
{"id":110223,"date":"2024-01-29T08:43:19","date_gmt":"2024-01-29T07:43:19","guid":{"rendered":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=110223"},"modified":"2024-01-29T08:43:19","modified_gmt":"2024-01-29T07:43:19","slug":"hinweise-des-tages-4531","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=110223","title":{"rendered":"Hinweise des Tages"},"content":{"rendered":"<p>Hier finden Sie einen \u00dcberblick \u00fcber interessante Beitr\u00e4ge aus anderen Medien und Ver\u00f6ffentlichungen. Wenn Sie auf \u201cweiterlesen\u201d klicken, \u00f6ffnet sich das Angebot und Sie k\u00f6nnen sich aussuchen, was Sie lesen wollen. (CR\/AT)<br>\n<!--more--><br>\nWir weisen darauf hin, dass die jeweiligen Anbieter f\u00fcr die Barrierefreiheit ihrer Angebote selbst verantwortlich sind und es durchaus sein kann, dass der Zugang von zun\u00e4chst freien Inhalten nach einer Zeit beschr\u00e4nkt wird.<\/p>\n<p>Hier die \u00dcbersicht; Sie k\u00f6nnen mit einem Klick aufrufen, was Sie interessiert:<\/p>\n<ol>\n<li><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=110223#h01\">Biden stoppt neue LNG-Exporte: Woher bekommt Deutschland nun Fl\u00fcssigerdgas?<\/a><\/li>\n<li><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=110223#h02\">Stromnetzbetreiber fordern zus\u00e4tzliche Milliarden<\/a><\/li>\n<li><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=110223#h03\">Der Westen, der S\u00fcden und das Recht<\/a><\/li>\n<li><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=110223#h04\">Unterschrift unter israelkritischem Brief: Laurie Anderson tritt Pina-Bausch-Professur nicht an<\/a><\/li>\n<li><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=110223#h05\">Miosga und Selenskyj in der ARD: Die brisanten Themen fehlten<\/a><\/li>\n<li><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=110223#h06\">Heute vor 80 Jahren hat die Rote Armee die deutsche Blockade Leningrads mit einer Million Verhungerten \u00f6ffnen k\u00f6nnen. Das darf nicht in Vergessenheit geraten!<\/a><\/li>\n<li><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=110223#h07\">FDP setzt auf eine \u201eEurofighterin\u201c<\/a><\/li>\n<li><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=110223#h08\">Freie W\u00e4hler und CSU machen AfD-Politiker zu Verfassungsrichtern<\/a><\/li>\n<li><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=110223#h09\">Geheimtreffen im Innenministerium? Das besprach Correctiv mit der Bundesregierung<\/a><\/li>\n<li><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=110223#h10\">Wer hat Angst vor China? Statt Wettbewerbsgeist scheele Blicke auf den Rivalen<\/a><\/li>\n<li><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=110223#h11\">Achterbahnfahrt an Chinas B\u00f6rsen<\/a><\/li>\n<li><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=110223#h12\">Tschentscher gibt elektrischen Dienstwagen mit fadenscheiniger Begr\u00fcndung zur\u00fcck<\/a><\/li>\n<li><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=110223#h13\">Ulrich Kelber: Kompetent, aber trotzdem abserviert<\/a><\/li>\n<li><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=110223#h14\">\u201eDie n\u00e4chste Pandemie kommt so sicher wie das Amen in der Kirche\u201c<\/a><\/li>\n<\/ol>\n<p><em><strong>Vorbemerkung:<\/strong> Wir kommentieren, wenn wir das f\u00fcr n\u00f6tig halten. Selbstverst\u00e4ndlich bedeutet die Aufnahme in unsere \u00dcbersicht nicht in jedem Fall, dass wir mit allen Aussagen der jeweiligen Texte einverstanden sind. Verantwortlich f\u00fcr die Richtigkeit der zitierten Texte sind die jeweiligen Quellen und nicht die NachDenkSeiten. Wenn Sie diese \u00dcbersicht f\u00fcr hilfreich halten, dann weisen Sie doch bitte Ihre Bekannten auf diese M\u00f6glichkeit der schnellen Information hin.<\/em><\/p>\n<ol>\n<li><a name=\"h01\"><\/a><strong>Biden stoppt neue LNG-Exporte: Woher bekommt Deutschland nun Fl\u00fcssigerdgas?<\/strong><br>\nDie Bundesregierung hat voll auf LNG aus den USA gesetzt. Nun hat US-Pr\u00e4sident Joe Biden v\u00f6llig \u00fcberraschend einen LNG-Stopp angeordnet \u2013 wegen des Klimas.