{"id":111981,"date":"2024-03-05T10:00:34","date_gmt":"2024-03-05T09:00:34","guid":{"rendered":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=111981"},"modified":"2024-03-05T11:44:32","modified_gmt":"2024-03-05T10:44:32","slug":"welche-alternativen-gibt-es-zur-militarisierung-der-eu-und-der-nato","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=111981","title":{"rendered":"Welche Alternativen gibt es zur Militarisierung der EU und der NATO?"},"content":{"rendered":"<p>Kriege scheinen &ndash; wenn man dem politischen Mainstream folgt, die logische Konsequenz einer &bdquo;Politik mit anderen Mitteln&ldquo; zu sein, um den selbst definierten und selbst ernannten &bdquo;Aggressor&ldquo; in die Schranken zu weisen. Dabei ist nicht nur der &bdquo;Aggressor&ldquo; &ndash; sei es Russland, China, Iran oder wen immer der Westen in kolonialistischer Manier dazu erkl&auml;rt &ndash; eine Erfindung, der die eigenen Hegemonialinteressen nur notd&uuml;rftig tarnen kann. Auch die Aussage, es gibt zu dieser Politik keine Alternative, ist eine L&uuml;ge. Von <strong>Reiner Braun<\/strong>.<\/p><p><em>Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verf&uuml;gbar.<\/em><br>\n<!--more--><br>\n<\/p><div class=\"powerpress_player\" id=\"powerpress_player_3246\"><!--[if lt IE 9]><script>document.createElement('audio');<\/script><![endif]-->\n<audio class=\"wp-audio-shortcode\" id=\"audio-111981-1\" preload=\"none\" style=\"width: 100%;\" controls=\"controls\"><source type=\"audio\/mpeg\" src=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/240305-Alternativen-zur-Militarisierung-EU-NATO-NDS.mp3?_=1\"><\/source><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/240305-Alternativen-zur-Militarisierung-EU-NATO-NDS.mp3\">https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/240305-Alternativen-zur-Militarisierung-EU-NATO-NDS.mp3<\/a><\/audio><\/div><p class=\"powerpress_links powerpress_links_mp3\">Podcast: <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/240305-Alternativen-zur-Militarisierung-EU-NATO-NDS.mp3\" class=\"powerpress_link_pinw\" target=\"_blank\" title=\"Play in new window\" onclick=\"return powerpress_pinw('https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?powerpress_pinw=111981-podcast');\" rel=\"nofollow\">Play in new window<\/a> | <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/240305-Alternativen-zur-Militarisierung-EU-NATO-NDS.mp3\" class=\"powerpress_link_d\" title=\"Download\" rel=\"nofollow\" download=\"240305-Alternativen-zur-Militarisierung-EU-NATO-NDS.mp3\">Download<\/a><\/p><p><strong>Prinzipielle Alternativen<\/strong><\/p><p>Diese kann man mit folgenden Stichworten umschreiben:<\/p><ul>\n<li>Ablehnung und Abschaffung von Kriegen<\/li>\n<li>Nein zu Militarisierung und wahnwitziger Aufr&uuml;stung<\/li>\n<li>Entwicklung von Kriterien f&uuml;r alternative Sicherheitsstrukturen.<\/li>\n<\/ul><p><strong>Das Konzept der gemeinsamen Sicherheit: 1982 und 2022<\/strong><\/p><p>Die Kommission, die 1982 als &bdquo;Unabh&auml;ngige Kommission f&uuml;r Abr&uuml;stungs- und Sicherheitsfragen&ldquo; von Olof Palme auf dem H&ouml;hepunkt des Kalten Krieges eingesetzt wurde, entwickelte das Konzept der Gemeinsamen Sicherheit &ndash; die Idee, dass Nationen und Bev&ouml;lkerungen sich nur sicher f&uuml;hlen k&ouml;nnen, wenn sich auch ihr Gegen&uuml;ber sicher f&uuml;hlt. Die Palme-Kommission legte eine Reihe von &bdquo;Grunds&auml;tzen&ldquo; fest &ndash; unter anderem, dass alle Nationen ein Recht auf Sicherheit haben, dass milit&auml;rische Gewalt kein legitimes Mittel zur Beilegung von Streitigkeiten zwischen Nationen ist und dass R&uuml;stungsreduzierungen und -begrenzungen f&uuml;r die gegenseitige Sicherheit notwendig sind.