{"id":112229,"date":"2024-03-11T09:00:59","date_gmt":"2024-03-11T08:00:59","guid":{"rendered":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=112229"},"modified":"2024-03-11T15:33:08","modified_gmt":"2024-03-11T14:33:08","slug":"praesident-bidens-ansprache-zur-lage-der-nation-vision-oder-wahlkampf","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=112229","title":{"rendered":"Pr\u00e4sident Bidens Ansprache zur Lage der Nation &#8211; Vision oder Wahlkampf?"},"content":{"rendered":"<p>Am Abend des 7. M&auml;rz 2024 hat Pr&auml;sident Biden seine j&auml;hrliche Rede zur Lage der Nation (State of the Union) gehalten. Diese Reden sind bei allen US-Pr&auml;sidenten immer sehr emotional und von der Devise gepr&auml;gt: &bdquo;America First&ldquo;. Wenn es sich um eine &bdquo;State of the Union&ldquo; in einem Wahljahr handelt, in dem f&uuml;r den Amtsinhaber eine Wiederwahl m&ouml;glich ist, ist es interessant zu pr&uuml;fen, ob Visionen oder der Wahlkampf die bestimmenden Themen waren. Von <strong>J&uuml;rgen H&uuml;bschen<\/strong>.<\/p><p><em>Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verf&uuml;gbar.<\/em><br>\n<!--more--><br>\n<\/p><div class=\"powerpress_player\" id=\"powerpress_player_2284\"><!--[if lt IE 9]><script>document.createElement('audio');<\/script><![endif]-->\n<audio class=\"wp-audio-shortcode\" id=\"audio-112229-1\" preload=\"none\" style=\"width: 100%;\" controls=\"controls\"><source type=\"audio\/mpeg\" src=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/240311-Bidens-Ansprache-NDS.mp3?_=1\"><\/source><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/240311-Bidens-Ansprache-NDS.mp3\">https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/240311-Bidens-Ansprache-NDS.mp3<\/a><\/audio><\/div><p class=\"powerpress_links powerpress_links_mp3\">Podcast: <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/240311-Bidens-Ansprache-NDS.mp3\" class=\"powerpress_link_pinw\" target=\"_blank\" title=\"Play in new window\" onclick=\"return powerpress_pinw('https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?powerpress_pinw=112229-podcast');\" rel=\"nofollow\">Play in new window<\/a> | <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/240311-Bidens-Ansprache-NDS.mp3\" class=\"powerpress_link_d\" title=\"Download\" rel=\"nofollow\" download=\"240311-Bidens-Ansprache-NDS.mp3\">Download<\/a><\/p><p><strong>Inhalt der Rede zur Lage der Nation<\/strong><\/p><p>Die Rede von Pr&auml;sident Biden umfasste ca. 15 DIN-A4-Seiten, von denen 13 innenpolitischen Themen gewidmet waren. Auf diese Themen soll nachfolgend inhaltlich nicht im Detail eingegangen werden. Der Pr&auml;sident beginnt seine Rede, indem er einen Bezug zur &bdquo;State of the Union&ldquo; von Pr&auml;sident Roosevelt 1941 herstellt, als Frieden und Demokratie durch Adolf Hitler bedroht wurden. In diesen historischen Kontext stellt Pr&auml;sident Biden den russischen Angriff auf die Ukraine und vergleicht den russischen Pr&auml;sidenten Putin de facto mit Adolf Hitler. W&ouml;rtlich sagt der US Pr&auml;sident:<\/p><blockquote><p>&bdquo;Overseas, Putin of Russia is on the march, invading Ukraine and sowing chaos throughout Europe and beyond. If anybody in this room thinks Putin will stop at Ukraine, I assure you: he will not.&rdquo; (&bdquo;Im Ausland ist Putin auf dem Vormarsch, ist in die Ukraine einmarschiert und s&auml;t Chaos &uuml;berall in Europa und dar&uuml;ber hinaus. Falls jemand in diesem Raum denkt, Putin wird in der Ukraine stoppen, so versichere ich ihm: Er wird es nicht tun.