{"id":109315,"date":"2024-01-10T10:29:16","date_gmt":"2024-01-10T09:29:16","guid":{"rendered":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=109315"},"modified":"2024-01-10T18:46:43","modified_gmt":"2024-01-10T17:46:43","slug":"wagenknecht-partei-kann-die-politische-heimatlosigkeit-lindern","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=109315","title":{"rendered":"Wagenknecht-Partei kann die politische Heimatlosigkeit lindern"},"content":{"rendered":"<p>Zahlreiche B&uuml;rger f&uuml;hlen sich wegen der Abkehr der SPD von vielen sozialdemokratischen Ideen und wegen der pseudolinken Selbstzerst&ouml;rung der Linkspartei politisch keiner Gruppe mehr zugeh&ouml;rig. Umdeutungen von Begriffen wie Rechts und Links sowie die Drohung mit Kontaktschuld zur AfD haben politisches Engagement und Kritik an der Bundesregierung zus&auml;tzlich erschwert. Diese Faktoren k&ouml;nnten durch die Gr&uuml;ndung der Wagenknecht-Partei abgeschw&auml;cht werden. Ein Kommentar von <strong>Tobias Riegel<\/strong>.<\/p><p><em>Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verf&uuml;gbar.<\/em><br>\n<!--more--><br>\n<\/p><div class=\"powerpress_player\" id=\"powerpress_player_2912\"><!--[if lt IE 9]><script>document.createElement('audio');<\/script><![endif]-->\n<audio class=\"wp-audio-shortcode\" id=\"audio-109315-1\" preload=\"none\" style=\"width: 100%;\" controls=\"controls\"><source type=\"audio\/mpeg\" src=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/240110_Wagenknecht_Partei_kann_die_politische_Heimatlosigkeit_lindern_NDS.mp3?_=1\"><\/source><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/240110_Wagenknecht_Partei_kann_die_politische_Heimatlosigkeit_lindern_NDS.mp3\">https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/240110_Wagenknecht_Partei_kann_die_politische_Heimatlosigkeit_lindern_NDS.mp3<\/a><\/audio><\/div><p class=\"powerpress_links powerpress_links_mp3\">Podcast: <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/240110_Wagenknecht_Partei_kann_die_politische_Heimatlosigkeit_lindern_NDS.mp3\" class=\"powerpress_link_pinw\" target=\"_blank\" title=\"Play in new window\" onclick=\"return powerpress_pinw('https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?powerpress_pinw=109315-podcast');\" rel=\"nofollow\">Play in new window<\/a> | <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/240110_Wagenknecht_Partei_kann_die_politische_Heimatlosigkeit_lindern_NDS.mp3\" class=\"powerpress_link_d\" title=\"Download\" rel=\"nofollow\" download=\"240110_Wagenknecht_Partei_kann_die_politische_Heimatlosigkeit_lindern_NDS.mp3\">Download<\/a><\/p><p>Ich begr&uuml;&szlig;e die Gr&uuml;ndung vom <a href=\"https:\/\/bsw-vg.de\/\">&bdquo;B&uuml;ndnis Sahra Wagenknecht&ldquo; (BSW)<\/a> als Partei. In den aktuell politisch und begrifflich verworrenen Zeiten sind viele B&uuml;rger politisch heimatlos geworden: unter anderem wegen der Selbstzerst&ouml;rung der Linkspartei durch den pseudolinken Fl&uuml;gel um Ex-Parteichefin Katja Kipping und durch die Abkehr der SPD von zahlreichen sozialdemokratischen Ideen. Beide Tendenzen bestanden bereits, wurden aber durch Corona nochmals beschleunigt.<\/p><p>Unterst&uuml;tzt wurden die Entwicklungen auch durch Umdeutungen von zentralen Begriffen, wodurch erhebliche Verwirrung gestiftet wurde. Auf den NachDenkSeiten wird dieses Ph&auml;nomen etwa in den Artikeln <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=98657\">Phrasenw&ouml;rterbuch &ndash; Heute: &bdquo;linksgr&uuml;n&ldquo;<\/a> oder  <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=108189\">&bdquo;Was interessiert mich mein (gr&uuml;nes) Geschw&auml;tz von gestern&ldquo;: Kein Umweltschutz &ndash; und nicht mal &bdquo;Klimaschutz&ldquo;. Daf&uuml;r Wirtschaftskrieg<\/a> oder <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=97262\">Woke: Pseudolinks ist nicht &bdquo;Linksliberal&ldquo;<\/a> beschrieben. <\/p><p>Durch den Ausfall einer linken Opposition wurde es einfach, Kritiker der Regierung durch gedankliche Kontaktschuld mit der AfD als rechtsextrem darzustellen (&bdquo;Applaus von der falschen Seite&ldquo;). Die BSW-Gr&uuml;ndung kann &ndash; zumindest potenziell &ndash; jene Strategie schw&auml;chen, mit der versucht wird, jegliche Kritik an der Regierung als rechtsradikal zu diffamieren.