{"id":112314,"date":"2024-03-12T12:30:16","date_gmt":"2024-03-12T11:30:16","guid":{"rendered":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=112314"},"modified":"2024-03-18T15:19:32","modified_gmt":"2024-03-18T14:19:32","slug":"regierungssprecher-hebestreit-wir-sind-in-diesem-raum-heute-ja-unter-uns-aber","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=112314","title":{"rendered":"Regierungssprecher Hebestreit: \u201eWir sind in diesem Raum heute ja unter uns, aber&#8230;\u201c"},"content":{"rendered":"<p>Am 11. M&auml;rz kam es, gerade durch die Nichtanwesenheit der <em>NachDenkSeiten<\/em>, zu einer bemerkenswerten Intervention von Regierungssprecher Steffen Hebestreit. Ein Deutsche-Welle-Journalist fragte nach der Finanzierung der &bdquo;ausl&auml;ndischen Legion&ldquo; (die Fremdenlegion der Ukraine, korrekt &bdquo;Internationale Legion&ldquo;) durch die Bundesregierung. Darauf erkl&auml;rte Hebestreit, man sei zwar gerade unter sich, &bdquo;aber ab und an sind auch noch andere hier im Raum&ldquo;. Da solche Fragen immer Berichterstattung nach sich z&ouml;gen, rief er die anwesenden Journalisten mit Verweis auf &bdquo;russische Desinformationserfahrungen&ldquo; dazu auf, ihre Fragen doch bitte zuk&uuml;nftig &bdquo;sehr vorsichtig zu formulieren&ldquo;. Ein eklatanter Versuch der Einflussnahme auf das Frageverhalten von Journalisten in der BPK. Von <strong>Florian Warweg<\/strong>.<\/p><p><em>Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verf&uuml;gbar.<\/em><br>\n<!--more--><br>\n<\/p><div class=\"powerpress_player\" id=\"powerpress_player_3561\"><!--[if lt IE 9]><script>document.createElement('audio');<\/script><![endif]-->\n<audio class=\"wp-audio-shortcode\" id=\"audio-112314-1\" preload=\"none\" style=\"width: 100%;\" controls=\"controls\"><source type=\"audio\/mpeg\" src=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/240312_Regierungssprecher_Hebestreit_Wir_sind_in_diesem_Raum_heute_ja_unter_uns_aber_NDS.mp3?_=1\"><\/source><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/240312_Regierungssprecher_Hebestreit_Wir_sind_in_diesem_Raum_heute_ja_unter_uns_aber_NDS.mp3\">https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/240312_Regierungssprecher_Hebestreit_Wir_sind_in_diesem_Raum_heute_ja_unter_uns_aber_NDS.mp3<\/a><\/audio><\/div><p class=\"powerpress_links powerpress_links_mp3\">Podcast: <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/240312_Regierungssprecher_Hebestreit_Wir_sind_in_diesem_Raum_heute_ja_unter_uns_aber_NDS.mp3\" class=\"powerpress_link_pinw\" target=\"_blank\" title=\"Play in new window\" onclick=\"return powerpress_pinw('https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?powerpress_pinw=112314-podcast');\" rel=\"nofollow\">Play in new window<\/a> | <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/240312_Regierungssprecher_Hebestreit_Wir_sind_in_diesem_Raum_heute_ja_unter_uns_aber_NDS.mp3\" class=\"powerpress_link_d\" title=\"Download\" rel=\"nofollow\" download=\"240312_Regierungssprecher_Hebestreit_Wir_sind_in_diesem_Raum_heute_ja_unter_uns_aber_NDS.mp3\">Download<\/a><\/p><p><strong>Auszug aus dem Wortprotokoll der Regierungspressekonferenz vom 11. M&auml;rz 2024<\/strong><\/p><p><strong>Frage Jolkver (Deutsche Welle-Journalist)<\/strong><br>\nNoch einmal zu Ausl&auml;ndern, die in der Ukraine k&auml;mpfen:<\/p><p>Beteiligt sich die Bundesregierung in welcher Form auch immer an der Finanzierung der ausl&auml;ndischen Legion &ndash; ich meine, so hei&szlig;t sie &ndash; in der Ukraine?<\/p><p><strong>Regierungssprecher Hebestreit<\/strong><br>\nIch wei&szlig; nicht, wen Sie ansprechen. Mir sind solche Zahlen nicht bekannt. Ich w&auml;re auch vorsichtig, solche Behauptungen in den Raum zu stellen.