{"id":109603,"date":"2024-01-17T11:05:46","date_gmt":"2024-01-17T10:05:46","guid":{"rendered":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=109603"},"modified":"2024-01-19T13:03:39","modified_gmt":"2024-01-19T12:03:39","slug":"afd-verbotsdebatte-kontraproduktiv-und-gefaehrlich","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=109603","title":{"rendered":"AfD-Verbotsdebatte \u2013 kontraproduktiv und gef\u00e4hrlich"},"content":{"rendered":"<p>Das Wahljahr 2024 k&ouml;nnte zum erfolgreichsten Jahr der AfD werden &ndash; erst die Europawahl und dann drei Landtagswahlen, bei denen die AfD in den Umfragen zurzeit die teils deutlich st&auml;rkste Partei ist. Wenn man sich vor Augen h&auml;lt, dass sich vor allem SPD, Gr&uuml;ne und Linkspartei die Bek&auml;mpfung der AfD seit Jahren auf ihre Fahnen geschrieben haben, kann man nur feststellen, dass dieser Kampf auf ganzer Linie gescheitert ist. Das ist nicht &uuml;berraschend, haben doch diese Parteien immer noch nicht verstanden, warum die Menschen der AfD zustr&ouml;men. Das nun immer wieder von diesen Parteien ins Spiel gebrachte Verbot der AfD ist eine Fortsetzung dieses kontraproduktiven Kurses. Man kann &ndash; und muss &ndash; die AfD scharf kritisieren. Sie verbieten zu wollen, ist jedoch nicht nur aussichtslos, sondern zeugt auch von einer antidemokratischen Einstellung. Dadurch wird die Spaltung der Gesellschaft forciert und letzten Endes die AfD sogar gest&auml;rkt. Ein Kommentar von <strong>Jens Berger<\/strong>.<\/p><p><em>Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verf&uuml;gbar.<\/em><br>\n<!--more--><br>\n<\/p><div class=\"powerpress_player\" id=\"powerpress_player_8099\"><!--[if lt IE 9]><script>document.createElement('audio');<\/script><![endif]-->\n<audio class=\"wp-audio-shortcode\" id=\"audio-109603-1\" preload=\"none\" style=\"width: 100%;\" controls=\"controls\"><source type=\"audio\/mpeg\" src=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/240117_AfD_Verbotsdebatte_kontraproduktiv_und_gefaehrlich_NDS.mp3?_=1\"><\/source><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/240117_AfD_Verbotsdebatte_kontraproduktiv_und_gefaehrlich_NDS.mp3\">https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/240117_AfD_Verbotsdebatte_kontraproduktiv_und_gefaehrlich_NDS.mp3<\/a><\/audio><\/div><p class=\"powerpress_links powerpress_links_mp3\">Podcast: <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/240117_AfD_Verbotsdebatte_kontraproduktiv_und_gefaehrlich_NDS.mp3\" class=\"powerpress_link_pinw\" target=\"_blank\" title=\"Play in new window\" onclick=\"return powerpress_pinw('https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?powerpress_pinw=109603-podcast');\" rel=\"nofollow\">Play in new window<\/a> | <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/240117_AfD_Verbotsdebatte_kontraproduktiv_und_gefaehrlich_NDS.mp3\" class=\"powerpress_link_d\" title=\"Download\" rel=\"nofollow\" download=\"240117_AfD_Verbotsdebatte_kontraproduktiv_und_gefaehrlich_NDS.mp3\">Download<\/a><\/p><p>Was soll ein Sachse denken, wenn er h&ouml;rt, die SPD-Vorsitzende Saskia Esken <a href=\"https:\/\/www.tagesspiegel.de\/politik\/esken-fordert-prufung-von-verbotsverfahren-mehrheit-rechnet-2024-mit-einem-afd-ministerprasidenten-10992466.html\">will die AfD verbieten<\/a>? Hier eine Partei, die in den j&uuml;ngsten Umfragen auf sechs Prozent kommt und um ihren Einzug in den Landtag bangen muss &ndash; dort eine Partei, die in den Umfragen bei 34 Prozent steht. Jeder dritte wahlberechtigte Sachse muss sich also nun von einer Partei, die zumindest in Sachsen selbst keine Relevanz hat, anh&ouml;ren, dass ihm seine demokratische Willenserkl&auml;rung verboten werden soll? Mit Verlaub, das ist anma&szlig;end und antidemokratisch.