{"id":112300,"date":"2024-03-12T10:37:53","date_gmt":"2024-03-12T09:37:53","guid":{"rendered":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=112300"},"modified":"2024-03-13T07:17:06","modified_gmt":"2024-03-13T06:17:06","slug":"chronologie-der-deutschen-waffenlieferungen-in-die-ukraine-wie-sich-der-debattenraum-verschoben-hat","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=112300","title":{"rendered":"Chronologie der deutschen Waffenlieferungen in die Ukraine \u2013 wie sich der Debattenraum verschoben hat"},"content":{"rendered":"<p>Vor etwas mehr als zwei Jahren &uuml;berschritten russische Truppen die Grenze der Ukraine. Seit dieser Zeit wird Deutschland durch Waffenlieferungen immer tiefer in diesen Krieg gezogen. Was vor kurzem noch als undenkbar galt, ist heute politisch-medialer Konsens. Zuerst ging es generell um Waffenlieferungen, dann folgten die Debatten &uuml;ber schwere Waffen, &uuml;ber Kampfpanzer und nun &uuml;ber Marschflugk&ouml;rper. Wer h&auml;tte vor zwei Jahren ernsthaft gedacht, dass Deutschland der Ukraine wom&ouml;glich Marschflugk&ouml;rper liefert, mit denen der Kreml erreichbar ist? Die &Ouml;ffentlichkeit wurde St&uuml;ck f&uuml;r St&uuml;ck an diese Eskalation herangef&uuml;hrt. Der Debattenraum hat sich immer weiter verschoben und heute sind ehemalige Extrempositionen mehrheitsf&auml;hig. Von <strong>Jens Berger<\/strong>.<\/p><p><em>Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verf&uuml;gbar.<\/em><br>\n<!--more--><br>\n<\/p><div class=\"powerpress_player\" id=\"powerpress_player_9087\"><!--[if lt IE 9]><script>document.createElement('audio');<\/script><![endif]-->\n<audio class=\"wp-audio-shortcode\" id=\"audio-112300-1\" preload=\"none\" style=\"width: 100%;\" controls=\"controls\"><source type=\"audio\/mpeg\" src=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/240312_Chronologie_der_deutschen_Waffenlieferungen_in_die_Ukraine_wie_sich_der_Debattenraum_verschoben_hat_NDS.mp3?_=1\"><\/source><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/240312_Chronologie_der_deutschen_Waffenlieferungen_in_die_Ukraine_wie_sich_der_Debattenraum_verschoben_hat_NDS.mp3\">https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/240312_Chronologie_der_deutschen_Waffenlieferungen_in_die_Ukraine_wie_sich_der_Debattenraum_verschoben_hat_NDS.mp3<\/a><\/audio><\/div><p class=\"powerpress_links powerpress_links_mp3\">Podcast: <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/240312_Chronologie_der_deutschen_Waffenlieferungen_in_die_Ukraine_wie_sich_der_Debattenraum_verschoben_hat_NDS.mp3\" class=\"powerpress_link_pinw\" target=\"_blank\" title=\"Play in new window\" onclick=\"return powerpress_pinw('https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?powerpress_pinw=112300-podcast');\" rel=\"nofollow\">Play in new window<\/a> | <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/240312_Chronologie_der_deutschen_Waffenlieferungen_in_die_Ukraine_wie_sich_der_Debattenraum_verschoben_hat_NDS.mp3\" class=\"powerpress_link_d\" title=\"Download\" rel=\"nofollow\" download=\"240312_Chronologie_der_deutschen_Waffenlieferungen_in_die_Ukraine_wie_sich_der_Debattenraum_verschoben_hat_NDS.mp3\">Download<\/a><\/p><p><strong>Phase 1: Die alten Grunds&auml;tze werden attackiert<\/strong><\/p><p>F&uuml;r die Ausfuhr von Kriegswaffen galten in Deutschland bis zu diesem Zeitpunkt die Grunds&auml;tze, die 1971 von der sozialliberalen Koalition aufgestellt