{"id":110614,"date":"2024-02-05T13:00:21","date_gmt":"2024-02-05T12:00:21","guid":{"rendered":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=110614"},"modified":"2024-02-05T19:25:46","modified_gmt":"2024-02-05T18:25:46","slug":"leserbriefe-zum-artikel-kulturszene-und-correctiv-gegen-rechts-die-schoenwetter-demokraten-wachen-kurz-auf","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=110614","title":{"rendered":"Leserbriefe zum Artikel \u201eKulturszene und Correctiv \u201agegen Rechts\u2018: Die Sch\u00f6nwetter-Demokraten wachen kurz auf\u201c"},"content":{"rendered":"<p>Tobias Riegel geht <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=110440\">in diesem Beitrag<\/a> auf das fragw&uuml;rdige Zusammenspiel von Correctiv und Kulturszene in den vergangenen Tagen ein. In diesem Zusammenhang wird daran erinnert, dass weite Teile der etablierten Kulturszene in den letzten Jahren (bestenfalls) geschwiegen haben, als es wirklich darauf angekommen w&auml;re, eine &bdquo;Haltung zu zeigen&ldquo;: So entstehe der Eindruck eines Sch&ouml;nwetter-Engagements. Zusammengestellt von <strong>Redaktion<\/strong>.<br>\n<!--more--><br>\n<strong>1. Leserbrief<\/strong><\/p><p>Hallo, Nachdenkseiten,<br>\nSie beschreiben zutreffend den nichts kostenden und nichts riskierenden &ldquo;Mut&rdquo; der Theaterleute, deren konzertierte Sofortaktion bundesweit in das gut vorbereitete Corruptiv-Szenario gepasst haben k&ouml;nnte.<br>\n[An dieser Stelle wurde ein Link entfernt.]<br>\nFreundliche Gr&uuml;&szlig;e<br>\nAlexander G. Roklum<\/p><div class=\"hr_wrap\">\n<hr>\n<\/div><p><strong>2. Leserbrief<\/strong><\/p><p>Sehr geehrter Herr Riegel, sehr geehrte Nachdenkseiten,<br>\nIch danke Ihnen f&uuml;r Ihre beharrliche, kontinuierliche, sachliche und konsequente Kritik an den Verhaltensweisen gro&szlig;er Teile der Kulturszene, an deren Doppelmoral, an deren &ldquo;Heulen mit den W&ouml;lfen&rdquo;, das ich als absto&szlig;end, aber auch gef&auml;hrlich f&uuml;r eine offene Diskussion halte. Ihre Beitr&auml;ge sind bitter n&ouml;tig.<br>\nIngrid Wenzler <\/p><div class=\"hr_wrap\">\n<hr>\n<\/div><p><strong>3. Leserbrief<\/strong><\/p><p>Lieber Tobias Riegel, liebe Redaktion,<\/p><p>Analyse braucht das Land, Analyse braucht die Welt.<\/p><p>Ich teile grunds&auml;tzlich Ihre Auffassungen &uuml;ber die (opportunistische) Angepasstheit der Kunst und Kultur gesellschaftlicher T&auml;tigkeitsfelder in der BRD, im Westen und im &ndash; am Kuchen teilhaben wollenden &ndash; &bdquo;globalen S&uuml;den&ldquo; &ndash; nicht so auf der Dokumenta 15.<br>\nDieser Blick ist wichtig, trifft jedoch nicht eine notwendige Analyse der Ereignisse um die tats&auml;chlich skandal&ouml;sen Enth&uuml;llungen.<\/p><p>Selbst wenn &bdquo;Correctiv&ldquo; im Auftrag der Gr&uuml;nen ihre &bdquo;Aktionskunst&ldquo; machen, muss man doch unterscheiden zwischen &bdquo;gr&uuml;nen Zielen&ldquo;, &ldquo;Regierungszielen&ldquo; und den Protesten, die diese &bdquo;Recherchen&ldquo; ausgel&ouml;st haben &hellip; zum Gl&uuml;ck ausgel&ouml;st haben.