{"id":110772,"date":"2024-02-08T13:00:27","date_gmt":"2024-02-08T12:00:27","guid":{"rendered":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=110772"},"modified":"2024-02-14T07:16:04","modified_gmt":"2024-02-14T06:16:04","slug":"nicaragua-will-deutschland-wegen-beihilfe-zum-genozid-in-gaza-vor-igh-in-den-haag-anklagen","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=110772","title":{"rendered":"Nicaragua will Deutschland wegen \u201eBeihilfe zum Genozid in Gaza\u201c vor IGH in Den Haag anklagen"},"content":{"rendered":"

Nicaragua hat nach eigener Darstellung erste Schritte eingeleitet, um Deutschland und drei weitere Länder vor dem Internationalen Gerichtshof (IGH) in Den Haag zur Rechenschaft zu ziehen. Begründet wird dies mit Komplizenschaft bei den „flagranten und systematischen Verstößen gegen das Übereinkommen über die Verhütung und Bestrafung des Völkermordes, das humanitäre Völkerrecht und das Besatzungsrecht in den besetzten palästinensischen Gebieten, insbesondere im Gazastreifen“. In diesem Zusammenhang hat die nicaraguanische Regierung Deutschland auch eine Verbalnote mit der Aufforderung zukommen lassen, „unverzüglich die Lieferung von Waffen, Munition und Technologiekomponenten an Israel einzustellen“, um so weitere potenzielle Verstöße gegen die Völkermordkonvention zu verhindern. Die NachDenkSeiten fragten diesbezüglich auf der Bundespressekonferenz nach. Von Florian Warweg<\/strong>.<\/p>

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