{"id":1140,"date":"2006-05-29T11:55:13","date_gmt":"2006-05-29T09:55:13","guid":{"rendered":"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/v2\/?p=1140"},"modified":"2016-02-06T12:12:53","modified_gmt":"2016-02-06T11:12:53","slug":"ex-mdb-kuhlwein-zur-spd-programmdebatte","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=1140","title":{"rendered":"Ex-MdB Kuhlwein zur SPD-Programmdebatte"},"content":{"rendered":"

Der frühere Bundestagsabgeordnete Eckart Kuhlwein hat sich als Vertreter der SPD Schleswig-Holsteins zu den Beck’schen Leitsätzen zum Grundsatzprogramm der SPD geäußert. Wir übernehmen den Text in “Andere interessante Beiträge“, weil dies andere Leser der NDS interessieren könnte.
\n
\nEckart Kuhlwein<\/strong>
\nSprecher der Projektgruppe
\nGrundsatzprogramm
\nder SPD Schleswig-Holstein <\/p>

Die Programmdebatte in Schleswig-Holstein<\/strong><\/p>

Bericht zum Landesparteirat am 23. Mai 2006 in Kiel<\/p>

I. Zum Verfahren<\/strong><\/p>

Die Projektgruppe Grundsatzprogramm des Landesverbandes arbeitet seit dem Sommer 2002 und hat bereits mehrere Parteivorsitzende, Generalsekretäre, Programmforen und Parteitage überlebt. Sie hat zweimal auf Landesparteitagen (2003 und 2005) „Zwischenberichte“ vorgelegt. Viele Kreisverbände haben regelmäßig mitgemacht. Einige hatten offenbar anderes zu tun. Dafür haben wir unsere Gruppe um einige engagierte Programmatiker und Programmatikerinnen erweitert, die sich selbst einmischen wollten. Aber es würde unserer Arbeit mehr demokratische Legitimation verschaffen, wenn alle Kreisverbände offiziell ihre Vertreterinnen bzw. Vertreter melden würden. Das hätte auch den Vorteil, dass sich dann in jedem Kreisverband jemand für die Organisation der Programmarbeit verantwortlich fühlt.<\/p>

Die Projektgruppe hat zur Vorlage von Kurt Beck eine Reihe von kritischen Anmerkungen aufgeschrieben, die Euch heute vorliegen. Nehmt sie als Anstöße für Eure eigenen Diskussionen und Veranstaltungen! Ihr werdet Ende Juni von uns auch noch einen ausformulierten Fragenkatalog bekommen, der einige Politikfelder beschreibt, wo wir uns unsere eigene Meinung bilden sollten.<\/p>

Bis Anfang November erwarten wir Rückmeldungen von der Parteibasis auf unsere Fragen. Wir werden dann Positionspapiere zu einzelnen Themenbereichen vorbereiten, die Landesvorstand bzw. Landesparteirat vorgelegt werden sollen, damit sie in Berlin noch auf die endgültige Ausformulierung des PV-Entwurfs Anfang 2007 Einfluss nehmen können. Dabei wird das Thema „Öffentliche Güter“ eine besondere Rolle spielen.<\/p>

Zu diesem Thema wird die Friedrich-Ebert-Stiftung am 6. Oktober in Kiel mit uns gemeinsam eine Tagung veranstalten, auf der wir neben Hans-Peter Bull und Ralf Stegner Vertreter gesellschaftlicher Gruppen zu Wort kommen lassen wollen. Die Einladung dazu wird noch vor der Sommerpause verschickt.<\/p>

Die Projektgruppe hat sich vorgenommen, zu folgenden Themen Positionspapiere vorzulegen. Die Vorarbeiten dazu könnt Ihr in unseren Zwischenberichten finden:<\/p>