{"id":112547,"date":"2024-03-18T08:40:08","date_gmt":"2024-03-18T07:40:08","guid":{"rendered":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=112547"},"modified":"2024-03-18T13:45:36","modified_gmt":"2024-03-18T12:45:36","slug":"hinweise-des-tages-4566","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=112547","title":{"rendered":"Hinweise des Tages"},"content":{"rendered":"<p>Hier finden Sie einen &Uuml;berblick &uuml;ber interessante Beitr&auml;ge aus anderen Medien und Ver&ouml;ffentlichungen. Wenn Sie auf &ldquo;weiterlesen&rdquo; klicken, &ouml;ffnet sich das Angebot und Sie k&ouml;nnen sich aussuchen, was Sie lesen wollen. (CR\/AT)<br>\n<!--more--><br>\nWir weisen darauf hin, dass die jeweiligen Anbieter f&uuml;r die Barrierefreiheit ihrer Angebote selbst verantwortlich sind und es durchaus sein kann, dass der Zugang von zun&auml;chst freien Inhalten nach einer Zeit beschr&auml;nkt wird.<\/p><p>Hier die &Uuml;bersicht; Sie k&ouml;nnen mit einem Klick aufrufen, was Sie interessiert:<\/p><ol>\n<li><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=112547#h01\">Nach Nuland-R&uuml;cktritt: Planen USA Krieg gegen Russland oder kommt Plan B?<\/a><\/li>\n<li><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=112547#h02\">&bdquo;Ich traue Putin nicht&ldquo;<\/a><\/li>\n<li><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=112547#h03\">Weimarer Dreieck will &bdquo;noch mehr Waffen f&uuml;r die Ukraine&ldquo; beschaffen<\/a><\/li>\n<li><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=112547#h04\">Nochmals zur nuklearen Abschreckung*<\/a><\/li>\n<li><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=112547#h05\">Forderung der Bildungsministerin: Sch&uuml;ler sollen auf Krieg vorbereitet werden<\/a><\/li>\n<li><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=112547#h06\">&raquo;Wir m&ouml;chten, dass der Staatsanwalt sich winden muss&laquo;<\/a><\/li>\n<li><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=112547#h07\">Beg&uuml;nstigung von V&ouml;lkermord: Vorwurf gegen Deutschland im April vor dem IGH<\/a><\/li>\n<li><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=112547#h08\">Ruf nach Versch&auml;rfung FDP r&uuml;ttelt am Streikrecht<\/a><\/li>\n<li><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=112547#h09\">Zwei Drittel der Deutschen haben Zukunftsangst<\/a><\/li>\n<li><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=112547#h10\">Habeck behauptet, ohne Staat &bdquo;h&auml;tten wir alle permanent Durchfall&ldquo;: Wenn Realit&auml;t wie Fake News klingt<\/a><\/li>\n<li><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=112547#h11\">SPD will mit Zehn-Punkte-Plan die Wirtschaft f&ouml;rdern<\/a><\/li>\n<li><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=112547#h12\">Die UN-Resolution 1973 vom 17. M&auml;rz 2011 und der Beginn des Nato- Bombenkriegs gegen Libyen aus sp&auml;terer britischer Sicht<\/a><\/li>\n<li><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=112547#h13\">Haiti: Ein zweites Afghanistan<\/a><\/li>\n<li><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=112547#h14\">WHO-Pandemievertrag: Die Zukunft der globalen Gesundheitspolitik und das Misstrauen<\/a><\/li>\n<li><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=112547#h15\">S&uuml;dhessischer Gr&uuml;nen-Politiker schimpft auf Bundespartei<\/a><\/li>\n<li><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=112547#h16\">&bdquo;Den Krieg verlernen&ldquo;: Zum ersten Jahrestag des Todes von Antje Vollmer<\/a><\/li>\n<\/ol><p><em><strong>Vorbemerkung:<\/strong> Wir kommentieren, wenn wir das f&uuml;r n&ouml;tig halten. Selbstverst&auml;ndlich bedeutet die Aufnahme in unsere &Uuml;bersicht nicht in jedem Fall, dass wir mit allen Aussagen der jeweiligen Texte einverstanden sind. Verantwortlich f&uuml;r die Richtigkeit der zitierten Texte sind die jeweiligen Quellen und nicht die NachDenkSeiten. Wenn Sie diese &Uuml;bersicht f&uuml;r hilfreich halten, dann weisen Sie doch bitte Ihre Bekannten auf diese M&ouml;glichkeit der schnellen Information hin.