{"id":110718,"date":"2024-02-07T14:16:55","date_gmt":"2024-02-07T13:16:55","guid":{"rendered":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=110718"},"modified":"2024-02-09T07:25:15","modified_gmt":"2024-02-09T06:25:15","slug":"endstation-haushaltsloch-deutsche-bahn-blaest-zukunft-ab","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=110718","title":{"rendered":"Endstation Haushaltsloch. Deutsche Bahn bl\u00e4st Zukunft ab."},"content":{"rendered":"<p>Die verhei\u00dfene Mobilit\u00e4tswende f\u00e4llt dem Rotstift der Ampel zum Opfer. Weil angeblich kein Geld da ist, streicht der DB-Konzern seine Neu- und Ausbauvorhaben praktisch auf null zusammen. Investiert wird vorerst nur noch in den Bestand, um wenigstens den weiteren Zerfall aufzuhalten. Auf der Strecke bleiben neben irrwitzigen Betonprojekten auch etliche sinnvolle Ma\u00dfnahmen, insbesondere im Bereich G\u00fcterverkehr. Soll aber alles nachgeholt werden \u2013 versprochen! Von <strong>Ralf Wurzbacher<\/strong>.<\/p>\n<p><em>Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verf\u00fcgbar.<\/em><br>\n<!--more--><br>\n<\/p><div class=\"powerpress_player\" id=\"powerpress_player_1472\"><!--[if lt IE 9]><script>document.createElement('audio');<\/script><![endif]-->\n<audio class=\"wp-audio-shortcode\" id=\"audio-110718-1\" preload=\"none\" style=\"width: 100%;\" controls=\"controls\"><source type=\"audio\/mpeg\" src=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/240208_Endstation_Haushaltsloch_Deutsche_Bahn_blaest_Zukunft_ab_NDS.mp3?_=1\"><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/240208_Endstation_Haushaltsloch_Deutsche_Bahn_blaest_Zukunft_ab_NDS.mp3\">https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/240208_Endstation_Haushaltsloch_Deutsche_Bahn_blaest_Zukunft_ab_NDS.mp3<\/a><\/audio><\/div><p class=\"powerpress_links powerpress_links_mp3\">Podcast: <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/240208_Endstation_Haushaltsloch_Deutsche_Bahn_blaest_Zukunft_ab_NDS.mp3\" class=\"powerpress_link_pinw\" target=\"_blank\" title=\"Play in new window\" onclick=\"return powerpress_pinw('https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?powerpress_pinw=110718-podcast');\" rel=\"nofollow\">Play in new window<\/a> | <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/240208_Endstation_Haushaltsloch_Deutsche_Bahn_blaest_Zukunft_ab_NDS.mp3\" class=\"powerpress_link_d\" title=\"Download\" rel=\"nofollow\" download=\"240208_Endstation_Haushaltsloch_Deutsche_Bahn_blaest_Zukunft_ab_NDS.mp3\">Download<\/a><\/p>\n<blockquote><p>\n\u201eDB InfraGO AG steht und startet das gr\u00f6\u00dfte Infrastrukturprogramm f\u00fcr Kapazit\u00e4t und Qualit\u00e4t.\u201c\n<\/p><\/blockquote>\n<p>Die Ansage ist nicht einmal drei Wochen alt \u2013 und schon wieder Schnee von gestern. Am 22. Januar wurde die neue Infrastrukturgesellschaft der Deutschen Bahn mit viel Show und Prominenz im \u201eFuturium\u201c unweit der Berliner DB-Konzernzentrale symbolisch auf die Reise geschickt. Deren <a href=\"https:\/\/www.dbinfrago.com\/web\/unternehmen\/ueber-uns\/profil-12600170\">\u201eMission\u201c<\/a> lautet:<\/p>\n<blockquote><p>\n\u201eGemeinsam und aus einer Hand ein leistungsf\u00e4higes Schienennetz und attraktive Bahnh\u00f6fe zu schaffen, die auf ganzer Linie begeistern.