&ldquo;)<\/p><\/blockquote><p>Und der US-Pr&auml;sident Biden f&uuml;hrt weiter aus, dass die Ukraine Russland stoppen kann, wenn die USA Kiew mit den erforderlichen Waffen unterst&uuml;tzt, sich zu verteidigen. Die Ukraine fordere keine amerikanischen Soldaten, und Pr&auml;sident Biden w&ouml;rtlich:<\/p><blockquote><p>&bdquo;In fact there are no American soldiers at war in Ukraine, and I&acute;m determined to keep it that way.&ldquo; (&bdquo;In der Tat, es sind keine US-Soldaten im Krieg in der Ukraine, und ich habe entschieden, dass dies so bleibt.&ldquo;)<\/p><\/blockquote><p>Danach gebraucht der Pr&auml;sident zum ersten und einzigen Mal in seiner Rede die Formulierung &bdquo;our world leadership&ldquo; gegen&uuml;ber denjenigen, die sich aus dieser Verantwortung stehlen wollen und spricht in diesem Zusammenhang von seinem Vorg&auml;nger, ohne Trump beim Namen zu nennen. Das bleibt &uuml;brigens w&auml;hrend der ganzen Ansprache so. Biden bezeichnet die NATO als st&auml;rkstes Milit&auml;rb&uuml;ndnis der Welt, dem zwei weitere Staaten beigetreten sind, und hei&szlig;t den schwedischen Premierminister willkommen, der im Saal anwesend ist. Biden wiederholt die historische Dimension der aktuellen Lage und weist auf die wichtige Rolle der USA hin. W&ouml;rtlich:<\/p><blockquote><p>&bdquo;If the United States walks away, it will put Ukraine at risk, Europe is at risk, the free world will be at risk, emboldening others to do what they wish to do us harm.&rdquo; (Falls die USA sich zur&uuml;ckziehen, gef&auml;hrdet das die Ukraine, gef&auml;hrdet es Europa, und die freie Welt wird gef&auml;hrdet sein, weil andere ermutigt werden, das zu tun, womit sie uns schaden k&ouml;nnen.&ldquo;<\/p><\/blockquote><p>Mit Blick auf Pr&auml;sident Putin f&uuml;gt er abschlie&szlig;end zu diesem Punkt hinzu:<\/p><blockquote><p>&bdquo;My message to President Putin, who I&acute;ve known for a long time, is simple: We will not walk away. We will not bow down. I will not bow down.&rdquo; (Meine Botschaft an Pr&auml;sident Putin, den ich seit langem kenne, ist einfach: Wir &sbquo;hauen nicht ab&lsquo;. Wir beugen uns nicht, und ich werde mich nicht beugen&ldquo;)<\/p><\/blockquote><p>Nach dieser knapp einen Seite Au&szlig;enpolitik beginnt der etwa 12 Seiten lange innenpolitische Teil der Rede und zwar sozusagen als &Uuml;bergang von den &auml;u&szlig;eren Risiken f&uuml;r die Demokratie mit ihrer inneren Gef&auml;hrdung wie durch den Sturm auf das Kapitol vom 6. Januar 2020. Im Weiteren spricht der amerikanische Pr&auml;sident alle f&uuml;r die Bev&ouml;lkerung relevanten Bereiche an &ndash; von der Grenzsicherung &uuml;ber die Schusswaffengesetze bis zum Thema &bdquo;Abtreibung&ldquo;. Breiten Raum nehmen zudem die wirtschaftliche Lage, die Arbeitslosenzahlen, die Steuergesetzgebung etc. ein. Insgesamt verweist Biden auf seine Erfolge in allen gesellschaftlichen Bereichen und spart dabei nicht mit Eigenlob.<\/p><p>Nach diesen umfangreichen Ausf&uuml;hrungen im Bereich der Innenpolitik kommt der Pr&auml;sident noch einmal auf die au&szlig;enpolitische Lage zu sprechen und zwar mit Schwerpunkt auf den Nahost-Krieg. Er beginnt mit dem &Uuml;berfall der Hamas auf Israel vom 7. Oktober 2023 und unterstreicht das Recht Israels auf Selbstverteidigung und fordert die Freilassung aller Geiseln. Diese Punkte formuliert Biden klar, aber eher knapp. Ausf&uuml;hrlicher geht er auf die Verantwortung Israels ein, indem er sagt:<\/p><blockquote><p>&bdquo;Israel has a fundamental responsibility, though, to protect innocent civilians in Gaza. (&bdquo;Israel hat eine elementare Verantwortung unschuldige Zivilisten in Gaza zu sch&uuml;tzen&ldquo;).