<\/p><p>Die beispiellose Propaganda, der wir z.Z. ausgesetzt sind &ndash; Zizek auf der Frankfurter Buchmesse, Netrebko, Ganser, Waters Artikel der NDS thematisieren diesen, das befreiende Denken verhindernden, antiemanzipatorischen Kurs der Herrschenden, die ihren &bdquo;Klassenkampf&ldquo; bewusst f&uuml;hren &ndash; Warren Buffet offen im Interview &ndash; und die Entwicklung ihres Klassenkampfes gut bezahlen &ndash; nicht nur bei den Nordatlantikern.<\/p><p>&ldquo;Die Demonstrationen gegen Rechts&ldquo; und die szenische Lesung im Berliner Ensemble sind mehr. Zum einen gehen Menschen gegen Faschismus auf die Stra&szlig;e &ndash; zum Gl&uuml;ck ist das so. Zum Anderen bearbeiten K&uuml;nstler das Thema Faschismus &ndash; zum Gl&uuml;ck und im Falle Berliner Ensemble k&uuml;nstlerisch hochkar&auml;tig. Freuen wir und doch, dass dem so ist. So wie ich mich &uuml;ber Streiks, und Bauernaufst&auml;nde freue. Warum in eine Analogie der Herrschenden verfallen? Sind bei den Streikenden AFD W&auml;hler? Wollen sie die Gewerkschaften ausl&auml;nderfeindlich unterwandern? Sind die Bauernproteste von Putin gesteuert? von rechts unterwandert? Was hei&szlig;t das &uuml;berhaupt? Wieviel Bauern waren aus Bayern in Berlin? Wieviel Prozent von ihnen w&auml;hlen CSU? Was ist rechts? Diese Debatte brauchen wir als Gegenkultur zur Ideologisierung des allt&auml;glichen Lebens. Diese Debatte ist notwendig und bedarf der Analyse. Nicht die Ampel ist der Steigb&uuml;gelhalter der Rechten sondern die Geschichte der CDU, der BRD, Europas. Die CDU,  die zunehmend verw&auml;ssert, Gaulands und Maa&szlig;en werden zu neuen Parteigr&uuml;ndungen gedr&auml;ngt (innerlich ideologisch). Das ist sehr gef&auml;hrlich und viel gef&auml;hrlicher als &bdquo;Correctiv&ldquo;! Da die rechten Parteien &ndash; alle &ndash; auch CDU\/CSU den gesamten gesellschaftlichen Prozess nach rechts vor sich her treiben &hellip; und den Diskurs um &bdquo;Islam&ldquo; &bdquo;Ausl&auml;nder&ldquo;, Schengen und Abschiebungen bestimmen. Die Ma&szlig;nahmen der Faesers, Klingbeils &amp; Co sind Produkt rechter mehrheitlicher Gesinnung in der BRD. Wir sollen eine &Auml;ra Strau&szlig; erhalten und dagegen muss man doch auf die Stra&szlig;e gehen. Und wir haben die Verantwortung gesellschaftliche Prozesse in der Dialektik zwischen &bdquo;Sein&ldquo; und &bdquo;Bewusstsein&ldquo; zu analysieren. Faschistische Ideologien waren immer Bestandteil der Geschichte der BRD. Faschismus ist die notwendige Herrschaftsstrategie im Kapitalismus. Europa ist eine Geschichte des Faschismus in Kooperation mit Reagan, Strau&szlig;, &bdquo;grauen W&ouml;lfen&ldquo;, Gruppe Hoffmann &amp; Co. <\/p><p>Warum benutzen\/brauchen die Herrschenden die Keule &bdquo;rechts&ldquo;?<br>\nWeil es kein links mehr gibt.<br>\nKeine Kommunisten, keine Sozialisten, keine Sozialdemokraten, die den Namen verdienen wie Klaus von Dohnany. Diesen philosophischen Str&ouml;mungen ging es um Analyse, um die Entwicklung von Theorie und Konsequenzen f&uuml;r die Praxis f&uuml;r die Wege der Emanzipation. Das sind die Gr&uuml;nde warum sie seit 30 Jahren ausgel&ouml;scht werden: Emanzipation muss verhindert werden. In der BRD Geschichte: Notstandsgesetze, KPD Verbot, Berufsverbot, Diktat der Sprechweise &uuml;ber die DDR. Diese Praxis, die herrschende in der BRD war immer &bdquo;rechts&ldquo;, Interessanterweise ist Merkel da nicht mitgegangen. Liegt