<\/p><p><strong>Zusatz Jolkver<\/strong><br>\nIch behaupte nicht. Ich frage.<\/p><p><strong>Hebestreit<\/strong><br>\nWir sind in diesem Raum heute ja unter uns, aber ab und an sind auch noch andere hier im Raum. Solche Fragen ziehen auch immer Berichterstattung nach sich. Insofern w&auml;re ich immer vorsichtig, solche Behauptungen hier ungepr&uuml;ft und ungesch&uuml;tzt zu &auml;u&szlig;ern.<\/p><p><strong>Zusatzfrage Jolkver<\/strong><br>\nMeinerseits?<\/p><p><strong>Hebestreit<\/strong><br>\nInsgesamt.<\/p><p><strong>Zusatz Jolkver<\/strong><br>\nInteressant!<\/p><p><strong>Vorsitzender Szent-Iv&aacute;nyi<\/strong><br>\nHerr Jolkver hat gefragt.<\/p><p><strong>Zusatz Jolkver<\/strong><br>\nIch habe &ndash; &ndash; &ndash;<\/p><p><strong>Hebestreit<\/strong><br>\nGenau! Wir k&ouml;nnen nur &ndash; &ndash; &ndash; Ich wollte das gar nicht weiter &ndash; &ndash; &ndash; Wir haben gro&szlig;e russische Desinformationserfahrungen, und ich w&uuml;rde jeden aufrufen, wenn man fragt &ndash; &ndash; &ndash; Man kann Dinge sehr unterschiedlich formulieren. Sie k&ouml;nnen das machen, wie Sie wollen. Ich rate nur dazu, sehr vorsichtig zu formulieren, um nicht Dinge in den Raum zu stellen, die so nicht stimmen.<\/p><div class=\"external-2click\" data-provider=\"X (Twitter)\" data-provider-slug=\"twitter\"><div class=\"external-placeholder\"><p><strong>Externer Inhalt<\/strong><\/p><p>Beim Laden des Tweets werden Daten an X (ehemals Twitter) &uuml;bertragen.<\/p><button type=\"button\" class=\"external-load\">Inhalt von X (Twitter) zulassen<\/button><\/div><div class=\"external-content\"><blockquote class=\"external-2click-target twitter-tweet\">\n<p lang=\"de\" dir=\"ltr\">\"Wir sind in diesem Raum heute ja unter uns, aber&hellip;&ldquo; <br>Anbei noch als Videoclip, der dokumentierte Versuch von <a href=\"https:\/\/twitter.com\/RegSprecher?ref_src=twsrc%5Etfw\">@RegSprecher<\/a> Hebestreit, Einfluss zu nehmen auf das Frageverhalten der Journalisten auf der BPK bei Themen, die der <a href=\"https:\/\/twitter.com\/hashtag\/Bundesregierung?src=hash&amp;ref_src=twsrc%5Etfw\">#Bundesregierung<\/a> nicht genehm sind: <a href=\"https:\/\/t.co\/RomKocrn0H\">pic.twitter.com\/RomKocrn0H<\/a><\/p>\n<p>&mdash; Florian Warweg (@FWarweg) <a href=\"https:\/\/twitter.com\/FWarweg\/status\/1767595340071375294?ref_src=twsrc%5Etfw\">March 12, 2024<\/a><\/p><\/blockquote><\/div><div class=\"external-optout\"><a href=\"#\" data-revoke=\"twitter\">Inhalte von X (Twitter) nicht mehr zulassen<\/a><\/div><\/div><p>  <\/p><p><strong>Hintergrund zur &bdquo;Internationalen Legion&ldquo;<\/strong><\/p><p>Die Gr&uuml;ndung und Aufstellung der sogenannten &bdquo;Internationalen Legion&ldquo; erfolgte durch eine offizielle Erkl&auml;rung des ukrainischen Au&szlig;enministers Dmytro Kuleba am 27. Februar 2022. Der Verband wird von zwei verschiedenen Kommandostellen geleitet. Ein Teil des Verbandes wird von der ukrainischen Armee gef&uuml;hrt, der andere Teil vom ukrainischen Milit&auml;rgeheimdienst HUR.<\/p><p>F&uuml;r mediale und politische Aufmerksamkeit sorgte die ukrainische Fremdenlegion, als Ende Mai 2023 russische Neonazis des &bdquo;Russischen Freiwilligenbataillons&ldquo; zusammen mit der Legion &bdquo;Freiheit Russlands&ldquo;, die offiziell Teil der Internationalen Legion sind, Ortschaften im russischen Grenzgebiet der Region Belgorod erst&uuml;rmten. Zuvor waren dortige Wohnsiedlungen massiv mit Artilleriefeuer eingedeckt worden. Sowohl US-amerikanische Regierungsvertreter als auch Medien wie <em>Washington Post<\/em> und <em>DER SPIEGEL<\/em> <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=99459\">r&auml;umten