{"id":112957,"date":"2024-03-25T12:23:19","date_gmt":"2024-03-25T11:23:19","guid":{"rendered":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=112957"},"modified":"2024-03-26T16:38:14","modified_gmt":"2024-03-26T15:38:14","slug":"steht-die-deutsche-gesellschaft-tatsaechlich-mehrheitlich-hinter-dem-vorhaben-kriegstuechtigkeit","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=112957","title":{"rendered":"Steht die deutsche Gesellschaft tats\u00e4chlich mehrheitlich hinter dem Vorhaben \u201eKriegst\u00fcchtigkeit\u201c?"},"content":{"rendered":"<p>Der Generalinspekteur der Bundeswehr, Carsten Breuer, hatte k&uuml;rzlich erkl&auml;rt, dass man &bdquo;mittendrin&ldquo; und mit &bdquo;hohem Tempo&ldquo; dabei sei, die Bundeswehr kriegst&uuml;chtig zu machen, und dass die Gesellschaft hinter diesem Vorhaben stehe. Die NachDenkSeiten wollten auf der Bundespressekonferenz wissen, ob der Verteidigungsminister und der Kanzler diese Einsch&auml;tzung teilen, und wenn Ja, auf welcher konkreten Datengrundlage diese Einsch&auml;tzung erfolgt, dass die bundesdeutsche Gesellschaft diesen Plan angeblich mit gro&szlig;er Mehrheit unterst&uuml;tzt. Von <strong>Florian Warweg<\/strong>.<\/p><p><em>Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verf&uuml;gbar.<\/em><br>\n<!--more--><br>\n<\/p><div class=\"powerpress_player\" id=\"powerpress_player_6292\"><!--[if lt IE 9]><script>document.createElement('audio');<\/script><![endif]-->\n<audio class=\"wp-audio-shortcode\" id=\"audio-112957-1\" preload=\"none\" style=\"width: 100%;\" controls=\"controls\"><source type=\"audio\/mpeg\" src=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/240325_Steht_die_deutsche_Gesellschaft_tatsaechlich_mehrheitlich_hinter_dem_Vorhaben_Kriegstuechtigkeit_NDS.mp3?_=1\"><\/source><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/240325_Steht_die_deutsche_Gesellschaft_tatsaechlich_mehrheitlich_hinter_dem_Vorhaben_Kriegstuechtigkeit_NDS.mp3\">https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/240325_Steht_die_deutsche_Gesellschaft_tatsaechlich_mehrheitlich_hinter_dem_Vorhaben_Kriegstuechtigkeit_NDS.mp3<\/a><\/audio><\/div><p class=\"powerpress_links powerpress_links_mp3\">Podcast: <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/240325_Steht_die_deutsche_Gesellschaft_tatsaechlich_mehrheitlich_hinter_dem_Vorhaben_Kriegstuechtigkeit_NDS.mp3\" class=\"powerpress_link_pinw\" target=\"_blank\" title=\"Play in new window\" onclick=\"return powerpress_pinw('https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?powerpress_pinw=112957-podcast');\" rel=\"nofollow\">Play in new window<\/a> | <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/240325_Steht_die_deutsche_Gesellschaft_tatsaechlich_mehrheitlich_hinter_dem_Vorhaben_Kriegstuechtigkeit_NDS.mp3\" class=\"powerpress_link_d\" title=\"Download\" rel=\"nofollow\" download=\"240325_Steht_die_deutsche_Gesellschaft_tatsaechlich_mehrheitlich_hinter_dem_Vorhaben_Kriegstuechtigkeit_NDS.mp3\">Download<\/a><\/p><p><div class=\"external-2click\" data-provider=\"Youtube\" data-provider-slug=\"youtube\"><div class=\"external-placeholder\"><p><strong>Externer Inhalt<\/strong><\/p><p>Beim Laden des Videos werden Daten an Youtube &uuml;bertragen.