das an ihrer christlichen Einstellung oder an ihrer DDR Sozialisation? Sie hat die Politik des Gro&szlig;kapitals gemacht &ndash; aber leise. So leise, dass Minsk und Nordstream und China nicht zu h&ouml;ren und lesen waren &ndash; aber im Interesse der &bdquo;deutschen&ldquo; Wirtschaft. Damit rechnet die Ampel ab: Pro US Kurs (hier bedarf es der Analyse der divergierenden Kapitalinteressen &ndash; Marx sprach von Kapitalfraktionen s.u.) <\/p><p>Pro US Kurs &hellip; gegen die wirtschaftlichen Interessen &bdquo;Deutschlands&ldquo;? Durch Hilferding Analyse &bdquo;Finanzkapital&ldquo; wissen wir: es gibt keine nationale Kapitalakkumulation auf der Ebene hoher Kapitalkonzentration. Warum fehlt diese Analyse?<\/p><p>Wenn alles so bleiben soll wie es ist, dann macht diese (national-moralische) Argumentation Sinn, ist jedoch analytisch nicht haltbar. Man kann diese Fragen nicht national verorten &ndash; Kapital ist international in Bewegung.<\/p><p>Der Pro US Kurs ist aus &ldquo;deutscher Lebensperspektive&rdquo; ohne Sinn und Verstand, aber opportunistisch opportun und es geht um die Etablierung amerikanischer Verh&auml;ltnisse, um die Amerikanisierung der Verh&auml;ltnisse &ndash; nicht nur durch (Markt)-Ketten. Errungenschaften &ndash; durch Sozialk&auml;mpfe &ndash; und historisch durch die Konkurrenz zur DDR, die den bundesdeutschen Sozialstaat hervorbrachte &ndash; sollen auf den Scheiterhaufen der deutschen Geschichte. Deswegen werden alle Ebenen in den Diskursen vermischt, vertauscht, einige verleugnet. Nun sind sie &ndash; die Regierenden &ndash; in der Situation die Merkel Politik in Richtung USA umzudrehen und das ist das Dilemma (Merkel war jedoch bei Minsk II auch erpressbar &ndash; wahrscheinlich war dies ihr gr&ouml;&szlig;ter politischer Fehler, sonst h&auml;tten wir diesen Krieg nicht) und sie sind nun in der ungl&uuml;cklichen Situation sich offiziell gegen rechts stellen zu m&uuml;ssen, Sie tun dies formal und nicht wirklich &ndash; wie die Ignoranz den ukrainischen Faschisten gegen&uuml;ber deutlich zeigt &ndash; und nicht aus &bdquo;freien St&uuml;cken&ldquo;. Sie haben keine Alternative dazu. Das sind die widerspr&uuml;chlichen Bewegungen innerhalb der &bdquo;deutschen&ldquo; Produktionsverh&auml;ltnissen. Und die zeigen sich auch auf Demonstrationen gegen Rechts auf der Stra&szlig;e, wie Brandbriefe aus der Wirtschaft und Traktoren aus Bayern in Berlin. Die Kollaborateure mit den internationalen Konzernen haben &ndash; da es europaweit keine Linke gibt &ndash; keine Alternative zu diesem historisch heiklen Fallstrick. Es gibt keinen anderen ideologischen Weg, um von sich und ihren Klassenzielen abzulenken. Die Ideologie ist &ldquo;Links und rechts verhindern die Demokratie&ldquo; (Totalitarismustheorie) &hellip;<br>\nSo bleibt nur &bdquo;rechts&rdquo; als Projektionsfl&auml;che um Bewusstseinsbildung zu verhindern.<br>\nEs gibt keine Linke mehr.<br>\n&mdash; und das ist ein Dilemma, weil Widerspr&uuml;che sichtbar werden, die die Geschichte bestimmen.