<\/p><p>Dieser Bericht wurde 2022, das hei&szlig;t 40 Jahre sp&auml;ter, fortgeschrieben durch den gemeinsamen Report &bdquo;<em>Common Security 2022 &ndash; For our shared Future<\/em>&ldquo;, herausgegeben vom Olof-Palme-Center in Stockholm, dem Internationalen Friedensb&uuml;ro und dem Weltgewerkschaftsbund (ITUC).<\/p><p>Darin hei&szlig;t es (in der deutschen Fassung vom 14. April 2022):<\/p><blockquote><p>\n&bdquo;<em>Es ist Zeit f&uuml;r eine Erneuerung des globalen Sicherheitssystems auf der Grundlage gemeinsamer Sicherheitsprinzipien. Wir brauchen jetzt mehr denn je ein starkes und effizientes multilaterales System f&uuml;r Frieden und Sicherheit. Um das Ruder herumzurei&szlig;en, m&uuml;ssen wir:<\/em><\/p>\n<ul>\n<li><em>Die UN-Charta auf der Grundlage der Rechte und Pflichten von &bdquo;uns, den V&ouml;lkern&ldquo; bekr&auml;ftigen.<\/em><\/li>\n<li><em>Den Aufruf des UN-Generalsekret&auml;rs zu einem weltweiten Waffenstillstand als Ausgangspunkt f&uuml;r Friedensprozesse in verschiedenen Regionen der Welt wiederbeleben und umsetzen.<\/em><\/li>\n<li><em>Das humanit&auml;re V&ouml;lkerrecht dringend st&auml;rken.<\/em><\/li>\n<li><em>St&auml;rkung des Vertrauens zwischen Staaten und V&ouml;lkern, damit L&auml;nder mit unterschiedlichen Systemen, Kulturen, Religionen und Ideologien gemeinsam an globalen Herausforderungen arbeiten k&ouml;nnen.<\/em><\/li>\n<li><em>Aufbau einer Weltordnung, die sich an den Bed&uuml;rfnissen der Menschen orientiert. Es gibt keine Entwicklung ohne Frieden und keinen Frieden ohne Entwicklung.<\/em><\/li>\n<li><em>Gew&auml;hrleistung einer integrativen Regierungsf&uuml;hrung auf allen Ebenen der Gesellschaft, um die demokratischen Grunds&auml;tze und die Einbeziehung von Frauen, jungen Menschen und Minderheiten zu gew&auml;hrleisten.&ldquo;<\/em><\/li>\n<\/ul>\n<\/blockquote><p>Der Grundgedanke ist: Alle Staaten haben ein Recht auf Sicherheit, und diese Sicherheit ist nur miteinander und nicht gegeneinander m&ouml;glich. Im Atomzeitalter kann der Krieg nicht l&auml;nger ein Mittel der Politik, sondern nur noch ein Anlass zur Zerst&ouml;rung von nie gekanntem Ausma&szlig; sein. Ein Konzept der gemeinsamen Sicherheit muss anstelle der bisherigen Abschreckung und Hochr&uuml;stung treten. Statt der Drohung der gegenseitigen Ausl&ouml;schung sind Frieden und Sicherheit nur miteinander und nicht gegeneinander m&ouml;glich. Alle Staaten haben ein legitimes Sicherheitsinteresse, das ber&uuml;cksichtigt werden muss. Dieser Bericht war und ist &ndash; ebenso wie seine Fortschreibung 2022, konservativ und revolution&auml;r zugleich.<\/p><p>Konservativ ist dieses Konzept, weil es nicht die Ver&auml;nderung von Systemen und Regierungskonstellationen voraussetzt, sondern diese als gegeben akzeptiert. Das hei&szlig;t, eine Sicherheitsarchitektur muss mit denen entwickelt werden, die politische Macht und Regierungskompetenz haben. Ob die uns im einzelnen Fall gefallen oder nicht, darf hierbei keine Rolle spielen, das hei&szlig;t ein &bdquo;Regime Change&ldquo; darf keine Voraussetzung sein.<\/p><p>Revolution&auml;r ist diese politische Konstruktion, weil damit Krieg als Institution &uuml;berwunden werden kann und damit ein jahrhundertealter Traum der Menschheit, n&auml;mlich Krieg abzuschaffen, erreicht werden kann.<\/p><p>Diese Kerngedanken m&uuml;ssen sowohl regional wie auch global umgesetzt werden. Das hei&szlig;t, dieses gilt sowohl f&uuml;r Europa als auch f&uuml;r alle anderen Regionen dieser Welt mit Konfliktpotenzial. Voraussetzung daf&uuml;r ist aber ein politischer Wille, der aktuell nicht vorhanden ist.<\/p><p><strong>Was hei&szlig;t das f&uuml;r NATO und f&uuml;r die Europ&auml;ische Union?