<\/em><\/p><ol>\n<li><a name=\"h01\"><\/a><strong>Nach Nuland-R&uuml;cktritt: Planen USA Krieg gegen Russland oder kommt Plan B?<\/strong><br>\nKriegs-Hardlinerin ist nicht mehr da. Das k&ouml;nnte die T&uuml;r &ouml;ffnen f&uuml;r Verhandlungen. Gleichzeitig laufen andere, gef&auml;hrliche Vorbereitungen. Gastbeitrag.<br>\nPr&auml;sident Joe Biden begann seine Rede zur Lage der Nation mit einer eindringlichen Warnung, dass die Nichtverabschiedung seines 61 Milliarden Dollar schweren Waffenpakets f&uuml;r die Ukraine &ldquo;die Ukraine, Europa und die freie Welt in Gefahr bringen wird&rdquo;. (&hellip;)<br>\nAber selbst wenn die Forderung des US-Pr&auml;sidenten pl&ouml;tzlich Erfolg zeitigte, w&uuml;rde es den brutalen Krieg, der die Ukraine zerst&ouml;rt, nur verl&auml;ngern und gef&auml;hrlich eskalieren.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.telepolis.de\/features\/Nach-Nuland-Ruecktritt-Planen-USA-Krieg-gegen-Russland-oder-kommt-Plan-B-9655422.html?seite=all\">Medea Benjamin, Nicolas J.S. Davies in Telepolis<\/a>\n<\/li>\n<li><a name=\"h02\"><\/a><strong>&bdquo;Ich traue Putin nicht&ldquo;<\/strong><br>\nSahra Wagenknecht lehnt Waffenlieferungen des Westens an die Ukraine ab und fordert Verhandlungen mit dem russischen Pr&auml;sidenten.<br>\nwochentaz: Frau Wagenknecht, soll der Westen der Ukraine keine Waffen mehr liefern?<br>\nSahra Wagenknecht: Seit zwei Jahren wird uns erz&auml;hlt, die n&auml;chste Waffengattung sei der Gamechanger. In Wahrheit geht nur das Sterben weiter. Die Ukraine steht jetzt massiv unter Druck, weil ihr die einsatzf&auml;higen Soldaten ausgehen. Der Westen sollte Russland anbieten, keine Waffen mehr zu liefern, wenn Russland daf&uuml;r zu einem Waffenstillstand und Friedensverhandlungen bereit ist. Das setzt allerdings voraus, dass auch die Ukraine dazu bereit w&auml;re.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/taz.de\/Sahra-Wagenknecht-ueber-Russland\/!5996031\/\">taz<\/a>\n<\/li>\n<li><a name=\"h03\"><\/a><strong>Weimarer Dreieck will &bdquo;noch mehr Waffen f&uuml;r die Ukraine&ldquo; beschaffen<\/strong><br>\nDeutschland, Frankreich und Polen haben sich nach Angaben von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) auf eine intensivere Zusammenarbeit bei der milit&auml;rischen Unterst&uuml;tzung der Ukraine geeinigt. &bdquo;Unter anderem werden wir ab sofort noch mehr Waffen f&uuml;r die Ukraine beschaffen &ndash; und zwar auf dem gesamten Weltmarkt&ldquo;, sagte Scholz am Freitag nach einem Treffen des sogenannten Weimarer Dreiecks. Zudem h&auml;tten sich die drei L&auml;nder auf eine &bdquo;F&auml;higkeitskoalition&ldquo; f&uuml;r &bdquo;weitreichende Raketenartillerie&ldquo; geeinigt.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.welt.de\/politik\/ausland\/article250596848\/Scholz-Weimarer-Dreieck-will-noch-mehr-Waffen-fuer-die-Ukraine-beschaffen.html%20\">Welt Online<\/a>\n<p><em><strong>Anmerkung J.K.:<\/strong> V&ouml;lliger Irrsinn.<\/em>\n<\/p><\/li>\n<li><a name=\"h04\"><\/a><strong>Nochmals zur nuklearen Abschreckung*<\/strong><br>\nOb man dem amtierenden Bundesverteidigungsminister zu nahe tritt, wenn man nach einem Blick auf seine berufliche Vita, die ihn zuvor bis auf den Stuhl des nieders&auml;chsischen Ministers f&uuml;r Inneres und Sport getragen hatte, Anlass zu der Vermutung sieht, dass vor seinem Amtsantritt im Berliner Bendlerblock keine Veranlassung f&uuml;r ihn bestand, sich dezidiert mit dem Konzept, den wechselnden Strategien und dem operativen Handling der nuklearen Abschreckung zu befassen, geschweige denn sich damit kritisch auseinanderzusetzen? Die Frage muss an dieser Stelle offenbleiben.