<\/p><p>Das birgt Gefahren und zwar massive: Eine nicht gewollte Auseinandersetzung mit Faschismus findet statt und das ist gut so und Theater ist eine hervorragende Form &ndash; wenn sie gut gemacht ist &ndash; Bewusstsein zu bilden. Darum geht es. Wenn Bearbocks bei diesen Demonstrationen mitlaufen? Sollen sie doch! <\/p><p>Wesentlich ist doch, dass es (noch) ein Bewusstsein gegen rechts, in dem Fall gegen Faschismus gibt &ndash; jenseits der Instrumentalisierung. Dar&uuml;ber freue ich mich. Der Widerspruch zeigt sich mir auf der Erscheinungsebene: Wer hat das Schild &ldquo;Nie Wieder&rdquo; etabliert? Wer hat das Schild &ldquo;Nie wieder Krieg&rdquo; &ldquo;Nie wieder Faschismus&rdquo; ausgel&ouml;scht? Wer hat das eine durch das andere ersetzt? Das ist doch die Frage! Und nicht ob correctiv im Auftrag der Regierung so enth&uuml;llt &ndash; ja oder nein &ndash; sondern warum die Regierung so handelt und auf diesen Glatteisspuren wandeln muss.<\/p><p>Da zeigt sich der Widerspruch: Sie brauchen die Rechten f&uuml;r ihre Propaganda. Das Themenfeld ist ein Minenfeld, das man analytisch auseinandernehmen muss. Correctiv hat in diesem Prozess zu der Sensibilisierung gegen Faschismus beigetragen. Was die Herrschenden daraus machen ist die eine Sache, was wir daraus machen ist eine andere. Ohne Analyse geht nix.<\/p><p>M&ouml;gen sich die Widerspr&uuml;che weiter zuspitzen,<br>\ndarin liegt die Bewegung der Befreiung des Geistes als seiner M&ouml;glichkeit f&uuml;r die Entwicklung der Menschheit in einem menschlichen Antlitz.<\/p><p>Mit herzlichen Gr&uuml;&szlig;en<\/p><p>Irinell Ruf<\/p><div class=\"hr_wrap\">\n<hr>\n<\/div><p><strong>4. Leserbrief<\/strong><\/p><p>Wenn Kay Voges, Volkstheater Wien, bef&uuml;rchtet, dass eine Regierung mit der fP&Ouml;  das Ende der  Demokratie bedeuten k&ouml;nnte, dann ist zu sagen, der Mann hat von Politik keine Ahnung.<\/p><p>Die Gefahr f&uuml;r die Demokratie geht nicht von Rechten Spinnern aus, sondern von den Kriegstreibern und Waffenschiebern, die<br>\nin Davos zusammensitzen.<\/p><p>Theaterleute, die so unbedarft sind, sollten besser schweigen.<br>\nGCL<\/p><div class=\"hr_wrap\">\n<hr>\n<\/div><p><strong>5. Leserbrief<\/strong><\/p><p>Liebe Redaktion,<br>\nwer ein wenig seine Augen offen h&auml;lt und seinen Verstand benutzt, d&uuml;rfte erkennen, dass es sich bei der sogenannten Correctivrecherche um eine gezielte Inszenierung handelt. Wie sonst ist zu erkl&auml;ren, dass die Theater nur eine Woche nach der Ver&ouml;ffentlichung des Correctivartikels ein Theaterst&uuml;ck aus dem Hut zaubern?<br>\nTheaterproben dauern bis zur Premiere normalerweise mindestens einen Monat. Wer Correctiv finanziert, ist mittlerweile bekannt. Die angewandten Methoden legen &uuml;berdies den Verdacht nahe, dass der Verfassungsschutz an dieser Kampagne mitgewirkt hat und der Zeitpunkt der Ver&ouml;ffentlichung st&uuml;tzt ebenfalls den Verdacht, dass hier von oben nach unten gezielt eine Kampagne gegen die AFD inszeniert worden ist. Einige alternative Medien haben Chatbot dazu Fragen gestellt und &ndash; nicht &uuml;berraschend &ndash; die Antwort erhalten, dass Demonstrationen gegen Oppositionsparteien in einer Demokratie &auml;u&szlig;erst ungew&ouml;hnlich seien und normalerweise in totalit&auml;ren Regimen vorkommen. Und da sind wir am entscheidenden Punkt:<br>\nW&auml;hrend der Coronapandemie wurde mit den F&uuml;&szlig;en auf dem Grundgesetz