wurden. Diese Grunds&auml;tze besagten, dass Deutschland grunds&auml;tzlich keine Waffen in Krisen- oder gar Kriegsgebiete liefert. Mit wenigen Ausnahmen &ndash; z.B. Saudi-Arabien &ndash; wurden diese Grunds&auml;tze auch bis zur &bdquo;Zeitenwende&ldquo; eingehalten. Dass die Ukraine sp&auml;testens seit den Vorkommnissen auf dem Maidan und dem darauffolgenden B&uuml;rgerkrieg in der Ostukraine ein solches Krisengebiet war, stand f&uuml;r die Ampel-Regierung genauso au&szlig;er Frage wie zuvor f&uuml;r die Regierungen unter Kanzlerin Merkel. Waffenlieferungen an die Ukraine wurden noch im Januar 2022 sowohl von der SPD als auch den Gr&uuml;nen einhellig abgelehnt.<\/p><p>Diese Position war bereits vor der russischen Invasion am 24. Februar 2022 unter Beschuss. Immer <a href=\"https:\/\/www.spiegel.de\/ausland\/ukraine-botschafter-in-berlin-fordert-waffenlieferungen-von-deutschland-a-463819da-5dc6-4e05-8499-3f6b5b043070\">gern zitiert<\/a> wurde in diesen Tagen der ukrainische Botschafter in Berlin, Andrij Melnyk. Seine Forderungen entsprachen damals nahezu eins zu eins der Blattlinie vieler gro&szlig;er deutscher Medien wie des <em>SPIEGEL<\/em>. Vor allem die SPD stand damals im Kreuzfeuer der medialen Kritik. So warf beispielsweise SPIEGEL-Auslandschef Mathieu von Rohr der SPD <a href=\"https:\/\/www.spiegel.de\/ausland\/deutsche-aussenpolitik-die-spd-hat-ein-russland-problem-a-63028853-7793-4b98-bf44-e0c5b2954c23\">im Januar 2022 vor<\/a>, sie habe &bdquo;ein Russland-Problem&ldquo;, und forderte Waffenlieferungen in die Ukraine. Offiziell <a href=\"https:\/\/www.spiegel.de\/ausland\/ukraine-will-kriegsschiffe-und-luftabwehrsysteme-aus-deutschland-sorge-vor-russland-angriff-a-608f3fbb-00b6-40b1-a1f6-854afa21ea43\">ging es damals<\/a> &ndash; vor der Invasion &ndash; vor allem um &bdquo;deutsche Kriegsschiffe und Luftabwehrsysteme&ldquo;.<\/p><p>In der Bundespolitik kam es bereits damals zu den ersten Rissen. CDU-Chef Merz <a href=\"https:\/\/www.spiegel.de\/politik\/deutschland\/ukraine-konflikt-marie-agnes-strack-zimmermann-schliesst-waffenlieferung-nicht-aus-a-346d2cf5-d357-4437-b179-68343f9b6efc\">forderte bereits 2021<\/a> die Lieferung von &bdquo;Defensivwaffen&ldquo; in die Ukraine, bezeichnete dies jedoch auch als <a href=\"https:\/\/www.spiegel.de\/politik\/deutschland\/cdu-friedrich-merz-kuendigt-neue-russland-politik-an-a-550b8195-eff5-4453-a8cb-52528a686f57\">&bdquo;Ultima Ratio&ldquo;<\/a>. Sein Parteifreund Roderich Kiesewetter <a href=\"https:\/\/www.spiegel.de\/politik\/deutschland\/roderich-kiesewetter-zur-russland-ukraine-krise-abtrennung-der-ostukraine-waere-ohne-weiteres-moeglich-a-2289dec4-e5b5-4d86-b476-1f441cd9978c\">pr&auml;zisierte<\/a> das damals &ndash; Deutschland solle, so Kiesewetter, &bdquo;Panzerabwehrtechnologie&ldquo; und &bdquo;Flugabwehrraketen&ldquo; liefern und nannte die ablehnende Haltung der Ampel &bdquo;ein verheerendes Signal&ldquo;. Innerhalb der Ampel war es niemand anderes als Marie-Agnes Strack-Zimmermann von der FDP, die als eine der ersten Politikerinnen bereits vor der Invasion die Lieferungen von (damals noch) &bdquo;Defensivwaffen&ldquo; in die Ukraine <a href=\"https:\/\/www.spiegel.de\/ausland\/ukraine-will-kriegsschiffe-und-luftabwehrsysteme-aus-deutschland-sorge-vor-russland-angriff-a-608f3fbb-00b6-40b1-a1f6-854afa21ea43\">forderte<\/a>. Die Ampel gab dem medialen und politischen Druck Ende Januar 2022 zum Teil nach und versprach der Ukraine <a href=\"https:\/\/www.faz.net\/aktuell\/politik\/ausland\/lambrecht-verspricht-ukraine-5000-helme-im-konflikt-mit-russland-17752622.html\">5.000 Helme<\/a> &ndash; laut der damaligen Verteidigungsministerin Lambrecht sei dies ein &bdquo;ganz deutliches Signal&ldquo;.