{"id":110718,"date":"2024-02-07T14:16:55","date_gmt":"2024-02-07T13:16:55","guid":{"rendered":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=110718"},"modified":"2024-02-09T07:25:15","modified_gmt":"2024-02-09T06:25:15","slug":"endstation-haushaltsloch-deutsche-bahn-blaest-zukunft-ab","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=110718","title":{"rendered":"Endstation Haushaltsloch. Deutsche Bahn bl\u00e4st Zukunft ab."},"content":{"rendered":"<p>Die verhei&szlig;ene Mobilit&auml;tswende f&auml;llt dem Rotstift der Ampel zum Opfer. Weil angeblich kein Geld da ist, streicht der DB-Konzern seine Neu- und Ausbauvorhaben praktisch auf null zusammen. Investiert wird vorerst nur noch in den Bestand, um wenigstens den weiteren Zerfall aufzuhalten. Auf der Strecke bleiben neben irrwitzigen Betonprojekten auch etliche sinnvolle Ma&szlig;nahmen, insbesondere im Bereich G&uuml;terverkehr. Soll aber alles nachgeholt werden &ndash; versprochen! Von <strong>Ralf Wurzbacher<\/strong>.<\/p><p><em>Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verf&uuml;gbar.<\/em><br>\n<!--more--><br>\n<\/p><div class=\"powerpress_player\" id=\"powerpress_player_4253\"><!--[if lt IE 9]><script>document.createElement('audio');<\/script><![endif]-->\n<audio class=\"wp-audio-shortcode\" id=\"audio-110718-1\" preload=\"none\" style=\"width: 100%;\" controls=\"controls\"><source type=\"audio\/mpeg\" src=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/240208_Endstation_Haushaltsloch_Deutsche_Bahn_blaest_Zukunft_ab_NDS.mp3?_=1\"><\/source><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/240208_Endstation_Haushaltsloch_Deutsche_Bahn_blaest_Zukunft_ab_NDS.mp3\">https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/240208_Endstation_Haushaltsloch_Deutsche_Bahn_blaest_Zukunft_ab_NDS.mp3<\/a><\/audio><\/div><p class=\"powerpress_links powerpress_links_mp3\">Podcast: <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/240208_Endstation_Haushaltsloch_Deutsche_Bahn_blaest_Zukunft_ab_NDS.mp3\" class=\"powerpress_link_pinw\" target=\"_blank\" title=\"Play in new window\" onclick=\"return powerpress_pinw('https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?powerpress_pinw=110718-podcast');\" rel=\"nofollow\">Play in new window<\/a> | <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/240208_Endstation_Haushaltsloch_Deutsche_Bahn_blaest_Zukunft_ab_NDS.mp3\" class=\"powerpress_link_d\" title=\"Download\" rel=\"nofollow\" download=\"240208_Endstation_Haushaltsloch_Deutsche_Bahn_blaest_Zukunft_ab_NDS.mp3\">Download<\/a><\/p><blockquote><p>\n&bdquo;DB InfraGO AG steht und startet das gr&ouml;&szlig;te Infrastrukturprogramm f&uuml;r Kapazit&auml;t und Qualit&auml;t.&ldquo;\n<\/p><\/blockquote><p>Die Ansage ist nicht einmal drei Wochen alt &ndash; und schon wieder Schnee von gestern. Am 22. Januar wurde die neue Infrastrukturgesellschaft der Deutschen Bahn mit viel Show und Prominenz im &bdquo;Futurium&ldquo; unweit der Berliner DB-Konzernzentrale symbolisch auf die Reise geschickt. Deren <a href=\"https:\/\/www.dbinfrago.com\/web\/unternehmen\/ueber-uns\/profil-12600170\">&bdquo;Mission&ldquo;<\/a> lautet:<\/p><blockquote><p>\n&bdquo;Gemeinsam und aus einer Hand ein leistungsf&auml;higes Schienennetz und attraktive Bahnh&ouml;fe zu schaffen, die auf ganzer Linie begeistern.