\u201c\n<\/p><\/blockquote>\n<p>Daraus wird nichts. Vor f\u00fcnf Tagen berichtete der <em>Spiegel<\/em> (hinter Bezahlschranke) \u00fcber eine interne Aufstellung der neuen Netz-AG, die, nimmt man das Medienecho, auf ganzer Linie entgeistert. Daraus geht hervor: Praktisch s\u00e4mtliche Neu- und Ausbauprojekte sind f\u00fcrs Erste abgeblasen. Das, was an Geld zur Verf\u00fcgung steht, wird weit \u00fcberwiegend in die Sanierung des Bestands gesteckt. Das Politmagazin aus Hamburg sorgte mit markigen Worten f\u00fcr den Rest. Die einst von der gro\u00dfen Koalition ersonnene Idee des Deutschlandtakts \u201ed\u00fcrfte damit endg\u00fcltig eine Utopie bleiben\u201c, so \u201eunerreichbar\u201c wie das per Koalitionsvertrag festgeschriebene Ziel, die Verkehrsleistung im Personenverkehr bis 2030 zu verdoppeln.<\/p>\n<p><strong>Wortbruch im Rekordtempo <\/strong><\/p>\n<p>Die Sache l\u00e4sst sich differenzierter betrachten. Ja, das Versprechen der Ampel, die Bahn in einem historischen Kraftakt in die Zukunft zu bef\u00f6rdern, ist, kaum ausgesprochen, wieder abger\u00e4umt. \u00c4hnliche Verhei\u00dfungen gab es in der Vergangenheit schon viele. Aber schneller als jetzt Rot-Gr\u00fcn-Gelb hat davor noch keine Regierung ihr Wort gebrochen beziehungsweise einkassiert. Noch vor einem Jahr hie\u00df es, der Bund wolle 45 Milliarden Euro bis 2027 f\u00fcr die Ert\u00fcchtigung der kaputten Schiene mobilisieren, woraus irgendwann 43 Milliarden Euro wurden, dann 40 Milliarden Euro. Wobei die Regierung den Bedarf eigentlich noch viel h\u00f6her taxiert, n\u00e4mlich auf <a href=\"https:\/\/www.sueddeutsche.de\/wirtschaft\/bahn-regierung-sieht-bedarf-fuer-schiene-bei-88-milliarden-euro-dpa.urn-newsml-dpa-com-20090101-230528-99-852857\">rund 88 Milliarden Euro<\/a>, wie sie vor sieben Monaten auf eine Anfrage des Linke-Haushaltsexperten Victor Perli einr\u00e4umte.<\/p>\n<p>Jetzt soll es nur noch 27 Milliarden Euro geben, und Schuld daran ist \u2013 was sonst \u2013 das Loch, welches das vermaledeite Karlsruher Haushaltsurteil in den 2024er-Bundesetat und die mittelfristige Finanzplanung der Ampel gerissen hat. F\u00fcr das laufende Jahr sind lediglich noch 1,7 Milliarden Euro f\u00fcr Neubauvorhaben bei der Bahn vorgesehen. Der K\u00fcrzungseifer der Koalition trifft zum Beispiel auch die staatliche Trassenentgeltf\u00f6rderung, die wird massiv zur\u00fcckgefahren. Zugleich will die InfraGO ebendiese Geb\u00fchren zur Nutzung von Gleisanlagen und Bahnh\u00f6fen im Personen- und G\u00fcterverkehr drastisch erh\u00f6hen. Verb\u00e4nde laufen dagegen Sturm, bef\u00fcrchtet werden Unternehmenspleiten und <a href=\"https:\/\/www.stuttgarter-nachrichten.de\/inhalt.gueterzuege-hupen-diesen-mittwoch-bahnbranche-protestiert-laut-gegen-einschnitte.8beee5bf-8204-4eb2-8e9a-e001dc5a8198.html\">\u201eLadungsverluste an den Lkw in gro\u00dfen Mengen\u201c<\/a>. Mit Blick auf die proklamierte Verkehrswende ist das freilich fatal.<\/p>\n<p><strong>Betonprojekte auf Eis<\/strong><\/p>\n<p>Fataler noch sind in dieser Hinsicht allerdings die ganzen Gro\u00df-, Prestige- und Betonprojekte der Bahn, allen voran Stuttgart 21 oder die geplanten Hochgeschwindigkeitstrassen. Diese haben nicht nur eine verheerende \u00d6ko- und Klimabilanz, sondern sind in aller Regel extrem teuer. Nicht selten verursachen sie immer wieder neue Kostenexplosionen, die die Steuerzahler ausbaden m\u00fcssen.