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/das-blaettchen.de\/2024\/03\/nochmals-zur-nuklearen-abschreckung-68338.html\">Das Bl&auml;ttchen<\/a>\n<\/li>\n<li><a name=\"h05\"><\/a><strong>Forderung der Bildungsministerin: Sch&uuml;ler sollen auf Krieg vorbereitet werden<\/strong><br>\nBildungsministerin Bettina Stark-Watzinger von der FDP sieht Schulen beim Zivilschutz in der Pflicht. Sch&uuml;ler m&uuml;ssten dort auf den Ernstfall besser vorbereitet werden.<br>\nBundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger will junge Menschen besser auf einen m&ouml;glichen Kriegsfall vorbereiten. Dabei sieht sie die Schulen in der Verantwortung. &bdquo;Zivilschutz ist immens wichtig, er geh&ouml;rt auch in die Schulen. Ziel muss sein, unsere Widerstandsf&auml;higkeit zu st&auml;rken.&ldquo; Weiter sagte sie den Zeitungen der Funke Mediengruppe: &bdquo;Die Gesellschaft muss sich insgesamt gut auf Krisen vorbereiten &ndash; von einer Pandemie &uuml;ber Naturkatastrophen bis zum Krieg&ldquo;.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.berliner-zeitung.de\/news\/bundesbildungsministerin-bettina-stark-watzinger-fordert-schueler-auf-den-kriegsfall-vorbereiten-li.2197060\">Berliner Zeitung<\/a>\n<p>dazu: <strong>&raquo;Viel zu lange herrschte eine Friede-Freude-Eierkuchen-Stimmung&laquo;<\/strong><br>\nBildungsministerin Stark-Watzinger will den Krieg auf die Stundenpl&auml;ne holen &ndash; der Pr&auml;sident des Lehrerverbandes ist daf&uuml;r. Auch Bundeswehroffiziere seien eine &raquo;sinnvolle Unterst&uuml;tzung&laquo;.<br>\nDie Forderung von Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger, im Unterricht verst&auml;rkt den Krieg zu thematisieren, st&ouml;&szlig;t auf Zustimmung beim Deutschen Lehrerverband. &raquo;Der Ukraine-Krieg schafft ein neues Bewusstsein f&uuml;r milit&auml;rische Bedrohung, das auch an Schulen vermittelt werden muss&laquo;, sagte Verbandspr&auml;sident Stefan D&uuml;ll der &raquo;Bild am Sonntag&laquo;.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.spiegel.de\/politik\/deutschland\/bettina-stark-watzinger-lehrerverband-fuer-unterricht-ueber-krieg-a-666e39d7-2806-4c24-b0ff-a222517b7c9c\">DER SPIEGEL <\/a><\/p>\n<p><em><strong>Anmerkung unseres Lesers J.S.:<\/strong> In welchen Kategorien denkt diese Frau? Kriege sind machbar?<\/em><\/p>\n<p><em><strong>Anmerkung unseres Lesers O.B.:<\/strong> Die &ldquo;Bildungsministerin&rdquo; von der FDP will die Kriegsindoktrination zum Schulfach machen und dazu die Bundeswehr an die Schulen holen: Und der Pr&auml;sident des Lehrerverbandes stimmt ihr zu! Ohne Worte! <\/em><\/p>\n<p><em><strong>Anmerkung unseres Lesers H.D.:<\/strong> Jetzt soll Propaganda schon offiziell an der Schule unterrichtet werden, das schl&auml;gt dem Fass nun wirklich den Boden aus!! Anstatt sich um Frieden zu bem&uuml;hen und diesen zu vermitteln, sollen offensichtlich neue kalte Krieger herangezogen werden, ich bin mehr als fassungslos!! Diese Leute die sowas planen, geh&ouml;ren hinter Gitter oder in eine geschlossene Anstalt!!<\/em>\n<\/p><\/li>\n<li><a name=\"h06\"><\/a><strong>&raquo;Wir m&ouml;chten, dass der Staatsanwalt sich winden muss&laquo;<\/strong><br>\nAber man muss n&uuml;chtern ins Gesetz schauen: Gibt es Rechtfertigungsgr&uuml;nde? Und die Antwort ist, nein, solange Deutschland dem Ukrainekrieg nicht offiziell beitritt, gibt es diese nicht. Und einfach so privat kann man sich die Rechtfertigung auch nicht basteln. Sonst k&ouml;nnte ja auch einer kommen, die Amerikaner f&uuml;hren v&ouml;lkerrechtswidrig Krieg gegen den Irak, ich werfe mal eine Bombe nach Ramstein rein. Ist das erlaubt? Nat&uuml;rlich nicht. Als Jurist muss man eben die gleichen Ma&szlig;st&auml;be anlegen, und das ist im Moment ziemlich unpopul&auml;r.