{"id":110223,"date":"2024-01-29T08:43:19","date_gmt":"2024-01-29T07:43:19","guid":{"rendered":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=110223"},"modified":"2024-01-29T08:43:19","modified_gmt":"2024-01-29T07:43:19","slug":"hinweise-des-tages-4531","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=110223","title":{"rendered":"Hinweise des Tages"},"content":{"rendered":"<p>Hier finden Sie einen &Uuml;berblick &uuml;ber interessante Beitr&auml;ge aus anderen Medien und Ver&ouml;ffentlichungen. Wenn Sie auf &ldquo;weiterlesen&rdquo; klicken, &ouml;ffnet sich das Angebot und Sie k&ouml;nnen sich aussuchen, was Sie lesen wollen. (CR\/AT)<br>\n<!--more--><br>\nWir weisen darauf hin, dass die jeweiligen Anbieter f&uuml;r die Barrierefreiheit ihrer Angebote selbst verantwortlich sind und es durchaus sein kann, dass der Zugang von zun&auml;chst freien Inhalten nach einer Zeit beschr&auml;nkt wird.<\/p><p>Hier die &Uuml;bersicht; Sie k&ouml;nnen mit einem Klick aufrufen, was Sie interessiert:<\/p><ol>\n<li><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=110223#h01\">Biden stoppt neue LNG-Exporte: Woher bekommt Deutschland nun Fl&uuml;ssigerdgas?<\/a><\/li>\n<li><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=110223#h02\">Stromnetzbetreiber fordern zus&auml;tzliche Milliarden<\/a><\/li>\n<li><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=110223#h03\">Der Westen, der S&uuml;den und das Recht<\/a><\/li>\n<li><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=110223#h04\">Unterschrift unter israelkritischem Brief: Laurie Anderson tritt Pina-Bausch-Professur nicht an<\/a><\/li>\n<li><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=110223#h05\">Miosga und Selenskyj in der ARD: Die brisanten Themen fehlten<\/a><\/li>\n<li><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=110223#h06\">Heute vor 80 Jahren hat die Rote Armee die deutsche Blockade Leningrads mit einer Million Verhungerten &ouml;ffnen k&ouml;nnen. Das darf nicht in Vergessenheit geraten!<\/a><\/li>\n<li><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=110223#h07\">FDP setzt auf eine &ldquo;Eurofighterin&rdquo;<\/a><\/li>\n<li><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=110223#h08\">Freie W&auml;hler und CSU machen AfD-Politiker zu Verfassungsrichtern<\/a><\/li>\n<li><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=110223#h09\">Geheimtreffen im Innenministerium? Das besprach Correctiv mit der Bundesregierung<\/a><\/li>\n<li><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=110223#h10\">Wer hat Angst vor China? Statt Wettbewerbsgeist scheele Blicke auf den Rivalen<\/a><\/li>\n<li><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=110223#h11\">Achterbahnfahrt an Chinas B&ouml;rsen<\/a><\/li>\n<li><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=110223#h12\">Tschentscher gibt elektrischen Dienstwagen mit fadenscheiniger Begr&uuml;ndung zur&uuml;ck<\/a><\/li>\n<li><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=110223#h13\">Ulrich Kelber: Kompetent, aber trotzdem abserviert<\/a><\/li>\n<li><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=110223#h14\">&bdquo;Die n&auml;chste Pandemie kommt so sicher wie das Amen in der Kirche&ldquo;<\/a><\/li>\n<\/ol><p><em><strong>Vorbemerkung:<\/strong> Wir kommentieren, wenn wir das f&uuml;r n&ouml;tig halten. Selbstverst&auml;ndlich bedeutet die Aufnahme in unsere &Uuml;bersicht nicht in jedem Fall, dass wir mit allen Aussagen der jeweiligen Texte einverstanden sind. Verantwortlich f&uuml;r die Richtigkeit der zitierten Texte sind die jeweiligen Quellen und nicht die NachDenkSeiten. Wenn Sie diese &Uuml;bersicht f&uuml;r hilfreich halten, dann weisen Sie doch bitte Ihre Bekannten auf diese M&ouml;glichkeit der schnellen Information hin.<\/em><\/p><ol>\n<li><a name=\"h01\"><\/a><strong>Biden stoppt neue LNG-Exporte: Woher bekommt Deutschland nun Fl&uuml;ssigerdgas?<\/strong><br>\nDie Bundesregierung hat voll auf LNG aus den USA gesetzt. Nun hat US-Pr&auml;sident Joe Biden v&ouml;llig &uuml;berraschend einen LNG-Stopp angeordnet &ndash; wegen des Klimas.