<\/p><p>Der damalige Debattenraum innerhalb der Politik reichte von Ablehnung jeglicher Waffenlieferungen (z.B. Trittin, Stegner) bis zur Forderung der Lieferungen &bdquo;defensiver Waffen&ldquo; (z.B. Merz, Strack-Zimmermann). In den Medien waren die Tauben, also die Gegner von Waffenlieferungen, nahezu unsichtbar, hier dominierten klar die Falken. Der Debattenraum hatte sich bereits nach rechts verschoben, wobei damals &bdquo;defensive Waffen&ldquo; die Leitplanke dieses Debattenraums waren. Das sollte sich bald &auml;ndern.<\/p><p><strong>Phase 2 &ndash; Zeitenwende und die Debatte um &bdquo;schwere Waffen&ldquo;<\/strong><\/p><p>Nach dem 24. Februar verschob sich der Debattenraum deutlich. In seiner Zeitenwende-Rede verk&uuml;ndete Kanzler Scholz eine Z&auml;sur der deutschen Au&szlig;enpolitik. Auch in puncto Waffenlieferungen an die Ukraine stellte die Invasion Russlands eine Z&auml;sur statt. Die alten Grunds&auml;tze von 1971 waren pl&ouml;tzlich ohne Debatte vom Tisch. Dass Deutschland der Ukraine Waffen liefert, wurde nun weder hinterfragt noch kritisiert. Welche Waffen geliefert werden d&uuml;rfen und sollen, war nun Gegenstand der Debatte.<\/p><p>Bereits am Tag der Invasion gab der <em>SPIEGEL<\/em> den Kurs vor und erkl&auml;rte in einem Leitartikel, <a href=\"https:\/\/www.spiegel.de\/politik\/deutschland\/wladimir-putins-ueberfall-auf-die-ukraine-warum-deutschland-jetzt-doch-waffen-liefern-sollte-kommentar-a-4668a4f7-895b-405f-aff8-ea7cac8ab2de\">&bdquo;warum Deutschland jetzt doch Waffen liefern sollte&ldquo;<\/a>. Dabei war sich der <em>SPIEGEL<\/em> damals sicher, dass diese Waffen &bdquo;wahrscheinlich&ldquo; keinen Unterschied machen w&uuml;rden, da &bdquo;Putins Riesenheer wohl nicht lange brauchen wird, um die Ukraine zu unterwerfen&ldquo;. Man m&uuml;sse jedoch &bdquo;ein Signal senden&ldquo; und &bdquo;Defensivwaffen&ldquo; liefern. Die Politik folgte und lieferte zwei Tage sp&auml;ter <a href=\"https:\/\/www.spiegel.de\/politik\/bundesregierung-liefert-waffen-aus-bundeswehr-bestaenden-an-ukraine-a-499c95a6-5a65-4772-bb1d-39a181cf3ce1\">Panzerabwehrwaffen und Boden-Luft-Raketen aus Bundeswehrbest&auml;nden<\/a>. Dass es dabei nicht bleiben w&uuml;rde, war wohl allen Beteiligten klar.<\/p><p>In den ersten Wochen nach der Invasion lieferte Deutschland bereits Waffen im Wert von <a href=\"https:\/\/www.spiegel.de\/politik\/deutschland\/ukraine-krieg-deutschland-lieferte-waffen-fuer-37-millionen-euro-a-460a7b35-70aa-40bb-8ec7-80f5606f0d5a\">37 Millionen Euro<\/a> &ndash; vor allem Flugabwehrraketen, Panzerf&auml;uste, Maschinengewehre und Minen.<\/p><p>Anfang M&auml;rz lag dann die <a href=\"https:\/\/www.spiegel.de\/politik\/deutschland\/krieg-gegen-russland-ukraine-bittet-bundeswehr-um-weitere-waffen-a-cea60d17-7cba-4752-912d-d1ac1e958788\">Wunschliste der Ukraine auf dem Tisch<\/a> und es ging dabei keinesfalls &bdquo;nur&ldquo; um Defensivwaffen, sondern auch um Kampfpanzer, Panzerhaubitzen, Kampfflugzeuge und Kriegsschiffe. Der <em>SPIEGEL<\/em> kommentierte diese Liste mit dem lapidaren Satz, &bdquo;die Lieferung von Panzern oder anderen schweren Waffen scheint derzeit allein wegen des laufenden Kriegs in der Ukraine