herumgetrampelt. So galt der Gleichheitsgrundsatz nicht mehr f&uuml;r alle, sondern die, die sich dem staatlichen Impfdruck mit einem unerforschten neuartigen Stoff nicht beugen wollten, wurden radikal ausgeschlossen. Es gab keinen rationalen Grund f&uuml;r die Ausgrenzung Impfunwilliger. Wenn n&auml;mlich die Impfungen den Geimpften sch&uuml;tzen, so ist der Ungeimpfte f&uuml;r den Geimpften nicht gef&auml;hrlich, denn er ist ja gesch&uuml;tzt. Dennoch wurden Impfunwillige auf breiter Front diskriminiert, diffamiert und diskreditiert. Obwohl schon Mitte 2021 mehrere wissenschaftliche Studien belegt hatten, dass Geimpfte vielleicht etwas seltener erkranken, aber wenn sie erkranken, ihre Viruslast genau so hoch ist, wie die der Nichtgeimpften, wurde die Ausgrenzung weiter betrieben. Vorgeschoben wurde die ebenfalls schon fr&uuml;h widerlegte Behauptung, die Intensivstationen w&uuml;rden &uuml;berlastet.<br>\nBei diesem faschistischen Schmierentheater, das durch die Regierung und die Ministerpr&auml;sidenten mithilfe der Medien in Gang gesetzt wurde, halfen K&uuml;nstler, Fernsehmoderatoren- und Komiker flei&szlig;ig mit. Nur wenige hatten den Mut, die Regierungsma&szlig;nahmen in Frage zu stellen. Bei einem Teil dieser K&uuml;nstler war wohl pure Existenzangst der Grund, sich nicht gegen die absurden Ma&szlig;nahmen zu &auml;u&szlig;ern. Ihr Schweigen mag noch verzeihlich sein, nicht aber die aktive Beteiligung an der Ausgrenzung Impfunwilliger.<br>\nDie Spaltung der Gesellschaft, die dadurch in Gang gesetzt wurde, haben die genannten Mitwirkenden zu verantworten, denen es besser zu Gesicht st&uuml;nde, sich f&uuml;r ihr faschistisches und menschenverachtendes Gebaren zu entschuldigen, anstatt nun, wie die Lemminge wieder einmal mitzumachen und kollektiv nicht etwa gegen den Rechtsextremismus allgemein zu demonstrieren, sondern nun statt der Impfunwilligen die AFD zum S&uuml;ndenbock zu machen. Die AFD ist eine rechtskonservative, neoliberale Partei mit einem besonders starken rechten Fl&uuml;gel. Rechtes Gedankengut findet man aber auch in der CDU, der CSU, der FDP und auch bei den kriegsl&uuml;sternen Gr&uuml;nen. Insofern dient die AFD nur als Projektionsfl&auml;che und lenkt auch den Unmut &uuml;ber unsere st&uuml;mperhafte Regierung auf diese Partei.<br>\nUnd nicht zuletzt m&ouml;chte ich klar stellen, dass die Kategorien &ldquo;rechts&rdquo; und &ldquo;links&rdquo; mitlerweile zu inhaltsleeren Kampfbegriffen geworden sind, wie Schwurbler, Aluhut etc.<br>\nIch m&ouml;chte keinesfalls die AFD verteidigen, sondern das perfide Vorgehen der Regierung und dem von ihr und anderen politischen Organisationen, welche Correctiv finanzieren, inszenierte Theater kritisieren. Das ist ebenso, wie die Coronapolitik einer Demokratie unw&uuml;rdig.<br>\nMit freundlichen Gr&uuml;&szlig;en<br>\nH.K.<\/p><div class=\"hr_wrap\">\n<hr>\n<\/div><p><strong>6. Leserbrief<\/strong><\/p><p>Nicht nur &ldquo;die Kulturszene&rdquo; scheint  &ldquo;stay at home &ndash; gemeinsam gegen Corona&rdquo; neu zu etikettieren in &ldquo;&lsquo;auf die Stra&szlig;e &ndash; gemeinsam gegen rechts&ldquo;. Dem &lsquo;Kampagnen-Journalismus&rsquo; sei Dank!<\/p><p>L.G.