<br>\nIm Bereich der Energiepolitik k&ouml;nnte es schon bald neue Probleme f&uuml;r Deutschland geben: Der amerikanische Pr&auml;sident Joe Biden hat den Ausbau der Exportinfrastruktur f&uuml;r Fl&uuml;ssigerdgas (LNG) unter Verweis auf den Klimawandel grunds&auml;tzlich infrage gestellt. Er ordnete am Freitag an, die Bauprojekte f&uuml;r neue Terminals an den K&uuml;sten der USA vorerst auf Eis zu legen. Es gehe darum, die Klimakrise als &bdquo;eine existenzielle Bedrohung&ldquo; anzuerkennen. Die USA hatten die F&ouml;rderung von Schiefergas in den vergangenen Jahren massiv ausgebaut und sind deshalb heute der weltweit gr&ouml;&szlig;te Exporteur von LNG. Sieben Exportterminals sind im Betrieb, weitere w&auml;ren eigentlich in Planung, um die Exportkapazit&auml;ten weiter auszubauen.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.berliner-zeitung.de\/wirtschaft-verantwortung\/biden-stoppt-lng-woher-bekommt-deutschland-nun-das-fluessigerdgas-li.2180975\">Berliner Zeitung<\/a>\n<p><em><strong>Anmerkung Christian Reimann:<\/strong> Es ist das eingetreten, was Kritiker bef&uuml;rchtet hatten: Aus der Abh&auml;ngigkeit von Russland ist eine US-Abh&auml;ngigkeit geworden, aber die USA k&ouml;nnten die Ausfuhren stoppen. Geboten w&auml;re es jetzt, mit der russischen F&uuml;hrung &uuml;ber erneute g&uuml;nstige Gaslieferungen zu verhandeln. Doch daf&uuml;r m&uuml;ssten die Entscheidungstr&auml;ger in und um die Bundesregierung bereit sein, ihre Anti-Russland-Politik endg&uuml;ltig aufzugeben.<\/em><\/p>\n<p><em><strong>Anmerkung unseres Lesers H.M.:<\/strong> Da feiern die Ampelparteien die Befreiung der Energieversorgung aus der Abh&auml;ngigkeit von Russland, bauen f&uuml;r viele Milliarden teure LNG-Terminal (auch in sensible K&uuml;stengew&auml;sser) &ndash; und jetzt das Malheur. Als Folge leiden Verbraucher und Wirtschaft &ndash; viele Unternehmen machen dicht &ndash; unter den hohen Energiekosten, die zu einem Wettbewerbsnachteil f&uuml;r den Standort Deutschland werden. Und m&uuml;ssen jetzt noch h&ouml;here Preise f&uuml;rchten. Russland hat (noch als Sowjetunion) immer zuverl&auml;ssig und zu g&uuml;nstigen Preisen geliefert, selbst an den k&auml;ltesten Tagen des kalten Krieges, hat den Wohlstand in Deutschland gef&ouml;rdert. Die Ampelparteien setzen alles aufs Spiel, und ihre Anh&auml;nger\/W&auml;hler haben den Schuss nicht geh&ouml;rt.<\/em>\n<\/p><\/li>\n<li><a name=\"h02\"><\/a><strong>Stromnetzbetreiber fordern zus&auml;tzliche Milliarden<\/strong><br>\nDie Betreiber der deutschen Strom&uuml;bertragungsnetze verlangen von der Bundesregierung zus&auml;tzliche Gelder. Es soll um 7,8 Milliarden Euro gehen, wie aus einem Schreiben der Chefs der vier &Uuml;bertragungsnetzbetreiber an das Wirtschaftsministerium hervorgeht. Dar&uuml;ber hatte zuerst das &ldquo;Handelsblatt&rdquo; berichtet. Das Schreiben liegt auch der Nachrichtenagentur dpa vor. (&hellip;)<br>\nLaut den Netzbetreibern 50Hertz, Amprion, Tennet und Transnet BW bestehe eine &ldquo;sehr dringende Notwendigkeit zur Anpassung von Abschlagszahlungen&rdquo; f&uuml;r die Monate Februar und M&auml;rz. Andernfalls drohe den Unternehmen &ldquo;fehlende Liquidit&auml;t&rdquo; ab Juli.<br>\nMan sehe &ldquo;dringenden Gespr&auml;chsbedarf, um L&ouml;sungen zu diskutieren&rdquo;, zitiert das Handelsblatt aus dem Schreiben. Es m&uuml;sse sichergestellt werden, dass keine erheblichen Auswirkungen auf die Finanzierung und Umsetzung des dringend ben&ouml;tigten Netzausbaus erfolgten, hei&szlig;t es laut dpa weiter.