<\/p><p>Was hat denn die AfD so stark gemacht? Erlebt Deutschland zurzeit einen Rechtsruck? <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=100372\">Ich meine, Nein<\/a>. Es mag einen rechtsextremen Kern von AfD-W&auml;hlern geben, der die Partei tats&auml;chlich wegen ihrer Positionen auf dem Feld der Migrationspolitik oder ihrer reaktion&auml;ren Wertepolitik w&auml;hlt. Der Gro&szlig;teil derjenigen, die in den Umfragen angeben, die AfD w&auml;hlen zu wollen, w&uuml;rde sein Kreuzchen aber nicht wegen, sondern trotz dieser Positionen bei der AfD machen. Man f&uuml;hlt sich von der Ampel nicht vertreten, ausgegrenzt und ignoriert. In den Oppositionsparteien CDU und Linkspartei sieht man auch keine Alternative, da diese auf den aktuellen politischen Schlachtfeldern vom Heizungsgesetz &uuml;ber CO2-Besteuerung bis hin zum Ukrainekrieg ganz &auml;hnliche Positionen wie die Ampelparteien vertreten. Man geht auf Fundamentalopposition und sieht sich als Opposition gegen einen Meinungsmainstream, der nicht nur von den &bdquo;etablierten Parteien&ldquo;, sondern auch einem Gro&szlig;teil der traditionellen Medien mit Nachdruck vertreten wird. Es geht hier nicht um links oder rechts, sondern um Konformisten gegen Nonkonformisten.<\/p><p>Die AfD versteht es, sich als Sprachrohr der Nonkonformisten zu gerieren. Dass sie das geschafft hat, ist erstaunlich, vertritt sie doch in sehr vielen Bereichen als neoliberale Partei durchaus Positionen, die im Mainstream anschlussf&auml;hig sind. Um Inhalte scheint es den meisten Anh&auml;ngern der AfD jedoch ohnehin nicht zu gehen. Das identit&auml;tsstiftende Merkmal ist vielmehr, &bdquo;dagegen&ldquo; zu sein &ndash; gegen den Mainstream der Mitte mit all seinen Facetten. Und was meinen Sie, passiert, wenn der Mainstream der Mitte nun die AfD verbieten will?<\/p><p>Die Antwort ist einfach. Seit Jahren versucht man, die AfD durch Ausgrenzung zu bek&auml;mpfen. Egal wie man nun selbst zu dieser Partei steht; man muss doch erkennen, dass diese Strategie die AfD am Ende nur noch st&auml;rker gemacht hat. Das ist ja auch kaum &uuml;berraschend, wurde so Unzufriedenen auf ihrem Weg zur Fundamentalopposition gezeigt, welche Partei das Sammelbecken der Unzufriedenen und Fundamentaloppositionellen ist. Ein Verbotsverfahren w&uuml;rde diesen Trend nicht abschw&auml;chen, sondern verst&auml;rken. Und dann?<\/p><p>Dabei lie&szlig;e sich die AfD doch so einfach &bdquo;bek&auml;mpfen&ldquo;. Die derzeitige politische Einfalt m&uuml;sste nur durch eine politische Vielfalt abgewechselt werden. Erst wenn der Eispanzer der Konformit&auml;t aufgebrochen wird und der Mainstream der Mitte einer offenen und ehrlichen politischen Debatte weicht, wird man vielleicht die derzeitige Spaltung der Gesellschaft &uuml;berwinden k&ouml;nnen.<\/p><p><em>Leserbriefe zu diesem Beitrag <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=109726\">finden Sie hier<\/a>.<\/em><\/p><p><small>Titelbild: NAN2535\/shutterstock.com<\/small><img loading=\"lazy\" decoding=\"async\" src=\"http:\/\/vg02.met.vgwort.de\/na\/fbc786467b81400a94c01b61a80e9271\" width=\"1\" height=\"1\" alt=\"\"><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Das Wahljahr 2024 k&ouml;nnte zum erfolgreichsten Jahr der AfD werden &ndash; erst die Europawahl und dann drei Landtagswahlen, bei denen die AfD in den Umfragen zurzeit die teils deutlich st&auml;rkste Partei ist. 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