<\/p>\n<p>Aber jetzt kommt die gute Nachricht: Viele dieser Vorhaben stehen pl\u00f6tzlich in Frage, weil eben kein Geld daf\u00fcr da ist. Der <em>Spiegel<\/em> schrieb von einer umfangreichen Streichliste, die eine ganze Reihe dieser zweifelhaften Unternehmungen umfasst. Darunter f\u00e4llt etwa eine ICE-Schnellverbindung zwischen Hannover und Hamburg oder zwischen N\u00fcrnberg und W\u00fcrzburg. Auf Eis gelegt werden ferner die Errichtung eines digitalen Stellwerks der Hamburger S-Bahn und die Verlegung eines Bahnhofs in Brandenburg zur Anbindung des Tesla-Werks in Gr\u00fcnheide. Desgleichen steht wohl die Realisierung eines \u201edigitalen Knotens\u201c im Tiefbahnhof Stuttgart 21 auf der Kippe, weil Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) Bedenken haben soll. Die Digitalisierung soll den st\u00f6rungsanf\u00e4lligen Betrieb der st\u00e4dtischen S-Bahn verbessern, ist aber vor allem darauf angelegt, die Kapazit\u00e4tsverluste durch S21 irgendwie zu kompensieren.<\/p>\n<p>Geld fehlt offenbar auch f\u00fcr eine direktere Anbindung des im Bau befindlichen Tunnels unter dem Fehmarnbelt an Hamburg und L\u00fcbeck. Das <a href=\"https:\/\/www.jungewelt.de\/artikel\/389829.fehmarnbelttunnel-monstrum-im-ostseegrund.html?sstr=fehmarnbelt\">\u201eMonstrum im Ostseegrund\u201c<\/a> halten Umweltsch\u00fctzer f\u00fcr \u00f6kologischen Irrwitz, der auf deutschem Festland zu irrwitzigen Folgeprojekten f\u00fchren soll. Deren Umsetzung wird nun immerhin aufgeschoben, und was sp\u00e4ter passiert, ist nicht absehbar.<\/p>\n<p><strong>Schluss mit Gr\u00f6\u00dfenwahn <\/strong><\/p>\n<p>\u201eWeniger Geld f\u00fcr Unsinn ist zun\u00e4chst einmal eine sch\u00f6ne Neuigkeit\u201c, findet der Journalist und renommierte DB-Kritiker Arno Luik. \u201eDie versprochenen Unsummen sollten fast ausschlie\u00dflich in un\u00f6kologischen und un\u00f6konomischen Gro\u00dfbetonprojekten versenkt werden, in ICE-Rennstrecken auf Betonplatten mit extrem vielen Tunneln\u201c, bemerkte er gegen\u00fcber den NachDenkSeiten. In seinem Buch <a href=\"https:\/\/www.buchkomplizen.de\/buecher\/gesellschaft\/schaden-in-der-oberleitung.html\">\u201eSchaden in der Oberleitung\u201c<\/a> rechnet Luik kenntnisreich mit der DB-F\u00fchrung und den bahnpolitisch Verantwortlichen ab. Zuletzt hatte er im NDS-Interview die Deutsche Bahn als <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=110219\">\u201enicht mehr reparabel\u201c<\/a> bezeichnet.<\/p>\n<p>Als Beispiele f\u00fcr den DB-Gr\u00f6\u00dfenwahn nannte Luik am Mittwoch den geplanten Tiefbahnhof in Frankfurt in 41 Meter Tiefe, eine Hochgeschwindigkeitsstrecke zwischen Hannover und Bielefeld \u2013 \u201estatt billiger Renovierung der alten Strecke\u201c \u2013 sowie die \u201eunverzeihliche Verlegung des Bahnhofs Altona nach Hamburg-Diebsteich\u201c. Weil schon begonnen, wird dieses Projekt zu Ende gebracht, was nach besagten InfraGO-Interna f\u00fcr alle angelaufenen Unternehmungen gelten soll. Ob die Trasse zwischen Hannover und Bielefeld gebaut wird, bleibt abzuwarten. Auf der