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.tagesschau.de\/wirtschaft\/unternehmen\/stromnetzbetreiber-forderung-bund-100.html\">tagesschau<\/a>\n<\/li>\n<li><a name=\"h03\"><\/a><strong>Der Westen, der S&uuml;den und das Recht<\/strong><br>\nDie Bundesregierung muss mit der einstweiligen Anordnung des Internationalen Gerichtshofs (IGH) in Den Haag im Genozidverfahren gegen Israel einen herben Schlag hinnehmen. Mitte Januar hatte sie offen behauptet, der gegen Tel Aviv erhobene &bdquo;Vorwurf des V&ouml;lkermords&ldquo; &bdquo;entbehrt jeder Grundlage&ldquo;. Der IGH hat jetzt Israel zu Ma&szlig;nahmen verpflichtet, die deutlich machen, dass er konkrete Anhaltspunkte f&uuml;r genozidale Absichten und Handlungen erkennt. K&auml;me er im Hauptverfahren zu dem Schluss, Israel habe sich tats&auml;chlich genozidaler Aktivit&auml;ten schuldig gemacht, dann s&auml;he sich Berlin dem Vorwurf ausgesetzt, es habe &ndash; etwa mit seinen Waffenlieferungen &ndash; Beihilfe dazu geleistet. Das IGH-Verfahren bringt schon heute gravierende Konsequenzen f&uuml;r Deutschland mit sich. Bislang konnte sich Berlin sicher sein, dass die internationale Justiz weitgehend im Sinne des Westens funktionierte; so wurden etwa vor dem Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) Verfahren ausschlie&szlig;lich gegen nichtwestliche Staaten eingeleitet, w&auml;hrend die Kriegsverbrechen des Westens ohne Folgen blieben. Im aktuellen IGH-Verfahren gehen nun Staaten des Globalen S&uuml;dens gegen Israel und seine westlichen Unterst&uuml;tzer vor.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.german-foreign-policy.com\/news\/detail\/9467\">German Foreign Policy <\/a>\n<p>dazu: <strong>Urteil des Internationalen Gerichtshofs gegen Israel: Auch eine deutsche Schlappe<\/strong><br>\nS&uuml;dafrika hat Israel vor den Internationalen Gerichtshof gezwungen. Das erste Urteil ist ein Problem f&uuml;r Israel &ndash; und f&uuml;r die Bundesregierung. (&hellip;)<br>\nEs h&auml;tte ja eigentlich ja schon vor der IGH-Entscheidung klar sein m&uuml;ssen, dass auch L&auml;nder, die sich nur verteidigen, Kriegsverbrechen, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und sogar V&ouml;lkermord begehen k&ouml;nnen. Der ruandische V&ouml;lkermord fand statt, als sich die damals international anerkannte Regierung Ruandas gegen eine Invasion von Rebellen aus Uganda verteidigte &ndash; aber es war trotzdem ein V&ouml;lkermord.<br>\nDie Bundesrepublik redet sich aber nicht nur deshalb im Nahostkonflikt zurzeit um Kopf und Kragen, weil die s&uuml;dafrikanische Klage so aussichtslos, wie sie glaubte, gar nicht war, sondern noch aus mehreren anderen Gr&uuml;nden. Wie bereits die Abstimmungen in der UNO-Generalversammlung &uuml;ber einen Waffenstillstand gezeigt haben, ist Israel in der Welt ziemlich einsam &ndash; noch einsamer als Russland nach dem Angriff auf die Ukraine.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.berliner-zeitung.de\/politik-gesellschaft\/voelkemord-klage-gegen-israel-auch-deutsche-schlappe-li.2181049\">Berliner Zeitung<\/a><\/p>\n<p>dazu auch: <strong>Waffenlieferungen an Israel und pal&auml;stinensische Gruppen stoppen<\/strong><br>\nIGH erkl&auml;rt die Klage S&uuml;dafrikas gegen Israel f&uuml;r grunds&auml;tzlich zul&auml;ssig<br>\nDie &auml;rztliche Friedensorganisation IPPNW begr&uuml;&szlig;t die heutige Entscheidung des Internationalen Gerichtshofes in Den Haag. Die Richter*innen haben die israelische Regierung mit gro&szlig;er Mehrheit aufgefordert, alle in ihrer Macht stehenden Ma&szlig;nahmen zu ergreifen, um Handlungen zu verhindern, die als V&ouml;lkermord angesehen werden k&ouml;nnten. Zugleich m&uuml;sse Israel sicherstellen, dass sich die humanit&auml;re Lage im Gazastreifen verbessert. Israel m&uuml;sse zudem alle &ouml;ffentlichen &Auml;u&szlig;erungen verhindern und bestrafen, die als Anstiftung zum V&ouml;lkermord in Gaza angesehen werden k&ouml;nnten.<br>\nGemeinsam mit einem internationalen B&uuml;ndnis fordert die IPPNW anl&auml;sslich des Urteils von der Bundesregierung den sofortigen Stopp von Waffenlieferungen an Israel und einen diplomatischen Einsatz f&uuml;r einen sofortigen Waffenstillstand.