&ldquo;\n<\/p><\/blockquote><p>Daraus wird nichts. Vor f&uuml;nf Tagen berichtete der <em>Spiegel<\/em> (hinter Bezahlschranke) &uuml;ber eine interne Aufstellung der neuen Netz-AG, die, nimmt man das Medienecho, auf ganzer Linie entgeistert. Daraus geht hervor: Praktisch s&auml;mtliche Neu- und Ausbauprojekte sind f&uuml;rs Erste abgeblasen. Das, was an Geld zur Verf&uuml;gung steht, wird weit &uuml;berwiegend in die Sanierung des Bestands gesteckt. Das Politmagazin aus Hamburg sorgte mit markigen Worten f&uuml;r den Rest. Die einst von der gro&szlig;en Koalition ersonnene Idee des Deutschlandtakts &bdquo;d&uuml;rfte damit endg&uuml;ltig eine Utopie bleiben&ldquo;, so &bdquo;unerreichbar&ldquo; wie das per Koalitionsvertrag festgeschriebene Ziel, die Verkehrsleistung im Personenverkehr bis 2030 zu verdoppeln.<\/p><p><strong>Wortbruch im Rekordtempo <\/strong><\/p><p>Die Sache l&auml;sst sich differenzierter betrachten. Ja, das Versprechen der Ampel, die Bahn in einem historischen Kraftakt in die Zukunft zu bef&ouml;rdern, ist, kaum ausgesprochen, wieder abger&auml;umt. &Auml;hnliche Verhei&szlig;ungen gab es in der Vergangenheit schon viele. Aber schneller als jetzt Rot-Gr&uuml;n-Gelb hat davor noch keine Regierung ihr Wort gebrochen beziehungsweise einkassiert. Noch vor einem Jahr hie&szlig; es, der Bund wolle 45 Milliarden Euro bis 2027 f&uuml;r die Ert&uuml;chtigung der kaputten Schiene mobilisieren, woraus irgendwann 43 Milliarden Euro wurden, dann 40 Milliarden Euro. Wobei die Regierung den Bedarf eigentlich noch viel h&ouml;her taxiert, n&auml;mlich auf <a href=\"https:\/\/www.sueddeutsche.de\/wirtschaft\/bahn-regierung-sieht-bedarf-fuer-schiene-bei-88-milliarden-euro-dpa.urn-newsml-dpa-com-20090101-230528-99-852857\">rund 88 Milliarden Euro<\/a>, wie sie vor sieben Monaten auf eine Anfrage des Linke-Haushaltsexperten Victor Perli einr&auml;umte.<\/p><p>Jetzt soll es nur noch 27 Milliarden Euro geben, und Schuld daran ist &ndash; was sonst &ndash; das Loch, welches das vermaledeite Karlsruher Haushaltsurteil in den 2024er-Bundesetat und die mittelfristige Finanzplanung der Ampel gerissen hat. F&uuml;r das laufende Jahr sind lediglich noch 1,7 Milliarden Euro f&uuml;r Neubauvorhaben bei der Bahn vorgesehen. Der K&uuml;rzungseifer der Koalition trifft zum Beispiel auch die staatliche Trassenentgeltf&ouml;rderung, die wird massiv zur&uuml;ckgefahren. Zugleich will die InfraGO ebendiese Geb&uuml;hren zur Nutzung von Gleisanlagen und Bahnh&ouml;fen im Personen- und G&uuml;terverkehr drastisch erh&ouml;hen. Verb&auml;nde laufen dagegen Sturm, bef&uuml;rchtet werden Unternehmenspleiten und <a href=\"https:\/\/www.stuttgarter-nachrichten.de\/inhalt.gueterzuege-hupen-diesen-mittwoch-bahnbranche-protestiert-laut-gegen-einschnitte.8beee5bf-8204-4eb2-8e9a-e001dc5a8198.html\">&bdquo;Ladungsverluste an den Lkw in gro&szlig;en Mengen&ldquo;<\/a>. Mit Blick auf die proklamierte Verkehrswende ist das freilich fatal.<\/p><p><strong>Betonprojekte auf Eis<\/strong><\/p><p>Fataler noch sind in dieser Hinsicht allerdings die ganzen Gro&szlig;-, Prestige- und Betonprojekte der Bahn, allen voran Stuttgart 21 oder die geplanten Hochgeschwindigkeitstrassen. Diese haben nicht nur eine verheerende &Ouml;ko- und Klimabilanz, sondern sind in aller Regel extrem teuer. Nicht selten verursachen sie immer wieder neue Kostenexplosionen, die die Steuerzahler ausbaden m&uuml;ssen.