<\/p><button type=\"button\" class=\"external-load\">Inhalt von Youtube zulassen<\/button><\/div><div class=\"external-content\"><iframe loading=\"lazy\" width=\"560\" height=\"315\" src=\"\" frameborder=\"0\" allowfullscreen class=\"external-2click-target \" data-src=\"https:\/\/www.youtube-nocookie.com\/embed\/DUnv_B6bdt4\"><\/iframe><\/div><div class=\"external-optout\"><a href=\"#\" data-revoke=\"youtube\">Inhalte von Youtube nicht mehr zulassen<\/a><\/div><\/div><\/p><p><strong>Hintergrund<\/strong><\/p><p>Am 17. M&auml;rz hatte der Generalinspekteur der Bundeswehr, Carsten Breuer, zuvor bis Mai 2022 Leiter des Corona-Krisenstabs im Bundeskanzleramt, erkl&auml;rt: <\/p><blockquote><p>&bdquo;Wir sind mitten drin (sic!), die Bundeswehr kriegst&uuml;chtig zu machen. Die Richtung stimmt. Das Tempo ist hoch. Die Gesellschaft steht hinter uns. Ich bin stolz auf unsere Frauen und M&auml;nner! Wir dienen Deutschland.&ldquo;<\/p><\/blockquote><div class=\"external-2click\" data-provider=\"X (Twitter)\" data-provider-slug=\"twitter\"><div class=\"external-placeholder\"><p><strong>Externer Inhalt<\/strong><\/p><p>Beim Laden des Tweets werden Daten an X (ehemals Twitter) &uuml;bertragen.<\/p><button type=\"button\" class=\"external-load\">Inhalt von X (Twitter) zulassen<\/button><\/div><div class=\"external-content\"><blockquote class=\"external-2click-target twitter-tweet\" data-two-click-embeds-script=\"https:\/\/platform.twitter.com\/widgets.js\">\n<p lang=\"de\" dir=\"ltr\">Heute vor einem Jahr durfte ich den Dienst als 17. GenInsp antreten. Wir sind mitten drin, die <a href=\"https:\/\/twitter.com\/hashtag\/Bundeswehr?src=hash&amp;ref_src=twsrc%5Etfw\">#Bundeswehr<\/a> kriegst&uuml;chtig zu machen. Die Richtung stimmt. Das Tempo ist hoch. Die Gesellschaft steht hinter uns. Ich bin stolz auf unsere Frauen und M&auml;nner! <a href=\"https:\/\/twitter.com\/hashtag\/WirDienenDeutschland?src=hash&amp;ref_src=twsrc%5Etfw\">#WirDienenDeutschland<\/a> <a href=\"https:\/\/t.co\/8ldJ6Dlmav\">pic.twitter.com\/8ldJ6Dlmav<\/a><\/p>\n<p>&mdash; General Carsten Breuer (@BundeswehrGI) <a href=\"https:\/\/twitter.com\/BundeswehrGI\/status\/1769266125064331377?ref_src=twsrc%5Etfw\">March 17, 2024<\/a><\/p><\/blockquote><\/div><div class=\"external-optout\"><a href=\"#\" data-revoke=\"twitter\">Inhalte von X (Twitter) nicht mehr zulassen<\/a><\/div><\/div><p> <\/p><p>Breuer, als Generalinspekteur der Bundeswehr der h&ouml;chste milit&auml;rische Repr&auml;sentant und in dieser Funktion Hauptberater des Bundesministers der Verteidigung sowie der Bundesregierung, behauptet &ouml;ffentlich, dass die bundesdeutsche Gesellschaft hinter dem Vorhaben stehe, die Bundeswehr &bdquo;kriegst&uuml;chtig&ldquo; zu machen. Er spricht dabei mutma&szlig;lich bewusst von kriegs- und nicht von verteidigungstauglich. Der rangh&ouml;chste Vertreter der Bundeswehr hat in seiner offiziellen &Auml;u&szlig;erung keinerlei Versuch unternommen, den von ihm genutzten &bdquo;kriegs&hellip;&ldquo;-Terminus n&auml;her zu definieren und im Sinne von Verteidigungsbereitschaft zu definieren. Seine Behauptung, dass die bundesdeutsche Gesellschaft hinter diesem Vorhaben steht, konnte weder er noch seine Sprecherin auf der BPK vom 20. M&auml;rz statistisch belegen. Es war, zumindest zum Zeitpunkt der &Auml;u&szlig;erung, eine als Faktum &bdquo;die Gesellschaft steht hinter uns&ldquo; dargestellte Wunschvorstellung. Die vorliegenden Umfragen (siehe z.B. <a href=\"https:\/\/www.tagesschau.de\/inland\/deutschlandtrend\/deutschlandtrend-3416.html#:~:text=Damit%20hat%20er%20die%20Mehrheit,im%20Morgenmagazin%20vom%20August%202023\">Taurus-Umfrage<\/a>) deuten mitnichten auf eine gesellschaftliche Mehrheit f&uuml;r &bdquo;Kriegst&uuml;chtigkeit&ldquo; hin, ganz im Gegenteil. <\/p><p>Die Tatsache, dass Breuer den Begriff &bdquo;kriegst&uuml;chtig&ldquo; statt &bdquo;verteidigungstauglich&ldquo; in der &Ouml;ffentlichkeit lanciert und darauf verzichtet, diesen Begriff einzugrenzen, wirft einige beunruhigende Fragen auf. Das deutsche Grundgesetz, das sollte nochmal in Erinnerung gerufen werden, erlaubt bis heute den Einsatz von milit&auml;rischer Gewalt durch die Bundeswehr, von wenigen und streng definierten Ausnahmen abgesehen, ausschlie&szlig;lich zur Verteidigung (Artikel 87a, GG):<\/p><blockquote><p>&bdquo;Au&szlig;er zur Verteidigung d&uuml;rfen die Streitkr&auml;fte nur eingesetzt werden, soweit dieses Grundgesetz es ausdr&uuml;cklich zul&auml;sst.&ldquo;<\/p><\/blockquote><p>Einen Angriffskrieg, und den schlie&szlig;t Breuer mit seiner Art der Nutzung des Terminus &bdquo;kriegst&uuml;chtig&ldquo; nicht explizit aus, verbietet das Grundgesetz in <a href=\"https:\/\/www.gesetze-im-internet.de\/gg\/art_26.html\">Artikel 26 Absatz 1<\/a> und fordert dar&uuml;ber hinaus in Satz 2 sogar dazu auf, die F&uuml;hrung eines Angriffskrieges unter Strafe zu stellen.<\/p><blockquote><p>&bdquo;Handlungen, die geeignet sind und in der Absicht vorgenommen werden, das friedliche Zusammenleben der V&ouml;lker zu st&ouml;ren, insbesondere die F&uuml;hrung eines Angriffskrieges vorzubereiten, sind verfassungswidrig. Sie sind unter Strafe zu stellen.&ldquo;<\/p><\/blockquote><p><strong>Auszug aus dem Wortprotokoll der Regierungspressekonferenz vom 20. M&auml;rz 2024<\/strong><\/p><p><strong>Frage Warweg<\/strong><\/p><p>Der Generalinspekteur der Bundeswehr Carsten Breuer hat am 17. M&auml;rz erkl&auml;rt, dass man mittendrin sei, die Bundeswehr kriegstauglich zu machen, und dass die bundesdeutsche Gesellschaft hinter diesem Vorhaben stehe. &bdquo;Mittendrin&ldquo; hat er &uuml;brigens falsch geschrieben. Das k&ouml;nnte man vielleicht noch an sein Social-Media-Team zur&uuml;ckmelden.<\/p><p>Aber meine eigentliche Frage ist, ob denn der Kanzler und der Verteidigungsminister hinter dieser Einsch&auml;tzung stehen oder diese teilen, dass die bundesdeutsche Gesellschaft tats&auml;chlich hinter diesem Vorhaben steht, die Bundeswehr kriegst&uuml;chtig zu machen.<\/p><p><strong>Routsi (BMVg)<\/strong><\/p><p>Ich finde es sehr interessant, wenn ich das sagen darf, dass Sie hier auf Rechtschreibung Bezug nehmen, w&auml;hrend wir uns teilweise auf Ihren Kan&auml;len wiederfinden. Da k&ouml;nnte man auch einmal dar&uuml;ber sprechen, ob das so die feine englische Art ist, wenn ich mir diese pers&ouml;nliche Aussage hier einmal erlauben darf.<\/p><p>Was das Thema Kriegst&uuml;chtigkeit angeht, hat sich nicht nur der Generalinspekteur dazu eingelassen, sondern auch der Verteidigungsminister. Die Aussagen sind alle &ouml;ffentlich zug&auml;nglich. Dar&uuml;ber haben wir hier mehrfach gesprochen. Dazu habe ich keine Erg&auml;nzungen vorzunehmen.<\/p><p><strong>Zusatzfrage Warweg<\/strong><\/p><p>Der Kanzler?<\/p><p><strong>Regierungssprecher Hebestreit<\/strong><\/p><p>Der hat sich dazu auch mehrfach ge&auml;u&szlig;ert, und dazu habe ich hier auch keine Erg&auml;nzung vorzunehmen.<\/p><p><strong>Zusatzfrage Warweg<\/strong><\/p><p>Entschuldigung? Ich habe ja trotzdem noch eine Nachfrage! &ndash; Er hat ja sehr bewusst &bdquo;kriegstauglich&ldquo; und nicht &bdquo;verteidigungstauglich&ldquo; geschrieben und davon gesprochen und halt behauptet, die bundesdeutsche Gesellschaft stehe dahinter. Da w&uuml;rde mich die Datenlage interessieren. Auf welcher Grundlage kommt er zu dieser Schlussfolgerung, dass die bundesdeutsche Gesellschaft hinter diesem Vorhaben der Kriegstauglichkeit steht?