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.ippnw.de\/startseite\/artikel\/de\/waffenlieferungen-an-israel-und-palae.html%20\">IPPNW<\/a><\/p>\n<p>und: <strong>Open Letter from Jews to the German Government &amp; other European Nations: Support South Africa at the World Court-Do Not Aid &amp; Abet Israel&rsquo;s Genocide in Gaza<\/strong><br>\nAs Jews of conscience, we  join with those who lament the government of Germany&rsquo;s betrayal of Jewish values&ndash; empathy and kindness&ndash; in its intervention on Israel&rsquo;s behalf at the International Court of Justice, where South Africa has filed an 84-page application accusing Israel of genocide in Gaza.<br>\nWe call on the governments of Germany, Austria and all European nations involved in the Nazi Holocaust to stand on the right side of history, to stand with South Africa in its courageous appeal to the highest court in the United Nations to stop Israel&rsquo;s slaughter and ethnic cleansing in Gaza.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/braveneweurope.com\/open-letter-from-jews-to-the-german-government-other-european-nations-support-south-africa-at-the-world-court-do-not-aid-abet-israels-genocide-in-gaza%20\">braveneweurope.com<\/a><\/p>\n<p><em><strong>Anmerkung unserer Leserin S.B.:<\/strong> &Uuml;berall in der Welt finden auch Demonstrationen von Juden statt, die hier gegen das Regime Netanjahu auf die Stra&szlig;e gehen und schreiben. In Israel selbst werden gro&szlig;e Demos veranstaltet, von denen wir in den MSM wenig bis gar nichts h&ouml;ren. Der Vorwurf gegen Deutschland von vielen j&uuml;dischen Organisationen sollte unserer Regierung zu denken geben.<\/em>\n<\/p><\/li>\n<li><a name=\"h04\"><\/a><strong>Unterschrift unter israelkritischem Brief: Laurie Anderson tritt Pina-Bausch-Professur nicht an<\/strong><br>\nDie amerikanische K&uuml;nstlerin Laurie Anderson hat 2021 den &bdquo;Letter Against Apartheid&ldquo; unterschrieben &ndash; und kommt deshalb nun nicht an die Folkwang-Hochschule in Essen.<br>\nDie Mitteilung steht ganz oben auf der Website der Folkwang-Universit&auml;t der K&uuml;nste in Essen: Die international renommierte K&uuml;nstlerin Laurie Anderson tritt Pina-Bausch-Professur zum 1. April nicht wie geplant an. Es sei bekannt geworden, dass sich Laurie Anderson im Jahr 2021 als Unterst&uuml;tzerin des Aufrufs pal&auml;stinensischer K&uuml;nstler mit dem Titel &bdquo;Letter Against Apartheid&ldquo; &ouml;ffentlich positionierte, der unter anderem Boykottforderungen der israelfeindlichen BDS-Bewegung aufgreift.<br>\nDie Hochschule habe mit Laurie Anderson und der Pina Bausch Foundation diskutiert, inwieweit das geplante k&uuml;nstlerische Projekt Andersons an der Folkwang-Universit&auml;t der K&uuml;nste umzusetzen und eine ungest&ouml;rte und konzentrierte Arbeit zum jetzigen Zeitpunkt m&ouml;glich sei. Es war dann wohl Laurie Anderson, die sich entschlossen hat, sich von der Professur zur&uuml;ckzuziehen.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.berliner-zeitung.de\/kultur-vergnuegen\/laurie-anderson-tritt-pina-bausch-professur-wegen-unterschrift-unter-israelkritischem-brief-nicht-an-li.2181109%20\">Berliner Zeitung<\/a>\n<p><em><strong>Anmerkung unserer Leserin A.F.:<\/strong> Recht hat sie, es ist eine Unversch&auml;mtheit, solche Fragen zu stellen. Das Kesseltreiben, das dann gekommen w&auml;re, wenn sie die Professur doch angenommen h&auml;tte, muss sich niemand zumuten. Deutschland wird immer provinzieller.<\/em>\n<\/p><\/li>\n<li><a name=\"h05\"><\/a><strong>Miosga und Selenskyj in der ARD: Die brisanten Themen fehlten<\/strong><br>\nCaren Miosgas Sonntagabend-Talk mit Stargast Selenskyj und anderen fiel entt&auml;uschend aus: Es ging um Waffenlieferungen. Breit diskutiert wurde nicht. Die Kritik. [&hellip;]<br>\nDie Russland-Expertin Sabine Fischer war das blasse Gesicht am Tisch. Nach russischer Kriegsm&uuml;digkeit gefragt, erw&auml;hnte sie die Frauen- und M&uuml;tterproteste im vergangenen Herbst und die erfolgreiche Unterschriftensammlung des oppositionellen Pr&auml;sidentschaftskandidaten Boris Nadeschdin. Auf einen wirklichen Einblick in das russische Seelenleben nach fast zwei Jahren Krieg hoffte der Zuschauer vergeblich.