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/overton-magazin.de\/dialog\/wir-moechten-dass-der-staatsanwalt-sich-winden-muss\/\">Overton Magazin<\/a>\n<p>dazu auch: <strong>Auf die M&uuml;llhalde der Geschichte mit den Kriegstreibern!<\/strong><br>\nUnd auf den Misthaufen der Geschichte mit denjenigen, die &bdquo;den Krieg nach Russland tragen&ldquo;, mit deutschen Marschflugk&ouml;rpern die Krim-Br&uuml;cke in Russland bombardieren, und Bodentruppen in die Ukraine schicken wollen. B&uuml;rgern, die solchen Peinigern auf den Leim gehen, rate ich zu einer &bdquo;Entpropagandisierungs-Therapie&ldquo;. An dieser Stelle auch meine ausdr&uuml;ckliche Verachtung aller Medien und Journalisten, die auch nur ein gutes Haar an dieser Kriegstreiberei finden k&ouml;nnen. Ihre Unf&auml;higkeit, Selbstgerechtigkeit, Fremdsteuerung und Dummheit sind treibende Kraft f&uuml;r die chaotischen und unmenschlichen Zust&auml;nde unserer Zeit. Sie verh&ouml;hnen den Humanismus! Sie widern mich an!<br>\n&bdquo;Kriegstreiber haben wir mehr als genug. Wir brauchen Friedenstreiber&ldquo; meinte einst der Schweizer Journalist und Buchautor Walter Ludin. Und das mehr denn je. Die weltweite Kriegsrhetorik nimmt zu, insbesondere in Deutschland.<br>\nQuelle 1: <a href=\"https:\/\/wassersaege.com\/blogbeitraege\/auf-die-muellhalde-der-geschichte-mit-den-kriegstreibern\/%20\">Wassers&auml;ge<\/a><br>\nQuelle 2: <a href=\"https:\/\/apolut.net\/auf-die-muellhalde-der-geschichte-mit-den-kriegstreibern-von-uwe-froschauer\/%20\">Uwe Froschauer in apolut<\/a><\/p>\n<p><em><strong>Anmerkung unseres Lesers J.S.:<\/strong> Hier ein Artikel von Uwe Froschauer, der mir mit klarer und unmissverst&auml;ndlicher Sprache aus dem Herzen spricht. Auch meine Familie ist entsetzt und verzweifelt dar&uuml;ber, was um uns herum geschieht. Wie k&ouml;nnen sie es wagen, mit unseren Leben, dem unserer Kinder, unserer Enkel und aller Mitmenschen zu pokern? Aber der Wahnsinn wird immer noch weiter  getrieben<\/em>\n<\/p><\/li>\n<li><a name=\"h07\"><\/a><strong>Beg&uuml;nstigung von V&ouml;lkermord: Vorwurf gegen Deutschland im April vor dem IGH<\/strong><br>\nDer Internationale Gerichtshof (IGH) wird im April die Argumente beider Seiten in einem von Nicaragua eingereichten Fall anh&ouml;ren, in dem Deutschland wegen der Unterst&uuml;tzung Israels die Beg&uuml;nstigung eines &ldquo;V&ouml;lkermords&rdquo; im Gazastreifen vorgeworfen wird. Die Anh&ouml;rungen seien f&uuml;r den 8. und 9. April angesetzt, erkl&auml;rte der IGH am Freitag in Den Haag. Sie w&uuml;rden sich mit der von Nicaragua beantragten Eilentscheidung befassen.<br>\nDie Regierung Nicaraguas hatte das Gericht um rasche einstweilige Ma&szlig;nahmen gebeten, bevor die Richter den Fall tiefergehender Betrachtung unterziehen.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/web.de\/magazine\/politik\/nahostkonflikt\/beguenstigung-voelkermord-vorwurf-deutschland-april-igh-39439426\">Web.de<\/a>\n<p>dazu auch: <strong>Nothilfe in Gaza: Einfach &uuml;berleben<\/strong><br>\nDer anhaltende Krieg im Gazastreifen hat mehr als 1,8 Millionen Pal&auml;stinenser:innen, &uuml;ber 80 Prozent der Bev&ouml;lkerung, zu Binnenvertriebenen gemacht. Mehr als zwei Millionen Menschen hungern seit Wochen. Die ersten Kinder sind bereits an Unterern&auml;hrung gestorben, berichtete UNICEF Anfang M&auml;rz. Die bekannte CNN-Journalistin Christiane Amanpour hat in einem TV-Beitrag f&uuml;rchterliche Bilder aus einem Krankenhaus im Norden Gazas gezeigt, wo das &auml;rztliche Personal mangels anderer ihnen zur Verf&uuml;gung stehender Optionen f&uuml;r (Klein-) Kinder und Babies, die mit dem Hungertod k&auml;mpfen, nicht mehr tun kann, als ihnen Salz- oder Zuckerl&ouml;sung zu verabreichen.