ein<\/a>, dass dabei an die Ukraine gelieferte NATO-Waffen zum Einsatz kamen. <em>DER SPIEGEL<\/em> interviewte in diesem Zusammenhang den britischen Milit&auml;r-Experten Mark Galeotti, Leiter der staatlichen Denkfabrik &bdquo;Zentrum f&uuml;r Europ&auml;ische Sicherheit am Institut f&uuml;r Internationale Beziehungen&ldquo;, und befragte ihn zur Rolle des ukrainischen Staates in Bezug auf die Neonazi-Miliz &bdquo;Russisches Freiwilligenbataillon&ldquo; und allgemein die &bdquo;Internationale Legion&ldquo;. Seine <a href=\"https:\/\/www.spiegel.de\/ausland\/ukraine-dauerbeschuss-auf-die-region-belgorod-kiews-gefaehrliche-ablenkungsmanoever-a-5c0f8b0a-f968-4f9e-80b5-d2ebe6fe41e9\">Antwort<\/a> war unmissverst&auml;ndlich: <\/p><blockquote><p>\n&bdquo;<em>Sie werden von den Ukrainern und insbesondere vom ukrainischen Milit&auml;rgeheimdienst aufgestellt, bewaffnet, ausger&uuml;stet, bezahlt und unterst&uuml;tzt.&ldquo;<\/em>\n<\/p><\/blockquote><p>Angesichts der massiven Finanzhilfen durch die Bundesregierung und die EU, bei der Deutschland ebenfalls der mit Abstand gr&ouml;&szlig;te Geber ist, an die Ukraine und deren milit&auml;rischen Institutionen ist zumindest eine indirekte Finanzierung der ukrainischen Fremdenlegion durch bundesdeutsche Steuergelder sehr wahrscheinlich. Doch zur&uuml;ck zum eigentlichen Skandal, dem Agieren des Regierungssprechers.<\/p><p><strong>Hebestreits fragw&uuml;rdiges Verst&auml;ndnis von Pressefreiheit<\/strong><\/p><p>Auf eine vor dem skizzierten Hintergrund v&ouml;llig legitime Frage eines Journalisten, zudem eines f&uuml;r den staatlich finanzierten Auslandssender <em>Deutsche Welle<\/em> t&auml;tigen, reagiert der Kanzlersprecher mit der vielsagenden Bemerkung:<\/p><blockquote><p>\n&bdquo;Wir sind in diesem Raum heute ja unter uns, aber ab und an sind auch noch andere hier im Raum. Solche Fragen ziehen auch immer Berichterstattung nach sich.&ldquo;\n<\/p><\/blockquote><p>Zun&auml;chst ist die Darstellung &bdquo;unter uns&ldquo; ziemlich albern, da ja, das wei&szlig; auch ein Herr Hebestreit, die gesamte Regierungspressekonferenz in der BPK per Livestream &uuml;bertragen und sp&auml;ter auch ein Wortprotokoll der Pressekonferenz ver&ouml;ffentlicht wird. Doch von solchen Details abgesehen, spricht das Verhalten von Hebestreit vor allem deswegen B&auml;nde, weil er hier v&ouml;llig unverschleiert versucht, massiv Einfluss auf das Frageverhalten der Journalisten in der BPK zu nehmen mit Verweis auf angebliche &bdquo;russische Desinformation und nicht nur unterschwelligen Drohungen &agrave; la &sbquo;Ich w&auml;re vorsichtig mit solchen Behauptungen&lsquo;. Ganz dem erprobten Ansatz folgend: Alles was der Bundesregierung an Fragen nicht genehm erscheint, und stammen die auch vom eigenen steuergeldfinanzierten Auslandssender, wird zu &bdquo;russischer Desinformation&ldquo; erkl&auml;rt. Problem erledigt &hellip;<\/p><p>In der Satzung der BPK hei&szlig;t es allerdings unmissverst&auml;ndlich zum Zweck der BPK:<\/p><blockquote><p>\n&bdquo;Zweck des Vereins ist es, Pressekonferenzen zu veranstalten und seinen Mitgliedern M&ouml;glichkeiten einer umfassenden Unterrichtung der &Ouml;ffentlichkeit zu verschaffen. Die Pressekonferenzen der Bundespressekonferenz dienen einer sachlichen, an Tatsachen orientierten und fairen Vermittlung von politischen Informationen, Aussagen und Positionen. Die Bundespressekonferenz tr&auml;gt damit zu einem freiheitlichen, kritischen und unabh&auml;ngigen Diskurs in der demokratischen &Ouml;ffentlichkeit bei. Soweit es dazu erforderlich erscheint, vertritt der Verein auch die Interessen seiner Mitglieder.