<\/strong><\/p><p>Die NATO ist zu einer Politik der gemeinsamen Sicherheit nicht kompatibel, das hei&szlig;t diese muss &uuml;berwunden bzw. aufgel&ouml;st werden, da ein inklusives Sicherheitssystem und Exklusivit&auml;t sich ausschlie&szlig;en. Das erfordert eine grunds&auml;tzliche Neuorientierung, basierend auf einer Friedensarchitektur. Ob dieses nur mit einer &Uuml;berwindung der Europ&auml;ischen Union m&ouml;glich ist, soll an dieser Stelle offenbleiben. Diese Frage stellt sich aber ohnehin aufgrund der sich vertiefenden sozialen Spaltungen und der Demokratiedefizite in der EU. In der Konsequenz hie&szlig;e das zumindest eine grundlegende Neuorientierung, w&auml;hrend f&uuml;r die NATO definitiv nur eine Beendigung in Betracht kommt.<\/p><p>F&uuml;r Europa hei&szlig;t das:<\/p><ul>\n<li>Wir brauchen eine neue Entspannungspolitik, eine neue KSZE\/OSCE 2.0, ankn&uuml;pfend an Helsinki, aber mit einem viel st&auml;rkeren Focus auf Abr&uuml;stung, denn nur diese ist die Materialisierung der Entspannungspolitik. Dieses ist ein l&auml;ngerer Prozess, der mit ersten Schritten der Vertrauensbildung beginnen muss.<\/li>\n<li>Eine neue Friedensarchitektur in Europa ist nur mit Russland denkbar und m&ouml;glich, und zwar muss Russland in die Entwicklung dieser Friedensarchitektur vom ersten Augenblick an partnerschaftlich &ndash; unter Ber&uuml;cksichtigung der Sicherheitsinteressen aller Seiten &ndash; einbezogen werden.<\/li>\n<li>Was hei&szlig;t das f&uuml;r uns als Friedensbewegte? Wir m&uuml;ssen zun&auml;chst intensiver dar&uuml;ber nachdenken, wie wir die Diskussion &uuml;ber gemeinsame Sicherheitspolitik und eine neue Friedensarchitektur gegen den Militarismus wieder st&auml;rker in die politische Diskussion bringen.<\/li>\n<\/ul><p><strong>Historische Beispiele: Friedensdiplomatie von unten<\/strong><\/p><p>Wir m&uuml;ssen wieder st&auml;rker dar&uuml;ber nachdenken, was in den 70er- und 80er-Jahren als Friedensdiplomatie von unten bezeichnet wurde.<\/p><p>Das hei&szlig;t aktuell: Wie k&ouml;nnen wir als Friedens- und soziale Bewegungen unsere Kontakte nach Russland wieder intensivieren, denn ohne einen Friedensprozess mit Russland wird es keine europ&auml;ische Friedensordnung und damit auch keine globale Friedensordnung geben. Dies muss unabh&auml;ngig davon gesehen werden, ob uns Russland auf der Regierungsebene passt oder nicht.<\/p><p>Wir m&uuml;ssen deshalb dar&uuml;ber nachdenken, ob die Friedensbewegung dazu beitragen kann, dass Gewerkschaften, Kirchen, Sportvereine und K&uuml;nstler ihre Beziehungen zu Russland, zu Menschen in Russland und Institutionen dort weiterentwickeln k&ouml;nnen. Im globalen Ma&szlig;stab gilt das nat&uuml;rlich auch f&uuml;r die konfliktbeladene Zusammenarbeit mit China.<\/p><p><strong>Vertrauensbildung durch die Politik<\/strong><\/p><p>Wir haben im n&auml;chsten Jahr (2025) den 50. Jahrestag der Konferenz f&uuml;r Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa. Eine gro&szlig;e Jubil&auml;umskonferenz k&ouml;nnte nun nicht mehr in Helsinki stattfinden, da Finnland inzwischen zu einem aggressiven NATO-Partner geworden ist. Wir m&uuml;ssen dar&uuml;ber nachdenken, wie wir als Friedensbewegung auf dieses Datum orientieren, um den Gedanken der Politik der gemeinsamen Sicherheit zu reaktivieren. Eine solche Konferenz k&ouml;nnte entweder in Dublin oder in Wien stattfinden. Weitere Kriterien, woran sich alternative Sicherheitsstrukturen orientieren m&uuml;ssen, sind die Absage an Blockkonfrontation und die Verstetigung von Feindbildern.<\/p><p><div class=\"external-2click\" data-provider=\"Youtube\" data-provider-slug=\"youtube\"><div class=\"external-placeholder\"><p><strong>Externer Inhalt<\/strong><\/p><p>Beim Laden des Videos werden Daten an Youtube &uuml;bertragen.