<\/p><\/blockquote><p>Im Detail erinnert er daran, dass mehr als 30.000 Pal&auml;stinenser gestorben sind, die Infrastruktur weitgehend zerst&ouml;rt ist und die humanit&auml;re Situation der Bev&ouml;lkerung als &bdquo;heartbreaking&ldquo; zu bezeichnen ist. Er fordert ein Cease Fire und k&uuml;ndigt an, dass die USA die Voraussetzungen schaffen werden, dass Hilfsg&uuml;ter von See nach Gaza gebracht werden k&ouml;nnen, betont aber gleichzeitig, dass es keine US-Soldaten im Gaza-Streifen geben wird. Biden betont, dass er in seiner gesamten Laufbahn immer ein Unterst&uuml;tzer Israels gewesen sei, aber jetzt gelte:<\/p><blockquote><p>&bdquo;Protecting and saving lives has to be a priority.&ldquo; (&bdquo;Schutz und Lebensrettung m&uuml;ssen Priorit&auml;t haben.&ldquo;)<\/p><\/blockquote><p>Die Zwei-Staaten-L&ouml;sung bezeichnet Biden als einzige realistische L&ouml;sung. Er schlie&szlig;t die Thematik Nahost ab mit einem Hinweis auf die Bedrohung durch den Iran und die Angriffe der Huthis auf die internationale Seefahrt, die mit Hilfe der USA und ihrer Verb&uuml;ndeten abgewehrt w&uuml;rden. Zu China stellt der Pr&auml;sident fest, dass die folgende Aussage falsch sei:<\/p><blockquote><p>&bdquo;China is on the rise and America is falling behind.&ldquo; (&bdquo;China befindet sich im Aufstieg, w&auml;hrend die USA zur&uuml;ckfallen.&ldquo;)<\/p><\/blockquote><p>Ganz im Gegenteil, so Biden:<\/p><blockquote><p>&bdquo;We have the best economy in the world.&ldquo; (&bdquo;Wir haben die beste Wirtschaft in der Welt.&ldquo;)<\/p><\/blockquote><p>Er wolle Wettbewerb mit China und keinen Streit. Bevor Biden noch einmal auf die innere Lage der USA zu sprechen kommt, verweist er darauf, dass die USA ihre Partnerschaft mit den Staaten im Pazifik erneuert und verst&auml;rkt h&auml;tten. Die Klimakrise spricht Biden lediglich mit einem einzigen Satz an.<\/p><p>Biden schlie&szlig;t mit der Feststellung:<\/p><blockquote><p>&bdquo;I believe in America, I believe in you, the American people. You&acute;re the reason we&acute;ve never been more optimistic about our future than I am now. So let&acute;s build the future together. Let&acute;s remember who we are. We are the United States of America&rdquo;. (&bdquo;Ich glaube an Amerika, ich glaube an die Menschen in den USA. Sie alle sind der Grund, dass wir nie optimistischer &uuml;ber unsere Zukunft waren, als ich es heute bin. Also lasst uns die Zukunft gemeinsam bauen. Lasst uns daran erinnern, wer wir sind. Wir sind die Vereinigten Staaten von Amerika.&ldquo;)<\/p><\/blockquote><p><strong>Bewertung der Ansprache zur Lage der Nation<\/strong><\/p><p>Pr&auml;sident Biden beginnt seine Ansprache zur Lage der Nation mit einem au&szlig;enpolitischen Thema, weil dieses m&ouml;glicherweise die innenpolitische Auseinandersetzung im Wahlkampf entscheiden wird. Deshalb haben seine Redenschreiber die Dramaturgie v&ouml;llig &uuml;berzogen; ein westlicher Journalist bezeichnete diesen Teil des Vortrags als &bdquo;inszenierte Wut&ldquo;. Den russischen Pr&auml;sidenten mit Hitler quasi gleichzusetzen, wird der aktuellen Situation nicht gerecht, sondern f&uuml;hrt lediglich zu einer weiteren Emotionalisierung, die eine Verhandlungsl&ouml;sung zur Kriegsbeendigung unn&ouml;tig erschwert, obwohl es aktuell dazu vermutlich zwei Initiativen gegeben hat. Eine waren die Gespr&auml;che zwischen einer chinesischen Delegation in Kiew, und die zweite war die k&uuml;rzliche Reise des ukrainischen Pr&auml;sidenten zu seinem t&uuml;rkischen Amtskollegen Erdogan. Auch die aktuelle Ver&ouml;ffentlichung der Verhandlungsergebnisse im <em>Wall Street Journal<\/em>, die zwischen Russland und der Ukraine im Fr&uuml;hjahr 2022 in Istanbul erzielt wurden, war wohl kein Zufall.