<br>\nIm Bereich der Energiepolitik k\u00f6nnte es schon bald neue Probleme f\u00fcr Deutschland geben: Der amerikanische Pr\u00e4sident Joe Biden hat den Ausbau der Exportinfrastruktur f\u00fcr Fl\u00fcssigerdgas (LNG) unter Verweis auf den Klimawandel grunds\u00e4tzlich infrage gestellt. Er ordnete am Freitag an, die Bauprojekte f\u00fcr neue Terminals an den K\u00fcsten der USA vorerst auf Eis zu legen. Es gehe darum, die Klimakrise als \u201eeine existenzielle Bedrohung\u201c anzuerkennen. Die USA hatten die F\u00f6rderung von Schiefergas in den vergangenen Jahren massiv ausgebaut und sind deshalb heute der weltweit gr\u00f6\u00dfte Exporteur von LNG. Sieben Exportterminals sind im Betrieb, weitere w\u00e4ren eigentlich in Planung, um die Exportkapazit\u00e4ten weiter auszubauen.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.berliner-zeitung.de\/wirtschaft-verantwortung\/biden-stoppt-lng-woher-bekommt-deutschland-nun-das-fluessigerdgas-li.2180975\">Berliner Zeitung<\/a>\n<p><em><strong>Anmerkung Christian Reimann:<\/strong> Es ist das eingetreten, was Kritiker bef\u00fcrchtet hatten: Aus der Abh\u00e4ngigkeit von Russland ist eine US-Abh\u00e4ngigkeit geworden, aber die USA k\u00f6nnten die Ausfuhren stoppen. Geboten w\u00e4re es jetzt, mit der russischen F\u00fchrung \u00fcber erneute g\u00fcnstige Gaslieferungen zu verhandeln. Doch daf\u00fcr m\u00fcssten die Entscheidungstr\u00e4ger in und um die Bundesregierung bereit sein, ihre Anti-Russland-Politik endg\u00fcltig aufzugeben.<\/em><\/p>\n<p><em><strong>Anmerkung unseres Lesers H.M.:<\/strong> Da feiern die Ampelparteien die Befreiung der Energieversorgung aus der Abh\u00e4ngigkeit von Russland, bauen f\u00fcr viele Milliarden teure LNG-Terminal (auch in sensible K\u00fcstengew\u00e4sser) \u2013 und jetzt das Malheur. Als Folge leiden Verbraucher und Wirtschaft \u2013 viele Unternehmen machen dicht \u2013 unter den hohen Energiekosten, die zu einem Wettbewerbsnachteil f\u00fcr den Standort Deutschland werden. Und m\u00fcssen jetzt noch h\u00f6here Preise f\u00fcrchten. Russland hat (noch als Sowjetunion) immer zuverl\u00e4ssig und zu g\u00fcnstigen Preisen geliefert, selbst an den k\u00e4ltesten Tagen des kalten Krieges, hat den Wohlstand in Deutschland gef\u00f6rdert. Die Ampelparteien setzen alles aufs Spiel, und ihre Anh\u00e4nger\/W\u00e4hler haben den Schuss nicht geh\u00f6rt.<\/em>\n<\/p><\/li>\n<li><a name=\"h02\"><\/a><strong>Stromnetzbetreiber fordern zus\u00e4tzliche Milliarden<\/strong><br>\nDie Betreiber der deutschen Strom\u00fcbertragungsnetze verlangen von der Bundesregierung zus\u00e4tzliche Gelder. Es soll um 7,8 Milliarden Euro gehen, wie aus einem Schreiben der Chefs der vier \u00dcbertragungsnetzbetreiber an das Wirtschaftsministerium hervorgeht. Dar\u00fcber hatte zuerst das \u201eHandelsblatt\u201c berichtet. Das Schreiben liegt auch der Nachrichtenagentur dpa vor. (\u2026)<br>\nLaut den Netzbetreibern 50Hertz, Amprion, Tennet und Transnet BW bestehe eine \u201esehr dringende Notwendigkeit zur Anpassung von Abschlagszahlungen\u201c f\u00fcr die Monate Februar und M\u00e4rz. Andernfalls drohe den Unternehmen \u201efehlende Liquidit\u00e4t\u201c ab Juli.<br>\nMan sehe \u201edringenden Gespr\u00e4chsbedarf, um L\u00f6sungen zu diskutieren\u201c, zitiert das Handelsblatt aus dem Schreiben. Es m\u00fcsse sichergestellt werden, dass keine erheblichen Auswirkungen auf die Finanzierung und Umsetzung des dringend ben\u00f6tigten Netzausbaus erfolgten, hei\u00dft es laut dpa weiter.