<\/p><button type=\"button\" class=\"external-load\">Inhalt von Youtube zulassen<\/button><\/div><div class=\"external-content\"><iframe loading=\"lazy\" width=\"560\" height=\"315\" src=\"\" title=\"YouTube video player\" frameborder=\"0\" allow=\"accelerometer; autoplay; clipboard-write; encrypted-media; gyroscope; picture-in-picture; web-share\" allowfullscreen class=\"external-2click-target \" data-src=\"https:\/\/www.youtube-nocookie.com\/embed\/kGXK9QGsWJI?si=Kz65HGFLTORPz8oL\"><\/iframe><\/div><div class=\"external-optout\"><a href=\"#\" data-revoke=\"youtube\">Inhalte von Youtube nicht mehr zulassen<\/a><\/div><\/div><\/p><p><small>Titelbild: Shutterstock \/ Alexandros Michailidis<\/small><\/p><div class=\"moreLikeThis\">\n<strong>Mehr zum Thema:<\/strong>\n<p><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=99474\">&bdquo;Die Nationale Sicherheitsstrategie ist eine Unsicherheitsstrategie&ldquo; &ndash; Stellungnahme von Reiner Braun im Ausw&auml;rtigen Ausschuss des Bundestags<\/a><\/p>\n<p><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=42435\">Reiner Braun: &bdquo;Anstatt europ&auml;ischer Militarisierung ein Zur&uuml;ck zur Entspannungspolitik und zur Abr&uuml;stung&ldquo;<\/a><\/p>\n<p><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=99459\">&bdquo;Keine Erkenntnisse&ldquo; &ndash; Bundesregierung widerspricht Angaben von US-Regierung und zahlreichen Medien zur Bewaffnung von Neonazi-Milizen mit NATO-Material<\/a><\/p>\n<p><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=111826\">Nach Frage zu Taurus: Kanzler-Sprecher hinterfragt Status der NachDenkSeiten als deutsches Medium<\/a>\n<\/p><\/div><p><img loading=\"lazy\" decoding=\"async\" src=\"https:\/\/vg01.met.vgwort.de\/na\/f3d201296f354647b06ee92bb90998db\" width=\"1\" height=\"1\" alt=\"\"><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Kriege scheinen &ndash; wenn man dem politischen Mainstream folgt, die logische Konsequenz einer &bdquo;Politik mit anderen Mitteln&ldquo; zu sein, um den selbst definierten und selbst ernannten &bdquo;Aggressor&ldquo; in die Schranken zu weisen. Dabei ist nicht nur der &bdquo;Aggressor&ldquo; &ndash; sei es Russland, China, Iran oder wen immer der Westen in kolonialistischer Manier dazu erkl&auml;rt &ndash;<\/p>\n<div class=\"readMore\"><a class=\"moretag\" href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=111981\">Weiterlesen<\/a><\/div>\n","protected":false},"author":11,"featured_media":111982,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"spay_email":"","footnotes":""},"categories":[169,107,170,161],"tags":[1572,3360,2161,1120,466,602,2705],"class_list":["post-111981","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-aussen-und-sicherheitspolitik","category-audio-podcast","category-friedenspolitik","category-wertedebatte","tag-abruestung","tag-europaeische-union","tag-friedensabkommen","tag-friedensbewegung","tag-nato","tag-oecd","tag-palme-olof"],"jetpack_featured_media_url":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/wp-content\/uploads\/2024\/03\/shutterstock_1925099771.jpg","_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/111981","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/11"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=111981"}],"version-history":[{"count":5,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/111981\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":112008,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/111981\/revisions\/112008"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/media\/111982"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=111981"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=111981"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=111981"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}