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.medico.de\/blog\/einfach-ueberleben-19431\">medico<\/a>\n<\/p><\/li>\n<li><a name=\"h08\"><\/a><strong>Ruf nach Versch&auml;rfung FDP r&uuml;ttelt am Streikrecht<\/strong><br>\nReisende hoffen auf fahrende Z&uuml;ge an Ostern &ndash; da Bahn und GDL wieder verhandeln, soll zumindest erstmal nicht gestreikt werden. Die FDP greift Forderungen nach einem sch&auml;rferen Streikrecht auf. Der DGB spricht von einer &ldquo;Kampfansage&rdquo;.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.tagesschau.de\/wirtschaft\/bahnstreik-streikrecht-fdp-100.html\">tagesschau<\/a>\n<\/li>\n<li><a name=\"h09\"><\/a><strong>Habeck behauptet, ohne Staat &bdquo;h&auml;tten wir alle permanent Durchfall&ldquo;: Wenn Realit&auml;t wie Fake News klingt<\/strong><br>\nDer Vizekanzler wollte die B&uuml;rokratie verteidigen und sagte, der &bdquo;Staat macht keine Fehler&ldquo;. Und Habeck soll ein toller Redner sein? Ein Kommentar. [&hellip;]<br>\nDer Vizekanzler von den Gr&uuml;nen sagte am Mittwoch beim &bdquo;Zukunftstag Mittelstand&ldquo; vor Unternehmern in Berlin &ndash; er wollte wohl die Urspr&uuml;nge der B&uuml;rokratie verteidigen &ndash; w&ouml;rtlich: &bdquo;Der Staat macht keine Fehler.&ldquo; Diese Aussage ist f&uuml;r sich genommen schon sehr seltsam, denn wozu sollte es sonst etwa Verwaltungsgerichte geben? Als Arbeitsbeschaffungsma&szlig;nahme?<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.berliner-zeitung.de\/politik-gesellschaft\/robert-habeck-behauptet-ohne-staat-haetten-wir-alle-permanent-durchfall-wenn-realitaet-wie-fake-news-klingt-li.2196504%20\">Berliner Zeitung<\/a>\n<\/li>\n<li><a name=\"h10\"><\/a><strong>Zwei Drittel der Deutschen haben Zukunftsangst<\/strong><br>\nDie Erwartungen der Deutschen f&uuml;r ihre Zukunft sind &uuml;berwiegend von Sorgen gepr&auml;gt. Daran scheint auch ein deutlicher R&uuml;ckgang der Inflationsrate kaum etwas zu &auml;ndern, zuletzt hat sie den tiefsten Stand seit Juni 2021 erreicht.<br>\nTats&auml;chlich blicken fast zwei Drittel der Deutschen &auml;ngstlich in die Zukunft, jeder zehnte sogar mit sehr gro&szlig;er Angst. Das hat eine repr&auml;sentative Umfrage im Auftrag der Wirtschaftsauskunftei Schufa ergeben, die WELT AM SONNTAG exklusiv vorliegt.<br>\nMit der Erhebung analysiert die Auskunftei regelm&auml;&szlig;ig das Stimmungsbild in Deutschland. Seit etwa zwei Jahren liegt der Anteil der Menschen, die mit sehr gro&szlig;er Angst oder eher sorgenvoll in die Zukunft blicken, nicht mehr unter 60 Prozent.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.welt.de\/wirtschaft\/article250594220\/Finanzielle-Sorgen-Zwei-Drittel-der-Deutschen-haben-Zukunftsangst.html%20\">Welt Online<\/a>\n<p><em><strong>Anmerkung unseres Lesers J.A.:<\/strong> Deutschland war noch in den 1980er Jahren eins der L&auml;nder mit dem h&ouml;chsten Einkommensniveau, einer ausk&ouml;mmlichen Rente und akzeptablen Sozialleistungen, in dem die hier beschriebenen &Auml;ngste vielleicht 10 Prozent der Menschen betrafen (schlimm genug). 