&ldquo;\n<\/p><\/blockquote><p>Der vorliegende Fall erf&uuml;llt wohl die Kriterien, dass der BPK-Vorstand den Regierungssprecher mal auf den Boden der Tatsachen holt und ihm erkl&auml;rt, welchen Zweck der Verein erf&uuml;llen soll und welche Rolle, n&auml;mlich die als Gast, dem Regierungssprecher in der BPK zukommt.<\/p><p><em>Leserbriefe zu diesem Beitrag <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=112585\">finden Sie hier<\/a>.<\/em><\/p><p><small>Titelbild: Symbolbild, Screenshot NachDenkSeiten, Bundespressekonferenz vom 28. Febraur 2024<\/small><\/p><div class=\"moreLikeThis\">\n<strong>Mehr zum Thema:<\/strong>\n<p><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=111826\">Nach Frage zu Taurus: Kanzler-Sprecher hinterfragt Status der NachDenkSeiten als deutsches Medium<\/a><\/p>\n<p><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=99459\">&bdquo;Keine Erkenntnisse&ldquo; &ndash; Bundesregierung widerspricht Angaben von US-Regierung und zahlreichen Medien zur Bewaffnung von Neonazi-Milizen mit NATO-Material<\/a><\/p>\n<p><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=92672\">Bundesregierung: Wir bezeichnen nur den russischen Angriffskrieg als v&ouml;lkerrechtswidrig, Kriege anderer L&auml;nder bewerten wir nicht<\/a><\/p>\n<p><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=92054\">&bdquo;Unglaublicher Vorgang&ldquo; &ndash; Bundeswirtschaftsministerium unter Habeck verweigert Antworten zu R&uuml;stungsexporten<\/a>\n<\/p><\/div><p><img loading=\"lazy\" decoding=\"async\" src=\"https:\/\/vg01.met.vgwort.de\/na\/bfd4fc0ae14e4a669b3b57221ec8e6a7\" width=\"1\" height=\"1\" alt=\"\"><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Am 11. M&auml;rz kam es, gerade durch die Nichtanwesenheit der <em>NachDenkSeiten<\/em>, zu einer bemerkenswerten Intervention von Regierungssprecher Steffen Hebestreit. Ein Deutsche-Welle-Journalist fragte nach der Finanzierung der &bdquo;ausl&auml;ndischen Legion&ldquo; (die Fremdenlegion der Ukraine, korrekt &bdquo;Internationale Legion&ldquo;) durch die Bundesregierung. Darauf erkl&auml;rte Hebestreit, man sei zwar gerade unter sich, &bdquo;aber ab und an sind auch noch andere<\/p>\n<div class=\"readMore\"><a class=\"moretag\" href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=112314\">Weiterlesen<\/a><\/div>\n","protected":false},"author":15,"featured_media":112315,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"spay_email":"","footnotes":""},"categories":[107,182,171,11],"tags":[2503,901,3439,1415,2579,260],"class_list":["post-112314","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-audio-podcast","category-medienkonzentration-vermachtung-der-medien","category-militaereinsaetzekriege","category-strategien-der-meinungsmache","tag-bundespressekonferenz","tag-geheimdienste","tag-hebestreit-steffen","tag-pressefreiheit","tag-soeldner","tag-ukraine"],"jetpack_featured_media_url":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/wp-content\/uploads\/2024\/03\/240229-BPK-Titelbild-1C-Hebestreit-NDS-2.jpg","_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/112314","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/15"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=112314"}],"version-history":[{"count":9,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/112314\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":112589,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/112314\/revisions\/112589"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/media\/112315"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=112314"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=112314"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=112314"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}