{"id":112541,"date":"2024-03-18T09:05:42","date_gmt":"2024-03-18T08:05:42","guid":{"rendered":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=112541"},"modified":"2024-03-18T13:47:04","modified_gmt":"2024-03-18T12:47:04","slug":"ist-putins-sieg-real-oder-eine-farce","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=112541","title":{"rendered":"Wahlen in Russland: Ist Putins Sieg real oder eine Farce?"},"content":{"rendered":"

Nach der dreit\u00e4gigen Wahl zur Pr\u00e4sidentschaft in Russland steht fest: Wladimir Putin hat die Abstimmung wie erwartet gewonnen. Der Amtsinhaber erhielt nach den Exit-Polls 87 Prozent der Stimmen, bei den Pr\u00e4sidentschaftswahlen 2018 hatte Putin noch 76 Prozent der Stimmen bekommen. Er wurde nun das f\u00fcnfte Mal zum Pr\u00e4sidenten gew\u00e4hlt und kann bis 2030 regieren. Welche Reformen er in Russland anstrebt, hat Putin in seiner Rede vor der F\u00f6deralen Versammlung Ende Februar erl\u00e4utert<\/a>. \u00dcber die Wahl am Wochenende berichtet aus Moskau Ulrich Heyden<\/strong>.<\/p>\n

Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verf\u00fcgbar.<\/em>
\n
\n<\/p>

\nhttps:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/240318-Wahlen-in-Russland-NDS.mp3<\/a><\/audio><\/div>

Podcast: Play in new window<\/a> | Download<\/a><\/p>\n

Die Wahlbeteiligung lag offiziell bei 74 Prozent. Das ist die h\u00f6chste Wahlbeteiligung, die es im nachsowjetischen Russland nach offiziellen Angaben je gegeben hat. <\/p>\n

Die drei Kandidaten, die au\u00dfer Putin zur Wahl standen, bekamen nach den Exit-Polls nur wenig Stimmen. F\u00fcr den Kandidaten der Kommunistischen Partei der Russischen F\u00f6deration (KPRF), den 79 Jahre alten Nikolai Charitonow, stimmten 4,6 Prozent der W\u00e4hler. Bei den Duma-Wahlen 2021 bekam die KPRF noch 18 Prozent der Stimmen. <\/p>\n

Auf einem Briefing der KPRF am Sonntagabend spielte die Parteif\u00fchrung das niedrige Ergebnis ihres Kandidaten herunter und betonte, das Wichtigste f\u00fcr Russland sei in der Situation der milit\u00e4rischen Bedrohung durch die NATO-Staaten, dass der Oberkommandierende Putin die Unterst\u00fctzung der Bev\u00f6lkerung habe. Man tr\u00f6stete sich auch damit, dass man sagte, man habe das Programm der KPRF mit zentralen sozialen Forderungen im Wahlkampf unter Millionen Menschen bekannt gemacht. <\/p>\n

F\u00fcr Leonid Sluzki, der f\u00fcr die rechtspopulistischen Liberaldemokraten (LDPR) kandidierte, stimmten nur drei Prozent der W\u00e4hler. <\/p>\n

Der vierte Kandidat, der 39 Jahre alte Unternehmer Wladislaw Dawankow von der wirtschaftsliberalen Partei \u201eNeue Leute\u201c, bekam nach den Exit Polls 4,2 Prozent der Stimmen. <\/p>\n

Starke Polizeipr\u00e4senz<\/strong><\/p>\n

Ich hatte in den letzten Tagen drei Wahllokale im Westen Moskaus besucht. Mir fiel auf, dass die Kontrollen vor den Wahllokalen wesentlich st\u00e4rker waren als sonst. Man musste durch einen Metalldetektor gehen. Meine Umh\u00e4ngetasche wurde durchsucht. Am Sonntag sah ich im Wahllokal Nr. 2852, in dem ich nach meiner Registrierung als Korrespondent ungehindert filmen konnte<\/a>, Polizisten mit Gummikn\u00fcppeln direkt neben den Wahlurnen stehen. Offenbar wollte man mit der starken Polizeipr\u00e4senz verhindern, dass in den Wahllokalen St\u00f6raktionen der Opposition stattfinden. Am Sonnabend waren Videos aufgetaucht, die zeigten, dass eine junge Frau in Moskau \u2013 offenbar aus Protest \u2013 eine farbige Fl\u00fcssigkeit in eine Wahlurne gesch\u00fcttet hatte. Sie wurde festgenommen. In St. Petersburg hatte ein Mann ein Wahllokal mit einem Molotow-Cocktail angegriffen.<\/p>\n