Streichliste steht sie offenbar nicht. Aber schon Ende 2023 handelte die Presse das Vorhaben als Wackelkandidat, wegen der <a href=\"https:\/\/www.nw.de\/nachrichten\/zwischen_weser_und_rhein\/23722078_Fehlendes-Geld-Bahntrasse-Bielefeld-Hannover-vor-dem-Aus.html\">\u201eEtatprobleme des Bundes\u201c<\/a>. Luik jedenfalls sieht erhebliches Einsparpotenzial, w\u00fcrden Bahn und Bundesregierung von ihrem Betonbauertrip runterkommen. \u201eDie vielen Milliarden k\u00f6nnten dann Sanierungs- und Ausbauprojekten zugutekommen, die wirklich Sinn machen.\u201c<\/p>\n<p><strong>Mobilit\u00e4tswende abgesagt <\/strong><\/p>\n<p>Danach sieht es leider nicht aus. Tats\u00e4chlich finden sich auf der Streichliste der InfraGO durchaus wegweisende Dinge, vor allem im Bereich G\u00fcterverkehr. Beispielsweise ist die lange geplante Trasse von Uelzen \u00fcber Magdeburg nach Halle betroffen, dazu ein Zulauf f\u00fcr den Schweizer Gotthard-Tunnel zwischen Karlsruhe und Basel sowie ein Abschnitt bei Oberhausen, der den Anschluss an die Nordseeh\u00e4fen der Niederlande verbessern soll. Auf holl\u00e4ndischer Seite ist die Strecke seit 2017 in Betrieb. Damit r\u00fcckt das erkl\u00e4rte Ziel der Ampel, den Marktanteil im schienengebunden Warenverkehr \u201evon 19 Prozent auf 25 Prozent\u201c zu steigern, in noch weitere Ferne. Das bringt Peter Westenberger, Gesch\u00e4ftsf\u00fchrer des Verbands Die G\u00fcterbahnen auf die Palme: \u201eWenn die DB und die zust\u00e4ndigen Ministerien f\u00fcr Finanzen und Verkehr schon im Dezember den <a href=\"https:\/\/www.wiwo.de\/unternehmen\/dienstleister\/haushaltskuerzungen-bahn-streicht-neubauplaene-\/29635722.html\">Neu- und Ausbau ins Tiefk\u00fchlfach<\/a> gelegt haben, verkennen sie offensichtlich ihre gemeinsame Verantwortung f\u00fcr das Gemeinwohl.\u201c<\/p>\n<p>In dieselbe Kerbe schl\u00e4gt Carl Wa\u00dfmuth vom B\u00fcndnis \u201eBahn f\u00fcr Alle\u201c. Die Regierung habe sich entschieden, \u201edie Mobilit\u00e4tswende in die Tonne zu treten\u201c, betonte er am Mittwoch im Gespr\u00e4ch mit den NachDenkSeiten. \u201eMit der Absage von allen Neu- und Ausbauprojekten stirbt die Hoffnung, Dauerstau und Abgasgiftwolken jemals zu entrinnen\u201c. Dabei k\u00f6nnten gerade \u201ekleine und mittlere Ausbauma\u00dfnahmen schnell und g\u00fcnstig Flaschenh\u00e4lse aufl\u00f6sen, im Gegensatz zu den bl\u00f6dsinnigen Gro\u00dfprojekten\u201c. Sein Verband habe dazu eine <a href=\"https:\/\/bahn-fuer-alle.de\/wp-content\/uploads\/2021\/07\/gruene_projekte_detailliste_c_bahn_fuer_alle.pdf\">Liste mit 43 gr\u00fcnen Projekten<\/a> erstellt, die zeige, \u201ewo jetzt investiert werden m\u00fcsste, um z\u00fcgig Verkehr von der Stra\u00dfe auf die Schiene zu verlagern\u201c, erg\u00e4nzte Wa\u00dfmuth.<\/p>\n<p><strong>Warten auf den Deutschlandtakt <\/strong><\/p>\n<p>Was ihm noch bitter aufst\u00f6\u00dft: \u201eWarum wird nur bei der Bahn gek\u00fcrzt, w\u00e4hrend die Klimakiller Auto und Stra\u00dfenbau unangetastet bleiben?\u201c F\u00fcr den Ausbau von Autobahnen w\u00fcrden \u201eetliche Milliarden Euro rausgehauen, fette Dienstwagen weiter \u00fcppig subventioniert, aber f\u00fcr den dringend erforderlichen G\u00fcterbahnausbau ist angeblich kein Geld da\u201c.