Vorbemerkung:<\/strong> Wir kommentieren, wenn wir das für nötig halten. Selbstverständlich bedeutet die Aufnahme in unsere Übersicht nicht in jedem Fall, dass wir mit allen Aussagen der jeweiligen Texte einverstanden sind. Wenn Sie diese Übersicht für hilfreich halten, dann weisen Sie doch bitte Ihre Bekannten auf diese Möglichkeit der schnellen Information hin<\/a>.<\/em><\/p> dazu: Milliarden-Schlampereien bei der HRE lassen Böses für EFSF-Hebelung ahnen<\/strong> dazu: Finanzausschuss will gegen Bankmanager vorgehen<\/strong> Anmerkung WL:<\/strong> Man sollte solchen Bertelsmann-Rankings immer mit Skepsis begegnen. Was die OECD schon in früheren Studien festgestellt hat, wird auch in der Bertelsmann-Studie bestätigt, nämlich dass die Spaltung in arm und reich in Deutschland in den letzten Jahren dramatisch zugenommen hat: „With a Gini coefficient of 0.295, Germany today still rates slightly better than the OECD average (0.314). However, this should not obscure the fact that income inequality here has shown substantial increases since the mid-1980s. Since 2000, “absolute” as well as “relative” polarization of income groups has been evident. While the real income of population groups at risk of poverty has declined, that of the wealthy has risen.“ (S. 30)<\/em> Anmerkung WL:<\/strong> Ein weiterer Vorstoß zur Privatisierung des Bildungswesens als ein Milliarden-Geschäft. Middelhoff, der den Arcandor-Konzern (Karstadt\/Quelle) in die Insolvenz geführt und ist durch dubiose Immobiliengeschäfte in die Kritik geraten, es soll ein Schaden von 234 Millionen Euro entstanden sein. Bekannt ist auch, dass er einen unsäglichen Aufwand pflegte und wie andere mit dem Taxi mit Privatflugzeugen durch die Welt tourte.<\/em> Länderübergreifend bleibt es bei dem für das deutsche Hochschulsystem charakteristischen Flaschenhals akademischer Karriere mit einem großen Anteil risikobehaftet und weisungsabhängig Beschäftigter unterhalb der Professur und einem relativ kleinen und anteilig rückläufigen Anteil an dauerhaft und eigenverantwortlich tätigen Hochschullehrerinnen und Hochschullehrern. Anmerkung WL:<\/strong> Das Leitbild der „unernehmerischen Hochschule“ hat sich eben genauso flächendeckend durchgesetzt, wie die neoliberale Ideologie. Den Zwängen des Wettbewerbs meint sich niemand entziehen zu können.<\/em><\/p><\/li>\n Heute unter anderem zu folgenden Themen: Albrecht Müller – »SPD hat nicht gewarnt, sondern mitgemacht«; Zeit für die Zentralbank; James K. Galbraith – Some Economists Got it Right; Sind wir jetzt 55 Milliarden reicher?; Jenseits der Börse; Axel Troost – Kritik und Opportunismus; Ulrike Herrmann: Investoren werden panisch bleiben; Tschüss, Kapitalmarkt; Die Geheimpapiere der Atomlobby;<\/p>\n\n
\nIhre Bundestagsfraktion bescheinigt sich »Augenmaß und Risikobewußtsein« in der Wirtschaftspolitik. Gespräch mit Albrecht Müller
\nQuelle: Junge Welt<\/a><\/li>\n
\nDie große Rettungsshow für den Euro lässt die Börsianer jetzt jubeln. Doch die einzige Chance, die nächste Krise zu verhindern ist: Die EZB muss die Staaten stützen.
\nDie Börsianer jubelten kurz über die Taten der Euro-Retter. Doch abseits des Börsenparketts gab es nichts zu feiern. Der gefühlt tausendste EU-Krisengipfel brachte wieder keinen Durchbruch. Im Gegenteil: Angela Merkel verpasste erneut eine große Chance, um die Eurokrise zu entschärfen.