Die staatlichen Einrichtungen in Moskau taten alles daf\u00fcr, dass sich m\u00f6glichst viele Menschen an den Wahlen beteiligen. In der Stadt wurde seit Wochen mit gro\u00dfen Plakaten f\u00fcr das Online-W\u00e4hlen geworben. Moskau war eine von 28 russischen Regionen, bei denen nicht nur \u00fcber Stimmzettel, sondern auch online gew\u00e4hlt werden konnte. <\/p>\n

Wie die Leiterin der Zentralen Wahlkommission, Ella Panfilowa, jedoch am Sonntag mitteilte, sei sie froh, dass es das Online-Verfahren nur in 28 russischen Regionen gab. Denn \u00fcberraschend h\u00e4tten sich die DOS-Attacken auf die russischen Wahlserver bei der Pr\u00e4sidentschaftswahl 2024 verdoppelt. Man habe 280.000 Hacker-Attacken auf das Online-Wahl-System blockieren m\u00fcssen. Gegen Russland werde nicht nur mit milit\u00e4rischem Ger\u00e4t gek\u00e4mpft, erkl\u00e4rte die Leiterin der Zentralen Wahlkommission. <\/p>\n

Von einzelnen W\u00e4hlern h\u00f6rte ich, dass in Moskauer staatlichen Einrichtungen die Mitarbeiter aufgefordert wurden, ihre Stimme bei den Wahlen abzugeben. Angeblich mussten Mitarbeiter ein Foto von der Online-Best\u00e4tigung machen, dass sie gew\u00e4hlt hatten. <\/p>\n

In Gespr\u00e4chen in den Tagen der Wahl auf Stra\u00dfen und in Wahllokalen stellte ich fest, dass es grob gesagt zwei Gruppen von W\u00e4hlern gibt. Die Leute unter 45 Jahre und die Leute, die \u00e4lter sind. Die B\u00fcrger \u00fcber 45 w\u00e4hlen Putin, weil sie die 1990er Jahre in Erinnerung haben und anerkennen, dass Putin es war, der die russische Wirtschaft und das russische Staatswesen nach dem v\u00f6lligen Chaos in den 1990er Jahren wieder in Gang gebracht hat. <\/p>\n

Ein weiteres Motiv, den Amtsinhaber zu w\u00e4hlen, war, dass die drei Kandidaten, die au\u00dfer Putin zur Wahl standen, keine Leitungserfahrungen, geschweige denn Erfahrungen in der internationalen Politik vorweisen konnten. Aber diese Erfahrungen hat Putin, der zum einen durch die russischen Regionen reist und zum anderen trotz westlicher Sanktionen auch auf internationalem Parkett pr\u00e4sent ist. <\/p>\n

Bei einem Teil der Jugendlichen z\u00e4hlen diese Qualit\u00e4ten nicht. Sie wollen vor allem ein neues Gesicht an der Spitze Russlands sehen. Sie haben das Chaos der 1990er Jahre nicht erlebt. Viele Jugendliche, die in der Zeit gro\u00df geworden ist, als Russland von liberaler Ideologie gepr\u00e4gt war, w\u00fcnschen sich eine Wahl, bei der alternativen Kandidaten mit Erfahrung die Teilnahme erm\u00f6glicht wird. <\/p>\n

War die Pr\u00e4sidentschaftswahl eine \u201eFarce\u201c?<\/strong><\/p>\n

In vielen gro\u00dfen deutschen Medien muss die Tatsache, dass Wladimir Putin die Wahl haushoch gewinnen wird, als Beweis daf\u00fcr herhalten, dass Russland eben eine Diktatur und die ganze Wahl eine Farce ist. Mit dieser Sichtweise wird unterstellt, dass Putins Macht eigentlich auf wackeligen Beinen steht und dass, wenn es in Russland keine politische Repression g\u00e4be, Russland schon l\u00e4ngst einen neuen Pr\u00e4sidenten h\u00e4tte. <\/p>\n