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.tagesschau.de\/wirtschaft\/unternehmen\/stromnetzbetreiber-forderung-bund-100.html\">tagesschau<\/a>\n<\/li>\n<li><a name=\"h03\"><\/a><strong>Der Westen, der S\u00fcden und das Recht<\/strong><br>\nDie Bundesregierung muss mit der einstweiligen Anordnung des Internationalen Gerichtshofs (IGH) in Den Haag im Genozidverfahren gegen Israel einen herben Schlag hinnehmen. Mitte Januar hatte sie offen behauptet, der gegen Tel Aviv erhobene \u201eVorwurf des V\u00f6lkermords\u201c \u201eentbehrt jeder Grundlage\u201c. Der IGH hat jetzt Israel zu Ma\u00dfnahmen verpflichtet, die deutlich machen, dass er konkrete Anhaltspunkte f\u00fcr genozidale Absichten und Handlungen erkennt. K\u00e4me er im Hauptverfahren zu dem Schluss, Israel habe sich tats\u00e4chlich genozidaler Aktivit\u00e4ten schuldig gemacht, dann s\u00e4he sich Berlin dem Vorwurf ausgesetzt, es habe \u2013 etwa mit seinen Waffenlieferungen \u2013 Beihilfe dazu geleistet. Das IGH-Verfahren bringt schon heute gravierende Konsequenzen f\u00fcr Deutschland mit sich. Bislang konnte sich Berlin sicher sein, dass die internationale Justiz weitgehend im Sinne des Westens funktionierte; so wurden etwa vor dem Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) Verfahren ausschlie\u00dflich gegen nichtwestliche Staaten eingeleitet, w\u00e4hrend die Kriegsverbrechen des Westens ohne Folgen blieben. Im aktuellen IGH-Verfahren gehen nun Staaten des Globalen S\u00fcdens gegen Israel und seine westlichen Unterst\u00fctzer vor.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.german-foreign-policy.com\/news\/detail\/9467\">German Foreign Policy <\/a>\n<p>dazu: <strong>Urteil des Internationalen Gerichtshofs gegen Israel: Auch eine deutsche Schlappe<\/strong><br>\nS\u00fcdafrika hat Israel vor den Internationalen Gerichtshof gezwungen. Das erste Urteil ist ein Problem f\u00fcr Israel \u2013 und f\u00fcr die Bundesregierung. (\u2026)<br>\nEs h\u00e4tte ja eigentlich ja schon vor der IGH-Entscheidung klar sein m\u00fcssen, dass auch L\u00e4nder, die sich nur verteidigen, Kriegsverbrechen, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und sogar V\u00f6lkermord begehen k\u00f6nnen. Der ruandische V\u00f6lkermord fand statt, als sich die damals international anerkannte Regierung Ruandas gegen eine Invasion von Rebellen aus Uganda verteidigte \u2013 aber es war trotzdem ein V\u00f6lkermord.<br>\nDie Bundesrepublik redet sich aber nicht nur deshalb im Nahostkonflikt zurzeit um Kopf und Kragen, weil die s\u00fcdafrikanische Klage so aussichtslos, wie sie glaubte, gar nicht war, sondern noch aus mehreren anderen Gr\u00fcnden. Wie bereits die Abstimmungen in der UNO-Generalversammlung \u00fcber einen Waffenstillstand gezeigt haben, ist Israel in der Welt ziemlich einsam \u2013 noch einsamer als Russland nach dem Angriff auf die Ukraine.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.berliner-zeitung.de\/politik-gesellschaft\/voelkemord-klage-gegen-israel-auch-deutsche-schlappe-li.2181049\">Berliner Zeitung<\/a><\/p>\n<p>dazu auch: <strong>Waffenlieferungen an Israel und pal\u00e4stinensische Gruppen stoppen<\/strong><br>\nIGH erkl\u00e4rt die Klage S\u00fcdafrikas gegen Israel f\u00fcr grunds\u00e4tzlich zul\u00e4ssig<br>\nDie \u00e4rztliche Friedensorganisation IPPNW begr\u00fc\u00dft die heutige Entscheidung des Internationalen Gerichtshofes in Den Haag. Die Richter*innen haben die israelische Regierung mit gro\u00dfer Mehrheit aufgefordert, alle in ihrer Macht stehenden Ma\u00dfnahmen zu ergreifen, um Handlungen zu verhindern, die als V\u00f6lkermord angesehen werden k\u00f6nnten. Zugleich m\u00fcsse Israel sicherstellen, dass sich die humanit\u00e4re Lage im Gazastreifen verbessert. Israel m\u00fcsse zudem alle \u00f6ffentlichen \u00c4u\u00dferungen verhindern und bestrafen, die als Anstiftung zum V\u00f6lkermord in Gaza angesehen werden k\u00f6nnten.<br>\nGemeinsam mit einem internationalen B\u00fcndnis fordert die IPPNW anl\u00e4sslich des Urteils von der Bundesregierung den sofortigen Stopp von Waffenlieferungen an Israel und einen diplomatischen Einsatz f\u00fcr einen sofortigen Waffenstillstand.