\nMerkel, Sarkozy, Junker & Co hätten die öffentlichen Finanzen endlich aus der Geiselhaft der Finanzmärkte zu befreien können. Im dritten Jahr nach Ausbruch der großen Krise bestimmen noch immer Investmentbanker, Hedge-Fonds-Manager und Rating-Analysten über den Preis, zu dem sich Staaten frisches Geld leihen können. Ein Stück aus dem Tollhaus.
\nQuelle: Frankfurter Rundschau<\/a><\/li>\n
\nLeading active members of today’s economics profession… have formed themselves into a kind of Politburo for correct economic thinking. As a general rule – as one might generally expect from a gentleman’s club – this has placed them on the wrong side of every important policy issue, and not just recently but for decades. They predict disaster where none occurs. They deny the possibility of events that then happen. … They oppose the most basic, decent and sensible reforms, while offering placebos instead. They are always surprised when something untoward (like a recession) actually occurs. And when finally they sense that some position cannot be sustained, they do not re-examine their ideas. They do not consider the possibility of a flaw in logic or theory. Rather, they simply change the subject. No one loses face, in this club, for having been wrong. No one is dis-invited from presenting papers at later annual meetings. And still less is anyone from the outside invited in.
\nQuelle: Twill [PDF – 486 KB]<\/a><\/li>\n
\nNatürlich nicht, und wenn es stimmt, was ich höre, dann ist die ganze Aufregung eher ein Beleg für die Dysfunktionalität der Medien (und des politischen Systems) als ein Versagen der Bank beziehungsweise ihrer Aufseher. […] Weil die Buchhalter der FMS Forderungen und Verbindlichkeiten nicht aufgerechnet haben und das jetzt nachholen, sinkt also die Bruttoschuldenquote. Die Nettoquote sollte damit unverändert bleiben, denn am Verhältnis von Forderungen und Verbindlichkeiten hat sich nichts geändert.
\nKurz: Wir sind keinen Cent reicher oder ärmer. Der Blätterwald rauscht trotzdem.
\nQuelle: ZEIT Herdentrieb<\/a>\n
\nEin Finanzministerium, in dessen Ägide offenbar nichtmal die Bilanzbuchung funktioniert, sollte erst recht die Hände davon lassen, den Eurorettungsschirm mit ungedeckten Schecks aufzublasen“, fordert der stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, Ulrich Maurer. „Das Risiko, die EU mit dem Hebel zum größten Hedgefonds der Welt zu machen, ist an sich schon der blanke Wahnsinn. Mit einem Finanzministerium, das die Grundrechenarten offenbar nicht beherrscht, wird das endgültig zum Himmelfahrtskommando.“ Maurer weiter:
\n„Das ist ein weiteres Glied in einer langen Kette finanzpolitischer Fehlleistungen der Bundesregierung. Finanzminister Schäuble muss hier umgehend Klarheit schaffen. Man stelle sich nur vor, in der Bank hätte man nicht 55,5 Milliarden Schulden zuviel, sondern zuwenig verbucht. So schafft man kein Vertrauen, sondern vergrößert das Chaos.“
\nQuelle: Linksfraktion<\/a><\/p>\n
\nEin Buchungsfehler bei der FMS Wertmanagement, der Bad Bank der Hypo Real Estate, senkt die deutsche Staatsverschuldung deutlich. Der Finanzausschuss fordert eine lückenlose Aufklärung. Die SPD sieht Finanzminister Schäuble in der Verantwortung. […]
\nDer kapitale Milliardenfehler in den Bilanzen der Bad Bank mit Namen FMS Wertmanagement, die komplett dem Staat gehört, war durch fehlerhafte Doppelbuchungen seit dem vergangenen Jahr entstanden, die erst jetzt aufgefallen sind. Im Prinzip wurden quasi Addition und Substraktion verwechselt.
\nQuelle: FTD<\/a><\/p><\/li>\n
\nWie sich die großen Finanzinstitute in Brüssel am Vorabend der Finanzkrise maßgeschneiderte neue Regeln schufen und den kontrollierten Börsenhandel abschafften.
\nQuelle: taz<\/a><\/li>\n
\nViele derer, die heute den Kapitalismus kritisieren, haben ihn vorher elementar geprägt. Es darf so nicht weitergehen – und damit muss auch die Verteilung neu diskutiert werden.
