaft stellen.\u201c Immerhin d\u00e4mmerte es auch dem ehemaligen Obergr\u00fcnen, der durch seine Zusammenarbeit mit der kriegsl\u00fcsternen amerikanischen Au\u00dfenministerin Madeleine Albright die Tradition seiner Partei als f\u00fcnfte Kolonne der US-Politik im Deutschen Bundestag begr\u00fcndet hat, dass imperiale M\u00e4chte Vasallentreue nicht unbedingt mit verl\u00e4sslicher Freundschaft belohnen. Wie die j\u00fcngste Vergangenheit gezeigt hat, scheuen sie zur Durchsetzung ihrer \u00f6konomischen Interessen auch nicht davor zur\u00fcck, eine zentrale Energieversorgungsleitung ihres Verb\u00fcndeten zu sprengen. Die Sicherheit Deutschlands und Europas ist eben nicht Staatsr\u00e4son der Vereinigten Staaten von Amerika.<\/p>\n<p>Vor kurzem sprach sich auch der bayerische Ministerpr\u00e4sident Markus S\u00f6der f\u00fcr gemeinsame europ\u00e4ische Atomwaffen aus und wollte, wie einst Franz Josef Strau\u00df, den franz\u00f6sischen Atomschirm in Anspruch nehmen.<\/p>\n<p>Auch in dieser Debatte best\u00e4tigt sich die Prophezeiung des US-Politikers George Kennan, der als Folge der Nato-Osterweiterung ein Wiederaufleben von Nationalismus und Militarismus voraussagte. Die atomare Aufr\u00fcstung, Modernisierung der Atomwaffen genannt, ist in vollem Gange.<\/p>\n<p>Denkt man in den Kategorien imperialer Macht und in der Logik des Milit\u00e4rs, dann ist die Forderung nach einer europ\u00e4ischen Atomstreitmacht angesichts der Drohungen Wladimir Putins und der Unzuverl\u00e4ssigkeit der westlichen F\u00fchrungsmacht nur konsequent. Aber die von Wolfgang Sch\u00e4uble beschworene alte r\u00f6mische Weisheit: \u00abWer den Frieden will, muss zum Krieg r\u00fcsten\u00bb tr\u00e4gt nicht mehr.<\/p>\n<p><strong>Politik des Disengagements<\/strong><\/p>\n<p>Heute geht es um das \u00dcberleben der Menschheit. Durch die K\u00fcndigung von Abr\u00fcstungsvertr\u00e4gen und die Installierung von Raketen mit immer k\u00fcrzeren Flugzeiten wird die Lage zunehmend instabiler. Auch technisches Versagen kann mittlerweile einen Atomkrieg ausl\u00f6sen. Statt weiterer Aufr\u00fcstung sind Diplomatie, Entspannung und Abr\u00fcstung gefragt. Nicht die Friedenspolitik war falsch, sondern das Vorr\u00fccken amerikanischer Milit\u00e4reinrichtungen und Raketen an die russische Grenze. Und ebenso falsch ist das st\u00e4ndige Z\u00fcndeln der USA in Taiwan.<\/p>\n<p>Heute ist die Politik des Disengagements, des Auseinanderr\u00fcckens von Truppen und milit\u00e4rischen Einrichtungen, die schon mal so erfolgreich war, die L\u00f6sung. Es gibt keinen anderen Weg, wenn wir nicht st\u00e4ndig mit dem Feuer spielen wollen. Die Forderung nach einer europ\u00e4ischen Atomstreitmacht entspricht zwar der milit\u00e4rischen Logik und dem zurzeit vorherrschenden imperialen Denken, aber wir waren schon weiter. Auch heute weist die Uno-Charta den Weg.<\/p>\n<p>Sie verpflichtet uns, \u201eden Weltfrieden und die internationale Sicherheit zu wahren und zu diesem Zweck wirksame Kollektivma\u00dfnahmen zu ergreifen, um Bedrohungen des Friedens zu verh\u00fcten und zu beseitigen, Angriffshandlungen und andere Friedensbr\u00fcche zu unterdr\u00fccken und internationale Streitigkeiten durch friedliche Mittel nach den Grunds\u00e4tzen des V\u00f6lkerrechts beizulegen\u201c.<\/p>\n<p>Ein entscheidender Schritt w\u00e4re es, wenn die Atomm\u00e4chte ihre seit 1968 im Atomwaffensperrvertrag festgelegte Verpflichtung zur atomaren Abr\u00fcstung endlich erf\u00fcllten. Dieser Vertrag ist geltendes V\u00f6lkerrecht, und wir werden den Frieden nicht erreichen, wenn das V\u00f6lkerrecht permanent missachtet wird. Es ist Zeit, wieder daran zu erinnern, dass der nukleare Winter eine Klimakatastrophe unvorstellbaren Ausma\u00dfes w\u00e4re.<\/p>\n<p><em>Dieser Artikel ist eine \u00dcbernahme von der <a href=\"https:\/\/weltwoche.ch\/daily\/brauchen-wir-eine-europaeische-atomstreitmacht\/\">\u201eWeltwoche\u201c Nr. 01.24<\/a>.<\/em><\/p>\n<p><small>Titelbild: Shutterstock \/ GAS-photo<\/small><\/p>\n<div class=\"moreLikeThis\">\n<strong>Mehr zum Thema:<\/strong>\n<p><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=106270\">Oskar Lafontaine: Liebet eure Feinde<\/a><\/p>\n<p><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=107715\">USA und Deutschland \u2013 eine schwierige Beziehung. 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