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.ippnw.de\/startseite\/artikel\/de\/waffenlieferungen-an-israel-und-palae.html%20\">IPPNW<\/a><\/p>\n<p>und: <strong>Open Letter from Jews to the German Government &amp; other European Nations: Support South Africa at the World Court-Do Not Aid &amp; Abet Israel\u2019s Genocide in Gaza<\/strong><br>\nAs Jews of conscience, we  join with those who lament the government of Germany\u2019s betrayal of Jewish values\u2013 empathy and kindness\u2013 in its intervention on Israel\u2019s behalf at the International Court of Justice, where South Africa has filed an 84-page application accusing Israel of genocide in Gaza.<br>\nWe call on the governments of Germany, Austria and all European nations involved in the Nazi Holocaust to stand on the right side of history, to stand with South Africa in its courageous appeal to the highest court in the United Nations to stop Israel\u2019s slaughter and ethnic cleansing in Gaza.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/braveneweurope.com\/open-letter-from-jews-to-the-german-government-other-european-nations-support-south-africa-at-the-world-court-do-not-aid-abet-israels-genocide-in-gaza%20\">braveneweurope.com<\/a><\/p>\n<p><em><strong>Anmerkung unserer Leserin S.B.:<\/strong> \u00dcberall in der Welt finden auch Demonstrationen von Juden statt, die hier gegen das Regime Netanjahu auf die Stra\u00dfe gehen und schreiben. In Israel selbst werden gro\u00dfe Demos veranstaltet, von denen wir in den MSM wenig bis gar nichts h\u00f6ren. Der Vorwurf gegen Deutschland von vielen j\u00fcdischen Organisationen sollte unserer Regierung zu denken geben.<\/em>\n<\/p><\/li>\n<li><a name=\"h04\"><\/a><strong>Unterschrift unter israelkritischem Brief: Laurie Anderson tritt Pina-Bausch-Professur nicht an<\/strong><br>\nDie amerikanische K\u00fcnstlerin Laurie Anderson hat 2021 den \u201eLetter Against Apartheid\u201c unterschrieben \u2013 und kommt deshalb nun nicht an die Folkwang-Hochschule in Essen.<br>\nDie Mitteilung steht ganz oben auf der Website der Folkwang-Universit\u00e4t der K\u00fcnste in Essen: Die international renommierte K\u00fcnstlerin Laurie Anderson tritt Pina-Bausch-Professur zum 1. April nicht wie geplant an. Es sei bekannt geworden, dass sich Laurie Anderson im Jahr 2021 als Unterst\u00fctzerin des Aufrufs pal\u00e4stinensischer K\u00fcnstler mit dem Titel \u201eLetter Against Apartheid\u201c \u00f6ffentlich positionierte, der unter anderem Boykottforderungen der israelfeindlichen BDS-Bewegung aufgreift.<br>\nDie Hochschule habe mit Laurie Anderson und der Pina Bausch Foundation diskutiert, inwieweit das geplante k\u00fcnstlerische Projekt Andersons an der Folkwang-Universit\u00e4t der K\u00fcnste umzusetzen und eine ungest\u00f6rte und konzentrierte Arbeit zum jetzigen Zeitpunkt m\u00f6glich sei. Es war dann wohl Laurie Anderson, die sich entschlossen hat, sich von der Professur zur\u00fcckzuziehen.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.berliner-zeitung.de\/kultur-vergnuegen\/laurie-anderson-tritt-pina-bausch-professur-wegen-unterschrift-unter-israelkritischem-brief-nicht-an-li.2181109%20\">Berliner Zeitung<\/a>\n<p><em><strong>Anmerkung unserer Leserin A.F.:<\/strong> Recht hat sie, es ist eine Unversch\u00e4mtheit, solche Fragen zu stellen. Das Kesseltreiben, das dann gekommen w\u00e4re, wenn sie die Professur doch angenommen h\u00e4tte, muss sich niemand zumuten. Deutschland wird immer provinzieller.<\/em>\n<\/p><\/li>\n<li><a name=\"h05\"><\/a><strong>Miosga und Selenskyj in der ARD: Die brisanten Themen fehlten<\/strong><br>\nCaren Miosgas Sonntagabend-Talk mit Stargast Selenskyj und anderen fiel entt\u00e4uschend aus: Es ging um Waffenlieferungen. Breit diskutiert wurde nicht. Die Kritik. [\u2026]<br>\nDie Russland-Expertin Sabine Fischer war das blasse Gesicht am Tisch. Nach russischer Kriegsm\u00fcdigkeit gefragt, erw\u00e4hnte sie die Frauen- und M\u00fctterproteste im vergangenen Herbst und die erfolgreiche Unterschriftensammlung des oppositionellen Pr\u00e4sidentschaftskandidaten Boris Nadeschdin. Auf einen wirklichen Einblick in das russische Seelenleben nach fast zwei Jahren Krieg hoffte der Zuschauer vergeblich.