40 Jahre neoliberale Politik, noch einmal versch&auml;rft durch die Ampelregierung (6% Reallohnr&uuml;ckgang), haben aus der Bev&ouml;lkerung einen verarmten Haufen Nervenwracks gemacht, von den zwei Drittel Sorgen haben, ob sie finanziell &uuml;ber die Runden kommen. Eine phantastische Leistung, allerdings seltsamerweise forciert durch diejenigen W&auml;hler, die gleichzeitig Opfer dieser Politik sind. Aber die Politik von CDU\/CSU, Gr&uuml;ne, FDP und SPD kennt ja Gegenmittel: noch mehr Steuergeschenke f&uuml;r Reiche, noch mehr Umverteilung von unten nach oben, noch l&auml;nger arbeiten f&uuml;r noch weniger Geld, m&ouml;glichst weitere Rentenk&uuml;rzungen und weitere Privatisierungen von Sozialleistungen und Daseinsvorsorge. Dann wird das schon &ndash; die 80%-Marke der Menschen mit finanziellen Sorgen ist in Sichtweite.<\/em>\n<\/p><\/li>\n<li><a name=\"h11\"><\/a><strong>SPD will mit Zehn-Punkte-Plan die Wirtschaft f&ouml;rdern<\/strong><br>\nWeniger B&uuml;rokratie, verl&auml;ssliche Energiekosten, Entlastungen bei der Steuer: Die SPD will mit einer Angebotspolitik bei den Koalitionspartnern und der Wirtschaft punkten. (&hellip;)<br>\nAls zentrale Punkte nannte Klingbeil weitere und schnellere Schritte zum B&uuml;rokratieabbau, den z&uuml;gigen Ausbau der erneuerbaren Energien, die Fachkr&auml;ftegewinnung und Investitionen in Klimaneutralit&auml;t und Digitalisierung. In dem Zehn-Punkte-Programm f&uuml;r eine &ldquo;sozialdemokratische Angebotspolitik&rdquo;, das ZEIT ONLINE vorliegt, erw&auml;hnen die Sozialdemokraten an erster Stelle die Entlastung der B&uuml;rgerinnen und B&uuml;rger: mit einer Reform der Einkommenssteuer m&uuml;ssten 95 Prozent der Steuerzahlenden entlastet werden, zudem soll die Tarifbindung gest&auml;rkt werden. Statt auf pauschale Unternehmenssteuersenkungen setzt die SPD auf &ldquo;Superabschreibungen und Steuerpr&auml;mien&rdquo; f&uuml;r Unternehmen, die in Deutschland in Digitalisierung und Klimaschutz investieren. Erneut wird ein Deutschlandfonds vorgeschlagen, der &ouml;ffentliches und privates Kapital f&uuml;r die klimafreundliche und digitale Modernisierung der Wirtschaft mobilisieren soll.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.zeit.de\/politik\/deutschland\/2024-03\/wirtschaftspolitik-spd-zehn-punkte-plan-angebot%20\">Zeit Online<\/a>\n<p><em><strong>Anmerkung unseres Lesers J.A.:<\/strong> Zugegeben, das kommt alles nicht so platt und einseitig aktion&auml;rsbegl&uuml;ckend daher wie die Pl&auml;ne von FDP oder Robert Habeck, aber was sollen nach 40 Jahren angebotsorientierter Politik, die Wirtschaft und Gesellschaft ruiniert haben, *weitere* angebotsorientierte Ma&szlig;nahmen bringen, z. B. die Bek&auml;mpfung eines nicht existierenden Fachkr&auml;ftemangels durch ein h&ouml;heres Arbeitskr&auml;fteangebot, also noch mehr Lohndruck und noch mehr Arbeitslosigkeit? Die deutsche Volkswirtschaft leidet mindestens seit 20 Jahren, aber besonders seit Corona, unter einer eklatanten Nachfrageschw&auml;che, d. h. viel zu niedrigen L&ouml;hnen und zu schlechten Sozialleistungen. Wenn solche Offensichtlichkeiten (6% Leistungsbilanz&uuml;berschuss!!!) nicht erkannt und adressiert werden, dann wird die deutsche Wirtschaft nur weiter vor die Hunde gehen. Was offenbar keine der Parteien in Regierung oder Opposition zu st&ouml;ren scheint.<\/em><\/p>\n<p>dazu auch: <strong>DIHK erwartet weitere Zunahme bei Firmeninsolvenzen<\/strong><br>\nNach vorl&auml;ufigen Angaben des Statistischen Bundesamtes lag die Zahl der Unternehmensinsolvenzen im Februar 2024 um 18,1 Prozent &uuml;ber dem Niveau des Vorjahresmonats. Im Gesamtjahr 2023 stieg sie demnach gegen&uuml;ber 2022 um 22,1 Prozent.<br>\n&ldquo;Die gro&szlig;en konjunkturellen und strukturellen Herausforderungen am Standort Deutschland setzen der Wirtschaft zu&rdquo;, erkl&auml;rt Marc Evers den Trend. &ldquo;Daher ist leider auch f&uuml;r die kommenden Monate von einer weiteren Zunahme der Unternehmensinsolvenzen auszugehen.