ausgeschlossen&ldquo;. Doch auch dabei sollte es nicht bleiben. Eine Woche sp&auml;ter <a href=\"https:\/\/www.spiegel.de\/ausland\/botschafter-melnyk-nennt-deutschlands-haltung-zu-waffenlieferungen-feige-a-82d3945c-c742-4f1a-a513-daec532d6ca8\">deutete<\/a> der ukrainische Botschafter Melnyk erst einmal flugs Panzer &bdquo;angesichts des russischen Angriffskriegs&ldquo; zu &bdquo;Verteidigungswaffen&ldquo; um und Medien und Politik er&ouml;ffneten daraufhin die Debatte, ob Deutschland auch &bdquo;schwere Waffen&ldquo; liefern sollte.<\/p><p>CDU-Chef Merz war von Anfang an <a href=\"https:\/\/www.spiegel.de\/politik\/deutschland\/ukrainekrieg-friedrich-merz-will-auch-lieferung-schwerer-waffen-a-d49ecd2b-7919-494e-97bd-f7e246173e60\">klar daf&uuml;r<\/a> und forderte die Lieferung von Panzern. Und auch die Medien sprangen sehr schnell auf diesen Zug, machten im Sch&uuml;tzenpanzer Marder <a href=\"https:\/\/www.spiegel.de\/wissenschaft\/technik\/waffenlieferungen-an-die-ukraine-wie-der-schuetzenpanzer-marder-helfen-soll-a-3d888fba-85e7-49f3-ac47-987a2e545a50\">den ersten &bdquo;Game Changer&ldquo; aus<\/a> und er&ouml;ffneten im April 2022 die &bdquo;Marder-Debatte&ldquo;.<\/p><p>Wer gegen die Lieferung schwerer Waffen war, galt nun &ndash; so der SPIEGEL-Falke Sascha Lobo w&ouml;rtlich &ndash; als <a href=\"https:\/\/www.spiegel.de\/netzwelt\/netzpolitik\/ukraine-krieg-der-deutsche-lumpen-pazifismus-kolumne-a-77ea2788-e80f-4a51-838f-591843da8356\">&bdquo;Lumpen-Pazifist&ldquo;<\/a>. Es wurde ausgegrenzt und der Debattenraum wurde abermals nach rechts verschoben &ndash; auch innerhalb der Regierung. Nun pl&auml;dierte auch Au&szlig;enministerin Baerbock erstmals f&uuml;r <a href=\"https:\/\/www.rnd.de\/politik\/baerbock-bei-anne-will-ohne-schwere-waffen-waere-das-leid-der-ukrainer-groesser-2OJQ373YYTDTV632UDG2KIVIWI.html\">&bdquo;schwere Waffen&ldquo;<\/a> und innerhalb der Ampel formierte sich mit Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP), Anton Hofreiter (Gr&uuml;ne) und Michael Roth (SPD) eine Falkenriege, die mit jeder ihrer Maximalforderungen in den Medien stets Geh&ouml;r fand.<\/p><p>Kanzler Scholz lehnte in diesen Wochen im April 2022 die direkte Lieferung schwerer Waffen <a href=\"https:\/\/www.spiegel.de\/politik\/deutschland\/krieg-in-der-ukraine-regierung-will-zeitnah-ueber-ausfuhr-von-rheinmetall-panzern-entscheiden-a-cc74feba-74c0-498c-ae58-a6dddb327a9f\">noch ab<\/a>. Eine erste Rote Linie, die jedoch unter dem Druck von Medien, Koalitionspartnern, Opposition und nicht zuletzt dem Druck der USA schnell &uuml;berschritten wurde. Die Bundesregierung erm&ouml;glichte anderen europ&auml;ischen Staaten nun &uuml;ber das sogenannte <a href=\"https:\/\/www.spiegel.de\/politik\/deutschland\/ukraine-krieg-spd-gruene-und-fdp-wollen-schwere-waffen-vor-allem-ueber-ringtausch-organisieren-a-3b712b1c-a676-408a-a95e-c4391727000f\">&bdquo;Ringtauschprogramm&ldquo;<\/a> die Lieferung von &auml;lteren Panzern sowjetischer Bauart in die Ukraine.