<br>\nAuch Miosgas Gespr\u00e4ch mit Selenskyj blieb ohne Sch\u00e4rfe. Seine Entt\u00e4uschung war mit H\u00e4nden zu greifen; selbst die gute Miene zum b\u00f6sen Spiel gelang nur bedingt. Der Rekrutenmangel, die verfehlte Sommeroffensive und die ausbleibenden Milliarden, das alles zehrt. Doch statt die Br\u00fcche und Schwierigkeiten zu thematisieren, lieferte ihm Miosga ein positives Stichwort nach dem anderen.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.berliner-zeitung.de\/politik-gesellschaft\/geopolitik\/miosga-und-selenskyj-in-der-ard-die-brisanten-themen-fehlten-li.2181516%20\">Berliner Zeitung<\/a>\n<\/li>\n<li><a name=\"h06\"><\/a><strong>Heute vor 80 Jahren hat die Rote Armee die deutsche Blockade Leningrads mit einer Million Verhungerten \u00f6ffnen k\u00f6nnen. Das darf nicht in Vergessenheit geraten!<\/strong><br>\nEs wird immer klarer: Deutschland sieht, nach den zwei weltkriegsentscheidenden verlorenen Schlachten Stalingrad und Kursk, endlich eine Chance, den Russen zu zeigen, \u201ewo Gott hockt\u201c. Aber auch diesmal wird Deutschland nur verlieren: den wirtschaftlichen Vorteil, aus Russland g\u00fcnstiges Gas zu erhalten, was viel zu seinem wirtschaftlichen Aufschwung beigetragen hat, aber auch die nationale Ehre, nach einem verlorenen Krieg mit 27 Millionen Kriegsopfern allein in der Sowjetunion, zu einem anst\u00e4ndigen, friedfertigen Land geworden zu sein. Die eigenen Kriegsverbrechen \u2013 notabene zu einer Zeit, als viele heute lebende Deutsche bereits geboren waren, also nicht etwa damals, vor Urzeiten! \u2013 d\u00fcrfen nicht in Vergessenheit geraten. Leningrad als Beispiel!<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/globalbridge.ch\/heute-vor-79-jahren-hat-die-rote-armee-die-deutsche-blockade-leningrads-mit-einer-million-verhungerten-oeffnen-koennen-das-darf-nicht-in-vergessenheit-geraten\/%20\">Globalbridge<\/a>\n<p>dazu: <strong>Auschwitz und Leningrad geh\u00f6ren untrennbar zusammen<\/strong><br>\nDiesen Samstag ist es wieder so weit: Facebook, X\/Twitter und wie sie alle hei\u00dfen, werden wie jedes Jahr geflutet sein mit Fotos vorrangig linker und gr\u00fcner Politiker, die jeweils ein Schildchen in die Kamera halten, auf dem auf Deutsch und auf Hebr\u00e4isch etwas Kluges \u00fcber Auschwitz steht. Es ist der 27. Januar, Jahrestag der Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz im Jahr 1945, und dieses Posieren f\u00fcr die Kamera mit einem Schildchen ist inzwischen ein Ritual, das in f\u00fcr Politiker gedruckte Kalender festen Eingang gefunden hat.<br>\nWas es dagegen nie gab und auch dieses Jahr wahrscheinlich nicht geben wird, ist, dass dieselben Politiker eines anderen Ereignisses gedenken. Des Endes der Blockade Leningrads n\u00e4mlich, das ebenfalls am 27. Januar sogar ein rundes Jubil\u00e4um feiert.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/freeassange.rtde.me\/meinung\/193916-auschwitz-und-leningrad-gehoeren-untrennbar-zusammen\/\">Anton Gentzen in RT DE<\/a>\n<\/p><\/li>\n<li><a name=\"h07\"><\/a><strong>FDP setzt auf eine \u201eEurofighterin\u201c<\/strong><br>\nDie FDP-Politikerin und Verteidigungsexpertin Marie-Agnes Strack-Zimmermann f\u00fchrt ihre Partei als Spitzenkandidatin in die Europawahl im Juni. (\u2026)<br>\nBei ihrer Rede sagte Strack-Zimmermann: \u201eWas f\u00fcr eine gro\u00dfartige freie Welt. Was f\u00fcr eine geile Welt. Diese Welt geh\u00f6rt gefeiert.\u201c Die Welt geh\u00f6re aber auch gesch\u00fctzt und verteidigt. \u201eDieses Wirtschafts- und Friedensprojekt wurde noch nie so unter Druck gesetzt, noch nie wurde es so angegriffen\u201c, sagte Strack-Zimmermann. \u201eDas Gebot der Stunde hei\u00dft un\u00fcberh\u00f6rbare und \u00fcbersehbare Entschlossenheit.\u201c (\u2026)<br>\nStrack-Zimmermann sei eine \u201eprofilierte und streitbare Pers\u00f6nlichkeit\u201c, die der Stimme des Liberalismus in Europa Geh\u00f6r verschaffen werde, sagte FDP-Chef Christian Lindner. Er bezeichnete Strack-Zimmermann als \u201eEurofighterin\u201c, die den Populisten in Europa Paroli bieten k\u00f6nne. \u201eSie ist unsere Kampfansage an all diejenigen, die das europ\u00e4ische Gemeinschaftsprojekt zerst\u00f6ren wollen.