<br>\nAuch Miosgas Gespr&auml;ch mit Selenskyj blieb ohne Sch&auml;rfe. Seine Entt&auml;uschung war mit H&auml;nden zu greifen; selbst die gute Miene zum b&ouml;sen Spiel gelang nur bedingt. Der Rekrutenmangel, die verfehlte Sommeroffensive und die ausbleibenden Milliarden, das alles zehrt. Doch statt die Br&uuml;che und Schwierigkeiten zu thematisieren, lieferte ihm Miosga ein positives Stichwort nach dem anderen.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.berliner-zeitung.de\/politik-gesellschaft\/geopolitik\/miosga-und-selenskyj-in-der-ard-die-brisanten-themen-fehlten-li.2181516%20\">Berliner Zeitung<\/a>\n<\/li>\n<li><a name=\"h06\"><\/a><strong>Heute vor 80 Jahren hat die Rote Armee die deutsche Blockade Leningrads mit einer Million Verhungerten &ouml;ffnen k&ouml;nnen. Das darf nicht in Vergessenheit geraten!<\/strong><br>\nEs wird immer klarer: Deutschland sieht, nach den zwei weltkriegsentscheidenden verlorenen Schlachten Stalingrad und Kursk, endlich eine Chance, den Russen zu zeigen, &bdquo;wo Gott hockt&ldquo;. Aber auch diesmal wird Deutschland nur verlieren: den wirtschaftlichen Vorteil, aus Russland g&uuml;nstiges Gas zu erhalten, was viel zu seinem wirtschaftlichen Aufschwung beigetragen hat, aber auch die nationale Ehre, nach einem verlorenen Krieg mit 27 Millionen Kriegsopfern allein in der Sowjetunion, zu einem anst&auml;ndigen, friedfertigen Land geworden zu sein. Die eigenen Kriegsverbrechen &ndash; notabene zu einer Zeit, als viele heute lebende Deutsche bereits geboren waren, also nicht etwa damals, vor Urzeiten! &ndash; d&uuml;rfen nicht in Vergessenheit geraten. Leningrad als Beispiel!<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/globalbridge.ch\/heute-vor-79-jahren-hat-die-rote-armee-die-deutsche-blockade-leningrads-mit-einer-million-verhungerten-oeffnen-koennen-das-darf-nicht-in-vergessenheit-geraten\/%20\">Globalbridge<\/a>\n<p>dazu: <strong>Auschwitz und Leningrad geh&ouml;ren untrennbar zusammen<\/strong><br>\nDiesen Samstag ist es wieder so weit: Facebook, X\/Twitter und wie sie alle hei&szlig;en, werden wie jedes Jahr geflutet sein mit Fotos vorrangig linker und gr&uuml;ner Politiker, die jeweils ein Schildchen in die Kamera halten, auf dem auf Deutsch und auf Hebr&auml;isch etwas Kluges &uuml;ber Auschwitz steht. Es ist der 27. Januar, Jahrestag der Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz im Jahr 1945, und dieses Posieren f&uuml;r die Kamera mit einem Schildchen ist inzwischen ein Ritual, das in f&uuml;r Politiker gedruckte Kalender festen Eingang gefunden hat.<br>\nWas es dagegen nie gab und auch dieses Jahr wahrscheinlich nicht geben wird, ist, dass dieselben Politiker eines anderen Ereignisses gedenken. Des Endes der Blockade Leningrads n&auml;mlich, das ebenfalls am 27. Januar sogar ein rundes Jubil&auml;um feiert.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/freeassange.rtde.me\/meinung\/193916-auschwitz-und-leningrad-gehoeren-untrennbar-zusammen\/\">Anton Gentzen in RT DE<\/a>\n<\/p><\/li>\n<li><a name=\"h07\"><\/a><strong>FDP setzt auf eine &ldquo;Eurofighterin&rdquo;<\/strong><br>\nDie FDP-Politikerin und Verteidigungsexpertin Marie-Agnes Strack-Zimmermann f&uuml;hrt ihre Partei als Spitzenkandidatin in die Europawahl im Juni. (&hellip;)<br>\nBei ihrer Rede sagte Strack-Zimmermann: &ldquo;Was f&uuml;r eine gro&szlig;artige freie Welt. Was f&uuml;r eine geile Welt. Diese Welt geh&ouml;rt gefeiert.&rdquo; Die Welt geh&ouml;re aber auch gesch&uuml;tzt und verteidigt. &ldquo;Dieses Wirtschafts- und Friedensprojekt wurde noch nie so unter Druck gesetzt, noch nie wurde es so angegriffen&rdquo;, sagte Strack-Zimmermann. &ldquo;Das Gebot der Stunde hei&szlig;t un&uuml;berh&ouml;rbare und &uuml;bersehbare Entschlossenheit.&rdquo; (&hellip;)<br>\nStrack-Zimmermann sei eine &ldquo;profilierte und streitbare Pers&ouml;nlichkeit&rdquo;, die der Stimme des Liberalismus in Europa Geh&ouml;r verschaffen werde, sagte FDP-Chef Christian Lindner. Er bezeichnete Strack-Zimmermann als &ldquo;Eurofighterin&rdquo;, die den Populisten in Europa Paroli bieten k&ouml;nne. &ldquo;Sie ist unsere Kampfansage an all diejenigen, die das europ&auml;ische Gemeinschaftsprojekt zerst&ouml;ren wollen.