<\/p><p>F&uuml;r die Behauptung Bidens, der russische Einmarsch in die Ukraine w&uuml;rde nur der Anfang sein, falls man Pr&auml;sident Putin nicht stoppen w&uuml;rde, gibt es dagegen keinerlei Beweise. Vielmehr scheint sie der Versuch zu sein, doch noch das Go des Repr&auml;sentantenhauses f&uuml;r die ausstehenden 60 Milliarden Dollar f&uuml;r eine weitere milit&auml;rische Unterst&uuml;tzung zu erhalten. An seiner Aussage, <em>&bdquo;If anybody in this room thinks Putin will stop at Ukraine, I assure you: he will not&ldquo;<\/em>, wird sich der US-Pr&auml;sident noch einmal messen lassen m&uuml;ssen. <\/p><p>(Zusatz des Autors: US-Verteidigungsminister Lloyd Austin III hat am 1. M&auml;rz 2024 w&ouml;rtlich gesagt: <em>&bdquo;Wenn die Ukraine f&auml;llt, wird die NATO im Krieg mit Russland sein.&ldquo;<\/em> Zu dieser Aussage hat der russische Au&szlig;enminister Lawrow festgestellt<em>, <\/em>dass die NATO immer noch eine strategische Niederlage Russlands anstrebe.<\/p><p>Dazu hat er als Beweis angef&uuml;hrt:<\/p><ul>\n<li>die Aussage von Austin<\/li>\n<li>die &Uuml;berlegungen Macrons, den Einsatz westlicher Truppen in der Ukraine nicht auszuschlie&szlig;en<\/li>\n<li>das abgeh&ouml;rte Telefongespr&auml;ch der deutschen Luftwaffenoffiziere<\/li>\n<\/ul><p>Der amerikanische Generalstabschef, General Randy A. George, hat davor gewarnt, Russland zu untersch&auml;tzen.)<\/p><p>Beim zweiten au&szlig;enpolitischen Thema f&auml;llt auf, welch breiten Raum der Pr&auml;sident seinen Forderungen an Israel einr&auml;umt, die humanit&auml;re Katastrophe in Gaza zu beenden. Es fehlt allerdings die konkrete Forderung an Netanjahu, die Bombenangriffe einzustellen. Vor allem aber fehlt eine Aussage, wie die Konsequenzen aussehen werden, falls der israelische Premier einem Cease Fire noch immer nicht zustimmt und die amerikanische Forderung nach einer Zwei-Staaten-L&ouml;sung weiterhin ablehnt.<\/p><p>Der innenpolitische Teil seiner Ansprache ist haupts&auml;chlich ein Klopfen auf die eigene Schulter und dem Wahlkampf geschuldet. Eine realistische Vision, wie man z.B. die Einwanderungsproblematik l&ouml;sen kann, fehlt ebenso wie ein konkreter und durchsetzungsf&auml;higer Weg, die Waffengesetze zu &auml;ndern.<\/p><p>Auch wenn der Pr&auml;sident nur einmal von &bdquo;our world leadership&ldquo; gesprochen hat, ist die Au&szlig;enpolitik in dieser Rede zu kurz gekommen, weil die Zukunft einer Weltmacht ja nicht von der L&ouml;sung innenpolitischer Probleme abh&auml;ngt, ganz im Gegenteil. Die zuk&uuml;nftige Zusammenarbeit mit der EU wird gar nicht erw&auml;hnt, und auch die Gefahr, dass die Verschiebung der globalen Machtverh&auml;ltnisse den USA zum Nachteil gereichen k&ouml;nnte, wird verschwiegen.<\/p><p>Nat&uuml;rlich ist ein &bdquo;State of the Union&ldquo; immer in erster Linie nach innen gerichtet, aber die Zukunft einer Weltmacht und damit auch ihrer Bev&ouml;lkerung h&auml;ngt eben stark von au&szlig;enpolitischen Entwicklungen ab. Das wei&szlig; Pr&auml;sident Biden nat&uuml;rlich auch, aber als Realpolitiker versucht er mit den Themen zu punkten, die Donald Trump in den Mittelpunkt seiner Kampagne stellt.<\/p><p>Deshalb ist f&uuml;r mich die absolute Schwerpunktsetzung auf innenpolitische Themen in der Rede zur Nation dem Wahlkampf geschuldet, weil die amerikanische Bev&ouml;lkerung mit dem politischen Ansatz &bdquo;America first&ldquo; zufrieden ist. Visionen w&uuml;rden vermutlich nicht verstanden und w&uuml;rden deshalb die Chancen auf einen Wahlsieg nicht verbessern.<\/p><p>Last but not least: Eine &bdquo;inszenierte Wut&ldquo;, gepaart mit hoher Lautst&auml;rke, ist f&uuml;r mich kein Beweis f&uuml;r physische und mentale Vitalit&auml;t und auch nicht f&uuml;r die F&auml;higkeit, noch weitere fast 5 Jahre dem Anspruch einer &bdquo;world leadership&ldquo; gerecht zu werden.<\/p><p><small>Titelbild: Luca Perra\/shutterstock.com<\/small><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Am Abend des 7. 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