&rdquo;<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.dihk.de\/de\/aktuelles-und-presse\/aktuelle-informationen\/dihk-erwartet-weitere-zunahme-bei-firmeninsolvenzen-115018\">DIHK<\/a>\n<\/p><\/li>\n<li><a name=\"h12\"><\/a><strong>Die UN-Resolution 1973 vom 17. M&auml;rz 2011 und der Beginn des Nato- Bombenkriegs gegen Libyen aus sp&auml;terer britischer Sicht<\/strong><br>\nVor genau 13 Jahren, am 17. M&auml;rz 2011, besiegelte eine UN-Resolution den Untergang Libyens.<br>\nDer Ausschuss f&uuml;r ausw&auml;rtige Angelegenheiten des britischen Unterhauses legte im Jahr 2016 einen Bericht vor, in dem die Inkompetenz und Ignoranz der britischen Regierung und ihrer Geheimdienste beim Nato-Krieg gegen Libyen offengelegt wurde. Der Bericht befasste sich sowohl mit den wahren Gr&uuml;nden f&uuml;r den Regime Change in Libyen als auch mit dessen verheerenden Folgen.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/gela-news.de\/die-un-resolution-1973-vom-17-maerz-2011-und-der-beginn-des-nato-bombenkriegs-gegen-libyen-aus-spaeterer-britischer-sicht\">Gela News<\/a>\n<\/li>\n<li><a name=\"h13\"><\/a><strong>Haiti: Ein zweites Afghanistan<\/strong><br>\nJetzt ist es amtlich. Der haitianische Ministerpr&auml;sident Ariel Henry tritt zur&uuml;ck. Ein Sieg der Gangs, die in den letzten Wochen vereint ihre ganze waffenstarrende Macht zeigten und eine R&uuml;ckkehr des Ministerpr&auml;sidenten verhinderten. Henry wurde vor &uuml;ber zwei Jahren via Twitter-Meldung der mittlerweile aufgel&ouml;sten Core-Group (USA, Kanada, UNO, EU, Frankreich, Deutschland) nach der Ermordung des Pr&auml;sidenten Jovenel Mo&iuml;se zum Ministerpr&auml;sidenten ernannt. Mehr, so glaubten die wichtigsten internationalen Akteure, brauche es nicht, um Haiti aus der Ferne zu regieren. Ein Tweet reicht.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.medico.de\/blog\/ein-zweites-afghanistan-19430\">medico<\/a>\n<\/li>\n<li><a name=\"h14\"><\/a><strong>WHO-Pandemievertrag: Die Zukunft der globalen Gesundheitspolitik und das Misstrauen<\/strong><br>\nKompetenzerweiterung der WHO: Ein kritisches Gespr&auml;ch mit Andrej Hunko (BSW) &uuml;ber zuk&uuml;nftige Pandemiepolitik, Teil 1. [&hellip;]<br>\nIm Fokus der Kritik: Der Einfluss privater Akteure<br>\nDiese Kritik kommt aber nicht von der Mehrheit der Parteien im Bundestag, sondern von einer Minderheit, zu der neben Vertretern der AfD auch Andrej Hunko (BSW) z&auml;hlt.<br>\nTelepolis hat mit Hunko &uuml;ber die schwerwiegenden Entscheidungen in Genf gesprochen.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.telepolis.de\/features\/WHO-Pandemievertrag-Die-Zukunft-der-globalen-Gesundheitspolitik-und-das-Misstrauen-9654909.html\">Telepolis<\/a>\n<\/li>\n<li><a name=\"h15\"><\/a><strong>S&uuml;dhessischer Gr&uuml;nen-Politiker schimpft auf Bundespartei<\/strong><br>\n&ldquo;Seit mehr als einem Jahr machen die Kommunen auf ihre &Uuml;berforderung und die stetig steigenden Probleme aufmerksam&rdquo;, schreibt der Bergstr&auml;&szlig;er Gr&uuml;nen-Politiker in einer Pressemitteilung. Es sei nicht nachvollziehbar, warum dies von Teilen der Berliner Regierungskoalition scheinbar nicht wahrgenommen werde.<br>\nInsbesondere st&ouml;rt sich Schimpf an einer &Auml;u&szlig;erung der gr&uuml;nen Bundestagsfraktionschefin Katharina Dr&ouml;ge. Sie hatte in der Politik-Talkshow Hart aber fair am Montag die derzeitige Fl&uuml;chtlingssituation in der Mehrheit der Kommunen als &ldquo;herausfordernd, aber machbar&rdquo; bezeichnet.<br>\nSchimpf, als Hauptamtlicher Kreisbeigeordneter im Kreis Bergstra&szlig;e f&uuml;r die Fl&uuml;chtlinge dort zust&auml;ndig, warf ihr daraufhin Unwissenheit vor. Dr&ouml;ge habe von den t&auml;glichen Realit&auml;ten in den Kommunen offenbar wenig Kenntnis.