&rdquo; (&hellip;)<br>\nInhaltlich will die FDP die EU st&auml;rken, ihr mehr Macht verleihen. Etwa beim Thema Au&szlig;en- und Sicherheitspolitik: Es soll eine Europ&auml;ische Verteidigungsunion und eine europ&auml;ische Armee geben, also eine, &uuml;ber die die EU befehlen w&uuml;rde &ndash; unter parlamentarischer Kontrolle. Auch soll verst&auml;rkt gemeinsam R&uuml;stung eingekauft werden.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.tagesschau.de\/inland\/innenpolitik\/fdp-europawahl-102.html\">tagesschau<\/a>\n<\/li>\n<li><a name=\"h08\"><\/a><strong>Freie W&auml;hler und CSU machen AfD-Politiker zu Verfassungsrichtern<\/strong><br>\nDer Vorgang h&auml;tte &uuml;ber eine Verfahrens&auml;nderung verhindert werden k&ouml;nnen &ndash; der Versuch von SPD und Gr&uuml;ne war gescheitert<br>\nDie bayerische Brandmauer br&ouml;ckelt weiter. Der dortige Landtag hat am Mittwochabend zwei Kandidaten der AfD zu ehrenamtlichen Richtern des Verfassungsgerichtshofs gew&auml;hlt &ndash; mit den Stimmen von CSU sowie den Freien W&auml;hlern. Und das, obwohl die Bayern-AfD inzwischen vom Verfassungsschutz beobachtet wird.<br>\nOb die Wahl &uuml;berhaupt h&auml;tte verhindert werden k&ouml;nnen, ist unklar. Denn in der bayerischen Verfassung ist festgelegt, dass jede im Landtag vertretene Partei abh&auml;ngig von ihrer St&auml;rke Kandidaten f&uuml;r die 15 nicht beruflichen Mitglieder des Verfassungsgerichts vorschlagen darf. Abgestimmt wird nach dem bayerischen Verfahren &uuml;ber die gesamte Liste auf einmal.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.nd-aktuell.de\/artikel\/1179517.bayern-freie-waehler-und-csu-machen-afd-politiker-zu-verfassungsrichtern.html%20\">nd<\/a>\n<p><em><strong>Anmerkung unseres Lesers H.M.:<\/strong> Respekt vor den W&auml;hlern oder br&ouml;ckelt die Brandmauer?<\/em>\n<\/p><\/li>\n<li><a name=\"h09\"><\/a><strong>Geheimtreffen im Innenministerium? Das besprach Correctiv mit der Bundesregierung<\/strong><br>\nEin Treffen von Correctiv mit Vertretern der fr&uuml;heren Bundesregierung wirft Fragen auf. &bdquo;Wir f&uuml;hren &uuml;ber diese Arten von Treffen kein Buch&ldquo;, sagt das Rechercheportal. [&hellip;]<br>\nDann, auf Kubickis Nachfrage, erg&auml;nzt sie knapp zwei Monate sp&auml;ter in einem Folgeschreiben: Es habe zwischen den Teilnehmern Konsens bestanden, &bdquo;dass es bei der Bek&auml;mpfung von Desinformation eines breiten, vielschichtigen und gesamtgesellschaftlichen Ansatzes bedarf&ldquo;. Das Treffen hatte nicht den Zweck, &bdquo;konkrete Ma&szlig;nahmen der Unternehmen zu entwickeln&ldquo;, schreibt sie, sondern es habe &bdquo;einem allgemeinen Erfahrungs- und Gedankenaustausch&ldquo; gedient. Hier wird auch erstmals Correctiv als einer der Teilnehmer genannt.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.berliner-zeitung.de\/politik-gesellschaft\/correctiv-geheimtreffen-im-innenministerium-kubicki-will-antworten-li.2179635%20\">Berliner Zeitung<\/a>\n<\/li>\n<li><a name=\"h10\"><\/a><strong>Wer hat Angst vor China? Statt Wettbewerbsgeist scheele Blicke auf den Rivalen<\/strong><br>\nJetzt bauen die sogar interessantere Autos! Der China-Schock l&ouml;st hilflose bis b&ouml;sartige Abwehrreaktionen deutscher Medien aus. Eine Betrachtung der Szenerie.<br>\nLange konnte Deutschland, der Exportweltmeister, der Brutkasten genialer Ingenieure, der Hersteller der besten Autos, vor Kraft kaum laufen und blickte gelassen auf um Anschluss k&auml;mpfende Weltmarktneulinge wie China.<br>\nWie sollten die Produzenten von buntem Billigtand, die Technologiediebe, die Kopisten an der verl&auml;ngerten Werkbank, einer Industrienation wie Deutschland das Wasser reichen k&ouml;nnen? Doch das ist vorbei &ndash; und die Stimmung hat sich gedreht: China ist nun &bdquo;systemischer Rivale&ldquo; (Neusprech f&uuml;r die &bdquo;Gelbe Gefahr&ldquo;) und veritabler Konkurrent in zentralen Technologien. Besonders frech: Die k&ouml;nnen mittlerweile auch Autos!