<br>\nUte Plass<\/p><div class=\"hr_wrap\">\n<hr>\n<\/div><p><strong>7. Leserbrief<\/strong><\/p><p>Klammheimliche Freude. Ja, ja, die aufgekl&auml;rte und so mutige Zivilgesellschaft, mit tollen Kulturschaffenden und engagierten Redakteuren. Ich bin 66 Jahr alt, war in Parteien (SPD), Gewerkschaften, Naturschutzverb&auml;nden engagiert, war Wahlvorstand, Vormund eines Fl&uuml;chtlingsjungen, Tutor f&uuml;r Studenten aus dem Ausland,  Personalrat, und noch mehr. Dann kam im M&auml;rz 2020 der erste Lockdown, vom bayrischen Ministerpr&auml;sidenten S&ouml;der und der Kanzlerin Merkel ausgerufen. Ich war verst&ouml;rt, &uuml;ber diesen Anschlag auf das Grundgesetz, hatte aber anfangs die Hoffnung, dass Stimmen aus Parteien und Parlamenten, Meinungen aus Presseorganen und anderen Medien, Positionen der Gewerkschaften und der Aufruf aus der Zivilgesellschaft, diesem vorgehen in den Arm fallen w&uuml;rden. Dem war nicht so. Dann erlebte ich die ersten sch&uuml;chternen Sitzdemonstrationen von Ma&szlig;nahmekritikern und war entsetzt, als ich erleben musste, wie einen sogenannte Antifa aggressiv die Demonstranten denunzierte. Sp&auml;ter erlebte ich die Antifa wieder, ebenso wie Delegationen der Linkspartei und anderer doch so Guter und Gerechter, als die Demonstrationen kraftvoller geworden waren. Die Denunziationen blieben und die ver&ouml;ffentlichte Wahrnehmung wusste sowieso, dass es sich bei den Ma&szlig;nahmekritikern um Rechte, Schwurbler und Wissenschaftsfeinde handelt. Daf&uuml;r wurde das Polizeiaufgebot massiv ausgebaut und als die Demos sich fortw&auml;hrend vergr&ouml;&szlig;erten, waren sie pl&ouml;tzlich untersagt.  <\/p><p>Unter dem Strich: nie wurden Grundrechte st&auml;rker eingeschr&auml;nkt, wie in den Corona-Jahren. Dazu brauchte es keine AfD und keine anderen b&ouml;sen Rechte. Jetzt wird so getan, als st&uuml;nde die Republik vor einem rechten Staatsstreich. Nein, der Staatsstreich kam aus der Mitte und nicht zuletzt von denen, die sich Freiheit, Demokratie und Gerechtigkeit auf die Fahnen geschrieben haben. Leider ist ihr Tun nicht mehr lauter, sondern der Anbiederung an den politischen und wirtschaftlichen Irr-weg der letzten Jahre gewichen. <\/p><p>Anscheinend profitiert die AfD aktuell sehr von dem &sbquo;Aufstand gegen Rechts&lsquo;. Ich gebe zu, es gibt bei mir dar&uuml;ber eine nicht nur klammheimliche Freude. Denn ich glaube an dieses Land und seine Institutionen nicht mehr.<\/p><p>Andreas Klotz  <\/p><div class=\"hr_wrap\">\n<hr>\n<\/div><p><strong>8. Leserbrief<\/strong><\/p><p>Der Artikel von Tobias Riegel, der sich kritisch mit den von Regierung, <em>Correctiv<\/em> und Massenmedien organisierten Regierungsaufm&auml;rschen auseinandersetzt, ist ja gut und sch&ouml;n. Aber den Elefanten im Raum hat auch er nicht benannt, so dass er nur am Kern vorbeiredet.