<\/p><p>Aber jetzt kommt die gute Nachricht: Viele dieser Vorhaben stehen pl&ouml;tzlich in Frage, weil eben kein Geld daf&uuml;r da ist. Der <em>Spiegel<\/em> schrieb von einer umfangreichen Streichliste, die eine ganze Reihe dieser zweifelhaften Unternehmungen umfasst. Darunter f&auml;llt etwa eine ICE-Schnellverbindung zwischen Hannover und Hamburg oder zwischen N&uuml;rnberg und W&uuml;rzburg. Auf Eis gelegt werden ferner die Errichtung eines digitalen Stellwerks der Hamburger S-Bahn und die Verlegung eines Bahnhofs in Brandenburg zur Anbindung des Tesla-Werks in Gr&uuml;nheide. Desgleichen steht wohl die Realisierung eines &bdquo;digitalen Knotens&ldquo; im Tiefbahnhof Stuttgart 21 auf der Kippe, weil Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) Bedenken haben soll. Die Digitalisierung soll den st&ouml;rungsanf&auml;lligen Betrieb der st&auml;dtischen S-Bahn verbessern, ist aber vor allem darauf angelegt, die Kapazit&auml;tsverluste durch S21 irgendwie zu kompensieren.<\/p><p>Geld fehlt offenbar auch f&uuml;r eine direktere Anbindung des im Bau befindlichen Tunnels unter dem Fehmarnbelt an Hamburg und L&uuml;beck. Das <a href=\"https:\/\/www.jungewelt.de\/artikel\/389829.fehmarnbelttunnel-monstrum-im-ostseegrund.html?sstr=fehmarnbelt\">&bdquo;Monstrum im Ostseegrund&ldquo;<\/a> halten Umweltsch&uuml;tzer f&uuml;r &ouml;kologischen Irrwitz, der auf deutschem Festland zu irrwitzigen Folgeprojekten f&uuml;hren soll. Deren Umsetzung wird nun immerhin aufgeschoben, und was sp&auml;ter passiert, ist nicht absehbar.<\/p><p><strong>Schluss mit Gr&ouml;&szlig;enwahn <\/strong><\/p><p>&bdquo;Weniger Geld f&uuml;r Unsinn ist zun&auml;chst einmal eine sch&ouml;ne Neuigkeit&ldquo;, findet der Journalist und renommierte DB-Kritiker Arno Luik. &bdquo;Die versprochenen Unsummen sollten fast ausschlie&szlig;lich in un&ouml;kologischen und un&ouml;konomischen Gro&szlig;betonprojekten versenkt werden, in ICE-Rennstrecken auf Betonplatten mit extrem vielen Tunneln&ldquo;, bemerkte er gegen&uuml;ber den NachDenkSeiten. In seinem Buch <a href=\"https:\/\/www.buchkomplizen.de\/buecher\/gesellschaft\/schaden-in-der-oberleitung.html\">&bdquo;Schaden in der Oberleitung&ldquo;<\/a> rechnet Luik kenntnisreich mit der DB-F&uuml;hrung und den bahnpolitisch Verantwortlichen ab. Zuletzt hatte er im NDS-Interview die Deutsche Bahn als <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=110219\">&bdquo;nicht mehr reparabel&ldquo;<\/a> bezeichnet.<\/p><p>Als Beispiele f&uuml;r den DB-Gr&ouml;&szlig;enwahn nannte Luik am Mittwoch den geplanten Tiefbahnhof in Frankfurt in 41 Meter Tiefe, eine Hochgeschwindigkeitsstrecke zwischen Hannover und Bielefeld &ndash; &bdquo;statt billiger Renovierung der alten Strecke&ldquo; &ndash; sowie die &bdquo;unverzeihliche Verlegung des Bahnhofs Altona nach Hamburg-Diebsteich&ldquo;. Weil schon begonnen, wird dieses Projekt zu Ende gebracht, was nach besagten InfraGO-Interna f&uuml;r alle angelaufenen Unternehmungen gelten soll. Ob die Trasse zwischen Hannover und Bielefeld gebaut wird, bleibt abzuwarten. Auf der