<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.berliner-zeitung.de\/politik-gesellschaft\/wer-hat-angst-vor-china-der-scheele-blick-deutscher-medien-auf-die-aufsteigende-supermacht-li.2179441%20\">Berliner Zeitung<\/a>\n<p><em><strong>Anmerkung Christian Reimann:<\/strong> Jaja, wer in China ist, korrigiert sein bisherigen &bdquo;Bild&ldquo; &uuml;ber das Land &ndash; und erf&auml;hrt sehr schnell, wie schlecht es um den Zustand hierzulande bestellt ist. Kein Wunder: W&auml;hrend die deutsche Ampelkoalition auf Kohle verzichten m&ouml;chte sowie auf g&uuml;nstige Kernenergie und preiswertes Gas aus Russland verzichtet hat, baut China sowohl neue Kern- als auch neue Kohlekraftwerke. Auch eine neue Gasleitung aus Russland ist im Bau. Diese (fossile) Energien sind die Grundlage f&uuml;r den Ausbau der sog. erneuerbaren Energien aus Sonne und Wind. Aber dennoch glaubt die Bundesregierung, Deutschland k&ouml;nne Vorreiter f&uuml;r die &bdquo;Energiewende&ldquo; sein.<\/em>\n<\/p><\/li>\n<li><a name=\"h11\"><\/a><strong>Achterbahnfahrt an Chinas B&ouml;rsen<\/strong><br>\nWirtschaftskrieg und staatliche Ma&szlig;nahmen gegen Finanz- und Techkonzerne f&uuml;hren zu drastischen Kursschwankungen am chinesischen Aktienmarkt (&hellip;)<br>\nBeijing hat in den vergangenen Jahren harsche Ma&szlig;nahmen unter anderem gegen Finanz- und Internetkonzerne eingeleitet; man denke etwa daran, wie es den Alibaba-Konzern und seinen Gr&uuml;nder Jack Ma zurechtgestutzt hat. Das kommt bei Investoren, die vor allem auf schnelle und verl&auml;ssliche Aktiengewinne aus sind, gar nicht gut an. Auch die Bem&uuml;hungen der Regierung unter Pr&auml;sident Xi Jinping, Fehlentwicklungen insbesondere in der Finanzbranche anzugehen, etwa Geldw&auml;sche und Korruption, schlagen Profitj&auml;gern auf den Magen. Beijing hat darauf l&auml;ngere Zeit wenig R&uuml;cksichten genommen und einige Korrekturen hart und schnell durchgesetzt. Hinzu kommen noch die Immobilienkrise sowie der Versuch, Konzerne wie Evergrande kontrolliert abzuwickeln, statt sie mit viel Geld auf Kosten der Bev&ouml;lkerung herauszupauken.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.jungewelt.de\/artikel\/468072.eingebrochener-aktienmarkt-achterbahnfahrt-an-chinas-b%C3%B6rsen.html\">junge Welt<\/a>\n<\/li>\n<li><a name=\"h12\"><\/a><strong>Tschentscher gibt elektrischen Dienstwagen mit fadenscheiniger Begr&uuml;ndung zur&uuml;ck<\/strong><br>\nEin Jahr lang fuhr Hamburgs Erster B&uuml;rgermeister Peter Tschentscher mit einem elektrischen Dienstwagen zu seinen Terminen. Nun gibt der SPD-Politiker seinen E-Mercedes wieder zur&uuml;ck. Er sei nicht zufrieden mit der Reichweite im Winter.<br>\nHamburgs B&uuml;rgermeister Peter Tschentscher f&auml;hrt seit &uuml;ber einem Jahr im batterieelektrischen Mercedes EQE 500. Nun soll der Stromer mit einem Neupreis von rund 120.000 Euro jedoch gegen einen Hybrid ausgetauscht werden, berichtet Bild.<br>\nTschentscher zufolge sei die Reichweite des Mercedes bei K&auml;lte so gering, dass sie nicht f&uuml;r eine Hin- und R&uuml;ckfahrt zwischen Hamburg und Berlin reicht. Die Strecke betr&auml;gt rund 580 Kilometer, Mercedes gibt f&uuml;r den 408 PS starken EQE 500 eine WLTP-Reichweite von 590 Kilometern an.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.focus.de\/auto\/elektroauto\/news\/tschentscher-gibt-elektrischen-dienstwagen-mit-fadenscheiniger-begruendung-zurueck_id_259591271.html\">Focus Online<\/a>\n<\/li>\n<li><a name=\"h13\"><\/a><strong>Ulrich Kelber: Kompetent, aber trotzdem abserviert<\/strong><br>\nSeine Diskussionsbeitr&auml;ge fanden im politischen Berlin kein Geh&ouml;r: Der au&szlig;erhalb der Ampel weithin angesehene Bundesdatenschutzbeauftragte wird keine zweite Amtszeit bekommen.<br>\nSchon bevor seine regul&auml;re Amtszeit am 7. Januar endete, war klar: Der aktuell noch amtierende Bundesdatenschutzbeauftragte Ulrich Kelber wird keine zweite Runde laufen. Eine Wiederwahl hat die SPD-Fraktion ihrem Parteigenossen nicht erm&ouml;glicht.