\u201c (\u2026)<br>\nInhaltlich will die FDP die EU st\u00e4rken, ihr mehr Macht verleihen. Etwa beim Thema Au\u00dfen- und Sicherheitspolitik: Es soll eine Europ\u00e4ische Verteidigungsunion und eine europ\u00e4ische Armee geben, also eine, \u00fcber die die EU befehlen w\u00fcrde \u2013 unter parlamentarischer Kontrolle. Auch soll verst\u00e4rkt gemeinsam R\u00fcstung eingekauft werden.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.tagesschau.de\/inland\/innenpolitik\/fdp-europawahl-102.html\">tagesschau<\/a>\n<\/li>\n<li><a name=\"h08\"><\/a><strong>Freie W\u00e4hler und CSU machen AfD-Politiker zu Verfassungsrichtern<\/strong><br>\nDer Vorgang h\u00e4tte \u00fcber eine Verfahrens\u00e4nderung verhindert werden k\u00f6nnen \u2013 der Versuch von SPD und Gr\u00fcne war gescheitert<br>\nDie bayerische Brandmauer br\u00f6ckelt weiter. Der dortige Landtag hat am Mittwochabend zwei Kandidaten der AfD zu ehrenamtlichen Richtern des Verfassungsgerichtshofs gew\u00e4hlt \u2013 mit den Stimmen von CSU sowie den Freien W\u00e4hlern. Und das, obwohl die Bayern-AfD inzwischen vom Verfassungsschutz beobachtet wird.<br>\nOb die Wahl \u00fcberhaupt h\u00e4tte verhindert werden k\u00f6nnen, ist unklar. Denn in der bayerischen Verfassung ist festgelegt, dass jede im Landtag vertretene Partei abh\u00e4ngig von ihrer St\u00e4rke Kandidaten f\u00fcr die 15 nicht beruflichen Mitglieder des Verfassungsgerichts vorschlagen darf. Abgestimmt wird nach dem bayerischen Verfahren \u00fcber die gesamte Liste auf einmal.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.nd-aktuell.de\/artikel\/1179517.bayern-freie-waehler-und-csu-machen-afd-politiker-zu-verfassungsrichtern.html%20\">nd<\/a>\n<p><em><strong>Anmerkung unseres Lesers H.M.:<\/strong> Respekt vor den W\u00e4hlern oder br\u00f6ckelt die Brandmauer?<\/em>\n<\/p><\/li>\n<li><a name=\"h09\"><\/a><strong>Geheimtreffen im Innenministerium? Das besprach Correctiv mit der Bundesregierung<\/strong><br>\nEin Treffen von Correctiv mit Vertretern der fr\u00fcheren Bundesregierung wirft Fragen auf. \u201eWir f\u00fchren \u00fcber diese Arten von Treffen kein Buch\u201c, sagt das Rechercheportal. [\u2026]<br>\nDann, auf Kubickis Nachfrage, erg\u00e4nzt sie knapp zwei Monate sp\u00e4ter in einem Folgeschreiben: Es habe zwischen den Teilnehmern Konsens bestanden, \u201edass es bei der Bek\u00e4mpfung von Desinformation eines breiten, vielschichtigen und gesamtgesellschaftlichen Ansatzes bedarf\u201c. Das Treffen hatte nicht den Zweck, \u201ekonkrete Ma\u00dfnahmen der Unternehmen zu entwickeln\u201c, schreibt sie, sondern es habe \u201eeinem allgemeinen Erfahrungs- und Gedankenaustausch\u201c gedient. Hier wird auch erstmals Correctiv als einer der Teilnehmer genannt.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.berliner-zeitung.de\/politik-gesellschaft\/correctiv-geheimtreffen-im-innenministerium-kubicki-will-antworten-li.2179635%20\">Berliner Zeitung<\/a>\n<\/li>\n<li><a name=\"h10\"><\/a><strong>Wer hat Angst vor China? Statt Wettbewerbsgeist scheele Blicke auf den Rivalen<\/strong><br>\nJetzt bauen die sogar interessantere Autos! Der China-Schock l\u00f6st hilflose bis b\u00f6sartige Abwehrreaktionen deutscher Medien aus. Eine Betrachtung der Szenerie.<br>\nLange konnte Deutschland, der Exportweltmeister, der Brutkasten genialer Ingenieure, der Hersteller der besten Autos, vor Kraft kaum laufen und blickte gelassen auf um Anschluss k\u00e4mpfende Weltmarktneulinge wie China.<br>\nWie sollten die Produzenten von buntem Billigtand, die Technologiediebe, die Kopisten an der verl\u00e4ngerten Werkbank, einer Industrienation wie Deutschland das Wasser reichen k\u00f6nnen? Doch das ist vorbei \u2013 und die Stimmung hat sich gedreht: China ist nun \u201esystemischer Rivale\u201c (Neusprech f\u00fcr die \u201eGelbe Gefahr\u201c) und veritabler Konkurrent in zentralen Technologien. Besonders frech: Die k\u00f6nnen mittlerweile auch Autos!