Streichliste steht sie offenbar nicht. Aber schon Ende 2023 handelte die Presse das Vorhaben als Wackelkandidat, wegen der <a href=\"https:\/\/www.nw.de\/nachrichten\/zwischen_weser_und_rhein\/23722078_Fehlendes-Geld-Bahntrasse-Bielefeld-Hannover-vor-dem-Aus.html\">&bdquo;Etatprobleme des Bundes&ldquo;<\/a>. Luik jedenfalls sieht erhebliches Einsparpotenzial, w&uuml;rden Bahn und Bundesregierung von ihrem Betonbauertrip runterkommen. &bdquo;Die vielen Milliarden k&ouml;nnten dann Sanierungs- und Ausbauprojekten zugutekommen, die wirklich Sinn machen.&ldquo;<\/p><p><strong>Mobilit&auml;tswende abgesagt <\/strong><\/p><p>Danach sieht es leider nicht aus. Tats&auml;chlich finden sich auf der Streichliste der InfraGO durchaus wegweisende Dinge, vor allem im Bereich G&uuml;terverkehr. Beispielsweise ist die lange geplante Trasse von Uelzen &uuml;ber Magdeburg nach Halle betroffen, dazu ein Zulauf f&uuml;r den Schweizer Gotthard-Tunnel zwischen Karlsruhe und Basel sowie ein Abschnitt bei Oberhausen, der den Anschluss an die Nordseeh&auml;fen der Niederlande verbessern soll. Auf holl&auml;ndischer Seite ist die Strecke seit 2017 in Betrieb. Damit r&uuml;ckt das erkl&auml;rte Ziel der Ampel, den Marktanteil im schienengebunden Warenverkehr &bdquo;von 19 Prozent auf 25 Prozent&ldquo; zu steigern, in noch weitere Ferne. Das bringt Peter Westenberger, Gesch&auml;ftsf&uuml;hrer des Verbands Die G&uuml;terbahnen auf die Palme: &bdquo;Wenn die DB und die zust&auml;ndigen Ministerien f&uuml;r Finanzen und Verkehr schon im Dezember den <a href=\"https:\/\/www.wiwo.de\/unternehmen\/dienstleister\/haushaltskuerzungen-bahn-streicht-neubauplaene-\/29635722.html\">Neu- und Ausbau ins Tiefk&uuml;hlfach<\/a> gelegt haben, verkennen sie offensichtlich ihre gemeinsame Verantwortung f&uuml;r das Gemeinwohl.&ldquo;<\/p><p>In dieselbe Kerbe schl&auml;gt Carl Wa&szlig;muth vom B&uuml;ndnis &bdquo;Bahn f&uuml;r Alle&ldquo;. Die Regierung habe sich entschieden, &bdquo;die Mobilit&auml;tswende in die Tonne zu treten&ldquo;, betonte er am Mittwoch im Gespr&auml;ch mit den NachDenkSeiten. &bdquo;Mit der Absage von allen Neu- und Ausbauprojekten stirbt die Hoffnung, Dauerstau und Abgasgiftwolken jemals zu entrinnen&ldquo;. Dabei k&ouml;nnten gerade &bdquo;kleine und mittlere Ausbauma&szlig;nahmen schnell und g&uuml;nstig Flaschenh&auml;lse aufl&ouml;sen, im Gegensatz zu den bl&ouml;dsinnigen Gro&szlig;projekten&ldquo;. Sein Verband habe dazu eine <a href=\"https:\/\/bahn-fuer-alle.de\/wp-content\/uploads\/2021\/07\/gruene_projekte_detailliste_c_bahn_fuer_alle.pdf\">Liste mit 43 gr&uuml;nen Projekten<\/a> erstellt, die zeige, &bdquo;wo jetzt investiert werden m&uuml;sste, um z&uuml;gig Verkehr von der Stra&szlig;e auf die Schiene zu verlagern&ldquo;, erg&auml;nzte Wa&szlig;muth.<\/p><p><strong>Warten auf den Deutschlandtakt <\/strong><\/p><p>Was ihm noch bitter aufst&ouml;&szlig;t: &bdquo;Warum wird nur bei der Bahn gek&uuml;rzt, w&auml;hrend die Klimakiller Auto und Stra&szlig;enbau unangetastet bleiben?&ldquo; F&uuml;r den Ausbau von Autobahnen w&uuml;rden &bdquo;etliche Milliarden Euro rausgehauen, fette Dienstwagen weiter &uuml;ppig subventioniert, aber f&uuml;r den dringend erforderlichen G&uuml;terbahnausbau ist angeblich kein Geld da&ldquo;.