<\/p><p>Damit war die Debatte &uuml;ber &bdquo;schwere Waffen&ldquo; freilich nicht beendet &ndash; im Gegenteil, die Falken rochen nun Morgenluft und der Druck auf Olaf Scholz nahm abermals zu. Binnen weniger Tage stimmte die Regierung der <a href=\"https:\/\/www.spiegel.de\/politik\/deutschland\/ukraine-krieg-deutschland-will-gepard-panzer-liefern-a-c53fa755-c0d1-4b59-b8a6-7d2dbaaebd74\">Lieferung des Flugabwehrpanzers Gepard<\/a> und der <a href=\"https:\/\/www.spiegel.de\/wissenschaft\/technik\/ukraine-wie-die-panzerhaubitze-2000-helfen-koennte-a-ab20e785-74d6-4b4f-8438-aa7dedb9c786\">Panzerhaubitze 2000<\/a> zu. Wenige Tage sp&auml;ter stimmte auch der Bundestag der Lieferung schwerer Waffen mit <a href=\"https:\/\/www.spiegel.de\/politik\/deutschland\/ukraine-krieg-bundestag-stimmt-lieferung-schwerer-waffen-an-kiew-zu-a-f3c5741d-dcaa-4795-a1c6-bc9328c49499\">&uuml;berw&auml;ltigender Mehrheit zu<\/a> &ndash; nur AfD und Linke stimmten dagegen. Das Tabu, keine schweren Waffen zu liefern, war nun gefallen, die erste von Olaf Scholz gezeichnete Rote Linie &uuml;berschritten.<\/p><p>Der Debattenraum hatte sich im April 2022 abermals verschoben. Was vor gerade einmal zwei Monaten noch Mehrheitsposition und offizielle Regierungslinie war, galt jetzt als &bdquo;Lumpenpazifismus&ldquo; und stand au&szlig;erhalb des medialen Debattenraums. Ultra-Positionen, wie die Forderung nach Panzerlieferungen, die selbst nach der Invasion auf der anderen Seite noch au&szlig;erhalb des Debattenraums standen, rutschten nun nicht nur in den Debattenraum hinein, sondern waren pl&ouml;tzlich zumindest in den Medien und der Politik die Mehrheitsmeinung. Der Vollst&auml;ndigkeit halber sei jedoch erw&auml;hnt, dass es in den Reihen der SPD und sogar <a href=\"https:\/\/www.spiegel.de\/politik\/deutschland\/winfried-hermann-kritisiert-lieferung-schwerer-waffen-an-die-ukraine-a-0a793c21-02cf-472f-860c-137a915121b5\">der Gr&uuml;nen<\/a> durchaus noch einzelne Kritiker an der Lieferung schwerer Waffen gab &ndash; sie wurden jedoch medial kaum wahrgenommen und konnten die Debatte so auch nicht sonderlich beeinflussen.<\/p><p><strong>Phase 3 &ndash; Das Ringen um Kampfpanzer<\/strong><\/p><p>Es folgten auf Wunsch der USA mit dem Mehrfachraketenwerfer Mars II und dem Flugabwehrsystem Iris-T erstmals moderne westliche Waffensysteme. Bis Anfang Juni 2022 hatte Deutschland bereits ein stattliches <a href=\"https:\/\/www.spiegel.de\/politik\/deutschland\/waffen-fuer-ukraine-dieses-kriegs-geraet-hat-deutschland-geliefert-und-diese-sind-noch-versprochen-a-3fa60038-25cd-4792-ae26-0580c0e0958c\">Arsenal an Waffen und Munition<\/a> in die Ukraine geliefert &ndash; darunter mehr als 16 Millionen Schuss Munition, hunderttausende Granaten und tausende Minen. Doch auch auf ukrainischer Seite verschoben sich nun abermals die Forderungen &ndash; kaum waren die &bdquo;schweren Waffen&ldquo; geliefert, forderte man auch Kampfpanzer und westliche Kampfflugzeuge; zumindest bei den Kampfflugzeugen war Deutschland jedoch aus dem Schneider, da die Luftwaffe keine Kampfflugzeuge besitzt, die dem Anforderungsprofil der Ukrainer entsprachen. Anders sah es bei den Kampfpanzern aus. Die waren im Sommer 2022 f&uuml;r Kanzler Scholz jedoch &bdquo;ausgeschlossen&ldquo; &ndash; eine klare Rote Linie.<\/p><p>Abermals drehte die mediale Debatte auf. Der Historiker Herfried M&uuml;nkler und der Lobbyist <a href=\"https:\/\/www.spiegel.de\/ausland\/irritationen-ueber-deutschland-die-verkehrung-von-opfer-und-taeter-ist-im-vollen-gang-a-7fa85e01-b619-40c2-b6f5-fa502c2fb2dd\">Ralf F&uuml;cks<\/a> sprachen von einem &bdquo;Unterwerfungspazifismus&ldquo; und es verging keine Woche, in der Medien <a href=\"https:\/\/www.spiegel.de\/politik\/deutschland\/deutschlands-unterstuetzung-fuer-die-ukraine-olaf-scholz-der-bremser-a-3e82369d-b9c0-40df-a2d4-20c248170845\">wie der <em>SPIEGEL<\/em><\/a> Olaf Scholz nicht als &bdquo;Bremser&ldquo;, &bdquo;Zauderer&ldquo; oder &auml;hnliches kleinmachten und lautstark forderten, er solle den Weg f&uuml;r Panzerlieferungen freimachen. Hand in Hand spielten die Medien dabei mit den &uuml;blichen Verd&auml;chtigen aus den Reihen der Ampel (Strack-Zimmermann, Hofreiter, Roth u.a.) und der CDU, die einen Antrag zur Lieferung von Panzern in den Bundestag <a href=\"https:\/\/www.spiegel.de\/politik\/deutschland\/ukraine-krieg-union-will-offenbar-antrag-zur-lieferung-schwerer-waffen-einbringen-a-0d776ef7-37b5-44f9-a5cc-029ce7c5dac8\">einbringen wollte<\/a>. Neben den Gr&uuml;nen <a href=\"https:\/\/www.spiegel.de\/politik\/deutschland\/krieg-in-der-ukraine-fdp-offen-fuer-direkte-panzerlieferungen-a-8a74579c-c716-41ef-973e-5138d60c0447\">war nun auch die FDP<\/a> offen f&uuml;r direkte Panzerlieferungen. Ampel-Politiker verfassten im <em>SPIEGEL<\/em> <a href=\"https:\/\/www.spiegel.de\/politik\/deutschland\/folgen-des-spiegel-gastbeitrags-ampel-trio-loest-mit-forderungen-nach-mehr-waffen-fuer-die-ukraine-heftige-kontroverse-aus-a-cd2dd130-a95b-4691-92ee-702e44b22c9e\">Appelle f&uuml;r Panzerlieferungen<\/a>. Innerhalb der Ampel nahm der Druck auf Scholz weiter zu. Auch SPIEGEL-Falke Sascha Lobo schoss nun <a href=\"https:\/\/www.spiegel.de\/netzwelt\/netzpolitik\/ukraine-krieg-der-absurde-eiertanz-der-spd-um-panzer-lieferungen-kolumne-a-df44288d-76f7-4c79-9ccd-386abac898e9\">direkt auf die SPD<\/a> und machte das &Uuml;berleben des Westens von der Frage abh&auml;ngig, ob die SPD Gr&uuml;nes Licht f&uuml;r Panzerlieferungen in die Ukraine gibt.<\/p><p>Als auch Annalena Baerbock Scholz immer massiver &bdquo;in der Panzerfrage&ldquo; <a href=\"https:\/\/www.spiegel.de\/politik\/deutschland\/olaf-scholz-und-annalena-baerbock-streit-um-die-kampfpanzer-fuer-die-ukraine-a-b943be4d-7c2b-49e3-b30f-fbb88c7ff4ae\">unter Druck setzte<\/a>, ging der erstmals auf direkten Konfrontationskurs zur USA und machte deutsche Panzerlieferungen (&bdquo;Es darf keine deutschen Alleing&auml;nge geben&ldquo;) davon abh&auml;ngig, ob die USA auch Kampfpanzer lieferten. Das taten sie &ndash; wenn auch gegen den Widerstand der republikanischen Opposition &ndash; nach l&auml;ngerer Wartezeit dann auch und nun war eine weitere Rote Linie &uuml;berschritten. Scholz gab Gr&uuml;nes Licht f&uuml;r die Lieferung von Kampfpanzern und wurde daf&uuml;r von den Medien erstmals seit langer Zeit <a href=\"https:\/\/www.spiegel.de\/politik\/deutschland\/olaf-scholz-und-die-panzerlieferungen-fuer-die-ukraine-das-prinzip-wumms-a-3194c120-1f0f-447c-adc7-c9f560471331\">bejubelt<\/a>. Aber nur f&uuml;r kurze Zeit &ndash; kaum waren die ersten Leopard-2-Panzer auf dem Weg in die Ukraine, kamen die n&auml;chsten &ndash; damals noch vagen &ndash; Forderungen, <a href=\"https:\/\/www.spiegel.de\/politik\/deutschland\/olaf-scholz-liefert-leopard-2-panzer-an-die-ukraine-das-letzte-tabuu-a-5972cfe4-4164-4ede-9936-c9fb33b51037\">mehr Waffen zu liefern<\/a>.