\nQuelle: The European<\/a><\/li>\n
\nDie Eurokrise ist nicht vorbei – und sie wird sich weiter verschärfen. Zwar ist der Rettungsschirm jetzt auf etwa eine Billion Euro aufgestockt worden, aber selbst diese enorme Summe wird nicht reichen…
\nDie Eurokrise wird erst enden, wenn der Euro zu einer normalen Währung geworden ist – wie der Yen, der Dollar oder das Pfund. Dazu würde unter anderem eine Europäische Zentralbank gehören, die Staatsanleihen aufkaufen kann, wie es die Bank of England routiniert tut.
\nQuelle: taz<\/a><\/li>\n
\nDie zerrütteten Finanzen erdrosseln den Staat. Es gibt einen Weg, Deutschland innerhalb einer Generation vollständig entschulden. […]
\nRechnerisch fällt auf jeden Einwohner Deutschlands eine öffentliche Schuld von 25.000 Euro. Allerdings steht jeder Schuldnerposition eine Gläubigerposition in gleicher Höhe gegenüber. Über die Gläubiger des Staates gibt es zwar nur grobe Informationen; doch weiß man recht gut über die Vermögensverhältnisse in Deutschland Bescheid. Laut Berechnung des DIW belief sich das Nettovermögen pro Kopf der Bevölkerung über 17 Jahre Anfang 2007 (neuere Zahlen liegen nicht vor) auf durchschnittlich rund 88.000 Euro. Sämtliche privaten Haushalte verfügten netto über 6,6 Billionen Euro, das meiste davon in der Hand des reichsten Fünftels. Öffentlichen Schulden von 2,5 stehen also mindestens 6,6 Billionen privater Vermögen gegenüber. Dieser Reichtum erlaubt es, die Staatsschuld zu tilgen, ohne die Vermögenden unzulässig zu belasten. […]
\nIhre Belastung dürfte nicht höher als die Größenordnung des Lastenausgleichs werden, zu zahlen über einen Zeitraum von 30 Jahren und damit überwiegend aus den Vermögenserträgen zu leisten. Die Abgaben sollten in einem Fonds »Entschuldung Deutschland« gesammelt und nur zur Schuldentilgung verwendet werden. Nach einer Generation wären die öffentlichen Haushalte nicht mehr von den Kapitalmärkten abhängig, und die ersparten Zinszahlungen könnten nach und nach für die eigentlichen staatlichen Aufgaben eingesetzt werden – oder für Steuersenkungen.
\nAuch deshalb sollte ein »Pakt zum Abbau der Staatsverschuldung« mehrheitsfähig sein.
\nQuelle: ZEIT<\/a><\/li>\n
\nBezahlte Wissenschaftler, instrumentalisierte Frauen: Interne Papiere zeigen, wie die Atomkonzerne und ihre Lobbyorganisation die Öffentlichkeit beeinflusst haben. […]
\nIm Frühjahr 2008 erhielt die Lobbyagentur Deekeling Arndt Advisors den Auftrag, bis zur Bundestagswahl im Herbst 2009 einen Meinungsumschwung für die Atomkraft in Deutschland zu erreichen. Der Auftrag kam vom Deutschen Atomforum, in dem sich die vier Betreiber der deutschen Atomkraftwerke – RWE, Vattenfall, Eon und EnBW – zusammengeschlossen haben. […]
\nDie Grundzüge der Strategie sind dabei laut den Papieren: “Ideologische Blockaden aufbrechen, vermeintliche Gewissheiten hinterfragen”, “Dritten eine Plattform bieten und öffentlich Gehör verschaffen”, “neue Zielgruppen aufschließen”, “verändertes Meinungsklima zur Kernenergie in Deutschland etablieren”.