<\/p>\n<p>Das kann ja noch werden. Laut einem Schreiben des InfraGo-Vorstands an den DB-Aufsichtsrat \u201ebedurfte es einer kurzfristigen Priorisierung der Infrastrukturma\u00dfnahmen\u201c. Die DB-F\u00fchrung erkl\u00e4rte ferner, grunds\u00e4tzlich an allen Ausbaupl\u00e4nen festhalten zu wollen. \u201eDer Fokus bei der Umsetzung liegt, wie mit dem Bund vereinbart, zun\u00e4chst auf der Modernisierung und Erneuerung des Bestandsnetzes und auf den Projekten, die bereits im Bau sind\u201c, teilte eine Konzernsprecherin mit. Es bestehe aber zumindest die Gefahr einer gro\u00dfen zeitlichen Verschiebung von Projekten.<\/p>\n<p>Kennt man ja. Wann soll es so weit sein mit dem \u201eDeutschlandtakt\u201c, sprich mit einer Bahn, bei der alles wie am Schn\u00fcrchen l\u00e4uft? Ach ja: <a href=\"https:\/\/www.zdf.de\/nachrichten\/panorama\/bahn-verkehrswende-deutschlandtakt-verzoegerung-100.html\">2070<\/a>! Das kann man, wie der <em>Spiegel<\/em>, utopisch nennen oder ein Jahrhundertprojekt. Darunter macht es die Bahn nicht.<\/p>\n<p><small>Titelbild: The American Explorer\/shutterstock.com<img loading=\"lazy\" decoding=\"async\" src=\"http:\/\/vg04.met.vgwort.de\/na\/555c926efe5f45aa86eb5d7fdf6b64ab\" alt=\"\" title=\"\" height=\"1\" width=\"1\"><\/small><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Die verhei\u00dfene Mobilit\u00e4tswende f\u00e4llt dem Rotstift der Ampel zum Opfer. Weil angeblich kein Geld da ist, streicht der DB-Konzern seine Neu- und Ausbauvorhaben praktisch auf null zusammen. Investiert wird vorerst nur noch in den Bestand, um wenigstens den weiteren Zerfall aufzuhalten. Auf der Strecke bleiben neben irrwitzigen Betonprojekten auch etliche sinnvolle Ma\u00dfnahmen, insbesondere im Bereich<\/p>\n<div class=\"readMore\"><a class=\"moretag\" href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=110718\">Weiterlesen<\/a><\/div>\n","protected":false},"author":11,"featured_media":110719,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"spay_email":"","footnotes":""},"categories":[107,135,73],"tags":[268,2650,2052,2719,3233,2445,420,2764],"class_list":["post-110718","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-audio-podcast","category-finanzpolitik","category-verkehrspolitik","tag-deutsche-bahn","tag-gueterverkehr","tag-investitionen","tag-luik-arno","tag-personenverkehr","tag-schienenverkehr","tag-spiegel","tag-verkehrswende"],"jetpack_featured_media_url":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/wp-content\/uploads\/2024\/02\/Shutterstock_1782467321-1.jpg","_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/110718","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/11"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=110718"}],"version-history":[{"count":13,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/110718\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":110802,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/110718\/revisions\/110802"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/media\/110719"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=110718"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=110718"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=110718"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}