<\/p><p>Das kann ja noch werden. Laut einem Schreiben des InfraGo-Vorstands an den DB-Aufsichtsrat &bdquo;bedurfte es einer kurzfristigen Priorisierung der Infrastrukturma&szlig;nahmen&ldquo;. Die DB-F&uuml;hrung erkl&auml;rte ferner, grunds&auml;tzlich an allen Ausbaupl&auml;nen festhalten zu wollen. &bdquo;Der Fokus bei der Umsetzung liegt, wie mit dem Bund vereinbart, zun&auml;chst auf der Modernisierung und Erneuerung des Bestandsnetzes und auf den Projekten, die bereits im Bau sind&ldquo;, teilte eine Konzernsprecherin mit. Es bestehe aber zumindest die Gefahr einer gro&szlig;en zeitlichen Verschiebung von Projekten.<\/p><p>Kennt man ja. Wann soll es so weit sein mit dem &bdquo;Deutschlandtakt&ldquo;, sprich mit einer Bahn, bei der alles wie am Schn&uuml;rchen l&auml;uft? Ach ja: <a href=\"https:\/\/www.zdf.de\/nachrichten\/panorama\/bahn-verkehrswende-deutschlandtakt-verzoegerung-100.html\">2070<\/a>! Das kann man, wie der <em>Spiegel<\/em>, utopisch nennen oder ein Jahrhundertprojekt. Darunter macht es die Bahn nicht.<\/p><p><small>Titelbild: The American Explorer\/shutterstock.com<img loading=\"lazy\" decoding=\"async\" src=\"http:\/\/vg04.met.vgwort.de\/na\/555c926efe5f45aa86eb5d7fdf6b64ab\" alt=\"\" title=\"\" height=\"1\" width=\"1\"><\/small><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Die verhei&szlig;ene Mobilit&auml;tswende f&auml;llt dem Rotstift der Ampel zum Opfer. Weil angeblich kein Geld da ist, streicht der DB-Konzern seine Neu- und Ausbauvorhaben praktisch auf null zusammen. Investiert wird vorerst nur noch in den Bestand, um wenigstens den weiteren Zerfall aufzuhalten. Auf der Strecke bleiben neben irrwitzigen Betonprojekten auch etliche sinnvolle Ma&szlig;nahmen, insbesondere im Bereich<\/p>\n<div class=\"readMore\"><a class=\"moretag\" href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=110718\">Weiterlesen<\/a><\/div>\n","protected":false},"author":11,"featured_media":110719,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"spay_email":"","footnotes":""},"categories":[107,135,73],"tags":[268,2650,2052,2719,3233,2445,420,2764],"class_list":["post-110718","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-audio-podcast","category-finanzpolitik","category-verkehrspolitik","tag-deutsche-bahn","tag-gueterverkehr","tag-investitionen","tag-luik-arno","tag-personenverkehr","tag-schienenverkehr","tag-spiegel","tag-verkehrswende"],"jetpack_featured_media_url":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/wp-content\/uploads\/2024\/02\/Shutterstock_1782467321-1.jpg","_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/110718","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/11"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=110718"}],"version-history":[{"count":13,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/110718\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":110802,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/110718\/revisions\/110802"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/media\/110719"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=110718"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=110718"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=110718"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}