\nQuelle 1: taz<\/a>
\nQuelle 2: Die Geheimpapiere – Teil 1 [PDF – 8.7 MB]<\/a> und Teil 2 [PDF – 8.2 MB]<\/a><\/li>\n
\nBertelsmann Stiftung veröffentlicht Gerechtigkeitsindex für 31 OECD-Staaten
\nDie Unterschiede in Sachen Armutsvermeidung und Bildungszugang sind innerhalb der OECD immens. Während die nordeuropäischen Staaten am besten für gleiche Verwirklichungschancen sorgen, haben viele kontinentaleuropäische sowie angelsächsisch geprägte Wohlfahrtsstaaten erheblichen Nachholbedarf. Schlusslichter sind die USA, Griechenland, Chile, Mexiko und die Türkei. Zu diesem Ergebnis kommt eine aktuelle Studie der Bertelsmann Stiftung. Unter die Lupe genommen wurden die Politikfelder Armutsvermeidung, Bildungszugang, Arbeitsmarkt, sozialer Zusammenhalt und Nicht-Diskriminierung, Gesundheit sowie Generationengerechtigkeit.
\nDer internationale Vergleich zeigt: „Soziale Gerechtigkeit und marktwirtschaftliche Leistungsfähigkeit müssen sich keineswegs gegenseitig ausschließen. Dies belegen insbesondere die nordeuropäischen Länder“, so Aart de Geus, Vorstandsmitglied der Bertelsmann Stiftung, bei der Vorstellung der Studie. Angeführt wird der Gerechtigkeitsindex von Island, Norwegen, Dänemark, Schweden und Finnland.
\nArmut und die wachsende Kluft zwischen arm und reich sind ein großes Problem in der OECD. Im Durchschnitt der 31 analysierten Staaten sind 10,8 Prozent der Menschen arm, d.h. sie müssen mit weniger als der Hälfte des nationalen mittleren Haushaltseinkommens leben. Besonders besorgniserregend ist dabei das Phänomen der Kinderarmut. Rund 12,3 Prozent der Kinder leben im Schnitt unterhalb der Armutsgrenze. Daher mangelt es vielerorts bereits an den Grundvoraussetzungen sozialer Gerechtigkeit und Teilhabe. Allerdings ist das Gefälle innerhalb der OECD immens: Während etwa in Dänemark nur 3,7 Prozent der Kinder von Armut betroffen sind, liegt die Quote in den USA bei erschreckenden 21,6 Prozent (Rang 28). Nur die Türkei, Chile und Mexiko schneiden schlechter ab als die größte Volkswirtschaft der Welt.
\nViele der 31 untersuchten OECD-Staaten weisen zudem erhebliche Defizite bei der Frage gerechter Bildungschancen auf. Erneut sind es die nordeuropäischen Staaten Island, Finnland, Schweden und Dänemark, die auch in diesem Punkt besonders erfolgreich sind. Die großen Volkswirtschaften USA (Rang 20), Großbritannien (21) oder auch Deutschland (22) landen dagegen nur im unteren Drittel des Rankings. Inklusive Schulsysteme und verstärkte Investitionen in frühkindliche Bildung sind Schlüsselinstrumente, um künftig für mehr Chancengerechtigkeit im Bildungsbereich zu sorgen.
\nSoziale Gerechtigkeit hängt zudem maßgeblich von den Zugangschancen zum Arbeitsmarkt ab. Die globale Krise hat hier in fast allen OECD-Ländern dramatische Auswirkungen gehabt und so zu einer Verschärfung der sozialen Frage beigetragen: Besonders katastrophal ist die Situation in Spanien: Die allgemeine Arbeitslosenquote liegt inzwischen bei über 20 Prozent, Langzeitarbeitslosigkeit – eine der Hauptursachen für Armut soziale Exklusion – bei 9 Prozent und die Jugendarbeitslosigkeit sogar bei erschreckenden 41,6 Prozent. Der soziale Sprengstoff solcher Zahlen ist immens.