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/netzpolitik.org\/2024\/ulrich-kelber-kompetent-aber-trotzdem-abserviert\/\">netzpolitik.org<\/a>\n<\/li>\n<li><a name=\"h14\"><\/a><strong>&bdquo;Die n&auml;chste Pandemie kommt so sicher wie das Amen in der Kirche&ldquo;<\/strong><br>\nAn diesem Samstag vor vier Jahren wurde in Deutschland der erste Corona-Fall best&auml;tigt. Es folgten zwei Jahre mit Lockdowns und gesellschaftlichen Verwerfungen. Ist die Covid-Gefahr ein f&uuml;r alle Male gebannt? Und was hat Deutschland aus der Pandemie gelernt?<br>\n&bdquo;No lessons learned&rdquo; &ndash; Nichts gelernt: Das ist die bittere Corona-Bilanz von Ex-Kinder&auml;rztepr&auml;sident Thomas Fischbach. Ihm und anderen Medizinern, Politikern und Wissenschaftlern haben wir vier dr&auml;ngende Fragen zur Bew&auml;ltigung der Krise und der Gefahr neuer Pandemien gestellt. Hier kommen Antworten von Thomas Fischbach, Frank Ulrich Montgomery, Andreas Gassen, Alena Buyx, Boris Palmer und Wolfgang Kubicki.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.noz.de\/deutschland-welt\/corona\/artikel\/vier-jahre-corona-montgomery-warnt-vor-naechster-pandemie-46343625%20\">Neue Osnabr&uuml;cker Zeitung<\/a>\n<p><em><strong>Anmerkung Christian Reimann:<\/strong> Erschreckend ist, dass insbesondere Mediziner und Wissenschaftler faktenwidrig ihre alten Phrasen weiter dreschen. <\/em><\/p>\n<p>dazu auch: <strong>Wodarg &amp; Co: Das sagen drei der h&auml;rtesten Corona-Kritiker heute<\/strong><br>\nW&auml;hrend der Corona-Pandemie z&auml;hlten Wolfgang Wodarg, Andreas S&ouml;nnichsen und Stefan Hockertz zu den prominentesten Kritikern der Eind&auml;mmungsma&szlig;nahmen und wurden daf&uuml;r massiv angefeindet. Was sagen die drei Promis ihrer Szene heute?<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.noz.de\/deutschland-welt\/politik\/artikel\/das-sagen-die-corona-kritiker-wodarg-soennichsen-hockertz-heute-46284221\">Neue Osnabr&uuml;cker Zeitung<\/a><\/p>\n<p><em><strong>Anmerkung Christian Reimann:<\/strong> Erfreulich ist, dass die &bdquo;NOZ&ldquo; endlich drei Kritiker der Corona-Ma&szlig;nahmen zu Wort kommen l&auml;sst. Allerdings geschieht das lediglich mit &bdquo;Kontext&ldquo;-Erl&auml;uterungen. Das ist betreutes Lesen &ndash; offensichtlich traut die &bdquo;NOZ&ldquo; ihren Lesern keine eigenst&auml;ndige Beurteilung\/Meinungsbildung zu.<\/em><\/p>\n<p>und: <strong>&bdquo;Wo Ungeimpfte diskriminiert wurden, sind wir als Kirche schuldig geworden&ldquo;<\/strong><br>\nMuss Kirche noch &uuml;ber Corona reden? Sie muss, findet Tilman Jeremias, Bischof im Sprengel Mecklenburg und Pommern. Denn der Streit um die Ma&szlig;nahmen habe im Osten tiefe Verletzungen hinterlassen.<br>\nAm Ende spricht Tilman Jeremias, Bischof im Sprengel Mecklenburg und Pommern, klare Worte ins Mikrofon: &bdquo;Wo Menschen ausgegrenzt und diskriminiert worden sind, weil sie die Corona-Ma&szlig;nahmen kritisiert oder sich nicht haben impfen lassen, da sind wir als Kirche schuldig geworden.&ldquo; Die christliche Kirche sei kein Gesinnungsverein, in dem alle gleicher Meinung sein m&uuml;ssten. &bdquo;Wir sind eine Gemeinschaft von Menschen, die sehr sehr unterschiedlich sind&ldquo;, sagt er. Schon die ersten Christen h&auml;tten heftig um Positionen gerungen. Trotzdem beisammen zu bleiben &ndash; darauf komme es an.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.evangelische-zeitung.de\/wo-ungeimpfte-diskriminiert-wurden-sind-wir-als-kirche-schuldig-geworden%20\">Evangelische Zeitung<\/a><\/p>\n<p><em><strong>Anmerkung Christian Reimann:<\/strong> Auch andere gesellschaftliche Bereiche k&ouml;nnten so mit einer Aufarbeitung der merk-w&uuml;rdigen Coronazeit beginnen &ndash; z.B. Arbeit sowie Bildung &amp; Wissenschaft.<\/em><\/p><\/li>\n<\/ol>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Hier finden Sie einen &Uuml;berblick &uuml;ber interessante Beitr&auml;ge aus anderen Medien und Ver&ouml;ffentlichungen. Wenn Sie auf &ldquo;weiterlesen&rdquo; klicken, &ouml;ffnet sich das Angebot und Sie k&ouml;nnen sich aussuchen, was Sie lesen wollen. 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