<\/p><p><strong>Routsi (BMVg)<\/strong><\/p><p>Die Aussagen des Generalinspekteurs der Bundeswehr stehen f&uuml;r sich. Die habe ich nicht zu kommentieren.<\/p><p><small>Titelbild: Screenshot NachDenkSeiten, Bundespressekonferenz 20.03.2024<\/small><\/p><div class=\"moreLikeThis\">\n<p><strong>Mehr zum Thema: <\/strong><\/p>\n<p><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=112737\">Bundesregierung zum 25. Jahrestag des NATO-Angriffs auf Jugoslawien: War alles v&ouml;lkerrechtskonform<\/a><\/p>\n<p><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=111755\">Das erste Opfer der Milit&auml;rs ist die Wahrheit &ndash; L&uuml;gen der NATO<\/a><\/p>\n<p><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=112132\">&bdquo;Die Militarisierung nutzt in erster Linie der westlichen Waffenindustrie, dem deutschen Militarismus und den strategischen Interessen der USA&ldquo;<\/a><\/p>\n<p><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=112088\">Die Widerspr&uuml;che von Pistorius, fehlende Beweise f&uuml;r russische Abh&ouml;raktion und &bdquo;peinliche Fragen&ldquo;<\/a><\/p>\n<p><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=111161\">Vortrag von General a. D. Harald Kujat in Berlin &uuml;ber Ukrainekrieg und den geopolitischen Wandel<\/a>\n<\/p><\/div><p><img loading=\"lazy\" decoding=\"async\" src=\"https:\/\/vg01.met.vgwort.de\/na\/a47b6344333146dabb090b277e432897\" width=\"1\" height=\"1\" alt=\"\"><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Der Generalinspekteur der Bundeswehr, Carsten Breuer, hatte k&uuml;rzlich erkl&auml;rt, dass man &bdquo;mittendrin&ldquo; und mit &bdquo;hohem Tempo&ldquo; dabei sei, die Bundeswehr kriegst&uuml;chtig zu machen, und dass die Gesellschaft hinter diesem Vorhaben stehe. Die NachDenkSeiten wollten auf der Bundespressekonferenz wissen, ob der Verteidigungsminister und der Kanzler diese Einsch&auml;tzung teilen, und wenn Ja, auf welcher konkreten Datengrundlage diese<\/p>\n<div class=\"readMore\"><a class=\"moretag\" href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=112957\">Weiterlesen<\/a><\/div>\n","protected":false},"author":15,"featured_media":112958,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"spay_email":"","footnotes":""},"categories":[107,172,126,11],"tags":[2503,358,418,2175,893,3333],"class_list":["post-112957","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-audio-podcast","category-aufruestung","category-erosion-der-demokratie","category-strategien-der-meinungsmache","tag-bundespressekonferenz","tag-bundeswehr","tag-grundgesetz","tag-interventionspolitik","tag-militarisierung","tag-pistorius-boris"],"jetpack_featured_media_url":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/wp-content\/uploads\/2024\/03\/240320_BPK_Titelbild_2_Bundeswehr_kriegstuechtig_machen_Routsi_NDS.jpg","_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/112957","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/15"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=112957"}],"version-history":[{"count":12,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/112957\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":113068,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/112957\/revisions\/113068"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/media\/112958"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=112957"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=112957"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=112957"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}