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.hessenschau.de\/politik\/suedhessischer-gruenen-politiker-schimpft-wegen-fluechtlingspolitik-auf-bundespartei-v1,schimpf-fluechtlinge-100.html\">hessenschau<\/a>\n<\/li>\n<li><a name=\"h16\"><\/a><strong>&bdquo;Den Krieg verlernen&ldquo;: Zum ersten Jahrestag des Todes von Antje Vollmer<\/strong><br>\nVor einem Jahr ist Antje Vollmer verstorben. Nun ist ein Leseheft von friedensbewegten Weggef&auml;hrten erschienen, die das &bdquo;Verm&auml;chtnis einer Pazifistin&ldquo; weiterf&uuml;hren.<br>\nSie war das wandelnde schlechte Gewissen ihrer gewendeten Partei &ndash; der letzte Stachel im Fleisch der Gr&uuml;nen. Und die kl&uuml;gste Politikerin, die diese Partei, m&ouml;glicherweise das gesamte Nachkriegsdeutschland, jemals hatte. Dass Antje Vollmer am Ende ihres Lebens ohnm&auml;chtig mitansehen musste, wie die von ihr mitgegr&uuml;ndeten Gr&uuml;nen s&auml;mtliche friedensbewegten Grunds&auml;tze &uuml;ber Bord warfen und sich mit wehenden Fahnen ins Gefecht st&uuml;rzten, das war ihre offene Wunde, die sie mit ins Grab genommen hat.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.berliner-zeitung.de\/kultur-vergnuegen\/den-krieg-verlernen-zum-ersten-jahrestag-des-todes-von-antje-vollmer-li.2194348%20\">Leo Ensel in Berliner Zeitung<\/a>\n<p>dazu: <strong>Antje Vollmers Verm&auml;chtnis einer Pazifistin und Umweltpolitikerin der ersten Stunde: &bdquo;Was ich noch zu sagen h&auml;tte&ldquo;<\/strong><br>\nVollmer war Vizepr&auml;sidentin des Deutschen Bundestages und hat als Erstunterzeichnerin das Friedensmanifest von Sahra Wagenknecht und Alice Schwarzer unterzeichnet. Vollmer galt als Pazifistin und war Gegnerin des Kosovo- , Irak- und Afghanistan-Krieges. Als Autorin hat sie sich intensiv mit den Akteuren des 20. Juli 1944 und dem antifaschistischen Widerstand besch&auml;ftigt. Antje Vollmer wurde 79 Jahre alt. Wir ver&ouml;ffentlichen den Beitrag, der zuerst in der Berliner Zeitung erschienen ist, nochmals in voller L&auml;nge.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.pressenza.com\/de\/2024\/03\/antje-vollmers-vermaechtnis-einer-pazifistin-und-umweltpolitikerin-der-ersten-stunde-was-ich-noch-zu-sagen-haette-2\/%20\">pressenza<\/a><\/p>\n<p><em><strong>Anmerkung unseres Lesers G. G.:<\/strong> Was f&uuml;r eine wunderbare Politikerin und Menschenfreundin!<\/em><\/p><\/li>\n<\/ol>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Hier finden Sie einen &Uuml;berblick &uuml;ber interessante Beitr&auml;ge aus anderen Medien und Ver&ouml;ffentlichungen. Wenn Sie auf &ldquo;weiterlesen&rdquo; klicken, &ouml;ffnet sich das Angebot und Sie k&ouml;nnen sich aussuchen, was Sie lesen wollen. (CR\/AT)<\/p>\n","protected":false},"author":11,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"spay_email":"","footnotes":""},"categories":[19],"tags":[],"class_list":["post-112547","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-hinweise-des-tages"],"jetpack_featured_media_url":"","_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/112547","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/11"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=112547"}],"version-history":[{"count":3,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/112547\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":112576,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/112547\/revisions\/112576"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=112547"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=112547"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=112547"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}