<\/p><p>Manche B&uuml;rger werden beim Projekt BSW noch Haare in der Suppe finden k&ouml;nnen: Den einen wird die Position zur Corona-Aufarbeitung vielleicht noch nicht weit genug gehen (trotz der <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=109267\">aktuellen &Auml;u&szlig;erungen zum Thema<\/a>), den anderen ist vielleicht die Au&szlig;endarstellung &ndash; etwa im Vergleich mit der &Ouml;ffentlichkeitsarbeit der AfD &ndash; noch zu &bdquo;brav&ldquo;. Wieder andere wittern (ebenfalls bez&uuml;glich der AfD) eine &bdquo;Spaltung der Opposition&ldquo;. Aber sollte das Projekt jetzt &ndash; bevor allzu leidenschaftliche Detail-Debatten gepflegt werden &ndash; nicht zun&auml;chst erfolgreich angeschoben werden, damit es sich &uuml;berhaupt erst einmal beweisen kann? Das ist aber selbstverst&auml;ndlich keine Forderung nach Kritikverbot oder Nibelungentreue. <\/p><p>Wie wichtig es ist, nun gegen Unterwanderung gewappnet zu sein, hat Albrecht M&uuml;ller gerade <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=109289\">in diesem Artikel<\/a> beschrieben und das BSW tr&auml;gt dem durch eine vorsichtige Praxis der Aufnahme von Mitgliedern Rechnung. <\/p><p><strong>Risiken des Scheiterns<\/strong><\/p><p>In der aktuellen verfahrenen Situation Politik gestalten zu wollen, ist auch mit Risiken des Scheiterns verbunden. Die Aktiven des BSW haben darum meiner Meinung nach bereits daf&uuml;r Respekt verdient, dass sie sich jetzt diesem Risiko und der zu erwartenden Meinungsmache gegen das Projekt und seine Protagonisten aussetzen. <\/p><p>Der Slogan &bdquo;Die Ampel muss weg&ldquo; ist prinzipiell voll und ganz zu unterschreiben, die Bundesregierung ist bez&uuml;glich ihrer Politik, aber auch ihrer Ausdrucksweise unhaltbar und meiner Meinung nach, etwa beim Thema Krieg und Frieden, sind einige Positionen geradezu brandgef&auml;hrlich. Trotzdem ist dieser Slogan auch zu kurz gedacht: Weil die Parteien, die sonst mit Erfolgspotenzial momentan zur Wahl stehen (CDU oder AfD) in zentralen Fragen keine bessere Politik als Rot-Gr&uuml;n-Gelb anbieten. In einer solchen Konstellation kann es sogar sein, dass die Situation durch einen Sturz der Ampel verschlechtert w&uuml;rde: wenn n&auml;mlich die dann bestimmende CDU auf wichtigen Feldern eine &auml;hnliche Politik, aber bei der sozialen Frage eine m&ouml;glicherweise noch k&auml;ltere Politik gegen&uuml;ber benachteiligten B&uuml;rgern machen w&uuml;rde. Auch diese Dynamik, dass ein Regierungswechsel die Politik automatisch (noch weiter) nach &bdquo;rechts&ldquo; r&uuml;cken w&uuml;rde, k&ouml;nnte durch die Gr&uuml;ndung des BSW (zumindest langfristig und potenziell) teilweise ver&auml;ndert werden. <\/p><p>Vielleicht beruht das folgende Szenario auf einem etwas naiven Optimismus: Ein Erfolg des BSW k&ouml;nnte auch die Strategen der SPD anregen, sich dort eine Politik abzuschauen, die die B&uuml;rger nicht in einem solchen Ma&szlig;e entt&auml;uscht, dass die alte sozialdemokratische Volkspartei im Osten aus Landtagen zu verschwinden droht. Aus einer solchen Wandlung der SPD k&ouml;nnten auch langfristig zumindest potenziell Koalitions- und Machtoptionen f&uuml;r das BSW entstehen. Doch es w&auml;re noch zu diskutieren, ob das BSW &uuml;berhaupt einen schnellen Eintritt in Koalitionen anstreben sollte. <\/p><p>So wichtig, wie die Gr&uuml;ndung der Partei ist, so scharf wird der nun einsetzende Gegenwind sein. <\/p><p><small>Titelbild: Screenshot NachDenkSeiten, Bundespressekonferenz 8. Januar 2024<\/small><\/p><div class=\"moreLikeThis\">\n<strong>Mehr zum Thema:<\/strong>\n<p><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=109267\">Wagenknecht: Aufarbeitung der Corona-Politik ist ein ganz wichtiges Thema unserer neuen Partei<\/a><\/p>\n<p><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=109289\">Die neue Partei vor Einflussagenten sch&uuml;tzen &ndash; eine zentrale Aufgabe<\/a>\n<\/p><\/div>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Zahlreiche B&uuml;rger f&uuml;hlen sich wegen der Abkehr der SPD von vielen sozialdemokratischen Ideen und wegen der pseudolinken Selbstzerst&ouml;rung der Linkspartei politisch keiner Gruppe mehr zugeh&ouml;rig. Umdeutungen von Begriffen wie Rechts und Links sowie die Drohung mit Kontaktschuld zur AfD haben politisches Engagement und Kritik an der Bundesregierung zus&auml;tzlich erschwert. Diese Faktoren k&ouml;nnten durch die Gr&uuml;ndung<\/p>\n<div class=\"readMore\"><a class=\"moretag\" href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=109315\">Weiterlesen<\/a><\/div>\n","protected":false},"author":14,"featured_media":109269,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"spay_email":"","footnotes":""},"categories":[107,3444],"tags":[633],"class_list":["post-109315","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-audio-podcast","category-bsw","tag-politikerverdrossenheit"],"jetpack_featured_media_url":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/wp-content\/uploads\/2024\/01\/240108-BSW-BPK-NDS-Wagenknecht.jpg","_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/109315","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/14"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=109315"}],"version-history":[{"count":6,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/109315\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":109343,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/109315\/revisions\/109343"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/media\/109269"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=109315"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=109315"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=109315"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}