\n![\"\"](\"\/upload\/bilder\/111101_01.png\")
\nQuelle 1: idw<\/a>
\nQuelle 2: Die Studie „Social Justice in the OECD“ [PDF – 3.1 MB]<\/a>\n
\nAuch die Kluft in der Selbstwahrnehmung der Gesundheit geht weit auseinander: „ In Germany, barely 50 percent of people within the lowest income group assessed their personal health to be good or very good, as compared to 78 percent in the highest income group.” (S. 37) Deutschland liegt bei diesem Indikator an drittletzter Stelle.<\/em>
\nNicht auslassen kann die Bertelsmann Stiftung natürlich wieder einmal das Thema „Generationengerechtigkeit“. Die Staatsschulden seien eine äußerst schwere Hypothek für künftige Generationen. Die Stiftung verschiebt immer wieder die aktuelle intragenerative Einkommens- und Vermögensungleichheit in ein intergeneratives Problem. Sie will nicht wahrhaben, dass die Schulden der einen immer und in alle Zukunft die Vermögen der Vermögenden sind.<\/em><\/p><\/li>\n
\nNoch vor dem Parteitag sollen zwei Vertreter des Arbeitnehmer- und Wirtschaftsflügels einen Kompromiss finden. Die Opposition sieht die Idee an der FDP scheitern.
\nQuelle: taz<\/a><\/li>\n
\nWashington, DC – ePals Corporation (TSX-V: SLN), an education technology company and leading safe social learning network, today announced that Dr. Thomas Middelhoff has joined the Company as Chairman of ePals Europe. It is anticipated that ePals Europe will be formally incorporated as a subsidiary of the Company before year end.
\nDr. Middelhoff is currently Managing Partner of Pulse Capital Partners and former Chairman and CEO of media company Bertelsmann AG, where he helped create and build AOL Europe into a business that ultimately sold at a value of US$6 billion. Dr. Middelhoff currently serves on the board of The New York Times, the boards of German companies 3W Power Holdings S.A. and Marseille-Kliniken AG, and as non-executive chairman on the supervisory board of Senator Entertainment AG….
\nThe ePals Global Community currently connects millions of classrooms, educators, students and parents around the world in a safe and secure social learning network that combines high-quality content with local, national and international collaborative learning experiences that motivate students and enhance outcomes.
\n“Education media is a trillion dollar global business just beginning to undergo the same fundamental change that traditional entertainment media companies have already faced as a result of the Internet shifting value to digital products and collaborative environments,” said Dr. Middelhoff. “While educational publishers are increasingly adjusting to this reality, a rapidly changing education media market favors companies like ePals that live at the intersection of digital media, cloud computing and project-based learning, and have executives with deep expertise in building community-based digital media companies at scale with new forms of business and financial models that are difficult for traditional media companies to embrace. I look forward to working towards making Europe a centerpiece of ePals’ global strategy.”
\nQuelle: ePals Corporation<\/a>\n
\nGemeinsam mit Unternehmensberater Roland Berger und Ex-Investmentbanker Florian Lahnstein gründet Middelhof den Finanzinvestor BLM Partners. Das Unternehmen suche ab sofort unterbewertete Firmen, um dort einzusteigen. “Wir haben Zugänge in Deutschland wie kaum ein anderer”, sagte Lahnstein der FTD. Dabei soll auch ihr Beirat helfen.<\/em> Mitglieder sind der ehemalige Bertelsmann-Chef Mark Wössner, 70, Lahnsteins Vater Manfred Lahnstein, 71, Ex-Wirtschafts- und Finanzminister, sowie Wolfgang Clement, 68, ehemaliger Wirtschafts- und Arbeitsminister<\/a>.<\/em>
\nMiddelhoff verdingte sich als Berater der Privatbank Sal.Oppenheim, die ihm einen Kredit von 107 Millionen Euro gewährte und erhielt nach dem diese Bank an die Deutsche Bank verkauft wurde eine Abfindung von 10 Millionen Euro. <\/em><\/p><\/li>\n
\nWestliche Unternehmen liefern Spionagesoftware nach Ägypten, Libyen und Bahrein. Auch deutsche Unternehmen helfen bei der Überwachung.
\nQuelle: Tagesspiegel<\/a><\/li>\n
\n[…] Der Streit innerhalb der SPD richtet sich weniger auf die Ausrichtung der Gesundheitspolitik, als auf die Finanzierung. Auf letztere konzentrierten sich dann auch die Vortragenden und die Kritiker. Der Kern der Diskussion liegt in der Ausgestaltung der Parität und der Beitragsbemessungsgrenze.