<\/p><p>Der Debattenraum hatte sich abermals verschoben. Nun waren alle Schleusen offen und es war &ndash; zun&auml;chst einmal &ndash; nicht die Politik, sondern die vergeigte Sommeroffensive der Ukraine, die den Falken zu schaffen machte. Schon bald stellte sich n&auml;mlich heraus, dass auch der moderne Kampfpanzer Leopard 2, von dem Deutschland 18 St&uuml;ck in die Ukraine schickte, kein &bdquo;Game Changer&ldquo; sein wird. In den ersten Wochen der Sommeroffensive zerst&ouml;rten die Russen <a href=\"https:\/\/www.forbes.com\/sites\/davidaxe\/2023\/10\/30\/another-leopard-2-down-russia-is-destroying-ukraines-best-tanks-at-an-accelerating-rate\/\">ein Dutzend dieser &bdquo;Wunderwaffen&ldquo;<\/a> und Stand heute <a href=\"https:\/\/www.forbes.com\/sites\/davidaxe\/2023\/10\/30\/another-leopard-2-down-russia-is-destroying-ukraines-best-tanks-at-an-accelerating-rate\/\">sind Sch&auml;tzungen zufolge<\/a> ohnehin nur rund eine Handvoll Panzer deutscher Bauart im aktiven Einsatz &ndash;, der Gro&szlig;teil im Rahmen der &bdquo;Panzerkoalition&ldquo; aus ganz Europa gelieferten 80 Leoparden ist mittlerweile entweder von den Russen zerst&ouml;rt worden oder steht defekt oder besch&auml;digt ohne verf&uuml;gbare Ersatzteile in den NATO-Werkst&auml;tten in Litauen und Polen.<\/p><p><strong>Phase 4 &ndash; Nun soll es der Taurus richten<\/strong><\/p><p>Nach der gescheiterten Sommeroffensive ist die ukrainische Armee im R&uuml;ckzug und selbst die Falken glauben offenbar nicht mehr so recht an ihren Endsieg &uuml;ber Putin. Da die allermeisten ukrainischen Waffenforderungen mittlerweile ohnehin erf&uuml;llt wurden, hat sich auch die Wunschliste gelichtet oder besser gesagt von Deutschland in Richtung USA verschoben. Noch in diesem Jahr sollen die von den USA versprochenen F-16-Kampfjets <a href=\"https:\/\/www.rand.org\/pubs\/commentary\/2023\/10\/f-16s-are-no-magic-bullet-for-ukraine-but-they-are.html\">der neue &bdquo;Game Changer&ldquo; werden<\/a> &ndash; das sehen jedoch viele Experten <a href=\"https:\/\/edition.cnn.com\/2023\/08\/29\/europe\/ukraine-f-16-fighter-jets-intl\/index.html\">anders<\/a>.<\/p><p>In Deutschland wird jedoch nicht &uuml;ber Kampfjets, sondern &uuml;ber die Lieferung von Marschflugk&ouml;rpern vom Typ Taurus debattiert. Die stellen zurzeit die aktuelle Rote Linie f&uuml;r Kanzler Scholz dar. Dass der Taurus ein &bdquo;Game Changer&ldquo; sein k&ouml;nnte, glaubt indes noch nicht einmal das deutsche Milit&auml;r. Luftwaffen-Chef Ingo Gerhartz sagte dazu in <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=111965\">einem abgeh&ouml;rten Gespr&auml;ch<\/a> mit drei Kollegen lapidar &hellip;<\/p><blockquote><p>\n<em>&bdquo;Das ist nat&uuml;rlich, dass es klar sein muss, das wird nicht den Krieg &auml;ndern. Daf&uuml;r haben wir gar nicht&hellip; Wir w&uuml;rden ja auch nicht alle, wir wollen wir ja auch nicht abgeben, und nicht alle sind bei uns auch gleich. Das muss ich euch nicht sagen. Also, man k&ouml;nnte sagen, 50 in der ersten Tranche, und wenn sie uns dann nochmal w&uuml;rgen w&uuml;rden, f&uuml;r die n&auml;chsten 50, und da w&auml;r&lsquo; aber auch Ende Gel&auml;nde. So, das ist v&ouml;llig klar.&ldquo;<\/em>\n<\/p><\/blockquote><p>Eine Wunderwaffe, von der klar sein muss, dass sie den Krieg nicht &auml;ndert? Da wundert es, mit welcher Vehemenz Medien und Politik sich f&uuml;r die Lieferung des Taurus stark machen. Die Frontlinien in der Debatte sind die alten. Bereits im <a href=\"https:\/\/www.spiegel.de\/politik\/deutschland\/bundesregierung-prueft-lieferung-von-taurus-marschflugkoerpern-a-5412d838-4434-4706-86a3-292006f7912d\">August 2023 waren es<\/a> die CDU und zun&auml;chst einzelne Ampel-Politiker (Strack-Zimmermann, Hofreiter, Roth u.a.), die sich lautstark f&uuml;r Taurus-Lieferungen einsetzten. Es folgten die Medien und die schrieben dann &uuml;ber den &bdquo;politischen Druck&ldquo;, den sie selbst aufgebaut hatten und der eher ein &bdquo;medialer Druck&ldquo; war. Zun&auml;chst beugten sich die Gr&uuml;nen und dann die FDP diesem &bdquo;medial-politischen Druck&ldquo; und heute steht Olaf Scholz, wie damals in der Panzer-Debatte, in den Medien als &bdquo;Z&ouml;gerer&ldquo;, &bdquo;Bremser&ldquo; und &bdquo;Zauderer&ldquo; dar.