<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.berliner-zeitung.de\/politik-gesellschaft\/wer-hat-angst-vor-china-der-scheele-blick-deutscher-medien-auf-die-aufsteigende-supermacht-li.2179441%20\">Berliner Zeitung<\/a>\n<p><em><strong>Anmerkung Christian Reimann:<\/strong> Jaja, wer in China ist, korrigiert sein bisherigen \u201eBild\u201c \u00fcber das Land \u2013 und erf\u00e4hrt sehr schnell, wie schlecht es um den Zustand hierzulande bestellt ist. Kein Wunder: W\u00e4hrend die deutsche Ampelkoalition auf Kohle verzichten m\u00f6chte sowie auf g\u00fcnstige Kernenergie und preiswertes Gas aus Russland verzichtet hat, baut China sowohl neue Kern- als auch neue Kohlekraftwerke. Auch eine neue Gasleitung aus Russland ist im Bau. Diese (fossile) Energien sind die Grundlage f\u00fcr den Ausbau der sog. erneuerbaren Energien aus Sonne und Wind. Aber dennoch glaubt die Bundesregierung, Deutschland k\u00f6nne Vorreiter f\u00fcr die \u201eEnergiewende\u201c sein.<\/em>\n<\/p><\/li>\n<li><a name=\"h11\"><\/a><strong>Achterbahnfahrt an Chinas B\u00f6rsen<\/strong><br>\nWirtschaftskrieg und staatliche Ma\u00dfnahmen gegen Finanz- und Techkonzerne f\u00fchren zu drastischen Kursschwankungen am chinesischen Aktienmarkt (\u2026)<br>\nBeijing hat in den vergangenen Jahren harsche Ma\u00dfnahmen unter anderem gegen Finanz- und Internetkonzerne eingeleitet; man denke etwa daran, wie es den Alibaba-Konzern und seinen Gr\u00fcnder Jack Ma zurechtgestutzt hat. Das kommt bei Investoren, die vor allem auf schnelle und verl\u00e4ssliche Aktiengewinne aus sind, gar nicht gut an. Auch die Bem\u00fchungen der Regierung unter Pr\u00e4sident Xi Jinping, Fehlentwicklungen insbesondere in der Finanzbranche anzugehen, etwa Geldw\u00e4sche und Korruption, schlagen Profitj\u00e4gern auf den Magen. Beijing hat darauf l\u00e4ngere Zeit wenig R\u00fccksichten genommen und einige Korrekturen hart und schnell durchgesetzt. Hinzu kommen noch die Immobilienkrise sowie der Versuch, Konzerne wie Evergrande kontrolliert abzuwickeln, statt sie mit viel Geld auf Kosten der Bev\u00f6lkerung herauszupauken.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.jungewelt.de\/artikel\/468072.eingebrochener-aktienmarkt-achterbahnfahrt-an-chinas-b%C3%B6rsen.html\">junge Welt<\/a>\n<\/li>\n<li><a name=\"h12\"><\/a><strong>Tschentscher gibt elektrischen Dienstwagen mit fadenscheiniger Begr\u00fcndung zur\u00fcck<\/strong><br>\nEin Jahr lang fuhr Hamburgs Erster B\u00fcrgermeister Peter Tschentscher mit einem elektrischen Dienstwagen zu seinen Terminen. Nun gibt der SPD-Politiker seinen E-Mercedes wieder zur\u00fcck. Er sei nicht zufrieden mit der Reichweite im Winter.<br>\nHamburgs B\u00fcrgermeister Peter Tschentscher f\u00e4hrt seit \u00fcber einem Jahr im batterieelektrischen Mercedes EQE 500. Nun soll der Stromer mit einem Neupreis von rund 120.000 Euro jedoch gegen einen Hybrid ausgetauscht werden, berichtet Bild.<br>\nTschentscher zufolge sei die Reichweite des Mercedes bei K\u00e4lte so gering, dass sie nicht f\u00fcr eine Hin- und R\u00fcckfahrt zwischen Hamburg und Berlin reicht. Die Strecke betr\u00e4gt rund 580 Kilometer, Mercedes gibt f\u00fcr den 408 PS starken EQE 500 eine WLTP-Reichweite von 590 Kilometern an.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.focus.de\/auto\/elektroauto\/news\/tschentscher-gibt-elektrischen-dienstwagen-mit-fadenscheiniger-begruendung-zurueck_id_259591271.html\">Focus Online<\/a>\n<\/li>\n<li><a name=\"h13\"><\/a><strong>Ulrich Kelber: Kompetent, aber trotzdem abserviert<\/strong><br>\nSeine Diskussionsbeitr\u00e4ge fanden im politischen Berlin kein Geh\u00f6r: Der au\u00dferhalb der Ampel weithin angesehene Bundesdatenschutzbeauftragte wird keine zweite Amtszeit bekommen.<br>\nSchon bevor seine regul\u00e4re Amtszeit am 7. Januar endete, war klar: Der aktuell noch amtierende Bundesdatenschutzbeauftragte Ulrich Kelber wird keine zweite Runde laufen. Eine Wiederwahl hat die SPD-Fraktion ihrem Parteigenossen nicht erm\u00f6glicht.