\nWährend der Beschluss des Parteivorstands vorsieht, die Beitragsbemessungsgrenze entsprechend dem heutigen Niveau beizubehalten und entsprechend dem heutigen Niveau fortzuschreiben, verlangt Mattheis, die Beitragsbemessungsgrenze anzuheben. Nach dem Beschluss des SPD-Parteivorstands würden auch künftig höhere Einkommen, die die heutige Beitragsbemessungsgrenze von monatlich 3712 Euro überschreiten, nicht in die solidarische Finanzierung einbezogen werden.
\nQuelle: Wirtschaft und Gesellschaft<\/a><\/li>\n
\nDas Institut für Hochschulforschung an der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg hat die Auswirkungen der Föderalismusreform auf Hochschulen und Hochschulpolitik der Länder analysiert: Die Nutzung der neuen Spielräume durch die Länder bleibt gering, und grundsätzlich neues hat die Reform bislang nicht bewirkt.
\nInsgesamt setzten sich allerdings die einmal in den Hochschulsteuerungsreform-Diskurs aufgenommenen Elemente langfristig in (fast) allen Bundesländern durch. Eine Ausnahme stellen lediglich Studiengebühren dar. Hier hat sich der Trend innerhalb weniger Jahre erneut umgekehrt: Er geht nunmehr in Richtung Abschaffung der Gebühren (bei fortdauernder Nichteinführung in gebührenfreien Ländern). Im Übrigen aber finden sich Unterschiede zwischen den Bundesländern allenfalls in der Geschwindigkeit, mit der Neuerungen der Hochschulsteuerung politisch aufgenommen und durchgesetzt werden. Muster sind aber dabei nicht zu identifizieren: Es sind regelmäßig politisch unterschiedlich regierte Länder, die neue Instrumente besonders schnell einführen bzw. auf Eile verzichten.\n\n
\nQuelle 1: idw<\/a>
\nQuelle 2: Leseprobe der Studie [PDF – 808 KB]<\/a><\/p>\n
\nGaddafi ist tot, und die blutigen Bilder seines Endes gehen um die Welt. Was sagen sie uns? Das hängt wesentlich davon ab, wie die Medien sie inszenieren. Der Historiker Thomas Großbölting, Professor in Münster, hat Anfang des Jahres den Sammelband “Der Tod des Diktators “ mitherausgegeben und sich darin mit dem Ende von Saddam Hussein beschäftigt. In V.i.S.d.P. spricht er über Bildikonen, Manipulationen und Medienhypes.
\nQuelle: V.i.S.d.P.<\/a><\/li>\n
\nHier der nahezu vollständige Mitschnitt von Stéphane Hessels gestrigem Besuch in Zürich:
\nQuelle: southvibes.de<\/a><\/li>\n
\nAm letzten Wochenende ist es passiert. Die Kanzlerin landet als erste auf der neuen Bahn des Frankfurter Flughafens und hält anschließend die Festrede zu deren Inbetriebnahme. Die Ansprache wird zehn Minuten lang im hr-Fernsehen übertragen. Und mir wird klar: Ich kann sie einfach nicht mehr sehen.
\nIch mag noch nicht einmal mehr über sie lachen. Nicht über ihre minimalistische Mimik oder ihre erstarrte Frisur, nicht über den watschelnden Gang und ihre unbeholfenen Gesten. Selbst ihre eigenartige Sprache oder ihre einfallslose Kleidung amüsieren mich nicht mehr. Ende. Schluss mit lustig.
\nNicht, dass ich irgendwann einmal ein großer Anhänger gewesen wäre. Aber ich war zumindest immer etwas neugierig auf sie: Was wird sie sagen, wie wird sie sich verhalten, wie wird sie aussehen? Alles weg. Es interessiert mich nicht mehr. Wenn es nach mir ginge, dann würde ich sie zum nächsten Mal sehen, wenn sie sich als 90-jährige Altkanzlerin am iRollator in Maybrit Obermanns Mosaik-Studio portiert.
\nQuelle: Jacob Jung<\/a><\/li>\n<\/ol>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"