<\/p><p>Wie lange wird es dauern, bis er die n&auml;chste Rote Linie &uuml;berschreitet? Und wie weit wird sich der Debattenraum dann verschieben? Wenn die Lieferung von Marschflugk&ouml;rpern Mehrheitsposition ist, was wird dann die neue Ultra-Position sein, die man in den Debattenraum hineinzieht? Bodentruppen? Auch die werden ja von Olaf Scholz als Rote Linie bezeichnet. Bislang wurde jede Rote Linie &uuml;berschritten. Man kann nur hoffen, dass der Krieg nicht so lange dauert, dass auch die letzten Roten Linien &uuml;berschritten werden k&ouml;nnen. Und man kann hoffen, dass Olaf Scholz diesmal durchh&auml;lt und sich dem Druck nicht schon wieder beugt.<\/p><p><small>Titelbild: &copy; bundeskanzler.de<\/small><img loading=\"lazy\" decoding=\"async\" src=\"http:\/\/vg02.met.vgwort.de\/na\/b1f30b02d7454e0cadd0bb9032d7c358\" width=\"1\" height=\"1\" alt=\"\"><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Vor etwas mehr als zwei Jahren &uuml;berschritten russische Truppen die Grenze der Ukraine. Seit dieser Zeit wird Deutschland durch Waffenlieferungen immer tiefer in diesen Krieg gezogen. Was vor kurzem noch als undenkbar galt, ist heute politisch-medialer Konsens. Zuerst ging es generell um Waffenlieferungen, dann folgten die Debatten &uuml;ber schwere Waffen, &uuml;ber Kampfpanzer und nun &uuml;ber<\/p>\n<div class=\"readMore\"><a class=\"moretag\" href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=112300\">Weiterlesen<\/a><\/div>\n","protected":false},"author":8,"featured_media":112301,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"spay_email":"","footnotes":""},"categories":[107,183,171,11],"tags":[2665,3293,2211,2521,3350,1197,1425,3202,783,1352,2799,259,831,420,3163,260,2377,3321],"class_list":["post-112300","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-audio-podcast","category-medienkritik","category-militaereinsaetzekriege","category-strategien-der-meinungsmache","tag-baerbock-annalena","tag-bellizismus","tag-fuecks-ralf","tag-hofreiter-anton","tag-kiesewetter-roderich","tag-lobo-sascha","tag-muenkler-herfried","tag-melnyk-andrij","tag-merz-friedrich","tag-rechtsruck","tag-roth-michael","tag-russland","tag-scholz-olaf","tag-spiegel","tag-strack-zimmermann-marie-agnes","tag-ukraine","tag-waffenlieferungen","tag-zeitenwende"],"jetpack_featured_media_url":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/wp-content\/uploads\/2024\/03\/240312_titel.jpeg","_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/112300","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/8"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=112300"}],"version-history":[{"count":8,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/112300\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":112333,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/112300\/revisions\/112333"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/media\/112301"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=112300"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=112300"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=112300"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}