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/netzpolitik.org\/2024\/ulrich-kelber-kompetent-aber-trotzdem-abserviert\/\">netzpolitik.org<\/a>\n<\/li>\n<li><a name=\"h14\"><\/a><strong>\u201eDie n\u00e4chste Pandemie kommt so sicher wie das Amen in der Kirche\u201c<\/strong><br>\nAn diesem Samstag vor vier Jahren wurde in Deutschland der erste Corona-Fall best\u00e4tigt. Es folgten zwei Jahre mit Lockdowns und gesellschaftlichen Verwerfungen. Ist die Covid-Gefahr ein f\u00fcr alle Male gebannt? Und was hat Deutschland aus der Pandemie gelernt?<br>\n\u201eNo lessons learned\u201d \u2013 Nichts gelernt: Das ist die bittere Corona-Bilanz von Ex-Kinder\u00e4rztepr\u00e4sident Thomas Fischbach. Ihm und anderen Medizinern, Politikern und Wissenschaftlern haben wir vier dr\u00e4ngende Fragen zur Bew\u00e4ltigung der Krise und der Gefahr neuer Pandemien gestellt. Hier kommen Antworten von Thomas Fischbach, Frank Ulrich Montgomery, Andreas Gassen, Alena Buyx, Boris Palmer und Wolfgang Kubicki.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.noz.de\/deutschland-welt\/corona\/artikel\/vier-jahre-corona-montgomery-warnt-vor-naechster-pandemie-46343625%20\">Neue Osnabr\u00fccker Zeitung<\/a>\n<p><em><strong>Anmerkung Christian Reimann:<\/strong> Erschreckend ist, dass insbesondere Mediziner und Wissenschaftler faktenwidrig ihre alten Phrasen weiter dreschen. <\/em><\/p>\n<p>dazu auch: <strong>Wodarg &amp; Co: Das sagen drei der h\u00e4rtesten Corona-Kritiker heute<\/strong><br>\nW\u00e4hrend der Corona-Pandemie z\u00e4hlten Wolfgang Wodarg, Andreas S\u00f6nnichsen und Stefan Hockertz zu den prominentesten Kritikern der Eind\u00e4mmungsma\u00dfnahmen und wurden daf\u00fcr massiv angefeindet. Was sagen die drei Promis ihrer Szene heute?<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.noz.de\/deutschland-welt\/politik\/artikel\/das-sagen-die-corona-kritiker-wodarg-soennichsen-hockertz-heute-46284221\">Neue Osnabr\u00fccker Zeitung<\/a><\/p>\n<p><em><strong>Anmerkung Christian Reimann:<\/strong> Erfreulich ist, dass die \u201eNOZ\u201c endlich drei Kritiker der Corona-Ma\u00dfnahmen zu Wort kommen l\u00e4sst. Allerdings geschieht das lediglich mit \u201eKontext\u201c-Erl\u00e4uterungen. Das ist betreutes Lesen \u2013 offensichtlich traut die \u201eNOZ\u201c ihren Lesern keine eigenst\u00e4ndige Beurteilung\/Meinungsbildung zu.<\/em><\/p>\n<p>und: <strong>\u201eWo Ungeimpfte diskriminiert wurden, sind wir als Kirche schuldig geworden\u201c<\/strong><br>\nMuss Kirche noch \u00fcber Corona reden? Sie muss, findet Tilman Jeremias, Bischof im Sprengel Mecklenburg und Pommern. Denn der Streit um die Ma\u00dfnahmen habe im Osten tiefe Verletzungen hinterlassen.<br>\nAm Ende spricht Tilman Jeremias, Bischof im Sprengel Mecklenburg und Pommern, klare Worte ins Mikrofon: \u201eWo Menschen ausgegrenzt und diskriminiert worden sind, weil sie die Corona-Ma\u00dfnahmen kritisiert oder sich nicht haben impfen lassen, da sind wir als Kirche schuldig geworden.\u201c Die christliche Kirche sei kein Gesinnungsverein, in dem alle gleicher Meinung sein m\u00fcssten. \u201eWir sind eine Gemeinschaft von Menschen, die sehr sehr unterschiedlich sind\u201c, sagt er. Schon die ersten Christen h\u00e4tten heftig um Positionen gerungen. Trotzdem beisammen zu bleiben \u2013 darauf komme es an.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.evangelische-zeitung.de\/wo-ungeimpfte-diskriminiert-wurden-sind-wir-als-kirche-schuldig-geworden%20\">Evangelische Zeitung<\/a><\/p>\n<p><em><strong>Anmerkung Christian Reimann:<\/strong> Auch andere gesellschaftliche Bereiche k\u00f6nnten so mit einer Aufarbeitung der merk-w\u00fcrdigen Coronazeit beginnen \u2013 z.B. Arbeit sowie Bildung &amp; Wissenschaft.<\/em><\/p><\/li>\n<\/ol>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Hier finden Sie einen \u00dcberblick \u00fcber interessante Beitr\u00e4ge aus anderen Medien und Ver\u00f6ffentlichungen. Wenn Sie auf \u201cweiterlesen\u201d klicken, \u00f6ffnet sich das Angebot und Sie k\u00f6nnen sich aussuchen, was Sie lesen wollen. 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