Aber wer soll Putin st\u00fcrzen? \u00dcbergangen wird die Tatsache, dass nach der Invasion russischer Truppen in die Ukraine Hundertausende, darunter viele liberal gestimmte Oppositionelle, ins Ausland emigriert sind. Und selbst als diese Oppositionellen noch in Russland lebten, reichte ihre Kraft nicht f\u00fcr eine politische Bewegung, die mehr Menschen mobilisiert als einen Teil der liberal gestimmten Menschen in den russischen Gro\u00dfst\u00e4dten. <\/p>\n

Leider wird in vielen gro\u00dfen deutschen Medien etwas Naheliegendes nicht in Betracht gezogen, dass n\u00e4mlich auch die milit\u00e4rische und psychologische Frontstellung des Westens gegen Russland \u2013 Stichwort Russophobie \u2013 dazu f\u00fchrt, dass Russland sich nach au\u00dfen abschottet und Oppositionelle, die gegen den Krieg auftreten, als \u201eausl\u00e4ndische Agenten\u201c brandmarkt und verfolgt.<\/p>\n

Wer will, dass die Opposition in Russland mehr Luft zum Atmen bekommt, m\u00fcsste zu allererst daf\u00fcr eintreten, dass die westlichen Waffenlieferungen an die Ukraine gestoppt und das Ziel, die Ukraine zum NATO-Mitglied zu machen, aufgegeben wird. <\/p>\n

Mit der Sichtweise, die Wahl in Russland sei eine \u201eFarce\u201c gewesen, wird auch ausgeblendet, dass russische Zivilisten und Soldaten seit zwei Jahren mit Waffen der westlichen L\u00e4nder get\u00f6tet werden. <\/p>\n

Auch w\u00e4hrend der Wahl gingen die Angriffe weiter. Am 17. M\u00e4rz starb in der russischen Stadt Belgorod in Folge ukrainischen Beschusses ein Mensch, elf Menschen wurden verletzt. Am Morgen des 17. M\u00e4rz teilte das russische Verteidigungsministerium mit, man habe 35 ukrainische Drohnen \u00fcber russischem Territorium au\u00dfer Gefecht gesetzt. Der B\u00fcrgermeister von Moskau, Sergej Sobjanin, teilte mit, dass Moskau in der Nacht auf Sonntag von vier ukrainischen Drohnen angegriffen wurde. <\/p>\n

Russische Soldaten sterben in der Ukraine durch von westlichen Staaten gelieferte Waffen. Fast t\u00e4glich werden grenznahe Gebiete von Zentralrussland von ukrainischen Drohnen oder russischen S\u00f6ldnern, die im Dienst von Kiew stehen, angegriffen. Hohe deutsche Milit\u00e4rs beraten dar\u00fcber, wie man die Krim-Br\u00fccke zerst\u00f6ren kann, ohne dass eine Beteiligung Deutschlands an so einem Vorhaben nachweisbar ist. <\/p>\n

Dass sich in einer Situation der milit\u00e4rischen Bedrohung von au\u00dfen die Menschen um den Pr\u00e4sidenten scharen, ist f\u00fcr ein Land im Krieg normal. Es w\u00e4re, wenn Deutschland von au\u00dfen angegriffen w\u00fcrde, wohl \u00e4hnlich. <\/p>\n

Stimmen f\u00fcr \u201eden einzigen Anti-Kriegs-Kandidaten\u201c<\/strong><\/p>\n

Die Unzufriedenheit \u00fcber eine reale Wahlalternative zu Putin f\u00fchrte schlie\u00dflich dazu, dass sich verschiedene Lager der Opposition von liberal bis links entschlossen, am dritten Wahltag um zw\u00f6lf Uhr in die Wahllokale zu gehen, um dort die ausgeh\u00e4ndigten Wahlzettel ung\u00fcltig zu machen oder f\u00fcr den Kandidaten Wladislaw Dawankow zu stimmen.<\/p>\n

Der Pr\u00e4sidentschaftskandidat Wladislaw Dawankow von der Partei \u201eNeue Leute\u201c war in einer Wahlsendung im Fernsehkanal \u201eDas Erste\u201c f\u00fcr ein schnelles Ende des Ukraine-Krieges eingetreten. Er hatte erkl\u00e4rt, er wisse von seinen ehemaligen Kommilitonen, die jetzt als Soldaten in der Ukraine sind, dass sie \u201eso schnell wie m\u00f6glich nach Hause wollen\u201c. Je eher man mit Kiew verhandele, \u201edesto besser\u201c.<\/p>\n