<\/p><p>Die beste Brandmauer gegen rechts w&auml;re n&auml;mlich die Abgrenzung von &bdquo;unseren&ldquo; russophob-faschistischen Kriegstreiber*innen. Daher m&uuml;sste sich &bdquo;unsere&ldquo; Regierung selbst zur Hauptzielscheibe dieser Brandmauer-Aufmarsch-Demos machen. <\/p><p>Diese Mitl&auml;ufer*innen gehen gr&ouml;&szlig;tenteils nicht aus ehrlichem Engagement gegen rechts zu diesen Kasper-Demos, sonst h&auml;tten sie sich bereits an den Corona-Demos, Friedensdemonstrationen und Bauernprotesten beteiligt oder ein Zeichen gegen den zerst&ouml;rerischen Kriegshaushalt der Regierung und die zunehmende Einschr&auml;nkung der Meinungsfreiheit gesetzt, was alles in erster Linie Proteste gegen rechts waren. Sie sind n&uuml;tzliche Idioten, denen man leider alles erz&auml;hlen kann, weil sie vielfach zum ersten Mal zu einer Demonstration gehen, woraus geschlussfolgert werden kann, dass sie politisch v&ouml;llig ungebildet und naiv sind. Daher gehen sie sicherlich wirklich mit gutem Glauben zu diesen Demo-Aufm&auml;rschen. Nach der Erf&uuml;llung des Regierungsauftrags werden sie dann wieder brav abtauchen oder weiter gegen alle vorgehen, die sich gegen die neoliberale und rechtsextreme Regierungspolitik wenden. <\/p><p>Das trifft leider auch auf die soziale Einrichtung zu, in der ich arbeite, die immer nur aufsteht, wenn sie von der Regierung gerufen wird, obwohl es nat&uuml;rlich allen Grund daf&uuml;r gegeben h&auml;tte, sich gegen die Kriegstreiberei und damit verbundenen ungeheuerlichen K&uuml;rzungen zur Wehr zu setzen, weil sie ihr massiv auf die F&uuml;&szlig;e fallen. Da half auch kein Aufr&uuml;ttelungsschreiben von mir an den Betriebsrat und die Interessenvertretung. Als ich mich &uuml;ber den k&uuml;rzlichen Aufruf meiner sozialen Einrichtung zur Brandmauer-Demo am 03.02.2024 in Berlin schriftlich in sehr ausf&uuml;hrlicher Weise beschwert und dabei auch zur umfassenden Reflexion des eigenen Handelns meiner Einrichtung aufgerufen hatte, erhielt ich auch nur eine dieser nichtssagenden standardisierten Antworten.<\/p><p>Ich frage mich nun die ganze Zeit, ob die Mitarbeiter*innen meiner sozialen Einrichtung wirklich diese Selbstwahrnehmung haben, dass alles in Ordnung ist und sie ohnehin immer auf der Seite der &bdquo;Guten&ldquo; stehen oder ob da gewaltig etwas unterdr&uuml;ckt wird. <\/p><p>Ist denn schon ein Aufruhr im Gange, der noch unterdr&uuml;ckt werden kann, oder gibt es &uuml;berhaupt gar keinen Aufruhr?<\/p><p>Vor dem Hintergrund, dass bei meiner sozialen Einrichtung vermutlich auch viele vom Regierungsnarrativ abweichenden Meinungen massiv unterdr&uuml;ckt und ausgegrenzt werden, wirkt dieser Protestaufruf zur angeblichen Brandmauer gegen rechts und gegen die Gef&auml;hrdung der Demokratie sowie f&uuml;r Toleranz und Meinungsvielfalt erst recht wie ein schlechter Scherz.   <\/p><p>Ich kann auch &uuml;berhaupt nicht nachvollziehen, warum selbst die Kritiker*innen unserer Regierungspolitik gr&ouml;&szlig;tenteils nicht sagen, wie es ist.<\/p><p>Unsere derzeitigen etablierten Altparteien betreiben mit ihrer Kriegstreiberei, Kriegshetze, Meinungszensur, ihrem Kriegshaushalt und ihrer Aufwiegelung zum V&ouml;lkerhass in aller Deutlichkeit faschistoide rechtsextreme Politik. Auch wenn man es nicht wahrhaben will, muss es doch trotzdem endlich benannt werden.   <\/p><p>Elian Binner<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Tobias Riegel geht <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=110440\">in diesem Beitrag<\/a> auf das fragw&uuml;rdige Zusammenspiel von Correctiv und Kulturszene in den vergangenen Tagen ein. 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