Welche Position gab es zu den Wahlen bei den unabh\u00e4ngigen Linken? In dem von Boris Kagarlitsky gegr\u00fcndeten Internet-Portal Rabkor gab es drei verschiedene Vorschl\u00e4ge<\/a> zu den Pr\u00e4sidentschaftswahlen. Der erste Vorschlag war, bei der Wahl den KPRF-Kandidaten Nikolai Charitonow zu unterst\u00fctzen. Die KPRF sei \u201edie einzige Oppositionspartei mit einem sozial orientierten Programm\u201c. <\/p>\n

Eine zweite Position wurde von dem Politologen Aleksandr Kynew vertreten<\/a>. Er rief dazu auf, sich nicht an provokativen Aktionen in Wahllokalen zu beteiligen und stattdessen den Kandidaten Wladislaw Dawankow von der Partei \u201eNeue Leute\u201c zu w\u00e4hlen. Dawankow sei der einzige Kandidat, der \u201egegen den Krieg\u201c sei. <\/p>\n

Der bekannte linke Moskauer Universit\u00e4ts-Professor Michail Lobanow argumentierte gegen eine Wahlunterst\u00fctzung f\u00fcr Dawankow. Seine Kandidatur sei vom Kreml eingef\u00e4delt worden. Nur das Ung\u00fcltigmachen der Stimmzettel k\u00f6nne den Protest gegen den Krieg in der Ukraine zum Ausdruck bringen. <\/p>\n

Dagegen argumentierte wiederum der Politologe Kynew, ein Ung\u00fcltigmachen der Stimmzettel zeige statistisch nicht den realen Protest, weil es unter ung\u00fcltigen Wahlzetteln auch viele Wahlzettel geben werde, die aus nicht politischen Gr\u00fcnden ung\u00fcltig seien. <\/p>\n

Warum Wahlen in Kriegszeiten?<\/strong><\/p>\n

Nat\u00fcrlich stellt sich die Frage, ob es in einer Kriegszeit \u00fcberhaupt Sinn macht, eine Wahl zu veranstalten. Denn nat\u00fcrlich unterliegt ein Wahlkampf in Kriegszeiten erheblichen Einschr\u00e4nkungen. Dass sich die russische F\u00fchrung dazu entschlossen hat, Wahlen durchzuf\u00fchren, h\u00e4ngt wohl damit zusammen, dass man alle Sektoren der russischen Gesellschaft noch enger um Wladimir Putin scharen wollte. Au\u00dferdem wollte man demonstrieren, dass Russland an demokratischen Grunds\u00e4tzen festh\u00e4lt, im Gegensatz zur Ukraine, wo keine Wahlen stattfinden. <\/p>\n

Titelbild: Romashko Yuliia \/ Shutterstock<\/small>\"\"<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Nach der dreit\u00e4gigen Wahl zur Pr\u00e4sidentschaft in Russland steht fest: Wladimir Putin hat die Abstimmung wie erwartet gewonnen. Der Amtsinhaber erhielt nach den Exit-Polls 87 Prozent der Stimmen, bei den Pr\u00e4sidentschaftswahlen 2018 hatte Putin noch 76 Prozent der Stimmen bekommen. Er wurde nun das f\u00fcnfte Mal zum Pr\u00e4sidenten gew\u00e4hlt und kann bis 2030 regieren. Welche<\/p>\n

Weiterlesen<\/a><\/div>\n","protected":false},"author":11,"featured_media":112542,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"spay_email":"","footnotes":""},"categories":[107,20,190],"tags":[2806,813,3114,915,259,260,255,426],"class_list":["post-112541","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-audio-podcast","category-landerberichte","category-wahlen","tag-cyberkrieg","tag-drohnen","tag-kprf","tag-putin-wladimir","tag-russland","tag-ukraine","tag-wahlanalyse","tag-wahlbeteiligung"],"jetpack_featured_media_url":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/wp-content\/uploads\/2024\/03\/shutterstock_2437744053.jpg","_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/112541","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/11"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=112541"}],"version-history":[{"count":9,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/112541\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":112577,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/112541\/revisions\/112577"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/media\/112542"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=112541"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=112541"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=112541"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}